Vertrag zur Umsetzung des KoGIs-IFG-Automatismus

EVB-IT Dienstvertrag

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer

2.0AS

(A6'TUI 2013-1942-09

Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen

Zwischen Freie Hansestadt Bremen Senatorin fllr Finanzen Ruldolf-Hilferding-Platz 1

und

28195 Bremen

- im "Folgenden ,.Auftraggeber" genannt -

Six Offene Systeme GmbH Am Wallgraben 99 70565 Stuttgart

- Im Folgenden ,.Auftragnehmet' genannt -

wird folgender Vertrag geschlossen:

1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 Projekt-Nertragsbezelchnung

IFG-Automatfsmus

1.2 FUr alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheiUlch der Euro als Währung.

1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden

D

nach Auf\Nand gemaß Nummer 5.1 in Höhe von _ _

~ zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 in Höhe vo~

zuzüglich Reise- und Nebehkosten - soweit in Nummer 5.3 vereinbart - vergütet.

Die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültige Umsatzsteuer wird gesondert vergütet.

2 Vertragsbestandteile

2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:

Selt91 von5

dieser Vertrag (Seite 1 bis .§. ) mit Anlage{n) Nr. 1 (Angebot 2013=1942-09 des Auftragnehmers yom 12.07.2013)

- Ergänzende Vertragsbedingungen fOr die Erbringung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster 1 und 2

- Verdlngungsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B (VOUB) in der bei Ver- tragsschluss geltenden Fassung.

EVS-IT Dienstleistung und VOLJB liegen beim Auftraggeber zur Einsichtnahme bereit

2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

D• mit• gekennnichneten Begnl'fe smd am Ende der EVB-IT Dlenatlelstung definiert.

Fauung vom 01 April 2002. gülbg ab 01 Mai 2002

EVB·il .

EVB-IT Dienstvertrag

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer

3 Art und Umfang der Dienstleistungen 3.1 Art der Dienstleistungen

2.0t< ~ j

..A

€) 1\J \ 2013-1942-09

Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen:

3.1.1

181

Beratung (SixCMS)

3.1.2

181

Projektleitungsunterstotzung 3.1.3

D

Schulung

3.1.4

D

EinfOhrungsunterstOtzung 3.1.5

D

Betreiber1efstungen

3.1.6

D

Benutzerunterstotzungslelstungen

3.1. 7

D

Providerleistungen ohrie Inhaltsverantwortlichkeit 3.1.8

181

sonstige Dienstleistungen: Programmierung SixCMS

·3.2 Umfang der DlensUelstungen des Auftragnehmers

3.2.1 Der Umfang der

vom

Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus

181

folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom 12.07.2013

Seite2von6

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Anlage(n) Nr. 1

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D

folgenden Teilen der Leistungsbeschreibung des Auftraggebers vom

D

folgenden weiteren Dokumenten

Es gelten die Dokumente in

181

obiger Reihenfolge

D

folgender Reihenfolge:

Anlage(n) Nr.

3.2.2

D

Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hinweisen, wenn diese für den Auftragnehmer erkennbar maßgeblichen Einfluss auf die Art der Erbringung der vertraglichen Leistungen haben.

3.2.3 Besondere Leistungsanforderungen (z. B. Service-Level-Agreements Ober Reaktionszeiten):

3.3 Vergüb.mgsbestlmmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind a) die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8 b) folgende weitere Faktoren:

Oie mit •gekennzeichneten Begriffe altld am Ende der EVB-IT Oienailei&tung definiert.

Fassung vom 01. At>nl 2002, gtiltlg ab 01. Mai 2002

CVB·il

EVB-IT Dienstvertrag

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer

2.0 ,13 { .A6

rUI 2013-1942.09

4 Ort der Dienstleistungen I Leistungszeltraum

Sefta3von 5

4.1 Ort der Dienstleistungen Nach Absprache, in erster Linie am Firmensitz des Auftragnehmers. Für Leistungen außerhalb des Firmensitzes des Auftragnehmers werden Reisekosten und -Zeiten entsprechend dem Angebot berechnet.

