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Klaus Milke,
Vorsitzender der Stiftung Zukunftsfähigkeit und von Germanwatch„Kühn war das Wort, weil es die Tat nicht war“
Wallenstein / Friedrich von Schiller
Zum Zusammenhang des UN-Gipfels in Rio und dem Stiftungstag in Erfurt (20.-22. Juni 2012)
Impulsvortrag zum Abschlusstag „Mit langem Atem !“
Erfurt - Freitag, am 22.6.2012
Liebe Mitstifterinnen, liebe Mitstifter, liebe Stiftungsfreunde, liebe Stiftungsinteressierte,
ein guter Zufall wollte es, dass der UN-Gipfel für eine nachhaltige Entwicklung und zur Armutsbekämpfung in Rio und dieser Stiftungstag in Erfurt genau zur gleichen Zeit stattfinden, ja gleich muss man sagen: stattgefunden haben.
Eine Chance und gleichzeitig eine große Herausforderung ist, dass der Bundesverband der Deutschen Stiftungen sich für 2012 in Erfurt das Oberthema „Nachhaltige Entwicklung“
ausgewählt hat.
Am Mittwoch bei der Eröffnung und in den Veranstaltungen danach haben wir ja schon viel darüber gehört. Auch, dass die Erwartungen Richtung Rio auf der Grundlage der da seit Mittwochfrüh schon kursierenden sehr schwachen brasilianischen Abschlusserklärung überaus gedämpft waren.
Eben habe ich noch mit dem Germanwatch-Team in Brasilien, mit meinem Freund und Kollegen Christoph Bals in Rio de Janeiro Kontakt gehabt. Er sagte mir, es sieht nicht gut aus um unseren Planeten und um die Einsicht der Menschen und Regierenden für seine
verletzlichen Grenzen, die „planetary boundaries“. Die Verhandlungen kommen nicht voran und an dem schlechten Text hat sich nichts mehr geändert.
„The Future we want“ – dazu haben seit Monaten viele Menschen in der ganzen Welt Texte entworfen und intensiv gestritten.
Das Ergebnis ist zutiefst enttäuschend. Manchen fällt da der Slogan von Greenpeace ein:
„Wenn die Welt eine Bank wäre, wäre sie längst gerettet“.
Um fünf Stunden versetzt beginnt dort gerade der letzte Tag des Weltgipfels der Vereinten Nationen. 20 Jahre nach dem historischen UN-Gipfel für Umwelt und Entwicklung, der unter anderem die Agenda 21, die Wüsten-, Biodiversitäts- und Klima-Konvention und die
Walderklärung hervorgebracht hat.
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Über 9.580 Kilometer entfernt, sind wir doch von hier aus eng mit dem Geschehen in Rio verbunden. Mit dem Flugzeug zurückgelegt sind das übrigens ungefähr 5 Tonnen CO2, die man durch den Flug verursacht. Die Jahresemissionen eines indischen Menschen liegen bei 900 kg / Jahr, das klimaverträgliche Jahresbudget eines Menschen liegt bei 3 Tonnen.
Der atmosfair-Ausgleichsbetrag für den Flug Erfurt-Rio beträgt übrigens 117 €. Ich erinnere nur kurz an „www.atmosfair.de“, wo sie darüber vieles nachlesen und dann selber auch handeln können. Dieses Angebot für klimafreundlicheres Fliegen beruht auf einer Aktivität unserer Stiftung, die einziger Gesellschafter der atmosfair-GmbH ist.
Doch nicht nur mit dem Schwellenland Brasilien, Erfurt und wir alle sind heute und täglich mit der ganzen Welt verbunden. Deutschland steht als Vize-Weltexportmeister mitten in der globalen Arbeitsteilung und profitiert davon, dass die Welt quasi ein Dorf ist und bei uns kauft. Noch sind wir dabei auf einer vermeintlichen Insel der Seligen. Die Krisen um uns herum erreichen uns schon jetzt oder aber demnächst…
“The old Model is broken – We need to create a new one.”
