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Vertrag über die Weiterführung der Übernahme der lnfrastrukturdienste Active Directory sowie Exchange-Mail

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(1)

-

... ~B-IT Dienstvertrag -

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

datapOrt

-

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V9991/3011005 Seite 1von5

-

Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

i ~lZwischen

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Die Senatorin fllr Finanzen

- Zentrales IT-Management und E-Govemment Rudolf·Hilferdlng-Platz 1

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und

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28195 Bremen

- im Folgenden .Auftraggeber" genannt -

Dataport

Anstalt des öffentlichen Rechts Altenholzer Straße 10 -14

24161 Altenholz

- im Folgenden .Auftragnehmer" genannt-

''.wird folgender Vertrag geschlossen:

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~-1 Vertragsgegenstand und Vergütung

!'-1.1 Projekt-Nertragsbezelchnung

1 ~2

1

·2.1

Weiterführung der Übernahme der lnfrastrukturdienste Active Directory sowie Exchange-Mail Für alle in diesem Vertrag genannten Betrage gilt einheiUich der Euro als Währung.

Die Leistungen des Auftragnehmers werden

181

nach Aufwand gemäß Nummer 5.1

0

zum Festpreis gemäß Nummer 5.2

zuzüglich Reise- und Nebenkosten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet

Vertragsbestandteile

Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:

dieser Vertrag (Seiten 1bis5) mit Anlage(n) Nr. 1, 2 und 3,

- Allgemeine Vertragsbedingungen von Pataport in der jeweils geltenden Fassung (s. Nr. 11.1),

- Dataport Datenschutz-Leitlinie Ober technische und organisatorische Maßnahmen bei der Datenverarbei- tung im Auftrag (s. Nr. 11.1 ).

- Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbringung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung,

- Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B (VOUB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Die mit • gekennzeichneten Begnffe sind am Ende der EVB-IT Dlenstletstung definiert

Fassung vom 01. Apnl 2002, gOlbg ab 01 Mai 2002

E.VB·H

(2)

EVB-IT Dienstvertrag - -

datapört

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

-

VertragsnummerfKennung Auftragnehmer: V9991/3011005

-

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Art und Umfang der Dienstleistungen Art der Dienstleistungen

Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen:

D

Beratung

D

Projektleitungsunterstotzung

D

Schulung

D

EinfOhrungsunterstotzung

D

Betreiberleistungen

0

Benutzerunterstützungsleistungen

D

Providerleistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit

181

sonstige Dienstleistungen:

Seite2von 5

Weiterführung der Übernahme der lnfrastrukturdienste Active Directory sowie Exchange-Mail gern. Anlage Nr. 2

Umfang der Dienstleistungen des Auftragnehmers

Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus

D

folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom

181

der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers Leistungsbeschreibung

181

folgenden weiteren Dokumenten:

Anlage Ansprechpartner

Leistungsnachweis Dienstleistung Es gelten die Dokumente in

D

·obiger Reihenfolge

181

folgender Reihenfolge: 1, 2, 3

Anlage(n) Nr.

Anlage(n) Nr. 2

Anlage(n) Nr. 1 3

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

181

Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hin- weisen, wenn diese für den Auftragnehmer er1<ennbar'maßgeblichen Einfluss auf die M der Erbrin- gung der vertraglichen Leistungen haben.

Besondere Leistungsanforderungen (z. B. Service-Level-Agreements Ober Reaktionszeiten):

Vergütungsbestlmmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers Vergotungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind a) die Mitwir1<ungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8.

b) folgende weitere Faktoren:

Die mit• gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB·IT Dienstleistung definiert

Fassung vom 01. Apnl 2002, gillbg ab 01 Mai 2002

E.VB·il

(3)

..

