1520
2008/2009
Senatsverwaltung für Finanzen
1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11901 011 Veröffentlichungen 1.000 1.000 2.000 717,21
Erlöse aus dem Verkauf von Druckstücken des Haushaltsplans, der Finanzplanung einschließlich Investitionsplanung, der Haushalts- und Vermögensrechnung, der Landeshaushaltsordnung sowie sonstiger Druckschriften.
11934 011 Rückzahlungen überzahlter
Beträ-ge — — — 114.651,72
11961 011 Erstattung von Steuerbeträgen 1.148.000 1.148.000 1.178.000 1.147.050,47 Erdgas darf zur Erzeugung von Licht nach § 25 Abs. 1 des Energiesteuergesetzes steuerfrei verwendet werden. Der Anteil der Erdgassteuer (Steuersatz 5,50 €/MWh) an den Gesamtausgaben für die Gasstraßenbeleuchtung belief sich im Jahr 2006 auf rd. 1.148.000 €. Die Erdgassteuer wird dem Land Berlin auf Antrag vom Hauptzollamt vierteljährlich zurückerstat-tet.
11979 011 Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 1.800 744,95
Bei dem Ansatz werden auch die Erlöse aus dem Verkauf von ausgesondertem Büromobiliar und von technischen Geräten sowie die Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern nachgewiesen.
Gesamteinnahmen 1.150.000 1.150.000 1.181.800 1.263.164,35
Prozentuale Veränderung -2,7 % —
Ausgaben
42201 011 Bezüge der planmäßigen
Beam-ten/Beamtinnen
4.146.000 4.203.000 4.335.000 3.873.169,72
42235 011 Bezüge der nach § 10 Abs. 2 der Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten Beam-ten/Beamtinnen
74.800 18.500 102.000 164.790,23
Bezüge der nach § 10 Abs.2 der Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten 2 1 (4) Beamtinnen/Beamten
42501 011 Vergütungen der planmäßigen Angestellten
1.623.000 1.646.000 2.158.000 2.180.737,85
42511 011 Vergütungen der nichtplanmäßigen
Angestellten 7.400 7.500 10.600 7.272,02
42701 011 Aufwendungen für freie
Mitarbei-ter/Mitarbeiterinnen
3.500 3.500 3.500 2.688,00
44100 011 Beihilfen für Dienstkräfte 208.000 215.000 222.000 195.105,76
44379 011 Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
100 100 100 63,24
45300 011 Trennungsgelder,
Umzugskosten-vergütungen
— — 1.000 —
45903 011 Prämien für besondere Leistungen — — 1.000 —
51101 011 Geschäftsbedarf 19.000 19.000 21.000 19.006,64
Ausgaben für Büromaterialien, Büropapier, sonstige Verbrauchsmaterialien, Fahrausweise der BVG für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel aus dienstlichen Gründen sowie für die Erstattung von sonstigen Fahrkosten.
Erwerb von Fachliteratur, Zeitschriften, amtlichen Veröffentlichungen sowie sonstigen Druckerzeugnissen u. ä.
1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006 51102 011 Herstellung des Haushaltsplans
und ähnlicher Druckerzeugnisse 120.000 120.000 120.000 34.517,07
Ausgaben für die Herstellung der Druckstücke des Haushaltsplans einschließlich Stellenplan, der Haushalts- und Vermö-gensrechnung, der Finanz- und Investitionsplanung, des Fortschrittsberichts, des Finanzhilfenberichts sowie weiterer Veröf-fentlichungen.
Kosten für die Herausgabe einer Ergänzungslieferung zur Loseblattsammlung „Berliner Haushaltsrecht“.
51140 011 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände
4.100 4.400 5.100 3.215,01
Ausgaben für die Ersatzbeschaffung von Büromobiliar und Geräten zur Bürokommunikation sowie Reparaturkosten.
52501 011 Aus- und Fortbildung 3.500 3.500 2.500 3.571,15
Insbesondere Ausgaben für fachspezifische Schulungsmaßnahmen und für die Teilnahme an sonstigen Veranstaltungen zur Fortbildung.
