Parkeisenbahn 54810 90.000 90.000
Summe 32.236.111 32.151.393
Im Vergleich zum Jahr 2012 sinken damit die Zuschüsse an städtische Unternehmen in Summe um ca. 85 T€. Dies begründet sich darin, dass im Zuge der Planung sowie mit Beschlussfassung zu EKKo I und EKKo II Zuschusskürzungen für verschiedene Unternehmen (C³, TechnoPark, VLP, TCC) ab dem Jahr 2013 zum Tragen kommen.
Der Zuschuss an die Städtischen Theater Chemnitz gGmbH (STC) ist gemäß Beschluss zu EK-Ko II auf 25.298 T€ gedeckelt worden. Der Wirtschaftsplanentwurf der STC für das Geschäftsjahr 2013 ff. berücksichtigt zwar diese Vorgabe, jedoch werden ab dem Jahr 2013 erhebliche Unterfi-nanzierungen ausgewiesen, die eine Aufzehrung des Eigenkapitals nach sich ziehen. Daher hat der Aufsichtsrat der STC den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2013 ff. nicht beschlossen und Aufträge zur Überarbeitung an die Geschäftsführung der STC erteilt, mit der Zielstellung, die aus-gewiesene Unterfinanzierung zu reduzieren. Insgesamt bleibt die wirtschaftliche Situation der Ge-sellschaft unverändert sehr schwierig.Die STC erhält weiterhin den höchsten Zuschuss aller städ-tischen Unternehmen.
Im Zuge des EKKo I hat die Eissport und Freizeit GmbH Chemnitz (EFC GmbH) ab dem Jahr 2011 ein Einsparpotenzial in Höhe von 50 T€ erbracht (Maßnahme FiWi/03). In der Haushaltsde-batte für das Jahr 2012 hatte der Stadtrat eine Erhöhung des Zuschusses um 50 T€ beschlossen.
Auch für das Jahr 2013 hat der Stadtrat mit Haushaltsbeschluss zusätzliche Mittel, insbesondere für zusätzliche Vereisungszeiten, in Höhe von 50 T€ für die EFC GmbH bereit gestellt. Somit be-trägt der Zuschuss im Jahr 2013 1.150 T€. Ab 2014 - 2016 ist in die mittelfristige Finanzplanung die Reduzierung gemäß EKKo und damit ein Zuschuss an die GmbH in Höhe von 1.075 T€ einge-ordnet.
Ab dem Jahr 2011 werden an die VVHC keine Zuschüsse mehr ausgereicht, wie dies in anderen Großstädten (z. B. Leipzig, Dresden, Zwickau) seit Jahren gängige Praxis in Bezug auf die Hol-dingunternehmen ist. Diese Vorgabe ist im Wirtschaftsplan 2013 der VVHC eingearbeitet.
Der Zuschuss an die C³ Chemnitzer Veranstaltungszentren GmbH (C³) ist gemäß Beschluss zu EKKo II gegenüber dem Vorjahr um 26 T€ reduziert worden. In diesem Zuge kommt auch die bis-lang ab dem Jahr 2013 geplante Maßnahme „Kongressanbau an die Stadthalle“, welche sich stark zuschusserhöhend ausgewirkt hätte, vorerst nicht zur Umsetzung.
Der TechnoPark Chemnitz GmbH (TechnoPark) fungiert seit Fertigstellung des
Start-up-Gebäudes im Juni 2009 als Betreibergesellschaft dieses Start-up-Gebäudes. Durch die schrittweise
Ver-Gebäudes und Vermarktung des Standortes „TechnoPark“), welche im Jahr 2013 in Höhe von 110 T€ planseitig berücksichtigt wurden.
Die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (CWE) hat in ihrer Planung für 2013 einen Zuschussbetrag von 1.350 T€ eingearbeitet. Berücksichtigt ist dabei eine Kürzung im Rahmen des EKKo I (Maßnahme FiWi/02) in Höhe von 50 T€ ab 2011. Ab 2014 ist eine weitere Reduzierung von 25 T€ in die Mittelfristplanung und damit städtische Zuschüsse bis 2016 in Höhe von jeweils 1.325 T€ eingeordnet.
