Handlungsfeld Klimaschutz / Maßnahmenvorblatt
Senat 02.02.2021 Aktuelle Planung
2 Ressourceneinsatz (Was ist dafür einzusetzen?)
Senat 02.02.2021 Aktuelle Planung
2020 2021 2021 2022
Bestätigung der Zusätzlichkeit
Pflichtaufgabe ܈ja ܆ nein
ggfls. Erläuterung:
Maßnahme ist neu (i.d.R. keine „Sowieso-Maßnahmen, Fortführungen, Projekten, Personalsaugaben aus vorherigen Jahren)
܈ja ܆ nein Bürgerschaftsbeschluss vom 30.01.20 zur Klimanotlage
Land Berlin trägt die Kosten der Studie
Wirtschaftlichkeitsübersicht (WU) Wirtschaftlichkeitsberechnung/-analyse (Anlage zur WU)
Antrag auf Nachbewilligung (Mit Zustimmung Senats ausfüllen )
܈ja ܆ nein
܆ja ܈ nein
܆ja ܈ nein
܆ja ܈ nein
HANDLUNGSFELD Klimaschutz Projektskizze zur Entscheidungsvorlage
Projektskizze
zur Entscheidungsvorlage
Projektnum-mer
Projekttitel / Bezeichnung
Bitte wählen Sie einen prägnanten und aussagekräftigen Titel 5
Klimavorbehalt – Standardisierte Prüfung von Entscheidungsvorlagen und parlamentarischen Anträgen auf ihre Klimawirkung
Projektkurzbeschreibung
Bitte beschreiben Sie in zwei bis drei Sätzen den Kern des Projektes.
Im Rahmen des Projekts soll ein wirksamer Klimavorbehalt entwickelt, in der Verwaltung im-plementiert und umgesetzt werden, mit dem alle Entscheidungsvorlagen und parlamentari-schen Anträge zu Vorhaben des Landes und der Stadtgemeinde Bremen auf ihre Klimarele-vanz und Klimaschutzpotenziale hin überprüft und optimiert werden sollen. Ziel ist ein für alle Beteiligten praktikables und effizientes Prüfverfahren, mit dem Klimaschutzwirkung und –po-tenziale aufzeigt werden können. Zur Entwicklung des Klimavorbehalts hat das Land Berlin in Abstimmung mit Bremen und Brandenburg eine Studie beauftragt, die bei der Implemen-tierung des Klimavorbehalts berücksichtigt werden soll.
1. Geplante Projektstruktur Auftraggeber
Senat der Freien Hansestadt Bremen
Senatsbeschluss: 02.02.2021: Verstärkungsmittel für das Handlungsfeld Klimaschutz Verantwortliche Dienststelle (Federführung)
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Abteilung 2 / Referat 21
Projektleitung (falls schon benannt)
Teilprojektleitungen (Dienststellen und falls bekannt Projektleitungen)
Projektbeginn 2022
HANDLUNGSFELD Klimaschutz Projektskizze zur Entscheidungsvorlage
Projektende (geplant)
2022
2. Ausgangslage, Ziele und Maßnahmen
Leitziel (vgl. Anlage mögliche Themen)
Minderung der CO2-Emissionen durch Integration des Klimaschutzes als Querschnittsthema in alle Politikbereiche
Ausgangslage für das Projekt
Welches Problem liegt vor? Was sind die Ursachen für das Problem?
Das Land Bremen befindet sich derzeit nicht auf einem Pfad, der geeignet ist, einen ange-messenen Beitrag zum Erreichen der nationalen und internationalen Klimaschutzverpflich-tungen zu leisten. Vor dem Hintergrund der existenziellen Herausforderung des Klimawan-dels befindet sich das Land Bremen damit in einer Klimanotlage. Klimaschutz muss integra-ler Bestandteil und Aufgabe alintegra-ler Senatsressorts werden. Der Senat muss die Dringlichkeit des sofortigen Kurswechsels kommunizieren und entsprechend handeln. Mit dem geplanten Klimavorbehalt wird das Thema Klimaschutz im gesamten öffentlichen Bereich platziert und ein Beitrag dazu geleistet, die Klimawirkung von öffentlichen Vorhaben und Maßnahmen so-wie Potenziale zur CO2-Minderung aufzuzeigen.
Projektziele, Maßnahmen
Wie können die oben beschriebenen übergreifenden Leitziele erreicht werden? Zur Operatio-nalisierung sollten die Leitziele in konkrete Projektziele „heruntergebrochen“ und mit Maß-nahmen hinterlegt werden.
Projektziele
Projektziel 1: Besetzung der Stelle zur Implementierung des Klimavorbehalts Projektziel 2: Vermittlung und Implementierung des Klimavorbehalts
Projektziel 3 (optional):
Bei Bedarf weitere Projektziele einfügen)
Mit welchen Maßnahmen werden die Ziele erreicht?
Maßnahmen zum Projektziel 1: Ausschreibung der Stelle in 2021 mit dem Ziel, diese spätes-tens Anfang 2022 zu besetzen.
