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Amtsblatt für die Stadt Bad Liebenwerda

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Academic year: 2022

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Bad Liebenwerda, Mittwoch, den 10.05.2006

Amtsblatt

für die Stadt Bad Liebenwerda

Jahrgang 13 Nummer 6

Amtliche Bekanntmachungen

Der nächste Bauausschuss findet am Dienstag, den 30.05.2006 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.

Der nächste Sozialausschuss findet am Mittwoch, den 07.06.2006 um 17.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Eichhörnchen“, Schloßäckerstraße 42 in Bad Liebenwerda, statt.

Die 3. Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, den 17.05.2006 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Bad Liebenwerda statt.

Tagesordnung zur 3. Stadtverordnetenversammlung am 17.05.2006 -öffentlicher Teil-

Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung Punkt 2: Einwohner-Fragestunde

Punkt 3: Anträge zur Niederschrift über die 2. Stadtverordnetenversamm- lung am 22.03.2006 - öffentlicher Teil -

Punkt 4: Mündlicher Bericht über die Anlaufphase des Elster-Natoureums Berichterstatterin: Frau Brzezinski

Punkt 5: Umsetzung der Kita-Konzeption hier: Kita „Storchennest“ in Oschätzchen

Berichterstatterin: Frau Ziehlke

Punkt 6: Antrag der Schulkonferenzen der Grundschulen auf Errichtung einer verlässlichen Halbtagsschule mit Hort und ergänzenden Angeboten (VHG) am Grundschulzentrum Riesaer Straße 5-7 in Bad Liebenwerda Berichterstatterin: Frau Ziehlke

Punkt 7: Haushaltssatzung, Haushaltsplan 2006 Berichterstatter: Herr Engelmann

Punkt 8: Grundsatzbeschluss über die Variantenentscheidung der Brücke über die Schwarze Elster, B 183, Dresdener Straße

Berichterstatter: Herr Bragulla

Punkt 9: Beschluss zum einfachen Bebauungsplan „Bungalowsiedlung I und II Zeischa“ der Stadt Bad Liebenwerda, OT Zeischa I. Beschluss über Bedenken und Anregungen, II. Satzungsbeschluss

Berichterstatter: Herr Bragulla

Punkt 10: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Windeignungsgebiet „W 44 Möglenz“ der Stadt Bad Liebenwerda, OT Möglenz

Berichterstatter: Herr Bragulla Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung zur 3. Stadtverordnetenversammlung am 17.05.2006

Punkt 11: Änderung der Besetzung der Ausschüsse seitens der FDP- Fraktion

Berichterstatterin: Frau Ziehlke

Punkt 12: Beteiligung der Stadt an der MPW Marketing-Projektservice- Wirtschaft GmbH i. G.

Berichterstatter: Herr Richter

Punkt 13: Bekanntgaben der Verwaltung

Punkt 14: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ortsbürgermeister

Tagesordnung zur 3. Stadtverordnetenversammlung am 17.05.2006 -nichtöffentlicher Teil-

Punkt 1: Anträge zur Niederschrift über die 2. Stadtverordnetenversamm- lung am 22.03.2006 - nichtöffentlicher Teil -

Punkt 2: Vergabe von Bauleistungen in der Stadtschule (Grundschulzentrum) Bad Liebenwerda, Fertigen und Einsetzen von Fenstern

Berichterstatter: Herr Bragulla

Punkt 3: Bekanntgaben der Verwaltung

Punkt 4: Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Impressum

Herausgeber: Stadt Bad Liebenwerda, Der Bürgermeister, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda.

Fax: 035341/ 155-420, E-mail: Stadtverwaltung@badliebenwerda.de

Satz/Druck: Werbung & Druck Rosenhahn, Torgauer Straße 14, 04924 Bad Liebenwerda Fax: 035341/ 10446, E-mail: stadtschreiber@badliebenwerda.de

Vertrieb: Regio Print Vertrieb GmbH, Straße der Jugend, 03042 Cottbus

Das Amtsblatt erhält jeder Haushalt der Stadt Bad Liebenwerda kostenlos zugestellt.

Zusätzliche Exemplare sind bei der Stadt Bad Liebenwerda, Rathaus, Markt 1, 04924 Bad Liebenwerda, Zimmer 1, erhältlich.

Das nächste Amtsblatt erscheint am Mittwoch, den 07.06.2006 Redaktionsschluss ist am Freitag, den 02.06.2006

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