Fälle zum Familien- und Erbrecht
Löhnig / Leiß
5. Auflage 2021
ISBN 978-3-406-77331-0
C.H.BECK
Fälle zum
Familien- und Erbrecht
von
Dr. Martin Löhnig
o. Professor an der Universität Regensburg und
Dr. Martin Leiß, M. A.
Notar in Rosenheim
5., neu bearbeitete Auflage, 2021
Zitiervorschlag: Löhnig/Leiß FamR Fall … Rn. …
Es haben bearbeitet:
Martin Leiß: Fälle 11 Teil 3, 14–17
Martin Löhnig: Fälle 1–10, 11 Teile 1 und 2, 12, 13
www.beck.de ISBN 9783406 773310
© 2021 Verlag C.H. Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München
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Medien mit Zukunft Revision, 20.07.2021Vorwort
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V
Vorwort
Vorwort Vorwort Revision
Seit dem Erscheinen der letzten Auflage der „Fälle zum Familien- und Erbrecht“
haben sich Rechtsprechung und Literatur beträchtlich fortentwickelt. Die vor- liegende Neuauflage berücksichtigt diese Entwicklungen ebenso wie Hinweise aus Zuschriften, für die wir sehr herzlich danken und die wir auch weiterhin erbitten, am besten an martin.loehnig@jura.uni-regensburg.de oder leiss@notare-leiss- wartenburger.de.
An der Neubearbeitung haben Henry Deuschl und Kerstin Klingseis mitgewirkt und insbesondere die Lösungen um verschiedene Hinweise erweitert, die naheliegende Fragen beantworten und klausurrelevantes Wissen ergänzen. Dafür sind wir sehr dankbar.
Wir wünschen Vergnügen und Gewinn bei der Arbeit mit diesem Buch.
Regensburg und Rosenheim, im Juni 2021 Martin Löhnig
Martin Leiß
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (2007)
[…] Ein besonderes Augenmerk der Klausuren liegt auf den für die Klausurbearbei- tung so wichtigen „Querverstrebungen“ zwischen Familien- und Erbrecht und den ersten drei Büchern des Bürgerlichen Gesetzbuches, aber auch zwischen Familien- und Erbrecht und den „Nebengebieten“ Handels-, Gesellschafts- und Zivilprozess- recht. Außerdem werden natürlich zentrale Bereiche des Familien- und Erbrechts selbst behandelt. Wichtige Entwicklungen der Rechtsprechung der letzten Jahre sind umfassend berücksichtigt.
Die weitaus meisten Klausuren verlangen ein Gutachten zur Rechtslage. Daneben sind in der Fallsammlung aber auch Klausuren enthalten, die eine Mandantenbera- tung oder Fragen der vorsorgenden Rechtspflege zum Gegenstand haben. Damit wird neueren Entwicklungen Rechnung getragen, die eine stärkere „Anwaltsorien- tierung“ des Studiums und damit auch der Klausuraufgaben zur Folge haben. […]
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Medien mit Zukunft Revision, 20.07.2021Inhaltsverzeichnis
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VII
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Revision
Abkürzungsverzeichnis ... XI Literaturverzeichnis ... XV
Fall 1. Designerradio
Veräußerung von Haushaltsgegenständen – dingliche Surrogation – Besitz an Haushaltsgegenständen – Schadensersatzansprüche unter Ehegatten – Haftungsprivileg unter Ehegatten – Generalklausel des
§ 1353 BGB ... 1 Fall 2. Kulturschaffende Mutter
Schadensersatz wegen Entziehung eines Unterhaltsanspruchs – Klage auf künftigen Unterhalt – Haftungsprivileg im Eltern-Kind- Verhältnis – Zurechnung eines Verschuldens der Eltern an das Kind – Kindesunterhalt bei nicht miteinander verheirateten El- tern – Unterhalt für die Vergangenheit ... 16 Fall 3. Schneller Stefan
Eingetragene Lebenspartnerschaft – gleichgeschlechtliche Ehe – Le- bensversicherungsansprüche – Änderung der Bezugsberechtigung bei einer Lebensversicherung – analoge Anwendung des § 2077 BGB – postmortale Vollmacht – Scheidungsunterhalt – Abände- rung – Sorgerecht nach Scheidung – Umgangsrecht – Vereitelung des Umgangsrechts ... 26 Fall 4. Cleverer Rechtsanwalt
Verfügung über das Vermögen im Ganzen – Beseitigung einer Einwilligung – gesetzliche Prozessstandschaft des § 1368 BGB – Schadensersatzansprüche unter Ehegatten – Unterhaltsansprüche der Eltern – Sozialhilferegress ... 36 Fall 5. Roswitha Reh
Ehegattentestament – Widerruf wechselbezüglicher Verfügungen – analoge Anwendung des § 2077 BGB – Anfechtung von Testamen- ten – Geltung von Erbvertragsrecht für gemeinschaftliche Testa- mente – gesetzliche Vertretung des Kindes nicht miteinander verheirateter Eltern – güterrechtliche und erbrechtliche Lösung beim Ehegattenerbrecht – Leibrentenversprechen im Zugewinn- ausgleich ... 48 Fall 6. Oskar und Constanze