HANDLUNGSFELD Klimaschutz Projektskizze zur Entscheidungsvorlage
Maßnahmen zum Projektziel 2: Durchführung von Informationsveranstaltungen zur Bewusst-seinsbildung sowie und ggf. Workshops mit den betroffenen Organisationseinheiten der Res-sorts unter Berücksichtigung des mit der o.g. Studie entwickelten Leitfadens. Dabei sollen u.a. Fragen der Zuständigkeit für die maßnahmenbezogene Klimaprüfung, des genauen In-halts, der Methodik sowie der Quantifizierung und Bilanzierung von Maßnahmen behandelt werden.
Nicht-Auftrag
Was soll nicht erarbeitet werden? Welche benachbarten Abläufe und Aufgaben sollen nicht verändert werden? Was ist nicht Gegenstand des Projektes?
Das Projekt bezieht sich nicht auf Vorhaben und Maßnahmen der Stadtgemeinde Bremer-haven.
3. Meilenstein- und Ressourcenplanung
Hauptaktivitäten/Arbeitspa-ket
Welche groben Schritte oder Arbeitspakete sind vorgese-hen?
Meilensteine
(= messbares Zwischenergebnis, defi-nierter Inhalt, Zeitpunkt) gibt es?
Aufwand in % des Ge- samtvolu-mens
Schaffung der personellen Vo-raussetzungen
M 1 Schaffung und Besetzung einer Referentenstelle in 2022 als notwen-dige Voraussetzung für die Entwicklung und Umsetzung des Klimavorbehalts
62,8 %
Vermittlung und Implementie-rung des Klimavorbehalts
M 2 Informationskampagne zur Einfü-gung des Klimavorbehalts in 2022
37,2 % Aufwand Gesamt: 147.813 EUR
Ressource Bugdet (geschätzt)
Personal
Implementierung und Umsetzung des Klimavorbehalts 1,0 VZÄ (A 13/E 13)
83.131 EUR Ausstattung
Büroraum / DV-Ausstattung 9.700 EUR
Sachkosten
HANDLUNGSFELD Klimaschutz Projektskizze zur Entscheidungsvorlage
Informationskampagne zur Implementierung und Umsetzung 54.982 EUR Sonstige
Wirtschaftlichkeit
Bitte stellen Sie qualitative oder quantitative Begründungen im Anhang dar.
Das Projekt dient der Minderung der CO2-Emissionen und trägt damit zur Reduzierung der Folgekosten des Klimawandels bei.
Berichtswesen
Wem ist was, wann zu berichten?
Die Berichterstattung erfolgt im Zuge der Abstimmung der geplanten Maßnahmen gegenüber der Leitungsebene des zuständigen Fachressorts (Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau).
Ansprechpartner/in: (Name/Dienststelle/Kontaktdaten) Rainer Mathia
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau Referat 21 (Energie, Klimaschutz)
Telefon: 0421-361-4829
E-Mail: Rainer.Mathia@umwelt.bremen.de
Anlage mögliche Themen
HANDLUNGSFELD Klimaschutz Projektskizze zur Entscheidungsvorlage
Anlage : Wirtschaftlichkeitsuntersuchungs-Übersicht (WU-Übersicht) Anlage zur Vorlage :
Datum :
Formularversion: 2017/03 Seite 1 von 1 Benennung der(s) Maßnahme/-bündels
Klimavorbehalt – Standardisierte Prüfung von Entscheidungsvorlagen und parlamentarischen Anträgen auf ihre Klimawirkung
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Projekte mit einzelwirtschaftlichen
gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen Methode der Berechnung (siehe Anlage)
Rentabilitäts/Kostenvergleichsrechnung Barwertberechnung Kosten-Nutzen-Analyse Bewertung mit standardisiertem gesamtwirtschaftlichen Berechnungstool
Ggf. ergänzende Bewertungen (siehe Anlage)
Nutzwertanalyse ÖPP/PPP Eignungstest Sensitivitätsanalyse Sonstige (Erläuterung) Anfangsjahr der Berechnung :
Betrachtungszeitraum (Jahre): Unterstellter Kalkulationszinssatz:
Geprüfte Alternativen (siehe auch beigefügte Berechnung)
Nr. Benennung der Alternativen Rang
1
2
n
Ergebnis
Weitergehende Erläuterungen
Zeitpunkte der Erfolgskontrolle:
1. 2. n.
Kriterien für die Erfolgsmessung (Zielkennzahlen)
Nr. Bezeichnung Maßeinheit Zielkennzahl
1
2
n
Baumaßnahmen mit Zuwendungen gem. VV 7 zu § 44 LHO: die Schwellenwerte werden nicht überschritten / die Schwellenwerte werden überschritten, die frühzeitige Beteiligung der zuständigen technischen bremischen
Verwaltung gem. RLBau 4.2 ist am erfolgt.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht durchgeführt, weil:
Ausführliche Begründung
Von dem Projekt ist eine vorher nicht bestimmbare Anzahl und Art von Vorhaben und Maßnahmen in der bremi-schen Verwaltung und Politik betroffen.
SKUMS 17.02.2021
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Handlungsfeld Klimaschutz / Maßnahmenvorblatt
Bezeichnung der Maßnahme: