B. Anhang zur Schlussbilanz
III. Erläuterung der einzelnen Bilanzpositionen (AKTIVA)
1. Anlagevermögen
1.2 Sachanlagen
1.2.3 Infrastrukturvermögen
31.12.2016 31.12.2017
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 96.942.623,79 € 97.117.574,68 €
Ausgewiesen werden sämtliche Grundstücke, auf denen sich das Straßennetz, Wege, Plätze oder Verkehrslenkungsanlagen der Stadt Bottrop befinden.
Entwicklung der Buchwerte:
Stand am 01.01.2017 96.942.623,79 €
Zugänge 179.658,27 €
Abgänge -309.004,62 €
Umbuchungen +/- 304.297,24 €
Abschreibungen 0,00 €
Stand am 31.12.2017 97.117.574,68 €
Die Zugänge des laufenden Haushaltsjahres setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:
Grundstückserwerbe des laufenden Haushaltsjahres 68.576,44 €
Grundstückserwerbe aus Vorjahren – nachträgliche Anschaffungskosten 982,05 €
Grundstückszuteilungen aus Umlegungsverfahren 74.801,39 €
unentgeltliche Grundstücksübertragungen 4.000,00 €
Zugänge aus dem Umlaufvermögen 31.298,39 €
Summe Zugänge 179.658,27 €
Für die unentgeltlich auf die Stadt Bottrop übertragenen Grundstücke wurde ein entsprechender Sonderposten gebildet.
Die Abgänge des laufenden Haushaltsjahres setzen sich wie folgt zusammen:
Grundstücksveräußerungen des laufenden Haushaltsjahres 2.875,00 €
Grundstücksveräußerungen aus Vorjahren – Neuvermessungen/Restkaufpreise 966,00 €
Grundstücksabgänge aus Umlegungsverfahren 305.163,62 €
Summe Abgänge 309.004,62 €
Ein Teilbetrag i. H. v. 121.519,11 € der sich aus dem Abgang von Grundstücken ergebenden Aufwendungen wurde gem. § 43 Abs. 3 GemHVO NRW mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Auf die dortige Darstellung wird verwiesen.
Die Umbuchungen des Jahres 2017 setzen sich aus Nutzungsänderungen nach Neuvermessungen i. H.
v. 133.434,42 € und aus vereinfachten Umlegungsverfahren i. H. v. 170.862,82 € zusammen.
31.12.2016 31.12.2017 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 13.586.986,82 € 13.538.868,39 €
Als Ingenieurbauwerke wurden insbesondere die Brücken, Stütz- und Lärmschutzbauwerke erfasst und bewertet. Am Stichtag befanden sich insgesamt 66 Ingenieurbauwerke in der Baulast der Stadt Bottrop.
Entwicklung der Buchwerte:
Stand am 01.01.2017 13.586.986,82 €
Zugänge 61.773,64 €
Abgänge -1,00 €
Umbuchungen +/- 142.798,12 €
Abschreibungen -252.689,19 €
Stand am 31.12.2017 13.538.868,39 €
Die Zugänge des Berichtsjahres betreffen nachträgliche Herstellungskosten für die in 2011 errichtete Brücke an der Horster Straße über die Gleise der Deutschen Bahn (Ausbau Horster Straße, 2.
Bauabschnitt) i. H. v. 52.680,62 € und die Neuerrichtung der Brücke am Repeler Weg über den Mühlenbach i. H. v. 9.093,02 €.
Die Abgänge in 2017 von 1,00 € entfällt auf den Abgang des Vorgängerbauwerks der neu errichteten Brücke am Repeler Weg über den Mühlenbach.
Die Umbuchungen des Jahres 2017 resultieren in voller Höhe aus dem Neubau der Brücke am Repeler Weg über den Mühlenbach und wurden im Vorjahr in der Bilanzposition „1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“ ausgewiesen.
Die Abschreibungen des laufenden Haushaltsjahres auf den Bestand sämtlicher Ingenieurbauwerke belaufen sich auf 252.689,19 €.
31.12.2016 31.12.2017
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und
Sicherheitsanlagen 3,00 € 3,00 €
Ausgewiesen werden 3 Anschlussgleise der Stadt Bottrop, die bereits vollständig abgeschrieben sind.