- -

EVB-IT Dienstvertrag

datapOrt

-

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V9991/3011005

Ort der Dienstleistungen/Leistungszeitraum

Ort der Dlenstfel.stungen in den Räumlichkeiten des Auftraggebers und des Auftragnehmers Zeiträume der Dienstleistungen

Seite 3von 5

-

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Leistungen (gemäß Nummer 3.1)

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Geplanter Leistungszeltraum

1

Verbindlicher Leistungszeltraum

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.leiten der Dienstleistungen

Die Leistungen des Auftragnehmers werden erbracht nach gegenseitiger Absprache, gern. Anlage 2 sowie während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen) _ M_o_n_ta„g _ _ _ _ _ bis

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17:00 Uhr

15:00 Uhr

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an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von

Vergütung gern. Leistungsnachweis Dienstleistung

181

Vergütung nach Aufwand

D

ohne Obergrenze

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mit einer Obergrenze in Höhe von 76.000,00 €

bis Uhr

bis Uhr

bis Uhr

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. Bezeichnung des Personals/der Leistung j: Preis Innerhalb l:

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Personalunterstotzung Dataport

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Die Abrechnung erfolgt nach Aufwand.

Reisezeiten

181

Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet.

D

Reisezeiten werden vergotet gemäß Anfahrtspauschale SAP-Nr. 21010791.

Die Anfahrtspauschale beträgt derzeit - pro Person/Kundenbesuch.

Die mit • gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB·IT DlensUeiStung definiert

Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01 Mai 2002

CVB·H

(4)

-

EVB-IT Dienstvertrag -

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

datapOrt

-

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V9991/3011005 Selte4von 5

-

Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt

1:81

0

kalendennonatlich nachträglich gem. Leistungsnachweis.

Vergütungsvorbehalt

Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart

0

gemäß Ziffer 6.4 EVB-IT Dienstleistung

~ l 0

anderweitige Regelung:

~~

~ 5.2

0

Festpreis

f:l Für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen einmali·

~i gen/jährlichen Festpreis in Höhe von insgesamt

i'j

q

f.·~. Der Auftragnehmer behält sich eine Preisänderung gemäß seinem jeweils gültigen Leistungsverzeichnis

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vor. Sofem die vorgenannten Preise nicht im Leistungsverzeichnis abgebildet sind, gilt Ziffer 6.4 EVB-IT

: Dienstleistung. ·

, '5.3 Reisekosten und Nebenkosten

.~ 1:81

Reisekosten werden nicht gesondert vergütet.

0

Reisekosten werden vergütet gemäß Anfahrtspauschale SAP·Nr. 21010791.

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Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet.

0

Nebenkosten werden vergütet gemäß

Die Anfahrtspauschale beträgt derzeit - pro i:>erson/Kundenbesuch.

Anfahrtspauschale SAP-Nr. 21010791.

Die Anfahrtspauschale beträgt derzeit -

pro

Person/Kundenbesuch.

Rechte an den verkörperten Dlenstlelstungsergebnlssen (ergänzend zu/abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung)

0

Ergänzend

zu

Ziffer 4 EV'3-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrech- te• 11n den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:

O

Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung Ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte" an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:

O

Abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das aus- schließliche, dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der VertragserfOl- lung erstellten Schulungsunterlagen ein. Dies gilt auch für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Erbringung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwen- dung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat, be- rechtigt.

0

Sonstige Nutzungsrechtsvereinbarungen

·~

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7 Verantwortlicher 1'nsprechpartner siehe Anlage 1 f!

l

i des Auftraggebers:

i

• des Auftragnehmers:

Die mit • gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVS:l I D1enstte1sfung däflntelt Fassung vom 01 April 2002, gliltig ab 01. Mai 2002

(5)

- -

EVB-IT Dienstvertrag

datapOrt

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

-

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V9991/3011005

-

'r-8 t

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Seite 5von 5 Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers

181

Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. ·fafrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart:

Der Auftraggeber benennt mindestens zwei Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter, die dem Auftragnehmer als Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

'~

1 :s.2 Änderungen der Anlage 1 Ansprechpartner sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Hierfür wird ei-

l,

ne neue Anlage 1 vom Auftraggeber ausgefüllt Die Anlage wird auf Anforderung durch den Kun-

~j denbetreuer zur Verfügung gestellt. Die neue Anlage ist an • • • • • • • • • • • •

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11.3 11.4

Schlichtungsverfahren

0

Die Anrufung folgender Schlichtungsstelle wird vereinbart:

Versicherung

O

Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVB-IT Dienst- leistung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen lndustriehaftpflichtversicherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht.

