3 Durchführung nach Prioritätsachsen
3.4 Prioritätsachse 4
3.4.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse
Im Rahmen der Prioritätsachse 4 erfolgt die Umsetzung des „Umweltentlastungspro-gramm II“. Im Berichtsjahr sind hier Gesamtausgaben in Höhe von 12,633 Mio. € mit EFRE-Mitteln im Umfang von 6,316 Mio. € und weiteren öffentlichen Mitteln in Höhe von 5,261 Mio. € unterstützt worden. Damit sind gut 19% der für die Jahre 2007 bis 2009 eingeplanten EFRE-Mittel ausgezahlt worden.
Nachdem im Vorjahr nur in geringem Umfang Mittel verausgabt werden konnten, wur-de somit das Umsetzungstempo im Berichtsjahr wur-deutlich gesteigert. Dennoch sind wei-tere Anstrengungen erforderlich, um die Umsetzung weiter zu beschleunigen.
Die zentralen materiellen Ergebnisse der Förderung sind in der folgenden Tabelle dar-gestellt.7
7 Die Jahreswerte der materiellen Indikatoren werden jeweils für die Vorhaben berichtet, die im Berichtsjahr ausgezahlt bzw. – bei mehrjähriger Laufzeit - erstmals ausgezahlt wurden.
Grundsätzlich werden die Ist-Werte zu diesen Vorhaben nach der abschließenden Prüfung dargestellt. Die einfache Projektanzahl wird abweichend zum Zeitpunkt der ersten Auszah-lung aufgenommen.
Die materiellen Ergebnisse und Wirkungen entstehen oft erst in den Folgejahren nach Pro-jektbeginn. Diese Ergebnisse werden rückwirkend zugeordnet. Dementsprechend werden die materiellen Ergebnisse der Vorjahre korrigiert. Gerade bei Vorhaben mit längeren
Lauf-Tabelle 10
Stand der materiellen Abwicklung in der Prioritätsachse 4
Indikator 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2007-2013 insgesamt
kumuliert bis Ende 2009
Ergebnis - - 1 - - - 1
Zielvorgabe X x x x x x x x x
Vorhaben zu erneuerbaren Energien Anzahl
Ausgangswert X x x x x x x x x
Ergebnis - - - 0
Zielvorgabe X x x x x x x x x
Verminderung des Energieverbrauchs (um 200 MWh / a pro 1 Mio. € Projekt-ausgaben)
MWh / a
Ausgangswert X x x x x x x x x
Ergebnis - - -
Zielvorgabe 6,4 Mio. 6,1 Mio. 5,8 Mio. 5,5 Mio. 5,2 Mio. 4,9 Mio. 4,5 Mio. 4,5 Mio. x Reduzierung der Überlaufmengen
ungereinigter Abwässer und der Re-genüberläufe (Mischwasser)
m³ / a
Ausgangswert 6,7 Mio. X X X X X X X X
Ergebnis - - -
Zielvorgabe 626 578 530 481 431 380 328 328 X Eintrag Sauerstoff zehrender
Substan-zen in die innerstädtischen Gewässer t / a BSB
Ausgangswert 673 X X X X X X X X
Ergebnis - - -
Zielvorgabe x x x x x x x 2,5 X
Minimale Sauerstoffgehalte der Ober-flächengewässer
mg / l (Tages-mittel)
Ausgangswert x x x x x x x x x
Im Rahmen des Jahresberichts werden nur die Ist-Werte von laufenden und abgeschlossenen Projekten gemeldet.
x = Zielwerte wurden für diesen Indikator nicht definiert, bzw. Ausgangswerte werden nicht erhoben.
- = Für den jeweiligen Indikator sind keine Daten verfügbar (keine Auszahlungen oder keine Ist-Daten)
Bereits im Operationellen Programm wurden einige Indikatoren aus der Übersichtstabelle (S.68f.) konkreter gefasst:
Schadstoffeinträge in Oberflächengewässer: Eintrag Sauerstoff zehrender Substanzen in innerstädtische Gewässer Energieeinsparung: Verminderung des Energieverbrauchs
Gegenüber den ursprünglichen Planungen haben sich in dieser Priorität Verschiebun-gen in der Schwerpunktsetzung ergeben. Zunächst wurde mit einem größeren Projekt im Bereich der Wasserwirtschaft gerechnet. Nachdem dieses Vorhaben aus verschie-denen Gründen nicht realisiert werden konnte, musste innerhalb der Prioritätsachse umgeplant werden. Es werden nun verstärkt Projekte im Zusammenhang mit der Re-duzierung klimarelevanter Emissionen gefördert.
Durch diese inhaltliche Verschiebung waren Anpassungen in den Umsetzungsstruktu-ren, u.a. bei den Bearbeiterkapazitäten erforderlich. Nachdem diese Anpassungen vor-genommen wurden, gewann die Umsetzung der Förderung deutlich an Geschwindig-keit.
