III. Gesamtplan hellblau 1 - 24

1 I n h a l t s ü b e r s i c h t

Farbe Seiten

I. Haushaltssatzung lachs 1 - 2

II. Vorbericht weiß 1 - 39

III. Gesamtplan hellblau 1 - 24

1. Ergebnishaushalt 1 - 2

2. Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 3

3. Finanzhaushalt 4 - 6

4. Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 7

5. Bewirtschaftungsgrundsätze 8 - 10

6. Darstellung der Planwerte nach Ergebnis-

konten 11 - 18

7. Darstellung der Planwerte nach Finanzrech- nungskonten

19 - 24

IV. Teilhaushalte

1. Ergebnishaushalt Teilhaushalte 1 – 10 weiß 1 - 10 2. Ergebnishaushalt nach Produkten weiß

2.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 11 - 35 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukt

 Gebäude- und Liegenschaftsmanagement

2.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 36 - 58 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukte

 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

 Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr

 Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleitstelle

2.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 59 - 93 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukte

 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft

 Mittelschulen in öffentlicher Trägerschaft

 Gymnasien in öffentlicher Trägerschaft

 Schule für geistig Behinderte, Allendestr.

 Förderschule für Lernförderung, R.-Weiß- Schule

 Sprachheilschule „Anne Frank“

 Förderschule für Erziehungshilfen, Schule Mo- sel

 Krankenhausschule

2.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 94 - 107 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukt

 Theater Plauen- Zwickau gGmbH

2

gend- und Familienhilfe Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs- selprodukte

 sonstige soziale Vergünstigungen

 Betrieb von kommunalen Kindertageseinrichtun- gen

 Zuschüsse an freie Träger

 eigene Einrichtungen der Jugendarbeit

 Zuschüsse an freie Träger der Jugendarbeit

2.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 136 - 149

 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl.

Schlüsselprodukte

 Förderung des Sports

 BgA Sport und Freizeit, Verpachtung von Bä- dern, Einrichtungen in Sporthallen und auf Sportplätzen

2.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 150 - 164 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte und

168 - 199

 Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung

 Verkehrsplanung

 Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und Entwick- lung

 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemein- destraßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken, Straßenbeleuchtung, Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge

 Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstra- ßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieurbauwerken und Straßenbeleuchtung im Rahmen der über- tragenen Aufgaben

 Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstra- ßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Einbauten, Straßenbegleitgrün sowie Ingenieurbauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde zuständig ist

 Bereitstellung und Unterhaltung von Bundes- straßen einschl. Nebenanlagen, Auf- und Ein- bauten, Straßen begleitgrün sowie Ingenieur- bauwerken und Straßenbeleuchtung, soweit die Gemeinde dafür zuständig ist

 Städtische Verkehrsbetriebe

2.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 200 - 220 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

 Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen einschl. Friedhofsförde- rung sowie Gedenkstätten- und Kriegsgräberun- terhaltung

 Allgemeine Schutz-, Pflege- und Entwicklungs- maßnahmen im Naturschutz

 Umweltschutzmaßnahmen



3

2.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus;

Einrichtungen und Unter- nehmen

165 – 167 und 221 – 231 Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs-

selprodukte

 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

 Bereitstellung allgemeiner Einrichtungen 2.10 Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirt-

schaft 231 - 235

Ergebnishaushalt nach Produkten einschl. Schlüs- selprodukt

 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

2.11 Produkte für besondere Schadensereignisse 236 3. Ergebnishaushalt nach Budgets gelb 237 - 300 4. Finanzhaushalt A Teilhaushalte 1 - 10 weiß 301 - 320 5. Finanzhaushalt A nach Produkten weiß

5.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 321 - 358 5.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 359 - 382 5.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 383 - 404 5.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 405 - 428 5.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-

gend- und Familienhilfe 429 - 448 5.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 449 - 460 5.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 461 - 476

und 483 - 510 5.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 511 - 528 5.9 Teilhaushalt 9 - Wirtschaft und Tourismus;

Einrichtungen und Unter- nehmen

477 - 482 und 529 - 538 5.10 Teilhaushalt 10- Allgemeine Finanzwirtschaft 539 - 542 5.11 Produkte für besondere Schadensereignisse 543 - 552 6. Finanzaushalt Teil B – Planung einzelner In-

vestitionsmaßnahmen nach Teilhaushalten rosa Zuordnung der Maßnahmen des Teilfinanz-

haushalts B zu Produkten bzw. Leistungen und Budgets

553 - 560

6.1 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 561 - 594 6.2 Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 595 - 619 6.3 Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 620 - 655 6.4 Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 656 - 676 6.5 Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Ju-

gend- und Familienhilfe 677 - 693 6.6 Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 694 – 706 6.7 Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 707 - 781 6.8 Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 782 - 833 6.9 Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus,

Einrichtungen und Unter- nehmen

834 - 845

6.10 Besondere Schadensereignisse 846 - 847

V. Stellenplan orange 1 - 10

4

Anlage 1 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigun- gen in den einzelnen Jahren fällig werdenden Aus- zahlungen

hellblau 1

Anlage 2 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte

hellblau 1

Anlage 3 Übersicht über den Stand der Rücklagen und Rück-

stellungen hellblau 1 - 2

Anlage 4 Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veran- schlagenden Instandhaltungs- und Instandset- zungsmaßnahmen mit erheblichem Umfang

hellblau 1

Anlage 5 Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche

und Produktgruppen zu den Teilhaushalten und rosa 1 - 3 Übersicht über die Zuordnung der Erträge und

Aufwendungen des Ergebnishaushaltes zu dem vorgegebenen Produktrahmen

rosa 1 - 18

Anlage 6 Übersicht über die Verwendung der Fraktionsmittel orange 1

Anlage 7 Wirtschaftspläne hellgrün 1 - 48

I. Haushaltssatzung

- 188.243.266 EUR

- 207.228.794 EUR

- -18.985.528 EUR

- 0 EUR

-

-18.985.528 EUR

- 0 EUR

- 0 EUR

- 0 EUR

-

0 EUR -

0 EUR

- -18.985.528 EUR

- 0 EUR

- -18.985.528 EUR

- 177.798.544 EUR

- 180.217.222 EUR

-

-2.418.678 EUR

- 23.596.335 EUR

- 35.699.819 EUR

- -12.103.484 EUR

-

-14.522.162 EUR

- 0 EUR

- 5.535.000 EUR

- -5.535.000 EUR

-

-20.057.162 EUR festgesetzt.

Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestands auf

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus dem

Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit auf

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtergebnis auf

im Finanzhaushalt mit dem

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes Sonderergebnis) auf

Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des veranschlagten Sonderergebnisses auf Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

für das Haushaltsjahr 2017

Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in der Sitzung am 15.12.2016 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden

voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird:

im Ergebnishaushalt mit dem

1

15.239.497 EUR festgesetzt.

1.

20.000.000 EUR festgesetzt.

2.

100.000 EUR

300 v. H.

510 v. H.

450 v. H.

(Siegel) Oberbürgermeisterin

für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf

Zwickau, den ...

