Bundesverwaltungsamt
Der zentrale Dienstleister des Bundes
Liebe Freundinnen und Freunde der internationalen Zusammenarbeit, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir freuen uns, Ihnen heute eine neue Ausgabe unserer Publikation „BVA International“ vorlegen zu können.
Hierin blicken wir auf die Entwicklungen in einzelnen in- ternationalen Aufgaben des Hauses im zweiten Halbjahr 2017 zurück.
Beginnen möchten wir unseren Rückblick mit der Bericht- erstattung über unsere Twinning-Projekte. Unter „Twin- ning Aktuell“ (ab S. 2) stellen Ihnen Andrea Mieth und Dieter Miebach den Sachstand und die Besonderheiten der Twinning-Projekte des BVA in Albanien und neuerdings auch in der Republik Moldau vor.
Das Bundesverwaltungsamt geht über Grenzen
2. Halbjahr 2017
IN DIESER AUSGABEEditorial 1
Twinning Aktuell 2
Delegationsbesuche 6
Einsatzberichte 10
Kurz gesagt 13
Rund um Twinnung und TAIEX 18 Impressum 19
Stabsstelle Internationale Angelegenheiten: Birgit Frieler-Woll, Gabriele Schäfer, Dieter Miebach und Andrea Mieth (v.l.n.r.)
Editorial
In der Rubrik „Delegationsbesuche“ (ab S. 6) berichten Dr. Steffen Muhle und Yvonne Beckhoff über einen Stu- dienbesuch aus Tunesien zum Thema „Organisationsbera- tung“ und Gabriele Schäfer über den Informationsbesuch einer kasachischen Delegation zum Thema „Digitalisie- rung“. Abgerundet wird diese Rubrik durch einen Beitrag von Katja Grischkat über die Organisation einer Veranstal- tung zur Fluggastdatenspeicherung, einem aktuellen und hochpolitischen Thema. Im Oktober besuchten Abordnun- gen von 49 Luftfahrtunternehmen aus 34 Ländern das BVA, um sich hier über ihre künftigen Verpflichtungen nach Fluggastdatengesetz zu informieren.
Fluggastdatenspeicherung ist auch das Thema von Alexan- dra Krause, Michael Mengel und Patrick Hartung. Sie be- richten über ein turnusmäßiges Treffen der „PNR Informal Working Group“, welches 2017 erstmals unter der Leitung von BVA und BKA stattfand.
Thomas Lodzinski erzählt in den „Einsatzberichten“ (ab S. 10) von seinen jüngsten Einsätzen als TAIEX-Experte in Albanien und im Libanon. Innenrevision als Dienstleistung – Thomas Rütten stellte diesen Service des BVA sowohl in Chişinău als auch in Madrid vor.
Kennen Sie schon die neue Mitarbeiterin von Stab I und die „internationalen Fortbildungsangebote“ im BVA?
Gabriele Schäfer nutzt die Rubrik „Kurz gesagt“ (ab S. 13), um sich Ihnen als neue Mitarbeiterin von Stab I vorzu stellen.
Ralf-Daniel Bartusch, Ute Falkenhain, Therese Vogelsang, Nadine Moore und Heike Schöpplein schildern im Folgen- den ihre Eindrücke aus den EU-Grundlagenschulungen, von der Studienfahrt nach Brüssel und den Englischkursen.
Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre!
Ihr Stab I
Twinning Aktuell
Antikorruption in Albanien und Finanzkontrolle in Moldau – zwei spannende Projekte für das BVA
Von Dieter Miebach und Andrea Mieth
Antikorruption Albanien
Vor einem Jahr, in Heft 02/2016, haben wir über die Auf- taktveranstaltung unseres Twinning-Projekts zur Korrupti- onsprävention in Albanien berichtet. Jetzt ist es an der Zeit, detaillierter über das Projekt zu berichten und Rückschau auf den Verlauf des ersten Projektjahres zu halten.
Das Projekt in Albanien unterscheidet sich von den bishe- rigen Twinning-Projekten des BVA. Nicht thematisch, „An- tikorruption“ war fast immer Thema der BVA-Twinning- Projekte, sondern organisatorisch. Das BVA war bei allen bisherigen Twinning-Projekten stets alleinverantwortlich
für die erfolgreiche Projektumsetzung. In Albanien ist es anders, dieses Projekt wird in einem Konsortium gemein- sam mit Österreich durchgeführt. Dabei obliegt die Gesamt- projektleitung unserem österreichischen Projektpartner, der „Agency for Economic Cooperation and Development (aed)“. Als so genannter „Lead partner“ führt die aed die tägliche Kommunikation mit der EU, ist verantwortlich für die Erstellung der Finanz- und Projektverlaufsberich- te und trägt die Gesamtverantwortung für das Projekt. Als
„Juniorpartner“ unterstützt das BVA die aed bei der Wahr- nehmung der Projektaufgaben und ist verantwortlich für
die Umsetzung von drei der insgesamt acht Projektkom- ponenten/Arbeitspakete.
In seinen Projektkomponenten bearbeitet das BVA mit sei- nem Expertenpool die Themenkomplexe Interessenkon- flikte, Informationsfreiheit und Öffentlichkeitsarbeit.
In vielen Staaten, darunter auch Albanien, ist durch Geset- ze und Verordnungen der Umgang mit möglichen Interes- senkonflikten von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes bis ins Kleinste geregelt. Ist es der Ehefrau eines Ministers erlaubt, sich mit ihrer Firma an öffentlichen Ausschreibun- gen zu beteiligen? Darf ein Gemeinderatsmitglied Anteile an einem Unternehmen besitzen? Darf ein Beamter eine Steuerprüfung in der Firma seines Cousins durchführen?
Wie lange ist die Karenzzeit einer Ministerin für eine An- schlussbeschäftigung in der Privatwirtschaft?
Zu diesen und weiteren Fragen gibt es in der albanischen Gesetzgebung detaillierte Regelungen. Hier hat das BVA- Expertenteam die albanischen Projektpartner im ersten Projektjahr bei der Überarbeitung der gesetzlichen Vor- schriften unterstützt. Zudem wurde von unseren Experten ein 150-seitiges Handbuch zur Anwendung der neuen Ge- setze verfasst. Dieses Handbuch wird nun vom Englischen ins Albanische übersetzt und allen albanischen Behörden und deren Beschäftigten als Nachschlagewerk zur Verfü- gung gestellt. Ferner dient das Handbuch als Grundlage für Schulungen im öffentlichen Dienst. Als nächste Schritte bei diesem Arbeitspaket wird unser Team nun Schulungen konzipieren, Schulungsmaterialien erstellen, Curricula ent- wickeln und ein albanisches Trainerteam zur Vermittlung der Schulungsinhalte ausbilden und bei der Durchführung von Seminaren coachen.
Informationsfreiheit für die Öffentlichkeit und die damit verbundene Transparenz staatlichen Handelns sind wirk- same Mittel der Korruptionsprävention, weshalb sich eine Projektkomponente ausschließlich diesem Themenkreis widmet. In dieser Komponente hat unser Team zunächst eine erste Bestandserhebung vorgenommen und den fort- schreibungsfähigen Personalbedarf beim zuständigen al- banischen Datenschutzbeauftragten ermittelt. Als weitere Schritte sind in dieser Komponente die Entwicklung und Durchführung von Schulungsprogrammen, die Erstellung
eines Handbuches für die Umsetzung des Informations- freiheitsgesetzes, die Einführung von IT-Systemen und di- verse Öffentlichkeitsarbeitsmaßnahmen vorgesehen.
In der dritten BVA-Komponente sollen die staatliche Öf- fentlichkeitsarbeit gegen Korruption sowie die Zusam- menarbeit mit der Zivilgesellschaft in diesem Kontext nachhaltig verbessert werden. Dafür sind ein langfristig ausgerichtetes Kommunikationskonzept zu entwickeln, erste Kampagnen zu initiieren, deren Erfolg zu evaluieren sowie neue Wege zur Zusammenarbeit mit der Zivilgesell- schaft zu entwickeln und einzuführen. Von unserem PR- Team wurden diese Aktivitäten im Jahr 2017 nur sehr zu- rückhaltend angegangen. Grund hierfür war die politische Situation im Lande, welche keine als politische Einfluss- nahme interpretierbaren PR-Aktivitäten zuließ.