Beim Umweltgipfel in Rio de Janeiro müsse ein neues Modell für ein Wirtschaftssystem des 21. Jahrhunderts entwickelt werden, schrieb UN-Generalsekretär Ban Ki Moon noch letzte Woche und beschrieb gleichzeitig die Quadratur des Kreises: "Mit intelligenten Maßnahmen können Regierungen Wachstum schaffen, Armut bekämpfen, Arbeit schaffen und sozialen Fortschritt beschleunigen und gleichzeitig die natürlichen und endlichen Ressourcen der Erde schonen".
Als in den internationalen Verhandlungen sehr erfahrene Organisation (seit 1995 sind wir bei allen UN-Klimaverhandlungen dabei) sprechen wir seit geraumer Zeit von dem
Dreischritt: „Handeln-Verhandeln-Allianzen“. An diesem Dreischritt möchte ich mich in meinen Ausführungen gegenüber Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, orientieren.
Zum zu erwartenden Ergebnis von Rio. Manche Zitate von Schiller oder Goethe haben wir schon gehört. „Kühn war das Wort, weil es die Tat nicht war“, lässt Schiller seinen
Wallenstein sagen. Das Zitat des großen Thüringers passt hier gut.
Die Kluft zwischen wachsenden Problemen und ihrer Benennung und erschreckend geringer Handlungsfähigkeit auf internationaler Ebene ist eklatant.
Am Dienstag bereits haben sich die Staaten also auf das Abschlussdokument geeinigt. Ohne Änderung nahmen sie inzwischen den Text der brasilianischen Verhandlungsdelegation und des Konferenzgastgebers an.
Der Gipfel hat auf der Basis dieses Dokuments nichts Entscheidendes dazu beigetragen, dass die Krisen um das Klima, um Ernährung, um Wasser sich nicht weiter verschärfen. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst gleichzeitig in fast allen Staaten.
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Der Gipfel hat aber eben auch gezeigt, dass derzeit nicht mehr möglich ist. Er hat uns allen einen Spiegel vorgehalten. Weder Rio - noch der kurz vorher gelaufene G20-Gipfel zeigen die notwendige Handlungsfähigkeit der Staatengemeinschaft.
Die USA sind bei Nachhaltigkeitsfragen und entsprechenden globalen Lösungsversuchen international überhaupt nicht handlungswillig und nicht handlungsfähig.
Das Kräftespiel zwischen absteigenden Großmächten - USA und EU - und aufsteigenden Weltmächten - etwa China, Indien, Brasilien - macht konstruktives und gleichgerichtetes Verhandeln um die eigentlich von allen erkannten Notwendigkeiten, zum Beispiel die Einhaltung des 2-Grad-Limits kaum möglich.
Stattdessen wird vor allem darum gerungen, wie "gemeinsame, aber differenzierte Verantwortung" neu zu interpretieren ist.
Die aus unserer Sicht so wichtige und in der Vergangenheit so hilfreiche Verhandlungsmacht der EU ist durch die geopolitischen Verschiebungen und die Finanz-und Eurokrise deutlich geschwächt.
Die EU und D waren jetzt in Rio – so wurde mir vermittelt - durchaus konstruktive Akteure.
Aber Brasilien hat einen Kompromiss zwischen USA und G77 organisiert und dann die weitergehenden Forderungen der EU ein ganzes Stück zurückgestutzt. Nur weniges konnte die EU noch verbessern.
Folgende bescheidene Fortschritte, auf denen aufgebaut werden muss, sind in dem verabschiedeten Schlussdokument enthalten:
- Ein Verhandlungsprozess für Nachhaltigkeitsziele wurde gestartet. Sie sollen 2015 zeitgleich mit den Millenniumszielen zur Armutsbekämpfung verabschiedet werden.
- Es wurde anerkannt, dass das Bruttosozialprodukt als Wohlstandsindikator nicht ausreicht und ein Prozess zur Erarbeitung für ergänzende Kriterien gestartet.