Dr. Pia Findeiß

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Robert-Schumann-Konservatoriums wird festgesetzt auf

§ 5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:

für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf

§ 2

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf

§ 4

2

Inhaltsverzeichnis Seite 1. Wesentliche Ziele und Strategien/Änderungen zum Vorjahr

1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre 2

1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung 5

2. Ergebnishaushalt 2017

2.1 Erträge 6

2.2 Aufwendungen 12

2.3 Interne Leistungsverrechnung 22

2.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen 23

3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen

im Finanzplanungszeitraum 23

4. Investitionsmaßnahmen und sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt

4.1 Investive Einzahlungen 23

4.2 Investive Auszahlungen 25

4.3 Verpflichtungsermächtigungen 30

4.4 Folgekosten 31

4.5 Sonstige Vorgänge im Finanzhaushalt 31

4.6 Darlehensgewährung 32

5. Entwicklung der Finanzwirtschaft

5.1 Entwicklung des Zahlungsmittel-/Finanzierungsmittelbedarfs 32

5.2 Inanspruchnahme Kassenkredite 32

5.3 Entwicklung der Verbindlichkeiten 32

5.4 Liquiditätsreserve 34

6. Rücklagen/Rückstellungen/Bürgschaften

6.1 Rücklagen 35

6.2 Übersicht über gebildete Rückstellungen 35

6.3 Bürgschaften 36

7. Wesentliche Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Zwickau, den städtischen Unternehmen und

Beteiligungen, Eigenbetrieben sowie Zweckverbänden

7.1 Finanzbeziehungen zu privatrechtlichen Unternehmen 36

7.2 Finanzbeziehungen zu Zweckverbänden 38

8. Entwicklung des Basiskapitals 38

9. Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung 39

- 2 -

1. Wesentliche Ziele und Strategien/Änderungen zum Vorjahr 1.1 Allgemeine Aussagen zur Haushaltswirtschaft der Vorjahre

Haushalt 2015

Da die örtlich geprüfte Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 noch nicht vorliegt, konnten bisher weder für das Jahr 2012 noch für die Jahre 2013, 2014 und 2015 reguläre Jahres- abschlüsse aufgestellt werden. Insofern kann nachfolgend lediglich ein vorläufiger Stand der Ergebnis- (Entwicklung der Erträge und Aufwendungen) und Finanzrechnung (Ent- wicklung der Einzahlungen und Auszahlungen) 2015 wiedergegeben werden.

Die vorläufige Ergebnisrechnung 2015 beinhaltet bei den nicht zahlungswirksamen Erträ- gen aus der Auflösung von Sonderposten und der Aktivierung von Eigenleistungen sowie den nicht zahlungswirksamen Aufwendungen aus Abschreibungen nur die Planwerte. Hier muss durchaus mit noch zum Teil erheblichen Veränderungen gerechnet werden, wenn mit der Eröffnungsbilanz belastbare Grundlagen für die Ermittlung dieser Ergebnisbe- standteile vorliegen. Weitere Veränderungen werden sich beispielsweise noch durch im Zuge von Jahresabschlussbuchungen erforderliche Abgrenzungen sowie die Zuordnung von ursprünglich im Ergebnishaushalt zu berücksichtigenden Aufwendungen zu aktivie- rungspflichtigen Maßnahmen, und umgekehrt, ergeben.

Stand der vorläufigen Ergebnisrechnung 2015

lfd. Ertrags- und Fortgeschr. vorläuf. bereinigtes Nr. Aufwandsarten HH-Ansatz Ansatz Ergebnis vorläuf.

(Angaben in TEUR) 2015 2015 2015 Ergebnis

01 Steuern und 89.034 89.488 93.004 93.003

ähnliche Abgaben

02 Zuwendungen, Um- 43.460 43.761 32.823 43.355

lagen nach Arten, auf-

gelöste Sonderposten

03 sonst. Transfererträge 90 90 50 50

04 öffentlich-rechtliche 7.035 7.135 6.953 6.953

Leistungsentgelte

05 privat-rechtliche 5.054 5.333 5.671 5.671

Leistungsentgelte

06 Kostenerstattungen und Kosten- umlagen 7.754 7.790 9.712 9.712

07 Finanzerträge 5.489 5.490 5.389 5.389

08 aktivierte Eigenleistun- 211 211 0 211

gen u. Bestandsveränd.

09 sonst. ordentl. Erträge 7.567 6.740 8.325 8.325

10 Summe ordentl. Erträge 165.694 166.038 161.927 172.669

- 3 -

Nr. Aufwandsarten HH-Ansatz Ansatz Ergebnis vorläuf.

(Angaben in TEUR) 2015 2015 2015 Ergebnis

11 Personalaufwendungen 55.738 55.630 55.801 55.190

12 Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0

13 Aufw. f. Sach- u. Dienstleistungen 35.303 37.621 32.791 32.791

14 planmäßige Abschreibungen 26.112 26.112 0 26.112

15 Zinsen u. ähnl. Aufwend. 2.350 2.400 2.205 2.205

16 Transferaufw., wie Abschreib. auf Investitions-

förderungsmaßnahmen 73.737 73.189 72.103 72.103

17 sonst. ordentl. Aufwendungen 6.328 6.907 5.429 5.429

18 Summe ordentl. Aufw. 199.568 201.859 168.329 193.830 19 ordentl. Ergebnis -33.874 -35.821 -6.402 -21.161

22 außerordentliche Erträge 254 254

23 außerordentliche Aufwendungen 118 118

24 Sonderergebnis 136 136

27 Gesamtergebnis -33.874 -6.266 -21.025

Die vorläufige Ergebnisrechnung schließt unter Einbeziehung der planmäßigen zahlungs- unwirksamen Vorgänge (insbesondere Auflösung von Sonderposten, Aktivierung von Ei- genleistungen, Abschreibungen) insgesamt mit einem ordentlichen Ergebnis von -21,1 Mio. EUR ab. Somit würde sich im Ergebnishaushalt das ordentliche Ergebnis gegenüber dem Planansatz um rund 12,7 Mio. EUR verbessern, gegenüber dem fortge- schriebenen Ansatz sind es sogar 14,7 Mio. EUR. Das vorläufige Gesamtergebnis, welches die außerordentlichen Erträge und Aufwendungen (insbesondere Junihochwasser 2013) beinhaltet, liegt bei -21,0 Mio. EUR.

Stand der Einzahlungs- und Auszahlungen im Finanzhaushalt

lfd. Einzahlungs- und HH-Ansatz fortge- vorläufiges

Nr. Auszahlungsarten 2015 schriebener Ergebnis der

(Angaben in TEUR)

01 Steuern und 89.034 89.488 91.395

ähnliche Abgaben

02 Zuweisungen und Umlagen für laufende 33.177 33.478 32.049

Verwaltungstätigkeit

03 sonst. Transfererträge 90 90 85

04 öffentlich-rechtliche 7.339 7.439 7.550

Leistungsentgelte

05 privat-rechtliche 5.330 5.442 5.986

Leistungsentgelte

- 4 -

lfd. Einzahlungs- und HH-Ansatz fortge- vorläufiges

Nr. Auszahlungsarten 2015 schriebener Ergebnis der

(Angaben in TEUR)

06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.694 7.720 10.050

07 Zinsen, Darlehensrückflüsse u. ähnl. Einzahlungen 7.359 7.359 7.438

08 sonst. ordentl. Erträge 7.806 8.207 9.364

10 Personalauszahlungen 56.349 56.241 55.938

11 Versorgungsauszahlungen 0 0

12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 35.303 38.552 31.898

13 Zinsen u. ähnl. Auszahlungen 2.350 2.550 2.319

14 Transferauszahlungen 73.737 73.181 72.177

15 sonst. haushaltswirksame Auszahlungen 6.861 7.767 6.136

17 Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstä-

tigkeit -16.771 -19.068 -4.552

25 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 16.731 26.985 13.658

33 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 31.911 68.410 26.344

40 Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -15.180 -41.425 -12.686

keit 6.000 6.000 -5.956

Die liquiden Mittel beliefen sich am Jahresanfang 2015 auf 134.555.973 EUR (davon 17.941.231 TEUR Depoteinlage zur Finanzierung des Rückkaufs des Verwaltungszent- rums) und am Jahresende auf 107.933.054 EUR. Der sich daraus ergebende Saldo be- trägt - 26.623 TEUR.

