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Land Sachsen-Anhalt

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Academic year: 2022

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(1)

Übersicht

über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand

an Sondervermögen und Rücklagen (§ 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)

(2)

Rechnung über die Sondervermögen

50 Schwerbehinderten -Ausgleichsabgabe 89

51 Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt 115

53 Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt 129

54 Altlastensanierung Sachsen-Anhalt 139

55 Pensionsfonds für die Versorgung und Beihilfen der Versorgungsempfänger des Landes Sachsen-Anhalt

157

Anlagen 169

(3)

Gesamtrechnung

über das

Sondervermögen

(4)

50 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 ---

51 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 ---

53 5.111.426,97 --- 5.111.426,97 5.111.426,97 --- 5.111.426,97 ---

54 107.371.187,92 --- 107.371.187,92 107.371.187,92 --- 107.371.187,92 ---

55 391.571.129,41 --- 391.571.129,41 391.571.129,41 --- 391.571.129,41 ---

Summe 593.335.563,41 --- 593.335.563,41 593.335.563,41 --- 593.335.563,41 0,00

(5)

24.733.100,00 --- 24.733.100,00 24.733.100,00 --- 24.733.100,00 --- --- ---

36.720.400,00 --- 36.720.400,00 36.720.400,00 --- 36.720.400,00 --- --- ---

5.268.700,00 --- 5.268.700,00 5.268.700,00 --- 5.268.700,00 --- --- ---

75.203.500,00 --- 75.203.500,00 75.203.500,00 --- 75.203.500,00 --- --- ---

2.100.000,00 --- 2.100.000,00 2.100.000,00 --- 2.100.000,00 --- --- ---

144.025.700,00 --- 144.025.700,00 144.025.700,00 --- 144.025.700,00 --- --- ---

(6)

53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" --- 5.111.426,97 --- 5.111.426,97

54 Sondervermögen "Altlastensanierung" 103.341.132,54 --- 4.030.055,38 107.371.187,92

55 Sondervermögen "Pensionsfonds" 369.377.481,79 15.731.657,14 6.461.990,48 391.571.129,41

Rechnungsergebnis für 499.931.616,94 22.933.831,74 70.470.114,73 593.335.563,41

den Haushalt (Anm. 1)

Rechnungssoll für 99.158.000,00 7.504.300,00 37.363.400,00 144.025.700,00

den Haushalt (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll M 400.773.616,94 M 15.429.531,74 M 33.106.714,73 M 449.309.863,41

Mehr (M) / Weniger (W)

Anm. 1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.

Anm. 2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.

(7)

--- --- --- --- 5.111.426,97 5.111.426,97 ---

--- --- --- 75.227.055,19 32.144.132,73 107.371.187,92 0,00

--- 391.571.129,41 --- --- --- 391.571.129,41 ---

2.220.276,89 405.469.464,04 1.676.208,09 80.964.356,27 103.005.258,12 593.335.563,41

5.038.000,00 18.823.700,00 2.892.000,00 84.596.500,00 32.675.500,00 144.025.700,00

W 2.817.723,11 M 386.645.764,04 W 1.215.791,91 W 3.632.143,73 M 70.329.758,12 M 449.309.863,41 M ---

(8)

1 eigene Einnahmen 499.931.616,94 --- 499.931.616,94 99.158.000,00

2 Übertragungseinnahmen 22.933.831,74 --- 22.933.831,74 7.504.300,00

3 vermögenswirksame und Sondereinnahmen 70.470.114,73 --- 70.470.114,73 37.363.400,00

Summe der Einnahmen 593.335.563,41 --- 593.335.563,41 144.025.700,00

5 sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst 2.220.276,89 --- 2.220.276,89 5.038.000,00

6 Übertragungsausgaben 405.469.464,04 --- 405.469.464,04 18.823.700,00

7 Bauausgaben 1.676.208,09 --- 1.676.208,09 2.892.000,00

8 sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

80.964.356,27 --- 80.964.356,27 84.596.500,00

9 besondere Finanzierungsausgaben 103.005.258,12 --- 103.005.258,12 32.675.500,00

Summe der Ausgaben 593.335.563,41 --- 593.335.563,41 144.025.700,00

Zuschuß 0 --- 0 ---

(9)