Sonstige Vereinbarungen

Die Allgemeinen Vertragsbedingungen und die Dataport Datenschutz-Leitlinie sind im Internet unter www.dataoort.de veröffentlicht

Die aus diesem Vertrag seitens des Auftragnehmers zu erbringenden Leistungen unterliegen in Ansehung ih- rer Art, des Zwecks und der Person des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertrags5chlusses nicht der Um- satzsteuer. Sollte sich durch Anderungen tatsächlicher oder rechtlicher Art oder durch Festsetzung durch eine Steuerbehörde eine Umsatzsteuerpflicht ergeben und der Auftragnehmer insoweit durch eine Steuerbehörde in Anspruch genommen werden, hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die gezahlte Umsatzsteuer in voller Höhe zu erstatten, ggf. auch rückwirkend.

Die Vertragspartner vereinbaren Ober die Vertragsinhalte Verschwiegenheit, soweit gesetzliche Bestimmun- gen dem nicht entgegenstehen.

Dieser Vertrag unterliegt dem Brernischen Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG). Er wird gemäß § 11 im zentralen elektronischen Informationsregister der Freien Hansestadt Bremen veröffentlicht. Unabhängig von einer Veröffentlichung kann er Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem BremlFG sein.

02.02.2016

Die mit • gekennzeichneten Begnffe sind am Ende der EVB-IT 01ensUe1stung defmrert

Fassung vom 01 April 2002, gultig ab 01 Mai 2002

E.VB·il

(6)

EVB-IT Dienstvertrag V9991/3011005

Anlage 1 Ansprechpartner - -

datapCrt ... -

Ansprechpartner

zum Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

Weiterführung der Übernahme der lnfrastrukturdienste Active Directory sowie Exchange-Mail

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

Auftraggeber:

Die Senatorin für Finanzen

- zentrales IT-Management und E-Govemment Rudotf-Hitferdlng-Platz 1

28195 Bremen

Der Auftraggeber ist immer auch der Mahnungsempfänger/Regulierer, dessen Konto mit der Rechnungsstellung belastet wird.

Rechnungsempfänger:

Ansprechpartner gem. Nr. 7:

Auftraggeber:

Auftragnehmer:

fachliche Ansprechpartner gern. Nr. 8.1: 1.

2.

Technische Ansprechpartner:

1.

2.

Ort Datum

Seite 1von1

(7)

--

Anlage 2 zum Vertrag V9991/3011005

datapOrt

Seite 1von3

-

Leistungsbeschreibung

f.i l :Weiterführung der Übern~hme der lnfrastrukturdienste Active Directory sowie

j ·Exchange-Mail

1=:

; :Anschlussvertrag zum Vertrag V7608/3011005

(8)
(9)
(10)

- -

Anlage 3 zum EVB-IT Dienstvertrag V9991/3011005 Leistungsnachweis Dienstleistung

Seite 1von1

datapOrt

- -

Leistungsnachweis

zum Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

Die Senatorin für Finanzen Auftraggeber:

- Zentrales ff ·Management und E-Government Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber:

Auftragnehmer: Dataport ~--'"~~~~~~~~~~~~~~~~~~~-

Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer: V9991/3011005

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~-

Die nachfolgend aufgeführten Leistungen wurden erbracht von:

Wenn mindestens drei Dataf)Oft-Beschältiate an der Leistungserbtfngunq beteiligt wanm, werden die Namen aufaefOhrt Monat Aufwand

in Stunden

Leistung erbracht:

Ort Dataport

Leistungs- kategorie

Altenholzer Straße 10-14 24161 Altenholz

Durchgeführte Arbeiten

Datum

Unterschrift Auftragnehmer (Name ln orucllschrilt) Fassung vom 01 Apnl 2002, gOlt1g ab 01 Mai 2002

Ort

Auftraggeber

Datum

Unterschrift Auftraggeber 1Name In Druckschrift)

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6.1 D Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind,