Wenn die Stadt Chemnitz Fördermittel erhält, erfolgt dies meist bezogen auf eine konkrete
Maß-nahme. Um diese Maßnahme zusammen mit den dazugehörigen Deckungsmitteln darzustellen,
folgt der Zuschuss dem Charakter der Maßnahme. Dies bedeutet, dass Fördermittel für eine
Un-Der hohe Wert der Investitionszuwendungen im Haushaltsjahr 2012 ist im Wesentlichen durch die Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Innenstadt begründet, speziell für den Umbau des Kaufhauses Schocken zum Landesarchäologiemuseum.
In den Jahren 2013 und 2014 besteht die Besonderheit, dass es sich bei den Sonderfördermitteln Schulhausbau um investive Zweckzuweisungen im Rahmen des FAG handelt.
Weitere bedeutsame Zuwendungssummen werden für die Förderschule für Körperbehinderte und das Heim für körperbehinderte Kinder und Jugendliche erwartet. Aufgrund dessen, dass die Bewil-ligungsbescheide andere Jahresscheiben als der Bauablauf aufweisen, sind diese Mittel nur noch teilweise für das Heim in der Planung enthalten.
Zuwendungen plant die Stadt des Weiteren im Finanzplanungszeitraum vor allem im Bereich Städ-tebau, Gemeindestraßen (Erweiterung Fußgängertunnel Hauptbahnhof, Autobahnanschlussstelle West Richtung Rabenstein), Bundesstraßen (Zschopauer Str. B 174 und Brücke Dresdner Platz) und für Hochwasserschutzmaßnahmen ein.
4.1.3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagevermögen und weitere investive Einzahlungen
Neben den investiven Schlüsselzuweisungen dienen noch weitere Einzahlungen zur Finanzierung von Investitionen. Solche Einzahlungen werden z. B. aus Vermögensveräußerungen erzielt. Der Ansatz enthält Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sowie aus Verkäufen von beweglichem Anlagevermögen, insbesondere von Altfahrzeugen.
In den weiteren investiven Einzahlungen sind beispielsweise Baukostenzuschüsse Dritter und Ausgleichsbeiträge für Sanierungsgebiete enthalten.
4.2 Investive Auszahlungen
Die Zusammensetzung der investiven Auszahlungen des Finanzhaushaltes zeigt folgende Tabelle.
Für das Jahr 2011 sind aufgrund des offenen Jahresabschlusses die Planwerte eingetragen.
in T€
Konten Plan
2011
Plan 2012
Plan 2013
Fi-Plan 2014
Fi-Plan 2015
Fi-Plan 2016 Baumaßnahmen 785 28.489 46.465 72.448 68.349 22.238 14.928 Investitionsförderungsmaßnahmen 781 14.100 7.500 2.332 1.814 1.430 2.032 Erwerb von Sachanlagevermögen 782, 783 7.501 6.403 4.921 5.981 5.271 5.745
Sonstiges 0 0 6 0 0 0
Gesamt 50.090 60.368 79.707 76.143 28.939 22.705
4.2.1 Investive Baumaßnahmen
Unter doppischen Gesichtpunkten sind nur die Baumaßnahmen als Investition zu betrachten, die zu einer Veränderung des vorhandenen Sach- und Finanzanlagevermögens führen.
Für das Planjahr 2013 zeichnen sich folgende Investitionsschwerpunkte ab:
Sport (darunter CFC-Stadion) 11.329 (10.000) Gemeinde-, Kreis-, Staats- und Bundesstraßen zuzüglich
Wasser-bau
21.278
Öff. Grün/Landschaftsbau 1.133
Zum Bereich Schulen sowie Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft sind unter dem Punkt 4.3 ebenfalls Aussagen zu den investiven Baumaßnahmen enthalten.
Die wertintensivste Hochbaumaßnahme im Bereich Schulen ist der erforderliche Neubau des Son-derpädagogischen Förderzentrums Chemnitzer Körperbehindertenschule/Heinrich-Schütz-Straße.