Im Februar 2017 trat die sich in Opposition befindende De- mokratische Partei in einen Protest, der mit einem Boykott der Parlamentssitzungen verbunden war. Sie forderte, auch unter Vorbringen von Korruptionsvorwürfen, einen Rück- tritt der Regierung. Dieser Forderung verlieh sie durch ein Protestcamp vor dem Amt des Ministerpräsidenten Nach- druck. Über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten wurden in einem „Bierzelt“ täglich Protestveranstaltungen abgehalten. Letztlich verständigten sich Regierung und Op- position zunächst auf eine „geschäftsführende Regierung“
und dann auf den Zeitpunkt der Parlamentswahlen Ende Juni 2017. Aus diesen Wahlen ging die bis dahin in einer Koalition regierende Sozialistische Partei von Ministerprä- sident Edi Rama als Sieger mit absoluter Mehrheit hervor.
Protestcamp vor Regierungsgebäude
Finanzkontrolle Republik Moldau
Über die Auftaktveranstaltung des neuen EU-Twinning- Projekts des Bundesverwaltungsamtes „Support to deve- lopment of an effective internal control and audit envi- ronment in public sector in Moldova“ haben wir kürzlich bereits ausführlich im Intranet und auf der Website des BVA berichtet.
Nun möchten wir diese Ausgabe von „BVA International“
nutzen, Ihnen Hintergrundinformationen zu diesem „un- gewöhnlichen“ Projekt zu geben.
„Ungewöhnlich“ war bereits der Weg zu diesem Projekt.
Eine Mitarbeiterin aus dem rumänischen Finanzministeri- um kontaktierte einen ihr aus gemeinsamer Arbeit in einer EU-Arbeitsgruppe bekannten BVA-Kollegen und erkun- digte sich, ob man sich nicht gemeinsam auf ein Twinning- Projekt zu der Thematik öffentliche Finanzkontrolle und Innenrevision in der Republik Moldau bewerben solle. Der Kollege wandte sich an Stab I, welcher umgehend sondierte, ob eine Bewerbung des thematisch „ungewöhnlichen“ Pro- jekts durch das BVA überhaupt möglich wäre. In Deutsch- land ist das Bundesfinanzministerium für Twinning- Projekte zum Thema Finanzkontrolle zuständig. Dieses erklärte, keine eigene Bewerbung abgeben zu wollen, eine Bewerbung durch das BVA jedoch gerne zu unterstützen.
Schön, die erste Hürde war genommen!
Auch die zweite Hürde, das Einholen des Einverständnis- ses der Fachaufsicht im BMI, wurde schnell überwunden.
Keine Einwände, eine gemeinsame deutsch-rumänische Twinning-Bewerbung in Moldau wurde seitens BMI aus- drücklich begrüßt.
Ebenfalls konnte die Behördenleitung schnell vom zu er- wartenden Nutzen einer Projektbewerbung in der „unge- wöhnlichen“ Projektregion überzeugt werden. Bisher hat sich das Bundesverwaltungsamt ausschließlich auf Twin- ning-Projekte zur Unterstützung von Beitrittskandidaten zur EU beworben. Die Republik Moldau hingegen gehört, Auftaktveranstaltung: Iuri Cicibaba und Jens Motel, Projektleiter
in Moldau; Andreas Obersteller, Präsident BAFA; Octavian Armasu, Finanzminister Moldau; Dr. Julia Monar, Deutsche Botschafterin in Chişinău; Tiberiu Valerian Mavrodin, Staatssekretär Finanzministerium Rumänien; Daniel Ionita, Rumänischer
Botschafter in Chişinău; Marco Gemmer, EU Delegation Chişinău;
(v.l.n.r.)
Die politische Situation hatte nicht nur einen Einfluss auf unser Arbeitspaket „Öffentlichkeitsarbeit“, auch das Ge- samtprojekt war und ist beeinträchtigt. Im Zuge der Bil- dung einer geschäftsführenden Übergangsregierung wur- de der für unser Projekt zuständige Minister ausgetauscht;
nach den Wahlen erhielten die Ressorts einen neuen Auf- gabenzuschnitt, das für uns zuständige Ministerium wurde aufgelöst und die für das Projekt zuständigen Mitarbeiter wurden entlassen. Auch jetzt, vier Monate nach den Wah- len, sind die Zuständigkeiten auf albanischer Seite aufgrund
„Kompetenzgerangels“ noch nicht endgültig geregelt. Un- ser Projekt ist jetzt dem Justizministerium zugeordnet; eine
neue Projektleitung aus Albanien wurde in diesem hochpo- litischen Projekt allerdings noch nicht eingesetzt.
Trotz aller Schwierigkeiten ist der Projektfortschritt positiv zu bewerten. Aufgrund des sehr engagierten Einsatzes auf albanischer, deutscher und österreichischer Seite befinden sich die Projektaktivitäten bis auf wenige Ausnahmen im Plan. Wir berichten weiter in den nächsten Ausgaben von
„BVA International“.
>> Aktuelle Informationen zum Projektverlauf lie- fert die Website des Projektes: http://acalbania.eu
wie die Staaten Nordafrikas, des Kaukasus, die Ukraine und Weißrussland zur Programmregion „Europäische Nachbar- schaft“. Die in diesen Ländern aufgelegten Twinning-Pro- jekte sollen nicht auf einen EU-Beitritt vorbereiten, sondern
„nur“ die bessere (i.d.R. wirtschaftliche) Zusammenarbeit dieser Staaten mit der EU fördern. Für uns als Twinner be- deutet dies mit einer anderen Motivationslage umzugehen und teilweise unterschiedliche Twinning-Regeln berück- sichtigen zu müssen.
Nachdem wir uns mit dem rumänischen Finanzministe- rium auf eine Zusammenarbeit verständigt hatten, wurde die gemeinsame Bewerbung verfasst. Dabei gingen wir als
„Lead partner“ mit der Gesamtverantwortung für das Pro- jekt und Rumänien als Juniorpartner ins Rennen. Die ge- meinsame Projektbewerbung war von Erfolg gekrönt. Das deutsch-rumänische Konsortium konnte sich gegen die Konkurrenz aus Kroatien, Lettland und Österreich durch- setzen und erhielt am 31. Mai 2017 von der EU den Projekt- zuschlag.
Danach war Tempo angesagt. Aufgrund einer eng getakte- ten Abgabefrist durch die EU-Delegation in Moldau musste in „ungewöhnlicher“ Rekordzeit von anderthalb Monaten der komplette Twinning-Vertrag mit Projektplanung erar- beitet werden. Dabei wurden in enger Abstimmung mit den moldauischen Partnern und der EU-Delegation in Chişinău die verbindlichen Projektergebnisse festgelegt. Übergeord- netes Ziel des Twinning-Projektes ist es, die öffentliche Fi- nanzverwaltung und -kontrolle in der Republik Moldau mit international anerkannten Standards und europäischen
„best practices“ in Einklang zu bringen.
Im Detail haben sich das BVA und das rumänische Finanz- ministerium vertraglich gegenüber der EU verpflichtet, ge- meinsam mit den moldauischen Partnern die nachfolgen- den Ziele zu erreichen:
1. The overall Financial Management and Control System are strengthened and the capacity of the central govern- ment and the individual budget organisations to address the recommendations of internal and external audit are enhanced.
