VII
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis XI
1. Gegenstand der Untersuchung 1
2. Die Lösung von letztwilligen Verfügungen 3
2.1 Widerruf 4
2.2 Anfechtung 5
2.2.1 Der Anwendungsbereich des Motivirrtums nach § 2078 II
Alt. 1 BGB 7
2.2.2 Widerruf und Motivirrtumsanfechtung 9
3. Das gemeinschaftliche Testament und der Erbvertrag 11 3.1 Die Bindungswirkung des gemeinschaftlichen Testaments 11
3.1.1 Vertrauensschutz vor dem Erbfall 13
3.1.2 Vertrauensschutz nach dem Erbfall 14
3.2 Die Bindungswirkung des Erbvertrages 16
3.2.1 Die vertragliche und die erbrechtliche Natur des
Erbvertrages 18
3.2.2 Inhalt der Bindung 20
3.3 Die Lösung von bindend gewordenen, letztwilligen
Verfügungen 22
3.3.1 Die Lösung vom bindend gewordenen gemeinschaftlichen
Testament 23
3.3.1.1 Widerruf 23
3.3.1.1.1 Bindung trotz Ausschlagung 24 3.3.1.1.2 Ausschluss des gesetzlichen Erbteils 27 3.3.1.1.3 § 2270 I BGB als zentrales Element der
Bindung 30
3.3.1.2 Vorbehalte im gemeinschaftlichen Testament 31
3.3.1.3 Anfechtung 32
3.3.1.3.1 Rechtfertigung des Analogieschlusses 34
VIII Inhaltsverzeichnis
3.3.1.3.2 Die Auswirkungen der Anfechtung
wegen Motivirrtums 36
3.3.1.4 Lösung wegen Verfehlungen bzw. Beschränkungen
bona mente 39
3.3.2 Die Lösung vom Erbvertrag 40
3.3.2.1 Rücktritt und Änderungsvorbehalt 40
3.3.2.2 Aufhebung 42
3.3.2.3 Anfechtung 44
3.3.2.3.1 Die Selbstanfechtung wegen Motiv
irrtums, § 2078 II Alt. 1 BGB 45 3.3.2.3.2 Das Höchstpersönlichkeitsgebot und
die Natur der Anfechtung 47
4. Geschäftsfähigkeit im Erbrecht 51
4.1 Das Institut der Geschäftsfähigkeit 51
4.1.1 Inhalt der Geschäftsfähigkeit 52
4.1.2 Relative Geschäftsunfähigkeit 55
4.1.3 Kritische Auseinandersetzung mit dem Institut
der Geschäftsunfähigkeit 56
4.2 Testierfähigkeit und Geschäftsfähigkeit 58 4.2.1 Partielle und relative Testierunfähigkeit 60 4.2.2 Kongruenz von Geschäfts- und Testierfähigkeit 62 4.3 Das Problem der Geschäftsunfähigkeit im Alter 63 4.4 Rechtliche Betreuung und (Vorsorge-)Vollmacht als Antwort? 65 4.4.1 Die Institute der Betreuung und Vorsorgevollmacht 66 4.4.2 Kritik an Betreuung und Vorsorgevollmacht 69
