Die Spezifikation ist die zu jedem neuen Release veröffentlichte, verbindliche Festlegung des jeweils aktuellen Standes von OSCI–XMeld. Sie besteht aus fünf Teilen (I – V). Wir empfehlen vor der Befassung mit konkreten Datenübermittlungen die ersten beiden Teile (Teil I, „Überblick“ und Teil II, „Allgemeines“) der Spezifikation zu lesen.
Teil der Spezifikation Beschreibung
Teil I, „Überblick“ Mit diesem Teil geben wir einen kurzen Überblick über OSCI–XMeld.
1. Vorwort - Grundlegende Informationen zum XInneres-Fachmodul OSCI–XMeld 2. Einleitung - zur Unterstützung eines schnellen Einstiegs in OSCI–XMeld (dieses
Kapitel)
Teil II, „Allgemeines“ Vor der Beschreibung konkreter Datenübermittlungsszenarien und der damit verbun-denen formalen Nachrichtendefinitionen erfolgt in diesem Teil zunächst die Beschrei-bung allgemein verbindlicher Definitionen und Strukturen. Dies führt zu folgenden Kapiteln:
1. Kapitel II.1, Grundlegende Begriffe - Definitionen der wichtigsten Begriffe für OSCI–XMeld
2. Kapitel II.2, Grundsätze zu OSCI–XMeld - grundsätzliche Festlegungen im XInne-res-Fachmodul OSCI–XMeld
3. Kapitel II.3, Das Informationsmodell - vollständige Abbildung des DSMeld in eine strukturierte Form (sog. „Baukasten“); Basis für die „Allgemeinen Datentypen“
sowie alle Nachrichten
4. Kapitel II.4, Allgemeine Datentypen - Bereitstellung wiederholt einsetzbarer, grundlegender Strukturen unter Nutzung des Informationsmodells
5. Kapitel II.5, Allgemeine Prozessmuster - Beschreibung von Prozessmustern zur Wiederverwendung in unterschiedlichen Datenübermittlungskontexten
6. Kapitel II.6, Hinweisnachrichten - Beschreibung der Hinweisnachrichten für Hin-weise auf Unrichtigkeiten und Unvollständigkeiten gem. § 6 Abs. 2 BMG
7. Kapitel II.7, Freitextnachrichten - Beschreibung der Freitext-Nachricht
8. Kapitel II.8, Aussteuerungsnachrichten - Beschreibung der Aussteuerungsnach-richt für die Aussteuerung von Suchanfragen
9. Kapitel II.9, Quittierungsnachrichten - Beschreibung der Quittierungsnachricht für die Quittierung von Bestandslieferungen
10.Kapitel II.10, Rückweisungsnachrichten - Beschreibung der allgemeinen Rückwei-sungsnachricht für die Rückweisung gemäß Prüfungsebene II
11.Kapitel II.11, Datenübermittlungen des Meldewesens in anderen XInneres-Fach-modulen und Standards - Hinweise auf weitere XInneres-Fachmodule und Stan-dards, in denen Datenübermittlungen an/von Meldebehörden definiert sind
OSCI–XMeld 2.4.4 / final © Koordinierungsstelle für IT-Standards, Bremen Einleitung
Teil der Spezifikation Beschreibung
12.Kapitel II.12, Verwendung des Basismoduls durch XMeld - Übersicht über die Ver-wendung von Komponenten aus dem XInneres-Basismodul
13.Kapitel II.13, Eingebundene externe Modelle - Übersicht über die Verwendung von Komponenten aus anderen XInneres-Fachmodulen und Standards
Teil III, „Kommunikati-on zwischen Meldebehör-den“
Dieser Teil befasst sich ausschließlich mit dem Datenaustausch zwischen Meldebe-hörden:
1. Kapitel III.1, Abrufverfahren zum vorausgefüllten Meldeschein - Beschreibung des Anfrageverfahrens zum vorausgefüllten Meldeschein gemäß § 23 Abs. 3 und 4 BMG