Ermächtigungsübertragungen für Auszahlungsansätze wurden vom Jahr 2015 in das Jahr

2016 in Höhe von 24.914.208 EUR vorgenommen, wobei ein Anteil von 21.954.751 EUR

auf Auszahlungen für Investitionstätigkeit entfällt. Einzahlungen wurden im Umfang von

6.366.346 EUR übertragen, welche den Regelungen des § 21 SächsKomHVO-Doppik ent-

sprechend ausschließlich dem investiven Bereich zuzurechnen sind. Diese erhöhen die

- 5 - Haushaltsplanung 2016

Die Haushaltssatzung 2016 wurde am 25.02.2016 durch den Stadtrat beschlossen. Die Satzung enthielt keine von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Zwickau zu genehmigenden Bestandteile.

Der Ergebnishaushalt 2016 war planungsseitig insgesamt nicht ausgeglichen. Den or- dentlichen Erträgen von 173.619 TEUR standen ordentliche Aufwendungen von 202.958 TEUR gegenüber, woraus sich ein Fehlbetrag von 29.339 TEUR ergab. Betrach- tet man lediglich die in der Ergebnisplanung enthaltenen Zahlungsströme, lagen die Aus- zahlungen um 11.041 TEUR über den Einzahlungen. Einschließlich der Salden aus den Ein- und Auszahlungen für Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit ergab sich ein planerischer Fehlbetrag von -26.292 TEUR.

Der voraussichtliche Zahlungsmittelbestand am 31.12.2016 wird sich auf 93,8 Mio. EUR belaufen, was auf eine positivere Haushaltsentwicklung zurückzuführen ist. Berücksichtigt werden muss hierbei jedoch, dass zur Finanzierung von Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017 saldiert ca. 23,2 Mio. EUR benötigt werden. Genauere Angaben zu den Ermächtigungsübertragungen können erst nach Abschluss aller Buchungen, die das Jahr 2016 betreffen, gemacht werden.

Mit Beschluss der Haushaltssatzung 2016 wurde die Verwaltung durch den Stadtrat be- auftragt, im Zuge der Haushaltsdurchführung 1 % der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie der Personalkosten einzusparen. Dies wird voraussichtlich sowohl bei den Sach- als auch bei den Personalkosten erfüllt werden.

Im Ergebnis der Haushaltsdurchführung 2016 per 30.09.2016 werden Haushaltsverbes- serungen bei den Erträgen und Aufwendungen erwartet. So werden die Planansätze bei der Gewerbesteuer um ca. 2,0 Mio. EUR, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um ca. 1,0 Mio. EUR sowie bei Kostenerstattungen und sonstigen ordentlichen Erträgen um ca. 2,1 Mio. EUR übertroffen, wovon bereits 401 TEUR zur Deckung über- bzw. au- ßerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen herangezogen wurden. Mindererträge sind bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen von 105 TEUR zu verzeichnen. Min- deraufwendungen entstehen bei den Personalkosten von rund 700 TEUR. Die Aufwen- dungen für Sach- und Dienstleistungen werden aus gegenwärtiger um 3,0 Mio. EUR unter dem fortgeschriebenen Ansatz 2016 liegen. Ein erheblicher Anteil wird im Rahmen von Ermächtigungsübertragungen eine Planfortschreibung im Jahr 2017 bewirken. Mit Stand vom 30.09.2016 wird für das ordentliche Ergebnis ein Fehlbetrag von rund 24,0 Mio. EUR prognostiziert, das sind rund 5,4 Mio. EUR weniger als ursprünglich geplant. Beim Ver- gleich zum fortgeschriebenen Plan liegt die Unterschreitung bei ca. 8,3 Mio. EUR.

1.2 Rahmenbedingungen für die aktuelle Planung

Mit dem Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 erging der Auftrag an die Verwaltung, in den Jahren 2017 bis 2019 eine Einsparung von 2,5 % der Personalkosten und 3 % der Sachkosten umzusetzen. Für die Ermittlung des Einsparpotentials bei den Sachkosten wurden die variablen Kostenbestandteile herangezogen. Diese Vorgaben bildeten die Grundlage für die Mittelanmeldungen der Verwaltungseinheiten für den Haushalt 2017 und den Finanzplanungszeitraum bis 2020. Die Reduzierung der Personalkosten konnte in dem vorgegebenen Umfang nicht realisiert werden, da keine Möglichkeiten eines Perso- nalabbaus ohne Leistungseinschränkungen gesehen werden. Außerdem führen bisher nicht geplante Steigerungen der Beamtenbesoldung ab 01.07.2016 um 2,6 % sowie die neue tarifliche Entgeltordnung (Erhöhung um durchschnittlich 1,7 %) zu einem weiteren Personalkostenanstieg.

Über den Stand der sogenannten kostenändernden Faktoren und der daraus abzuleiten-

den Budgets der Verwaltungseinheiten als Basis für die Haushaltsplanung wurde der Fi-

nanzausschuss im September 2016 informiert. Auf einen expliziten Beschluss dieser Bud-

- 6 -

gets durch den Stadtrat wurde verzichtet; vielmehr sollte die Haushaltsdiskussion auf der Grundlage eines Verwaltungsentwurfs des Haushaltsplanes 2017 erfolgen.

Die Einsparungen führen nicht dazu, dass auf die bisherige Erbringung freiwilliger Leis- tungen, wie z. B. Erstattung Schülerbeförderungskosten, kostenloses Mittagessen für bedürftige Kinder und Jugendliche, verzichtet werden muss.

Mit der am 15.12.2016 erfolgten Beschlussfassung des Haushaltes 2017 wurden 150.000 EUR für einen Bürgerhaushalt aufgenommen. Diese wurden zunächst im Ergeb- nishaushalt veranschlagt und dienen der Deckung der vom Stadtrat noch auszuwählen- den Maßnahmen aus den bereits unterbreiteten Vorschlägen für den Bürgerhaushalt 2016, der aufgrund der damaligen Haushaltslage nicht durchgeführt werden konnte,.

Im investiven Bereich wurden aufgrund derzeit nicht zu erwartender Fördermittel die vorgesehen Sanierungen der Grundschule Crossen und der August-Bebel-Schule sowie der Neubau der Sprachheilschule in die Folgejahre verschoben. Neu aufgenommen wurde die Realisierung des Neubaus einer Großsporthalle in Neuplanitz (einschließlich Sanierung der vorhandenen Sporthalle). Weiterhin soll der Neubau der Cainsdorfer Brücke im Fi- nanzplanungszeitraum begonnen werden.

Auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom Mai 2016 wurden in der Finanzplanung investive Zuwendungen aus dem vom Freistaat Sachsen zu errichtenden Sondervermö- gen „Brücken in die Zukunft“ (Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft vom 16.12.2015) und die damit zu finanzierenden Investitionsmaßnahmen berücksich- tigt.

