• Keine Ergebnisse gefunden

PlainSite. Legal Document. United States Patent and Trademark Office Case No Radio Device With Remote Control. Document.

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "PlainSite. Legal Document. United States Patent and Trademark Office Case No Radio Device With Remote Control. Document."

Copied!
15
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

PlainSite

Legal Document

®

Cover art © 2015 Think Computer Corporation. All rights reserved.

Learn more at http://www.plainsite.org.

United States Patent and Trademark Office Case No. 09623024

Radio Device With Remote Control

Document

View Document

View Docket

(2)

<§)

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES PATENTAMT

© Offenlegungsschrift

® DE 195 21453 A1

@

Aktenzeichen:

(22) Anmeldetag:

@

Offenlegungstag:

19521453.6 13, 6.95

19. 12.96

©

Int.

CIA

H 04 L 29/02

G

06 F 13/00

«—

H04M

1/00

^

CO

S3 f

1A

Q UJ

(7?)Anmelder:

Knauf,Andre, 82284Grafrath,

DE

©

Erfinder:

gleich

Anmelder

(&) Entgegenhaltungen:

DE-GM EP

91 13123 0521 609

A2

Prufungsantrag

gem.

§ 44 PatG ist gestellt

@

Vorrichtung und Verfahrenzurdrahtlosen Kommunikation miteinerDatenverarbeitungseinrichtung

(§7) Kommunikationsvorrichtung zur drahtlosen, dialogen Kommunikation mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, wobeieine Obertragungseinrichtung derart ausgestaltetist,

daS eine mittels einer Eingabevorrichtung eingegebene Information direktzu der Datenverarbeitungseinrichtungund eine von der Datenverarbeitungseinrichtung ausgegebene Information direkt zu einer Ausgabevorrichtung drahtlos Qbertragbar ist so daS eine dialoge Fernbedienung der Datenverarbeitungseinrichtung ermoglicht wird.

Die AusgestaltungalsfunkgesteuarteEin-bzw.Ausgabevor- richtung ermoglicht eine kostengunstige Hersteliung und einen soft- und hardwareflexiblen Einsatz.

DurchRealisationder Obertragungseinrichtungmittelseines schnurlosen oder Mobilfunk-Telefons ist ein duaier Betrieb als Fernsprecheinrichtung oder Computerfernbedienung

f moglich.

CO

m

LU Q

o o

CO

Die folgenden

Angaben

sind

den vom Anmaider

eingereichten Unterlagen

entnommen

BUNDESDRUCKEREI

10.96 602051/125 14/26 BNSDOCID:<0E 195214S3A1>

(3)

1

H DE 195 21 453 Al #

Beschreibung

Die Erfindungbezieht sichaufeineVorrichtung zur drahtlosen

Kommunikation

mit einer Datenverarbei- tungseinrichtung, wobeidie Vorrichtungeine Eingabe- vorrichtung

zum

Eingebeneiner Information, eineAus- gabevorrichtung

zum Umwandeln

und

Ausgeben

einer auszugebenden Information entsprechend der Art der Informationsausgabe und eine Obertragungseinrich- tung zur drahtlosen Obertragung von Informationen

von

bzw. zu der Datenverarbeitungseinrichtung auf-

weist

Fernerbezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur drahtlosen

Kommunikation

mit einer Datenverar- beitungseinrichtung, mit den Schritten Eingeben einer Information,

Umwandeln

einer auszugebenden Infor-

mationentsprechend der Artder Informationsausgabe,

und

drahtlosesubertragenvon Informationen von bzw.

zuder Datenverarbeitungseinrichtung.

Essind bereits verschiedenedrahtlose

Kommunika-

tionsvorrichtungen zur

Kommunikation

miteiner Da- tenverarbeitungseinrichtungbekanntDiese dienen

dem

Zugriff auf in einer ortsfesten Datenverarbeitungsein- richtung gespeicherte Dateien, Datenbanken oder Ta- bellen,so

daB

eineBedienperson Daten auch von einem abgesetztenOrtaus abrufenodermanipulieren kann.

InFig.8istderprinzipielle

Aufbau

einerVorrichtung der eingangs genannten Art dargestellt Dabei erfolgt die drahtlose Datenubertragung zwischen einer mobi- lenEinrichtung(Handapparat)10undeiner Basisstation 13, die an die Datenverarbeitungseinrichtung wie bei- spielsweise einen Personal

Computer

(PC) 14 ange- schlossenist

Die Funkiibertragung geschieht durch Modulation der Dateninformationaufeinen hochfrequenten Trager, wobei sowohlderHandapparat10alsauchdie Basissta- tion 13 eine Sende-/Empfangsantenne 11 bzw. 12 auf- weisen, so daB eine bidirektionale Datenubertragung ermoglichtwird.

GemaB dem

StandderTechnikweist derHandappa-

rat 10 ferner einen Prozessor 1, einen Festspeicher

(ROM)

2undeinen Schreib-Lese-Speicher

(RAM)

3auf, die in bekannter Weise uber ein Bussystem verbunden

sind.Eine Tastatur 8istubereine Eingabeschnittstelle5

und

einAnzeigeeinrichtung9ubereineAusgabeschnitt- stelle 4 mit

dem

Bussystem verbunden. Oblicherweise weistdieAnzeigeeinrichtung 9eine Flussigkristall-Ma- trixanzeige auf.

Ober

eine bidirektionale Schnittstelle6

isteineSende-/Empfangseinrichtung7,diemit der Sen- de-/Empfangsantenne 11 verbunden ist, an das Bussy- stemangeschlossen.

Der

Handapparat SO arbeitet als eigenstandiges Mi- krocomputersystem, wobeiin

dem ROM

2nichtfluchti-

ge Daten wie beispielsweise unverzichtbare Teile das

Be

triebssys terns und in

dem RAM Anwendungspro- gramme

oder zu bearbeitende Datenbanken gespei- chertsind.

Das

Abrufenbzw. Bearbeiten

von

Datenaus der Da- tenverarbeitungseinrichtung 14 geschieht mittels

dem Handapparat

10 beispielweise durcheine Funksignali- sierung an die Basisstation 13, woraufhin uber eine Steuereinrichtung(Controller)derDatenverarbeitungs- einrichtung 14ein Zugriffauf einen externen Festspei- cher wiez.B.einemagnetische oderoptische Festplatte der Datenverarbeitungseinrichtung 14 erfolgt Die ab- gerufenen Daten

werden

uber

Funk zum

Handgerat10 ubertragen

und

in dessen

RAM

3 abgespeichert Die weitere Bearbeitungderubertragenen Datenerfolgtin 10

15

20

25

ublicher

Weise

durch das Mikrocomputersystem des Handapparats 10.