--- 99.158.000,00 400.773.616,94 ---

--- 7.504.300,00 15.429.531,74 ---

--- 37.363.400,00 33.106.714,73 ---

--- 144.025.700,00 449.309.863,41 ---

--- 5.038.000,00 -2.817.723,11 ---

--- 18.823.700,00 386.645.764,04 ---

--- 2.892.000,00 -1.215.791,91 ---

--- 84.596.500,00 -3.632.143,73 ---

--- 32.675.500,00 70.329.758,12 ---

--- 144.025.700,00 449.309.863,41 ---

--- 0 0

(10)
(11)

Rechnung

über das Sondervermögen

Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe

für das

Haushaltsjahr 2008

(12)

5020 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 ---

Summe 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 45.294.541,30 --- 45.294.541,30 ---

Epl. 50

(13)

24.733.100,00 --- 24.733.100,00 24.733.100,00 --- 24.733.100,00 --- 0,00 ---

24.733.100,00 --- 24.733.100,00 24.733.100,00 --- 24.733.100,00 --- 0,00 ---

(14)

Einzelplan 50 (Anm. 1)

Rechnungssoll für --- 9.994.500,00 135.600,00 14.603.000,00 24.733.100,00

Einzelplan 50 (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll --- M 5.384.064,93 M 1.955.147,63 M 13.222.228,74 M 20.561.441,30

Mehr (M) / Weniger (W)

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(15)

---

--- --- 16.623.700,00 --- 813.000,00 7.296.400,00 24.733.100,00

---

--- --- W 2.823.799,80 --- W 736.221,64 M 24.121.462,74 M 20.561.441,30 M ---

(16)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 01 !291! Ausgleichsabgabe von privaten Arbeitgebern und von! 13.429.848,55! 0,00! 13.429.848,55!

! ! ! Arbeitgebern der öffentlichen Hand ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 03 !291! Säumniszuschläge nach § 77 Abs. 4 SGB IX ! 95.627,62! 0,00! 95.627,62!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 112 01 !291! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten ! 1.300,00! 0,00! 1.300,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 41 !291! Rückzahlung widerrufener Leistungen, Erstattungen ! 308.936,14! 0,00! 308.936,14!

! ! ! von Vorsteuern, Erstattungen von anderen Trägern ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(17)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 9.000.000! 0,00! 9.000.000,00! 4.429.848,55! 0,00! 111 01: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen, da die von der !

! ! ! ! ! ! Bundesagentur für Arbeit !

! ! ! ! ! ! durchgeführte Arbeitgebererfassung !

! ! ! ! ! ! mit der Zentraldatenbank !

! ! ! ! ! ! "ZEBRA" zu der erheblichen Erhöhung !

! ! ! ! ! ! des Aufkommens im Kalenderjahr 2008 !

! ! ! ! ! ! geführt hat. Infolgedessen wurden !

! ! ! ! ! ! "neue" !

! ! ! ! ! ! Arbeitgeber durch die Agentur für !

! ! ! ! ! ! Arbeit aufgefordert sich für das !

! ! ! ! ! ! Kalenderjahr 2007 anzuzeigen. Nach !

! ! ! ! ! ! erfolgter !

! ! ! ! ! ! Anzeige für 2007 wurden die !

! ! ! ! ! ! Arbeitgeber im Rahmen der !

! ! ! ! ! ! Verjährungsfrist gemäß §§ 195 ff. BGB!

! ! ! ! ! ! neue Fassung aufge- !

! ! ! ! ! ! fordert auch für die Erhebungsjahre !

! ! ! ! ! ! 2004 bis 2006 eine Anzeige zu !

! ! ! ! ! ! erstatten. Die Einnahmen 2008 !

! ! ! ! ! ! beinhalten somit !

! ! ! ! ! ! auch die Nacherhebungen für die !

! ! ! ! ! ! Erhebungsjahre 2004 bis 2006. !

! ! ! ! ! ! !

! 100.000! 0,00! 100.000,00! -4.372,38! 0,00! 111 03: !

! ! ! ! ! ! Die Mindereinnahmen resultieren aus !

! ! ! ! ! ! einem zu hohen Ansatz. !

! ! ! ! ! ! !

! 500! 0,00! 500,00! 800,00! 0,00! 112 01: !

! ! ! ! ! ! Die Einnahmen werden von der !

! ! ! ! ! ! Regionaldirektion !