2. Ergebnishaushalt 2017

Der Ergebnishaushalt 2017 ist insgesamt nicht ausgeglichen. Den ordentlichen Erträgen von 188,2 Mio. EUR stehen ordentliche Aufwendungen von 205,7 Mio. EUR gegenüber;

der Fehlbetrag beläuft sich auf 17,5 Mio. EUR. Betrachtet man lediglich die in der Ergeb- nisplanung enthaltenen Zahlungsströme, liegen die Auszahlungen um 0,9 Mio. EUR über den Einzahlungen.

Wesentliche nichtzahlungswirksame Positionen sind aufwandsseitig die Abschreibungen mit 25,6 Mio. EUR, denen ertragsseitig aufgelöste Sonderposten mit 10,3 Mio. EUR ge- genüberstehen.

2.1 Erträge

Erträge des Gesamtergebnishaushaltes 2017

Bezeichnung Ansatz (TEUR)

2017 2018 2019 2020

Steuern und ähnli-

che Abgaben 91.008 94.828 101.008 103.108

Zuweisungen und

Zuschüsse 64.854 66.185 67.398 65.659

sonstige Trans-

fererträge 83 82 83 82

öffentlich-rechtliche

Leistungsentgelte 7.198 7.237 7.237 7.237

privatrechtliche

Leistungsentgelte 5.582 5.515 5.514 5.509

Kostenerstattungen

und –umlagen 7.783 7.452 7.648 7.642

Finanzerträge 3.870 3.560 2.893 1.946

aktivierte Eigenleis-

tungen 215 231 176 173

- 7 -

2017 2018 2019 2020

sonstige ordentli-

che Erträge 7.650 7.804 7.754 7.584

Summe 188.243 192.894 199.711 198.940

Aufteilung der ordentlichen Gesamterträge 2017 auf die einzelnen Teilhaushalte

Teilhaushalt Erträge (TEUR)

Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 8.826

Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 7.858

Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 894

Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 2.347

Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-

enhilfe 14.686

Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 859

Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 11.980

Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 3.451

Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen

und Unternehmen 4.172

Teilhaushalt 10 – allgemeine Finanzwirtschaft 133.170

Steuern und ähnliche Abgaben

Zuwendungen und Umlagen sonstige

Transfererträge öffentlich-rechtliche

Leistungsentgelte privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstat- tungen und –

umlagen

Finanzerträge

aktivierte Eigenleistungen

sonstige ordentliche Erträge

Zusammensetzung der Erträge des Ergebnishaushaltes 2017

- 8 - Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A 58.000 EUR

Grundsteuer B 11.850.000 EUR

Die Grundsteuer A wurde auf der Grundlage des unveränderten Hebe- satzes mit 300 v. H. veranschlagt. Die Grundsteuer B wurde ebenfalls mit unverändertem Hebesatz von 510 v. H. veranschlagt. Das Aufkom- men der Grundsteuer insgesamt ist stabil.

Bei der Grundsteuer B erfolgte die Planung der Folgejahre unter Beach- tung der örtlichen Gegebenheiten.

Gewerbesteuer 42.000.000 EUR

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt im Jahr 2017 und in den Folgejahren mit 450 v. H. unverändert.

Der Planansatz 2017 und auch die Ansätze der Jahre 2018 bis 2020 wurden den aktuellen örtlichen Gegebenheiten angepasst. Die Gewerbe- steuer ist im Ergebnishaushalt die größte Einnahmeposition.

Gewerbesteuerumlage 3.266.000 EUR

Die Gewerbesteuerumlage steht in unmittelbarem Zusammenhang zum Gewerbesteueraufkommen. Im Jahr 2017 beträgt der Umlagesatz für die Gewerbesteuerumlage 35 v. H. der Grundbeträge.

Vergnügungssteuer 950.000 EUR

Der Planansatz wurde bereits 2016 den örtlichen Gegebenheiten ange- passt.

Hundesteuer 400.000 EUR

Entsprechend der am 01.01.2017 in Kraft tretenden neuen Hundesteuersatzung werden für

einen Hund 120,00 EUR,

zwei Hunde je Hund 156,00 EUR,

drei oder mehrere Hunde je Hund 168,00 EUR, Innere Verwaltung Sicherheit und

Ordnung

Schulträger- aufgaben

Kultur und Wissenschaft

Soziale Hilfen/Kinder-,

Jugend- und Familienhilfe Sportförderung,

Sportstätten Planung und Bauen

Natur und Umwelt Wirtschaft und

Tourismus;

Einrichtungen und Unternehmen allgemeine

Finanzwirtschaft

Erträge je Teilhaushalt 2017

- 9 -

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 25.140.000 EUR

Die Planansätze 2017 bis 2020 für den Gemeindeanteil an der Einkom- mensteuer orientieren sich an den Orientierungsdaten für die mittelfris- tige Finanzplanung des Freistaates Sachsen, wobei der Basiswert 2016 dem voraussichtlichen Ergebnis angepasst wurde.

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 10.610.000 EUR

Die Planansätze 2017 bis 2020 für den Gemeindeanteil an der Umsatz- steuer orientieren sich an den aktuellen Aufstockungsbeträgen für die sächsischen Kommunen, die im Rahmen der Entlastung der kommuna- len Eben durch den Bund zusätzlich für 2017 und die Folgejahre bereit- gestellt werden. Zudem fanden die Orientierungsdaten für die mittelfris- tige Finanzplanung des Freistaates Sachsen Berücksichtigung.

Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse)

Schlüsselzuweisungen 34.399.730 EUR

Im Haushaltsjahr 2017 rückt diese Einnahmeposition als steuerkraftab- hängige Größe wieder auf Rang 2.

Der Planansatz für 2017 entspricht dem Prognosemodell, welches der Sächsische Städte- und Gemeindetag in Zusammenarbeit mit Wirt- schaftswissenschaftlern entwickelt hat. Die Ansätze 2018-2020 wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten zu mittelfristigen Finanz- planung und der voraussichtlichen Gewerbesteuerentwicklung ermittelt.

In der oben stehenden Plansumme für 2017 ist ein Auflösungsbetrag aus der Vorsorgerücklage in Höhe von 309.730 EUR enthalten.

Bedarfszuweisungen 68.360 EUR

Diese werden zum vorübergehenden Ausgleich von Schlüsselzuwei- sungsverlusten bis zum Jahr 2018 gewährt und ergeben sich aus dem Verlust der Kreisfreiheit der Stadt Zwickau. Die Planansätze im Finanz- planungszeitraum basieren auf § 22 Abs. 2 Nr. 7 FAG.

Die Stadt Zwickau erhält für übertragene Aufgaben entsprechende Aus-

gleichsleistungen vom Land in Höhe von 840.000 EUR,

die sich an der Größe der Stadt und ihrer Einwohnerzahl orientieren. Für den Planungszeitraum bis 2020 wurde ein leichter jährlicher Rückgang der Einwohnerzahl unterstellt.

Zuweisungen des Landkreises für ÖPNV

Auf der Grundlage eines außergerichtlichen Vergleichsvertrages

erhält die Stadt Zwickau für das Jahr 2017 Zuweisungen in Höhe von 2.000.000 EUR Zuweisungen des Landes für den Ausbildungsverkehr

gem. ÖPNVFinAusG 990.000 EUR

Die vorstehenden Zuweisungen werden in gleicher Höhe an den Zweck- verband Verkehrsverbund Mittelsachsen zur Weiterreichung der Aus- gleichszahlungen an die entsprechenden Verkehrsunternehmen weiter- geleitet.