52610 011 Gutachten 140.000 140.000 140.000 138.699,15
Insbesondere Ausgaben für die juristische, wirtschafts- und finanzwissenschaftliche Beratung durch Sachverständige und Gutachter im Zusammenhang mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zur Wahrung der finanziellen Interessen Berlins.
Sonstige Aufwendungen für die Prozessvertretung Berlins anlässlich gerichtlichen Klageverfahren.
52703 011 Dienstreisen 9.500 9.500 9.500 16.094,75
Dienstreisen im Sinne des Reisekostenrechts. Insbesondere zur Teilnahme an Besprechungen in anderen Bundesländern.
53111 011 Ausschreibungen,
Bekanntma-chungen
1.500 1.500 2.600 —
Ausgaben insbesondere für Stellenausschreibungen und Ausschreibungen zur Vergabe von sonstigen Leistungen.
1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
54010 011 Dienstleistungen 730.000 730.000 760.000 562.700,85
Verpflichtungsermächtigung — 1.024.000
Davon fällig 2009 —
Davon fällig 2010 — 512.000
Davon fällig 2011 — 512.000
Davon fällig 2012 — —
Davon fällig 2013 — —
Davon fällig 2014 —
2008 2009
1. Entgelte für die Nutzung eines Informationssystems über die aktuellen Gegebenheiten
auf dem Kreditmarkt (2007: 61.000 €) ... 68.000 € 68.000 € 2. Dienstleistungen von Dritten in Zusammenhang mit dem Betrieb der
Energiewirtschafts-stelle (2007: 499.000 €) ... 512.000 € 512.000 € 3. Dienstleistungen im Zusammenhang mit Untersuchungen bzw. Vergleichen über
Aus-stattungsstandards in den Ländern und Gemeinden (Benchmarking) (2007: 200 000 €)... 50.000 € 50.000 € 4. Dienstleistungen im Rahmen von Untersuchungen zur Organisationsentwicklung des
Zentralen Personalüberhangmanagement (2007: -- €)... 100.000 € 100.000 € 730.000 € 730.000 € Die Arbeit der nachgeordneten Behörde Zentrales Personalmanagement soll im Rahmen einer strategischen Organi-sationsentwicklung hinsichtlich Ablaufstrukturen und Prozessverläufe untersucht werden. Die Ausgaben ab 2008 sind für Dienstleistungen von Dritten vorgesehen.
Insbesondere weniger infolge eines geringeren Bedarfs an Vergleichsuntersuchungen zu Ausstattungsstandards in ande-ren Bundesländern und Gemeinden.
Der Betrieb der Energiewirtschaftsstelle soll bei Fortbestehen eines entsprechenden Bedarfs nach dem 31.12.2009 weiter-hin einem externen Auftragsnehmer übertragen werden. Für den Abschluss eines entsprechenden Dienstleistungsvertrages sind im Haushaltsjahr 2009 Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt mit Jahresbeträgen in Höhe von jeweils 512.000 € für die Jahre 2010 und 2011.
63207 011 Anteil an gemeinsamen
Einrich-tungen der Länder
2.500 2.230,00
Weggefallen.
MG 01 1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006 MG
01 Ausgaben für IuK
51111 011 Geschäftsbedarf für die
IuK-Technik 22.000 22.000 29.000 21.169,67
Insbesondere Ausgaben für Tintenpatronen, Tonermodule und sonstige Verbrauchsmaterialien für die eingesetzte IuK-Technik.
51143 011 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände für die IuK-Technik
93.000 93.000 55.000 92.525,47
Insbesondere Ausgaben für den Erwerb von
2008 2009 a) PC, Bildschirmen, Druckern, Notebooks,... 59.000 € 55.000 € b) Faxgeräten,... 1.500 € 1.500 € c) Software, Lizenzen, ... 26.000 € 26.000 € d) sonstiges technisches Zubehör und... 500 € 500 € e) bedarfgerechtes Mobiliar für die IuK-Technik. ... 6.000 € 10.000 € 93.000 € 93.000 € Die technische Entwicklung im Bereich der Informationstechnologie erfordert eine regelmäßige Erneuerung und Vervoll-ständigung des Gerätebestandes einschließlich der Softwareprodukte in Anpassung an weiterentwickelte Qualitätsnormen.