! ! ! ! ! ! Sachsen-Anhalt/Thüringen gemäß § 156 !

! ! ! ! ! ! Abs. 2 SGB IX erhoben und !

! ! ! ! ! ! gemäß § 156 Abs. 1 SGB IX an das !

! ! ! ! ! ! Integrationsamt abgeführt. Auf die !

! ! ! ! ! ! Einnahmehöhe und den !

! ! ! ! ! ! Abführungszeitpunkt hat das !

! ! ! ! ! ! Integrationsamt keinen Einfluss. !

! ! ! ! ! ! !

! 100.000! 0,00! 100.000,00! 208.936,14! 0,00! 119 41: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen, aufgrund einer !

! ! ! ! ! ! erhöhten Anzahl von Widerrufs- und !

! ! ! ! ! ! Teilwiderrufsbescheiden. !

! ! ! ! ! ! !

(18)

+---+---+---+---+---+---+

! 119 51 !291! Vermischte Einnahmen ! 19.509,53! 0,00! 19.509,53!

! ! ! ! ! ! !

! 131 01 !291! Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicher Sachen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 132 01 !291! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen ! 4.917,06! 0,00! 4.917,06!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 132 02 !291! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Sachen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 132 03 !291! Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! des Nachweises über das Vermögen und die Schuldner! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 162 01 !291! Zinsen für Darlehen nach §§ 15, 21, 22, 26, 28a, ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! 30 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 162 02 !291! Zinserträge aus der zeitweiligen Anlage des ! 1.288.805,89! 0,00! 1.288.805,89!

! ! ! Sondervermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 182 01 !291! Rückflüsse von Darlehen nach §§ 15, 20, 21, 22, ! 223.643,40! 0,00! 223.643,40!

! ! ! 26, 28a, 30 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 234 01 !291! Sonstige Zuweisungen von anderen ! 1.231.770,13! 0,00! 1.231.770,13!

! ! ! Integrationsämtern ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(19)

+---+---+---+---+---+---+

! 50.000! 0,00! 50.000,00! -30.490,47! 0,00! Erläuterung auf der nächsten Seite !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 4.917,06! 0,00! 132 01: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahme aus der Verwertung eines!

! ! ! ! ! ! LKW. !

! ! ! ! ! ! Widerruf eines Investitionszuschusses!

! ! ! ! ! ! aufgrund der Insolvenz eines !

! ! ! ! ! ! geförderten Arbeitgebers. !

! ! ! ! ! ! Infolgedessen erfolgte !

! ! ! ! ! ! die Verwertung des geförderten LKW. !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 3.600! 0,00! 3.600,00! -3.600,00! 0,00! 162 01: !

! ! ! ! ! ! Mindereinnahmen, da für Leistungen !

! ! ! ! ! ! (Darlehen) an Arbeitgeber zur !

! ! ! ! ! ! Schaffung von Arbeits- und !

! ! ! ! ! ! Ausbildungsplätzen für !

! ! ! ! ! ! schwerbehinderten Menschen keine !

! ! ! ! ! ! Zinsen angefallen sind. !

! ! ! ! ! ! !

! 500.000! 0,00! 500.000,00! 788.805,89! 0,00! 162 02: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aus der täglichen !

! ! ! ! ! ! Verzinsung des Überschusses des !

! ! ! ! ! ! Sondervermögens aufgrund der !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen, siehe !

! ! ! ! ! ! Titel 111 01. !

! ! ! ! ! ! !

! 240.400! 0,00! 240.400,00! -16.756,60! 0,00! 182 01: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aufgrund von !

! ! ! ! ! ! Rückflüssen der ausgezahlten Darlehen!

! ! ! ! ! ! und dem mit Bescheiderteilung !

! ! ! ! ! ! festgelegten !

! ! ! ! ! ! Tilgungsplan. !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 1.231.770,13! 0,00! 234 01: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen, da zwischen den !

! ! ! ! ! ! Integrationsämtern eine Ausgleich !

! ! ! ! ! ! hinsichtlich des Aufkommens an !

(20)

+---+

! Erläuterung zu Titel 119 51 !

! !

! Mindereinnahmen ergeben sich wie folgt: !

! - Geringere Rückzahlungen von Überzahlungen aus dem Minderleistungsausgleich gemäß § 27 SchwbAV aus Titel 683 62 !