Veränderungen durch Zu- oder Abgänge im laufenden Haushaltsjahr waren nicht zu verzeichnen. Die Streckenabschnitte werden mit dem Erinnerungswert fortgeschrieben.
31.12.2016 31.12.2017 1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 134.908.072,24 € 135.576.339,96 €
Ausgewiesen werden sämtliche Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Bottrop.
Sämtliche Vermögenswerte sowie die damit verbundenen Sonderposten werden in einer Nebenbuchhaltung durch den Fachbereich Tiefbau verwaltet.
Entwicklung der Buchwerte:
Stand am 01.01.2017 134.908.072,24 €
Zugänge 3.800.495,56 €
Abgänge -226.702,91 €
Umbuchungen +/- 828.960,41 €
Abschreibungen -3.734.485,34 €
Stand am 31.12.2017 135.576.339,96 €
Die Zugänge des laufenden Haushaltsjahres setzen sich wie folgt zusammen:
Aktivierung von Auszahlungen für Investitionsvorgänge des Berichtsjahres, die bereits in der Schlussbilanz 2016 unter der Bilanzposition „1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“
ausgewiesen wurden:
- Kanalerneuerung Maybachweg 99.125,60 €
- Anschlusskanal Liesenfeldbach 15.147,41 €
- Kanalerneuerung Im Scheierbruch/Alsenstraße 433.770,00 €
- Renovation Im Fuhlenbrock 322.747,13 €
- Kanalerneuerung EZG 06 Lindhorststraße 344.589,99 €
- Kanalerneuerung Dorfheide/Tappenhof 427.816,08 €
Aktivierung von Auszahlungen für Investitionsvorgänge des Berichtsjahres:
- Erstattung von Baukosten Heimersfeld 11.828,86 €
- Erstattung von Baukosten Tuchmacherstraße (Mischwasserkanal) 121.907,35 € - Erstattung von Baukosten Tuchmacherstraße (Regenwasserkanal) 6.223,70 € - Erstattung von Baukosten Frankestraße (Mischwasserkanal) 87.646,23 € - Erstattung von Baukosten Frankestraße (Regenwasserkanal) 9.490,50 € - Erstattung von Baukosten Anschlusskanal Piesbecke (Industriestraße) 39.150,44 €
Aktivierung von nachträglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten für Investitionsmaßnahmen, die bereits zum 31.12.2016 aktiviert waren:
- Kanalerneuerung Fernewaldstraße/ Lindhorststraße 8.861,43 €
- Kanalerneuerung Siedlung Welheim (Mühlenflötte/Streuwiese/Gungstr.) 5.724,15 €
- Kanalerneuerung Danziger Straße 22.165,63 €
- Kanalerneuerung Bereich Nordring (Alsen-/Tannen-/Trappenstr.) 42.541,05 €
- Druckentwässerung Wilhelm-Tell-Straße 41.573,53 €
- Kanalerneuerung In Boymannsheide/Im Dorbusch/Horster Straße 2. BA 209.874,41 € - Kanalerneuerung Siedlung Welheim Entwässerungsgraben 232.904,26 €
- Kanalerneuerung Hackfurth-/Burg-/Feldstraße/Wienkamp 65.932,80 €
- Renovation Kirchhellen-Mitte 3. BA 8.267,76 €
- Erschließung B-Plan 2.10/1 Ludgeristraße 8.578,56 €
- EZG 22 Berne (Oskar-/Berne-/Haßlacherstraße) 6.460,78 €
- diverse Maßn. mit nachtr. Herstellungskosten von unter 5.000,00 € 14.097,42 €
Aktivierung externer Erschließungsmaßnahmen:
- Erstattung von Baukosten RAG-Anteil Heimersfeld 11.828,86 € - Erstattung von Baukosten RAG-Anteil Tuchmacherstraße (Mischwasserkanal) 126.515,71 € - Erstattung von Baukosten Tuchmacherstraße (Regenwasserkanal) 270.859,77 € - Erstattung von Baukosten RAG-Anteil Frankestraße (Mischwasserkanal) 306.137,65 € - Erstattung von Baukosten RAG-Anteil Frankestraße (Regenwasserkanal) 430.887,71 € - Kanal Essener Straße (Brillux Hinterland) 67.840,79 €
Summe Zugänge 3.800.495,56 €
Die Abgänge des laufenden Haushaltsjahres i. H. v. 226.702,91 € (Anschaffungskosten 334.784,00 € abzgl. ant. Abschreibungen 108.081,09 €) stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Herstellung der o. g. Maßnahmen und beziehen sich auf den jeweiligen Restbuchwert der im Zuge der Herstellungsmaßnahme abgängigen Haltungen.