Nach

Bearbeitung der Daten kann der gesamteubertragene Datensatzwiederzur Daten- verarbeitungseinrichtung 14 ubertragen werden.

Fig.9zeigteineprinzipielleDarstellungeines Hand- apparats 10

gemaB dem

StandderTechnikmitder An- zeigeeinrichtung 9, der Sende-/Empfangsantenne 11, undder Tastatur mit Cursorsteuertasten81,alphanume- rischen82

und

numerischen 83Tasten*

Die bekannten drahtlosen Kommunikationsvorrich- tungen sind jedoch meist aufgrund festgespeicherter, kundenspezifischer

Anwendungsprogramme

nurfurbe- stimmteAufgabengebietekonzipiertund daherin ihrer

Anwendbarkeit beschrankt Aufgrund der damit ver- bundenen hohenEntwicklungskostenundgeringenAb- satzzahlen sind derartigeSystemerelativteuer.

Esistdaher

Aufgabe

der vorliegenden Erfindungeine Vorrichtung

und

einVerfahrenzur drahtlosen

Kommu-

nikation mit einer Datenverarbeitungseinrichtung be- reitzustellen,durch die ein universeller Einsatz bei ko- stengunstigerHerstellung ermoglichtwird.

Diese Aufgabe wird geiost durch eine Vorrichtung

gemaB dem

Oberbegriff des Patentanspruchs1,dadurch gekennzeichnet,daB die Obertragungseinrichtung der- artausgestaltetist,

daB

eine mittelsderEingabevorrich- tung eingegebene Informationdirektzu der Datenver- arbeitungseinrichtung undeinevonder Datenverarbei- tungseinrichtung ausgegebene Information direkt zu der Ausgabevorrichtung ubertragbar ist, so daB eine 30 dialogeFernbedienung derDatenverarbeitungseinrich-

tung ermoglichtwird.

Des

weiterenwirddieAufgabegeiostdurcheinVer- fahren

gemaB dem

Oberbegriff des Patentanspruchs20, gekennzeichnetdurchdirektesObertragender eingege- benen Information zu der Datenverarbeitungseinrich- tung und der von der Datenverarbeitungseinrichtung abgegebenen Information zurAusgabestelle, sodaBei-

ne dialoge Fernbedienung der Datenverarbeitungsein- richtungermoglichtwird.

Durch eine derartige Obertragungsartist eine echte drahtlose Fernbedienung der Datenverarbeitungsein- richtung mdglich,

wobei

der Handapparat nicht als ei-

genstandiges

Computersystem

ausgefuhrt sein muB. Es

istiediglich eineAnzeigevorrichtung,eineTastaturund eineSende-/Empfangseinrichtungerforderlich.

Die Tastatur desHandapparatssimuliert dieTastatur der DatenverarbeitungseinrichtungunddieAnzeigeein- richtungdesHandapparatsdieAnzeigeeinrichtung der Datenverarbeitungseinrichtung. Die Verbindung zwi- schen der Basisstation undder Datenverarbeitungsvor- richtungkannunter

Verwendung

beliebigerHard- und Software ubersamtliche bekannteSchnittstellen erfol- gen, da die Kommunikationsvorrichtung Iediglich die FunktioneinesublichenEin-bzw.Ausgabegerats wahr-

nimmt

Diezu bearbeitenden Datenbanken

werden

dabeiin der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeitet,so daB deren komplettes Obertragen

zum

Handapparat ent- fallt Es wird Iediglich die gerade mittels der Tastatur desHandapparats eingegebeneZeichen-bzw.Steuerin- formation uber

Funk

zur Datenverarbeitungseinrich- tung ubertragen

und

die zurAnzeige bestimmte Infor- mation der Datenverarbeitungseinrichtung

zum Hand-

apparat-Diesfuhrtzueinerwesentlichen

Erhohung

der Zugriffsgeschwindigkeit aufinder Datenverarbeitungs- einrichtunggespeicherte Datenbestande.

Essind selbstverstandlichauch andereEin-bzw. Aus- gabevorrichtungen desHandapparatsdenkbar,wiebei- 35

40

45

50

55

60

65

BNSDOCID:<DE 19521453A1>

(4)

DE 195 21 453 Al

spielsweise Spracherkennungseinrichtungen, Videoka- meras, Trackball-Steuerungen, Sensoren, Magnetkar-

tenleser,Sprachsyntheseeinrichtungen, Druckereinrich- tungen,Aktorenusw.

Durch den erfindungsgemaBen

Aufbau

ist es

zudem

in vorteilhafter Weise moglich, die Daten iiber ein 6f- fentliches Funknetz wie beispielsweise das C- oder D-Netzodgl.zu ubertragen, wobei auch bereits beste- hende drahtiose Obertragungssysteme wie beispiels- weise schnurlose Telefonsysteme, Mobilfunksysteme odersonstigeFunksysteme zurDatenubertragung ent- sprechend modifiziert werden konnen. Dabei ist eine umschaltbare duale Betriebsart der Kommunikations- vorrichtung als Datenverarbeitungs- oder Fernsprech- einrichtung moglich,wobeizur Hersteilungnebeneiner entsprechendenAnpassungderSteuerungiediglichder Bedienungsteil des Handapparats ausgetauscht wird,

was

eine&uBerst kostengunstige Hersteilungzur Folge hat

Ferner bedingt der erfindungsgemaBe Aufbau als

Fernbedienungeinen geringenStromverbrauchundein geringesGewichtdesHandapparats.

Weitere vorteilhafteAusgestaJtungen der Erfindung sindindenUnteranspriichendefiniert

Die Erfindung wird nachstehendanhand vonAusfiih- rungsbeispieienunter

Bezugnahme

aufdie beigefugten Zeichnungennahererl&utertEszeigen:

Fig. 1 ein Blockschaltbild einerKommunikationsvor- richtung

gemaB

einemerstenAusfuhrungsbeispiel,

Fig.2 ein Blockschaltbild einer Komrnunikationsvor- richtung

gemaB

einemzweiten Ausfuhrungsbeispiel als

KombinationmiteinemschnurlosenTelefon,

Fig.

3A

ein Blockschaltbild eines Handapparats ge-

maB dem

zweiten Ausfuhrungsbeispiel,

Fig.3B ein Blockschaltbild einer Basisstation

gemaB dem

zweitenAusfuhrungsbeispiel,

Fig.