Die zusätzlichen Mittel für den Schulhausbau sollen gemäß Stand Planentwurf vor allem für fol-gende Maßnahmen eingesetzt werden:
- Pablo-Neruda-Grundschule Sporthalle (Außenhautsanierung, Innensanierung), - Grundschule Einsiedel (Fassade, 2. Rettungsweg),
- Grundschule Gablenz Sporthalle (Außenhautsanierung, Innensanierung), - Gebrüder-Grimm-Grundschule (2. Rettungsweg, Dach und Fassade), - Valentina-Tereschkowa-Grundschule (2. Rettungsweg, Dach und Fassade), - Baumgartenschule Grüna (Grundschule) (Dach, Fassade, Heizung und Toiletten),
- Obere Luisenschule - Grundschule (Brandschutz, 2. baulicher Rettungsweg, Haustechnik), - Grundschule Ebersdorf (2. baulicher Rettungsweg, Fassade),
- Ludwig-Richter-Grundschule (Komplettsanierung, 2. baulicher Rettungsweg), - Grundschule Rabenstein (Generalsanierung Schulgebäude und Sporthalle)
- Heinrich-Heine-Grundschule (Fassade, Behindertenaufzug, Außenhautsanierung, Innensa-nierung, Sporthalle),
- Grund- und Mittelschule Schönau/Siegmar (Kapazitätserweiterung, Neuanbau),
- Grundschule Am Sonnenberg (Hauptgebäude, Fassade, Dach, Trockenlegung, Sporthalle, Außenhautsanierung, Innensanierung)
- Georg-Weerth-Mittelschule (Toiletten, Heizung, Dach, Fassade), - Grundschule/Mittelschule Altendorf (Innensanierung, Haustechnik), - Josephinenschule-Mittelschule (2. Rettungsweg, Heizung, Sporthalle), - Untere Luisen-Mittelschule (Brandschutz, 2. Rettungsweg),
- Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft II (Brandschutz, 2. Rettungsweg),
- GS Jan-Amos-Comenius (Teilabbruch des Gebäudeflügels zur Reduzierung der Flächen-kapazität, Teilsanierung Dach, Fassade, Toiletten, Haustechnik),
- MS Reichenbrand (Sanierung Schulgebäude u. Sporthalle),
- Förderzentrum zur Lernförderung „Johann Heinrich Pestalozzi“ (Fassade, Dach, ggf. Tro-ckenlegung)
Im Bereich kommunaler Kindertagesstätten erfolgt die Weiterführung der Maßnahme Komplettsa-nierung des Objektes Kita Ludwig-Richter-Straße 27. Weitere Kitas wurden wie folgt berücksich-tigt: für die Kita Neukirchner Straße 7 erfolgt eine Komplettsanierung; für die Kita A.-Neubert-Straße die Sanierung von Dach, Fassade, Fenster und Heizung; für die Kita A.-Köhler-A.-Neubert-Straße 91 wurden Planungsleistungen für die Gewerke Fassadensanierung und Erneuerung der Elektrik ein-gestellt, die Bauausführung ist in den Jahren 2014 - 2015 vorgesehen.
Im Bereich der Kindertagesstätten freier Träger sind für das Jahr 2013 drei wertintensive
Bau-maßnahmen geplant. So wird jeweils für die Kita Am Harthwald 128/130 die energetische
Außen-hautsanierung und die Erneuerung der haustechnischen Anlagen sowie für die Kita Stadlerstraße
die Komplettsanierung aus dem Jahr 2012 fortgesetzt. Für die Kita Henriettenstraße 10 erfolgt der
Rückbau eines Gebäudes sowie der Ersatzneubau des Eingangsbereiches mit integrierter
Ausga-beküche und Räume für eine Gruppeneinheit. Für die Sanierung der Gebäudeaußenhaut und dem
Ausbau des Dachgeschosses in der Kindertagesstätte Wittgensdorf werden 230 T€ bereitgestellt.
reiches der Leichtathletik-Mehrzweckhalle, sowie für die Komplettsanierung technische Gebäude-ausstattung des Stadtbades.
Die Investitionstätigkeit im Bereich der Gemeinde-, Kreis-, Staats- und Bundesstraßen ist im We-sentlichen gekennzeichnet von den Fortführungsmaßnahmen Ersatzneubau Brücke Dresdner Platz und Brücke Markersdorfer Straße über die Gleise der CVAG, Ausbau der Zschopauer Straße (B 174), Ausbau der Wittgensdorfer Straße zwischen Leipziger Straße und Bornaer Straße (2.