Zuweisungen aus der Kulturraumkasse 1.207.000 EUR

Zuweisungen vom Land gem. KitaGesetz 10.904.620 EUR

Straßenlastenausgleich gem. Finanzausgleichsgesetz 1.371.185 EUR

- 10 -

Zuweisungen für den Rückbau von städtischen Gebäuden und Ver-

kehrsflächen 756.570 EUR

Zuweisungen für sonstige städtebauliche Maßnahmen (Europan 14;

Verfügungsfonds Innenstadtbelebung) 73.800 EUR

Zuweisungen für Zuschüsse an Dritte für sonstige förderfähige Maß-

nahmen in Sanierungsgebieten 777.150 EUR

Zuweisungen für Sanierungsträgerhonorare, welche keiner investiven

Maßnahme zugeordnet werden können 12.000 EUR

Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte

Bei dieser Ertragsgruppe werden vorwiegend die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie Entgelte veranschlagt.

Leistungsgebühren Feuerwehr 145.000 EUR

Bestattungsgebühren 1.333.400 EUR

Bei den Bestattungsgebühren ist seit Einführung der Doppik eine Perio- denabgrenzung bei den Grabnutzungsgebühren des laufenden Jahres sowie deren Auflösung zu berücksichtigen. So werden im Ergebnishaus- halt nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Zurechenbarkeit nur die er- gebniswirksamen Erträge veranschlagt. Der Haushaltsansatz setzt sich aus zahlungswirksamen Erträgen des Jahres 2017 in Höhe von 1.916.000 EUR abzüglich PRAP (passiver Rechnungsabgrenzungsposten) 1.264.600 EUR zuzüglich zahlungsunwirksamer Erträge in Höhe von 682.000 EUR (Auflösung der in den Vorjahren für das Wirtschaftsjahr 2017 bereits eingegangenen Erträge) zusammen. Im Finanzhaushalt hingegen wurden alle voraussichtlichen Einzahlungen unabhängig von ihrer zeitlichen Zurechenbarkeit veranschlagt.

Entgelte für Kremationen (Betrieb gewerblicher Art) 507.780 EUR

Gebühren Straßenverkehrsbehörde 365.000 EUR

Gewerbegebühren 65.000 EUR

Parkgebühren entsprechend der aktuellen Parkgebührenordnung 980.850 EUR

Pass- und Personalausweisgebühren 540.000 EUR

Verwaltungsgebühren Personenstandsangelegenheiten 116.781 EUR Elternbeiträge für Benutzung öffentlicher Kindertagesstätten 1.798.700 EUR Im Vergleich zum Jahr 2016 handelt es sich um eine Minderung von

193.600 EUR auf Basis der zum Stichtag angemeldeten Kinder in den kommunalen Kindertagesstätten. Ab 01.08.2016 ging die Kita „Stadt- strolche“ sowie die Außenstelle Hort „Amalienstraße“ an die BFZ über.

Benutzungsgebühren Sportanlagen 162.290 EUR

Einnahmen aus Städtereklame 110.000 EUR

Eintrittsgelder Kultureinrichtungen 68.750 EUR

Im Zuge der Haushaltsplanung 2013 wurde der freie Eintritt in die städ-

tischen Museen beschlossen; ausgenommen waren Führungen und Son-

derveranstaltungen. Mit dem Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 legte

der Stadtrat fest, die Entgeltordnung wieder zu ändern und Eintrittsprei-

- 11 - 23.06.2016

Straßenreinigungsgebühren 294.000 EUR

Gebühren für Baugenehmigungen 400.000 EUR

Bestattungsentgelte (Betrieb gewerblicher Art „Bestattung“) 536.330 EUR

Miete BgA Stadthalle 490.840 EUR

Miete BgA Neue Welt/Freilichtbühne 39.000 EUR

Miete BgA Bäder für Johannisbad und Strandbad Planitz 45.700 EUR Kostenerstattungen

Erstattungen vom Rettungszweckverband für die

Leitstelle der Feuerwehr und den Rettungsdienst 5.020.778 EUR Erstattungen vom Bund für Bundesfreiwillige 133.500 EUR Kostenerstattungen von Gemeinden für die Benutzung von Kitas durch

Kinder aus diesen Gemeinden 470.000 EUR

Erstattungen des Landkreises für Kita-Elternbeiträge 738.780 EUR Finanzerträge

Zinserträge von Kreditinstituten für Geldanlagen 759.200 EUR Die im Ergebnishaushalt veranschlagten Zinsen aus Festgeldanlagen

gliedern sich in zahlungswirksame (212.800 EUR) und zahlungsunwirk- same (546.400 EUR) Erträge. Bei den zahlungswirksamen Erträgen han- delt es sich zum einen um geplante kurzfristige Geldanlagen innerhalb des Planjahres, zum anderen um längerfristige jahresübergreifende Geldanlagen, die im Planjahr auslaufen dergestalt, dass nur der Anteil der Einzahlungen des Planjahres ebenfalls im Ergebnishaushalt veran- schlagt wird. Die zahlungsunwirksamen Erträge resultieren aus länger- fristigen Geldanlagen, deren Vertragsdauer jahresübergreifend ist. Unter doppischen Gesichtspunkten ist der anteilige ordentliche Ertrag für das Haushaltsjahr ebenfalls, jedoch zahlungsunwirksam, zu veranschlagen.

Die Einzahlungen werden dann je nach Fälligkeit nur im Finanzhaushalt veranschlagt, d. h. sämtliche Zahlungsströme aus Geldanlagen innerhalb eines Jahres werden im Finanzhaushalt als Einzahlung veranschlagt (entsprach bei der kameralen Planung dem Haushaltsansatz). Der An- satz im Finanzhaushalt wurde für das Jahr 2017 mit 541.500 EUR veran- schlagt.

Zinserträge für Depoteinlagen Landesbank Hessen/Thüringen 1.058.530 EUR Mittelabführungen von verbundenen Unternehmen und Beteiligungen

Abführung HBK Zwickau gGmbH 570.000 EUR

Gewinnabführung GGZ mbH 445.000 EUR

Stadtwerke Zwickau Holding GmbH 500.000 EUR

Anteile am Bilanzgewinn der Sparkasse 330.000 EUR

Anteiliges Bürgschaftsentgelt der Wasserwerke Zwickau GmbH 185.000 EUR Sonstige ordentliche Erträge

Konzessionsabgaben aus der Energie- und Erdgasversorgung 3.150.000 EUR

- 12 -

Säumniszuschläge wie Mahn- und Vollstreckungsgebühren,

Stundungszinsen, Zinsen gem. § 233 a AO 1.298.487 EUR

Buß- und Verwarngelder des Rechtsamtes 3.107.362 EUR

Erträge aus Mieten und Pachten 4.373.789 EUR

Erträge aus aktivierten Eigenleistungen 215.475 EUR

Erträge aus Erstattungen von Betriebskosten 1.130.148 EUR Erträge aus Ersatzleistungen für Schadensfälle 135.715 EUR

Erträge aus sonstigem Kostenersatz 665.497 EUR

Auflösung von Sonderposten für empfangene Investitionszuwendungen 10.339.520 EUR Erhält die Stadt Zuwendungen für Investitionen, werden diese zunächst

als investive Einzahlungen im Finanzhaushalt erfasst. Mit sachgerechter Verwendung der gewährten Mittel ist auf der Passivseite der Bilanz ein Sonderposten zu bilden. Die Auflösung der passivierten Sonderposten erfolgt entsprechend der Bilanzwertentwicklung des bezuschussten Ver- mögensgegenstandes. Die Auflösungsbeträge fließen als Erträge in den Ergebnishaushalt ein und stehen den Aufwendungen aus Abschreibun- gen gegenüber. Im Ergebnis hat diese bilanzielle Behandlung eine haus- haltswirtschaftliche Entlastung zur Folge.