4.2 Zeiträume der Dienstleistungen

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Leistungen (gemaß Nummer 3. 1)

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Geplanter Leistungszeitraum

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Verbindlicher Leistungszeitraum

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Beginn

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4.3 Zelten der DiensUelstungen

Die Leistungen des Auftragnehmers werden erbracht

4.3.1 während der Oblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen)

Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr

bis von bis Uhr

- - - -

4.3.2 während sonstiger Zeiten

bis von bis Uhr

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_bis

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_bis

---

_Uhr

- - - - - - - - --- - - - - --

an Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers von bis Uhr

5 Vergütung

5.1

D

VergOtung nach Aufwand

nach Vorlage eines Leistungsnachweises entsprechend Muster 1 - Leistungsnachweis Dienstleistung -

D

ohne Obergrenze

D

mit einer Obergrenze in ^{Höhe von _· _ _} €

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Bezeichnung des Personals

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Preis (netto) Innerhalb der Zeiten

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(Lelstungskategorte)

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Relse20lten

D

Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet

D

Reisezeiten werden vergütet gemäß Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt

D

kalendermonatllch nachträglich

D

Oie mrt *gekennzeichneten Begriffe alnd 11111 Snde der EVB-IT Oienatleiatung deftruett.

F._ung vom 01 Apnl 2002. gultlg ab 01. Mal 2002

E.VB·il

EVB-IT Dienstvertrag

Seite 4 von 5

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber

20

A

3 { A

61 V' Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer 2013-1942-09

Vergütungsvorbehalt

Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart

D

gemäß Ziffer 6.4 EVB-IT Dienstleistung

D

anderweitige Regelung gemäß Anlage Nr. _ _ .

5.2

181

^Festpreis

Für die vom Auftragnehmer zu erb- Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen Fest- preis (netto) in Höhe von Insgesamt

181

Es werden folgende Abschlagszahlungen vereinbart:

Siehe Angebot des Auftragnehmers.

5.3 Reisekosten und Nebenkosten

D

Reisekosten werden nicht gesondert vergütet

!&!

Reisekosten werden vergütet gemäß den tatsächlichen Kosten bzw. nach den steuerlichen Pauschalbeträgen ab dem Dienstort des vom Auftragnehmer beauftragten Arbeitnehmers

D

Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet

Reisezeiten

D

Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet

181

Reisezeiten werden vergütet gemäß ..;.An__,,g'-'e,,_b __ ot __ d'-'e;..:;s...;_A...:u;.;,,ftra;;.,;:c.9<.;.,n:..:;e.;,,;ch:..;.m:..:;e;;..:rs'--- - - - -

6 Rechte an den verkörperten Dienstfeistungsergebnissen (ergänzend zu I abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung)

6.1

D

Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrech- te* an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:

6.2

D

Ergänzend zu Ziffer 4 EVB·IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht Obertragbare Nutzungsrechte* an den

Dienstleistungsergebnissen einzuräumen: · ·

6.3

D

Abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, dauerhafte, unbeschränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen. Zwischenergebnissen und vereinbarungsgemäß bei der Vertrags- erfüllung erstellten Schulungsunterfagen ein. Dies gilt auch für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Erbringung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Ver- wendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Erbringung der Dienstleistung verwendet hat, berechtigt.

6.4

D

Sonstige Nutzungsrechtsvereinbarungen

Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am En<Je der EVB-IT Dienstleistung definiert.

Fassung vom 01. Apn1 2002, gültig ab 01. Mai 2002

CVB·il

EVB-IT Dienstvertrag

Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer

7 Verantwortlicher Ansp des Auftraggebers:

des Auftragnehmers:

. 1 •• „ ....

2.Cui '] I -"' 6

'TU 1 2013--1942-09

. 8 Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers

Selta Svon 5

r81

Folgende Mitwirkungsleistungen (z: B. Infrastruktur, Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart:

Entsprechend dem Angebot des Auftragnehmers

9 Schlichtungsverfahren

D

Die Anrufung folgender Schlichtungsstelle wird vereinbart:

1 O Versicherung

1

D

Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVB-IT Dienst- leistung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deutschen lndustrlehaftpfllchtversicherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht.

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11 Sonstige Vereinbarungen

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Ort Datum

Die mit• gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-rr Dienstleistung definiert.

Fassung vom 01. ApnJ 2002, gültig ab 01. Mai 2002

E.VB·il

...

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Angebot •

IFG-Automatlsmus

Angebots Nummer: 2013· 1942·09

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Td +49 (30) 530 00 9!HO Fa "49 (30) 530 00 99-199 cMd mfo@rioo.de Iuq.Ji-w...i.