BA), Ausbau der Wilhelm-Busch-Straße, Ausbau der Hofer Straße in einem weiteren Bauabschnitt sowie der Errichtung der Verkehrsmanagementzentrale der Region Chemnitz. Des Weiteren sind im Jahr 2013 Planungsleistungen als Grundlage für einen Baubeginn ab dem Jahr 2014 für die Maßnahmen Erweiterung des Fußgängertunnels am Hauptbahnhof, Weiterführung des Chemnitz-talradweges sowie dem Ausbau der Eibenberger Straße vorgesehen. Darüber hinaus werden Mit-tel für die Planung zur Erreichung der PlanfestsMit-tellung zur Umsetzung des Hochwasserschutzes an der Würschnitz sowie die Planung des Autobahnzubringers Kalkstraße zwischen A 72 und O-berfrohnaer Straße veranschlagt. Unter Einsatz von Fördermitteln sollen im Rahmen des Stadt-umbaus Ost im Handlungsraum 2 a (Mitte Sonnenberg) und 2 b (Mitte Brühl und Brühl Nord) klei-nere Maßnahmen sowie mit Städtebaufördermitteln die Erneuerung der Markersdorfer Straße zwi-schen Dittersdorfer Straße und Max-Müller-Straße, einschließlich Herstellung Fußweg, in koordi-nierter Bauweise mit dem ESC und der eins energie realisiert werden. Im Bereich der Gemeinde-straßen wurden für das Jahr 2013 die Hangsicherung Feudelstraße sowie der Baubeginn der Ab-biegespuren Hartmannstraße (1. Abschnitt) auf Antrag der Fraktionen zum Haushaltsbeschluss eingeordnet.
Für das öffentliche Grün, Landschaftsbau werden schwerpunktmäßig investive Mittel von 758 T€
für Bauleistungen für den Neubau Grünzug Kappelbach Marianne-Brandt-Straße, für die
öffentli-chen Spiel- und Freizeitanlagen, z. B. Spielplatz Konkordiapark, sowie für die Erneuerung des
Spielbereiches auf dem Luisenplatz eingesetzt. Der Pflegestützpunkt Theresenstraße wird für zwei
Pflegekolonnen mit Mitteln in Höhe von 360 T€ ausgebaut. Die Baumaßnahme hat 2012
begon-nen und wird 2013 zum Abschluss gebracht.
0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000
Plan 2013 Fi-Plan 2014 Fi-Plan 2015 Fi-Plan 2016
in T€
Schulen Soziales, Jugend einschl. Kita Sport einschl. CFC Straßen Gewerbegebiete
4.2.2 Investitionsförderungsmaßnahmen
Bei den Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen an Dritte soll der Umbau des Kaufhauses Schocken zum Landesarchäologiemuseum im Jahr 2013 fertig gestellt werden. Für diese Maß-nahme sind im Haushaltsjahr 2013 Auszahlungen in Höhe von 328 T€ veranschlagt. Es wird mit einem Kostenzuschuss aufgrund des Fördermittelprogramms „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Sanierungsgebiet Innenstadt“ in Höhe von 6 T€ gerechnet.
Für das Sanierungsgebiet Sonnenberg sind aus dem Programm Stadtumbau Ost (SUO) - Aufwer-tung Stadtumbaugebiet Chemnitz - Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an private Un-ternehmen in Höhe von 707 T€ für verschiedene Maßnahmen, wie z. B. für die Durchführung der Maßnahme Konserviertes Stadtquartier Zietenstraße, Sanierung von Altbauten, den Stadtumbau-beauftragten (Programmbegleitung, Aufwertung zum Modellvorhaben), Honorar für den Sanie-rungsträger und Verfügungsfonds, vorgesehen. Im Fördergebiet SOP Brühl-Boulevard sind für Baumaßnahmen zur Erneuerung von Gebäuden privater Eigentümer Auszahlungen in Höhe von 651 T€ geplant. Im Umfeld des Industriemuseums ist für die Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude Pölzigbau und Göritzbau im Jahr 2013 ein Investitionszuschuss in Höhe von 300 T€ zur Auszahlung eingeordnet.
Für den Anbau Sanitär der Turnhalle Guerickestraße wurde ein Zuschuss der Stadt an den Sport-verein i. H. v. 90 T€ in den Plan eingestellt.
4.3 Verpflichtungsermächtigungen
Die neuen Verpflichtungsermächtigungen (VE) haben eine Gesamthöhe von 17.050 T€, wobei davon im Jahr 2014 16.774 T€ und im Jahr 2015 277 T€ fällig werden. Darüber hinaus sind die aus den Vorjahren wirkenden Verpflichtungsermächtigungen zu beachten.