2. Kapitel III.2, Das Rückmeldeverfahren - Beschreibung des Rückmeldeverfahrens gemäß § 33 Abs. 1 und 2 BMG
3. Kapitel III.3, Die Rückmeldung und Fortschreibung von Partnerdaten - Beschrei-bung des Partnerrückmeldeverfahrens und der PartnerfortschreiBeschrei-bung gemäß § 33 Abs. 3 BMG
4. Kapitel III.4, Die Übermittlung von Fortschreibungsnachrichten - Beschreibung der Übermittlung von Fortschreibenachrichten gemäß § 33 Abs. 3 und 4 BMG Teil IV, „Kommunikation
mit anderen Empfangsbe-rechtigten“
In diesem Teil beschreiben wir die Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden und anderen Kommunikationspartnern:
1. Kapitel IV.1, Datenaustausch mit dem Bundeszentralamt für Steuern - Beschrei-bung des Datenaustausches mit dem Bundeszentralamt für Steuern gemäß § 139b AO und § 39e Abs. 2 EStG
2. Kapitel IV.2, Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung -Beschreibung der Datenübermittlung an die Datenstelle der Träger der Renten-versicherung gemäß § 150 Abs. 1 und § 196 Abs. 2 und 2a SGB VI
3. Kapitel IV.3, Datenübermittlung an das Bundesamt für Justiz - Beschreibung der Datenübermittlung an das Bundesamt für Justiz gemäß §§ 20a, 30, 30a sowie 30b BZRG
4. Kapitel IV.4, Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt - Beschreibung der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt gemäß § 34 Abs. 2 StAG und
§ 3 Abs. 3 EBIG
5. Kapitel IV.5, Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit - Die Datenüber-mittlung wurde aufgehoben
6. Kapitel IV.6, Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr - Beschreibung der Datenübermittlung an das Personalmanage-ment der Bundeswehr gemäß § 58c Abs. 1 SG
7. Kapitel IV.7, XMeldIT – Format zur Belieferung zentraler Register - Beschreibung der Datenübermittlung an zentrale Landesregister gemäß landesrechtlicher Rege-lungen
8. Kapitel IV.8, Datenübermittlung an die Landesrundfunkanstalten - Beschrei-bung der Datenübermittlung an Landesrundfunkanstalten gemäß landesrechtli-cher Regelungen
9. Kapitel IV.9, Datenabruf nach § 38 BMG - Beschreibung der Datenabrufe durch Sicherheits- und Strafermittlungsbehörden sowie andere Behörden gemäß § 38 BMG
10.Kapitel IV.10, Die einfache Melderegisterauskunft - Beschreibung der einfachen Melderegisterauskunft gemäß § 44 BMG
11.Kapitel IV.11, Datenübermittlung an die Statistischen Landesämter - Beschreibung der Datenübermittlung an die Statistischen Landesämter gemäß §§ 4 und 5 BevS-tatG
12.Kapitel IV.12, Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt- Beschreibung der Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt gemäß § 64 StVG
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13.Kapitel IV.13, Datenaustausch mit den öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaf-ten- Beschreibung des Datenaustausches mit den öffentlich-rechtlichen Religions-gesellschaften gemäß § 42 BMG
14.Kapitel IV.14, Datenaustausch mit dem Ausländerzentralregister- Beschreibung des Datenaustausches mit dem Ausländerzentralregister gemäß §§ 6 Abs. 1 Nr.