4A

und

4B

austauschbare Ein-/Ausgabernodule fur die Kommunikationsvorrichtung

gemaB dem

zwei- tenAusfuhrungsbeispiel,

Fig.5Erweiterungseinrichtungen,dieandie

Kommu-

nikationsvorrichtung

gemaB dem

zweitenAusfuhrungs- beispielanschlieBbarsind,

Fig.6ein Blockschaltbild einerKommunikationsvor- richtung

gemaB

einem dritten Ausfuhrungsbeispiel als

KombinationmiteinemMobilfunktelefon,

Fig. 7ein Blockschaltbild einesHandapparats

gemaB dem

drittenAusfuhrungsbeispiel,

Fig. 8 ein Blockschaltbild einer Kommunikationsvor- richtung

gem^B dem

Stand der Technik,und

Fig.9 ein Handapparat einer Kommunikationsvor- richtung

gemaB dem

Stand der Technik.

In Fig.1 ist ein Blockschaltbild einer

Kommunika-

tionsvorrichtung

gemaB

einem ersten Ausfuhrungsbei- spiel zurdrahtlosen

Kommunikation

mit einer Daten- verarbeitungseinrichtung14dargestellt

Die Kommunikationsvorrichtung besteht aus einem mobilen Handapparat20undeinerortsgebundenenBa- sisstation 23,dieiibereineiiblicheSchnittstellewiebei- spielsweise eineserielle Schnittstellemitder Datenver- arbeitungseinrichtung14verbundenist

Der

Handapparat 20 weisteineTastatur28zur Ein- gabe von numerischen und alphanumerischenZeichen- brw.SteuerinformationenaufundeineAnzeigeeinrich- tung 29 wie beispielsweise eine Flussigkristall-Matrix- anzeige zurAnzeige von durchdieDatenverarbeitungs- einrichtung 14ausgegebenenInformationen.

Bei der Inbetriebnahme kann zun&chst eine Funksi- gnalisierungwiebeispielsweiseeineUnterbrechungsan-

forderung an die Datenverarbeitungseinrichtung 14 durchdenHandapparat20erfolgen,sodaBdieseineine Femsteuerbetriebsartversetzt wird, in der die mitder Basisstation23verbundeneSchnittstellealsEin-/Ausga-

5 beschnittstelledefiniert istSomitwirddiefureine

An-

zeigeeinrichtungder Datenverarbeitungseinrichtung 14 vorgeseheneAnzeigeinformation andiemitderBasiss- tation23verbundene EinVAusgabeschnittstelleweiter- geleitet,mittelseinerinderBasisstation23befindlichen io Kodier-ZDekodiereinrichtung

gemaB

einem Obertra- gungscode codiert, mittels einer Sende-Empfangsein- richtung moduliert und durch eine intern oder extern angeordnete Sende/Empfangsantenne12abgestrahlt

Die abgestrahlte, aktuelle Anzeigeinformation der

is Datenverarbeitungseinrichtung 14 wirdmittelseinerin- ternoder externangeordneten Sende-ZEmpfangsanten- ne 11 desHandapparats 20empfangen undinein eiek- trisches Signal umgewandelt, das durch eine Sende- /Empfangseinrichtung 27 demoduliert und durch eine 20 Kodier-ZDekodiereinrichtung21 ineinderAnzeigevor- richtung 29 zugefuhrtes Anzeigesignal umgewandelt wird, so daB die der aktuellen Anzeigeinformation der Datenverarbeitungseinrichtung 14 entsprechende Biid- informationanderAnzeigevorrichtung 29 des

Handap-

25 parats20 angezeigtwird.

Aufgrundder geringeren

Abmessungen

der Anzeige- vorrichtung 29 des Handapparats 20 kann eine Aus- schnittsdarstellungderBildinformationderDatenverar- beitungseinrichtung14vorgesehensein,wobeiderBild- 30 ausschnitt durch Betatigen von Steuertasten wie bei- spielsweise den Cursortasten 81 iiber den gesamten Bildbereichverschiebbarist,sodaBdiegesamte Bildin- formationabgerufenwerdenkann.

Auch

ist die

Verwendung

einer BildvergroBerungs-

35 einrichtung wie beispielsweise eine VergroBerungsop-

tik moglich, die vor die Anzeigevorrichtung 29 sjteck-

oder schwenkbarist,

um

dadurchdieangezeigte Bildin- formation fur den Betrachter vergroBert wiederzuge- ben.

40 Eine mittels der Tastatur 28 eingegebene Zeichen- oder Steuerinformationen, die beispielsweise von der Tastatur 28 im ASCII-Format abgegeben wird,1wird mittels der Kodier-/Dekodiereinrichtung

(CODEC)

21 inden Gbertragungscode umgewandelt und inderSen-

45 de-/Empfangseinrichtung 27 moduliert und iiber die Sende-/Empfangsantenne11abgestrahlt

Die abgestrahlte Information wird durch dieSende/

Empfangsantenne 12 der mit der Datenverarbeitungs- einrichtung14elektrischverbundenenBasisstation23in so einelektrischesSignalumgewandelt,inder

Sende/Emp-

fangseinrichtungderBasisstation23 demoduliertund in der Kodier-/Dekodiereinrichtungbeispielsweisewieder

in ein ASCII-Zeichen umgewandelt, das iiber die Ein- /Ausgabe-Schnittstelle in die Datenverarbeitungsein- 55 richtung14eingelesenwird

Eineentsprechende

Anderung

der an der Datenver- arbeitungseinrichtung 14 angezeigten Bildinformation wirdwiederuminvorstehend genannterWeisedrahtlos

zum

Handapparat20ubertragen.

eo

Der

Datenverarbeitungseinrichtung14wirdalsoiiber

Funk

eine bestimmte Zeichen- oderSteuerinformation eingegeben, worauf eine entsprechende Verarbeitung derDaten durch die Datenverarbeitungseinrichtung 14 erfolgtDie aktuell anzuzeigendeBildinformation wird 65 standigiiber

Funk

zu

dem

Handapparat 20ubertragen

unddortangezeigt

Der

Handapparat 20erfiilltsomitIediglich eine Ein- gabe undAnzeigefunktionundfuhrtselbstkeineVerar-

BNSDOCID:<DE 19521453A1>

(5)

# DE 195

:

5

beitung der in der Datenverarbeitungseinrichtung 14 gespeicherten

Daten

durch. Somit benotigt der Hand- apparat20keine eigeneZentraleinheitund kann daher kostengiinstig hergestelitwerden.

Ferner ist ein universeller Einsatz mitjeder beliebi-

gen Datenverarbeitungseinrichtung 14 moglich, wobei diese lediglich Qber eine geeignetes

Anwendungspro- gramm

andieFunkdatenubertragung angepaBt

werden

muB. Dieses

kann

mit der verfiigbaren Software der Datenverarbeitungseinrichtung 14erstelltwerden.