- Im Klimabereich wurde das 1,5 bis 2 Grad-Limit bestätigt - und die große Lücke anerkannt, die derzeit zwischen den Verpflichtungen der Staaten und diesem Limit klafft. Dies legt eine gute Grundlage für die kommenden Klimaverhandlungen.
- Der Bezug zu Menschenrechten, insbesondere auch zum Recht auf Nahrung, wurde bekräftigt.
- Auch Bundesländer, Städte, Unternehmen und Verbände (ggf. auch Stiftungen?) können ihre freiwilligen Ziele in ein neues Register eintragen. Dies kann zeigen, dass manche Regierungen deutlich mehr tun können, als sie bisher dazu bereit sind.
- Die Wirtschaft wird sich von jetzt an weltweit mehr als bisher rechtfertigen müssen, ob ihr Handeln grün und fair genug ist. Dieser Gipfel hat das Paradigma von der braunen hin zur
"green economy" verschoben. Dies kann sich etwa bei Weltbank, OECD, IEA usw. auswirken.
- Ein neues Zehnjahresprogramm für "Nachhaltige Produktion und nachhaltigen Konsum"
wurde beschlossen.
Was ist nun zu tun ?
Es geht nun darum, das Beste aus dem zu machen, was bei diesem Gipfel trotz allem erreicht wurde.
Etwa aus dem Prozess für Nachhaltigkeitsziele und aus der Stärkung der Institutionen, die diese umsetzen sollen.
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Wir halten es für sehr erforderlich, vor dem nächsten UN-Biodiversitäts-Gipfel in Indien und vor den UN-Klimaverhandlungen im Dezember die Strategie der EU und insbesondere den notwendigen Aufbau von Vorreiterallianzen neu zu bewerten. Es gilt, dringend neue Koalitionen mit Staaten aufzubauen, die bereit sind, kurz-, mittel- und langfristig weit über den Minimalkonsens von Rio hinauszugehen.
Es gilt den Paradigmenwechsel hin zur grünen Wirtschaft mit klaren Kriterien zu unterfüttern, damit hier nicht nur die Fassade grün gestrichen wird.
Es ist noch offen, ob die beschlossene Aufwertung des Umweltprogramms der UN (also von UNEP) einen griffigen Namen erhält. Die Gruppe der afrikanischen Länder hat, unterstützt von der EU, bereits den Aufschlag dazu gemacht.
Liebe Mitstifterinnen, liebe Mitstifter,
doch zeigen wir bitte nicht nur mit dem Finger auf Rio und was dort alles nicht geleistet wurde. Handeln-Verhandeln-Allianzen: Die zwei Elemente „Handeln“ und „Allianzen“
gelten auch für uns als Stiftungen.
Deutsche Stiftungen stehen in diesem Jahr 2012 eben auch auf dem Prüfstand. Sie können und sollten beweisen, dass für sie das Thema „Nachhaltige Entwicklung“ bei der deutschen Debatte und Unterstützung der Energiewende und der damit zusammenhängenden Großen Transformation ein Kernthema ist. Und dass sie es ernst meinen mit ihrem dem
Gemeinwohl gewidmeten Stiftungszweck.
Von der Grundanlage und ihrem Selbstverständnis sind Stiftungen nicht auf begrenzte Zeit, sondern auf Ewigkeit errichtet. Hinzu kommt, dass die meisten Stiftungen als gemeinnützige Einrichtungen agieren und unter Nutzung steuerlicher Vorteile von Stiftern und Spendern wertvolle gesellschaftliche Aufgaben wahrnehmen.
Diese Charakterisierung macht deutlich, dass Stiftungen nicht nur Verbündete des
Nachhaltigkeitsgedankens sein können, sondern als Akteursgruppe eigentlich den Kern aller Nachhaltigkeitsbemühungen darstellen müssten.