Eigenhändiges Testament – Sittenwidrigkeit letztwilliger Verfügun- gen – Stellung des enterbten Ehegatten – Zugewinnausgleich – Auslegung von Testamenten – gutgläubiger Erwerb vom Scheiner- ben – Erbschaftsanspruch ... 60
Inhaltsverzeichnis
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VIII
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Medien mit Zukunft Revision, 20.07.2021Fall 7. Komplizierte Verwandtschaft
Gesetzliche Erbfolge – Widerruf eines Testaments – Widerruf des Widerrufs – bedingte Erbeinsetzung – Sittenwidrigkeit letztwilliger Verfügungen – Vermutung gleichzeitigen Versterbens – Erbrecht des Kindes nicht miteinander verheirateter Eltern – Erbunwürdig- keit – Auslegung von Testamenten – digitaler Nachlass ... 73 Fall 8. Ehegeschichte
Voraussetzungen und Wirkungen der Schlüsselgewalt – Zwangs- vollstreckung in Haushaltsgegenstände – Vermutungen des § 739 ZPO und des § 1362 BGB – Auswirkung der Eheschließung auf die Eigentumslage – Zugewinnausgleich – unbenannte Zuwen- dung – Ehegatteninnengesellschaft – Zuwendungen von Schwie- gereltern nach der Ehescheidung ... 82 Fall 9. Hagels Geld
Erbschaftsanspruch – gutgläubiger Erwerb vom Erbscheinserben – Leistung an den Erbscheinserben – Wirkungen der Adoption – bedingte Erbeinsetzung – Auslegung letztwilliger Verfügungen – gesetzliche Erbfolge – Anwendungsbereich des § 2077 BGB – An- wachsung – Enterbung ... 100 Fall 10. Vier Geschwister
Erbengemeinschaft – Handlungsorganisation der Erbengemein- schaft – Verfügung über Nachlassgegenstände – Pflichtteils- entziehung – Feststellungsklage des Pflichtteilsberechtigten – ding- liche Surrogation – Teilungsversteigerung ... 111 Fall 11. Wer bekommt das Unternehmen?
Anteile an Personengesellschaften im Erbgang – Nachfolgeklausel – Eintrittsklausel – Abfindungsansprüche – Auswahl eines Nachfol- gers durch einen Dritten – wechselbezügliche Verfügungen nach Ehescheidung – Umdeutung – Ausschlagung der Erbschaft – An- fechtung der Annahme der Erbschaft – Auslegung letztwilliger Ver- fügungen ... 119 Fall 12. Unterhaltung über Unterhalt
Ausbildungsunterhalt – Abitur-Lehre-Studium – Kindesunterhalt – Unterhalt für die Vergangenheit – Unterhalt der nicht mit dem Va- ter verheirateten Mutter – Scheinvaterregress – Schutz des räum- lich-gegenständlichen Bereichs der Ehe – elterliche Sorge für Kin- der nicht miteinander verheirateter Eltern ... 133 Fall 13. Wunschkinder
Anspruch auf Auskunft über den leiblichen Vater – heterologe In- semination – Verfahren nach § 1598a BGB – Abstammungs- klärung durch Exhumierung – Pflichtteilsrecht – Pflichtteilsergän- zungsanspruch wegen beeinträchtigender Schenkungen – Anrech- nung von Zuwendungen – Verjährung der Ansprüche aus den
§§ 2303ff. BGB ... 141
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Medien mit Zukunft Revision, 20.07.2021Inhaltsverzeichnis
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IX Fall 14. Zahnärztin mit Stadtvilla
Erbvertrag – Ehevertrag – Erb- und Pflichtteilsverzicht – Ver- mächtnis – „Berliner Testament“ – Voraus – Nießbrauch an einem Nachlassgegenstand – GmbH-Anteil im Erbgang – Ersatzerbenein- setzung – Teilungsanordnung – Vorausvermächtnis – Ersatzver- mächtnisnehmer – „Katastrophenklausel“ – Ehegattenunterhalt – vorsorgende Rechtspflege ... 156 Fall 15. Sorgenvolle Eltern
Behindertentestament – Ehegattenerbvertrag – Zugriff des Sozial- hilfeträgers auf den Nachlass – Vor- und Nacherbschaft – Testa- mentsvollstreckung – Verwaltungsanordnungen – Betreuung – Er- satzerbeneinsetzung – Vollstreckung in den Nachlass – Sittenwidrigkeit letztwilliger Verfügungen – „Pflichtteilsstrafklau- sel“ – vorsorgende Rechtspflege ... 169 Fall 16. Ungeliebte Ehefrau
Geschiedenentestament – Vor- und Nacherbschaft – Vermächtnis – Testamentsvollstreckung – Pfleger ... 184 Fall 17. Abendsonne
Ehevertrag – Versorgungsausgleich – modifizierte Zugewinnge- meinschaft – vertraglicher Verzicht auf nachehelichen Unterhalt – Kindesbetreuungsunterhalt – Rückforderungsausschluss für Zu- wendungen unter Ehegatten – „Wertsicherungsklausel“ – „Salvato- rische Klausel“ – vorsorgende Rechtspflege ... 199 Stichwortverzeichnis ... 213