Durch

entsprechende AnpassungderKodier-/Deko- diereinrichtungen 21,23 und der Sende-/Empfangsein- richtungen23,27andieObertragungsprotokolleoffent- licher Funk- oder Fernsprechnetze ist beispielsweise aucheineDatenubertragung uberderartige Funknetze moglich.

Da

lediglich die aktuell eingegebene bzw. anzuzei- gendeInformation ubertragenwird,isteinschnellerZu-

griff auf die in der Datenverarbeitungseinrichtung 14 gespeichertenDatenmoglich.

Fig.2 zeigt ein zweites Ausfuhrungsbeispiel der Kommunikationsvorrichtung.Hierbei wirdeinHandap- parat30undeine Basisstation38eines handelsiiblichen schnurlosen Telefons als Obertragungseinrichtungver- wendet.

Einderartigesschnurloses Telefonkannbeispielswei- senach

dem

europaweiten

CT1

-(CordlessTelephone1),

CT2-

oder DECT-(Digital EuropeanCordless Telepho- ne)Standard aufgebautsein.

GemaB

diesen Standards wird die zu ubertragende Information

einem 900MHz-

(CT1/CT2-Standard)bzw.

einem 1.9GHz-Trager (DECT-Standard)aufmoduliert.

Bei diesen Systemen ist eine Reichweite der Funk- ubertragung zwischen

dem

Handapparat 30 und der Basisstation38

von

25bis

50m

innerhalbvon

Gebauden

und

von

50 bis

250m

im Freien moglich. Somit eignet sich eine so aufgebaute Kommunikationsvorrichtung insbesondere

zum

Betrieb innerhalbvon abgeschlosse- nen Bereichen wie Messegelanden, Lagerhallen, Gas- tronomiebereichen,Burogebaudenusw.

Aufgrund der

Verwendung

eines schnurlosen Tele- fons als Obertragungseinrichtung ergibt sich daruber- hinausderVorteil,dafidieKommunikationsvorrichtung sowohlalsTelefonalsauchals

Computerfembedienung

einsetzbarist

Zur Realisation eines solchen dualen Betriebs des schnurlosen Telefonskannbeider Herstellunglediglich eine Bedienungseinrichtung mit Tastaturund Anzeige- vorrichtungdesschnurlosen Telefons durchein modifi- ziertes Bedienungsmodul33 ersetzt unddieSteuerung desHandapparats 30entsprechendangepaBtwerden.

Naturliche

konnen

der Handapparat 30 unddie Ba- sisstation38 auchvoliigmodifiziert hergestelitwerden.

GemaB

Fig.2weist das Bedienungsmodul33dieTa- statur28zurEingabe

von

numerischen und alphanume- rischenZeichen-bzw.Steuerinformationen unddieAn- zeigevorrichtung29zurAnzeigedervonder zubedie- nenden Datenverarbeitungseinrichtung 14 ausgegebe- nenBildinformationauf.

Zudem

istauf

dem

Bedienungs-

modul

33 eine Wahlvorrichtung 32angeordnet, mittels dereineFernsprech-odereineDatenverarbeitungs-Be- triebsartwahibarist

Der Handapparat

30 unddie Basisstation38

umf

assen beideeine Kodier-/Dekodiereinrichtung 31 bzw.35,ei-

ne SendeVEmpfangseinrichtung 37 bzw. 35 und eine Sende-ZEmpfangsantenne 11 bzw. 12,deren Funktions- weise

dem

ersten Ausfuhrungsbeispielentspricht

Dariiberhinaus weist die Basisstation 38 eine Urn-

21 453 Al # 6

schalteinrichtung34auf, diein Abhangigkeiteines von der Sende-/Empfangs- und Kodier-/Dekodiereinrich- tung 35 abgegebenen Steuersignals wahiweise bei ge- wahlter Datenverarbeitungs-Betriebsart eine Verbin- 5 dungzueineriibereine erste Schnittstelleangeschlosse- nen Ein-/Ausgabeschnittstelleder Datenverarbeitungs- einrichtung14oderbeigewahlter Fernsprech-Betriebs- artzueinerubereinezweiteSchnittstelleangeschlosse- nen AnschluBeinrichtung (TAE-AnschluB) 36 eines of- io fentlichenFernsprechnetzes 100herstellt

Die

Abgabe

desSteuersignals erfolgtinAbhangigkeit des Empfangs einer beispielsweise bei Betatigung der Wahlvorrichtung 32 durch den Handapparat 30abgege- benen,diegewahlte Betriebsart anzeigendenSteuerin- ts formation, die beispielsweisein der Kodier-/Dekodier- einrichtung 31 des Handapparats 30 erzeugt

werden

kann.

Die Funktionsweise derKommunikationsvorrichtung

gemaB dem

zweiten Ausfuhrungsbeispielerfolgtin glei- 20 cherWeisewiebeimerstenAusfuhrungsbeispiel

gemaB

Fig.1,wobeiuberdie Basisstation38jenach Betatigung derWahlvorrichtung 32eineObertragungder eingege- benen bzw. anzuzeigenden Information zwischen

dem

Handapparat 30 und der Datenverarbeitungseinrich- 25 tung 14 odereine Obertragung der Fernsprechsignale zwischen

dem

Handapparat 30 und

dem

offentlichen Fernsprechnetz 100erfolgt

Fig.

3A

zeigt ein prinzipielles Blockschaltbild eines Handapparats 30 nach

dem DECT-Standard

und

dem

30 daran angeschlossenenmodifiziertenBedienungsmodul

33.

Das Bedienungsmodul33 weistdiezurErfullungder Fernsprechfunktion erforderlichen elektro-akustischen Wandler wieeinen Lautsprecher 57undein

Mikrophon

35 59auf.

Zudem

sind auf

dem

Bedienungsmoduldie Tasta- tur28mitderWahlvorrichtung32 unddieAnzeigevor- richtung 29 angeordnet, die sowohl im Fernsprechbe- trieb alsauchimDatenverarbeitungsbetriebinbekann-

terWeise verwendbarsind.

40 DerLautsprecher57unddas

Mikrophon

59sinduber eine Sprachkodier-/-dekodiereinrichtung 52 und eine Obertragungskodier-/-dekodiereinrichtung

(ADPCM-

Transcoder) 53 miteinerSignalbundelungs-7-entbunde- lungs-Einrichtung (Burst-Mode-Logik) 51 verbunden, 45 diewiederummit derHochfrequenz-Sende-/Empfangs- einrichtung55

zum

Erzeugen und Modulieren bzw. De- modulieren einesTragers verbunden istund in derdie kodiertenObertragungsdaten durchZeitmultiplexbzw.

