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3 Durchführung nach Prioritätsachsen

3.3 Prioritätsachse 3

3.3.1 Ergebnisse und Fortschrittsanalyse

zum anderen die Verzögerung bei den Ist-Werten zu berücksichtigen. Die Zielerrei-chung ist unter Berücksichtigung der Soll-Werte insgesamt als gut einzuordnen. Insbe-sondere bei der Unterstützung von Innovationsprozessen und bei den Vernetzungsak-tivitäten sind die gesetzten Ziele mindestens erreicht worden. Weniger weit fortge-schritten sind die infrastrukturellen Maßnahmen und die Beteiligungsvolumen der Fonds, bei denen die Wirtschafts- und Finanzkrise spürbaren Einfluss hatte.

Ausblick

In der Prioritätsachse 2 wurden bis zum 31.12.2009 Fördermittel für Gesamtausgaben in Höhe von 379,144 Mio. € bewilligt. Der EFRE unterstützt diese Ausgaben mit 179,237 Mio. €. Die Mittelbindungen liegen damit deutlich über den für diesen Zeitraum eingeplanten EFRE-Mittel (117,126 Mio. €).

Tabelle 9

Stand der materiellen Abwicklung in der Prioritätsachse 3

Indikator 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2007-2013 insgesamt

kumuliert bis Ende 2009

Ergebnis 49 273 444 - - - 766

Zielvorgabe X x x x x x x x x

Vorhaben zur integrierten

Stadtentwick-lung Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x x

Ergebnis - 9 10 - - - 19

Zielvorgabe X x x x x x x x X

Vorhaben zur Förderung von

Unterneh-men, Unternehmergeist und Technologie Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x X

Ergebnis 4 94 171 - - - 269

Zielvorgabe X x x x x x x x x

Vorhaben zu Dienstleistungen im Bereich Chancengleichheit, Integration Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x x

Ergebnis - - 22 - - - 22 Zielvorgabe 134 137 140 143 146 149 151 1.000 411 Geschaffene Arbeitsplätze Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x x

Ergebnis - - 13 - - - 13

Zielvorgabe X x x x x x x x x

darunter für Frauen Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x x

Ergebnis - - 4 - - - 4

Ergebnis - - 4 - - - 4

Zielvorgabe X x x x x x x x x

darunter für Frauen Anzahl

Ausgangswert X x x x x x x x x

Ergebnis - - - 0

Zielvorgabe x x x x x x x x x

Zunahme der Inanspruchnahme von Einrichtungen der qualifizierten Informa-tionsversorgung

In Pro-zent

Ausgangswert x x x x x x x x x

Im Rahmen des Jahresberichts werden nur die Ist-Werte von laufenden und abgeschlossenen Projekten gemeldet.

x = Zielwerte wurden für diesen Indikator nicht definiert, bzw. Ausgangswerte werden nicht erhoben.

- = Für den jeweiligen Indikator sind keine Daten verfügbar (keine Auszahlungen oder keine Ist-Daten) In dieser Tabelle werden die folgenden drei Indikatoren aus dem Operationellen Programm nicht dargestellt:

- Soziale und stadtstrukturelle Disparitäten (Auswertung des Indikatorensets des 2-jährigen Monitorings Soziale Stadtentwicklung) - Anteil der Arbeitslosen unter 25 Jahren pro 100 Einwohnern im Alter von 18 bis 25 Jahren in den geförderten Gebieten, nach Geschlecht - Anteil der ausländischen Arbeitslosen pro 100 ausländische Einwohner in den geförderten Gebieten.

Die Indikatoren beruhen auf Daten des Monitoring Soziale Stadtentwicklung. Da die Methodik des Monitorings zum Bericht 2007 umgestellt wurde, müssen hier erst noch Methodenfragen geklärt wer-den, bevor die Daten berichtet werden können. Einige zentrale Ergebnisse des Monitorings Soziale Stadtentwicklung 2009 werden allerdings im unten stehenden Text aufgeführt.