5. Geschäfts- bzw. Testierunfähigkeit und die Bindungswirkung
letztwilliger Verfugungen 73
5.1 Lösungsmöglichkeiten des Geschäfts- bzw. Testierunfähigen 73
5.1.1 Beim gemeinschaftlichen Testament 74
5.1.1.1 Widerruf 74
5.1.1.2 Ausschlagung 75
5.1.1.3 Ausschlagung bei Vorliegen eines früheren
Widerrufstestaments 76
5.1.1.4 Anfechtung 79
Inhaltsverzeichnis IX
5.1.1.4.1 Anfechtungsgründe 79
5.1.1.4.2 Analogie zu § 2282 II BGB 79 5.1.1.4.2.1 Höchstpersönlichkeitsgebot
und Stellvertretung 82 5.1.1.4.2.2 Verhältnis Widerruf - An
fechtung 83
5.1.1.4.3 Anfechtungsfrist, § 2283 BGB 85 5.1.1.4.4 Anfechtung vor dem ersten Erbfall 85
5.1.2 Beim Erbvertrag 89
5.1.2.1 Rücktritt, Aufhebung und Ausschlagung 89
5.1.2.2 Anfechtung 90
5.2 Lösungsmöglichkeiten gegenüber dem Geschäfts- bzw. Testier
unfähigen 91
5.2.1 Widerruf und Rücktritt bei gemeinschaftlichem Testa
ment und Erbvertrag 92
5.2.1.1 Besonderheiten des Zugangserfordernisses für die Widerrufs- bzw. Rücktrittserklärung, §§ 2296 II,
131 BGB 92
5.2.1.2 Betreuungsanordnung im ausschließlichen Dritt
interesse 96
5.2.1.3 Zulässigkeit der einseitigen Lösung 101 5.2.1.4 Widerruf bei Besserstellung des anderen Teils 102
5.2.1.5 Die herrschende Meinung 103
5.2.1.6 Die Meinung von Damrau und Bittier bzw.
Grunsky 106
5.2.1.7 Abwägung zwischen Testierfreiheit und Bestands
schutz 107
5.2.2 Die Anfechtung gegenüber dem Geschäfts- und Testier
unfähigen 113
5.2.2.1 Übertragbarkeit der Erwägungen zu Widerruf
und Rücktritt auf die Lösung durch Anfechtung 113 5.2.2.2 Der Irrtum über den Fortbestand der Geschäfts
und Testierfähigkeit als Anfechtungsrund 114
5.2.3 Aufhebungsvertrag und-testament 117
5.3 Lösungsmöglichkeiten bei beidseitiger Geschäfts- bzw. Testier
unfähigkeit 120
X Inhaltsverzeichnis
6. Vertretung des Geschäftsunfähigen 123
6.1 Vertretung in der Erklärung der einseitigen Lösung 123 6.2 Vertretung bei der Entgegennahme der einseitigen Lösungs
erklärung 124
6.3 Vertretung bei der gemeinschaftlichen Aufhebung 125
6.4 Vergleich der Vertretungsformen 126
6.4.1 Gesetzliche Vertretung - Betreuung 126 6.4.1.1 Die Person des Betreuers und sein Aufgabenkreis 128 6.4.1.2 Der Aufgabenkreis des Betreuers bei der Lösung
vom gemeinschaftlichen Testament und Erbver
trag 130
6.4.1.3 Der Schutz des Betreuten vor Interessenkonflik
ten und fraudulösem Betreuerverhalten 133 6.4.1.3.1 Gesetzliche Vertretungsverbote 133 6.4.1.3.2 Die Person des Ergänzungsbetreuers 135 6.4.1.3.3 Gerichtliche Kontrolle des Betreuers 137 6.4.1.4 Wohl und Wunsche des Betreuten 139 6.4.1.5 Die Erteilung der betreuungsgerichtlichen Geneh
migung 140
6.4.1.6 Die Entscheidung des Betreuers und Genehmi
gung des Gerichts im Zusammenhang mit der
Lösung von erbrechtlichen Verfugungen 142 6.4.2 Rechtsgeschäftliche Vertretung - Vorsorgevollmacht 144 6.4.3 Zulässigkeit rechtsgeschäftlicher Vertretung bei der Lö
sung vom gemeinschaftlichen Testament und Erbvertrag 148 6.4.3.1 Vertretung des geschäftsunfähigen Lösungswilli
gen bei der Anfechtung, § 2282 II BGB 149 6.4.3.2 Vertretung des geschäftsunfähigen anderen Teils
beim Empfang der Lösungserklärung, § 131 BGB 153 6.4.3.2.1 Das Urteil des LG Leipzig 154 6.4.3.2.2 Die Auseinandersetzung in der
Literatur 154
6.4.3.2.2.1 Die Gleichstellung von gesetzlichem und rechtsge
schäftlichem Vertreter 156 6.4.3.2.2.2 Die Gefahr des Missbrauchs 157
Inhaltsverzeichnis XI
6.4.3.2.2.3 Vergleich mit Anfechtung und Aufhebung des Erb
vertrages 158
6.4.3.2.2.4 Argumentation am Rege
lungsgehalt des § 131 I
BGB 159
6.4.3.3 Vertretung in der Zustimmung, § 2290 III BGB 163 6.5 Das Verhältnis von gesetzlicher und rechtsgeschäftlicher Vertre
tung, insbesondere von Betreuung und Vorsorgevollmacht 166
7. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und
Ausblick 169
Lebenslauf 181
