Erhebung von Beiträgen für die Ertüchtigung der Kläranlage Nördlingen
Eine besondere Herausforderung stellte im ver-gangenen Jahr die vom Stadtrat am 08.12.2010 beschlossene Erhebung von Verbesserungsbei-trägen für die Ertüchtigung der Kläranlage Nörd-lingen dar. Dabei erwies sich die Ermittlung und Erfassung der stichtagsgenauen Wohnungs- bzw.
Grundstückseigentümer-Adressdaten als immen-ser Aufwand. Schließlich wurden mit dem Versand von rund 8.700 Beitragsbescheiden, aufgeteilt in jeweils 3 Teilzahlungsraten, Verbesserungsbeiträ-ge in Höhe von 11.538.587,12 EUR festVerbesserungsbeiträ-gesetzt.
e) Ausblick, Chancen und Risiken der künfti-gen Entwicklung
Die Kläranlage Nördlingen mit einer Ausbaugröße von 36.000 Einwohnerwerten ist mehr als ausge-lastet. Es wurden Spitzenwerte von über 60.000 EW gemessen. Dadurch besteht ein erhöhtes Risi-ko der Einleitung von erhöhten Schadstofffrachten in den Vorfluter. Dennoch konnten die Stadtwerke Nördlingen im Jahre 2011 ihre
Abwasserentsor-gungsaufgabe in vollem Umfang erfüllen.
Aufgrund der bestehenden Belastung der Nörd-linger Kläranlage und unter Berücksichtigung des fortgeführten Flächennutzungsplans ist eine Er-weiterung unabdingbar.
Dazu hat das Ing.-Büro Dr. Resch zwischenzeitlich die Entwurfs- und Genehmigungsplanung auf Ba-sis von 70.000 EW vorgelegt. Daraus geht hervor, dass sich die Gesamtinvestitionssumme (incl. der bereits durchgeführten Sofortmaßnahmen) auf rund 20.034.000 EUR belaufen wird. Sehr erfreu-lich ist, dass sich nun alle in Frage kommenden Gemeinden zum Anschluss an die Kläranlage Nördlingen entschieden haben. Während mit den Gemeinden Reimlingen, Wallerstein und Markt-offingen bereits entsprechende Zweckvereinba-rungen abgeschlossen wurden, stehen nun die Vertragsunterzeichnungen mit den Gemeinden Ederheim und Hohenaltheim an. Durch die Inves-titionskostenbeteiligungen dieser Gemeinden ver-bleibt für die Stadt Nördlingen noch eine Investiti-onssumme in Höhe von ca. 15.254.000 EUR.
Kanalhausanschlüsse 9.640,89 EUR
Kanalbaumaßnahme Bgb. „Kleinerdlingen, Schmalenbach“ (Nachaktivierung) 630,70 EUR ,
Kanalbaumaßnahme „Adamstraße“ (Nachaktivierung) 1.972,96 EUR g
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Erschließung Industriegebiet „Steinerner Mann Ost“ (Planungskosten) 1.275,68 EUR
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Erschließung Industriegebiet „Oettinger Str. – Langenwiesen“ (noch im Bau) 171.509,88 EUR g
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Erweiterung des Industriegebietes „Fritz-Hopf-Straße BA 2“ 73.915,45 EUR g
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Erweiterung des Industriegebietes „Anton-Jaumann-Industriepark“ (Planungsk.) 1.500,00 EUR g
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Kanalerschließung für den Bahnhofsvorplatz 70.283,69 EUR g
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Kanalsanierung „Riesstraße, Nähermemmingen“ (noch nicht abgeschlossen) 475.415,61 EUR g
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Kanalsanierung „Lebergasse/Basteigasse“ 266.483,46 EUR g
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Kanalsanierung „Hans-Felber-Straße“ 102.876,32 EUR
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Kanalsanierung „Judengasse“ (Planungskosten) 5.657,66 EUR g
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Kanalsanierung „Walbergerstraße“ (Planungskosten) 3.000,00 EUR g
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Erneuerung der Fernwirkanlage 113.647,60 EUR
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Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges 20.441,70 EUR g
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Werkzeuge/Geräte 3.558,51 EUR
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EDV-Programm für Finanzbuchhaltung 2.873,85 EUR
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Eintragung von Grunddienstbarkeiten 36,00 EUR
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1.324.719,96 EUR
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1.324.719,96 EUR
Der Spatenstich für das 20-Millionen-Euro-Projekt erfolgte am 19. Mai 2011. Nach zwischenzeitlicher Vergabe von ca. 90 % der Aufträge sind die Baumaßnahmen mittlerweile bereits sehr weit vorange-schritten. Der von der Marktgemeinde Wallerstein für Herbst 2012 geplante Anschluss kann damit ohne Probleme erfolgen. Bis zum Jahresende 2012 wird die gesamte Funktionalität der Anlage her-gestellt sein. Die erzielten Ausschreibungsergebnisse liegen – trotz der seit geraumer Zeit deutlich anziehenden Preise im Bausektor - insgesamt geringfügig unter den Kostenschätzungen. Damit besteht weitestgehende Planungssicherheit. Im Frühjahr 2013 soll dann das Gesamtprojekt mit dem Straßen- und Wegebau, mit der Bepflanzung, mit der Ansaat von Grünflächen und der Grundstückseinfriedung abgeschlossen werden.
