Zusätzliche Informationen zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat
3'542'226.68 Nettoinvestitionen - Ausgabenüberschuss
Finanzierungsüberschuss 55'643'536.41 91'888'400 86'063'800 -5'824'600
DIENSTSTELLE FÜR ENERGIE UND WASSERKRAFT Departement für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER)
Bemerkungen
ERKLÄRUNG DER ABWEICHUNGEN:
Rub 33 und 41 (-4.6 Mio)
Die Abweichung entspricht der Anfangsgebühr für den Verkauf der Wasserkraftanlage Chippis-Rhone, deren Einnahmen im Budget 2015 vorgesehen sind.
Rub 36 (-0.18 Mio)
Die Senkung der Ausgaben betrifft einerseits die Unterstützung von Gemeinden bezüglich Energieberatung / Studien / energetische Konzepte (-0.06 Mio) und andererseits die Unterstützung von privaten Institutionen im Rahmen des Industrierabatts (-0.12 Mio).
Rub 40 (-3.5 Mio)
Die Abweichung basiert auf einer Anpassung der Handhabung betreffend die Rückstellungen im Rahmen von Dossiers, welche bei gerichtlichen Instanzen hängig sind.
Rub 57 und 67 (-0.1 Mio)
Tiefere Schätzung betreffend die zu erhaltenden und auszuzahlenden Durchlaufbeiträge im Rahmen des Gebäudeprogramms 2016.
Rub 60 (-3.4 Mio)
Die Abweichung entspricht dem Transfer-Betrag zwischen dem Verwaltungs- und dem Finanzvermögen betreffend den Buchwert der Wasserkraftanlage Chippis-Rhone in der Bilanz der Dienststelle.
Rub 66 (+0.3 mio)
Höhere Schätzung betreffend die zu erhaltenden Beiträge des Bundes im Rahmen der Förderprogramme.
PERSONAL Rechnung 2014 Budget 2015 Budget 2016
Angestellte mit unbefristetem Arbeitsverhältnis 17.40 17.40 17.40
Anzahl Stellen im Organigramm POLITISCHES ZIEL
Förderung einer Energieversorgung und Energienutzung zur Unterstützung der wirtschaftlichen Sicherheit und Entwicklung.
Politische Teilziele
1 Unterstützung einer langfristigen, sicheren Energieversorgung unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und umweltrelevanten Interessen, namentlich der Energiekosten für den Endverbraucher:
1.1 mittels Förderung der Nutzung der im Energiegesetz definierten einheimischen und erneuerbaren Energien 1.2 mittels Förderung einer energetischen Raumplanung sowie einer koordinierten Energieverteilung
1.3 mittels Schaffung von Rahmenbedingungen, welche die Finanzierung und die Ausübung der Heimfälle von Wasserkraftkonzessionen auf Ebene der Gemeinden und des Staates Wallis begünstigen
1.4 mittels Bestimmung über die einheimischen Energien, indem das Produktions- und das Wertschöpfungspotenzial optimal ausgenutzt und die generierten Erträge verantwortungsvoll aufgeteilt und verwendet werden
2 Verminderung der Energieabhängigkeit, insbesondere durch die Verbesserung der Energieeffizienz in Gebäuden und bei technischen Installationen sowie durch Nutzung der Abwärme.
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Prioritäre Massnahmen Frist
Unterstützung der energetischen Raumplanung auf Gemeindeebene. (Fr. 200'000)
ad1 1 31.12.2016
Juristische und verfahrensrechtliche Unterstützung von Projekten zur Nutzung erneuerbarer Energien und Verteidigung der kantonalen Interessenabwägungen in Bezug auf die neue eidgenössische Energiepolitik.
2 31.12.2016
Vorbereitung der Revision des kantonalen Energiegesetzes ab dem Zeitpunkt der Annahme des Bundesgesetzes auf Bundesebene.
3 31.12.2016
Initiierung und Unterstützung von Weiterbildungsangeboten, welche durch die betroffenen Berufsverbände organisiert werden. (Fr. 30'000.-)
4 31.12.2016
Weiterverfolgung der Umsetzung der Gewässersanierungsmassnahmen (entsprechend den Artikeln 80, 83a und 83b GSchG). (Fr. 150'000)
5 31.12.2016
Behandlung der Revision des kantonalen Gesetzes über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte durch den Grossen Rat.
6 31.12.2016
Vorbereitung der Anpassung der energetischen Förderprogramme in Abhängigkeit des neuen Energiegesetzes des Bundes und der Entwicklung des Marktes. (Fr. 2'770'000.-)
ad2 7 31.12.2016
Weiterführung der Schaffung von Rahmenbedingungen (Information, Ausbildung, Einflussnahme auf Baunormen) damit im Gebäudebereich der Anteil der MINERGIE-Labels (-P / -A) erhöht werden kann.
(Fr. 20'000.-)
8 31.12.2016
Indikatoren Realisiert 2014 Geplant 2015 Geplant 2016 Differenz 15/16
1
ad1 Mittlere hydroelektrische Produktion (GWh pro 9'500 9'500 Jahr)
0 9'660
2 Total der vom Kanton erhobenen 91.5 88
Wasserkraftsteuer (Mio. CHF)
-3.5 77.4
3 Total der vom Kanton an der Rhone erhobenen 7.5 7.5
Wasserzinse (Mio. CHF)
0 6.8
4 Elektrizitätsproduktion aus neuen erneuerbaren 126 143 Energien (Indikator basiert auf dem Vorjahr)
Effektive Produktion 2014: 147 GWh
17 128.7
5
ad2 Anzahl der kontrollierten Baustellen hinsichtlich 40 40
Einhaltung des Energiegesetzes
0 27
6 Anteil der kontrollierten Baustellen, welche das 80%
Energiegesetz einhalten
80% 0%
81%
7 Anzahl der kontrollierten Energiedossiers 265 300 300 0
8 Anzahl der gemäss MINERGIE, MINERGIE-P 150 150
oder MINERGIE-A zertifizierten Gebäude pro Jahr
0 143
9Im Rahmen der Förderprogramme ausbezahlte 5.3 5.3
Beträge (in Mio Fr. pro Jahr)
0 4.4
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Produktegruppen / Produkte Ausgaben Einnahmen Netto 2016
102'925'809 11'706'666
PG11 Hydroelektrische Produktion -91'219'143
2'200'648 1'440'057
P1101 Konz., Bewillig., Register und Förderung -760'591
361'200
318 Diverse Mandate 361'200
150'000 318 Diverse Expertisen betreffend Heimfall und Strategie
Wasserkraft
150'000 2'100'000
426 Dividenden FMV SA -2'100'000
94'000
431 Gebühren für Amtshandlungen -94'000
6'648 928'857
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 922'209
100'722'373 9'727'091
P1102 Tech. Register, Kontrollen, Wasserkraftsteuer-zins -90'995'282
239'000
318 Gemeindesteuern auf den Rhonewasserzins 239'000
1'205'000
350 Landschaftsfranken (Erhebung durch den Bund) 1'205'000
1'195'000
352 Landschaftsfranken (Anteil zugunsten der Gemeinden) 1'195'000
3'500'000
365 Reduktion der Wasserkraftsteuer für die Industrie 3'500'000
3'200'000 390 Interne Verrechnung der Einlage in den Fonds für die
Gewässer und die Deckung der unversicherbaren
Elementarschäden (10 % des Rhonewasserzins + Anteil der Gemeinden)
3'200'000
56'500 390 Interne Verrechnung seitens Economat und Miete
Büroräumlichkeiten
56'500 88'000'000
408 Besondere Wasserkraftsteuer -88'000'000
7'500'000
410 Rhonewasserzins -7'500'000
2'500'000 439 Beteiligung der Gemeinden an den Fonds für die Gewässer
und die Deckung der unversicherbaren Elementarschäden
-2'500'000 2'300'000
450 Landschaftsfranken (Beitrag des Bundes) -2'300'000
420'000
452 Landschaftsfranken (Beitrag der Gemeinden) -420'000
2'373 331'591
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 329'218
2'788 539'518
P1103 Risikomanagement und Sanierung 536'730
150'000 318 Studien und Expertisen zur Umsetzung des GSchG +
GSchV (Renaturierung der Gewässer)
150'000 2'788
389'518
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 386'730
DIENSTSTELLE FÜR ENERGIE UND WASSERKRAFT Departement für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER)