2. The system and capacities for internal audit of state and local authorities is strengthened.
3. The Financial Inspection is reformed and implementing its new task.
4. A solid mechanism for certification of specialists in the pu- blic finance area is established.
Zur Erreichung der Projektziele stehen dem BVA und sei- nen Partnern 24 Monate Projektlaufzeit und ein Budget von 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. Derzeit sind rund 200 Einsätze von Innenrevisoren, Rechnungsprüfern und Staatsanwälten aus Deutschland, Rumänien, Kroatien, Est- land, Lettland, Slowenien und den Niederlanden geplant.
Wir von Stab I freuen uns auf die interessante Tätigkeit in diesem „ungewöhnlichen“ Projekt. Aufgrund der bisheri- gen sehr guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Beteiligten auf deutscher, rumänischer und moldauischer Seite sind wir uns bereits jetzt sicher, einen wichtigen Bei- trag zum Reformprozess in Moldau zu leisten. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Triumphbogen in Chişinău
Erfahrungsaustausch mit Tunesien
Von Yvonne Beckhoff und Dr. Steffen Muhle
Im Rahmen eines dreitägigen TAIEX-Studienaufenthalts in Deutschland besuchte am 28.09.2017 eine Delegation der tunesischen „Instance Générale de Suivi des Programmes Publics (IGSPP)“ das BVA in Köln.
Die IGSPP steuert im Rahmen der Reform und Moderni- sierung der tunesischen Verwaltung ein Projekt, das die Durchführung von Organisationsuntersuchungen bei vier Pilotministerien (Gesundheit, Bildung, Finanzen und Infra- struktur) beinhaltet. Ziel ist es, Maßnahmen zu identifizie- ren, um die Verwaltung effizienter zu gestalten und Behör- den dabei zu unterstützen, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren.
Im Fokus des Besuchs stand das Thema „Les revues fonc- tionnelles“ (zu Deutsch: Organisationsuntersuchungen).
Hauptinteresse der Delegation war es zu erfahren, wie bei Institutionen in der deutschen (Bundes-) Verwaltung Orga- nisationsuntersuchungen durchgeführt werden. Weiterhin waren die Gäste an allgemeinen Informationen zum öf- fentlichen Dienst in Deutschland und am Einfluss der Poli- tik auf die öffentliche Verwaltung interessiert.
Nach der Begrüßung durch Birgit Frieler-Woll (Stab I) gab Dr. Christian Schulz (PK I) der Delegation am Vormittag ei- nen allgemeinen Überblick über den öffentlichen Dienst in Deutschland und ging insbesondere auf das Beamtentum ein. Im Anschluss stand Herr Vizepräsident Dr. Manfred Schmidt für Fragen zu den Schnittstellen zwischen öffent- licher Verwaltung und Politik zur Verfügung.
Der Nachmittag wurde entlang der Interessen der tune- sischen Delegation durch uns, Yvonne Beckhoff (VM II 3) und Dr. Steffen Muhle (VM II 1) aus der Abteilung „Ver- waltungsmodernisierung; Verwaltungsmanagement (VM)“, gestaltet.
Zunächst gaben wir den Gästen einen Überblick über das Beratungszentrum des Bundes, unseren Beratungsansatz sowie die allgemeine Methodik bei Organisationsuntersu- chungen.
Auf besonderes Interesse stießen dabei die Themen Aufga- benkritik, Prozessoptimierung und Personalbedarfsermitt- lung.
Diese Themen konnten im Anschluss bei der Vorstellung eines Projektbeispiels aus der Beratungspraxis vertieft dis- kutiert werden. Dabei standen Fragen zum konkreten Vor- gehen, den eingesetzten Methoden und zur Umsetzung der Projektergebnisse im Mittelpunkt des tunesischen Interes- ses.
Zum Abschluss der Präsentation wurde unsererseits noch einmal auf wesentliche „Lessons Learned“ aus der Projekt- arbeit eingegangen. Wir haben den tunesischen Kollegin- nen und Kollegen aus unserer Erfahrung heraus dringend geraten, die von einer Organisationsuntersuchung be- troffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter frühzeitig zu beteiligen, in den gesamten Prozess einzubeziehen und
Delegationsbesuche
Die tunesische Delegation mit Dr. Steffen Muhle (1. v.l.) und Birgit Frieler-Woll (2. v.r.)
„mitzunehmen“. Diese Beteiligung und Einbeziehung des Untersuchungsbereiches ist nach unseren Erfahrungen
ein, wenn nicht „der“ Erfolgsfaktor für Organisationsbera- tungsprojekte.
Besuch aus Kasachstan
Von Gabriele Schäfer
Wie wird die Digitalisierung der Verwaltung in Deutsch- land umgesetzt? Kann die Digitalisierung der Verwaltung dazu beitragen, Korruption zu vermeiden?
Für einen Gedankenaustausch zu diesen Fragen besuchte am 15.12.2017 eine Delegation aus Kasachstan das BVA in Köln. Die einwöchige Studienreise der kasachischen Dele- gation wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Abstimmung mit der Generalstaatsanwaltschaft Kasachs- tan organisiert. Im Verlauf der Studienreise war die Delega- tion zuvor bereits bei anderen Behörden und Strafrechtsex- perten in Berlin und Bonn zu Gast.
Die Delegation wurde von Birgit Frieler–Woll (Leiterin Stab I) im BVA herzlich willkommen geheißen und mit den Referenten des BVA bekannt gemacht. Dies waren Martin Vogel (Referat Z I 2 a), der den Gästen einen Überblick über die Aufgaben des Hauses verschaffte, sowie Philipp Marks (Leiter der Projektgruppe E- BVA), der über den Sachstand der Digitalisierung im Hause berichtete. Weiterhin berei- cherte Thomas Rütten (Referat VM II 7) als langjähriger Mitarbeiter des Bereichs Innenrevision und Korruptions- prävention die Diskussionen um Aspekte der Korruptions- prävention.
Bereits bei der Präsentation von Martin Vogel zur Vorstel- lung des BVA kam das Thema Digitalisierung in der Ver- waltung immer wieder zur Sprache. Als Beispiel für digitale Verwaltungsabläufe im Bundesverwaltungsamt wurde von Martin Vogel insbesondere der Bereich der BAföG-Rück- forderung hervorgehoben. Sehr interessiert zeigten sich die kasachischen Besucherinnen und Besucher auch an den Ausführungen Vogels zu den Twinning-Aktivitäten des BVA. Hier äußerte die Delegation großes Interesse, künftig vergleichbar mit europäischen Behörden zusammenzuar- beiten. Kasachstan habe mit der EU ein erweitertes Partner-
schafts- und Kooperationsabkommen geschlossen, so dass in den verschiedenen Politikfeldern zukünftig gemeinsame Interessen umgesetzt werden könnten.
Die von Philipp Marks präsentierten Digitalisierungspläne des BVA wurden sehr intensiv mit den kasachischen Be- suchern diskutiert. Diese waren insbesondere verwundert über die geplante lange Umsetzungsdauer von acht Jahren.
Mitglieder der kasachischen Delegation
Mitglieder der kasachischen Delegation mit Thomas Rütten, Martin Vogel und Birgit- Frieler-Woll (v.l.n.r.)
Herr Marks erläuterte der Delegation, dass bei diesen Vor- haben in Deutschland, anders als im zentralistisch regier- ten Kasachstan, die föderale Struktur und dadurch beding- te rechtliche Voraussetzungen eine schnellere Umsetzung erschwerten.
Für die BVA-Vertreterinnen und Vertreter waren die Infor- mationen der kasachischen Delegation zum Stand der Di- gitalisierung in ihrer Behörde und in ihrem Land besonders interessant.
Die Gäste berichteten, dass seit der Einrichtung der Stabs- stelle für Digitalisierung der Regierung Kasachstans im Jahr 2004 die Digitalisierung im Lande intensiv vorangetrieben worden sei.
