Operationelles Programm für den EU-Strukturfondseinsatz in Brandenburg 2000 -

Bewertung und Empfehlungen

Unter Berücksichtigung der Bewilligungen war mit 87 % des Planansatzes öffentlicher Mittel eine hohe Mittelbindung ausgewiesen. Ebenso wird am Auszahlungsstand eine insgesamt planmäßige Umsetzung bewilligter Vorhaben deutlich. Der finanzielle Umsetzungsstand belegt damit die Bedarfsorientierung und ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Maß-nahmen mit hohen Zielen auch überdurchschnittliche Mittelbindungen aufweisen.

Dazu zählen vor allem die Maßnahmen, die dem Schwerpunkt 5.2 "Ländliche Entwicklung"

zu zuordnen sind. (Flurneuordnung, Dorferneuerung/-entwicklung, ländlicher Wegebau und Kulturbau/Wasserwirtschaft). Es war in den vergangenen Jahren im investiven Bereich in-folge konjunktureller und weiterer veränderter Rahmenbedingungen zunächst eine größere (abwartende) Zurückhaltung der Unternehmen zu beobachten. Insbesondere die auf die Unterstützung der Unternehmen ausgerichteten Maßnahmen zur Verbesserung der Agrar-struktur haben bislang die Erwartungen nicht erfüllt. Sie zeigen z. T. einen hinter den Pla-nungsansätzen zurückbleibenden Umsetzungsstand.

Insgesamt ist festzustellen, dass die finanzielle Umsetzung im Schwerpunkt 5 möglich sein wird, wobei aber der Mittelabfluss im Maßnahmebereich 5.1 zeitnah verfolgt werden sollte, um rechtzeitig darauf Einfluss nehmen und evtl. Mittelumschichtungen zugunsten des Maßnahmebereichs 5.2 vornehmen zu können.

101 basierend auf dem Endbericht zur Aktualisierung der Halbzeitbewertung des OP Brandenburg 2000 - 2006 vom Oktober 2005

- Im Zeitraum von 2000 bis Ende 2005 konnten im Rahmen der Einzelbetrieblichen Inves-titionsförderung Vorhaben mit ca. 66,6 Mio. EUR aus dem EAGFL-A unterstützt werden, wobei es - der Empfehlung der Halbzeitbewertung folgend - in den letzten Jahren einen höheren Anteil an Vorhaben gibt, der aus dem GAK-kofinanzierten Agrarinvestitionsför-derungsprogramm (AFP) unterstützt wird. Von 2000 bis 2005 wurden 444.000 Tierplätze neu geschaffen bzw. modernisiert, wobei der Viehbesatz nach wie vor weit unter dem bundesdeutschen Durchschnitt liegt.

- Durch die Förderung der Berufsbildung im ländlichen Raum wurden bislang 65,6 % der geplanten öffentlichen Mittel verausgabt. Etwa 890 Qualifizierungsmaßnahmen mit ins-gesamt ca. 13.925 Teilnehmern, davon 3.365 Frauen, konnten umgesetzt werden.

- Im Rahmen der Förderung der Verarbeitungs- und Vermarktungsunternehmen wurden 53 Einzelvorhaben unterstützt, für die ca. 20,3 Mio. EUR EU-Mittel ausgezahlt wurden.

Durch die Vorhaben werden ca. 4.310 Arbeitsplätze erhalten, davon ca. 1.790 für Frau-en. Es sind erhebliche Umsatzsteigerungen der Ernährungswirtschaft, insbesondere im Export, sowie hohe Steigerungsraten in der Produktivität festzustellen

- Zu den Maßnahmen mit dem höchsten Umsetzungsstand gehört die Flurbereinigung.

Insgesamt wurden EU-Mittel in Höhe von ca. 64,4 Mio. EUR ausgezahlt und 166.537 ha Verfahrensfläche einbezogen.

