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Academic year: 2022

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Vorstand – Aufgaben und Mitglieder

Der Vorstand verwaltet und vertritt die Unfallkasse NRW im Rahmen seiner Zuständigkeit (§ 35 SGB IV)

Dem Vorstand gehören derzeit 26 ordentliche (zzgl. 2 N.N.) und 38 (zzgl. 3 N.N.) stellvertretende Mitglieder an.

Vorsitzender: Gerhard Stuhlmann (Versichertenvertreter) stellv. Vorsitzender: Dr. Wolf Heinrichs (Arbeitgebervertreter)

Abstimmungen im Vorstand der Unfallkasse NRW

Bis zum Ablauf der laufenden 10. Wahlperiode im Jahr 2011 richtet sich die Zahl der Mitglieder des Vorstands der Unfallkasse nach der Summe der Zahl der Mitglieder, die in den Satzungen der eingegliederten Unfallversicherungsträger bestimmt worden ist. Die Mitglieder der Vorstände der eingegliederten Unfallversicherungsträger und ihre

Stellvertreter werden zu Mitgliedern und Stellvertretern des Vorstandes der Unfallkasse NRW. (§ 40 Abs. 1 der Satzung der UK NRW)

Bei Beschlüssen der Selbstverwaltungsorgane in der Zeit bis zum Ablauf der 10.

Wahlperiode erfolgt die Gewichtung der Stimmen nach folgendem Verhältnis:

- Gemeindeunfallversicherungsverband Westfalen-Lippe 35 % - Rheinischer Gemeindeunfallversicherungsverband 35 % - Landesunfallkasse Nordrhein-Westfalen 25 %

- Feuerwehr-Unfallkasse Nordrhein-Westfalen 5 %.

Die Stimmen der einzelnen Mitglieder des Vorstands werden mit folgenden Faktoren gewichtet:

- Gemeindeunfallversicherungsverband Westfalen-Lippe 28 - Rheinischer Gemeindeunfallversicherungsverband 28 - Landesunfallkasse Nordrhein-Westfalen 15

- Feuerwehr-Unfallkasse Nordrhein-Westfalen 3.

(§ 40 Abs. 3 der Satzung der UK NRW; § 13 der Geschäftsordnung für den Vorstand der UK NRW)

(2)

Fusionspartner Farbe der Abstimmungs- karten

Verhältnis der Stimmgewichtung (%)

Faktor für einzelnes Mitglied der VV

RGUVV Grün 35 28

GUVV WL Grün 35 28

LUK NRW Weiß 25 15

FUK NRW Rot 5 3

Tabelle 1: Gewichtung der Stimmen und Faktoren der einzelnen Vorstandsmitglieder

Für offene Abstimmungen erhält jedes Mitglied des Vorstands zur Abgabe seines

Handzeichens eine Stimmkarte, aus der das auf sie/ihn fallende Stimmgewicht ersichtlich ist.

Bei geheimer oder schriftlicher Abstimmung sind die Stimmzettel jeweils mit dem auf das stimmberechtigte Mitglied des Vorstands entfallenden Stimmgewicht zu kennzeichnen. (§ 13 Abs. 2 Geschäftsordnung für den Vorstand der UK NRW)

Aus der Multiplikation der Faktoren für die einzelnen Mitglieder des Vorstands und der Anzahl der Vorstandsmitglieder des jeweiligen Fusionspartners ergibt sich die Summe der Stimmanteile des einzelnen Fusionspartners.

Fusionspartner Faktor für

einzelnes Mitglied des Vorstandes

Anzahl der

Vorstandsmitglieder (Versicherte

/Arbeitgeber)

Summe der Stimmanteile

RGUVV 28 3/3 168

GUVV WL 28 3/3 168

LUK NRW 15 4/4 120

FUK NRW 3 4/4 24

Summe für UK

NRW gesamt 28 480

Tabelle 2: Stimmanteile der Fusionspartner sowie Summe aller Stimmanteile

Die Summe aller Stimmanteile ergibt maximal 480, wenn alle Mitglieder anwesend sind.

Die Summe der maximalen Stimmanteile ist für jede Sitzung auf der Grundlage der anwesenden Mitglieder des Vorstands neu zu berechnen.

(3)

Beschlussfähigkeit

Bis zum Ablauf der laufenden Wahlperiode gilt, dass der Vorstand beschlussfähig ist, wenn er ordnungsgemäß einberufen und anstatt der Mehrheit der Mitglieder die Mehrheit der Stimmanteile in der Sitzung anwesend ist (§ 40 Abs. 3 der Satzung der UK NRW).

