III. Die Lage der Universität
6. Organe und Gremien
Diese beratende Funktion hat das Gesetz erweitert um Kompetenzen bei der Wahl und Abwahl der Präsidentin oder des Präsidenten und der weiteren Präsidiumsmit-glieder sowie der Einräumung von Initiativ-, Beteiligungs- und Zustimmungsrechten.
Im Hochschulrat ist ein Vertreter des Ministeriums mit einem ständigen Sitz bera-tend repräsentiert. Der Qualitätssicherung ist in der Neufassung des HHG nunmehr eine eigene Norm gewidmet, die die hierfür erforderlichen Maßnahmen bündelt und fokussiert.
Neue Grundordnung
Als unmittelbare Folge der oben beschriebenen Neufassung des HHG hat sich für die JLU das Erfordernis der Verabschiedung einer neuen Grundordnung ergeben, die der Senat im Einvernehmen mit dem Präsidium beschlossen hat. Aufgrund fehlender Vorgaben im HHG wurde die alte Grundordnung den neuen Anforderungen nicht mehr gerecht. Sachverhalte, die nunmehr der Autonomie der Hochschule überant-wortet wurden, waren neu zu regeln. Die Zuständigkeit für die Verabschiedung der neuen Grundordnung lag nun beim Senat als dem zentralen Gremium der Hoch-schule, der zur Vorbereitung dieser Entscheidung eine Kommission eingesetzt hatte, die mit der Aufgabe betraut wurde, einen Grundordnungsentwurf zu erstellen. Un-ter dem Vorsitz des Präsidenten war in der Senatskommission neben den weiUn-teren Präsidiumsmitgliedern jede Senatsliste vertreten. Die Senatskommission hat sodann einen Entwurf erstellt, der die Regelungsaufträge des HHG umsetzte und insbeson-dere die für die JLU erforderlichen Strukturen schuf. Bewährte Gremien wie zum Beispiel das Erweiterte Präsidium (zusammengesetzt aus den Mitgliedern des Prä-sidiums sowie den Dekaninnen und Dekanen der Fachbereiche) sieht auch die neue Grundordnung vor. Gleichzeitig eröffnet sie neue Optionen, wie zum Beispiel das Amt einer weiteren Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten zu besetzen. Weiter-hin wurden in der neuen Grundordnung die für die Einrichtungen der JLU erforder-lichen Strukturvorgaben geschaffen. So finden darin die Fachbereiche, Institute und Zentren Regelungen für ihre Tätigkeit. Die neue Grundordnung ist am 12. August 2011 in Kraft getreten.
Präsidium
Im Dezember 2008 gab Prof. Dr. Stefan Hormuth im Senat der JLU bekannt, dass er bei der anstehenden Präsidentenwahl nicht erneut als Präsident der JLU kan-didieren werde. Seine zweite Amtsperiode endete am 15. Dezember 2009. Am 8.
Juli 2009 wurde der Vizepräsident für Lehre und Studium der Universität, Prof.
Dr. Joybrato Mukherjee, vom Erweiterten Senat zum neuen Präsidenten gewählt.
Seit Ende März 2009 nahm er bereits aufgrund einer schweren Erkrankung von Prof. Dr. Hormuth die Amtsgeschäfte des Präsidenten wahr. Seit dem offiziellen
Das Amt einer weiteren Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten
Amtsantritt am 16. Dezember 2009 steht dieser nun für sechs Jahre als derzeit bun-desweit jüngster Präsident einer staatlichen Hochschule an der Spitze der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Am 2. November 2009 trat Prof. Dr. Katja Becker die Nachfolge von Prof. Dr. Karl-Heinz Kogel als Vizepräsidentin für Forschung und Nachwuchsförderung an. Sie war am 21. Oktober 2009 vom Erweiterten Senat für eine dreijährige Amtszeit in dieses Amt gewählt worden.
Am 25. November 2009 fand die Wahl von Prof. Dr. Eva Burwitz-Melzer als neue Vizepräsidentin für Lehre und Studium statt, die damit am 16. Dezember 2009 die Nachfolge von Prof. Dr. Mukherjee antrat. Sie wird dieses Amt bis zum 15. Dezem-ber 2012 innehaben. Ab 2009 war das Präsidium der JLU mit zwei Frauen und zwei Männern damit erstmals geschlechterparitätisch besetzt.
Senat
Innerhalb des Berichtszeitraumes fanden zwei- bzw. dreimal (für die Gruppe der Studierenden) die Wahlen zu den Hochschulgremien an der JLU statt. Bei der Zu-ordnung der Sitze im Senat ergab sich hierbei eine weitgehend konstante Verteilung zwischen den hochschulpolitischen Listen, die sich den unten stehenden Diagram-men entnehDiagram-men lässt.
Weiterhin lag im Berichtszeitraum die Einführung der Novellierung des HHG sowie die damit verbundene Aktualisierung der Grundordnung der JLU, die am 13. Juli 2011 endgültig vom Senat verabschiedet wurde.