! - Zuschüsse für laufende Zwecke an die Integrationsfachdienste gemäß Artikel 3 der Richtlinie "Job 4000" - !

! Bundesanteile werden auf Titel 685 65 ausgewiesen; dürfen jedoch nicht an die Integrationsfachdienste ausgezahlt !

! werden, da diese über Titel 683 62 vollfinanziert werden. Aus diesem Grund werden die im Titel 685 65 veraus- !

! gabten Mittel im Titel 111 51 vereinnahmt. Geplant wurden hierfür 45.000 EUR, tatsächlich wurden aber nur 14.500 !

! EUR im Titel 685 65 verausgabt. Hieraus resultiert eine Mindereinnahme von 30.000 EUR. !

! !

! !

! !

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(21)

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! !

(22)

+---+---+---+---+---+---+

! Forts. ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 361 01 !291! Einnahmen aus Überschüssen aus Vorjahren ! 27.078.018,45! 0,00! 27.078.018,45!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 381 01 !291! Zuführungen von Kapitel 1399 Titel 919 01 des ! 747.210,29! 0,00! 747.210,29!

! ! ! Landeshaushaltes - Ausgleichsabgabe Land ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.65 ! ! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen ! 864.954,24! 0,00! 864.954,24!

! ! ! Integration besonders betroffener ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 162 65 !291! Zinseinnahmen aus der Anlage der Mittel aus dem ! 5.976,74! 0,00! 5.976,74!

! ! ! Ausgleichsfonds ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 231 65 !291! Zuweisungen des Bundes ! 858.977,50! 0,00! 858.977,50!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(23)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! Ausgleichsabgabe, !

! ! ! ! ! ! schwerbehinderten Menschen und der !

! ! ! ! ! ! Wohnbevölkerung vorgenommen wird (§ !

! ! ! ! ! ! 77 Abs. 6 Satz 2 SGB IX). !

! ! ! ! ! ! für 2006 = 853.360,84 EUR !

! ! ! ! ! ! für 2007 = 378.409,29 EUR !

! ! ! ! ! ! !

! 13.603.000! 0,00! 13.603.000,00! 13.475.018,45! 0,00! 361 01: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen resultieren aus der !

! ! ! ! ! ! Übertragung nicht verbrauchter !

! ! ! ! ! ! Einnahmen. !

! ! ! ! ! ! Abweichung gegenüber dem Übertrag aus!

! ! ! ! ! ! 2007 beruht auf einer Umbuchung in !

! ! ! ! ! ! Höhe von 100.727,50 EUR auf Titel !

! ! ! ! ! ! 231 65 – zweckgebundenen Einnahmen !

! ! ! ! ! ! vom Bund für „Job 4000“. !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000.000! 0,00! 1.000.000,00! -252.789,71! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 135.600! 0,00! 135.600,00! 729.354,24! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 5.976,74! 0,00! 162 65: !

! ! ! ! ! ! Verzinsung der bereitgestellten !

! ! ! ! ! ! Mittel gemäß der Richtlinie Job 4000 !

! ! ! ! ! ! vom 26.07.2006 !

! ! ! ! ! ! !

! 135.600! 0,00! 135.600,00! 723.377,50! 0,00! 231 65: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen aufgrund der !

! ! ! ! ! ! Mittelanforderung für "Job 4000" in !

! ! ! ! ! ! Höhe von 755.750 EUR. Das !

! ! ! ! ! ! Initiativprogramm hat gemäß !

! ! ! ! ! ! Artikel 6 der Richtlinie Job 4000 vom!

! ! ! ! ! ! 26.07.2006, am 01.01.2007 begonnen. !

! ! ! ! ! ! Die einzelnen Maßnahmen sollen am !

! ! ! ! ! ! 31.12. !

! ! ! ! ! ! 2013 beendet sein. Die hierfür !

! ! ! ! ! ! notwendigen Mittel sind beim Bund !

! ! ! ! ! ! abzurufen. Noch nicht benötigte !

! ! ! ! ! ! Mittel sind zu !