Yerlan Abayev, Leiter des Dienstes für Strafverfolgung der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Kasachstan, stellte den Digitalisierungsfortschritt bei den Strafverfolgungsbe- hörden vor. So würden jetzt z.B. alle Strafzettel von den Po- lizisten elektronisch über Tablets ausgestellt. Diese könnten von den „Sündern“ sofort vor Ort über den elektronischen Zahlungsverkehr beglichen werden. Weiterhin berichtete er, dass die bei einer Straftat erfassten digitalen Verneh- mungsprotokolle unmittelbar digital an die elektronisch geführte Gerichtsakte versendet würden. Mit Blick auf Kor- ruptionsprävention waren sich das BVA und die Delegation einig: Digitalisierung und die damit verbundene Protokol-
lierung aller Aktivitäten/Arbeitsschritte helfen Korrupti- onsdelikte zu vermeiden.
Ferner stellten unsere Gäste ihr seit fünf Jahren existierendes Verwaltungsportal http://egov.kz/cms/en vor. Dieser soge- nannte „One-Stop-Shop“ biete dem Bürger die Möglichkeit, an einer Anlaufstelle eine Vielzahl von Verwaltungsservices digital abzuwickeln. Die Identifizierung würde über einen elektronischen Bürgerausweis erfolgen, der eine elektroni- sche Signatur beinhalte. Diese könne man unter anderem über eine Handy-App abrufen. Für Menschen ohne Inter- netzugang oder auch die ältere Bevölkerung seien in allen Kommunen „Büros für Bürgerangelegenheiten“ eingerich- tet worden. Vor Ort würden die elektronischen Anträge mit der Hilfe der Beschäftigten ausgefüllt und alle in Pa- pierform vorliegenden Dokumente unverzüglich digitali- siert.
Zum Abschluss bedankte sich die Delegation für die Gast- freundschaft des BVA und wünschte weiterhin viel Erfolg bei der Umsetzung der Digitalisierungsprozesse im Hause.
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der Gedankenaus- tausch interessant und gewinnbringend für beide Seiten war. Die BVA-Referenten waren überrascht zu erfahren, dass Kasachstan bereits über ein übergreifendes Verwal- tungsportal verfügt, welches in Deutschland erst noch ge- schaffen werden muss.
Die Fluggastdatenspeicherung (PNR) – BVA empfängt Airline-Vertreter aus aller Welt
Von Katja Grischkat Seit März 2017 bin ich im BVA in der Projektgruppe PNR
(Fluggastdatenspeicherung) tätig. Dort habe ich unter an- derem die Aufgabe, Fluggesellschaften bei der Anbindung an das PNR-System zu betreuen. Die Verpflichtung der Fluggesellschaften, sich an das PNR-System anzubinden, resultiert aus der Europäischen Richtlinie 2016/681 und dem deutschen Gesetz über die Verarbeitung von Fluggast- daten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681 (Flug- gastdatengesetz – FlugDaG).
Nach den Bestimmungen des FlugDaG müssen Luftfahrt- unternehmen Fluggastdaten von in Deutschland star- Das BVA (Organisations-) Team
tenden oder landenden grenzüberschreitenden Flügen elektronisch an die Fluggastdatenzentralstelle beim Bun- deskriminalamt (BKA) übermitteln. Damit die Airlines dieser Verpflichtung nachkommen können, bindet das Bundesverwaltungsamt die Airlines an das Fluggastdaten- Informationssystem an. Um den für alle Beteiligten auf- wändigen und technisch komplexen Anbindungsprozess zu erläutern und transparent zu machen, luden BKA und BVA am 25. und 26. Oktober 2017 die anzubindenden Luft- fahrtunternehmen zu einer Reihe von Informationsveran- staltungen in das Haupthaus des BVA in Köln ein. Gemein- sam mit meinen Kolleginnen und Kollegen war ich für die Organisation dieser Informationsveranstaltungen verant- wortlich.
Die drei Informationsveranstaltungen, die durchweg in Englisch stattfanden, erforderten eine sorgfältige Vorbe- reitung. Eine große Herausforderung bestand schon in der Suche nach den Namen und Kontaktdaten der bei den ein- zelnen Airlines für PNR zuständigen Beschäftigten. Hierzu haben wir im Organisationsteam umfangreich im Internet recherchiert und zahlreiche Telefonate ins In- und Ausland geführt. Die Versendung der Einladungen in englischer und deutscher Sprache haben wir per E-Mail über das hierfür eingerichtete Funktionspostfach durchgeführt. Unserer Einladung folgten insgesamt 49 Luftfahrtunternehmen aus 34 Ländern. Da hat sich die vorherige akribische Recherche der Adressen bezahlt gemacht. Ich fand es sehr bemerkens- wert, dass viele der Gäste eigens für diese Veranstaltungen und von weit her anreisten, etwa aus Japan, den USA und Russland.
Für unsere Gäste haben wir Konferenzmappen erstellt, die u.a. mit der EU- Richtlinie, den Gesetzestexten und den Guidelines befüllt wurden. Ferner mussten Namensschil- der für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer gedruckt und laminiert werden, was sich durch die eine oder ande- re Änderung als Aufgabe bis zur letzten Stunde erwies. Der Tagungsraum war herzurichten und mit einer für das Ver- anstaltungsformat geeigneten Bestuhlung zu versehen. Die europäische und deutsche Flagge im Raum verliehen dem Ereignis ein internationales Flair und einen würdigen Rah- men. Der von uns für diese Tagung gestaltete Begrüßungs- bildschirm an der Pforte des BVA vermittelte den auf ihre Abholung wartenden Gästen eine erste positive Einstim- mung auf die bevorstehende Veranstaltung.
Der Austausch mit den ca. 80 Airline-Vertreterinnen und -Vertretern fand in einer sehr angenehmen und entspann- ten Atmosphäre statt. Ich hatte dank meiner Englisch- kenntnisse zahlreiche Gelegenheiten, mich mit unseren Gästen auszutauschen und somit eine partnerschaftliche Basis für die weitere Zusammenarbeit zu schaffen.
Auch wenn es eine sehr arbeitsintensive Vorbereitungs- und Durchführungszeit sowohl für das Organisationsteam als auch für die Vortragenden war, so sind wir uns einig, dass der Aufwand sich mehr als gelohnt hat und sich das BVA auf internationaler Ebene erfolgreich präsentieren konnte. Unsere Gäste beschrieben die Veranstaltungen als überaus professionell organisiert und durchgeführt sowie sehr informativ und hilfreich für die künftige Arbeit.
Vertreterinnen und Vertreter der Luftfahrunternehmen mit dem beteiligten BVA-Kollegium
Informal Working Group on PNR: Zweitägiges Meeting internationaler PNR-Experten erstmalig unter deutschem Vorsitz
Von Patrick Hartung, Alexandra Krause und Michael Mengel
Am 20. und 21. September fand in Berlin ein (weiteres) Tref- fen der „Informal Working Group on PNR (IWG)“ statt. Seit der Verabschiedung der EU-Richtlinie 2016/681 über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zur Verhütung, Auf- deckung, Ermittlung und Verfolgung von terroristischen Straftaten und schwerer Kriminalität im April 2016 sehen sich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit der Aufgabe konfrontiert, diese Richtlinie bis zum Mai 2018 umzusetzen. Diese Frist stellt die Mitgliedstaaten vor eine große Herausforderung.
Um diese Aufgabe möglichst effektiv anzugehen, ein Dis- kussionsforum zu bieten und Synergieeffekte zu nutzen, wurde die IWG ins Leben gerufen. Mitglied sind vor allem die Projektleitungen oder andere Beteiligte aus Mitglied- staaten, die in ihrem Land eine Fluggastdatenzentralstel- le (engl.: Passenger Information Unit, PIU) aufbauen oder darin arbeiten werden sowie Vertreter aus Drittstaaten wie bspw. Australien oder Norwegen. Innerhalb der IWG gab es drei Arbeitsgruppen, in denen sich Fachleute austauschen und offene Fragen diskutieren konnten. Zum einen die Ar-
beitsgruppe „Carrier Connection“, in welcher u.a. der An- bindungsprozess der Fluggesellschaften besprochen wird.
