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Bad Liebenwerda, Mittwoch, den 09.05.2007
Amtsblatt
für die Stadt Bad Liebenwerda
Jahrgang 14 Nummer 6
Amtliche Bekanntmachungen
Die Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 5 vom 25.04.2007 zur Beschluss- Nr.: 04/07/07- Abwasserbeseitigung im Ortsteil Theisa- ist nicht korrekt. Es wurde diesbezüglich kein Beschluss durch die Stadtverordnetenversamm- lung gefasst. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragte den Bürgermei- ster lediglich dazu, eine Klausurtagung zur Abwasserbeseitigung im Ortsteil Theisa einzuberufen – Termin für die Klausurtagung: Mitte April 2007.
Die Beschluss-Nr. 04/07/07 ist demzufolge nicht besetzt.
Der nächste Bauausschuss findet am Dienstag, den 29.05.2007 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.
Der nächste Sozialausschuss findet am Mittwoch, den 06.06.2007 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.
Die 3. Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, den 16.05.2007 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.
Tagesordnung zur 3. Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2007 -öffentlicher Teil-
Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung Punkt 2: Einwohner-Fragestunde
Punkt 3: Anträge zur Niederschrift über die 2. Stadtverordnetenversamm- lung am 28.03.2007 -öffentlicher Teil-
Punkt 4: Abwasserseitige Erschließung des Ortsteils Theisa Berichterstatter: Herr Richter
Punkt 5: Anträge der Arbeitslosen-Service-Einrichtung (ASE) Bad Lieben- werda auf finanzielle Unterstützung
Berichterstatterin: Frau Ziehlke
Punkt 6: Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2007 Berichterstatter: Herr Engelmann
Punkt 7: Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einkaufs- zentrum am Haidchensberg“ Bad Liebenwerda; OT Dobra - Entwurfsbeschluss nach § 3.2 BauGB
Berichterstatter: Herr Bragulla
Punkt 8: Einbindung der künftigen Ortsumfahrung der B 183 – Antrag der PDS-Fraktion
Berichterstatter: Herr Wendt
Punkt 9: Bekanntgaben der Verwaltung
Punkt 10: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsbürgermeister
Inhaltsverzeichnis:
Amtliche Bekanntmachungen:
Korrektur der Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 5 vom 25.04.2007 zu Beschluss-Nr. 04/07/07 3. Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2007
Amtliche Bekanntmachungen anderer Behörden:
Einladung der Jagdgenossenschaft Burxdorf-Langenrieth-Neuburxdorf
Tagesordnung zur 3. Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2007 -nichtöffentlicher Teil-
Punkt 1: Anträge zur Niederschrift über die 2. Stadtverordnetenversamm- lung am 28.03.2007 -nichtöffentlicher Teil-
Punkt 2: Vergabe über die Neugestaltung des Marktplatzes in Bad Lieben- werda, Bauabschnitt zwischen Rathaus und Nikolaikirche
Berichterstatter: Herr Rostin
Punkt 3: Vorstellung Jahresabschluss 2005 und Wirtschaftsplan 2007 der HGB GmbH
Berichterstatter: Herr Michael Lubk / Herr Peters Punkt 4: Geschäftsbesorgungsvertrag
Berichterstatter: Herr Richter / Herr Engelmann Punkt 5: Bekanntgaben der Verwaltung
Punkt 6: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Jagdgenossenschaft Burxdorf-Langenrieth-Neuburxdorf
Einladung
Hiermit möchten wir alle Eigentümer jagdbarer Flächen der Gemarkungen Neuburxdorf, Burxdorf und Langenrieth mit ihrem Partner zu unserer diesjährigen Jahresversammlung am
Freitag, dem 01. Juni 2007, 18.00 Uhr
in die Gaststätte Fiebeler in Neuburxdorf recht herzlich einladen.
Tagesordnung
1. Bericht des Vorstandes
2. Vortrag über Wölfe in der Lausitz Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.
Der Vorstand
Das nächste Amtsblatt erscheint am Mittwoch, den 06.06.2007, Redaktionsschluss ist am Freitag, den 01.06.2007
Impressum
Herausgeber: Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda.
Fax: 035341/ 155-420, E-mail: Stadtverwaltung@badliebenwerda.de
Satz/Druck: Werbung & Druck Rosenhahn, Torgauer Straße 14, 04924 Bad Liebenwerda Fax: 035341/ 10446, E-mail: stadtschreiber@badliebenwerda.de
Vertrieb: Regio Print Vertrieb GmbH, Straße der Jugend, 03042 Cottbus
Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zugestellt.
Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.