- Im Rahmen der Vermarktung von landwirtschaftlichen Qualitätserzeugnissen konnten bisher Unternehmen insbesondere in 16 entwickelte Qualitätsprogramme einbezogen werden. Insgesamt wurde von 2000 bis 2004 1.032 Mal das Qualitätszeichen an Er-zeugnisse vergeben.¹⁰²

- Innerhalb des Schwerpunktes 5 war die Dorferneuerung/-entwicklung mit ca.

201,4 Mio. EUR EU-Mittel (das sind 37,8 % aller ausgezahlten Mittel aus dem EAGFL-A)am bedeutsamsten, wobei sich die Priorität in Ausgestaltung dieser Maßnahme stär-ker zu Gunsten der Aktion „Entwicklung des ländlichen Raums“ verschoben hat. Ge-messen am finanziellen Umsetzungsstand war der Verlauf der Förderung planmäßig.

Die Förderung erfolgte seit 2004/2005 im Rahmen der integrierten ländlichen Entwick-lung (ILE) und wurde stärker auf einen integrierten regionalen EntwickEntwick-lungsansatz auf der Ebene der Landkreise ausgerichtet. Insgesamt wurden 5.578 Einzelvorhaben umge-setzt. Das durchschnittliche Investitionsvolumens je Vorhaben stieg im Verlaufe der För-derperiode um nahezu 100%. Direkte Beschäftigungseffekte belaufen sich auf ca. 93 er-haltene Arbeitsplätze bzw. 32 neue Arbeitsplätze. Gemessen am Gesamtumfang (Input) traten direkte Beschäftigungseffekte eher weniger ein. Zurückzuführen ist dies auf das breite Förder- und Zielspektrum.

Neben der Schaffung von Beschäftigungs- und Einkommensalternativen wurden über-wiegend Infrastruktur- und Erhaltungsmaßnahmen gefördert, die vor allem die Lebens-bedingungen der ländlichen Bevölkerung verbessern sollen und in deren Folge mittel- und langfristig Beschäftigungs- bzw. Einkommenseffekte erwartet werden können.

- Fördertatbestände der innerhalb der ursprünglichen Maßnahme „Diversifizierung“ enthal-tenen Förderung von Urlaub und Freizeit auf dem Lande“ wurden entsprechend der Empfehlung der Halbzeitbewertung in die "Integrierte ländliche Entwicklung" aufgenom-men.

- Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Wasserressourcen wurden wegen Maßnahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes deutlich erhöht.

Insgesamt wurden Investitionen ca. 86,7 Mio. EUR EU-Mittel ausgezahlt und damit u. a.

etwa 73 km Deiche saniert bzw. neu geschaffen werden.

102 Angaben des Verbandes zur Förderung der Agrar- und Ernährungswirtschaft e. V. - pro agro - und MLUV, Agrarberichte 2001 bis 2005

- Durch die Verbesserung der mit der Landwirtschaft verbundenen Infrastruktur konnten bereits alle geplanten öffentlichen Mittel gebunden und umgesetzt werden. Es zeichnet sich jedoch nach wie vor ein hoher Bedarf an infrastrukturellen Vorhaben ab. Insgesamt konnten ca. 477 Vorhaben mit Hilfe von 44,8 Mio. EUR EU-Mittel durchgeführt werden.

Die Maßnahme ist mit der Programmanpassung ebenfalls in die Maßnahme „Integrierte ländliche Entwicklung“ integriert worden.

- Zu den Maßnahmen mit einem geringen Umsetzungsstand gehörten zunächst die För-derung von Fremdenverkehrs- und Handwerkstätigkeiten sowie der Schutz der Umwelt in Zusammenhang mit der Land- und Forstwirtschaft und der Landschaftspflege. Letzte-re wurde erst ab dem Jahr 2002 nach der Erarbeitung eines gewissen Planungsvorlaufs (z.B. über das Instrument der Agrarstrukturellen Entwicklungsplanung) begonnen und mit zunehmender Intensität im Mitteleinsatz umgesetzt. Der weitere Bedarf wird als hoch eingeschätzt.

