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Simbabwe auf Abwegen

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Academic year: 2022

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von Shannon Field

D

ie zunehmend schlechter wer- dende Situation in Simbabwe hat die Verwerfungen in den internationalen Beziehungen sowohl innerhalb der Region der Südafri- kanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) als auch in der internationa- len Gemeinschaft zu Tage gefördert.

Die Tatsache, dass Simbabwes Prä- sident, Robert Mugabe, jeglichen Druck von außen, seine Regierungs- politik zu mäßigen, ignoriert, hat mit dem Mythos Schluss gemacht, dass eine größere Gemeinschaft von Staa- ten ein Regime zu einer bestimmten Art von Verhalten zwingen kann, wenn nur genügend Druck ausgeübt wird. Durch ihre Megaphon-Diplo- matie und die Sanktionspolitik haben die Europäische Union und die Ver- einigten Staaten die Kommunikati- onskanäle mit der simbabwischen Re- gierung abgebrochen, ohne ihr ge- wünschtes Ziel, die Änderung der Po- litik, erreicht zu haben.

Südafrika hat als Alternative hierzu den Weg des konstruktiven Engage- ments gewählt, in der Hoffnung, Mu- gabe hinter den Kulissen von der Ein- haltung der Rechtsstaatlichkeit zu überzeugen und durch eine organi- sierte Landreform die Krise um die Neuverteilung des Bodens zu been- den. Bis heute sind beide Ansätze ge-

scheitert. Sie haben nicht nur nicht dazu geführt, dass sich die Führung Simbabwes in eine andere Richtung bewegt hat, sondern auch, dass die von Südafrika und Nigeria vermittel- ten Gespräche zwischen ZANU/PF (Afrikanische Nationalunion Sim- babwe/Patriotische Front) und der Oppositionspartei MDC (Movement for Democratic Change) offiziell ab- gebrochen wurden.

Die Lage in Simbabwe könnte erns- ter nicht sein: sechs der zwölf Millio- nen Einwohner Simbabwes sind von Lebensmittellieferungen abhängig, die Inflation ist bei 135% angelangt und die Arbeitslosigkeit stagniert bei 80%. Das Land wird im Jahr 2003 auch mit 40% weniger Einnahmen in har- ter Währung rechnen müssen, da die Tabaksaat nicht bis zum notwendigen Datum im Mai 2002 ausgebracht wurde. Der Zusammenbruch der sim- babwischen Wirtschaft hat bereits bit- tere Konsequenzen für das südliche Afrika gehabt, denn die Nachbarlän- der kämpfen damit, der Zuwanderung von Flüchtlingen über ihre Grenzen Herr zu werden – in einer Zeit, in der diese ebenfalls mit Lebensmittel- knappheit zu kämpfen haben. Botsua- na weist zurzeit pro Woche etwa 2000 illegale Simbabwer aus, und Südafrika sieht sich mit ungefähr 500 illegalen Einwanderern pro Tag konfrontiert.

Simbabwe stellt also eine Bedro- hung für die Stabilität der Region dar.

Daher liegt es nur im wohl verstande- nen nationalen Interesse der Nach-

Simbabwe auf Abwegen

S T A N D P U N K T E

11/2002 I N T E R N A T I O N A L E P O L I T I K 4 3

Shannon Field, Stellvertretende Direktorin des Institute for Global Dialogue, Johannesburg.

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barländer, einen Weg aus dieser Krise zu finden. Leider ist das Regime, trotz der vielfältigen Kritik, zunehmend selbstsicherer geworden und ver- sucht, die Akzeptanz seiner Verbün- deten auf dem afrikanischen Kon- tinent als eine Brücke zurück zur in- ternationalen Anerkennung zu be- nutzen.

Nur wenige würden die Notwen- digkeit einer umfassenden Land- reform in Simbabwe bestreiten, da bis zu Beginn des Landerwerbsprozesses acht von zwölf Millionen Hektar des Landes weißen Farmern gehörten.

Auch könnte angeführt werden, dass sich das Modell „williger Käufer – wil- liger Verkäufer“ als nicht praktikabel erwiesen hat, da die Briten nicht in der Lage waren, die notwendige Finanzie- rung zu leisten, um Farmen zur Neu- verteilung zu erwerben.

Es bleibt tragisch, dass die Land- konfiszierungen nicht dazu geführt haben, dass die landlosen Massen einen gerechten Anteil an Grund und Boden sowie die Mittel zu seiner Bewirtschaftung erhalten haben.

ZANU/PF-Getreue und häufig auch die Eliten haben große Landzuwei- sungen erhalten. Viele von ihnen waren allerdings nicht an der Bewirt- schaftung interessiert, sondern nur an der Steigerung des eigenen Ansehens.

Während früher ein weißer Farmer zwölf Farmen besaß, hat heute ein schwarzer Farmer sieben. Über eine halbe Million Farmarbeiter sind durch den Landverteilungsprozess mittellos geworden. Diese Zahl wird nach der Übernahme von weiteren 2900 Farmen auf 1,5 Millionen plus ihre Familien ansteigen.

Auch wenn dieser Prozess das Erbe des Kolonialismus beendet hat und das Land nun in den Händen der ein- heimischen Schwarzen ist, handelt es sich hier in keiner Weise um eine ge- rechte Verteilung des Landes. Man muss sich nur den größten Landbesit- zer in Simbabwe ansehen, um den Be- weis für das Gedeihen eines umfang- reichen Patronagenetzwerks zu fin- den: Nicholas van Hoogstraten, ein britischer Geschäftsmann, wurde vor kurzem zum größten Landbesitzer, als er im Gegenzug für eine Bürgschaft in Höhe von 400 Millionen Euro, mit denen Mugabe angeblich 14 MIG-29- Kampfflugzeuge kaufen will, 500 000 Hektar Land erhielt.

Die Frage bleibt, wie Simbabwe, ein souveränes Land, dazu gezwungen werden kann, dem schlecht beratenen Versuch der Landverteilung aus politi- schen Gründen ein Ende zu setzen, die Beschränkungen der bürgerlichen Freiheiten und der Pressefreiheit auf- zuheben und den Terrorismus der ZANU/PF-Milizen zu beenden. Süd- afrika mag wirtschaftliche Druckmit- tel besitzen, aber keine, die nicht die örtliche Bevölkerung ebenfalls zerstö- ren würde. Westliche Rhetorik in Richtung Regimewechsel dient nur dazu, die Abwehrhaltung der Region gegen Einmischung von außen zu ver- stärken.

Wahrscheinlich können nur die Simbabwer selbst mit einem Volks- aufstand in eine neue samtene Revo- lution überleiten, gemeinsam mit der SADC, die die alternativen Kräfte im Land unterstützt. Vielleicht werden sie diesmal in der Zivilgesellschaft ge- hört werden.

4 4 I N T E R N A T I O N A L E P O L I T I K 11/2002

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