Eine diesem technischen Niveau entsprechende Ausstattung der Arbeitsplätze ist zwingend erforderlich und sichert die wirtschaftliche und optimale Gestaltung der Arbeitsabläufe.
Zur Erfüllung der Pflichtaufgaben im Rahmen der sachlichen und personellen Ressourcen sind höhere Ausgaben unver-meidbar und notwendig.
52511 011 Aus- und Fortbildung für die
IuK-Technik 5.000 5.000 15.000 1.168,88
Insbesondere Ausgaben für Fortbildungsveranstaltungen zu IT-Fachverfahren im Zusammenhang mit der Weiterent-wicklung und Einführung neuer Software.
Weniger wegen geringerer Nachfrage.
54060 011 Dienstleistungen für die IuK-Technik
1.704.000 1.551.000 1.957.000 1.443.203,42
Verpflichtungsermächtigung 100.000 100.000
Davon fällig 2009 100.000
Davon fällig 2010 — 100.000
Davon fällig 2011 — —
Davon fällig 2012 — —
Davon fällig 2013 — —
Davon fällig 2014 —
2008 2009
1. Entgelte für die Betreuung und Pflege von Software-Programmen (2007: 11.000 €) ... 11.000 € 11.000 € 2. Serviceleistungen des ITDZ im Zusammenhang mit dem Betrieb der Datenbank der
Energiewirtschaftsstelle (2007: 24.000 €) ... 24.000 € 24.000 € 3. Pflege- und Serviceleistungen für das IT-Verfahren IFFC (Integriertes Fach- und
Finanz-controlling) (2007: 831.000 €) ... 1.019.000 € 1.116.000 € 4. Ausgaben für die Einrichtung und den Betrieb der Statistikstelle nach dem
Personal-statistikgesetz (2007: 250.000 €) ... 250.000 € 250.000 € 5. Ausgaben für den Aufbau zentraler Informationssysteme (Datenbanken) zu einzelnen
Aspekten des Haushaltswesens (2007: - €) ... 400.000 € 150.000 € 1.704.000 € 1.551.000 € Die Verpflichtungsermächtigungen 2008 und 2009 sind für den Teilansatz Nr. 3 vorgesehen.
Insgesamt geringere Ausgaben, insbesondere wegen der Beendigung des Projektes „Kassenkooperation“.
MG 01 1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
81260 011 Beschaffung von IuK-Technik — — 100.000 —
Der Ansatz entfällt nach Beendigung des Projektes „Kassenkooperation“.
Summe Maßnahmegruppe 01 1.824.000 1.671.000 2.156.000 1.558.067,44
Gesamtausgaben 8.914.400 8.792.500 10.052.400 8.761.928,88
Prozentuale Veränderung -11,3 % -1,4 %
Abschluss Kapitel 1520
111-186
Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen
1.150.000 1.150.000 1.181.800 1.263.164,35
Gesamteinnahmen 1.150.000 1.150.000 1.181.800 1.263.164,35
411-462
Personalausgaben 6.062.800 6.093.600 6.833.200 6.423.826,82
511-549 Sächliche Verwaltungsausgaben 2.851.600 2.698.900 3.116.700 2.335.872,06
611-699
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
— — 2.500 2.230,00
811-899 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung
— — 100.000 —
Gesamtausgaben 8.914.400 8.792.500 10.052.400 8.761.928,88
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -7.764.400 -7.642.500 -8.870.600 -7.498.764,53
1520 2008/2009 Senatsverwaltung für Finanzen
- Haushalt -
Produktdarstellung
Eine Gesamtübersicht der Bereiche befindet sich in Teil G der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan.