-demultiplex ge-bzw.entbundelt werden.

so DieTastatur 28 mit derWahlvorrichtung 32istdirekt unddieAnzeigevorrichtung29 uber eineAnzeigesteu- ereinrichtung56mit einemMicrocontroller54verbun- den,der die Kodier-/Dekodierfunktion der eingegebe- nen bzw. anzuzeigenden Daten

wahrnimmt

unddiesean 55 dieBurst-Mode-Logik51weiterleitetSomitisteinema- ximale Datenubertragungsrate realisierbar, da die In- formationsein-bzw. -ausgabenichtiiberdenSprachka- nalerfolgt

Zur Realisation der Datenubertragungs-Betriebsart eo

werden

der Mikrocontroller54unddieAnzeigesteuer-

einrichtung56entsprechend modifiziert

Die Anzeigesteuereinrichtung 56 kann auch in

dem

Bedienungsmodul 33 angeordnetsein.

GemaB dem DECT-Standard

isteine Datenubertra- 65 gungsrate von 1.152MBit/s moglich, sodaBeine ausrei- chende Obertragungsgeschwindigkeit der Bildinforma- tion der Datenverarbeitungseinrichtung 14 selbst im

VGA-Standard

gewahrleistetist

8NSDOC1D:<DE 19521453A1>

(6)

DE 195 21 453 Al

8

Ein Blockschaltbild der Basisstation 38ist in Fig.

3B

dargestellt DieSendeVEmpfangsantenne 12istmitder Hochfrequenz-Sende-/Empfangseinrichtung 61 verbun- den, in der derTragererzeugtund moduliertbzw. de- moduliert wird. Die Signalbundelung-Aentbuhdelung geschieht analog

zum

Handapparat 30 in einer Burst-

Mode-Logik

62. Die Umschalteinrichtung 34 ist einer- seits uber einem Mikrocontroller 63 und andererseits uber eine Obertragungskodier-/-dekodiereinrichtung

oder anderegenormte Bussystemeerfolgen kann.

Selbstverstandlichkonnen auch andere ubliche Peri- pheriegerateangeschlossen werden.

Unter

Verwendung

vorstehender Peripheriegerate sind zusatzliche Einsatzbereiche vorstellbar. Beispiels- weise ist mittelsdes Magnetkartenlesegerats 74 in der Gastronomie eine Bezahlung per Euroscheckkarte moglich, wobei dieQuittung uber den Thermodrucker vor Ort ausgegeben wird. Ebenso ist ein Einsatz zur 64, eine Echokompensationsschaitung 65 und eine io AbwicklungvonBankgeschaften zuHausevorstellbar.

Sprachkodier-Adekodiereinrichtung 66 mit der Burst Mode-Logik 62 verbunden.Je nachbei Betatigung der Wahlvorrichtung 32 tibertragener Steuerinformation, die der Umschalteinrichtung uber einen zusatzlichen Steuereingang zugefuhrtwird, verbindetdie Umschalt- einrichtung34 entweder denMikrocontroller 63mitder Ehv/Ausgabeschnittstelle der Datenverarbeitungsein- richtung 14 oder die Sprachkodier-/dekodiereinrich- tung 66 mit

dem TAE-AnschluB

36 des offentlichen Fernsprechnetzes 100, so daB bei gewahlter Fern- sprechbetriebsart ein Fernsprechsignal zwischen

dem

Handapparat 30 und

dem

offentlichen Fernsprechnetz 100 und bei gewahlter Datenverarbeitungsbetriebsart eine eingegebene bzw. anzuzeigende Information zwi- schen

dem

Handapparat 30 und der Datenverarbei- tungseinrichtung 100 ubertragenwird

Fig

4A

zeigtden Handapparat 30 eines schnurlosen Telefons nach

dem DECT-Standard

mit einem abge-

nommenen

Bedienungsmodul33,dasden Lautsprecher

57, dieAnzeigevorrichtung29,die Wahlvorrichtungals 30 Iich

Die

Verwendung

eines schnurlosen Telefons als

Obertragungseinrichtung

gemaB dem

zweiten Ausfuh- rungsbeispiel hat allerdings eine begrenzte Reichweite zur Folge.

Durcheine Datenubertragung uber ein zellulares 6f- fentliches FunkfernsprechnetzlaBt sich dieser Nachteil vermeiden. Dabei kann die Kommunikationsvorrich- tung durch ^Combination mit einem Mobilfunk-Telefon ("Handy")realisiertwerden.

Fig.6 zeigtein drittesAusfuhrungsbeispiel der

Kom-

munikationsvorrichtung als Kombination mit einem Mobilfunktelefon.

Als Mobilfunktelefon eignen sich beliebige Ausfuh- rungsformenwiebeispielsweisenach

dem

D-Netz- oder

25

dem

europaischen

GSM(Groupe

SpecialMobiie)-Stan- dard,die mit einerTragerfrequenzvon

900MHz

arbei- ten.

Auch

istderEinsatzdigitalerZellularfunk-Telefone nach

dem

europaischen PCN(Personal Communication Network)-Standardim 1.8GHz- Frequenzbereich

mog-

15

20

Umschalter 32 unddieTastatur28

umfaBt

Eine derartige Ausfiihrung kann beispielsweise vor- teiihaft in der Gastronomie eingesetzt werden, wobei einKellnerzur Verringerung der Wartezeitendirekt

am

Tisch bonierenundtelefonierenkann.

Auch

istein EinsatzimPrivathaushaltalsTelefonund Fernbedienung von uber einen

Computer

gesteuerten elektrischenGeratendenkbar.

InKrankenh&usern kanneine derartige

Kommunika-

tionsvorrichtungzurmobilenSteuerungvon Diagnose- geraten oder

zum

mobilen Zugriff aufPatentientenda- tendurchArzteeingesetztwerden.

Ferner kann das Gerat neben der Telefonfunktion auchalsmobiles MeBgeratinderForschung undTech- nik

Verwendung

finden.

Fig,

4B

zeigt eine weitere Ausfuhrungsform des Be- dienungsrnoduls33miteinem

VGA-

Display29als An- zeigevorrichtung und einem integrierten Videosensor 71 undeiner Spracherkennungsschaltung als Eingabe- vorrichtungen.

Diese Ausfiihrungsfunktion bietet die Moglichkeit der Bildubertragung mittels des Videosensors 71 und der Sprachubertragungmittels derSpracherkennungs- schaltung zu der Datenverarbeitungseinrichtung 14,so daBanVideokonferenzen teilgenommen

werden

kann.

