AMTSBLATT
für die Stadt Bad Liebenwerda mit den Ortsteilen Burxdorf, Dobra, Kosilenzien, Kröbeln, Langenrieth, Lausitz, Maasdorf, Möglenz, Neuburxdorf, Oschätzchen, Prieschka, Thalberg, Theisa, Zeichscha, Zobersdorf
Mittwoch, den 30. Januar 2013 · Jahrgang 20 · Nummer 1
Amtliche Bekanntmachungen
Inhaltsverzeichniss der amtlichen Bekanntmachungen
Amtliche Bekanntmachungen:
· Tagesordnung für den Haupt- und Finanzausschuss Seite 1
· Beschluss aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.11.2012 Seite 1
Bekanntmachungen anderer Behörden und Institutionen:
· Zwangsversteigerungen Seite 1
· Einladung der Jagdgenossenschaft Zobersdorf Seite 2
· Einladung der Jagdgenossenschaft Bad Liebenwerda - Jagdbezirk Oschätzchen Seite 2
· Bauabgangsstatistik - Bekanntmachung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg Seite 2
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 06.02.2013 um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.
Folgende Tagesordnung ist geplant:
TOP Betreff öffentlicher Teil
01 Eröffnung und Begrüßung
02 Anträge zur Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Fi- nanzausschusses am 14.11.2012 - öffentlicher Teil -
03 EXWOST-Projekt zum Stadtklimawandel - Integrationsplan
Klimaanpassung (BE: Frau Kirst)
04 Bezuschussung des FC Bad Liebenwerda e. V. (BE: Frau Kirst) 05 Ausbau der Ortsdurchfahrt L66 Möglenz - Teilleistung Stra-
ßenbeleuchtung (BE: Frau Kirst)
06 Beschluss zum Entwurf der Satzung über Werbeanlagen der Stadt Bad Liebenwerda sowie das förmliche Beteiligungsver- fahren nach Baugesetzbuch (BE: Frau Richter) 07 Bekanntgaben der Verwaltung
08 Anfragen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sowie der Ortsvorsteher
nichtöffentlicher Teil
01 Anträge zur Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Fi- nanzausschusses am 14.11.2012 -nichtöffentlicher Teil - 02 Grundstücksangelegenheit (BE: Frau Kirst)
03 Grundstücksverkauf (BE: Frau Kirst)
04 Bekanntgaben der Verwaltung
05 Anfragen der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses In der Stadtverordnetenversammlung am 28.11.2012 wurde aus der Versammlung heraus folgender Beschluss gefasst:
Die Genehmigung des Stadtwappens in der Unternehmenswerbung wird erteilt.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt mehrheitlich zu.
Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden Zwangsversteigerung
Am Dienstag, 26. Februar 2013 um 11:00 Uhr sollen im Gerichtsgebäude Burgplatz 4 in 04924 Bad Liebenwerda, Saal 1, die im Grundbuch von Lausitz Blatt 343 eingetragenen Grundstücke; Bezeichnung gemäß Bestandsverzeichnis:
Nr. Gemarkung Flur Flurstück Wirtschaftsart und Lage Größe
3 Lausitz 3 265/105 Grünland, Die Bruchhütung 19.830 m2
4 Lausitz 4 36/1 Ackerland, Die Hirsehörste 9.606 m2
Grünland
5 Lausitz 4 36/3 Grünland, Die Hirsehörste 100 m2
6 Lausitz 4 47 Grünland, Kälbergehege 1.710 m2
8 Lausitz 4 48/3 Ackerland, Kälbergehege 2.551 m2
10 Lausitz 4 85/2 Gebäude- und Gebäudenebenflächen 2.210 m2
11 Lausitz 7 6/1 Grünland, Der Haferhorst 10.691 m2
Forsten und Holzungen
12 Lausitz 4 508 Landwirtschaftsfläche Kälbergehege 6.841 m2
Lausitz 4 509 Landwirtschaftsfläche Kälbergehege 9.467 m2
13 Lausitz 4 510 Landwirtschaftsfläche Kälbergehege 1.694 m2 Lausitz 4 511 Landwirtschaftsfläche Kälbergehege 16 m2 versteigert werden.
Bad Liebenwerda - 2 - Nr. 1/2013 Beschreibung laut Gutachten: Grundstück 85/2 ist bebaut mit einem
Auszugshaus (Bj. ca. vor 1900; Leerstand) mit angrenzenden Nebenge- bäuden, belegen Dorfstraße in Lausitz; die weiteren Grundstücke sind unbebaut.
Verkehrswert: Flurstück 85/2 5.000,00 EUR Flurstück 265/105 3.600,00 EUR Flurstück 36/1 1.700,00 EUR Flurstück 36/3 15,00 EUR Flurstück 47 300,00 EUR Flurstück 48/3 400,00 EUR Flurstück 6/1 2.000,00 EUR Flurstücke 508 und 509 3.300,00 EUR Flurstücke 510 und 511 303,00 EUR.
Ein Gutachten kann auf der Geschäftsstelle während der Sprechzeiten eingesehen werden.