Übersicht Bereich / Strategisches Ziel
001072 Nachhaltige Haushaltstrategie des Landes Berlin
Anzahl der 2006 in € 2005 in € Änderung in %
Kostenträgergruppen 3 Personalkosten 5.424.195 4.526.448 19,83
Kostenträger 11 Sachkosten 6.339.188 11.783.930 -46,20
davon Kostenerstattung an Dritte 2.251 0
Produkte 5 Verrechnungskosten 74.423 173.849 -57,19
MGF 6 kalkulatorische Kosten 1.425.474 1.126.143 26,58
Projekte 0 Gemeinkosten 4.821.563 4.877.524 -1,15
Summe Verwaltungskosten 18.087.094 22.487.895 -19,57
Transfers 0 2.230 -100,00
Gesamtsumme 18.087.094 22.490.125 -19,58
Gruppe / Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
005053 2006 11.672.429 0 11.672.429
Aufstellung und Steuerung des Landeshaushaltes 2005 9.685.846 0 9.685.846
Das operative Ziel 005053 „Aufstellung und Steuerung des Landeshaushalts ist Bestandteil des strategischen Ziels 001072 „Nach-haltige Haushaltstrategie des Landes Berlin“ und setzt sich aus drei wesentlichen Bereichen zusammen:
- Haushaltsangelegenheiten / Vermögen (Kapitel 1520, 1510), - Zentrales Personalüberhangmanagement (Kapitel 1522),
- Selbstversicherungs- und Haftpflichtangelegenheiten (Kapitel 1500).
Wie unter Kapitel 1500 erwähnt, stehen die Gesamtkosten des operativen Ziels in Höhe von rd. 11,6 Mio. € hauptsächlich im Zusam-menhang mit dem Kapitel 1520 (zu rd. 84 %).
Haushaltsangelegenheiten / Vermögen:
Der zu diesem Bereich des operativen Ziels gehörende Kostenträger 78893 „Grundsatzangelegenheiten und operative Aufgaben, Bürgschaften und andere Finanzinstrumente (Ministerielles Geschäftsfeld)“ zeichnet sich in erster Linie durch Erträge in Höhe von 30.628.275 € und außerordentliche Aufwendungen für Bürgschaften in Höhe von 118.540.104 € aus.
Das operative Ziel beinhaltet darüber hinaus das Ministerielle Geschäftsfeld 77807 „Allgemeine Haushalts- und Finanzangelegenhei-ten“ (Gesamtkosten rd. 9,4 Mio. €). Der Kostenträger umfasst finanzpolitische Grundsatzfragen, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Angelegenheiten des Gebühren- und Beitragswesens, Stellenplan-, Besoldungs- und Tarifangelegenheiten, Erstellung des Gesamt-Haushaltsplanes (ggf. des Gesamt-Nachtragshaushaltsplanes), der Finanzplanung (einschl. Strategieentwicklung) sowie der Investiti-onsplanung, Globalsummenermittlung und -fortschreibung (HV und Bezirke), Haushaltswirtschaft / -steuerung (HV und Bezirke), Rech-nungslegung / Haushalts- und Vermögensrechnung, Grundsatzangelegenheiten der Kosten- und Leistungsrechnung, neuen Finanz-managements, Querschnittscontrolling, Optimaler Energiebezug für die Einrichtungen des Landes Berlin (Inanspruchnahme von Leis-tungen der Energiewirtschaftsstelle), Revisionstätigkeit.
Gruppe / Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
005233 2006 887.911 0 887.911
Zentrale Personalstrukturstatistikstelle 2005 614.339 0 614.339
Seit Dezember 2004 besteht mit dem Gesetz über die Statistik der Personalstruktur und der Personalkosten im unmittelbaren Landes-dienst (Personalstrukturstatistikgesetz – PSSG) die rechtliche Grundlage für die Einrichtung und den Betrieb einer zentralen Personal-strukturdatenbank / Statistikstelle Personal bei der Senatsverwaltung für Finanzen. Die ressortübergreifende Zusammenführung pseu-doanonymisierter Personaldaten in tiefer fachlicher Gliederung bildet die Basis für aktuelle, zuverlässige und aussagefähige statistische Ergebnisse zur Struktur und zu Kosten der Beschäftigten (inklusive Eigenbetriebe und Betriebe nach § 26 LHO).
