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Im Berichtsjahr hatte der Gemeinderat Riehen den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und den Gemeinderat Birsfelden zu einem offiziellen Besuch nach Riehen eingeladen. Umgekehrt waren der Gemeinderat zusammen mit dem Einwohnerrat nach Weil eingeladen, der Gemeinderat ausserdem zu einem Besuch in Lörrach.
RB: Das gesetzte Ziel wurde in den vergangenen drei Jahren nicht ganz erreicht. Im Besuchsprogramm fehlten Bettin-gen (letzter offizieller Besuch 2002) und InzlinBettin-gen (1985)Zum ersten Mal lud der Gemeinderat aber im Berichts-jahr die Exekutiv-Spitzen aller Nachbargemeinden zu dem neu ins Leben gerufenen Anlass "Riehen regional" (s.
dazu vorne, Ausführungen zu den programmatischen Zielen).
2.2 Beziehung Gemeinde / Kanton
Der Gemeinderat legt ein Konzept vor, wie die im Juni 2002 in einer kantonalen Volksabstimmung be-schlossene Änderung des Steuerschlüssels durch eine aufgabenbezogene Neuregelung abgelöst werden kann.
Indikator Vorliegen des Konzepts Standard Mitte 2004
Messung Feststellung der Verwaltung
RB: Das Vorgehenskonzept ist Teil des Projekts NOKE (Neuordnung des Verhältnisses Kanton / Einwohnergemein-den), welches von den Gemeinderäten Riehen und Bettingen sowie vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt im Oktober 2004 nach einer längeren Vorbereitungszeit offiziell in Auftrag gegeben worden ist. Die Konzeptarbei-ten sind recht weit gediehen, Vorentscheide bezüglich künftigem Finanzausgleichsmodell und dem Auftrag zur Konkretisierung eines Vorschlags zur Kommunalisierung der Primarschulen wurden bereits getroffen. Die Projekt-arbeiten waren Ende 2005 in vollem Gang, die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde- und Regierungs- bzw. Ver-waltungsvertretern in den Projektgremien verläuft ausgesprochen konstruktiv.
3. Andere Vorgaben
Keine.
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4. Produktübersicht (in TCHF)
Produkt Aussenbeziehungen
übrige interne Verrechnungen
zuweisbare Umlagen
Auflösung Kreditübertragung 2002
= Gesamt-Erlöse 4 4
30.10.03 Leistungsauftrag Einwohnerrat 376 01.01.05 1,3% Teuerung Einwohnerrat 1
= Anteil am Globalkredit 2003/05 377
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5. Produktkennzahlen
Keine.
6. Weitere Informationen zum Produkt
Das Produkt „Aussenbeziehungen“ ist in die Teilprodukte Basel-Stadt, Bettingen, deutsche Nachbarn, übrige Re-gion und Bürgergemeinde Riehen unterteilt.
Die Neugestaltung des Verhältnisses zum Kanton nahm 2005 wie bereits in den beiden Vorjahren erheblichen Aufwand in Anspruch, insbesondere seitens des Gemeindeverwalters, der als Co-Leiter zusammen mit dem De-partementssekretär des Justizdepartements im Projekt NOKE engagiert ist.
Der Kontaktpflege mit den Nachbarn in der Region Basel und insbesondere mit den deutschen Nachbarn misst der Gemeinderat bewusst und mit Überzeugung hohes Gewicht bei. Die gegenseitigen Besuche zu Konferenzen, Sit-zungen, Veranstaltungen und Kulturanlässen aller Art, aber auch die ganz direkten persönlichen Kontakte auf poli-tischer Ebene oder zwischen den Fachleuten der Verwaltungen sind mannigfaltig und reich an der Zahl.
Die Aussenbeziehungen in der übrigen Region - zu Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft oder ins Elsass - sind punktueller Natur; sie finden im Rahmen von Konferenzen oder gezielten Kontakten zu einzelnen Themen oder Projekten statt.
