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Präemption und humanitäre Intervention gerechte Kriege?

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Academic year: 2022

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Präemption und humanitäre Intervention

gerechte Kriege?

PETER LANG

Europäischer Verlag der Wissenschaften

(2)

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG - 1 3 -

1 PRÄEMPTION - „VORBEUGENDE

SELBSTVERTEIDIGUNG"? -17 -

1.1 PRÄEMPTION - BEGRIFFSERKLÄRUNG - 1 7 -

1.1.1 Präemption vs. Prävention - 18 -

1.2 SELBSTVERTEIDIGUNG UND PRÄEMPTION UNTER DEM

INTERNATIONALEN RECHT - 2 0 -

1.2.1 Der Fall "Caroline" (1842) - 2 0 - 1.2.2 Präemptive Selbstverteidigung und Art. 51 der UN-

Charter - 2 1 -

1.3 STAATENPRAXIS IM 20. JAHRHUNDERT - 23 -

1.3.1 Der Sechs-Tage-Krieg - 2 3 - 1.3.2 Zerstörung des "Osirak Reaktors" - 25 -

1.4 NEUE (ALTE) BEDROHUNGEN DER WELT - 2 5 -

1.4.1 Terrorismus - 26 - 1.4.2 Massenvernichtungswaffen - 27 - 1.4.3 Neue Art des Krieges - 29 -

1.5 DIE VEREINIGTEN STAATEN UND DIE IDEE DER

PRÄEMPTION - 30 -

1.5.1 Amerikanischer Unilateralismus - 31 - 1.5.2 "The New National Security Strategy" - 3 2 -

1.6 PRÄEMPTION-EINE ANTWORT AUF NEUE BEDROHUNGEN

DER WELT? - 35 -

f 2 HUMANITÄRE INTERVENTIONEN - 39 -

— " 2.1 WELTVERÄNDERUNGEN IM 20. JAHRHUNDERT - 4 0 -

2.1.1 "Failed states" - 4 0 - 2.1.2 Konfiiktformen - 41 - 2.1.3 Neue Akteure - 4 2 -

2.2 HUMANITÄRE INTERVENTION-BEGRIFFSERKLÄRUNG -43 -

(3)

2.3 HUMANITÄRE INTERVENTIONEN UNTER DER U N -

CHARTER - 44 - 2.4 KRITERIEN HUMANITÄRER INTERVENTIONEN - 45 -

2.4.1 Wann intervenieren? - 46 - 2.4.2 Missbräuche verhindern - 47 - 2.4.2.1 Rechte Absicht - 47 - 2.4.2.2 Letztes Mittel - 47 - 2.4.2.3 Proportionale Maßnahmen -48 - 2.4.2.4 Aussicht auf Erfolg - 48 - 2.4.3 Legitimität erlangen - 4 8 - 2.4.3.1 Die Befugnisse des Sicherheitsrates unter der UN Charter. - 49 - 2.4.3.2 Alternativen zum Sicherheitsrat - 50 -

2.5 PRAXIS DER VEREINTEN NATIONEN. - 5 0 -

2.5.1 Das politische Umfeld der Interventionen -51 - 2.5.2 Interventionen mit Zustimmung des Sicherheitsrates - 53 - 2.5.3 Interventionen ohne Zustimmung des Sicherheitsrates - 55 -

2.6 STAATLICHE SOUVERÄNITÄT UND HUMANITÄRE

INTERVENTION - 57 -

2.6.1 Begriff der Souveränität - 5 7 - 2.6.2 Souveränität vs. Interventionen - 58 - 2.6.3 Souveränität und Schutz der Menschenrechte - 59 •

2.7 GEFAHREN HUMANITÄRER INTERVENTIONEN - 6 0 -

3 DOKTRIN DES GERECHTEN KRIEGES - 63 -

3.1 JUSADBELLUM - 6 3 -

3.1.1 Gerechter Grund 7 - 64 - 3.1.2 Rechtmäßige Autorität - 65 - 3.1.3 Rechte Absicht - 67 - 3.1.4 Letztes Mittel - 67 - 3.1.5 Verhältnismäßigkeit - 68 - 3.1.6 Vernünftige Aussicht auf Erfolg - 6 9 - 3.2 JUSINBELLO - 6 9 - 3.2.1 Immunität der Nichtkombattanten - 70- 3.2.2 Verhältnismäßige Mittel - 71 - 3.2.3 Weitere Kriterien - 71 -