Und damit sollten sie überall darauf drängen, dass die Menschheit den gefährlichen Kurs ändert, den sie mit ihrem derzeit gültigen Wohlstands-, Produktions- und Konsummodell eingeschlagen hat. Change Agents für die Große Transformation, für eine Energiewende in Richtung 2-Grad-Gesellschaft, für Ressourcen schonende Kreislaufwirtschaft, für globalen Klima-, Umwelt- und Artenschutz müssten sie sein. Und es gibt gute Beispiele für Stiftungen, die genau dies tun in Deutschland, Europa und in anderen Teilen der Welt.
Um bei der aktuell in Deutschland geplanten und bis 2050 ausgelegten Energiewende Aussicht auf Erfolg zu haben, werden die Stiftungen unbedingt gebraucht,
- ihr Sachverstand, ihre Unabhängigkeit und ihr langer Atem.
Sie sollten zum Bespiel die deutsche Politik auffordern, innerhalb der EU weiterhin eine konstruktive und pro-aktive Rolle zu spielen. Das eigene unkonditionierte (!) Reduktionsziel von -40 % bis 2020 ist von größter Bedeutung, doch auch der Kontext, dass diese nur erreicht werden kann, wenn das EU-Reduktionsziel von -20 auf -30% verschärft wird.
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Deutschland ist derzeit das Laboratorium für die Welt: ein Laboratorium für glaubwürdigen und ambitionierten Klimaschutz und ein grundlegendes Umsteuern in der Energiepolitik.
Die Welt schaut auf Deutschland und auf uns Deutsche. Man fragt sich: werden die das schaffen, was eigentlich von allen geleistet werden müsste, um der beim Klimagipfel in Cancun Ende 2010 als Überlebensprogramm beschlossenen Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs auf 2 Grad Celsius zu entsprechen.
Die parteiübergreifenden Beschlüsse zu Energiewende und Atomausstieg und gleichzeitig die Tatsache, dass Deutschland als Industrieland offensichtlich die Wirtschafts- und Finanzkrise besser als andere gemeistert hat, rückt uns in die Rolle eines solchen Laboratoriums.
Können wir also in Deutschland die Rolle des Vorreiters für ein global relevantes Modell einnehmen, wie es vielleicht gehen könnte, in Richtung einer „Green and fair Economy“
voranzukommen und tatsächlich einen gefährlichen Klimawandel zu verhindern? Welche Form des Wachstums ist dabei noch vertretbar?
Da sind wir jetzt keinesfalls die moralische Instanz für die Welt, die mit erhobenem Zeigefinger anderen kluge Ratschläge erteilen können. Vielmehr fahren wir auf einer aufregenden Achterbahn in einer Lernkurve von Glaubwürdigkeit und Transparenz und stehen vor der Aufgabe einer Implementierung in alle Bereiche unserer Volkswirtschaft.
Es muss uns klar sein, dass, wenn wir in Deutschland mit der Energiewende scheitern, auch die internationale Klima- und Energiedebatte nicht nur einen Dämpfer bekommt, sondern zum Stillstand gebracht wird.
Selbstgefälligkeit verbietet sich also, denn es läuft noch nicht rund und perfekt mit unserer Energiewende, wie wir im Jahr 2 nach Fukushima feststellen müssen. Vielfältige Hindernisse sind noch zu beseitigen und zum Teil altbekannte Bremser haben sich in Stellung gebracht.
Vor allem im Bereich der Energieeffizienz geht es nicht voran. Bei den Erneuerbaren stellen wir fest, dass ihr sichtbarer Erfolg auch zu Einbrüchen aufgrund von falschen
Rahmensetzungen und einer neuen internationalen Wettbewerbssituation führt.
Im Kontext der nationalen, aber auch bezüglich der europäischen und globalen Debatte sind die deutschen Stiftungen gefragt, kraftvoll mitzutun.