! ! ! ! ! ! verzinsen (siehe Titel 162 65). !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(24)

+---+---+---+---+---+---+

! TGr.66 ! ! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Integration besonders betroffener ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 66 !291! Zinseinnahmen aus der Anlage der Mittel aus dem ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Ausgleichsfonds ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 281 66 !291! Erstattungen des Integrationsfachdienstes ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 961 01 !291! Übertrag in das Folgejahr ! 31.417.862,74! 0,00! 31.417.862,74!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 50 20 Titel ! ! ! !

! ! ! 631 61, Kapitel 50 20 Titel 631 64, Kapitel 50 20 ! ! ! !

! ! ! Titel 632 64, Kapitel 50 20 Titel 683 61, Kapitel ! ! ! !

! ! ! 50 20 Titel 683 62, Kapitel 50 20 Titel 684 61, ! ! ! !

! ! ! Kapitel 50 20 Titel 861 61, Kapitel 50 20 Titel ! ! ! !

! ! ! 861 62, Kapitel 50 20 Titel 861 63, Kapitel 50 20 ! ! ! !

! ! ! Titel 891 63, Kapitel 50 20 Titel 683 66 und ! ! ! !

! ! ! Kapitel 50 20 Titel 684 66. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.61 ! ! Leistungen zur Förderung des Arbeits- und ! 3.762.391,41! 0,00! 3.762.391,41!

! ! ! Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte ! ! ! !

! ! ! Menschen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 631 61 !291! Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit nach §! 50.000,00! 0,00! 50.000,00!

! ! ! 16 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 683 61 !291! Leistungen zur Durchführung von Forschungs- und ! 23.468,66! 0,00! 23.468,66!

! ! ! Modellvorhaben auf dem Gebiet der Teilhabe ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach § ! ! ! !

! ! ! 14 Abs. 1 Pkt 4 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(25)

+---+---+---+---+---+---+

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.296.400! 0,00! 7.296.400,00! 24.121.462,74! 0,00! 961 01: !

! ! ! ! ! ! Ergibt sich aus der Differenz der !

! ! ! ! ! ! Summe der Einnahmen und den !

! ! ! ! ! ! tatsächlichen Ausgaben des !

! ! ! ! ! ! Haushaltsjahres. !

! ! ! ! ! ! Arbeitsmarktprogramme wurden im HHJ !

! ! ! ! ! ! 2008 nicht in dem Umfang umgesetzt, !

! ! ! ! ! ! wie sie geplant waren. !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 8.300.000! 0,00! 8.300.000,00! -4.537.608,59! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.400.000! 0,00! 1.400.000,00! -1.350.000,00! 0,00! 631 61: !

! ! ! ! ! ! Minderausgabe aufgrund geringerer !

! ! ! ! ! ! Abforderung der Bundesagentur für !

! ! ! ! ! ! Arbeit Nürnberg. !

! ! ! ! ! ! !

! 500.000! 0,00! 500.000,00! -476.531,34! 0,00! 683 61: !

! ! ! ! ! ! Minderausgabe, weil von den mit der !

! ! ! ! ! ! Durchführung dieser Leistung !

! ! ! ! ! ! betrauten Instituten im Haushaltsjahr!

! ! ! ! ! ! 2008 nur !

! ! ! ! ! ! Teilabrechnungen erfolgten. !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(26)

+---+---+---+---+---+---+

! 684 61 !291! Zuschüsse an Arbeitgeber zur Schaffung von ! 3.648.277,59! 0,00! 3.648.277,59!

! ! ! Arbeits- und Ausbildungsplätzen nach §§ 15, 28a ! ! ! !

! ! ! SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 861 61 !291! Darlehen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits-! 40.645,16! 0,00! 40.645,16!

! ! ! und Ausbildungsplätzen nach §§ 15, 28a SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.62 ! ! Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben ! 5.179.052,60! 0,00! 5.179.052,60!

! ! ! ! ! ! !

! 683 62 !291! Zuschüsse nach § 17 SchwbAV ! 5.142.919,40! 0,00! 5.142.919,40!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 861 62 !291! Darlehen nach § 17 SchwbAV ! 36.133,20! 0,00! 36.133,20!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.63 ! ! Leistungen für Einrichtungen zur Eingliederung ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! schwerbehinderter Menschen in das Arbeits- und ! ! ! !

! ! ! Berufsleben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 861 63 !291! Darlehen nach § 30 SchwbAV ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 891 63 !291! Zuschüsse für Investitionen nach § 30 SchwbAV ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.64 ! ! Ausgleichsleistungen ! 4.644.310,27! 0,00! 4.644.310,27!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(27)

+---+---+---+---+---+---+

! 6.000.000! 0,00! 6.000.000,00! -2.351.722,41! 0,00! 684 61: !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, weil der !

! ! ! ! ! ! Mittelabfluss nicht entsprechend in !

! ! ! ! ! ! Höhe der festgelegten Beträge !

! ! ! ! ! ! erfolgte, insbesondere !

! ! ! ! ! ! bei Integrationsprojekten. !

! ! ! ! ! ! !

! 400.000! 0,00! 400.000,00! -359.354,84! 0,00! 861 61: !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, weil diese Leistung !

! ! ! ! ! ! von den Antragstellern weniger !

! ! ! ! ! ! genutzt wurde. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 5.013.000! 0,00! 5.013.000,00! 166.052,60! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.000.000! 0,00! 5.000.000,00! 142.919,40! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 13.000! 0,00! 13.000,00! 23.133,20! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 400.000! 0,00! 400.000,00! -400.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 400.000! 0,00! 400.000,00! -400.000,00! 0,00! 891 63: !

! ! ! ! ! ! Mittel wurden im Rahmen der !

! ! ! ! ! ! befristeten Schuldenhilfe zur !

! ! ! ! ! ! Förderung der Werkstätten für !

! ! ! ! ! ! behinderte Menschen einge- !

! ! ! ! ! ! stellt und nicht in der erwarteten !

! ! ! ! ! ! Höhe abgerufen. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 3.500.000! 0,00! 3.500.000,00! 1.144.310,27! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(28)

+---+---+---+---+---+---+

! 631 64 !291! Zuweisungen an den Ausgleichsfonds für ! 4.644.310,27! 0,00! 4.644.310,27!

! ! ! überregionale Vorhaben zur Teilhabe ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben beim ! ! ! !

! ! ! BMA nach § 78 SGB IX i.V.m. § 77 Abs. 6 Satz 1 SGB! ! ! !

! ! ! IX ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 64 !291! Zuweisungen an andere Integrationsämter nach § 77 ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Abs. 6 SGB IX ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.65 ! ! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen ! 99.193,60! 0,00! 99.193,60!

! ! ! Integration besonders betroffener ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen - Bundesanteil ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 631 65 !291! Sonstige Zuweisungen an den Bund ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 683 65 !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur ! 80.193,60! 0,00! 80.193,60!

! ! ! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 1 der ! ! ! !

! ! ! Richtlinie "Job 4000" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 684 65 !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur ! 4.500,00! 0,00! 4.500,00!

! ! ! Schaffung von Ausbildungsplätzen gemäß Artikel 2 ! ! ! !

! ! ! der Richtlinie "Job 4000" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 65 !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an die ! 14.500,00! 0,00! 14.500,00!

! ! ! Integrationsfachdienste gemäß Artikel 3 der ! ! ! !

! ! ! Richtlinie "Job 4000" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(29)

+---+---+---+---+---+---+

! 3.400.000! 0,00! 3.400.000,00! 1.244.310,27! 0,00! 631 64: !

! ! ! ! ! ! Berechnungsgrundlage hierfür war das !

! ! ! ! ! ! Gesamtaufkommen an Ausgleichsabgabe !

! ! ! ! ! ! für den Zeitraum 01.06.07 - 31.05.08.!

! ! ! ! ! ! Da !

! ! ! ! ! ! das Aufkommen höher als der Ansatz !

! ! ! ! ! ! war, ergibt sich eine Mehrausgabe. !

! ! ! ! ! ! !

! 100.000! 0,00! 100.000,00! -100.000,00! 0,00! 632 64: !

! ! ! ! ! ! Zwischen den Integrationsämtern wird !

! ! ! ! ! ! ein Ausgleich hinsichtlich des !

! ! ! ! ! ! Aufkommens an Ausgleichsabgabe, !

! ! ! ! ! ! schwer- !

! ! ! ! ! ! behinderten Menschen und der !

! ! ! ! ! ! Wohnbevölkerung vorgenommen (§ 77 !

! ! ! ! ! ! Abs. 6 Satz 2 SGB IX). !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, da laut !

! ! ! ! ! ! Berechnungsschlüssel das !