Zusätzliche Informationen zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat
Produktegruppen / Produkte Ausgaben Einnahmen Netto 2016
6'345'591 11'500'934
PG12 Energieversorgung und Energieeffizienz 5'155'343
6'335'425 9'797'406
P1201 Gebäudebereich und Förderprogramme 3'461'981
60'000 318 Leitung / Information / Marketing betreffend
Förderprogramme
60'000 1'010'000
562 Beiträge an Gemeinden im Rahmen der Förderprogramme 1'010'000
2'680'000 565 Beiträge an private Institutionen im Rahmen der
Förderprogramme
2'680'000 1'540'000
566 Beiträge an natürliche Personen im Rahmen der Förderprogramme
1'540'000 70'000
568 Beiträge an Burgergemeinden im Rahmen der Förderprogramme
70'000 3'700'000
576 Durchlaufende Bundesbeiträge an natürliche Personen im Rahmen des Gebäudeprogramms
3'700'000 67'000
625 Rückzahlung von Darlehen im Rahmen des
Förderprogramms "Energetische Sanierung industrieller Prozesse" seitens privater Institutionen
-67'000
33'000 628 Rückzahlung von Darlehen im Rahmen des
Förderprogramms "Energetische Sanierung industrieller Prozesse" seitens Burgergemeinden
-33'000
2'530'000
660 Beiträge des Bundes im Rahmen der Förderprogramme -2'530'000
3'700'000 670 Durchlaufende Bundesbeiträge im Rahmen des
Gebäudeprogramms
-3'700'000 5'425
737'406
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 731'981
7'454 739'832
P1202 Energieversorgung 732'378
60'000 318 Diverse Mandate (Solarenergie, Geothermie, Abwärme,
Windkraft, etc.)
60'000 109'100
390 Interne Verrechnung seitens Economat und Miete Büroräumlichkeiten
109'100 7'454
570'732
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 563'278
1'252 767'860
P1203 Ausbildung, Information und Studien 766'608
95'000
318 Beratung, Kurse und Information 95'000
55'000 318 Mandate aufgrund Strategie "Energieeffizienz und
-versorgung"
55'000 320'000
362 Energieberatung / Information / energetische Konzepte für Gemeinden
320'000 130'000
365 Energieberatung / Information der privaten Institutionen 130'000
1'252 167'860
Ausgaben/Einnahmen Saldo des Produktes 166'608
1'460 195'836
P1204 Öffentliche Hand und Wirtschaftssektor 194'376
Gesamttotal 23'207'600 109'271'400 -86'063'800
DIENSTSTELLE FÜR ENERGIE UND WASSERKRAFT Departement für Volkswirtschaft, Energie und Raumentwicklung (DVER)
Zusätzliche Informationen zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat
Bemerkungen ENERGIE:
Die Investitionsbeiträge betreffend die energetischen Förderprogramme belaufen sich auf 5.3 Millionen Franken. Die erwarteten eidgenössischen Beiträge von 2.5 Millionen Franken berücksichtigend, belaufen sich die ordentlichen Beiträge 2016 auf 2.8 Millionen Franken.
---WASSERKRAFT:
Der Fonds zur Vorfinanzierung der FMV und der Fonds zum Erwerb von Wasserkraftanlagen werden durch die besondere Wasserkraftsteuer gespiesen. Der Fonds zum Erwerb von Wasserkraftanlagen wird zusätzlich durch den Wasserzins geäufnet. Der Fonds zur Vorfinanzierung der WEG belief sich Ende 2014 auf 58.6 Millionen Franken und der Fonds zum Erwerb von Wasserkraftanlagen auf 89.5 Millionen Franken. Im Rahmen des Dekrets über die erste Phase der Prüfung der Aufgaben und Strukturen des Staates (PAS 1) wurde entschieden, die Einlagen und Zinsgutschriften für die Dauer der Jahre 2015-2017 aufzuheben.