Zwischen der Bürgergemeinde und der Einwohnergemeinde Riehen laufen Gespräche über eine Entflechtung der gegenseitigen Beziehungen und über eine mögliche neue Aufgabe für die Bürgergemeinde, nachdem die bislang an sie übertragene Sozialhilfe Riehen per 1. Januar 2005 wieder an die Einwohnergemeinde zurückgenommen und in die Gemeindeverwaltung integriert worden ist. Ende des Berichtsjahrs wurde vereinbart, im Jahr 2006 die gegenseitigen Beziehungen neu zu ordnen, um per 1. Januar 2008 die aus dem Jahr 1986 datierende Vereinba-rung betreffend GewähVereinba-rung von Leistungen der Einwohnergemeinde Riehen an die Bürgergemeinde Riehen durch eine zeitgemässe Form der Zusammenarbeit abzulösen.
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1. Erlass oder Änderungen produktspezifischer Ordnungen
Keine.
2. Leistungsziele
2.1 Einwohnerrat, Gemeinderat und Verwaltung nutzen die verschiedenen Kommunikationsgefässe, um zu den wichtigen Themen in geeigneter Weise offen und direkt zu informieren.
Indikator Publikation wichtiger Themen und Beschlüsse
Standard aktuelle und rasche Kommunikation an Medien sowie via Internet und Aushang Messung Erhebung der Verwaltung
Etwas weniger häufig als auch schon, aber immer stets aktuell wandten sich Gemeinderat oder Verwaltung mit ihren Medienmitteilungen an die Öffentlichkeit. Die regionalen Medien greifen die Bulletins gerne auf und berich-ten darüber. Grosse Medienpräsenz war der Gemeinde wiederholt durch die Berichterstattungen zur Zollfrei-strasse beschieden. Sehr umfassend würdigten die Medien aller Art das Wirken des verstorbenen Gemeindeprä-sidenten Michael Raith. Insgesamt gestalten sich die Medienkontakte mit wenigen Ausnahmen unkompliziert.
RB: Über die Jahre hat sich das Bewusstsein entwickelt, dass es sich lohnt, über Themen, die Einwohnerrat, Gemein-derat und Verwaltung bewegen, offen und proaktiv zu informieren. Riehen gelingt es dadurch, Themen selbst zu
"besetzen" und gerät nicht bloss in die Schlagzeilen, wenn die Medien oder Dritte eine Geschichte aufgreifen.
2.2 Riehen präsentiert sich mit erneuertem Internetauftritt und neuer Informationsschrift.
Indikator realisiert Standard bis Ende 2004
Messung Feststellung der Verwaltung
Seit Mitte Oktober des Berichtsjahres ist die neue Website der Gemeinde Riehen online und wird erfreulich in-tensiv besucht.
RB: Die neue Website steht, ist aber stets auf Pflege und Weiterentwicklung angewiesen.
2.3 Zusammen mit privaten Partnern aus Handel, Gewerbe, Kultur und Quartiervereinen werden konkrete Projekte zur Stärkung der Gemeinde Riehen als bevorzugter Ort zum Wohnen, Arbeiten und Verweilen erarbeitet.
Indikator Projektliste mit Massnahmenplan Standard bis Mitte 2004
Messung Feststellung der Verwaltung
Ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit von Öffentlicher Hand und privaten Partnern ist das Entstehen eines Pilotprojekts unter dem Titel Wirtschaftsförderung Riehen. Gemeinde, Handels- und Gewerbeverein Riehen (HGR) und Vereinigung Riehener Dorfgeschäfte (VRD) haben konzeptionelle Vorarbeiten geleistet und beschei-dene Mittel gesprochen, die den Startschuss für die Wirtschaftsförderung möglich machten. Im November aus den Startlöchern gekommen, lancierte die Wirtschaftsförderung noch im Berichtsjahr eine umfassende Informati-onsveranstaltung für Gewerbe und Detailhandel sowie für die interessierte Öffentlichkeit. Weiter ging es mit Ad-ventsaktivitäten. Verschiedene Anlässe wurden bereits für 2006 vorgesehen.
RB: Auf eine eigentliche Projektliste ist verzichtet worden. Situativ wird aber auf verschiedenen Ebenen die Zusam-menarbeit der verschiedenen Partner gesucht. Insbesondere die Arbeitsgruppe "Impulse", welcher die Verwal-tung, das Kulturbüro, der HGR, die VRD und die Wirtschaftsförderung Riehen angehören, bürgt für zukunftsorien-tierte Ideen und Projekte im Sinne obiger Zielsetzung.
Produkt strategische Führung operative Führung
2.3 Information und Gemeindemarketing Maria Iselin-Löffler
a.i. Urs Denzler
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