! ! ! ! ! ! Integrationsamt einen !

! ! ! ! ! ! Ausgleichsbeitrag nicht zu leisten !

! ! ! ! ! ! hatte !

! ! ! ! ! ! (siehe Titel 234 01). !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 135.600! 0,00! 135.600,00! -36.406,40! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 80.000! 0,00! 80.000,00! 193,60! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 8.100! 0,00! 8.100,00! -3.600,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 47.500! 0,00! 47.500,00! -33.000,00! 0,00! 685 65: !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, da bei der Erstellung!

! ! ! ! ! ! des Haushaltsplans 2008/2009 nicht !

! ! ! ! ! ! voraussehbar war, für wie viele !

! ! ! ! ! ! Unter- !

! ! ! ! ! ! stützungsfälle laut Richtlinie Bedarf!

! ! ! ! ! ! besteht. Tatsächlich wurde ein Bedarf!

(30)

+---+---+---+---+---+---+

! Forts. ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.66 ! ! "Job 4000" - Programm zur besseren beruflichen ! 191.730,68! 0,00! 191.730,68!

! ! ! Integration besonders betroffener ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen - Landesanteil ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 683 66 !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur ! 80.193,60! 0,00! 80.193,60!

! ! ! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 1 der ! ! ! !

! ! ! Richtlinie "Job 4000" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 684 66 !291! Zuschüsse für laufende Zwecke an Arbeitgeber zur ! 4.500,00! 0,00! 4.500,00!

! ! ! Schaffung von Arbeitsplätzen gemäß Artikel 2 der ! ! ! !

! ! ! Richtlinie "Job 4000" ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 66 !291! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke zur ! 107.037,08! 0,00! 107.037,08!

! ! ! Arbeitsplatzausstattung nach § 15 SchwAB ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(31)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! in 2008 in Höhe von 14.500 EUR ange- !

! ! ! ! ! ! meldet und nicht wie geplant in Höhe !

! ! ! ! ! ! von 45.000 EUR. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 88.100! 0,00! 88.100,00! 103.630,68! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 80.000! 0,00! 80.000,00! 193,60! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 8.100! 0,00! 8.100,00! -3.600,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 107.037,08! 0,00! 685 66: !

! ! ! ! ! ! Mehrausgaben, da Ansatz mit 0,00 EUR !

! ! ! ! ! ! nicht korrekt war. Dieser Titel wurde!

! ! ! ! ! ! eingerichtet um statistisch zu !

! ! ! ! ! ! erheben, !

! ! ! ! ! ! wie viele Arbeitsplatzausstattungen !

! ! ! ! ! ! und Zuschüsse nach § 15 SchwbAV im !

! ! ! ! ! ! Rahmen des Programms "Job 4000" !

! ! ! ! ! ! finanziert !

! ! ! ! ! ! werden. (Arbeitsplatzausstattungen !

! ! ! ! ! ! außerhalb der Richtlinie "Job 4000" !

! ! ! ! ! ! werden z.B. aus Titel 684 61 !

! ! ! ! ! ! gezahlt.) !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(32)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Abschluss Kapitel 5020 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 15.378.564,93! 0,00! 15.378.564,93!

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 2.090.747,63! 0,00! 2.090.747,63!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 3 ! ! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen ! 27.825.228,74! 0,00! 27.825.228,74!

! ! ! und Zuschüssen für Investitionen, besond. ! ! ! !

! ! ! Finanzierungseinnahmen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Einnahmen ! 45.294.541,30! 0,00! 45.294.541,30!

! ! ! ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 13.799.900,20! 0,00! 13.799.900,20!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 76.778,36! 0,00! 76.778,36!

! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !

! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 31.417.862,74! 0,00! 31.417.862,74!

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Ausgaben ! 45.294.541,30! 0,00! 45.294.541,30!

+---+---+---+---+---+---+

(33)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 9.994.500! 0,00! 9.994.500,00! 5.384.064,93! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 135.600! 0,00! 135.600,00! 1.955.147,63! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.603.000! 0,00! 14.603.000,00! 13.222.228,74! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 24.733.100! 0,00! 24.733.100,00! 20.561.441,30! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 16.623.700! 0,00! 16.623.700,00! -2.823.799,80! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 813.000! 0,00! 813.000,00! -736.221,64! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.296.400! 0,00! 7.296.400,00! 24.121.462,74! 0,00! ! +---+---+---+---+---+---+

! 24.733.100! 0,00! 24.733.100,00! 20.561.441,30! 0,00! ! +---+---+---+---+---+---+

(34)

! ! ! Abschluss Einzelplan 50 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 15.378.564,93! 0,00! 15.378.564,93!