Mehrheit

Aus der Gesamtmenge der von den stimmberechtigten Mitgliedern abgegebenen Stimmen bzw. (bis zum Ablauf der 10. Wahlperiode) Stimmanteilen zu einem Beschlussvorschlag ist die Teilmenge der positiven Voten der Teilmenge der negativen Voten gegenüberzustellen und festzustellen, ob die Menge der positiven Voten bei diesem Vergleich überwiegt.

Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegebene Stimmen. Ungültige Stimmen werden bei der Feststellung der Abstimmungsmehrheit nicht mitgezählt, da sich aus ihnen weder ein positives noch ein negatives Votum entnehmen lässt.

Vorsitz

Gerhard Stuhlmann Dr. Wolf Heinrichs

Vorsitzender des stellv. Vorsitzender des

Vorstands der Vorstands der

Unfallkasse NRW Unfallkasse NRW

(4)

Gruppe der Arbeitgebervertreter

Heinz Cortner, Soest1 Herbert Dahle, Barntrup1 Helmut Etschenberg, Aachen2 Dr. Hans-Jürgen Hackenberg, Bonn4 Franz Haverkamp, Niederkassel2 Dr. Wolf Heinrichs, Münster1 Heinz-Dieter Klink, Gelsenkirchen3 Sven-Axel Köster, Düsseldorf4

Birgitt Mothes, Düsseldorf4 Bernd Pieper, Dortmund4 Frank Stein, Leverkusen3

Dr. Frank Steinfort, Mülheim Ruhr3 N.N.3

N.N.1

Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gruppe der Arbeitgebervertreter

Gerlinde Dauber, Bergheim2 Michael Eckhardt, Castrop-Rauxel3 Jürgen Gartmann, Köln2

Joachim Gilbeau, Coesfeld1 Joachim Hampe, Gelsenkirchen1 Peter Harzheim, Merzenich3

Joachim Hasselmann, Velen-Ramsdorf1 Thomas Huyeng, Euskirchen3

Friedhelm Kleweken, Legden1 Dr. Volker Kregel, Bonn

Wolfram Kullmann, Düsseldorf4 Franz-Josef Melis, Ochtrup3

Thomas Nitschke, Ruppichteroth Dr. Hermann Paßlick, Bocholt3 Thomas Profazi, Münster1 Joachim Schmidt, Düsseldorf4 Friedhelm Spieker, Brakel3 Dr. Herm.-J. Tebroke, Lindlar2 Rolf Thivessen, Mönchengladbach4 Günter Zwilling, Köln4

N.N.3 N.N.1

1 ehem. Verband: GUVV WL

2 ehem. Verband: RGUVV

3 ehem. Verband: FUK NRW

4 ehem. Verband: LUK NRW

(5)

Gruppe der Versichertenvertreter

Karl-Heinz Berenbrinker, Verl3 Martin Buhl, Lüdenscheid1 Walter Jonas, Königswinter3

Heribert Müting, Lichtenau-Henglarn4 Werner Schwarz, Bochum4

Friedhelm Staschullo, Rheda-Wiedenbrück4 Gerhard Stuhlmann, Troisdorf2

Lothar Szych, Altenberge1 Josef Terbeck, Ahaus3 Gerd Usdowski, Lohmar2 Bernd Vallentin, Düsseldorf4 Thomas Wittstock, Düsseldorf2

Gabriele Wylegala-Blechschmidt, Werne1 Hartmut Ziebs, Schwelm3

Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Gruppe der Versichertenvertreter

Karl-Heinz Brakemeier, Blomberg3 Annette Gregor, Düsseldorf4 Karl-Heinz Kluth, Düsseldorf4 Peter Korte, Datteln3

Uwe Lomberg, Marienheide3 Karl Pollecker, Billerbeck3

Karl-Heinz Prömper, Waldfeucht3 Udo Reinert, Hagen1

1 ehem. Verband: GUVV WL

2 ehem. Verband: RGUVV

3 ehem. Verband: FUK NRW

4 ehem. Verband: LUK NRW

Walter Riechmann, Hille3 Wilfried Schimetat, Hamm4 Christine Schmidt, Wuppertal2 Petra Schröer, Nordkirchen4 Michael Stodolny, Bielefeld1 Ulrich Tepper, Lohmar2 Rolf Voigtmann, Düsseldorf2 Lothar von Gehlen, Hilden3 N.N.3

N.N.1

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