Für die im Jahr 2016 noch nicht fertig gestellten bzw. abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen der Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sind bereits Anschaffungs- und Herstellungskosten durch die entgeltliche Inanspruchnahme von Fremdleistungen oder durch die Erbringung von Eigenleistungen entstanden. Die Fertigstellung erfolgte erst im Verlauf des Berichtsjahres 2017. Soweit Sachanlagen am Bilanzstichtag noch nicht fertig gestellt sind, erfolgt ein Ausweis unter dem Bilanzposten
„1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“. Mit der Fertigstellung bzw. Beendigung der Investitionsmaßnahme im Jahr 2017 erfolgt eine Umbuchung der bisher als Anlagen im Bau ausgewiesenen Herstellungskosten und geleisteten Anzahlungen. Die Umbuchungen setzen sich wie folgt zusammen:
Umbuchung von Anschaffungs- und Herstellungskosten für Investitionsvorgänge des Berichtsjahres, die bereits in der Schlussbilanz 2016unter der Bilanzposition „1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“ ausgewiesen wurden:
- Kanalerneuerung Maybachweg 9.752,40 €
- Anschlusskanal Liesenfeldbach 3.712,87 €
- Kanalerneuerung Im Scheierbruch/Alsenstraße 13.642,03 €
- Renovation Im Fuhlenbrock 17.612,10 €
- Kanalerneuerung EZG 06 Lindhorststraße 18.540,43 €
- Kanalerneuerung Dorfheide/Tappenhof 764.793,97 €
- Kanalerneuerung Fernewaldstraße/ Lindhorststraße 906,61 €
Summe Umbuchungen 828.960,41 €
Die Abschreibungen des laufenden Haushaltsjahres auf den Bestand der Vermögensgegenstände der Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie auf Veränderungen des laufenden Haushaltsjahres belaufen sich auf 3.734.485,34 €.
31.12.2016 31.12.2017 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 128.377.727,35 € 121.513.270,41 €
davon Gemeindestraßen 75.777.097,76 € 71.056.466,05 €
davon Kreisstraßen 8.833.274,63 € 8.212.800,50 €
davon Landesstraßen 24.710.924,07 € 23.450.180,35 €
davon Märkte 2.368.581,02 € 2.288.249,77 €
davon Parkeinrichtungen 1.687.391,87 € 1.534.128,32 €
davon Verkehrslenkungseinrichtungen 1.145.893,19 € 1.125.849,86 €
davon Beleuchtungsanlagen (teilw. Festwert) 12.108.872,87 € 12.105.108,62 € davon Verkehrseinrichtungen (teilw. Festwert) 1.745.691,94 € 1.740.486,94 €
Bei der Bewertung der Straßen, Wege und Plätze in Bottrop erfolgte - trotz sachgerechter Differenzierung nach ihren verschiedenen Schichten - keine Unterscheidung in Verschleißschicht, Tragschicht und Unterbau, da diese einen Nutzungs- und Funktionszusammenhang und somit eine Bewertungseinheit bilden.
Abweichend vom Grundsatz der Einzelbewertung wurde für die Beleuchtungsanlagen (nur Straßenbeleuchtung) sowie die Verkehrseinrichtungen (Straßenschilder etc., Buswartehäuschen) mit Ausnahme der Ampeln und Hinweisbeschilderung von der Möglichkeit der Bildung von Festwerten (§ 34 GemHVO NRW) Gebrauch gemacht.
Entwicklung der Buchwerte:
Stand am 01.01.2017 128.377.727,35 €
Zugänge 2.019.729,33 €
Abgänge -177.891,88 €
Umbuchungen +/- 797.768,93 €
Abschreibungen -9.504.063,32 €
Stand am 31.12.2017 121.513.270,41 €
Die Zugänge des laufenden Haushaltsjahres setzen sich wie folgt zusammen:
Gemeindestraßen:
Neuausbau Heimannstraße 9.445,50 €
Neuausbau Lohbraucksweg 3.311,77 €
Neuausbau Am Quellenbusch 1.265.005,44 €
Neuausbau Repeler Weg 573.241,97 €
Kreisstraßen:
Neuausbau Vossundern 14.938,63 €
Landesstraßen:
Neuausbau Osterfelder Straße 2.127,50 €
Verkehrslenkungseinrichtungen:
Umrüstung von Lichtsignalanlagen/Steuergeräten 151.658,52 €
Summe Zugänge 2.019.729,33 €
Die Abgänge des Berichtsjahres i. H. v. saldiert 177.891,88 € (Anschaffungskosten 711.927,18 € abzgl.