Fig. 5 zeigt mogliche Peripheriegerate, die uber Steckverbindungen mit

dem

Handapparat 30 verbun- den werden kdnnen. Dies sindbeispielsweise einTher- modrucker73,einMagnetkarten-74 oderChipkartenle-

35

40

Der Handapparat 40 des Mobilfunktelefons kann

ebenfalls durch Anbringen eines modifizierten Bedie- nungsmoduls 33 mitder Tastatur 28,der Wahlvorrich- tung 32 und der Anzeigevorrichtung 29 fur die ge- wiinschte Informationsein- bzw. -ausgabe umgeriistet werden.

Der Handapparat40weist ferner einelCodier-/Deko- diereinrichtung 41 und eine Sende-/Empfangseinrich- tung 47 auf. die mit der SendeVEmpfangsantenne 11

verbundenist

Im Gegensatz

zum

zweiten Ausfuhrungsbeispiel weistdiemitder Datenverarbeitungseinrichtung14 ver- bundeneBasisstation48hierkeineSendeVEmpfangsan- tenne 12 auf, sondern empfangt die Fernsprech- bzw.

45 Datenubertragungsinformation uber die AnschluBein- richtung (TAE-AnschluB) eines offentlichen Fern- sprechnetzes 110. Die Basisstation48erfullt somithin- sichtlichder DatenubertragungdieFunktioneinesubli- chen

Modems,

so daB die Modulation bzw.Demodula-

50 tioneineshochfrequenten Tragersunddessen

Empfang

bzw. Abstrahlung durchdie Basisstation48entfallt

Die Basisstation48weist eine Sende-Empfangs- und Kodier-/Dekodiereinrichtung 45 auf sowie eine

dem

zweiten Ausfuhrungsbeispiel entsprechende Umschalt-

55 einrichtung34,die imvorliegendenFall ubereine erste Schnittstelle mit der Datenverarbeitungseinrichtung 14 und uber eine zweite Schnittstelle mit einem Qblichen Fernsprechendgerat 101verbunden ist,wobeidas Fern- sprechendgerat 101 auchdurcheinschnurlosesTelefon segerat, die formangepaBt uberjeweilige Flachstecker so odereineKommunikationsvorrichtung nach

dem

zwei- 75aufden Handapparat30 aufsteckbarsind*

Ferner kann ein Barcodelesegerat72iiber einen zu- s^tzliche

am

Handapparat 30befindliche Steckeinrich- tung angeschlossen werden.

ten Ausfuhrungsbeispiel

gemaB

Fig-2 gebildet sein kann.

Dieyon

dem

HandapparatabgestrahltenFernsprech- oder Obertragungsinformationen werden zunMchst in

DieSteuerungvorstehender Peripheriegerateerfolgt 65 bekannter Weise entsprechend der Teilnehmerwahl

inbekannter

Weise

durch entsprechende

Programmie

rungdes Mikrocontrollers 54, wobei der AnschluBder PeripheriegeratebeispielsweiseiibereinI2C-Bussystem

uberdas offentiiche zellulareFunkfernsprechnetzindas offentliche leitungsgebundene Fernsprechnetz einge- speistund

zum

gewahlten

TAE-AnschluB

36weiterge-

BNSDOCID:<DE19521453A1>

(7)

DE 195 21 453 Al 0 10

leitet

Von

dortwirddieInformation andie Basisstation 48weitergeleitet,

empfangen

und demoduliert DieUrn*

schalteinrichtung34stelltentsprechendeiner beiBetati-

gung

der Wahleinrichtung32 ubertragenen und von der Empfangseinrichtung45 derBasisstation48 andieUrn- schalteinrichtung 34 angelegten Steuerinformation bei gewahlter Datenverarbeitungs-BetriebsarteineVerbin-

dung

mit derEin-/AusgabeschnittstellederDatenverar- beitungseinrichtung 14oderbeigewahlter Fernsprech- Betriebsartmit

dem

Fernsprechendgerat101her.

Die Bildinformation

von

der Datenverarbeitungsein- richtung 14wirdinentsprechend umgekehrterReihen- folge uber die Basisstation 48 und das offentliche lei-

tungsgebundene unddrahtloseFernsprechnetz110

zum

Handapparat 40ubertragen.

Ein prinzipielles Blockschaltbild eines Handapparats einesMobilfunktelefonsnach

dem GSM-Standard

istin

Fig.7dargestellt

Das

modifizierteBedienungsmodul33weistauchhier den Lautsprecher 57

und

das Mikrofon 59 zur Realisa- tion des Fernsprechbetriebsauf, die ubereine Sprach- kodier-Adekodiereinrichtung 62 mit einem Microcont- roller63verbundensind,derdiedigitaleObertragungs- information entsprechend

dem

Obertragungsprotokoll des

GSM-Standards

verarbeitet

Femer

ist eine mit der Sende-/Empfangsantenne 11 verbundene Hochfrequenz-Sende-/Empfangseinrich- tung 65 vorhanden,inderdie Obertragungsinformation einem

900MHz-Trager

aufmoduliert bzw.demoduliert wird.Die Tastatur28istdirektunddieAnzeigevorrich- tung 29 ubereineAnzeigesteuereinrichtung64,dieauch

in

dem

Bedienungsmodul 33 angeordnetsein kann, mit

dem

Mikrocontroller63 verbunden,dabeiderRealisa- tion des Datenverarbeitungsbetriebs die Sprachkodie- rung/-dekodierungentfallenkann.

Auch

der Handapparat 40 des Mobilfunktelefons kann durchdasFig.

4B

dargesteilte modifizierte Bedie- nungsmodul oderdie in Fig. 5 gezeigten Peripheriege- rateerganzt werden.

Aufgrund der nahezu unbegrenzten Reichweite in-

nerhalb desoffentlichen zellularenFunknetzessindwei- tere vorteilhafte

Anwendungen

der Kommunikations- vorrichtungmoglich.

Eine Ausstattung desHandapparats 40mit Videosen- sorund Spracherkennungsschaltungermoglichtes Jour-

nalisten, Informationen direkt

am

Ort des Geschehens

inden

Computer

der Redaktioneinzudiktieren und er-

ganzendeBildinformationenzuubertragen.

Ferner ist ein Einsatz fur alle mobilen Berufszweige wie Handelsvertreter, Vertriebsbeauftragte, Versiche- rungsvertreter, Lieferanten, Sicherheitsbedienstete,

Manager

usw. denkbar.

Zusammenfassend

wird eine Kommunikationsvor- richtung zur drahtlosen, dialogen

Kommunikation

mit einer Datenverarbeitungseinrichtung offenbart, wobei eine Obertragungseinrichtung derart ausgestaltet ist, daBeine mittels einerEingabevorrichtungeingegebene Information direkt zu der Datenverarbeitungseinrich- tung und eine von der Datenverarbeitungseinrichtung ausgegebene Information direkt zu einerAusgabevor- richtung drahtlos ubertragbar ist, so

daB

eine dialoge Fernbedienung der Datenverarbeitungseinrichtung er- moglichtwird.