Im Ergebnis der Förderung ist ein Vorhaben zu erneuerbaren Energien durchgeführt worden. Zu den anderen Indikatoren liegen noch keine Ergebnisse vor. Die Daten wer-den zumeist erst bei Abschluss des Projektes erhoben. Das folgende Projektbeispiel illustriert die Förderung im Bereich der Prioritätsachse 4.
Die materiellen Indikatoren müssen in Folge der inhaltlichen Verschiebungen in der Schwerpunktsetzung angepasst werden. Der Bereich Wasserwirtschaft ist angesichts der Neuausrichtung zu stark mit Indikatoren besetzt. Die Anpassung erfolgt im Verlauf des Jahres 2010.
Energetische Gebäudesanierung der Kindertagesstätte Gottschedstraße Projektbeispiel Umweltentlastungsprogramm II
Senkung des Energiebedarfs durch Sanierung
Das bestehende Gebäude der Kindertagesstätte (Kita) wurde als ein- bis dreigeschossiger Plattenbau mit 365 Plätzen zwischen 1971 bis 1976 in Berlin-Wedding errichtet.
Förderzweck ist eine umfassende energetische Gebäudesanierung durch:
• Dämmung Dach und Fassade inkl. Perimeterdämmung
• energetische Fenstersanierung durch Fensteraustausch
• Modernisierung der Heizungsanlage: fern geregelte Thermosta-te, Reduzierung der Warmwasser- Boilerkapazität, zugehörige Rohrisolierungen und elektronische Umwälzpumpen, hydrauli-scher Abgleich.
Diese Sanierung sollte zu einer deutlichen Senkung des Primärenergie-bedarfs führen.
Einsparung von 311 MWh und 63,1 t CO2 pro Jahr
Das Vorhaben ist dem Förderschwerpunkt „4.2 Bekämpfung des Kli-mawandels - Energieeffizienz“ des UEP II zuzuordnen. Es trägt grund-sätzlich zur Steigerung der Energieeffizienz im Land bei.
Durch die Sanierung und technische Modernisierung wurden folgende Ergebnisse erreicht:
• Primärenergieeinsparung > 30 % im Vergleich zum Bestand
• Primärenergieeinsparung (Berechnungen nach EnEV / DIN V18599 ): 311 MWh/a
• Die Reduktion energiebedingter CO2-Emissionen (Energieträger:
Gas; Strommix): 63,1 t/a
Mit den Ergebnissen wird über die gesetzlichen Mindestnormen der Energieeinsparverordnung (EnEV 2007) hinausgegangen.
Der Träger der Kita profitiert direkt von der energetischen Sanierung durch Einsparungen bei den Energiekosten. Diese Einsparung wird grob auf ca. 16.500 € pro Jahr geschätzt.
Die Projektrealisierung sichert langfristig den Standort dieser Kita, die in einem Einzugsgebiet mit vielen Migrantenfamilien liegt (88,4 % der Kin-der haben einen Migrationshintergrund). Es leistet damit einen indirek-ten Beitrag, Arbeitsplätze beim Träger zu sichern.
Großes Engage-ment von Kita-Träger und Ener-gieberater wichtig für Projekterfolg
Wichtig für den Projekterfolg waren
• das hohe Engagement des Trägers, der KIB gGmbH, die be-reits Erfahrung mit der Umsetzung von Förderprojekten hatte,
• die Einbindung von kompetenten und sehr engagierten Archi-tekturbüro und Energieberatern sowie
• die gute Kooperation mit dem Projektsteuerungsbüro.
Grundsätzlich kann das Jährlichkeitsprinzip der Haushaltswirtschaft zu einer Gefährdung insbesondere von Bauvorhaben führen. Die Durch-führung von Bauvorhaben hängt teilweise von Faktoren ab, die nicht immer vom Bauherrn gesteuert werden können.
Im vorliegenden Beispiel konnte dieses Problem durch eine erfahrene Planung mit umsichtiger Abstimmung der einzelnen Baumaßnahmen und der Erfordernisse im Kitabetrieb erfolgreich bewältigt werden.
Lehren für die Förderung:
Eine gute organisatorische (wichtig bei Sanierung im laufenden Betrieb) und gute planerische Vorbereitung des Projektes sind wichtige
Voraus-Ausblick
Im Berichtsjahr sind in der Prioritätsachse 4 Gesamtausgaben in Höhe von 66,051 Mio. € bewilligt worden. Der Anteil des EFRE an diesen Mittelbindungen beträgt 33,025 Mio. €. Bezogen auf die Finanzplanung bis zum 31.12.2009 entspricht dies ei-ner Bewilligungsquote von 100 %.
3.4.2 Wesentliche Probleme und Abhilfemaßnahmen
Innerhalb der Prioritätsachse 4 traten im Berichtsjahr 2009 keine schwer wiegenden Probleme auf. Die Veränderungen durch Wegfall eines größeren Projektes im Bereich der Wasserwirtschaft wurden durch Umsteuerung in andere Förderbereiche innerhalb der Prioritätsachse korrigiert.