Des Weiteren die Arbeitsgruppe „Operational“, in welcher Best Practice zur Identifizierung potenzieller Gefährder ausgetauscht wird. Die dritte Arbeitsgruppe „Interoperabi- lity“ konzipiert einen möglichen Austausch der PNR-Daten zwischen den Mitgliedstaaten. Mindestens zweimal im Jahr kommen die Mitglieder der IWG zusammen, um über The- men der Projektumsetzung zu diskutieren und sich auszu- tauschen.
Nach der Gründung der IWG hatten die Niederlande den Vorsitz für ein Jahr übernommen (Sept. 2016- Sept. 2017).
Diesen haben sie seit September 2017 an Deutschland übergeben, welches diese Funktion bis September 2018 innehaben wird. Wie bereits in anderen internationalen PNR-Gremien und im nationalen Umsetzungsprojekt der EU-Richtlinie treten das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesverwaltungsamt (BVA) gemeinsam auf und teilen sich den Vorsitz. Für uns war dieses Treffen in Berlin etwas Besonderes, denn es war das erste unter dem einjährigen Vorsitz Deutschlands. Da die nationalen Fluggastdatenzen- tralstellen laut der EU-Richtlinie bis zum 25. Mai 2018 Flug- gastdaten von Fluggesellschaften entgegen nehmen sollen, befinden sich die Mitgliedstaaten bereits in den letzten Phasen der Projektumsetzung. Somit wird es während des deutschen Vorsitzes insgesamt vier Treffen der IWG geben.
Für den einjährigen Vorsitz haben wir uns zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen vom BKA und dem Sekre- tariat der IWG (Europol) Ziele für das kommende Jahr ge- setzt. Zu den Zielen zählen unter anderem die Erhöhung der Transparenz zu anderen Akteuren (z.B. der EU-Kom- mission und den JI-Ratsarbeitsgruppen), die Aktualisierung der IWG-Geschäftsordnung, die Einführung definierter Ar- beitsprozesse für ergebnisorientierte Veranstaltungen und die Einführung einer weiteren Arbeitsgruppe “Legal“, in
Einsatzberichte
Mitglieder der „Informal Working Group“
welcher u.a. gesetzliche Unklarheiten besprochen werden.
Für uns bedeutete das Treffen also auch, auf die Erreichung der festgesetzten Ziele hinzuwirken, durch Strukturierung dafür zu sorgen, dass in den Arbeitsgruppen Ergebnisse ge- neriert werden, um so die IWG weiter voranzubringen und die Notwendigkeit dieses Gremiums weiter zu festigen.
Damit wir beide Behörden und Deutschland als vorsit- zendes Mitglied der IWG gebührend vertreten konnten, mussten wir viel Einsatz zeigen. Um das Meeting gründlich vorbereiten zu können, bildeten wir gemeinsam mit BKA und Europol ein Organisationsteam, um Räumlichkeiten, Tagesordnung, Unterbringung und dergleichen zu organi- sieren. Inhaltlich sollte das Meeting an das letzte Treffen im Juni 2017 anknüpfen und offene Punkte weiter verfolgen.
Die Kolleginnen und Kollegen aus den Niederlanden un- terstützten uns dabei mit ihren Erfahrungswerten aus ver- gangenen IWG-Meetings.
Als der Tag der Veranstaltung endlich da war und alle Vor- bereitungen abgeschlossen waren, stieg die Spannung bei uns allen. Es zeigte sich schnell, dass die Behörden BKA und BVA nach nun fast zweijähriger internationaler Zusam-
menarbeit im Bereich PNR ein gutes Team bilden. Neben der organisatorischen Mammutarbeit blieb zum Glück noch Zeit die Kolleginnen und Kollegen aus den verschie- denen Mitgliedstaaten kennenzulernen. Wir nutzten die Gelegenheit einen fachlichen bilateralen Austausch zu star- ten. Man merkte schnell, dass alle das Bedürfnis hatten zu erfahren, wie es beim anderen in der Zwischenzeit weiter- gegangen ist. Wir konnten bereits Auslandserfahrung vor unserem Einsatz bei PNR sammeln, daher war uns diese Situation nicht fremd. Das internationale Flair beflügelte schnell, und man verlor jegliche Angst Englisch zu spre- chen. Ein gemeinsames Abendessen am Ende des ersten Veranstaltungstages bot weitere Chancen zum Teambuil- ding und Netzwerken.
Von den Mitgliedern der IWG haben wir viel positive Re- sonanz erhalten, was in gewisser Weise auch ein Lohn für die umfangreichen Vorbereitungen war. Wir konnten vie- le neue Erfahrungen sammeln und freuen uns jetzt schon auf das nächste Treffen im Januar 2018. Dieses wird dann in Den Haag stattfinden. Wir stecken schon mitten in den Vorbereitungen, um dieses Meeting genauso erfolgreich durchzuführen wie das letzte.
TAIEX-Workshops zur „IT-Sicherheit“ in Beirut und Tirana
Von Thomas Lodzinski
Im vergangenen Halbjahr wurde mir zweimal die Möglich- keit eingeräumt, als Experte an TAIEX Workshops teilzu- nehmen.
Vom 02.-03.10.2017 war ich als TAIEX Experte bei einem Workshop zum Thema „Nachhaltige Entwicklungsziele“
in Beirut eingeladen. Die libanesische Regierung orien- tiert sich bei ihrer strategischen Neuausrichtung an den nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen (http://www.un.org/sustainabledevelopment/sustainable- development-goals/), bei denen auch die Themen kritische Infrastrukturen in Zusammenhang mit IT-Sicherheit und der Digitalisierung der Verwaltung von hoher Relevanz sind. In diesem Zusammenhang habe ich auf der Veranstal- tung den IT-Sicherheitsmanagement-Standard ISO 27000 vorgestellt und über den Schutz kritischer Infrastrukturen
sowie die Digitale Agenda 2020 in Zusammenhang mit dem
„eGovernment Action Plan“ der EU referiert. Man zeigte ein ho- hes Interesse an den Themen kritische Infrastrukturen, IT- Sicherheit und Digitalisierung.
Eine Fortsetzung des Austau- sches wird von libanesischer Seite angestrebt. Den Libanon habe ich als weltoffenes, inter- kulturelles Land erlebt, welches in vielen Bereichen auf mo-
derne Standards setzt (u.a. im Bereich Breitbandausbau mit Glasfaser) und bestrebt ist, eine vorausschauende und nachhaltige Entwicklungsplanung zum Wohl des Landes Thomas Lodzinski (BVA)
und der dortigen Bevölkerung umzusetzen. Dies war für mich ein weiterer interessanter Einblick über den Europäi- schen Tellerrand hinaus.
In der Zeit vom 17.-18.10.17 fand im albanischen Finanz- ministerium in Tirana eine TAIEX Expertenmission statt.
Ziel dieser Mission war die Verbesserung der Informati- onssicherheit im Umgang mit EU-Mitteln des Instruments für Heranführungshilfe (engl. „IPA: Instrument for Pre- accession Assistance, s. http://ec.europa.eu/regional_poli- cy/de/funding/ipa). Zu diesem Zweck referierten ein nie- derländischer Kollege und ich zum Thema IT-Sicherheit, insbesondere im Zusammenhang mit internationalen und nationalen Standards, sowie über damit zusammenhän- gende Möglichkeiten der Auditierung nach ISO 19011. Das
Auditorium war insbesondere von der Praxisorientierung und pragmatischen Herangehensweise der von mir in die- sem Zusammenhang vorgestellten IT-Grundschutzkatalo- ge des BSI beeindruckt. Die albanischen Kolleginnen und Kollegen lobten ausdrücklich, dass diese auch in englischer Sprache erhältlich sind. Ferner befürworteten sie eine wei- tergehende Zusammenarbeit, insbesondere in den vorge- nannten Bereichen sowie beim Austausch zu IT-Service- management, Prozessen und zum Projektmanagement.