Gruppe / Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
005239 2006 5.526.754 0 5.526.754
Liquiditätssicherung und Schuldenverwaltung 2005 11.172.583 2.230 11.174.813
Die Gesamtkosten des operativen Ziels umfassen zu 95 % das Produkt 77810 „Kreditmanagement, Versorgungsrücklagefonds“ (Kapi-tel 1520) und zu 5 % das Produkt 78695 „Schulden-, Derivate- und Wertpapierverwaltung (Ministerielles Geschäftsfeld)“. Letzteres bildet nicht die Höhe der Kreditverbindlichkeiten ab, sondern nur den Verwaltungsaufwand für die Planung, Steuerung und Verwaltung der Verbindlichkeiten, das über das Kapitel 1510 der Vermögensverwaltung finanziert wird.
Darüber hinaus beinhaltet dieses operative Ziel auch den täglichen Ausgleich der LHK-Konten neben dem operativen Geldhandelsge-schäft - der Aufnahme von Kassenkrediten oder der vorübergehenden Anlage von Kassenmitteln einschließlich der Zinsberechnung, Verbuchung und Abwicklung - die Liquiditätsplanung und Steuerung der Finanzierungsvorgänge in Abstimmung mit der Kreditaufnahme für die Deckung von Investitionsausgaben des Haushalts. Ziel ist ein effektives Liquiditätsmanagement, das unter Berücksichtigung des Oberzieles „ständige Zahlungsfähigkeit der LHK“ die Zinsausgaben und -einnahmen optimiert.
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
77810 2006 5.228.046 0 5.228.046
Kreditmanagement, Versorgungsrücklagefonds 2005 11.688.919 2.230 11.691.149
2006 2005
Menge: Anzahl der Abschlüsse/Zahlungsvorgänge 3.108 3.108
Kosten je ME in € 1.682,13 3.761,63
Kostenanteil am Bereich / Strategischen Ziel in % 28,09 52,0
Anteil Kostenerstattung an Dritte an den Verwaltungskosten in € 2.230,00 0,00
Der Kostenträger umfasst:
- Kreditaufnahme für Investitionen des Haushalts - Derivate
- Geldgeschäfte zur Liquiditätssicherung der LHK - Versorgungsrücklagefonds.
Die Verwaltungskosten setzen sich wie folgt zusammen (in €):
2006 2005
Personalkosten 181.446 179.679
Sachkosten 4.840.197 11.296.325
davon Kapitalkosten 4.718.373 11.170.803
Transferkosten 2.230 0
Verrechnungskosten 0 0
Kalkulatorische Kosten 45.103 41.571
Gemeinkosten 159.068 171.342
Fachspezifische Informationen
Das Produkt umfasst die strategische Planung der Kreditaufnahme nach Instrumenten und Zeitpunkt sowie Kreditverhandlungen und -abschlüsse am Geld- und Kapitalmarkt. Voraussetzung zur Optimierung der Finanzierung ist eine permanente Marktbeobachtung und Informationsgewinnung. Die Analyse von Derivativen, Zinsprodukten und deren Einsatz ergänzt die Steuerung des Schuldenportfolios.
Ziel ist es, die Zinsausgaben unter Beachtung des Zinsänderungsrisikos zu minimieren und ein gutes Kreditimage zu gewährleisten.
Neben den internen und externen Berichtspflichten (Rechnungshof, Hauptausschuss, Ratingagenturen) sind auch Marketingaktivitäten (Vorträge, Investorengespräche, Information im Internet u.a.), die das Land am Kapitalmarkt als Emittenten präsentieren, durchzufüh-ren. Eine schnelle und korrekte Abwicklung der Geschäfte ist jederzeit sicher zu stellen, da sie die Grundlage für den Zahlungsdienst der nachgelagerten Schuldenverwaltung bildet. Das Produkt umfasst ferner die Anlage der Mittel der Versorgungsrücklage, die im operativen Teil einer Kapitalanlagegesellschaft mit dem Ziel der Erwirtschaftung einer möglichst hohen und sicheren Rendite übertra-gen worden ist. Die fachliche Aufgabe besteht in der Abstimmung und Koordination der Gremien Beirat und Anlageausschuss und dem laufenden Abstimmungsprozess mit der Kapitalanlagegesellschaft.
