Betroffenheit: Unmittelbarer Pandemiebezug, weil die Maßnahmen auf KMU begrenzt werden, die überdurchschnittlich stark von der

Pandemie betroffen sind und weil Unterstützungen im Bereich der Di-gitalisierung durch das Konzept des „überholenden Kausalitätsver-laufs“ begründet sind.

 Spezifität 2a:Nein, die Maßnahmen wäre so nicht durchgeführt wor-den.

 Spezifität 2c:Ja, die Digitalisierung im Bereich der KMU trägt zur Ge-fahrenabwehr einer nächsten Krise bei und stärkt insgesamt die Kri-senresilienz der Bremer Wirtschaft. Die Folgen der Krise werden zu-dem durch wirksame Digitalisierungsmaßnahmen abgemildert.

Fazit: Kriterium erfüllt

Interventions-intensität

 Förderstrategie bindet bestehende Institutionen ein

 erfordert hohe inhaltliche/ organisatorische Kompetenzen

 erfordert ggf. eine Notifizierung/ Genehmigung im Rahmen des EU-Beihilfenrechtes

 Fazit: mittelhoch

Folgekosten  Hohe Mittelausstattung erforderlich

 Kann zeitlich befristet werden

 Bei Erfolg des Ansatzes ist langfristige Finanzierung zu sichern

 Fazit: Kriterium durch Befristung erfüllbar

Externe Finanzierung  Ergänzende Förderung durch Bundesprogramme möglich; keine Ko-finanzierung im Bundes-Konjunkturprogramm

 Fazit: Mittel aus dem Bremen-Fonds notwendig

1)Prüffragen siehe Kapitel 5.8

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(3) Handlungsfeld Künstliche Intelligenz

Bremen ist ein starker Standort im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Das gilt für die Wissenschaft genauso wie für den Anwendungsbereich in Unternehmen sowie in der Gründerszene (siehe Kapitel 3).

Die KI gehört zu den Kerntechnologien zur Digitalisierung von Produkten, Prozessen und Geschäftsmo-dellen. Nur wer diese Technologien beherrscht, kann in Zukunft Probleme durch datenbasierte algo-rithmische Systeme lösen, ohne dabei auf direkte persönliche Kontakte angewiesen zu sein. „Mehr Distanz und weniger Kontakte“ sind genau die Eigenschaften, die zur Bewältigung der Corona-Krise nötig sind. Die KI-Technologien ermöglicht dies und stärkt dadurch die Krisenresilienz der Wirtschaft.

Das gelingt einem Standort umso besser, je leistungsstärker die Forschung und je effizienter der Tech-nologietransfer mit den Unternehmen funktioniert. Das Land Bremen hat dazu eine Landesstrategie

„Künstliche Intelligenz Bremen“ – bereits vor der Corona-Krise – entwickelt. Dabei sollen insbesondere drei Teilprojekte zu einem „KI-Zentrum Bremen“ zusammengeführt werden:

 Stärkung des KI-Wissenschaftsstandorts durch Ausbau u. a. des DFKI, IAI, RIC, MEVIS oder des TZI

 Aufbau des Digital Hub Industry (DHI)

 Gründung des AI-Centers für Health Care

Inhaltlich sollen besondere Schwerpunkte im Bereich der KI-basierten Robotik, im Aufbau virtueller Plattformen für einen besseren Technologietransfer und in der Qualifizierung zur Sicherung der not-wendigen Fachkräfte sorgen. Diese Strategie mit ihren komplexen Maßnahmenpaketen erfüllt die in-haltlichen Anforderungen, wie sie in Kapitel 5.3 formuliert sind. Sie entspricht den Zielen, knüpft an den vorhandenen Bremer Wirtschafts- und Wissenschaftsstrukturen an und trägt zur Erhaltung der Transformationsfähigkeit bei. Die ersten beiden Prüfkriterien „Ziele und Wirksamkeit“ sind bei dem Handlungsfeld „Künstliche Intelligenz“ erfüllt.

Kausalität:Es ist sachlich begründet, bei dem Aufbau des Bremer KI-Zentrums auf vorhandene Struk-turen aufzubauen und unter dem Eindruck der Krise fortzuentwickeln. Zu prüfen ist die Frage der Kau-salität. Kann eine Beschleunigung der Umsetzung der Landesstrategie Künstliche Intelligenz oder eine Verstärkung der Impulse durch höhere Budgets jetzt durch die Corona-Krise begründet werden? Bei der Beantwortung sind folgende Aspekte zu beachten:

 Der gesamte wissenschaftlich-industrielle Kern ist in Bremen derzeit gefährdet, weil wichtige Leit-unternehmen, insbesondere aus der Luftfahrtbranche oder der Logistik, erhebliche coronabedingte Probleme haben. Das Umfeld hat sich zudem insgesamt eingetrübt, so dass zumindest eine indu-zierte Betroffenheit festzustellen ist. Auch haben sich die Digitalisierungsnotwendigkeit und das Anpassungstempo erhöht. Daraus leitet sich ein „überholender Kausalitätsverlauf“ ab.