Bei der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH konnte aufgrund der verbesserten Um-satzsituation der Gesellschaft der Zuschuss gegenüber dem Vorjahr abgesenkt werden.
Gemäß EKKo I (Maßnahme FiWi/07) ist ab dem Jahr 2012 eine Reduzierung der Pachtsubvention an das Technologie Centrum Chemnitz GmbH (TCC) in Höhe von 30 T€ brutto im Wirtschafts-plan der GmbH eingearbeitet. Außerdem war eine weitere Reduzierung ab dem Jahr 2011 in Höhe von 30 T€ brutto vorgesehen und somit ergab sich ab 2012 eine Verringerung der Pachtsubventi-on um insgesamt 60 T€ brutto. Ab 2013 – 2016 erfolgte die Einarbeitung eines Zuschussbetrages in Höhe von 118 T€ netto. Dies entspricht einer weiteren Reduzierung der Pacht ab 2013 – 2016 in Höhe von 5 T€ netto.
Die Planung des Zuschusses 2013 an die Parkeisenbahn Chemnitz gGmbH orientiert sich am Planansatz 2012.
Neben den Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt für Zahlungen an Unternehmen erzielt die Stadt Chemnitz auch Erträge von ihren Unternehmen und Beteiligungen. Diese ergeben sich aus der Gesellschafterstellung der Stadt Chemnitz (wie z. B. Erträge aus Gewinnausschüttungen) bzw.
aus Leistungsbeziehungen zwischen Unternehmen und Stadt (z. B. Erträge aus Konzessionsab-gaben).
Eine wesentliche Ertragsquelle ist hierbei die Konzessionsabgabe der beiden konzessionsver-traglich im Stadtgebiet gebundenen Unternehmen (eins energie in sachsen GmbH & Co. KG und envia Mitteldeutsche Energie AG).
Insgesamt plant die Stadt Chemnitz im Jahr 2013 Erträge aus Konzessionsabgaben Strom und Gas in Höhe von ca. 9,5 Mio. € (Vorjahr 9,3 Mio. €). Davon ist die Konzessionsabgabe der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG in Höhe von 8.570 T€ geplant. Die erwartete Höhe der Kon-zessionsabgabe der enviaM beläuft sich in 2013 auf 900 T€. Als Ertrag aus Trinkwasserkonzes-sionsabgaben der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG ist ein Betrag von 3.000 T€ als Zahlung für das Jahr 2013 im Haushalt veranschlagt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzu-weisen, dass die Erträge aus Konzessionsabgaben stark abhängig vom jeweiligen Medienabsatz der Unternehmen und damit Schwankungen unterworfen sind.
Zudem werden Erträge aus Gewinnausschüttungen erzielt. Sie sind insgesamt im Haushaltsjahr
2013 in Höhe von 2,9 Mio. € (Vorjahr: 3,8 Mio. €) geplant. Dies betrifft die enviaM (aus direkter
Beteiligung und aus Beteiligung über KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der
enviaM) mit 300 T€. Die EKKo-Maßnahme FiWi/04 wird damit umgesetzt. Im Haushaltsjahr 2013
ist zudem ein Ertrag aus Ausschüttung der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft
m.b.H. (GGG) in Höhe von 500 T€ geplant. Gemäß EKKo-Maßnahme FiWi/01 wird eine
Ausschüt-tung der VVHC an die Stadt Chemnitz in Höhe von 1,0 Mio. € veranschlagt. Der Entwurf der
Wirt-schaftsplanung 2013 der VVHC sah zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes
noch keine entsprechende Gewinnabführung vor. In dem zwischenzeitlich beschlossenen
Wirt-schaftsplan der VVHC ist aus dem Bilanzergebnis 2013 die entsprechende Gewinnausschüttung
von 1,0 Mio. € geplant. Es wird von einer phasengleichen Gewinnvereinnahmung ausgegangen.
gen dar, die sich an den Ist-Daten der Vorjahre orientiert. Auch hier sind Schwankungen je nach Geschäftsverlauf möglich.