DieAusgestaltungals funkgesteuerte Ein-bzw. Aus- gabevorrichtung ermoglicht eine kostengiinstige Her- stellung

und

einensoft-

und

hardwareflexiblenEinsatz.

Durch

Realisation derObertragungseinrichtung mit-

tels eines schnurlosen oder Mobilfunk-Telefons ist ein

dualer Betrieb alsFernsprecheinrichtung oder

Compu-

terfernbedienung moglich.

Patentanspriiche 5

1.Vorrichtung zur drahtlosen

Kommunikation

mit

einerDatentverarbeitungseinrichtung(14),mit:

a) einer Eingabevorrichtung (28)

zum

Einge- beneiner Information,

10 b)einerObertragungseinrichtung zurdrahtlo- sen Obertragung von Informationen

von

bzw.

zu der Datenverarbeitungseinrichtung (14),

und

c) einer Ausgabevorrichtung (29)

zum

Urn-

15 wandeln und

Ausgeben

einer auszugebenden Information entsprechend der Art der Infor- mationsausgabe,

dadurch

gekennzeichnet, daB

d)die Obertragungseinrichtung derart ausge- 20 staltetist,daBeine mittelsder Eingabevorrich- tung eingegebene Information direkt zu der Datenverarbeitungseinrichtung und eine von der Datenverarbeitungseinrichtung ausgege- bene Information direkt zu derAusgabevor-

25 richtung ubertragbar ist, so daB eine dialoge Fernbedienung der Datenverarbeitungsein- richtungermoglichtwird.

2. Vorrichtung nach

Anspruch

1, gekennzeichnet durcheine tragbare,mobileEinrichtung(20), die die 30 Eingabevorrichtung (28), die Ausgabevorrichtung

(29) und eine erste Sende-/Empfangsvorrichtung

(11, 27) der drahtlosen Obertragungseinrichtung aufweist, und eine ortsgebundene Einrichtung, die eine zweite Sende-/Empfangseinrichtung (12, 23) 35 der drahtlosen Obertragungseinrichtung aufweist und andiedie Datenverarbeitungseinrichtung(14) angeschlossenist

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,dadurch gekenn- zeichnet, daB die ortsgebundene Einrichtung eine 40 Schnittstelle

zum

AnschlieBen der Datenverarbei-

tungseinrichtung(14)aufweist

4. Vorrichtung nach Anspruch 1,dadurch gekenn- zeichnet, daB die drahtlose Obertragungseinrich- tung eine drahtlose Fernsprecheinrichtung auf- 45 weist, wobei die Eingabevorrichtung (28)

und

die Ausgabevorrichtung (29) auf einem Handapparat (30) der drahtlosen Fernsprecheinrichtung ange- ordnetist

5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden An-

50 spruche,dadurchgekennzeichnet,daBdieEingabe- vorrichtungeineTastatur(28)unddieAusgabevor- richtungeineAnzeige(29)aufweist

6. Vorrichtungnach

Anspruch

5,dadurch gekenn- zeichnet,daBdie Anzeige(29) eine Flussigkristall- 55 anzeigeist

7.Vorrichtung nach einem der Anspruche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

daB

die Eingabevorrich- tung(28)eine

Videokamera und

eineSpracherken- nungseinrichtungunddieAusgabevorrichtungeine

6o Anzeige nach

dem VGA-Standard

aufweist

8.Vorrichtung nach einem der Anspruche 4bis 7, dadurchgekennzeichnet,daBderHandapparat(30) eineWahleinrichtung(32)aufweist, mittelsdereine Datenverarbeitungs- oder eine Fernsprechbe- 65 triebsartwahlbarist

9. Vorrichtungnach einem der Anspruche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet,

daB

die Eingabevorrich- tung (28), die Ausgabevorrichtung (29)

und

die

BNSDOCID:<DE 19521453A1>

(8)

# DE 195 21

ll

Wahleinrichtung (32)

gemeinsam

ein

Modul

(33) bilden, das auf

dem

Handapparat(30)derdrahtlo- senFernsprecheinrichtungangeordnetist

10.VorrichtungnachAnspruch9,dadurch gekenn- zeichnet, daB das

Modul

(33) steckbar auf

dem

5

Handapparat (30) der drahtlosen Fernsprechein- richtung montierbarist,sodaB eine urspningliche Ein-/Ausgabevorrichtung des Handapparats (30) durch das

Modul

(33)austauschbarist.

11.Vorrichtung nachAnspruch8,dadurch gekenn- 10 zeichnet, daB diedrahtlose Fernsprecheinrichtung einschnurlosesTelefonist,dessen Basisstation(38) eine Schnittstelle aufweist, andie die Datenverar- beitungseinrichtung(14)anschlieBbarist

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch ge- 15

kennzeichnet,daBdieBasisstation(38)eineweitere Schnittstelle

zum

AnschlieBen an eine AnschluB- einrichtung (36) eines offentlichen Fernsprechnet- zes (100) und eine Umschalteinrichtung (34) auf- weist,die im Ansprechen auf ein durch Betatigen 20 der Wahleinrichtung (32) des Handapparats (30) ubertragenes und von einer SendeVEmpfangsein- richtung (35)derBasisstation(38)andieUmschalt- einrichtung (34) weitergeleitetes Signal bei einer

Wahl

der Datenverarbeitungsbetriebarteine Ver- 25 bindung mit der Datenverarbeitungseinrichtung (14) und bei einer

Wahl

der Fernsprechbetriebsart eine Verbindungmit der AnschluBeinrichtung(36) desoffentlichenFernsprechnetzes(100) herstelit

13.Vorrichtung nachAnspruch8,dadurch gekenn- 30 zeichnet, daB die drahtlose Fernsprecheinrichtung ein Mobilfunk-Telefon (40) zur

Kommunikation

libereinoffentlichesFernsprechnetz(110)undeine ortsgebundene Einrichtung (48) aufweist, die eine erste Schnittstelle

zum

AnschluBaneineAnschluB- 35 einrichtung (36) eines offentlichen Fernsprechnet- zes (110) und eine zweite Schnittstelle

zum

An- schluB an die Datenverarbeitungseinrichtung (14) umfaBt, so daBdie Dialogfernbedienung Qber das offentlicheFernsprechnetzerfolgt. 40

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch ge- kennzeichnet, daB die ortsgebundene Einrichtung (48) eine dritte Schnittstelle

zum

AnschluB eines Fernsprechendgerats (101) und eine Umschaltein- richtung(34) aufweist, die im Ansprechen auf ein 45 durch Betatigen der Wahleinrichtung(32) ubertra- genesund voneineruberdie ersteSchnittstellemit derAnschluBeinrichtung(36)desoffentlichenFern- sprechnetzes (110) verbundenen