9, 18e AZRG
15.Kapitel IV.15, Datenübermittlung an die Statistischen Landesämter – Zensus 2021- Beschreibung der Datenübermittlung mit den Statistischen Landesämtern gemäß Zensusgesetz 2021
Teil V, „Anhänge“ Die Spezifikation enthält folgende Anhänge:
1. Anhang V.A, Übersicht über alle Nachrichten - Übersicht über alle in OSCI–XMeld definierten Nachrichten sortiert nach Schema-Datei
2. Anhang V.B, Codelisten
3. Anhang V.C, OSCI–Transport-Profil für XMeld
4. Anhang V.D, DVDV-unterstützte Dienste und WSDL-Vorlagedateien 5. Anhang V.E, Zukünftig wegfallende Elemente (Deprecated Information) 6. Anhang V.F, Autoren
7. Anhang V.G, Versionshistorie 8. Index
Die Datenübermittlungskapitel (Teile III und IV) verwenden immer folgende Gliederung:
1. Ausgangssituation und Zielsetzung: In diesem Abschnitt erfolgt eine kurze Beschreibung der jeweiligen Ausgangssituation und der mit der XMeld-basierten Datenübermittlung intendierten Ziel-setzung („Warum?“). Zusätzlich geben wir einen Verweis auf die jeweiligen Rechtsgrundlagen der Datenübermittlung.
2. Begriffsdefinitionen: Begriffe, die nur im Kontext eines Datenübermittlungskapitels von Bedeutung sind, werden in diesem Abschnitt definiert.
Die hier definierten Begriffe werden daher nicht im Kapitel II.1, Grundlegende Begriffe wiederholt.
3. Übersicht über den Ablauf: In diesem Abschnitt erfolgt die Beschreibung der Kommunikations-partner (Akteure) inkl. ihrer Rollen. Hierfür werden auf Ebene der Modellierung in der Regel Anwen-dungsfälle genutzt (methodisch: mit dem Mittel sogenannter UseCase-Diagramme).
Der eigentliche Ablauf wird nur sehr grob („Wer?“, „Was?“, „Wann?“, „Wie?“) beschrieben, um mög-lichst auf einen Blick den wesentlichen Sachverhalt zu vermitteln.
4. Der Ablauf im Detail: Dieser Abschnitt dient der anlassbezogenen Beschreibung der detaillierten Verfahrensabläufe inkl. feiner Beantwortung der obigen W-Fragen. Dieses Vorgehen orientiert sich an der Sicht der Sachbearbeiter und Betroffenen und vermeidet gleichzeitig monolithische, komplexe Prozessmodelle zugunsten mehrerer kleiner Prozessbeschreibungen.
Dieser Abschnitt enthält immer ein Prozessmodell der einzelnen Kommunikationsschritte mit dem jeweiligen Kommunikationsthema und der Darstellung von Autor und Leser der Nachrichten. Die Aktivitäten, die im jeweiligen Abschnitt betrachtet werden, sind grün dargestellt. Komplexe Prozes-se werden in wiederverwendbare TeilprozesProzes-se unterteilt, die an dem Gabelsymbol und der blauen Einfärbung erkennbar sind. Diese Teilprozesse werden immer separat beschrieben und im Ablauf im Detail eines Kommunikationsanlasses nicht weiter erläutert, jedoch befindet sich am Ende der Prozessdarstellung zu jedem Teilprozess ein Link.
Es ist zwar ausdrücklich nicht das Ziel von XMeld interne Abläufe zu standardisieren, allerdings müssen Annahmen über verfahrensinterne Abläufe getroffen werden, um darzustellen, unter welchen Umständen Nachrichten mit welchem Inhalt versandt werden sollen. Der Leser der Nachricht muss wissen, was der Autor von ihm erwartet und wie er reagieren soll.
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5. Datentypen: Häufig sind für die betrachtete Nachrichtengruppe spezifische Datentypen erforderlich – ihre Beschreibung erfolgt in diesem Abschnitt
6. Nachrichten: Dieser Abschnitt beschreibt für jede Nachricht ihren Zweck. – Prozesswissen, Son-derfälle, etc. sind nicht Bestandteil der Nachrichtenbeschreibung.
7. Beispiele und Testfälle: Um ein besseres Verständnis der vorher definierten Prozesse und Nach-richten zu ermöglichen, beschreiben wir in diesem optionalen Abschnitt Prozessbeispiele mit kon-kreten Ausprägungen. Zudem wird auf bestehende Testfälle verwiesen.
8. Versionshistorie: Im letzten Abschnitt wird dokumentiert, welche Änderungen an dem Kapitel im Vergleich zur Vorversion vorgenommen wurden.