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Senatssitzung vom 18. Januar 2022

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.01.2022, 11:00 Uhr

Stand: 18.01.2022

Punkt 1. Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz vor

nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen

(Vorlage 1862/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 2. Bekanntmachung über die zuständigen Behörden nach dem Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen

(Vorlage 1863/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 3. Aktualisierung der Bevölkerungsvorausberechnung für das Land Bremen

(Vorlage 1864/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 4. Zwölfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die innere Verwaltung (InKostV)

Hier: Anpassung der Anlage zu § 1 InKostV Nummern 101, 110, 111, 112, 114, 118, 120, 121, 122, 123, 131, 132, 134, 135, 160, 161 und 162

(Vorlage 1865/20 und Neufassung der Verordnung) Referent/in: Herr Senator Mäurer

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.01.2022

Punkt 5. Bremen-Fonds: Finanzierung der Anmietung zusätzlicher Plätze für die Frauenhäuser Januar-März 2022

(Vorlage 1866/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 6. Änderung des "Staatsvertrags zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU- Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie nationaler Fördermaßnahmen"

(Staatsvertrag EGFL/ELER NI-HB) (Vorlage 1867/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Nachtrag Punkt 7. "Soforthilfeprogramm für den Sport"

Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Einnahmeausfällen bei Vereinen aufgrund der Corona – Pandemie – Fortsetzung in 2022 (Vorlage 1868/20 und Neufassung vom 17.01.2022)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 8. "Wie werden die Notrufsäulen in Bremen genutzt?"

(Anfrage der Fraktion der CDU - S 05) (Vorlage 1869/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.01.2022

Punkt 9. "Gefälschte Impfausweise auf dem Vormarsch im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1870/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 10. Online Antragsportal für die zentrale Zuwendungsdatenbank ZEBRA Bremen

(Vorlage 1871/20 und Neufassung vom 17.01.2022) Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 11. 30. Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

(30. Coronaverordnung) (Vorlage 1872/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Verschiedenes Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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