Die Freundlichkeit und Gastfreundschaft der albanischen Bevölkerung, das zu dem Zeitpunkt hochsommerliche Kli- ma sowie die schöne Lage Tiranas haben bei mir einen sehr positiven Eindruck eines für mich bislang unbekannten Landes hinterlassen.
Innenrevision als Dienstleistung – BVA referiert in Chişinău und Madrid
Von Thomas Rütten
Im November 2017 hatte ich Gelegenheit, das Dienstleis- tungsmodell der Innenrevision des Bundesverwaltungsamtes sowohl in Chişinău als auch in Madrid vorzustellen.
Gemeinsam mit einem Kollegen aus dem Bundesministerium des Innern und zwei Experten aus dem rumänischen Finanz- ministerium war ich zu Gast im moldauischen Finanzministeri- um. Unser Aufenthalt fand im Rahmen eines Experteneinsat- zes in dem BVA-Twinning-Pro- jekt mit der Republik Moldau statt.
Zur Stärkung der Revisionstätigkeit beabsichtigt das mol- dauische Finanzministerium derzeit eine Zentralisierung kleinerer Innenrevisionen in einem Dienstleistungsbereich.
Eine vergleichbare Möglichkeit hat auch das Bundesminis- terium des Innern mit der Neuorganisation der Finanzkon-
trolle im Jahre 1998 den kleineren Geschäftsbereichsbehör- den als Alternativmodell eingeräumt. Das BVA erbringt diese Dienstleistung seither für eine Reihe von Behörden.
Ein ähnliches Modell verfolgt die Europäische Kommissi- on, die die Internen Revisionen ihrer Generaldirektionen 2016 in einem neu eingerichteten zentralen Auditdienst zusammengeführt hat. Auch in den Niederlanden wurden die Innenrevisionen der Ministerien im ‚Auditdienst Rijk‘
zentralisiert.
Im weiteren Verlauf des Twinning-Projektes besteht nun gegebenenfalls für das BVA und das deutsch-rumänische Twinning-Team die Möglichkeit, den Aufbau einer ver- gleichbaren Struktur und eines neuen Dienstleisters im Geschäftsbereich des moldauischen Finanzministeriums zu begleiten.
Auf Einladung der Zentralen Aufsichtsbehörde der Spani- schen Sozialversicherung (Intervención General de la Se- guridad Social, IGSS) war ich Ende November zu Gast in Madrid.
Die IGSS blickte im Jahr 2017 auf eine 40-jährige Geschich- te zurück und beging dieses Jubiläum im Rahmen einer Banner des BVA Twinning
Projektes in Chișinău, Republik Moldau
zweitägigen Konferenz mit etwa 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Madrid. Am zweiten Tag der Veranstaltung waren das Bundesverwaltungsamt, ein Vertreter des Fran- zösischen Finanzministeriums sowie die Vize-Generaldi- rektorin der Generaldirektion Haushalt der Europäischen Kommission eingeladen, Revisionsmodelle in europäi- schen Nachbarstaaten vorzustellen.
Da es in dem föderalen Aufbau der Bundesrepublik kein einheitliches „deutsches Modell“ für Interne Revisionen gibt und selbst auf der Bundesebene für die Ressorts bis- her lediglich „Empfehlungen für Interne Revisionen in der Bundesverwaltung“ existieren, wurde auf der Konferenz das vom BVA-Referat VM II 7 seit vielen Jahren angebote-
ne Modell einer ‚Innenrevision als Dienstleistung für Leiter kleinerer Behörden‘ vorgestellt und dort mit regem Inter- esse aufgenommen.
Das Motto der Veranstal- tung der IGSS „Verbesse- rung der Kontrolle zum Vorteil aller“ gilt im Übri- gen auch für die Reviso- rinnen und Revisoren des Bundesverwaltungsamtes sowie deren Kolleginnen
und Kollegen. Bild und Veranstaltungsmotto aus der dazugehörigen Festschrift
Kurz gesagt
Gabriele Schäfer
Seit Mitte September 2017 bin ich ein Teil des Teams der Stabsstelle Internationale Angelegenheiten (Stab I).
In meinen ersten drei Jahren beim BVA habe ich in den Referaten ZMV II 4 (Zuwendungen im Bereich des Euro- päischen Sozialfonds (ESF) für das Förderprogramm „Bil- dungsprämie“) und BS I 6 (BAföG Rückforderung) einen Einblick in zwei ganz unterschiedliche Fachaufgaben be- kommen können. Nun lerne ich durch meine Tätigkeit in einer Stabsstelle die Arbeit des BVA wieder aus einer neuen Perspektive kennen.
Meine Tätigkeit bei Stab I umfasst unter anderem die stra- tegische Weiterentwicklung des Aufgabenbereiches „Inter- nationale Angelegenheiten“ und die dazugehörige Öffent- lichkeitsarbeit. Meine positiven Erwartungen an die neue Aufgabe wurden bisher nur bestätigt. Bereits nach kurzer Zeit konnte ich mir von der Vielseitigkeit der Arbeit bei Stab I ein recht umfassendes Bild machen. Der regelmäßige Austausch mit ebenfalls in internationalen Aufgaben täti- gen Kolleginnen und Kollegen, z.B. von der Projektgruppe
PNR, zeigt mir, wie positiv sich internationale Kontakte auf die eigene Arbeit auswirken kön- nen.
Erfreulicherweise habe ich auch bereits an der Organisation und Durchführung von zwei Dele- gationsbesuchen aus Tunesien und Kasachstan im BVA mit- wirken dürfen. Mein Resümee dieser Besuche: Es ist schön zu sehen, wie sehr die gegenseitige
Reflexion dabei hilft, Vorurteile abzubauen und den eige- nen Status quo (neu) zu bewerten. Sehr gefreut hat mich auch die positive Resonanz der Teilnehmerinnen und Teil- nehmer der Studienfahrt nach Brüssel, welche ich mitorga- nisiert und begleitet habe.
Diese positiven ersten Eindrücke lassen mich voller Freude und Zuversicht auf die weitere Arbeit bei Stab I blicken.
Gabriele Schäfer (BVA)
Ralf-Daniel Bartusch
Der EU-Bürger in der Bundes- verwaltung?
Greift das EU-Recht nicht immer wieder und mehr in mein Privatleben sowie in den Dienstalltag ein, z.B. bei der Frage, welche Inhaltsstoffe auf der Verpackung meines Bio- Vollkornbrotes stehen müssen oder beim europarechtlich vor- geschriebenen Mindesturlaub von vier Wochen?! Aber wo und wie kann ich mich nun über diese Entscheidungen und Debatten informieren und wie funktioniert eigentlich das Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene? Wegen dieser Fragen habe ich mich für das Grundlagenseminar EU-Recht angemeldet, welches in unserer Außenstelle München im November 2017 stattgefunden hat.
Das Seminar wurde von Frau Holst geleitet. Frau Holst war lange in der Stabsstelle Internationale Angelegenheiten tä- tig und arbeitet beim BVA nun in dem europäischen Pro- jekt TOOP. Nach einer Einführung über „Europarecht vs.
EU-Recht“ startete Frau Holst mit einem „Eisbrecher des Rechtsverständnisses“, indem sie uns in einem kleinen Ge- schichtsrückblick über die Entstehung der EU einmal mehr verdeutlichte, dass ein friedliches Zusammenleben mit sei- nen europäischen Nachbarn – in der längsten Friedensperi- ode seit jeher – keine Selbstverständlichkeit ist. Dann erar- beiteten wir in Gruppen den Aufbau, die Organisation und die Aufgaben der einzelnen Institutionen der EU und be- trachteten diese gemeinsam. Zudem blickten wir auf einige Aufgaben des BVA im europäischen Kontext. Beispielsweise prüft und bescheinigt das BVA die in Deutschland gesam- melte Zahl gültiger Unterstützungsbekundungen für die
„Europäische Bürgerinitiative (EBI)“. Die EBI ermöglicht es EU-Bürgern, sich an der Änderung oder Einführung von Gesetzen zu beteiligen, indem sie die Europäische Kommis- sion auffordern, einen Rechtsakt vorzuschlagen.