Datum: 12.07.2013

Für:

Freie Hansestadt Bremen Die Senatorin für Finanzen

02 -Zentrales IT-Management und E-Government Rudolf Hilferding Platz 1

28195 Bremen

Bearbeitet von:

Six Offene Systeme GmbH

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USt,.10-M-. DE 147887433

5 1x

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Angebot 2013-1942-09 51x

Inhaltsverzeichnis

1 Vorwort ...••...•... „ .•...•••••• „ ...•...•... 3

2 Services ...•...•... „ ....... „ ... 3

2.1 Leistungsbeschreibung ..•... „ .•... „ .. „ ....•.•...•.... „ .. „ „ „ ... „ •... „ .... 3

2.2 Termine ^.„ ... „ ... „ „ „ ....... „ „ ... „ „ .. „ ... „ „ „ ... „ „ „ ... „ „ ... „ „ „ ... „ „ •... „ „ ... „ ... 3

2.3 Honorar ... ^{„ „ ...}

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^{„ ... „ ...... „ „ ...}... „ ••••... 3

2.4 Reisekosten und Reisezeiten ...•...•.. „ ..•....•• „ ...... „ ... 3

3 Rahmenbedingungen .„„ .......... „ .•...••..•...••••••.•.... „ ...•.•...• „ ..•••... „. 4

4 Schlusswort •. ; ...• „.„.„.„ ... „ .... „ •. „ „ •.• „ „ .... „ •.. „„.„ .•...•....•...•••.... „„.„ ••• „ .... „ .•.. 4

08.04.2013

•

Angebot 2013-1942-09 51x

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1 Vorwort

Im Folgenden finden Sie unser Angebot für die Entwicklung des !FG-Automatismus.

2 Services

2.1

Leistungsbeschreibung

Grundlage für die Leistungserbringung ist die Leistungsbeschreibung fOr die Anwendung

„Automatisierte MetadatenbefOllung Links/Downloads an das !FG-Register" vom 08.07.2013.

Für die Umsetzung dieser Anforderung sind folgende Leistungen geplant:

Anpassung der Strukturen:

• neuer Container Vorlagen (Felder wie in Leistungsbeschreibung beschrieben)

- zusätzliche Felder in Links/ Downloads (ebenfalls in der Leistungsbeschreibung enthalten)

-

neuer Container 'Konfiguration'

-

Basiseinstellungen

Triggerfunktionen für Links I Downloads:

- Plausibilitätstrigger (pre-Trigger)

• Anschlußtrigger (post-Trigger add2ifgMeta) Weitere Trigger-Funktionen

- für 'Konfigurations'-Container

.,

·Trigger für jeden Container für den eine Relation zu Links/ Downloads existiert Testing

Für diese Leistungen sind insgesamt 2.2

Termine

Die Umsetzung erfolgt nach Absprache, geplant ist eine Umsetzung bis Ende Oktober.

2.3 Honorar

Wir bieten Ihnen diese Lei

stungen für ein Honorar in Höhe von

2.4 Reisekosten und Reisezeiten

Die Erbringung der Leistungen erfolgt beim Auftragnehmer.

08.04.2013

3/4

•

Angebot 2013-1942-09 s 1x

3 Rahmenbedingungen

VergOtung und Nebenkosten sind grundsätzlich Nettopreise zuzüglich gesetzlich anfallender Steuern und Abgaben.

Das Honorar wird wie folgt in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Rechnungseingang zu begleichen:

Bestandteil die8es Angebots Ist als Anlage ein EVBT-IT Dienstleistungsvertrag.

Dieses Angebot ist unser aktuellstes Angebot an Sie. Vor diesem Angebot erstellte Angebote sind hiermit unwirksam, sollten sie Ihre Verbindlichkeit nicht bereits durch Zeitablauf verloren haben. Wir halten uns an dieses Angebot bis zum 19.07.2013 gebunden.

4 Schlusswort

Wir sind überzeugt, Ihnen hiermit ein interessantes Angebot unterbreitet zu ·haben und warden uns freuen, diesen Auftrag für Sie ausführen zu dürfen. Sollten Sie noch Fragen haben oder nähere Informationen benötigen, so erreichen Sie mich jederzeit telefonisch oder per E-Mail!

08.04.2013 A/4