 Da viele der Maßnahmen zum Aufbau des Bremer KI-Zentrums bereits vor der Pandemie beschlos-sen und teilweise auf den Weg gebracht wurden, muss die Prüffrage 2a mit „ja“ beantwortet wer-den. Deshalb ist zur Begründung von Kausalität zu beurteilen, ob jetzt eine besondere Dringlichkeit vorliegt und ein Verzicht auf die Maßnahmen irreversible Folgen hätte. Das kann mit Blick auf die damit verbundene Stabilisierung der wissenschaftlich-technisch ausgerichteten industriellen Kerne und den damit verbundenen Wertschöpfungsketten eindeutig befürwortet werden. Die Antwort auf die entsprechende Prüffrage 2b ist deshalb „ja“.

 Einfacher ist eine Antwort auf die Prüffrage 2c (Gefahrenabwehr und Linderung der Folgen der Krise), denn KI-basierte Digitalisierungsstrategien erhöhen die Resilienz insbesondere der KMU und der Gründerszene deutlich.

Der Aufbau des Bremer KI-Zentrums ist eine sehr komplexe Aufgabe, die auch eine hohe Interventions-intensität bedeutet, weil Institute gegründet und neue Formen der Kooperation dauerhaft eingeführt werden müssen. Das führt unmittelbar zur Frage der Folgekosten. Eine KI-Strategie in Bremen verlangt eine langfristige Finanzierung, weil es eine Aufgabe ist, die sinnvoll nur über mehrere Jahre geleistet

83 werden kann. Das kann der Bremen-Fonds allein nicht leisten. Deshalb müssen die Projekte innerhalb des Handlungsfeldes KI klar definiert und zeitlich abgegrenzt sein.

Finanzierung:Die Bundesregierung hat im November 2018 KI-Strategie beschlossen und für die Ent-wicklung und Anwendung der KI in Wissenschaft und Wirtschaft insgesamt 3 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Bundeskonjunkturpakets wurden die in diesem Rahmen geplanten Investitio-nen im KI-Bereich auf 5 Mrd. erhöht. Ein großer Teil dieser Mittel wird über Förderprogramme verge-ben. Die ersten Ausschreibungen sind bereits gelaufen, weitere Förderrichtlinien werden kontinuier-lich entwickelt. Desweiter werden vom BMBF für KMU und Institute angeboten:

 Nationale Strategie Künstliche Intelligenz/Förderung zu KI in KMU²⁶. Gegenstand der Förderung sind risikoreiche, industrielle und KMU-getriebene FuE-Vorhaben im Bereich der KI, die von einem oder mehreren KMU mit Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft ausgeführt werden. Antragsbe-rechtigt sind Unternehmen, die der Definition der KMU der EU entsprechen. Je nach Anwendungs-nähe des Vorhabens können bis zu 50 Prozent anteilfinanziert werden, bei jungen Unternehmen (Start-ups unter 3 Jahre) können bis zu 100.000 Euro pro Jahr oder bis zu 75 Prozent anteilfinanziert werden.

 Nationale Strategie Künstliche Intelligenz/Förderung zu KI-Forschungslaboren²⁷.Das BMBF bietet Förderung von KI-Laboren als Einzelprojekte von Hochschulen und außeruniversitäten Forschungs-einrichtungen sowie KI-Labore als Verbundprojekte aus der Wissenschaft an. Ziel ist die Förderung von Projekten, die neue und innovative KI-Methoden erforschen und Know-how transferieren.

Auch hier können bis zu 50 Prozent anteilfinanziert werden. Bei nichtwirtschaftlichen Forschungs-vorhaben wird zusätzlich eine Projektpauschale in Höhe von 20 Prozent gewährt.

26https://www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung-2876.html

27https://www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung-2428.html

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Tabelle 6-4: Handlungsfeld Künstliche Intelligenz

Inhalte Schaffung eines Bremer KI-Zentrums; Ausbau der wissenschaftlichen Ka-pazitäten in Bremen im Bereich der Künstlichen Intelligenz; Verknüpfung von Wissenschaft und Anwendung in den innovationsstarken Unterneh-men; Schaffung einer niederschwelligen Zugangs der KMU zu KI-Techno-logien

Entwicklungsziele  Förderung von Wissenschaft und Technologie

 Stärkung innovativer, forschungsstarker und vernetzter Unternehmen

 Förderung der Qualifikation im wissenschaftlich-technischen Bereich der Digitalisierung

Kausalität¹⁾  Betroffenheit: mittelbar und überholender Kausalitätsverlauf; die