3.3 JUS AD BELLUM VS. JUS IN BELLO - 7 2 - 3.4 ENTWICKLUNG DER LEHRE DES GERECHTEN KRIEGES - 73 - 3.5 KRIEGSVERBOT - 76 -

(4)

4 PRÄEMPTION UND DIE THEORIE DES GERECHTEN

KRIEGES - 7 9 - 4.1 GERECHTER GRUND - 7 9 - 4.2 RECHTMÄBIGE AUTORITÄT - 8 2 - 4.3 RECHTE ABSICHT - 8 3 - 4.4 LETZTES MITTEL - 8 5 - 4 . 5 VERHÄLTNISMÄßIGKEIT - 8 6 - 4.6 AUSSICHT AUF ERFOLG - 88 - 4.7 SCHLUSSFOLGERUNGEN - 89 - 4.8 FALLBEISPIEL IRAK : - 90 - 4.8.1 Der US-Amerikanische Krieg gegen den Irak - 91 - 4.8.1.2 Hintergründe - 91 - 4.8.1.2.1 Der Zweite Golfkrieg 1991 - 9 2 - 4.8.1.2.2 UN-Inspektionen im Irak bis 1998 - 9 3 - 4.8.1.2.3 Die Wiederaufnahme der UN-Inspektionen 2002 - 95 - 4.8.1.3 Der dritte Golfkrieg 2003 - 96 - 4.8.1.3.1 Internationale Reaktionen - 9 7 - 4.8.1.4 Irak nach dem Krieg - 9 8 - 4.8.2 Der Irakkrieg im Lichte der Theorie des gerechten

Krieges - 100- 4.8.2.1 Gerechter Grund -100 - 4.8.2.2 Rechtmäßige Autorität - 1 0 4 - 4.8.2.3 Rechte Absicht -106 - 4.8.2.4 Letztes Mittel - 108 - 4.8.2.5 Verhältnismäßigkeit -109 - 4.8.2.6 Aussicht auf Erfolg - 110- 4.8.3 Schlussfolgerungen - 1 1 1 -

5 HUMANITÄRE INTERVENTIONEN UND DIE

THEORIE DES GERECHTEN KRIEGES - 113 - 5.1 DER GERECHTE GRUND - 1 1 3 - 5.2 RECHTMÄßIGE AUTORITÄT -114 - 5.3 RECHTE ABSICHT - 1 1 6 - 5.4 LETZTES MITTEL - 1 1 7 - 5.5 VERHÄLTNISMÄßIGKEIT - 1 1 8 - 5.6 AUSSICHT AUF ERFOLG - 1 1 9 -

(5)

5.7 SCHLUSSFOLGERUNGEN -120- 5.8 FALLBEISPIEL: KOSOVO -121 -

5.8.1 Der Krieg um Kosovo .-?. - 1 2 2 - 5.8.1.1 Hintergründe - 122 - 5.8.1.2 Internationale Bemühungen zur Konfliktbeilegung -124- 5.8.1.3 Operation „Allied Force" -127- 5.8.1.4 Kosovo nach dem Krieg -128- 5.8.2 Der Kosovo-Krieg im Lichte der Theorie des gerechten

Krieges , - 129- 5.8.2.1 Der gerechte Grund -129- 5.8.2.2 Rechtmäßige Autorität - 131 - 5.8.2.3 Rechte Absicht -132 - 5.8.2.4 Letztes Mittel -133 - 5.8.2.5 Verhältnismäßigkeit - 134- 5.8.2.6 Aussicht auf Erfolg -136 - 5.8.3 Schhissfolgerungen - 137-

6 VERGLEICH: PRÄEMPTION UND HUMANITÄRE INTERVENTION IN BEZUG AUF DIE THEORIE DES

GERECHTEN KRIEGES - 139 •

6.1 GERECHTER GRUND -139- 6.3 RECHTE ABSICHT -141 - 6.4 LETZTES MITTEL -141 - 6.5 VERHÄLTNISMÄßIGKEIT - 142 • 6.6 AUSSICHT AUF ERFOLG -143 • 6.7 SCHLUSSFOLGERUNGEN -143 •

7 SCHLUSSWORT - 145

DANKSAGUNG - 1 4 7

BD3LIOGRAPHIE - 149

Referenzen

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