1521 2008/2009 Landeshauptkasse
Allgemeine Erläuterung A – Inhaltliche Schwerpunkte
In dem Kapitel werden die Einnahmen und Ausgaben der Landeshauptkasse (LHK) nachgewiesen.
Die Landeshauptkasse ist die Einheitskasse Berlins nach § 79 LHO und zuständig für die Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne 01 bis 29. Sie sammelt die Geldbestände, versorgt die Kassen mit Kassenbestandsverstärkungen und ermittelt das Abschlussergebnis des Haushalts.
B – Rechtliche Grundlagen der Ausgaben Ausgaben aufgrund von Landesverfassungsrecht Rechtsgrundlage: VvB, AZG, LHO
Die LHK als Sonderbehörde der Senatsverwaltung für Finanzen nimmt als Teil der Hauptverwaltung Aufgaben von gesamt-städtischer Bedeutung wahr (Art. 55 i. V. m. Art. 67 VvB). Aus § 3 Abs. 1 Ziffer 3 des Gesetzes über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (Allgemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG) ergeben sich die Aufgaben der LHK.
Erläuterung:
Zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Wahrnehmung und Erledigung der fachspezifischen Aufgaben sind Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben unabweisbar erforderlich, die unter Beachtung der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zur Verfügung gestellt werden müssen. Alle Einnahmequellen, sofern in eigener Zuständigkeit realisier-bar, werden ausgeschöpft.
F - Genderpolitische Analyse der Beschäftigtenstruktur
2006 2007 2008 2009
Planmäßige Beschäftigte w m w m w m w m
Absoluter Anteil 54,0 19,0 45,0 19,0 43,0 18,0 43,0 17,0
Relativer Anteil 75,0 % 25,0 % 70,8 % 29,2 % 70,5 % 29,5 % 71,7 % 28,3 % Ressourcen (inTsd. Euro) 1.804,0 672,0 1.572,0 672,0 1.538,9 658,1 1.517,4 649,6
Das Beschäftigtenverhältnis zwischen weiblichen und männlichen Dienstkräften wird sich im Planungszeitraum voraussicht-lich nicht wesentvoraussicht-lich verändern.
1521 2008/2009 Landeshauptkasse
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11903 062 Schadenersatzleistungen,
Ver-tragsstrafen
1.000 1.000 1.000 1.463,68
11906 062 Ersatz von Fernmeldegebühren 1.000 1.000 1.000 436,15
Entgelte für die private Benutzung von Dienstfernsprechern
11972 062 Nebenforderungen bei
öffentlich-rechtlichen Forderungen 70.000 75.000 70.000 63.078,47
Folgekosten (insbesondere Mahngebühren) bei nicht fristgemäßer bzw. unvollständiger Einzahlung aufgrund öffentlich-rechtlicher Forderungen ( u.a. gem. § 19 Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz - VwVG)
11973 062 Nebenforderungen bei
privatrecht-lichen Forderungen
30.000 35.000 50.000 24.808,87
Folgekosten (insbesondere Mahngebühren, Verzugszinsen) bei nicht fristgemäßer bzw. unvollständiger Einzahlung auf-grund privatrechtlicher Schuldverhältnisse (u. a. gem. §§ 284 ff BGB)
Weniger entsprechend der Rechnung 2006
11979 062 Verschiedene Einnahmen 12.000 12.000 15.000 11.956,73
Einnahmen infolge Kursschwankungen bei Zahlungen in fremder Währung; Kassenüberschüsse; Einnahmen, für die der Grund der Einzahlung nicht festgestellt werden kann (Beträge bis 1.000 € je Einzelfall); Verkauf von ausgesonderten Büro-maschinen und Möbeln
Ausgaben aus den Einnahmen, für die der Grund der Einzahlung nicht festgestellt werden kann, dürfen ohne Rücksicht auf das Haushaltsjahr von der Einnahme abgesetzt werden.