Seit dem Jahr 2010 werden aufgrund neuer vertraglicher Regelungen im Zusammenhang mit dem seit 1998 an die VVHC ausgereichten Gesellschafterdarlehen Zinserträge in Höhe von 0,3 Mio. € geplant.
7.2 Wesentliche Finanzbeziehungen zu Eigenbetrieben der Stadt Chemnitz Analog den städtischen Unternehmen und Beteiligungen haben auch die vier Eigenbetriebe
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Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ESC)
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Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz (FBB)
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Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR)
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„Das TIETZ“ Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz
verschiedene ertrags- und aufwandsseitige Wirkungen auf den Ergebnishaushalt der Stadt Chem-nitz.
Seit der Einführung des doppischen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens werden die Erträge aus der Verzinsung des Eigenkapitals der Eigenbetriebe des jeweiligen Haushaltsjahres phasenversetzt in der Produktuntergruppe 61210 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - geplant.
Im Haushaltsjahr 2013 werden Erträge aus Eigenkapitalverzinsung der Eigenbetriebe (aus Ge-schäftsjahr 2012) in Höhe von 2,37 Mio. € prognostiziert.
Demgegenüber leistet die Stadt Chemnitz auch für verschiedene Aufgaben Zahlungen an die Ei-genbetriebe. Neben den satzungsmäßigen Gebühren und Entgelten für städtische Grundstücke (z. B. Abfall-, Straßenreinigungsgebühren, Abwasserentgelte etc.) handelt es sich im Wesentlichen um den Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt Chemnitz, den Winterdienst, die Pflege des öffentlichen Grüns auf dem städtischen Friedhof sowie den Kostenanteil für das so genannte öf-fentliche Interesse bei der Straßenreinigung.
Der Straßenentwässerungskostenanteil (PUG 54110), der sich auf den Anschluss von öffentli-chen Straßen, Wegen und Plätzen bezieht (§ 11 Abs. 3 SächsKAG), ist durch die Stadt Chemnitz zu tragen und an den ESC bzw. die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG zu entrichten. Er beträgt im Haushaltsjahr 2013 insgesamt 5,3 Mio. €. Hierbei konnten jedoch gemäß vorliegender Kalkulationen der Abwasserentgelte 2013 bis 2015 die Kosteneinsparungen der EKKo-Maßnahme 66/08 (Reduzierung des Straßenentwässerungskostenanteils der Stadt Chemnitz) im Wirtschafts-plan des ESC nicht realisiert werden. Ursächlich sind dafür im Wesentlichen der überproportionale Anstieg der durch den ESC getätigten Investitionen im Bereich der Niederschlagswasserbeseiti-gung sowie eine Erhöhung der gewidmeten städtischen Flächen.
Die Kosten für den Winterdienst (PUG 54520) werden von der Stadt Chemnitz an den ASR er-stattet. Im Haushaltsjahr 2013 sind dafür analog des Vorjahres 2,0 Mio. € veranschlagt.
Im Rahmen der Straßenreinigung werden insgesamt für das öffentliche Interesse (PUG 54510) und die Entleerung der städtischen Papierkörbe (PUG 54510) 1,2 Mio. € für die Zahlung an den ASR geplant. Für die Gullyreinigung (PUG 54110) werden ca. 480 T€ veranschlagt. Diese drei im Rahmen des EKKo beschlossenen städtischen Einsparmaßnahmen beim öffentlichen Interesse Straßenreinigung, in der Gullyreinigung und der Papierkorbentleerung (Maßnahmen 66/09; 66/10;
66/14), fanden in der aktuell gültigen Straßenreinigungsgebührensatzung sowie im Wirtschaftsplan
des ASR für das Jahr 2013 Berücksichtigung. Darüber hinaus gibt es Zahlungsverpflichtungen der
Stadt an den ASR aus der Mitnutzung des Betriebshofes. Zur Erreichung der städtischen
Im Dokument
Haushaltsplan ... der Stadt Chemnitz:
(Seite 108-111)