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 2.090.747,63! 0,00! 2.090.747,63!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 3 ! ! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen ! 27.825.228,74! 0,00! 27.825.228,74!

! ! ! und Zuschüssen für Investitionen, besond. ! ! ! !

! ! ! Finanzierungseinnahmen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Einnahmen ! 45.294.541,30! 0,00! 45.294.541,30!

! ! ! ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 13.799.900,20! 0,00! 13.799.900,20!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 76.778,36! 0,00! 76.778,36!

! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !

! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 31.417.862,74! 0,00! 31.417.862,74!

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Ausgaben ! 45.294.541,30! 0,00! 45.294.541,30!

+---+---+---+---+---+---+

(35)

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 9.994.500! 0,00! 9.994.500,00! 5.384.064,93! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 135.600! 0,00! 135.600,00! 1.955.147,63! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.603.000! 0,00! 14.603.000,00! 13.222.228,74! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 24.733.100! 0,00! 24.733.100,00! 20.561.441,30! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 16.623.700! 0,00! 16.623.700,00! -2.823.799,80! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 813.000! 0,00! 813.000,00! -736.221,64! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.296.400! 0,00! 7.296.400,00! 24.121.462,74! 0,00! ! +---+---+---+---+---+---+

! 24.733.100! 0,00! 24.733.100,00! 20.561.441,30! 0,00! ! +---+---+---+---+---+---+

(36)
(37)

Rechnung

über das Sondervermögen

Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt

für das

Haushaltsjahr 2008

(38)

5132 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 ---

Summe 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 43.987.277,81 --- 43.987.277,81 ---

Epl. 51

(39)

36.720.400,00 --- 36.720.400,00 36.720.400,00 --- 36.720.400,00 --- --- ---

36.720.400,00 --- 36.720.400,00 36.720.400,00 --- 36.720.400,00 --- --- ---

(40)

Einzelplan 51 (Anm. 1)

Rechnungssoll für --- 13.960.000,00 --- 22.760.400,00 36.720.400,00

Einzelplan 51 (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll --- W 2.125.562,32 --- M 9.392.440,13 M 7.266.877,81

Mehr (M) / Weniger (W)

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(41)

---

--- 5.038.000,00 100.000,00 2.892.000,00 8.580.000,00 20.110.400,00 36.720.400,00

---

--- W 2.817.723,11 W 1.565,57 W 1.215.791,91 W 2.919.477,28 M 14.221.435,68 M 7.266.877,81 M ---

(42)

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 12 !871! Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem ! 6.726,93! 0,00! 6.726,93!

! ! ! Land und Versorgungseinrichtungen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 51 !871! Vermischte Einnahmen ! 418.212,80! 0,00! 418.212,80!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 124 01 !871! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 571.026,39! 0,00! 571.026,39!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 124 02 !871! Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen ! 1.950.000,00! 0,00! 1.950.000,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 01 !871! Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften ! 3.912.829,04! 0,00! 3.912.829,04!

! ! ! des Allgemeinen Grundvermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Im Zusammenhang mit den Veräußerungsvorbereitungs-! ! ! !

! ! ! und begleitkosten stehende Aufwendungen dürfen von! ! ! !

! ! ! den Einnahmen abgesetzt werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 02 !871! Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher ! 1.856.078,97! 0,00! 1.856.078,97!

! ! ! Flächen und Domänen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 03 !871! Einnahmen aus dem Verkauf von Landeswald ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 131 04 !871! Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Splitterflächen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 05 !871! Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 131 06 !871! Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf ! 3.119.563,55! 0,00! 3.119.563,55!

! ! ! von landwirtschaftlichem Vermögen der ! ! ! !

! ! ! Landgesellschaft ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 331 01 !871! Zuweisungen für Investitionen vom Bund ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 332 01 !873! Finanzierung des Finanzamtes Harz - Zuführung ! 5.750.000,00! 0,00! 5.750.000,00!

! apl. ! ! durch den Epl. 20 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

Referenzen

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