Das Seminar war kein typischer Vortrag oder Frontalunter- richt, dessen Ende man sich „herbeigähnt“: Vielmehr war es
eine Mischung aus einer PowerPoint-Präsentation, einem Selbststudium mit eigenem Kurzvortrag sowie einer offe- nen Fragerunde. Um auf meine am Anfang gestellten Fra- gen zurück zu kommen: Erstens: Ja, das tut es (was ja auch gut ist). Zweitens: Die Informationen bekommt man z.B. in
„Europe Direct“-Informationszentren in allen großen Städ- ten. Drittens: Die Gesetzgebung wurde mir anhand eines Schaubildes verdeutlicht.
Im Seminar wurde mir fundiertes Wissen vermittelt, und ich habe nun ein strukturierteres Gesamtbild vom Auf- bau der EU, welches ich nicht so schnell vergessen werde.
Vielen Dank und weiter so! Ich freue mich auf das Aufbau - seminar!
Ralf-Daniel Bartusch (BVA)
Flußdiagramm „Ordentliches Gesetzgebungsverfahren“
Ute Falkenhain und Therese Vogelsang
Wir sind Kolleginnen aus der BVA-Außenstelle Hamm und dort seit längerer Zeit in der Reisekostenabrechnung für die Bundesbehörden tätig (Anmerkung der Redaktion:
Frau Falkenhain seit 2016, Frau Vogelsang seit 1988). Unter anderem rechnen wir auch die BVA-Dienstreisen zur EU- Kommission nach Brüssel ab.
Im Zuge der Abrechnung stoßen wir regelmäßig auf Er- stattungsanträge für Reisen innerhalb der Europäischen Union oder zu den Europäischen Institutionen. Um Europa mitzugestalten, sind Wissen über die Geschichte der Euro- päischen Union, die Zusammenarbeit der EU-Institutionen und ein Einblick in das EU-Recht unerlässlich. Nahezu je- der Verwaltungsbereich wird heute von europäischen As- pekten berührt. In den Medien wird so Vieles über die EU berichtet.
Um mal „Hinter die Kulissen“ zu schauen, einen näheren Einblick in die Geschichte, die Rechte und Pflichten und den Wirkungsbereich der EU zu bekommen, haben wir uns entschlossen an der dreiteiligen EU-Weiterbildung teilzu- nehmen.
Die zwei Schulungen (EU-Grundlagen – EU-Aufbau) waren für uns schon sehr interessant und informativ. Durch die- ses Wissen nehmen wir aktuell Nachrichten mit Bezug auf die Tätigkeiten der Europäischen Union bewusster auf. Un- ser Interesse für das Geschehen in der Europäischen Union wurde auf diese Weise nochmals gesteigert.
Am 29.11.2017 haben wir zum Abschluss der BVA-internen EU-Fortbildungsreihe an der von Stab I und dem Fortbil- dungsbereich organisierten Studienfahrt nach Brüssel teilgenommen. Die Fahrt nach Brüssel hat alle unsere Er- wartungen übertroffen. Wir konnten uns ein Bild von der Vielzahl der Gebäude für jede einzelne Einrichtung (EU- Kommission, EU-Parlament etc.) machen und haben einen Eindruck erhalten, welch extrem hoher Verwaltungsauf- wand hinter all dem stecken muss.
Zunächst wurden wir in der EU-Kommission durch den österreichischen Referenten Moritz Roettinger begrüßt.
Sein Vortrag über die Rolle der Kommissi- on als „Exekuti- ve der EU“ war sehr interessant und aufschluss- reich. Nach einer Mittagspause be- suchten wir das Europäische Par- lament.
Da wir das Glück hatten an einer Plenarsitzung im EU- Parlament teilzunehmen, konnten wir die strengen und zeitlich genau geplanten Abläufe von Plenarsitzungen ken- nenlernen. Abgeordnete durften nur nach genau getakte- ten Zeiteinheiten ihre Meinung kundtun bzw. ihre Anlie- gen vortragen. Leider war unser Besuch dort einer ebenso strengen Taktung unterworfen wie die Redezeiten der Ab- geordneten. Nach einer guten halben Stunde mussten wir die Besuchertribüne wieder verlassen. Wir wären gerne noch länger geblieben, um die interessante Debatte weiter zu verfolgen. Der kurze Einblick hat jedoch bereits einen bleibenden Eindruck hinterlassen!
Wir möchten uns explizit für die hervorragende Organisa- tion der Fahrt bedanken. Die Informationsbroschüren und persönlichen Tipps der beiden Kolleginnen aus Köln (Frau Schäfer und Frau Frieler-Woll) waren sehr gut. Der Busfah- rer, der kurzfristig für seinen plötzlich erkrankten Kollegen eingesprungen ist, hat uns sehr gut und sicher nach Brüssel und wieder zurück nach Köln gebracht. Der Straßenver- kehr dort ist nicht zu unterschätzen!
Alles in allem ein herzliches Dankeschön. Wir würden uns freuen noch mal die Gelegenheit zu bekommen eine ande- re EU-Institution zu besuchen. Zum Schluss wünschen wir allen Kolleginnen und Kollegen ein schönes Jahr 2018.
Therese Vogelsang und Ute Falkenhain (BVA); v.l.n.r.
Nadine Moore
Nach langjähriger Tätigkeit im Ausländerzentralregister unter- stütze ich nun schon seit über neun Jahren das BVA im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und Wis- sensmanagement, heute ange- siedelt bei Stab ÖA. Zu meinen Aufgaben zählen die Betreuung und Konzeption der Intranet- und Internetseiten des BVA sowie das zentrale Veranstal- tungsmanagement.
Im Rahmen meiner Tätigkeit in der Internetredaktion betreue ich (in Zusammenarbeit mit Stab I, den Fachbereichen und dem Sprachendienst) auch die englischen Internetseiten des BVA. Hieraus ergibt sich für mich auch ein regelmäßiger Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern in englischer Sprache.
Da mein Schulenglisch nun doch schon einige Jahre zu- rückliegt, entschied ich mich für die Teilnahme an einer Englischfortbildung. Diese wird regelmäßig vom Fortbil-
dungsbereich des BVA in Zusammenarbeit mit dem Bun- dessprachenamt angeboten. Voraussetzung ist das Absol- vieren eines Einstufungstests.
Im Juni 2017 durfte ich an dem zweiwöchigen Lehrgang
„Englisch für Anfänger“ beim Bundessprachenamt in Hürth teilnehmen. Mit weiteren sieben Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden die englische Grammatik sowie zahlreiche englische Vokabeln wieder ins Gedächtnis ge- rufen oder auch neu erlernt. Die Inhalte waren gut struk- turiert, die Unterhaltung während der Lehrgangszeiten wurde ausschließlich in englischer Sprache geführt. Dies habe ich zu Beginn erst einmal als schwierig empfunden.
Meine Meinung änderte sich aber recht schnell, denn so hat man doch einen guten und schnellen Zugang zur fremden Sprache gefunden. Letztlich fing ich sogar an in Englisch zu denken. Das im Unterricht Erlernte wurde dann in Grup- penarbeiten, Hausaufgaben und Präsentationen umgesetzt.
Englische Kurzfilme lockerten den Lernalltag ebenfalls auf.
Die Teilnahme an dem Englischlehrgang hat sich für mich persönlich wirklich gelohnt. Ich kann das Erlernte dienst- lich und auch privat sehr gut einsetzen.
Nadine Moore (BVA)
Heike Schöpplein
Ich bin in der Abteilung VM und dort als Organisations- beraterin im Referat VM II 1 tätig. Internationale „Bera- tungserfahrung“ habe ich erstmals 1999 in einem EU- TACIS-Projekt in der ukrainischen Hauptverwaltung für den öffentlichen Dienst in Kiew gesammelt. Als Organi- sationsberatung des Bundes unterstützen wir auch bei Twinning-Projekten, u.a. waren wir in Bulgarien und Maze- donien tätig. Um meine Englischkenntnisse für einen mög- lichen Einsatz in internationalen Projekten aufzufrischen, habe ich an dem Englischkurs „Office Communication“
teilgenommen. Voraussetzung hierfür ist die Teilnahme an einem Einstufungstest des Bundessprachenamtes im BVA.