Zusammenfassend kann eingeschätzt werden, dass die Leistungspotenziale des Schwer-punktes 5 vor allem im Beitrag zur Erhaltung und umweltfreundlichen Entwicklung der Bo-dennutzung und zur Erhaltung und Verbesserung der ländlichen Kulturlandschaften lagen.

Beschäftigungseffekte wurden meist durch Unternehmensinvestitionen erzielt, wobei die Sicherung von Beschäftigung im Vordergrund stand. Es ergaben sich überwiegend indirek-te Beschäftigungseffekindirek-te durch das ausgelösindirek-te Investitionsvolumen; der Beitrag zur Schaf-fung alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten durch Diversifizierung im landwirtschaftli-chen bzw. außerlandwirtschaftlilandwirtschaftli-chen Bereich ist vergleichsweise noch gering.

Angesichts der nach wie vor enormen Unterbeschäftigung wurden somit durch die Förde-rung bisher nur begrenzt die Faktoren beeinflusst, die unmittelbaren Einfluss auf die Blei-bebereitschaft der Bevölkerung haben. Primär wurden Standortfaktoren beeinflusst, die u.

a. zu den „weichen“ und oft nicht weniger bedeutsamen, aber sekundär zu bewertenden Faktoren zählen und von denen u. a. auch positive Entwicklungsansätze z. B. für den Tou-rismus ausgehen können. Das betrifft Vorhaben der ländlichen Entwicklung, die der Erhal-tung natürlicher und kulturhistorischer Potenziale dienen, einen Beitrag zur Stärkung der Ausgleichs- und Erholungsfunktion leisten und von denen mittelfristig auch Einkommens- und Beschäftigungsalternativen ausgehen können.

Angesichts der veränderten Rahmenbedingungen zeichnet sich ein zunehmender Bedarf zur Erschließung von Einkommensalternativen in der Landwirtschaft und angrenzenden Bereichen einschließlich der Biomassenutzung außerhalb des Nahrungsmittelsektors ab.

Hinzu kommt die steigende Notwendigkeit der Kostenreduzierung in allen Produktionsstu-fen. Ohne finanzielle Unterstützung ist dies von den in der Regel kapitalschwachen Unter-nehmen nicht zu bewältigen, wobei der Know-how-Transfer über Qualifizierung und kon-zeptionelle Vorarbeit eine größere Bedeutung haben wird.

Die bisherige Umsetzung der Förderung im Rahmen des Operationellen Programms für den EU-Strukturfondseinsatz 2000 - 2006 macht deutlich, dass die strategische Ausrich-tung auf eine integrierte ländliche Entwicklung zur Bündelung lokaler Akteure und Potenzia-le führen kann. Dabei wird entscheidend sein, wie es gelingt, Akteure zu mobilisieren, sich für eine Region zu engagieren und tatsächlich auch mitzuwirken.

Primär sollte die Erschließung von Potenzialen im Sinne von Wirtschaftskreisläufen im Vor-dergrund stehen, in dem Engpässe im infrastrukturellen Bereich abgebaut und Unterneh-mensentwicklungen unabhängig von Branchen befördert werden. Angesichts demografi-scher Entwicklungen sowie der enormen Unterbeschäftigung in ländlichen Gebieten sind stringentere Zielorientierungen und ressortübergreifende Ansätze, die den spezifischen regionalen Bedingungen gerecht werden, erforderlich. Letzteres betrifft nicht nur die Hand-lungsfelder sondern auch die zu etablierenden Managementstrukturen. Eine Bündelung und die Integration bereits bestehender Strukturen (z.B. LEADER+) sind geboten.

3.4.2 EPLR - Maßnahmebezogene Zusammenfassung der Bewertung und