Im Berichtsjahr wurden 444 Projekte zur integrierten Stadtentwicklung im Rahmen der Zukunftsinitiative Stadtteil (ZIS) unterstützt (Vorhaben mit Erstauszahlungen im Jahr 2009). 171 Vorhaben waren dabei explizit auf die Förderung der Chancengleichheit oder die Integration von Migrantinnen und Migranten ausgerichtet. Zehn Vorhaben zie-len auf die Förderung von Unternehmen, Unternehmergeist und Technologie ab.

In Bezug auf die Projektanzahl lagen die Schwerpunkte der gesamten bisherigen ZIS-Förderung (2007-2009) in den Förderbereichen "Bürgerschaftliches Engagement" und

"Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen", in denen von den insgesamt 766 Projekten 307 bzw. 269 Projekte umgesetzt wurden. Bezogen auf die Auszahlungen liegt der bisherige Förderschwerpunkt in den Bereichen

• "Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen" (7 Mio. € EFRE-Mittel),

• "Qualität der städtischen Umwelt" (4,4 Mio. € EFRE-Mittel) und

• "Bürgerschaftliches Engagement" (4,3 Mio. € EFRE-Mittel).

Für den Förderbereich "Lokale Ökonomie und Beschäftigung" wurden zwischen 2007 und 2009 dagegen nur rund 429.000 € aus dem EFRE aufgewendet.

Durch die Förderung entstanden im Jahr 2009 22 neue Arbeitsplätze, darunter 13 für Frauen. Darüber hinaus wurden vier neue Ausbildungsplätze geschaffen, die allesamt durch Frauen besetzt wurden. Aufgrund der relativ kurzen Programmlaufzeit können zur materiellen Umsetzung zum jetzigen Zeitpunkt noch kaum substantielle Aussagen getroffen werden.

Monitoring „Soziale Stadtentwicklung“

Das „Monitoring Soziale Stadtentwicklung“ zeigt für das Jahr 2009 keine wesentlichen Änderungen in Bezug auf die sozialen und stadtstrukturellen Disparitäten auf:5

• Bei der Eingruppierung der Planungsräume nach dem Entwicklungsindex, der aus verschiedenen Status- und Dynamikindikatoren zur sozialen Lage im Quar-tier (insbesondere zu Arbeitslosigkeit, Transferbezug und Umzugsbewegungen) gebildet wird, zeigt sich eine hohe Stabilität. Es haben sich insgesamt fünf grö-ßere Gebiete herauskristallisiert, in denen sich Quartiere mit sehr niedrigem bzw. niedrigem Entwicklungsindex konzentrieren: Kreuzberg-Nordost, Neukölln-Nord, Wedding/Moabit, Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf, Spandau-Mitte. Diese Gebiete bilden den Kern der inzwischen von der Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung abgegrenzten "Aktionsräume plus", die als neue Aktionskulisse für die Städtebauförderung dienen sollen.6

• Von den 87 Planungsräumen mit niedrigem und sehr niedrigem Status entwi-ckeln sich 39 Planungsräume (fast 45 %) in eine negative Richtung. 15 Pla-nungsräume sind in den beiden Jahren 2007 und 2008 den untersten Dezilen zuzuordnen und weisen jeweils eine negative Entwicklung auf. Dem

5 Das Monitoring liegt für das Jahr 2009 bisher nur als Kurzfassung vor. Vgl. res urbana GmbH Berlin (2009): Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlin 2009 - Fortschreibung für

ringbericht 2009 zufolge deuten diese Entwicklungen auf einen anhaltenden sozialräumlichen Polarisierungsprozess hin.

• Die Arbeitslosigkeit der unter 25-jährigen bezogen auf ihre Gesamtzahl ist in Berlin von 6,1 % im Jahr 2007 auf 5,8 % im Jahr 2008 zurückgegangen. Die Jugendarbeitslosenquote ist von 16,5 % auf 15,4 % im Jahr 2008 zurückge-gangen. Im Jahr 2009 stieg sie in Berlin allerdings wieder leicht auf 15,8 %.

• Der Anteil der ausländischen Arbeitslosen pro 100 ausländische Einwohner ist seit 2007 nicht mehr im Monitoring enthalten. Ersatzweise wird hier die "Verän-derung des Anteils der ausländischen Empfänger von Existenzleistungen" he-rangezogen. Dieser ist im betrachteten Zeitraum gleich geblieben und liegt bei 26,2 %. Der Anteil der deutschen Empfänger von Existenzleistungen hat ge-genüber dem Vorjahr leicht abgenommen und fällt mit 14 % insgesamt sehr viel geringer aus.