Informationen auch unter: www.zvg.com (komplettes Gutachten) Amtsgericht Bad Liebenwerda
Az: 15 K 6/11
Einladung
Liebe Jagdgenossen der Jagdgenossenschaft Zobersdorf, unsere nächs- te Vollversammlung findet am 22.03.2013 um 19.00 Uhr in der Gast- stätte Zobersdorf statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bericht Vorsteher zum Berichtszeitraum letzte Jagdjahr und Bestä- tigung
3. Bericht Kassenprüfer und Bestätigung
4. Vorschlag und Wahl der Kassenprüfer für das nächste Jagdjahr 5. Vorstellung des Haushaltplanes für 2013/14
6. Beschluss Haushaltsplan 2013/14
7. Beschluss zur Verwendung der Jagdpacht 2012/13 8. Diskussion, Erfassung anstehender Probleme 9. Abschluss, ein Wildessen
Vermerk: Wer mit abstimmen möchte und noch nicht ordnungsgemäß im Jagdkataster eingetragen ist, sollte dies sofort nachholen (mit Grund- buchauszug). Spätestens jedoch vor Beginn der Vollversammlung.
Schöne Vorsteher
Einladung der Jagdgenossenschaft Bad Liebenwerda - Jagdbezirk
Oschätzchen
Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Bad Liebenwerda - Jagdbezirk Oschätzchen lädt hiermit alle Mitglieder der Genossenschaft und deren Partner oder Bevollmächtigte (mit schriftlichem Nachweis) ganz herzlich zur Genossenschaftsversammlung am Samstag, dem 16.03.2013 um 18.30 Uhr in die Gaststätte Platz ein.
Tagesordnung:
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Protokollverlesung und Billigung der Beschlüsse der letzten Vollversammlung
3) Bericht des Jagdvorstehers zu Höhepunkten im abgelaufenen Pachtjahr und Wahlperiode
4) Kassenbericht 2011/2012 und Vorstellung des Haushaltsplanes 2013/2014
5) Diskussion und gegebenenfalls Beschlussfassung zu Punkt 3 - 4 6) Entlastung des Kassenwarts und des Vorstandes
7) Bericht der Jagdpächter zu den abgelaufenen Jagdjahren 2011/2012
8) Vorschläge der Kandidaten/-Innen zur Wahl des neuen Vorstan- des für die Zeit 01.04.2013 bis 30.03.2017 und Wahl des Vor- stands
9) Beschluss zur Verwendung des Reinertrages der Jagdpacht in der Zeit vom 01.04.2013 bis 31.03.2015
10) Diskussion und Mitgliederanfragen
11) Gemütliches Beisammensein der Mitglieder der Jagdgenossen- schaft und deren Partner - Jagdvergnügen
Vorschläge zu möglichen Kandidaten/-Innen für den neuen Vor- stand können bis zum 14.02.2013 in einem verschlossenen Um- schlag an den Vorsitzenden übergeben werden.
Dr. M. Bulang
Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Bad Liebenwerda - Jagdbezirk Oschätzchen
––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Glomb, Irmtraud
GeschZ.: 32 B
Telefon: 0 30/90 21 33 55 Telefax: 0 30 90 28/40 14 bau@statistik-bbb.de
Bauabgangsstatistik 2012
Land Brandenburg Berlin, November 2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
das Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschrei- bung des Wohnungsbestandes (Hochbaustatistikgesetz - HBauStatG) regelt, dass für den Abbruch von Wohngebäuden auch die Eigentümer zur Auskunft verpflichtet sind.
Mit Ihren Angaben sichern Sie die Aktualität der jährlichen Fortschrei- bung des Wohnungs- und Wohngebäudebestandes für Ihre Gemeinde.
Melden Sie bitte deshalb als Eigentümer
• den Abbruch von Wohngebäuden bis 1000 m3 umbauten Raum,
• den Abgang von Gebäudeteilen mit Wohnraum (Wohnräume, Wohnungen)
• die Nutzungsänderung von Wohnraum
• den Abbruch von Nichtwohngebäuden ab 350 bis 500 m3 um- bauten Raum
an das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
Die Erhebungsunterlagen liegen für Sie kostenfrei bei Ihrem Amt, Ihrer amtsfreien Gemeinde bzw. kreisfreien Stadt bereit.
Außerdem ist der Erhebungsbogen online abrufbar unter:
www.statistik-bw.de/baut/html/
Beachten Sie bitte, dass der Abbruch von Wohngebäuden mit mehr als 1000 m3 umbauten Raum und Nichtwohngebäude über 500 m3 umbauten Raum bei der zuständigen Bauaufsichtsbehörde anzuzei- gen ist.
In diesen Fällen reichen Sie bitte den ausgefüllten Erhebungsbogen zur Bauabgangsstatistik nur bei der Bauaufsichtsbehörde ein.
Mit freundlichen Grüßen Amt für Statistik Berlin-Brandenburg
Amtsblatt für die Stadt Bad Liebenwerda mit den Ortsteilen Burxdorf, Dobra, Kosilenzien, Kröbeln, Langenrieth, Lausitz, Maasdorf, Möglenz, Neuburx- dorf, Oschätzchen, Prieschka, Thalberg, Theisa, Zeichscha, Zobersdorf - Herausgeber:
Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda - Satz und Druck: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG,
An den Steinenden 10, 04916 Herzberg (Elster) - Vertrieb:
BLOMA Werbung, Burger Chaussee 1, 03096 Guhrow
Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zuge- stellt. Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.
IMPRESSUM
Das nächste Amtsblatt erscheint am:
Mittwoch, dem 13. Februar 2013
Nächster Redaktionsschluss ist am:
Mittwoch, dem 6. Februar 2013
Nr. 1/2013 - 3 - Bad Liebenwerda
