AGB s SWISS LABEL. Für mehr Schweizer Qualität! Schwarztorstrasse 26, Postfach, CH-3001 Bern

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SWISS LABEL

Für mehr Schweizer Qualität!

Schwarztorstrasse 26, Postfach, CH-3001 Bern www.swisslabel.ch

AGB’s

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SWISS LABEL

Schwarztorstrasse 26, Postfach, CH-3001 Bern www.swisslabel.ch 1. GELTUNGSBEREICH UND GEGENSTAND

• Swiss Label, die Gesellschaft zur Promotion von Schweizer Produkten und Dienst- leistungen, ist ein Verein nach Artikel 60 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches.

Das Markenzeichen von Swiss Label ist die Armbrust, die in der Schweiz und in wichtigen Exportländern geschützt ist.

• Die Gesellschaft setzt sich aus dem Vorstand, der Geschäftsstelle und dem Quali- tätssicherungsausschuss zusammen.

• Das Markenzeichen von Swiss Label ist die Armbrust. Swiss Label befasst sich im weitesten Sinne mit der Marken- und Labelpflege. Swiss Label vergibt das Arm- brustlabel an bestimmte Unternehmen, Vereine und Verbände unter strengen Auflagen.

• Die Geschäftsstelle verwaltet die Daten der Mitglieder von Swiss Label.

• Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Nut- zung und den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen mit dem Swiss Label.

Mit der Mitgliedschaft akzeptiert das Mitglied und seine Nutzer die AGB. Diese sind Bestandteil des Vertrages, welcher zwischen den Mitgliedern und Swiss Label besteht.

2. ORGANISATION

• Swiss Label trägt primär die Rechte an der Marke, der Armbrust. Die Gesellschaft ist organisatorisch dem Vorstand unterstellt und wird durch eine Geschäftsstelle geleitet.

• Die Geschäftsstelle bietet einen First-Level-Support (nachfolgend «FLS») an.

• Für Fragen rund um die Mitgliedschaft, die Verwaltung der Mitgliederdaten oder Swiss Label generell, steht die Geschäftsstelle zur Verfügung.

• Für Kontakte kann die Website www.swisslabel.ch konsultiert werden.

3. DIENSTLEISTUNGEN

• Swiss Label bietet Mitgliedern die freie Nutzung der Armbrust, wie auch diverse andere Dienstleistungen an.

• Die Zustellung von Online-Dienstleistungen erfolgt ausschliesslich per Internet.

Verzögerungen aus technischen Gründen sind in Kauf zu nehmen.

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• Der Zugang zu den berechtigten Daten erfolgt über eine Authentifizierung (Mit- gliederbereich).

• Die Mitglieder sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten streng vertraulich zu behan- deln. Es ist ihnen untersagt, die Zugriffsdaten an Dritte weiterzugeben oder Drit- ten gegenüber zugänglich zu machen.

• Das Mitglied hat sicherzustellen (z.B. durch entsprechende Instruktion seines Ad- ministrators), dass die aus seiner Firma ausgetretenen Nutzerinnen und Nutzer ohne Verzug abgemeldet und deren Zugangsdaten gelöscht werden.

4. VERTRAGSDAUER, SISTIERUNG UND KÜNDIGUNG

• Die Nutzung der Dienstleistungen steht in direktem Zusammenhang mit der Mit- gliedschaft bei Swiss Label. Mit dem Erwerb der Mitgliedschaft stehen den Mit- gliedern die Nutzungsrechte an den Daten und die Dienstleistungen von Swiss La- bel zur Verfügung.

• Bei einer Verletzung der Zahlungspflicht wird jeweils auf Ende des Jahres der Aus- schluss von Swiss Label geahndet. Damit entfällt auch die Zugriffsberechtigung auf den Mitgliederbereich.

• Mit der Kündigung und Löschung der Mitgliedschaft enden automatisch die Nut- zungsrechte an der Armbrust und den Daten. Ebenfalls verfällt damit das Recht, weitere Dienstleistungen von Swiss Label in Anspruch zu nehmen.

4. BEITRÄGE

• Mit der Nutzung der Marke, der Armbrust, anerkennt das Mitglied die Tarife für die Nutzung des Labels. Die Nutzungsbedingungen sind auf der Homepage von Swiss Label publiziert (www.swisslabel.ch) und sind verbindlich.

• Die Rechnung ist innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Beim Ausbleiben der Zahlung erfolgt die erste Mahnung unter Ansetzung einer weiteren Zahlungsfrist (Nachfrist). Verstreicht auch diese Frist ungenutzt, erfolgt die zweite Mahnung mit Nachfristansetzung und Erhebung einer Mahngebühr von CHF 20.00. Nach Ablauf der mit der zweiten Mahnung gesetzten Frist wird der Ausschluss gehandelt und der Zugriff auf die Inhalte gesperrt.