Zur Erreichung der quantifizierten Ziele können aufgrund der bisher relativ kurzen Laufzeit noch keine substantiellen Aussagen getroffen werden.

Projektbeispiele

Schorfheideviertel - Aufwertung von Rückbauflächen Projektbeispiel Zukunftsinitiative Stadtteil – Stadtumbau Ost Nachnutzung von

Rückbauflächen:

Verfahren zu teiligung der Be-wohner

Der Stadtteil Marzahn NordWest gehört seit dem Jahr 1999 zur Gebiets-kulisse des Programms „Soziale Stadt“ und seit 2002 auch zu den Ge-bieten des Stadtumbaus.

Im Rahmen des Stadtumbauprogramms wurden im Schorfheideviertel zwei Gebäude mit elf Geschossen mit insgesamt 130 Wohnungen sowie drei Gebäuden mit sechs Geschossen mit insgesamt 132 Wohnungen abgerissen. Dadurch wurde die Hofsituation aufgerissen und städtebau-liche Probleme (Nutzung) aufgeworfen, auf die es zunächst keine Ant-worten gab.

In dieser Situation hat die QuartiersAgentur Marzahn-NordWest den Vorschlag unterbreitet, ein Verfahren auf den Weg zu bringen, in dem Ideen für die Nachfolgenutzungen unter Einbeziehung der Kenntnisse und Interessen der Bewohner generiert werden. Auf Basis dieses Ver-fahrens wurden die entsprechenden Gestaltungsmaßnahmen in zwei Schritten umgesetzt (2007 bis 2009).

Gesamtkosten: 833.000 €, EFRE: 416.500 € Ergebnis:

Realisie-rung eines Kon-zepts mit Modell-charakter für die Stadtentwicklung in schrumpfenden Gebieten

Mehr als 200 Anwohner und zahlreiche Vertreter der Initiativen und Ver-eine in Marzahn Nordwest nahmen 2007 an der öffentlichen Charrette zur Zukunft des Schorfheideviertels teil. Sie haben gemeinsam mit dem Planungsteam, den Vertretern des Bezirksamts, der Wohnungsbauge-sellschaft degewo und des Quartiersmanagements Ideen für die Gestal-tung der Freiflächen nach dem Abriss im Schorfheideviertel entwickelt.

Durch das Charretteverfahren ist eine städtebauliche Entwurfsidee mit Modellcharakter für die Stadtentwicklung in schrumpfenden Bereichen generiert worden. Im Ergebnis wurde die Schorfheide als Landschaft zum Leitbild erklärt: „Wir holen die Schorfheide nach Marzahn Nord-West“. Gleichzeitig soll ein identitätsstiftender Freiraum entstehen, der das Schorfheideviertel in Marzahn NordWest unverwechselbar macht.

Charakteristische Merkmale der Schorfheide wie die bewegte Topogra-phie, Gräser und Kiefern wurden übernommen und zum Leitthema des Entwurfs gemacht. Die Bewohner wünschten sich auch Garagen, die nun in Form von Multifunktionsboxen, angeordnet wie eine Schafherde in der Schorfheide, platziert wurden. Im Zuge der Realisierung wurde auch das Kunstprojekt „Hirsche im Schorfheideviertel“ umgesetzt.

Die Flächen befinden sich im Eigentum der Wohnungsbaugesellschaft degewo. Diese realisierte das Konzept im Rahmen von zwei Bauab-schnitten. Die Landschaftsarchitekten Gruppe F, die auch das Charrette-Verfahren durchführten, wurden von der degewo mit der Umsetzung des Konzeptes beauftragt.

Engagement aller Beteiligten als Schlüssel zum Erfolg

Das Engagement aller Beteiligten war ein wesentlicher Schlüssel zum Erfolg des Projektes. Insbesondere das durchgeführte Charette-Verfahren trug wesentlich zur erfolgreichen Umsetzung des Projektes bei und erhöhte die Akzeptanz bei der Bevölkerung. Die Pflege der ge-samten Anlage wird durch die Eigentümer gewährleistet.