SendeVEmp-

fangseinrichtung (45)derortsgebundenen Einrich- 50 tung(48)andieUmschalteinrichtung(34)weiterge- leitetes Signal bei einer

Wahl

der Datenverarbei- tungsbetriebart eine Verbindung mit der uber die zweite Schnittstelle angeschlossenen Datenverar- beitungseinrichtung (14) und bei einer

Wahl

der 55 Fernsprechbetriebsart eine Verbindung mit

dem

uberdiedritte Schnittstelleangeschlossenen Fern- sprechendgerat(101) herstelit

15. Vorrichtungnach einem dervorstehenden

An-

spniche, gekennzeichnet durch eine Schnittstelle, go liber die eine Barcode*Leseeinrichtung (72) an- schlieBbarist

16.Vorrichtungnach Anspruch4,dadurch gekenn- zeichnet,

daB

derHandapparat (30)der drahtlosen Fernsprecheinrichtung eine Schnittstelle aufweist, 65 uberdie eine zusatzliche Erweiterungseinrichtung anschlieBbarist

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch ge-

453 Al^

12

kennzeichnet,daBdie zusatzlicheErweiterungsein- richtung formangepaBt an den Handapparat (30) ansteckbarist

18.VorrichtungnachAnspruch 16oder17,dadurch gekennzeichnet,daBdie zusatzlicheErweiterungs- einrichtungeinenThermodrucker(73)aufweist

19.VorrichtungnachAnspruch16oder17,dadurch gekennzeichnetdaBdie zusatzliche Erweiterungs- einrichtung eine Magnetkartenleseeinrichtung(74) aufweist

20. Verfahren zur drahtlosen

Kommunikation

mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, mit den Schritten:

a)Eingebeneiner Information,

b)

Umwandeln

einerauszugebenden Informa- tion entsprechend der Art der Informations- ausgabe,und

c) drahtloses Obertragen von Informationen von bzw. zu der Datenverarbeitungseinrich- tung,gekennzeichnet durch

d) direktes Obertragen der eingegebenen In- formation zu der Datenverarbeitungseinrich- tungunddervon der Datenverarbeitungsein- richtungabgegebenenInformation zurAusga-

bestelle, so daB eine dialoge Fernbedienung der Datenverarbeitungseinrichtung ermog-

lichtwird.

21. Verfahrennach Anspruch 20,dadurch gekenn- zeichnet, daB die drahtlose Obertragung uber ein offentlichesFernsprechnetzerfolgt

Hierzu5 Seite(n)Zeichnungen

BNSDOCID:<DE 19S21453A1>

(9)

2EICHNUNGEN

SEITE 1

Numr

Int. CI.6

:

Offenlegu ngstag

:

DE

19521453

A1

H04L

29/02

19.

Oezember

1996

Fig. 1

BNS0OCID:<DE 195214S3A1>

(10)

ZEICHNUNGEN

SEITE 2

Nur

Int.Cl.«:

Offenlegungstag:

DE

19521 453

A1

H04L

29/02 19.

Dezember

1996

Fig. 3A

Fig. 3B

602 051/125

BNSDOCID:<DE 19S214S3A1>

(11)

ZEJCHNUNGEN

SE1TE 3

Numr

1

^1

Int.CI.6

:

Offeniegungstag:

OB

195 2T 453

At

H04L

29/02

19.

Dezember

1996

Fig- 4A Fig. 4B

Fig. 5

602 051/125

BNSDOCID:<DE 195214S3A1>

(12)

ZEICHNUNGEN

SEITE 4

Numr

Int.CI.6

:

Offenlegungstag:

DE

19521453

A1

H04L

29/02

19.

Dezember

1996

BNSDOCID: <DE 19521453A1>

(13)

ZEICHNUNGEN

SEiTE 5 NunM/Sr:

OE135 21453A1

Int. CI.6

;

H04L

29/02

Offenlegungstag: 19.

Dezember

1996

Fig. 8 (Stand derTechnik)

82

83

10

Fig. 9 (Stand derTechnik)

602 051/125

BNSDOCID: <DE 19S21453A1>

(14)

This Page is Inserted by IFW Indexing and Scanning Operations and is not part of the Official Record

BEST AVAILABLE IMAGES

Defective images within

this

document are accurate representations of the original

documents submitted by the applicant.

Defects in the images include but are not limited to the items checked:

BLACK BORDERS

IMAGE CUT OFF AT TOP, BOTTOM OR SIDES

FADED TEXT OR DRAWING

BLURRED OR ILLEGIBLE TEXT OR DRAWING SKEWED/SLANTED IMAGES

COLOR OR BLACK AND WHITE PHOTOGRAPHS GRAY SCALE DOCUMENTS

LINES OR MARKS ON ORIGINAL DOCUMENT

REFERENCE(S) OR EXHIBIT(S) SUBMITTED ARE POOR QUALITY OTHER:

IMAGES ARE BEST AVAILABLE COPY.

As rescanning these documents will not correct the image

problems checked, please do not report these problems to

the IFW Image Problem Mailbox.

(15)

This ft age B

'Qnk

/i

usptc

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer Bildschirmanzeige mit einem Betati- gungsglied, welches eine Ausgangslage besitzt und 5 demgegenuber gegen die

, T2, T3) p die durch anisotropes Atzen hergestelft sind, mit minde- stens einer Spiegelfiache an jedem der SuGeren Trager (T1, T3) P dadurch gekennzeichnet, daG der dritte Trager

Verfahren nach einem oder mehreren der vorherge- henden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentrales Payment-Gateway (5) vorgesehen ist, das die Bezahltransaktion steuert

Bindemittel nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Ester von Fettsauren oder Fettalkoholen, insbesondere Triglyceride von hoheren Fettsauren und vorzugsweise natiirliche Fette

the service request, determines that the mobile station MS is currently in a GSM radio access network that does not support the requested real-time packet seryice and initiates

halter, einer mit diesem iiber eine Pumpe in Verbindung stehenden, im Gehause angeordneten Spruhdiise und einem die Pumpe betatigenden Mechanismus, da- durch gekennzeichnet,

fen von Wirkstoffen, Parftimen Oder dergleichen fluchtigen Substanzen, bestehend aus einem Gehau- se (1) mit einer elektrischen Heizung und einem mit dem GehSuse (1)

Kraftfahrzeugsitz mit einem gepolsterten SitzteiL, 5 dessen Sitzflache von den Oberseiten eines Mittelteils und zweier in Bezug zum Mittelteil leicht nach oben