Für die Haushaltsplanung wurden bereits empfangene Investitionszu- wendungen den betriebsbereiten Vermögensgegenständen zugeordnet und korrespondierend aufgelöst.

Auflösungen für neue Investitionen wurden unter Berücksichtigung zu erwartender Zuwendungen und der geplanten Betriebsbereitschaft zu- geordneter Vermögensgegenstände hinzugerechnet.

2.2 Aufwendungen

Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes 2017

Bezeichnung Ansatz (TEUR)

2017 2018 2019 2020

Personalaufwendungen 59.475 60.164 61.068 62.271

Aufwendungen für Sach- und

Dienstleistungen 32.482 30.658 28.925 27.693

planmäßige Abschreibungen 25.563 25.811 26.555 26.168 Zinsen und ähnliche Aufwen-

dungen 1.883 1.594 1.247 1.027

Transferaufwendungen 79.168 83.402 84.772 84.814

sonstige ordentliche Aufwen-

dungen 8.658 8.374 8.406 8.249

Summe 207.229 210.003 210.973 210.222

- 13 -

Aufteilung der ordentlichen Gesamtaufwendungen 2017 auf die einzelnen Teilhaushalte

Teilhaushalt Aufwendungen (TEUR)

Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung 30.481

Teilhaushalt 2 – Sicherheit und Ordnung 20.058

Teilhaushalt 3 – Schulträgeraufgaben 10.077

Teilhaushalt 4 – Kultur und Wissenschaft 16.111

Teilhaushalt 5 – Soziale Hilfen/Kinder-, Jugend- und Famili-

enhilfe 37.919

Teilhaushalt 6 – Sportförderung, Sportstätten 8.777

Teilhaushalt 7 – Planung und Bauen 28.388

Teilhaushalt 8 – Natur und Umwelt 9.782

Teilhaushalt 9 – Wirtschaft und Tourismus; Einrichtungen

und Unternehmen 3.194

Teilhaushalt 10 – Allgemeine Finanzwirtschaft 42.442

Personalauf- wendungen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen planmäßige

Abschreibungen Zinsen und ähnliche

Aufwendungen Transferauf-

wendungen

sonstige ordentliche

Aufwendungen

- 14 - Personalaufwendungen

Im Ergebnishaushalt wurden Personalaufwendungen in Höhe von 59.474.652 EUR veranschlagt.

Davon entfallen

- auf die laufenden zahlungswirksame Aufwendungen 58.330.945 EUR

- auf zahlungsunwirksame Aufwendungen 1.143.707 EUR

Darin enthalten sind Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlun- gen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteil- zeit in Höhe von 1.103.252 EUR veranschlagt. Des Weiteren fand infolge einer Änderung der Übergangsversorgung für Beschäftige im feuerwehr- technischen Einsatzdienst eine weitere Zuführung an Rückstellungen in Höhe von 40.455 EUR Berücksichtigung. Vergleichbar ist das Modell der Übergangsversorgung mit den Regelungen der Altersteilzeit.

Die Auszahlungen im Finanzhaushalt liegen mit 59.641.010 EUR um 1.310.065 EUR höher als die zahlungswirksamen Aufwendungen im Er- gebnishaushalt. Es handelt sich hierbei um die Entgelte für die sich in der Freistellungsphase befindlichen Altersteilzeitkräfte bzw. die Auszah- lung der Aufstockungsbeträge für Beschäftigte und Beamte in der akti- ven Phase.

Seit Einführung der Doppik sind für diese Auszahlungen entsprechende Rückstellungen zu bilden und bei Inanspruchnahme zu vermindern.

Folgende Eckpunkte wurden bei der Berechnung der Personalkosten be- rücksichtigt:

- Annahme einer linearen Erhöhung für Beamte in Höhe von 2,0 % - Tariferhöhung für alle Beschäftigten in Höhe von 2,35 % ab

01.02.2017

- Einfrieren der Jahressonderzahlung auf dem Niveau des Jahres 2015 sowie zusätzliche Absenkung um 4 Prozentpunkte

- Inkrafttreten der Entgeltordnung ab 01.01.2017 - Übernahme aller auslernenden Auszubildenden

- Anhebung der Beitragssätze der Pflegeversicherung um 0,1 Prozentpunkte ab 01.01.2017

Innere Verwaltung

Sicherheit und Ordnung

Schulträger- aufgaben

Kultur und Wissenschaft Soziale

Hilfen/Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung,

Sportstätten Planung und Bauen

Natur und Umwelt Wirtschaft und

Tourismus;

Einrichtungen und Unternehmen

allgemeine Finanzwirtschaft

Aufwendungen je Teilhaushalt 2017

- 15 -

Für die Jahre 2018 – 2020 wurden eine jährliche lineare Steigerung von 2 % für Beamte und Beschäftigte, die Allgemeinen Umlage für Beamte von 48 % sowie Altersteilzeitabgänge und die Übernahme von Auszubil- denden eingerechnet.

Entwicklung Stellenbestand zum 31.12.2016: 1.030.751 VbE

- Streichungen zum 01.01.2017 - 28,919 VbE

- Neubildungen zum 01.01.2017 +10,503 VbE

Stellenbestand zum 01.01.2017 1.012,335 VbE

Stellenstreichungen im laufenden Jahr 2017 - 3,350 VbE

Stellenbestand am 31.12.2017 1.008,985 VbE

Zusammenstellung der Personalkosten nach Sachkonten Sach-

konto Bezeichnung Haushaltsan-

satz (EUR)

401100 Dienstbezüge Beamte 6.765.740

401110 Personal-Nebenausgaben 12.000

401211 Entgelte für in Altersteilzeit Beschäftigte 1.689.860

401219 Entgelte f. tariflich Beschäftigte 38.453.870

401220 Abfindungen gesamt 100.000

401900 Beschäftigungsentgelte 35.000

402110 Beiträge zu Versorgungskassen Beamte 2.937.300

402120 Umlage für Versorgungsbezüge 250.000

402210 Beiträge zu Versorgungskassen Altersteilzeit tariflich Be- schäftigte 80.450 402290 Beiträge zu Versorgungskassen tariflich Beschäftigte 1.330.470 403210 Beiträge zur gesetzl. Unfallversicherung 290.000 403291 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung Altersteilzeit tarif-

lich Beschäftigte 435.300

403299 Beiträge zur gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäf-

tigte 7.187.030

404110 Umlage f. Beihilfe Beamte 65.490

404120 Untersuchungen 8.500

Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Finanz-

haushalt 59.641.010

401213 abzügl. Inanspruchnahme von Rückstellungen für in Al- tersteilzeit Beschäftige (zahlungsunwirksam im Ergebnis-

haushalt) -1.310.065

Gesamtsumme zahlungswirksame Personalausgaben Ergebnis-

haushalt 58.330.945

- 16 -

Zusammenstellung der Personalkosten nach Produkten

Produkt Bezeichnung Haushaltsansatz

(EUR)