Beispielhaft ist auch die gelungene Verknüpfung von Beteiligung, Frei-raumqualität und Kunst. Kunst wird hier als integrierter Bestandteil des Umbauprozesses verstanden.

Das Projekt zeigt exemplarisch, wie städtebaulich mit Rückbauflächen umgegangen werden kann.

„Piazza – Kompetenzzentrum Familie und Nachbarschaft“

Projektbeispiel Zukunftsinitiative Stadtteil –Bildung im Quartier Entwicklung von

Kindergärten zu Kompetenzzentren für Familie und Nachbarschaft

Das Projekt „Piazza“ wird durch das ZIS-Teilprogramm „Bildung im Quartier“ (BIQ) gefördert. BIQ fördert quartiersbezogene Bildungsange-bote, insbesondere Kindertagesstätten und Schulen, bei der Weiterent-wicklung für lokale Bildungs- und Wissensnetzwerke. Das Kooperations-projekt "Piazza" wird an zehn Kindergärten in größtenteils als sozial problematisch eingestuften Entwicklungsgebieten umgesetzt. Es werden unterstützende Dienstleistungen, Beratungen und Schulungen angebo-ten. Es dient auch der sozialräumlichen Öffnung der Kindergärten und dem Ausbau zu Kompetenzzentren für Familie und Nachbarschaft. Die Angebote werden zusammen geplant und z.T. gemeinsam umgesetzt.

Kooperationen mit sozialräumlichen Institutionen, anderen Trägern, Ein-richtungen u.a. sind immanenter Bestandteil des Konzeptes. Durch die Stärkung vorhandener Ressourcen wird letztlich das Ziel verfolgt, die gesellschaftlichen Teilhabechancen der Familien zu erhöhen.

Gesamtkosten: 389 389,37 €, EFRE-Förderung: 194 495,16 € Ergebnisse:

Aus-weitung der vor-schulischen Ange-bote und sozial-räumliche Öffnung der Kindergärten

Das Projekt bietet Familien unterstützende Dienstleistungen wie z. B.

Beratungen, Kontakt- und Vernetzungsmöglichkeiten an. Dazu gehören z.B. eine flexible Kinderbetreuung, Elternberatung und -trainings oder Väterfrühstücke. Daneben werden verschiedene Kurse - z.B. 23 Sprachförderkurse zur Schulvorbereitung und 20 Entspannungskurse - angeboten, um die Bildungschancen der Kinder zu erhöhen.

Die Arbeit der Erzieherinnen wird durch Weiterbildungen und „training on the job“ unterstützt. Die Unterstützung der Kindergärten zur Öffnung zum Sozialraum erfolgt durch diverse Veranstaltungen, Elterncafés und die Vernetzung im Sozialraum.

Insgesamt werden durch „Piazza“ knapp 1.430 Kinder und ihre Familien sowie rund 170 Erzieherinnen erreicht. Im Zuge einer zunehmenden Öffnung und Vernetzung der jeweiligen Kitas mit dem Quartier will das Projekt die Angebote auch weiteren Anwohnern des Quartiers (Nach-barn, werdenden Eltern, Senioren...) zugänglich machen.

Kooperationen und Beteiligung künftiger Nutzer führt zu bedarfs-orientierten Ange-boten

Der Innovationscharakter von „Piazza“ ergibt sich vor allem aus zwei Aspekten: zum einen aus den bedarfsorientiert und unter Beteiligung künftiger Nutzer angepassten Angeboten; zum anderen aus der Koope-ration zwischen freien Jugendhilfeträgern mit verschiedenen Kita-Trägern und der Einbeziehung der Eltern. Durch die Förderung konnten die Kindergärten auf ihrem Weg zu Familienzentren unterstützt werden.

Ausblick

In der Prioritätsachse 3 wurden bis zum 31.12.2009 zuwendungsfähige Gesamtmittel in Höhe von 128,809 Mio. € gebunden. Diese Ausgaben werden mit EFRE-Mitteln im Umfang von 59.456 Mio. € unterstützt. Von den Mittelansätzen bis zum 31.12.2009 (75,193 Mio. €) sind somit gut 75 % bewilligt worden.