Die Einnahmen aus dem Verkauf von ausgesonderten Büromaschinen und Möbeln wurden bis zum Haushaltsjahr 2007 beim Titel 119 81 nachgewiesen.
11980 062 Verschiedene Einnahmen ohne
nachweisbare Zweckbestimmung bei 1521
300.000 300.000 12.000 —
Kassenüberschüsse; Verwertung ausländischer Münzen; Einnahmen, für die der Grund der Einzahlung nicht festgestellt werden kann (Beträge über 1.000 € je Einzelfall).
Ausgaben aus den Einnahmen, für die der Grund der Einzahlung nicht festgestellt werden kann, dürfen ohne Rücksicht auf das Haushaltsjahr von der Einnahme abgesetzt werden.
Mehr wegen der Veranschlagung unanbringlicher Steuererstattungen im Rahmen des EOSS-Verfahrens (Evolutionär Ori-entierte Steuer Software).
11981 062 Verkauf von Altmaterial und
aus-gesonderten Sachen
1.000 60,00
Weggefallen.
Die Einnahmen werden ab dem Haushaltsjahr 2008 beim Titel 11979 nachgewiesen.
26101 062 Ersatz von Verwaltungsausgaben 12.000 12.000 35.000 48.440,75
Aufwandsentschädigungen für die Ausführung von Kassengeschäften für Dritte (VAK) Weniger da die Hochschulen die Kassengeschäfte nunmehr selbstständig wahrnehmen
Gesamteinnahmen 426.000 436.000 185.000 150.244,65
Prozentuale Veränderung 130,3 % 2,3 %
1521 2008/2009 Landeshauptkasse
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Ausgaben
42201 062 Bezüge der planmäßigen
Beam-ten/Beamtinnen
1.315.000 1.338.000 1.604.000 1.426.368,48
42235 062 Bezüge der nach § 10 Abs. 2 der Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten Beam-ten/Beamtinnen
22.000 76.700 80.412,48
Weggefallen in 2009.
Bezüge der nach § 10 Abs.2 der Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten 3 0 (3) Beamtinnen/Beamten Die Ausgaben fallen ab dem Haushaltsjahr 2009 weg.
42501 062 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
800.000 811.000 901.000 857.274,32
44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 93.100 95.900 118.000 87.653,42
44379 062 Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
2.100 2.100 300 2.048,94
Insbesondere augenärztliche Untersuchungen sowie Ausgaben im Rahmen der Unfallfürsorge (Dienstunfall) nach dem Beamtenversorgungsgesetz
45903 062 Prämien für besondere Leistungen — — 1.000 —
46201 989 Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben
-157.000 —
Weggefallen.
51101 062 Geschäftsbedarf 10.000 10.000 12.000 3.780,33
Bürobedarf; Fahrgelder; Transport- und Frachtkosten; Aktenvernichtung; Fachliteratur, Zeitschriften und sonstige Druckerzeugnisse
51140 062 Geräte, Ausstattungs- und
Ausrüs-tungsgegenstände
4.000 4.000 5.000 3.446,95
Beschaffung technischer Geräte und Möbel sowie Reparaturkosten
52703 062 Dienstreisen 1.000 1.000 2.000 740,65
53111 062 Ausschreibungen,
Bekanntma-chungen
1.000 1.000 1.000 —
54038 062 Dienstleistungen von
Kreditinstitu-ten
120.000 120.000 100.000 118.555,43
Kosten für die Konten der Landeshauptkasse
Mehr wegen erhöhter Gebühren für Einzahlungen auf das Konto der LHK bei der Postbank aufgrund von Beitreibungen durch die Vollziehungsbeamten
54064 062 Abdeckung von Geldverlusten 1.000 1.000 1.000 6.078,41
Abdeckung von Kassenfehlbeträgen
54079 062 Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 —
Insbesondere Ausgaben infolge Kursschwankungen bei Zahlungen in fremder Währung