Teilhaushalt 01

11110100 Gemeindeorgane/Verwaltungsführung 1.196.170

11110200 Interkommunale Zusammenarbeit 47.520

11120100 Organisations- und Personalangelegenheiten 830.345 Inanspruchnahme der Rückstellung Altersteilzeit (-1.310.065) 11120201 Rechtsangelegenheiten/Versicherungen 516.570

11120202 Bußgeldangelegenheiten 960.300

11120300 Öffentlichkeitsarbeit 331.080

11120401 Stabsstelle Doppik/Controlling 58.530

11120402 Stabsstelle Ausschreibungen/Fördermittel 144.240

11120500 Wismutangelegenheiten 61.270

11120600 Personalrat 269.600

11130100 Finanzmanagement 2.461.950

11130201 Liegenschaftsdienst 614.940

11130202 Kommunale Hochbaumaßnahmen 491.360

11130203 Bewirtschaftung der städtischen Liegenschaften 922.840

11130936 Abwicklung Vorjahre 850

11130940 Abwicklung Vorjahre 14.830

11130961 Abwicklung Vorjahre 8.500

11140100 Rechnungsprüfung 470.620

11160100 Serviceleistungen 382.340

11160301 BgA „Beistandsleistungen" 12.770

11160401 IT- und TK-Infrastruktur 588.750

11160402 Organisation, Betrieb und Betreuung der Fach- und An-

wendungsprogramme 711.460

11160500 Sicherheitstechnischer Dienst 63.090

11160600 Arbeitsmedizinischer Dienst 8.500

11160900 Stadtarchiv 177.510

11161400 Kommunaler Bauhof 2.726.780

Teilhaushalt 02

12110100 Statistik 144.770

12120100 Aufgaben bei der Durchführung von Wahlen 74.570 12210100 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 1.625.480

12210200 Gewerbeangelegenheiten 289.350

12220100 Bürgerservice 1.263.190

12220200 Personenstandsangelegenheiten 410.810

12230100 Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenverkehrsbe-

hörden nach StVO 396.000

12600100 Brandbekämpfung und Gefahrenabwehr 6.489.360 12600200 Betreiben der integrierten Feuerwehr- und Rettungsleit-

stelle 3.686.710

- 17 -

12700100 Rettungsdienst 958.090

12800100 Zivil- und Bevölkerungsschutz 76.280

12800200 Hochwasserschutz/Wasserwehr 71.450

Teilhaushalt 03

21110101 Bebelschule 24.250

21110102 Adam-Ries-Schule 38.500

21110103 Schule am Windberg 40.050

21110104 Schule am Scheffelberg 37.770

21110105 Schillerschule 35.770

21110106 Dittesschule 37.850

21110107 Nicolaischule 38.760

21110108 Grundschule Crossen 26.390

21510102 Fucikschule 37.010

21510103 Pestalozzischule 47.960

21510105 Humboldtschule 42.400

21530100 Abendmittelschule 4.630

21710101 Clara-Wieck-Gymnasium 46.460

21710102 Käthe-Kollwitz-Gymnasium 47.140

22130100 Schule für geistig Behinderte 40.140

22150100 Förderschule für Lernförderung 35.160

22160100 Sprachheilschule "Anne Frank" 38.420 22170100 Förderschule für Erziehungshilfen 29.040

22180100 Krankenhausschule 25.360

24300100 Sonstige schulische Aufgaben 112.060

Teilhaushalt 04

25100100 Betrieb und Bereitstellung eines Stadtarchivs 318.440

25100200 Ratsschulbibliothek 376.500

25100300 Robert-Schumann-Haus 396.090

25200101 Kunstsammlungen 623.530

25200102 Galerie am Domhof 135.740

25200103 Priesterhäuser 584.230

26200100 Förderung von Musikfestivals 160.790

27200100 Stadtbibliothek 613.670

28100100 Kulturmanagement 291.230

28100200 BgA „Zwickauer Stadtfest" 73.470

Teilhaushalt 05

31540100 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 232.650

33160100 Soziale Einrichtungen 34.950

35150100 Soziale Angelegenheiten Bund 413.650

36310100 Kommunale Schulsozialarbeit 317.550

- 18 -

Produkt Bezeichnung Haushaltsansatz

(EUR) 35180100 Sonstige soziale Vergünstigungen 96.770 36510100 Betrieb von kommunalen Kindertagesstätten 9.620.340

36510200 Kindertagespflege 23.590

36520100 Zuschüsse an freie Träger 42.230

36610100 Eigene Einrichtungen 888.250

36620100 Zuschüsse an freie Träger der Jugendhilfe 67.240

Teilhaushalt 06

42100100 Förderung des Sports 55.610

42410100 Sporthallen und -komplexe 672.770

42410200 Sportplätze 607.390

42410300 Sondersportanlagen 26.360

42420102 Verpachtung von Einrichtungen in Sporthallen, auf

Sportplätzen u. Freibäder 3.680

Teilhaushalt 07

51110100 Städtebauliche Planung/Stadtentwicklung 150.690

51110200 Städtebauliche Planung 549.070

51110600 Verkehrsplanung 112.890

51110800 Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen d.

städtebaulichen Erneuerung und Entwicklung 404.660 51200100 Vermessung/Kartographie/Geo-Information 427.560

52100100 Baugenehmigungen/Baukontrolle 900.330

52200200 Wohnraumvermittlung und -versorgung 97.810

52300100 Denkmalschutz und -pflege 237.040

54100100 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindestraßen 705.900 54100200 Bereitstellung und Unterhaltung von Gemeindewegen 240.950 54200100 Bereitstellung und Unterhaltung von Kreisstraßen 332.270 54300100 Bereitstellung und Unterhaltung von Staatsstraßen 242.470 54400100 Bereitstellung und Unterhaltung von Bundesstraßen 357.260

54510101 Straßenreinigung 176.020

54510102 Papierkorbentleerung 10.150

54520100 Winterdienst Gemeindestraßen 65.420

54530100 Winterdienst Kreisstraßen 60.910

54540100 Winterdienst Staatsstraßen 60.910

54550100 Winterdienst Bundesstraßen 60.910

54600100 Bereitstellung und Betrieb von Parkeinrichtungen 60.410

54700200 Zusammenarbeit mit SVZ und Verkehrsverbund 15.290

- 19 -

Teilhaushalt 08

55100100 Bereitstellung und Unterhaltung von Grün- und Parkan-

lagen einschl. Kleingartenwesen 2.656.970

55200100 Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung 559.220 55300100 Unterh. und Bereitstellung von Grabstellen und Fried-

hofsanlagen 1.287.300

55300200 BgA „Bestattung" 265.350

55300300 BgA „Kremation" 172.190

55400100 Allgemeine Schutz-, Pflege- u. Entwicklungsmaßnahmen

im Naturschutz 60.760

55500100 Stadtforst 208.020

56100100 Umweltschutzmaßnahmen 438.460

56100200 Altlastsanierung/Beseitigung schädlicher Bodenverände-

rungen 53.440

Teilhaushalt 09

57100100 Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung 332.320 57300300 Sonstige allgemeine Einrichtungen 720

57300400 BgA „Marktwesen" 6.660

Summe Ergebnishaushalt 58.330.945

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:

In Budgetverantwortung der Feuerwehr 1.547.917 EUR

Öffentliches Grün 1.257.536 EUR

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des sons- tigen unbeweglichen Vermögens

 Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 1.591.233 EUR

 städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, leerstehende Schulge-

bäude, städtische Objekte, sonstige Einrichtungen) 768.554 EUR

 Aufwendungen für Rückbau und Abriss 1.197.150 EUR

Miet- und Pachtaufwendungen 3.534.102 EUR

darunter: Leasingzahlung Verwaltungszentrum

weitere Mietaufwendungen für Verwaltungsgebäude 2.544.500 EUR 615.735 EUR Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen, wie z. B.