Übergabe des Präsidenten-amtes von Prof. Dr. Stefan Hormuth an Prof. Dr. Joybrato Mukherjee am 16. Dezember 2009.
Das Präsidium der JLU ab Dezember 2009: Dr. Michael Breitbach, Prof. Dr. Katja Becker, Prof. Dr. Eva Burwitz-Melzer, Prof. Dr. Joybrato Mukherjee (v.l.n.r.)
Die Grundordnung, die sich in weiten Teilen an den gesetzlichen Vorgaben des HHG orientiert, schreibt dem Senat in erster Linie eine Überwachungsfunkti-on gegenüber der Geschäftsführung des Präsidiums zu. Außerdem bildet der Senat in seiner erweiterten Form (17 reguläre Mitglieder plus 17 persönliche Vertretungen) das Wahlgremium der Hochschule.
Der Senat selbst wird von allen Angehörigen der JLU, die für diese Wahl in vier Statusgruppen unter-teilt sind, auf der Grundlage der Wahlordnung für eine Amtszeit von zwei Jahren (Gruppe I, III und IV) bzw. ein Jahr (Gruppe II) gewählt. Der Beginn der jeweiligen Amtsperiode ist der 1. April. Die
Ergeb-nisse der im Berichtszeitraum durchgeführten Wahlen zum Senat setzen sich wie folgt zusammen:
Gruppe I (Professorinnen und Professoren: 9 Senatssitze)
2009: Vereinigte Professoren: 4 Sitze 116 Stimmen
Neue Universität: 4 Sitze 92 Stimmen
Demokratische Universität: 1 Sitz 37 Stimmen
2011: Neue Universität: 4 Sitze 114 Stimmen
Vereinigte Professoren 4 Sitze 105 Stimmen
Demokratische Universität 1 Sitz 40 Stimmen
Gruppe II (Studierende: 3 Senatssitze)
2009: Jusos und UniGrün: 2 Sitze 2.712 Stimmen
Solidarität und freie Bildung: 1 Sitz 1.155 Stimmen
2010: Jusos: 1 Sitz 1.863 Stimmen
BU/UniGrün: 1 Sitz 1.496 Stimmen
Projekt Bildung und Zukunft: 1 Sitz 872 Stimmen
2011: UniGrün & Piraten: 1 Sitz 1.383 Stimmen
Solidarität und freie Bildung: 1 Sitz 1.266 Stimmen
Jusos: 1 Sitz 1.143 Stimmen
Gruppe III (wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: 3 Senatssitze)
2009: Pragmatische Mitte: 2 Sitze 220 Stimmen
Demokratische Universität: 1 Sitz 197 Stimmen
2011: Demokratische Universität: 1 Sitz 196 Stimmen
Pragmatische Mitte: 1 Sitz 191 Stimmen
Innovative Mitte: 1 Sitz 98 Stimmen
Im Senatssaal im Hauptge-bäude der JLU tagt der Senat monatlich.
Gruppe IV (administrativ-technisches Personal: 2 Senatssitze)
2009: ver.di: 1 Sitz 351 Stimmen
Unabhängige Liste: 1 Sitz 237 Stimmen
2011: Unabhängige Liste: 1 Sitz 307 Stimmen
ver.di 1 Sitz 222 Stimmen
Die Listensprecherinnen und Listensprecher waren im Berichtszeitraum:
Gruppe I
Vereinigte Professoren: Prof. Dr. Jürgen Janek (bis 2010) Prof. Dr. Peter R. Schreiner (ab 2010) Neue Universität: Prof. Dr. Wolfgang Scherf (bis 2010)
Prof. Dr. Thilo Marauhn (ab 2010) Demokratische Universität: Prof. Dr. Hartmut Stenzel (bis 2010)
Prof. Dr. Michael Krawinkel (ab 2010)
Gruppe II
Jusos und UniGrün: Patrick Krug (bis 2010)
Solidarität und freie Bildung: Tobias Cepok (bis 2010) Christiane Laskowski (ab 2010)
BU/UniGrün: Patrick Vasil (bis 2011)
UniGrün & Piraten: Markus Gretschel (ab 2011) Projekt Bildung und Zukunft: Lars Zimmermann
Jusos: Patrick Krug
Gruppe III
Pragmatische Mitte: Dr. Eberhard Pitt (bis 2010) Dr. Bjoern Luerßen (ab 2010) Demokratische Universität: Dr. Gudrun Scholz (bis 2010)
Jan Labitzke (ab 2010)
Innovative Mitte: Dr. Klaus Valeske
Gruppe IV
ver.di: Sabine Leib (bis 2010)
Ursula Ohm (ab 2010)
Unabhängige Liste: Holger Laake
Hochschulrat
Der Hochschulrat begleitet die JLU in ihrer Entwicklung, artikuliert die Erwartungen der Berufswelt an die Hochschule und fördert die Nutzung wissenschaftlicher Er-kenntnisse und künstlerischer Leistungen. Da der Hochschulrat durch das neue HHG zusätzliche Kompetenzen erhalten hat, wurde seine Neukonstituierung im Jahr 2010 erforderlich. Prof. Dorothea von Mücke Ph.D., Karl Starzacher, Prof. Dr. Lothar Zech-lin und Hans Zehnder gehören dem Gremium auf Vorschlag der JLU nach Bestel-lung durch das HMWK weiterhin an. Neue Mitglieder des Hochschulrats sind Prof.