Nachfolgend die Gliederung nach Bereichen:
Gemeinde-, Kreis-, Staats- und Bundesstraßen 1.914
Zentrale Gebäudebewirtschaftung 300
Sanierungsmaßnahmen 13
Öff. Grün/Landschaftsbau 57
Gesamt 17.050
Die geplanten VE in den Grund- und Mittelschulen sind für Maßnahmen vorgesehen, welche im Zusammenhang mit den Investitionen Schulbausonderförderprogramm 2013/2014 stehen. Die VE werden zur Absicherung eines kontinuierlichen Bauablaufes benötigt, um die geplanten Investitio-nen zeitnah abschließen zu könInvestitio-nen. Darüber hinaus ist eine VE für den Neubau der Körperbehin-dertenschule enthalten.
Die VE für den Kindergarten Alfred-Neubert-Straße 55/57 ist zur Sicherung der jahresübergreifen-den Ausschreibung und Ausführung der Baumaßnahme für die Sanierung von Dach, Fassade, Fenster und Heizung erforderlich.
Für die Baumaßnahme Kita Henriettenstraße 10, Rückbau eines Gebäudes sowie Ersatzneubau des Eingangsbereiches mit integrierter Ausgabeküche und Räumen für eine Gruppeneinheit, wur-den 200 T€ Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2014 eingestellt. Es ist vorgesehen, im Jahr 2013 die Ausführungsplanung zu erarbeiten sowie mit der Bauausführung zu beginnen und im Jahr 2014 das Vorhaben ausführungsseitig abzuschließen. Durch diese VE soll der Bauablauf zügig realisiert werden.
Im Bereich der Gemeindestraßen werden Verpflichtungsermächtigungen für die koordinierten Baumaßnahmen Ausbau der Eibenberger Straße und Erneuerung der Markersdorfer Straße, ein-schließlich Fußwegbau, im Bereich der Kreisstraßen für den weiteren Ausbau der Wittgensdorfer Straße (2. BA) sowie im Bereich der Bundesstraßen für die Errichtung der Verkehrsmanagement-zentrale der Region Chemnitz veranschlagt.
Die zentrale Gebäudebewirtschaftung beinhaltet die Komplettsanierung des Gebäudes Neues Rathaus Weberflügel (Büroräume, Flure, Haustechnik, Dachgeschoss/Keller und Brandschutz).
Die Notwendigkeit dieser Maßnahme ergibt sich aus dem Verschleiß des Objektes, aus Sicher-heitsgründen (veraltete Elektroleitungen, bautechnischer Brandschutz usw.) und der schlechten Energieeffizienz (veraltete Haustechnik, insbesondere Heizung). Zudem müssen die Löschwasser-leitungen den zugrunde liegenden Brandschutzbestimmungen angepasst werden (von Löschwas-serleitung Nass auf Trocken/Gewerk Sanitär).
Im Jahr 2012 erfolgte die Planung und Vorbereitung, ab 2013 die Durchführung für die Erneuerung der Haustechnik, Modernisierung der Büros und die Anschlüsse der Teeküchen. Zur Absicherung eines kontinuierlichen Bauablaufes und zur Vermeidung von Mehrkosten durch Mehrfachaus-schreibung ist eine VE i. H. v. 300 T€ für 2013 vorgesehen.
Die Verpflichtungsermächtigungen im öffentlichen Grün werden hauptsächlich benötigt, um die Fortführung der Planungsleistungen für die Brücke (ehemals Altchemnitzer Bad) zu ermöglichen (20 T€). Für Spiel- und Freizeitanlagen sind VE in Höhe von 15 T€ für die Fertigstellungspflege im Jahr 2014 angemeldet.
4.4 Folgekosten
Ein wesentliches Kriterium des NKR sind Sonderposten und deren Auflösung sowie
Abschreibun-gen als Bestandteil des doppischen Haushaltes. Die Auflösung der Sonderposten ist ein nicht
zah-lungswirksamer Ertrag, der die Aufteilung der Fördermittel auf den Nutzungszeitraum des
geför-derten Vermögens widerspiegelt. Die Abschreibungen stellen einen nicht zahlungswirksamen
Aufwand dar, der den Werteverzehr bei Vermögensgegenständen ausweist. Die Aufnahme dieser
Aufgrund des unausgeglichenen Ergebnishaushaltes gelingt es der Stadt Chemnitz derzeit noch nicht, diese entstehenden Folgekosten durch laufende Erträge abzudecken. Dadurch sind die Ab-schreibungen gegenwärtig nicht finanziert.
5. Entwicklung der Finanzwirtschaft
Im Dokument
Haushaltsplan ... der Stadt Chemnitz:
(Seite 95-101)