Heizung, Energie, Wasser, Reinigung usw.

 städtische Gebäude und Liegenschaften (Verwaltungsgebäude, leerstehende Schulgebäude, Kindertagesstätten in freier Träger-

schaft, sonstige Einrichtungen) 3.277.275 EUR

 Straßenentwässerungskosten 2.011.494 EUR

 Infrastrukturvermögen (Straßen, Wege, Plätze, Gewässer) 1.090.277 EUR

 sonstige Grundstücke und bauliche Anlagen (sonstige gemietete

und gepachtete Objekte, Bauhof) 154.256 EUR

Haltung von Fahrzeugen 823.471 EUR

- 20 - Instandhaltungs- und Werterhaltungsmaßnahmen

- Unterhaltung von Schulgebäuden 864.552 EUR

(darunter 60.000 EUR für Erneuerung Warmwasser Humboldtschule)

- Unterhaltung v. kommunalen Kita, Jugendklubs, Kindertagespflege 463.193 EUR

- Unterhaltung von Sportanlagen 368.623 EUR

- Unterhaltung kulturelle Einrichtungen 183.553 EUR

Erwerb u. Unterhaltung Schulausstattung 308.955 EUR

Lehr- u. Unterrichtsmittel, Schulbücher 560.000 EUR

Ausstattung u. Unterhaltung von Kunst- und Kulturgütern 197.604 EUR Leistungsvergütung an die BFZ-Service GmbH

- Schulen 1.961.340 EUR

- kommunale Kindertageseinrichtungen 1.735.137 EUR

- Kulturelle Einrichtungen 527.646 EUR

- BgA Stadtfest 17.100 EUR

Heizung, Energie, Wasser, Abwasser, Müllabfuhr

- Schulgebäude 1.763.241 EUR

- kommunale Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege 562.019 EUR

- Sportanlagen 662.036 EUR

- kulturelle Einrichtungen 421.125 EUR

Gebäudeversicherungen Rechtsamt 439.200 EUR

Abschreibungen

Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen 25.562.538 EUR Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen

stellen den Werteverzehr der Vermögensgegenstände des Anlagevermö- gens innerhalb eines Zeitraumes durch Abnutzung dar. Zweck der plan- mäßigen Abschreibung ist es, die Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Vermögensgegenstände periodengerecht auf die Haushaltsjahre zu verteilen in denen der Vermögensgegenstand voraussichtlich genutzt werden kann. Die planmäßige Abschreibung erfolgt grundsätzlich in glei- chen Jahresraten (linear) und fließt als Aufwand in den Ergebnishaushalt ein. Bei der Ermittlung der Abschreibungen wurden die in der Abschrei- bungstabelle der Stadt Zwickau festgelegten Nutzungsdauern zugrunde gelegt. Für die Haushaltsplanung wurden Abschreibungen für bereits vorhandenes Vermögen und für neue Investitionen unter Berücksichti- gung der geplanten Betriebsbereitschaft der Vermögensgegenstände ermittelt.

Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 1.769.997 EUR Für Zuwendungen, die die Kommune im Rahmen der Erfüllung ihrer Auf-

gaben an Dritte leistet wurden die Abschreibungen unter Berücksichtigung der Zweckbindungsfrist bzw. einer pauschalen Abschreibungsdauer von 10 Jahren ermittelt.

Transferaufwendungen

Kulturraumumlage nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz 1.097.924 EUR Aufwendungen zur Vorbereitung der 900 Jahrfeier für bereits in 2017

abzuschließende Verträge (Lichtfest) 415.000 EUR

- 21 -

der Grundlage der für das Jahr maßgebenden Steuerkraftmesszahl und einem Hebesatz von 33,41 % ermittelt.

Die Gewerbesteuerumlage mit 3.266.000 EUR

steht in unmittelbarem Zusammenhang zum Gewerbesteueraufkom- men. Im Jahr 2017 beträgt der Umlagesatz für die Gewerbesteuer 35 v. H. der Grundbeträge.

Zuschüsse an verbundene Unternehmen u. ä.:

- Theater Plauen-Zwickau gGmbH 4.876.400 EUR

- Puppentheater 600.000 EUR

- Zuschuss an die Kultur, Tourismus und Messebetriebe Zwickau GmbH für Stadthalle, Neue Welt/Freilichtbühne u.

Tourismus/Marketing 1.234.150 EUR

- Städtische Bäder Zwickau GmbH 1.841.000 EUR

- Robert-Schumann-Konservatorium 1.461.000 EUR

- Automobil-Museum 528.660 EUR

- Betreiberentgelt Stadion Zwickau Betreibergesellschaft mbH 867.000 EUR

- Zuschuss SRZ GmbH i. L. 125.680 EUR

Zuschüsse an Dritte im Rahmen von Stadtumbau- und –sanierungsmaßnahmen, insbesondere

- Sonstige Zuwendungen an verbundene Unternehmen u. ä.

(ZEV, WWZ) 164.400 EUR

- Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke/ übrige Bereiche

(private Dritte) 1.574.425 EUR

Infolge der Kreisgebietsreform ging der größte Teil der Aufgaben im Bereich der Sozial- und Jugendhilfeleistungen an den Landkreis über.

Die noch im städtischen Haushalt verbliebenen Aufwendungen werden insbesondere geleistet für:

- Zuschuss für die gesunde Ernährung von sozial benachteiligten

Kindern und Jugendlichen 130.000 EUR

- Förderung der Jugendarbeit 838.570 EUR

- Begrüßungsgeld für Neugeborene 45.000 EUR

- Rückerstattung des Elternanteils für die Schülerbeförderung 160.000 EUR

- Aufwendungen für Schulschwimmen 177.404 EUR

Weitere Zuschüsse im sozialen Bereich sind vor allem vorgesehen für:

- Kindertagesstätten in freier Trägerschaft 18.265.378 EUR Im Sportbereich sind im Wesentlichen folgende Zuweisungen und Zu-

schüsse vorgesehen:

- Unterstützung des Leistungssports 281.000 EUR

- Förderung Vereinsschwimmen 459.787 EUR

- Betriebskostenzuschüsse an Sportvereine 99.000 EUR

- Betriebskostenzuschüsse an Fördervereine der Freibäder 30.000 EUR - Sonstige Förderung für Zwickauer Sportvereine 263.750 EUR Zinsaufwendungen

Säumniszuschläge und Verzinsung der Gewerbesteuer

nach § 233a AO 450.000 EUR

Zinsen für zurückzuzahlende Fördermittel 160.000 EUR

Zinsen für Investitionskredite 1.015.000 EUR

Zinsen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 252.670 EUR