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Schwarztorstrasse 26, Postfach, CH-3001 Bern www.swisslabel.ch 5. BESTELLUNGSWIDERRUF

• Mit der Nutzung der Marke, der Armbrust, anerkennt das Mitglied die Tarife für die Nutzung des Labels. Die Nutzungsbedingungen sind auf der Website von Swiss Label publiziert (www.swisslabel.ch) und sind verbindlich.

• Die Rechnung ist innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Beim Ausbleiben der Zahlung erfolgt die erste Mahnung unter Ansetzung einer weiteren Zahlungsfrist (Nachfrist). Verstreicht auch diese Frist ungenutzt, erfolgt die zweite Mahnung mit Nachfristansetzung und Erhebung einer Mahngebühr von CHF 20.00. Nach Ablauf der mit der zweiten Mahnung gesetzten Frist wird der Ausschluss gehandelt und der Zugriff auf die Inhalte gesperrt.

7. MEHRWERTSTEUER

• Alle bezogenen und fakturierten Dienstleistungen und Mitgliederbeiträge unter- liegen der Mehrwertsteuer zum jeweils gültigen Satz.

8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

• Mit Bezug auf die zur Verfügung gestellten Daten und Dienstleistungen wird jegliche Gewährleistung und Haftung abgelehnt. Insbesondere wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aussagekraft oder andere Aspekte der zur Verfü- gung gestellten Daten, Inhalte und Auswertungen übernommen. Dasselbe gilt für jegliche Art von Downloads, welche aufgeschaltet sind.

• Dieser Gewährleistungs- und Haftungsausschluss ist umfassend und bezieht sich auf alle involvierten Stellen, insbesondere auf die Geschäftsstelle und den Vor- stand.

9. URHEBERRECHT

• Die Inhalte und Applikationen zur Aufbereitung und zum Zugriff auf die Inhalte sind geistiges Eigentum von Swiss Label und sind urheberrechtlich geschützt. Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung, die elektronische oder mit anderen Mitteln erfolgte Verbreitung, die Modifikation, die Verknüpfung oder die Benut- zung für kommerzielle oder öffentliche Zwecke (insbesondere Einbau in eine Website, ins Intranet, Verbreitung über interne oder externe Verteiler) bedürfen der vorherigen, ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Vorstands.

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• Ohne die schriftliche Zustimmung des Vorstands stellt die Vervielfältigung

und/oder Verbreitung von Inhalten, oder das Kopieren von Daten eine Verletzung des schweizerischen Urheberrechtsgesetzes (URG) dar.

10. DATENSCHUTZ

• Die Daten der Mitglieder werden hoch vertraulich behandelt. Swiss Label hält sich an die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Die Nutze- rin und der Nutzer sind sich bewusst, dass bei der unverschlüsselten Übermittlung per E-Mail und https die Daten über besondere Vorrichtungen von Dritten mitge- lesen oder sogar verändert werden könnten.

• Die Daten der einzelnen Unternehmungen, von welchen Daten erhoben worden sind, beinhalten keine personenbezogenen Inhalte sowie keine Auskunft für den Umsatz.

• Das betreffende Mitglied ist selbst für die Geheimhaltung der Identität und für die vollständige Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes verantwortlich.

• Es werden keine Daten von Swiss Label anderen oder ähnlichen Plattformen zur Verfügung gestellt.

• Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass für die Bewertung und Optimierung der Benutzung der Webseite, sowie für die Verwaltung und Anzeige der Werbeflä- chen spezialisierte Google Dienste verwendet werden können. Es können sich um Google Analytics, Google AdSense und Google DoubleClick handeln. Diese

Google Dienste benutzen Cookies und sammeln die technischen Informationen über die Besucher der Webseite (wie zum Beispiel IP-Adresse, benutzter Browser, Datum und Zeitpunkt des Besuchs etc.). Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass diese Daten ausserhalb der Schweiz gespeichert werden, anderen Rechtsordnungen unterstehen und/oder von Google an Dritte weitergegeben werden. Swiss Label gibt Google aktiv keine Informationen weiter.

11. ÄNDERUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

• Swiss Label kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit ändern.

Die Änderungen werden den Mitgliedern per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (Online) bekannt gegeben. Es gelangt die jeweils gültige Fassung der AGB zur Anwendung. Diese ist unter www.swisslabel.ch einsehbar.

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Schwarztorstrasse 26, Postfach, CH-3001 Bern www.swisslabel.ch 12. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

• Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich zwischen einem Mitglied und Swiss La- bel ergebenden Streitigkeiten ist Bern.

Auf dieses Vertragsverhältnis ist das materielle Schweizer Recht anwendbar.

Bern, 28. September 2021

SWISS LABEL Präsident

Ruedi Lustenberger

Geschäftsführer

Mikael Huber