Ausschnitt aus den Rieser Nachrichten vom 12.12.2011
durchgeführten Globalkalkulation, hat der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung vom 08.12.2010 im Stadtsaal „Klösterle“ vor rund 100 interessierten Bürgerinnen und Bürgern die vorläufigen Verbes-serungsbeitragssätze – pro m² Grundstücksfläche 0,21 EUR bzw. pro m² Geschossfläche 3,35 EUR – festgelegt und dazu eine ab 01.01.2011 geltende
„Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneu-erung der EntwässErneu-erungseinrichtung (VES-EWS) der Stadt Nördlingen“ erlassen. Damit werden rund 90 % der Kläranlagen-Investitionskosten über Beiträge und zu rund 10 % über Abwassergebüh-ren finanziert.
Die Stadtwerke Nördlingen sind zur Fortschrei-bung des Generalentwässerungsplanes aus dem Jahr 1981 verpflichtet, welcher die geplanten Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte berück-sichtigt. Auf der Grundlage des im Jahr 2004 neu beschlossenen Flächennutzungsplans und des Geographischen Informationssystems wird auch im Jahre 2012 die Entwicklung des Generalent-wässerungsplans fortgeführt.
Damit die bereits relativ hohen Abwassergebüh-ren durch diese dringend erforderliche Investi-tionsmaßnahme nicht beträchtlich angehoben werden müssen und um die Handlungsfähigkeit der Stadtwerke Nördlingen – die Verschuldung beträgt derzeit rund 21.000.000 EUR – nicht wei-ter einzuschränken, hat der Stadtrat in seiner Sit-zung vom 26.11.2009 eine gemischte Beitrags-/
Gebührenfinanzierung und die Umstellung des bisherigen Beitragsmaßstabes „zulässige Ge-schossfläche“ auf „tatsächliche GeGe-schossfläche“
– für beide Betriebszweige (Wasserversorgung/
Abwasserentsorgung) – beschlossen. Anschlie-ßend wurden die Einwohner der Stadt Nördlingen insbesondere in insgesamt 22 Bürgerversamm-lungen in der Kernstadt Nördlingen und allen Stadtteilen sowie verschiedenen Veröffentlichun-gen in den „Rieser Nachrichten“ von der notwen-digen Kläranlagenertüchtigung/-erweiterung, der vorgesehenen anteiligen Beitragsfinanzierung und der hierzu erforderlichen Grundstücksdatenerhe-bung ausführlich informiert. Nach Ermittlung der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschoss-flächen durch das Büro Bitterwolf und der an-schließend durch das Büro Schneider & Zajontz Ausschnitt aus den Rieser Nachrichten vom 20.05.2011
b) Leistungen
Die Eigenförderung aus den stadteigenen Quellen bei Ederheim lag im Jahre 2011 bei 647.956 m³ (Vorjahr: 757.695 m³). Dazu ist anzumerken, dass das Quellwasser in der Zeit vom 11. April 2011 – 19. Juni 2011 wegen der durchgeführten Sanie-rungsarbeiten nicht genutzt werden konnte, dafür aber nach Errichtung des Quellpumpwerkes ab 16.08.2011 - zusätzlich zu den bereits bisher ge-nutzten Quellen 1–4 - nun auch die Quellen 7–9
„am Netz“ sind. Die nutzbare Quellschüttung lag im abgelaufenen Jahr dabei zwischen 20,02 l/s und 41,90 l/s (Vorjahr: 21,28 l/s und 30,93 l/s).
Zusätzlich wurden im Jahre 2011 vom Zweckver-band der Bayer. Rieswassergruppe 382.289 m³ (Vorjahr: 307.287 m³) Wasser bezogen.
Die Einspeisung in das städtische Rohrnetz be-trug 2011 946.434 m³ (2010: 981.360 m³). Zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen dient der Hochbehälter (Durchgangs- und Gegenbehälter) bei Holheim mit einem Fassungsvermögen von 4.000 m³.
Über den Verteilerschacht bei Holheim wurden in die Rohrnetze Holheim/Nähermemmingen 58.776 m³ (Vj.: 59.534 m³) Trinkwasser einge-speist. Auch hier dient ein Gegenbehälter auf dem Riegelberg mit 250 m³ Fassungsvermögen zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen.
Der Stadtteil Schmähingen wird ausschließlich mit bezogenem Wasser vom Zweckverband der Bay-er. Rieswassergruppe versorgt. 2011 wurden hier 25.035 m³ (2010: 24.088 m³) eingespeist.
Zum Ausgleich von Verbrauchsschwankungen be-findet sich auf dem Kirchberg ein Gegenbehälter mit 150 m³ Fassungsvermögen.
Die durchschnittliche Einspeisungsmenge ins Netz betrug täglich rund 2.823 m³ (Vorjahr:
2.918 m³), die Tagesspitze 3.762 m³ (Vorjahr:
5.194 m³). Die Wasserverluste betrugen – bezo-gen auf die Gesamteinspeisung von 1.030.245 m³ (Vorjahr: 1.064.982 m³) sowie unter Berücksich-tigung eines geschätzten Eigenverbrauchs (Rohr-netzspülung/Überläufe/sonstige Entnahmen) in Höhe von insgesamt 6.200 m³ 87.743 m³ oder rund 8,52 % (Vj.: 146.370 m³ bzw. 13,74 %). Die verrechneten Wassermengen sind im abgelaufe-Die bei den seinerzeitigen
Kanalnetzuntersuchun-gen festgestellten Schäden, die in den nächsten Jahren zur Sanierung anstehen (Sofortmaßnah-men), waren für das gesamte Stadtgebiet Nördlin-gen auf rund 24 Millionen Euro geschätzt (Scha-densklassen 4 und 5) worden. Die Stadtwerke Nördlingen sind sich der daraus resultierenden Verantwortung durchaus bewusst und daher be-strebt, Jahr für Jahr möglichst umfangreiche Kanal-netzerneuerungen, die aus Kostengründen Hand in Hand mit dem städtischen Straßensanierungs-programm einhergehen sollten - dort wo Gefahr im Verzug scheint, natürlich auch darüber hinaus – durchzuführen. Bei nur punktuell erforderlichen Schadensbehebungen werden mit dem „Inliner-Verfahren“ (Einzug eines Inliner-Schlauchs) Ka-nalsanierungsmaßnahmen durchgeführt.
4. Geschäftsbereich sorgung
a) Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlage für Beiträge und Gebühren bil-den Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabenge-setzes (KAG) i. V. m. der Beitrags- und Gebüh-rensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Nördlingen (BGS-WAS) vom 09.12.2010, die mit Wirkung vom 01.01.2011 in Kraft trat. Mit Inkraft-treten der neuen BGS-WAS erfolgte insbesondere die Umstellung des bisherigen Beitragsmaßsta-bes „zulässige Geschossfläche“ auf „tatsächliche Geschossfläche“. Die Wasserpreise im gesamten Versorgungsgebiet sind einheitlich festgelegt: Die Verbrauchsgebühr pro cbm Trinkwasser beträgt seit 01.01.2011 1,10 EUR. Die Grundgebühren, die nach dem Nenndurchfluss (Qn) der verwen-deten Wasserzähler erhoben werden, wurden ab 01.01.2010 verdoppelt und liegen seitdem zwi-schen 50,00 EUR/Jahr und 860,00 EUR/Jahr (net-to, zuzügl. gesetzl. MwSt.). Als Beitragsmaßstab gelten die Grundstücksfläche und die tatsächliche Geschossfläche.
Die Beitragssätze betragen seit dem 01.01.2011:
a) pro qm Grundstücksfläche 0,50 EUR (netto, zuzügl. der gesetzl. MwSt.)
b) pro qm Geschossfläche 2,80 EUR (netto, zuzügl. der gesetzl. MwSt.)
nen Kalenderjahr 2011 gegenüber dem Vorjahr (912.412 m³) um 18.958 m³ oder 2,08% auf 931.370 m³ deutlich angestiegen.