Ermutigend ist das Beispiel vieler kleinerer Stiftungen und Bürgerstiftungen aus dem lokalen und regionalen Bereich, das Bespiel unternehmensnaher Stiftungen wie der 2-Grad-Stiftung oder der 100 Prozent Erneuerbar Stiftung. Aber auch große Akteure wie beispielsweise die European Climate Foundation und die Stiftung Mercator können sich zusammentun, um eine große Initiative für die Unterstützung der Energiewende durch das sogenannten Agora- Energiewende-Programm. Um dann z.B. mit dem Trialog-Projekt zur Energiewende von Frau Gesine Schwan und der Initiative von Klaus Töpfer vom IASS-Institut in Potsdam
zusammenzuarbeiten…
Wir als Stiftungen können also noch mehr tun. Manches davon ist hier in Erfurt auch sichtbar geworden. Wir müssen dabei aber noch klarer Position beziehen und uns tatsächlich auch politisch einmischen.
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Mein Resumee also, wenn ich Rio und Erfurt nebeneinander lege:
Die Staatengemeinschaft ist ganz offensichtlich nicht im notwendigen Ausmaß
handlungsfähig. Also müssen W I R - die Zivilgesellschaft hier und überall in der Welt - alles, was jetzt schon möglich und als notwendig erkannt ist, ohne wenn und aber tun! Und wir brauchen mehr Allianzen zwischen Vorreiterstaaten und Kooperation auf allen Ebenen ! Auch und gerade zwischen Stiftungen !
Am Ende noch eine persönliche Bemerkung: am letzten Sonntag bin ich Großvater geworden, meine Tochter hat mit dem kleinen Noah ihr erstes Kind zur Welt gebracht.
Ich habe noch nicht nachfragen können, ob sich die beiden Eltern neben der Tatsache, dass der Name natürlich wunderschön ist, etwas Besonderes bei der Namenswahl überlegt haben. Bei mir und vielleicht auch bei Ihnen hat er sofort die Arche Noah assoziieren lassen und dass es lt. der Verheißung im Alten Testament eine Sintflut doch bitte nicht noch einmal geben solle.
Und doch: wir müssen zunehmend die Befürchtung haben, dass enorme Wetterextreme aufgrund des menschverursachten Klimawandels in den kommenden Dekaden vor uns bzw.
vor dem kleinen Noah und seinen zukünftigen Spielkameraden liegen.
Wie viele Arche Noahs brauchen wir dann bei derzeit schon über 7 Milliarden Menschen?
Übrigens: der Patriarch Noah hat damals noch viel für den Erhalt der Artenvielfalt getan. Er hat von jeder Spezies jeweils ein Paar mit in die Arche genommen. Wir zerstören heute in großem Umfang die Vielfalt der Arten. Dann müssen auch demnächst nicht mehr so viele gerettet werden ...
Handeln – verhandeln – Allianzen: ich schlage abschließend als kleine symbolische Handlungsgeste vor, dass wir von hier aus – und das könnte doch bitte Herr Dr. Krull als Vorsitzender des Bundesverbandes für uns alle tun - hier von Erfurt aus einen ermutigenden Energiewende-Gruß nach Rio zum UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schicken. Vielleicht tragen wir damit doch ein kleines Stück dazu bei, dass in den Schlussstunden der
Verhandlungen die Konturen für eine Green and Fair Economy dort in Rio noch mehr Gestalt annehmen.
Ich wünsche Ihnen allen noch einen guten Tag und für die Verwirklichung Ihrer vielfältigen Stiftungsziele viel Erfolg! Doch seien wir nicht zu ruhig und selbstzufrieden. Aber machen wir mit bei dem einzigartigen Projekt „Große Transformation“ und „Energiewende“ im Laboratorium Deutschland und nehmen wir auch als Stiftungen unsere Plätze ein…
Die Stiftung Zukunftsfähigkeit ist seit 1998 Mitglied im Bundesverband Deutscher Stiftungen (www.stiftungzukunft.de). Germanwatch ist eine zivilgesellschaftliche Lobby-Organisation für diejenigen, die hier und heute keine Lobby haben. Sie ist nicht nur in Deutschland mit Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und anderen Teilen der Zivilgesellschaft stark vernetzt
(www.germanwatch.org).
Die Stiftung fördert vorrangig Germanwatch, führt aber selbst auch eigene Nachhaltigkeits- initiativen durch.