Dr. Ludwig Jäger, Professor für Deutsche Philologie an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen, Prof. Dr. Hans-Dieter Klenk, ehemaliger Leiter des Instituts für Virologie an der Philipps-Universität Marburg und Vizepräsident der Von-Behring-Röntgen-Stiftung, sowie Prof. Dr. Manfred Weiß, assoziierter Wissen-schaftler am Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF).
Mit der Bestellung von Dr. Wolfgang Maaß, Geschäftsführer der Gießener Anzeiger Verlags GmbH & Co KG und Präsident der IHK Gießen-Friedberg im März 2011 ist der Hochschulrat der JLU komplett. Die neuen Hochschulratsmitglieder wurden auf Vorschlag des HMWK im Benehmen mit der JLU bestellt. Seit 2010 nimmt eine Ver-treterin oder ein Vertreter des HMWK mit beratender Stimme an den Hochschulrats-sitzungen teil.
Das Foto von 2010 zeigt (v.l.): Karl Starzacher, Ministe-rialrat Reinhard Schinke (Vertreter des HMWK als beratendes Mitglied), Prof.
Dorothea von Mücke Ph.D., Prof. Dr. Ludwig Jäger, Prof.
Dr. Lothar Zechlin, Prof. Dr.
Manfred Weiß, Prof. Dr.
Hans-Dieter Klenk, Hans Zehnder. Nicht im Bild ist Dr. Wolfgang Maaß.
Haushaltsentwicklung
Die Finanz- und Wirtschaftslage der JLU wird maßgeblich dadurch bestimmt, dass die Universität staatsfinanzierte Zuschüsse für ihren Grundhaushalt erhält. Dieser Grund-haushalt markiert die Fähigkeit der Universität, ihre Wettbewerbsfähigkeit durch eigene Budgetentscheidungen zu gestalten. Soweit die Universität auf Drittmittel zurückgrei-fen kann, sind diese durchweg zweckgebunden und damit der Disposition weitgehend entzogen. Lediglich Overhead-Mittel zur anteiligen Finanzierung der Gemeinkosten, die im Zuge von Drittmittelprojekten erzielt werden können, stehen seit jüngerer Zeit der Grundausstattung der Universität ergänzend zur Verfügung. Mit der Bereitstellung von Overhead-Mitteln finanziert der Mittelgeber zusätzlich zu den direkt dem jeweiligen Pro-jekt zurechenbaren Kosten (Material- und Personalkosten) auch sogenannte indirekte Kosten beispielsweise in Form von Verwaltungs- oder Infrastrukturkosten. Overhead-Mittel helfen gegenwärtig, die Folgen der Verschiebung der Hochschulfinanzierung, welche zu Lasten der Grundfinanzierung die Projektfinanzierung gestärkt hat und die die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen schwächt, abzumildern. Eine nachhaltige und berechenbare Finanzzuweisung über das Instrument der Grundfinanzierung ist zur Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit für die Universität dringlicher denn je.
Bis 2010 galt die Rahmenzielvereinbarung zur Sicherung der Leistungskraft der Hochschulen in den Jahren 2006 bis 2010 (Hochschulpakt) unverändert fort. Die Grundfinanzierung des Landes erwies sich bis 2010 auf Basis der bis dahin gültigen Rahmenzielvereinbarung mit dem Land als stabil. Aufgrund der Steuereinnahmeent-wicklung erhielt die JLU sogar Budgetzuwächse. Auch die Verteilungswirkungen der leistungsorientierten Mittelzuweisung (LOMZ) wirkten sich einnahmeerhöhend für die JLU aus; die vom Land ausgehandelten Tarifsteigerungen wurden zum großen Teil ebenfalls ausgeglichen.
Insgesamt lag der kamerale Zuschuss 2009 gemäß Landeshaushaltsplan bei 236,6 Mio. € (Erfolgsplanzuschuss von 233,2 Mio. € sowie Finanzplanzuschuss von 3,4 Mio. €). Gegenüber dem Geschäftsjahr 2008 bedeutete dies eine nominale Stei-gerung um 17,1 Mio. € des globalen Zuschusses, der sich aus den Komponenten Grundbudget, Erfolgsbudget und Budget für Produkte bzw. Projekte zusammensetzt.
Grundhaushalt
Overhead-Mittel
Rahmenzielvereinbarung