anteiliger Abschreibungen 534.035,30 €) resultieren aus Abgängen aufgrund von (Teil-)Neuausbauten der Straßen Am Quellenbuch und Repeler Weg. Ferner wurden (Teil-)Abgänge i. R. von Grundstücksveräußerungen im Bereich der Ernst-Moritz-Arndt-Straße verbucht, bei der die abgehenden Grundstücksflächen der Nutzungsart „Straßennetz mit Wegen, Plätzen oder Verkehrslenkungsanlagen“
zugeordnet waren. Darüber hinaus wurde an der Lichtsignalanlage „Lindhorststraße/Im Fuhlenbrock“ das Steuergerät ausgetauscht. Ein Teil des sich aus dem Abgang des Straßenvermögens ergebenden Aufwands i. H. v. 85.810,83 € (Am Quellenbusch = 53.034,61 € und Repeler Weg = 32.776,22 €) wurde gem.§ 43 Abs. 3 GemHVO NRW mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Auf die dortige Darstellung wird verwiesen.
Für die im Jahr 2016 noch nicht fertig gestellten bzw. abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen der Straßen, Wege und Plätze sind bereits Anschaffungs- und Herstellungskosten durch die entgeltliche Inanspruchnahme von Fremdleistungen oder durch die Erbringung von Eigenleistungen entstanden. Die Fertigstellung erfolgte erst im Verlauf des Berichtsjahres 2017. Soweit Sachanlagen am Bilanzstichtag noch nicht fertig gestellt sind, erfolgt ein Ausweis unter dem Bilanzposten „1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“. Mit der Fertigstellung bzw. Beendigung der Investitionsmaßnahme im Jahr 2017 erfolgt eine Umbuchung der bisher als Anlagen im Bau ausgewiesenen Herstellungskosten und geleisteten Anzahlungen.
Die Umbuchungen setzen sich wie folgt zusammen:
Umbuchung von Anschaffungs- und Herstellungskosten für Investitionsvorgänge des Berichtsjahres, die bereits in der Schlussbilanz 2016 unter der Bilanzposition „1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau“ ausgewiesen wurden:
Gemeindestraßen:
Neuausbau Am Quellenbusch 766.642,52 €
Neuausbau Repeler Weg 11.629,26 €
Neuausbau Lohbraucksweg 6.024,80 €
Verkehrslenkungseinrichtungen:
Umrüstung von Lichtsignalanlagen/Steuergeräten 13.472,35 €
Summe Umbuchungen 797.768,93 €
Die Abschreibungen des laufenden Haushaltsjahres auf den Bestand des Straßennetzes mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen sowie auf Veränderungen des laufenden Haushaltsjahres belaufen sich auf 9.504.063,32 €.
31.12.2016 31.12.2017 1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 1.537.309,64 € 1.488.745,28 €
davon Brunnenanlagen 315.303,37 € 282.042,79 €
davon Lärmschutzbauwerke 1.222.006,27 € 1.206.702,49 €
Zu den sonstigen Bauten des Infrastrukturvermögens zählen Aufbauten und Gebäude des Infrastrukturvermögens, die nicht den Bilanzpositionen 1.2.3.1 bis 1.2.3.5 zugeordnet werden können.
Insbesondere handelt es sich hier um Brunnenanlagen und Lärmschutzbauwerke, die auf städtischen Plätzen errichtet wurden.
Entwicklung der Buchwerte:
Stand am 01.01.2017 1.537.309,64 €
Zugänge 0,00 €
Abgänge 0,00 €
Umbuchungen +/- 0,00 €
Abschreibungen -48.564,36 €
Stand am 31.12.2017 1.488.745,28 €
Die planmäßigen Abschreibungen des laufenden Haushaltsjahres auf den Bestand der sonstigen Bauten des Infrastrukturvermögens belaufen sich auf 48.564,36 €.