Mein „Office Communication“-Aufbaulehrgang fand im September im Bundessprachenamt in Hürth statt. Als ich den Kursraum betrat, war ich sehr erfreut das bekannte Gesicht der Dozentin zu erblicken, die bereits den Grund- lehrgang im April 2016 unterrichtete. Bevor es an den Eng- lischunterricht ging, informierte unsere Dozentin über alles Wissenswerte rund um den Aufenthalt im Bundes- sprachenamt. Insbesondere wies sie uns auf die Nutzung der Bibliothek hin, in der wir uns während der Lehrgangs- dauer mit Unterrichts- und Lernmaterialien sowie Filmen in englischer Sprache versorgen konnten.
Das Bundessprachenamt ist für die fremdsprachliche Aus- bildung des Personals des Bundes und der Länder in über 50 Sprachen zuständig. Zudem lernen hier jährlich etwa 1.000 ausländische Soldaten und Sprachlehrer aus rund 60 verschiedenen Nationen in anspruchsvollen Kursen die deutsche Sprache. Von der Internationalität dieser Kurse konnten wir uns jeden Tag in der Cafeteria des Bundesspra- chenamtes überzeugen. Dort begegneten wir täglich Sol- datinnen und Soldaten in den unterschiedlichsten Unifor- men. Es war schon eine Herausforderung, die teilweise sehr fremden Flaggen auf den Uniformen den dazugehörigen Ländern zuzuordnen.
Nun aber zurück zu unserem Englischkurs. In unserer klei- nen Gruppe von sieben Personen herrschte eine sehr an- genehme Gesprächs- und Lernatmosphäre. Unsere kom- petente Dozentin trug natürlich einen großen Teil zum Erfolg des Lehrgangs bei. Sie forderte uns auf, ausnahms- los Englisch zu sprechen, zu denken und zu träumen! Un-
sere kleinen „Small-Talks“ auf Deutsch sah sie daher nicht so gern. Mit jedem Tag wurden wir in unserer Kommunikati- on sicherer und tauschten uns über das Weltgeschehen ganz selbstverständlich auf Englisch aus. Der Kursinhalt umfasste zum einen allgemeine Übungen zu Grammatik und Zeitformen, Smalltalks und die One-Minu- te-BBC-News. Zum anderen wurden Lerninhalte aus dem
beruflichen Kontext vermittelt. Dazu gehörten Dialoge im Büroalltag, das Verfassen von E-Mails und eine Jobpräsen- tation. Unsere Dozentin verstand es zudem geschickt und humorvoll, uns die noch aus Schulzeiten verhassten un- regelmäßigen Verben wieder näher zu bringen. Als Haus- aufgabe sollten wir dazu ein Märchen mit mindestens 20 verschiedenen unregelmäßigen Verben schreiben. Die be- sondere Herausforderung war dabei, dass der Inhalt sich auf das BVA beziehen sollte und zusätzlich ein Prinz und eine Prinzessin vorkommen mussten. Über den konkreten Inhalt dieser Märchen schweige ich hier lieber …
Kurzum: Die Woche verging wie im Flug. Wir waren sehr traurig, uns am letzten Tag von unserer Dozentin verab- schieden zu müssen und vertraten einhellig die Meinung:
Jetzt sind wir gerade in der Sprache „drin“ und schon ist der Kurs zu Ende. Wir könnten eigentlich noch eine weitere Woche gebrauchen!
Für mich persönlich war der Sprachkurs eine große Berei- cherung, beruflich wie auch privat. Meine aufgefrischten Englischkenntnisse konnte ich bereits kurze Zeit später bei einem privaten New York-Besuch nutzen. Besonders hat es mich aber gefreut, wieder neue Kolleginnen und Kollegen und ihre vielseitige Arbeit aus anderen Bereichen des Hau- ses kennengelernt zu haben. Mir wurde dadurch gezeigt wie bunt und international Verwaltung sein kann.
Herzlichen Dank an die zuständigen Ansprechpartner im Hause für das tolle Angebot der Fremdsprachenfortbil- dung!
Heike Schöpplein (BVA)
Bei Twinning und TAIEX handelt es sich um zwei von der Europäischen Union entwickelte und finanzierte Instru- mente zur Förderung der grenzüberschreitenden Verwal- tungszusammenarbeit.
Das Bundesverwaltungsamt ist seit 2004 im Auftrag des Bundesministeriums des Innern in EU-Twinning-Projek- ten aktiv und insbesondere für die Durchführung von Pro- jekten im Bereich der Korruptionsprävention verantwort- lich. Darüber hinaus sind Projektbeteiligungen im Bereich der Verwaltungsorganisation und -modernisierung sowie
in Fragen des öffentlichen Dienstes, wie etwa Personalver- waltung, Datenschutz und Bürgerbeteiligung, möglich.
Im Jahr 2014 hat sich das BVA außerdem als sogenannte in- stitutionelle Kontaktstelle in der TAIEX-Datenbank der Eu- ropäischen Kommission registrieren lassen. So unterstützt das BVA die Europäische Kommission aktiv bei der Suche nach geeigneten Expertinnen und Experten und vermittelt BVA-Beschäftigte gezielt in angefragte TAIEX-Missionen.
Nähere Informationen zu beiden Instrumenten erhalten Sie unter den folgenden Links.
Rund um Twinning und TAIEX
Twinning
im InternetEU-Twinning im Bundesverwaltungsamt:
www.bva.bund.de
EU-Twinning auf den Seiten des BMWi (Nationale Kontaktstelle): www.bmwi.de EU-Twinning auf den Seiten der Kommission:
www.ec.europa.eu/enlargement
TAIEX
im InternetTAIEX auf den Seiten der Kommission:
www.ec.europa.eu/enlargement
TAIEX Experten-Datenbank der Kommission
HERAUSGEBER Bundesverwaltungsamt Sabine Lang (V.i.S.d.P.) Barbarastr. 1
50735 Köln
Internet: www.bundesverwaltungsamt.de
KONTAKT
Stabsstelle Internationale Angelegenheiten Telefon: 022899358-1937
E-Mail: international@bva.bund.de
KONZEPT UND REDAKTION
Gabriele Schäfer (Konzeption, Koordination, Redaktion)
Unser herzlicher Dank geht an alle Kolleginnen und Kollegen, die diese Publikation mit persönlichen Beiträgen unterstützt haben.
In dieser Ausgabe: Ralf-Daniel Bartusch, Yvonne Beckhoff, Ute Falkenhain, Katja Grischkat, Patrick Hartung, Alexandra Krause, Thomas Lodzinski, Michael Mengel, Dieter Miebach,
Andrea Mieth, Nadine Moore, Dr. Steffen Muhle, Thomas Rütten, Gabriele Schäfer; Heike Schöpplein und Therese Vogelsang.
LAYOUT UND SATZ Astrid Schulz
DRUCK
Bundesverwaltungsamt BILDNACHWEIS
Impressum
Titelseite oben: © Johanna Holst;
S. 1, 5-9, 11, 13, 15, 16: BVA;
S. 2: Agency for Economic Cooperation and Development (aed)/BVA;
S. 3: Peter Weis;
S. 4, 12: Finanzministerium Moldau;
S. 10: Christian Schneider;
S. 13: Zentrale Aufsichtsbehörde der Spani- schen Sozialversicherung (Intervención General de la Seguridad Social, IGSS);
S. 14: Ralf-Daniel Bartusch;
S. 17: Heike Schöpplein
Nachdruck und Vervielfältigung sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Herausgebers gestattet.
© Bundesverwaltungsamt Köln, Januar 2018
