Land Sachsen-Anhalt

(1)

(2)

Übersicht

über die Einnahmen und Ausgaben sowie den Bestand

an Sondervermögen und Rücklagen (§ 85 Abs. 1 Nr. 2 LHO)

(3)

50 Schwerbehinderten -Ausgleichsabgabe 51 Grundstock des Landes Sachsen-Anhalt

53 Versorgungsrücklage des Landes Sachsen-Anhalt 54 Altlastensanierung Sachsen-Anhalt

Anlage

(4)

Gesamtrechnung

über das

Sondervermögen

(5)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

50 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 ---

51 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 ---

53 6.133.418,20 --- 6.133.418,20 6.133.418,20 --- 6.133.418,20 ---

54 85.807.198,46 --- 85.807.198,46 85.807.198,46 --- 85.807.198,46 0

Summe 157.829.125,02 --- 157.829.125,02 157.829.125,02 --- 157.829.125,02 0

(6)

terung (-)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

42.106.700,00 --- 42.106.700,00 42.106.700,00 --- 42.106.700,00 --- --- ---

32.432.000,00 --- 32.432.000,00 32.432.000,00 --- 32.432.000,00 --- --- ---

5.664.300,00 --- 5.664.300,00 5.664.300,00 --- 5.664.300,00 --- --- ---

92.000.000,00 --- 92.000.000,00 92.000.000,00 --- 92.000.000,00 --- 0 ---

172.203.000,00 --- 172.203.000,00 172.203.000,00 --- 172.203.000,00 --- 0 ---

(7)

Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe

51 Sondervermögen "Grundstock" 17.960.756,93 --- 7.852.013,89 25.812.770,82

53 Sondervermögen "Versorgungsrücklage" 1.424.884,70 4.698.228,91 10.304,59 6.133.418,20

54 Sondervermögen "Altlastensanierung" 48.835.048,36 --- 36.972.150,10 85.807.198,46

Rechnungsergebnis für 79.997.142,57 7.543.679,35 70.288.303,10 157.829.125,02

den Haushalt (Anm. 1)

Rechnungssoll für 101.903.800,00 4.295.900,00 66.003.300,00 172.203.000,00

den Haushalt (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll W 21.906.657,43 M 3.247.779,35 M 4.285.003,10 W 14.373.874,98

Mehr (M) / Weniger (W)

Anm. 1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.

Anm. 2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R bezeichnet ist.

(8)

2.844.718,22 41.528,84 1.653.518,80 3.062.209,31 18.210.795,65 25.812.770,82 0

--- --- --- --- 6.133.418,20 6.133.418,20 ---

--- --- --- 83.703.121,96 2.104.076,50 85.807.198,46 0

2.844.718,22 15.028.437,25 1.653.518,80 87.843.502,02 50.458.948,73 157.829.125,02

3.122.000,00 21.179.000,00 2.900.000,00 97.213.000,00 47.789.000,00 172.203.000,00

W 277.281,78 W 6.150.562,75 W 1.246.481,20 W 9.369.497,98 M 2.669.948,73 W 14.373.874,98 M ---

(9)

Gesamtplan

1 eigene Einnahmen 79.997.142,57 --- 79.997.142,57 101.903.800,00

2 Übertragungseinnahmen 7.543.679,35 --- 7.543.679,35 4.295.900,00

3 vermögenswirksame und Sondereinnahmen 70.288.303,10 --- 70.288.303,10 66.003.300,00

Summe der Einnahmen 157.829.125,02 --- 157.829.125,02 172.203.000,00

5 sächliche Verwaltungsausgaben; Schuldendienst 2.844.718,22 --- 2.844.718,22 3.122.000,00

6 Übertragungsausgaben 15.028.437,25 --- 15.028.437,25 21.179.000,00

7 Bauausgaben 1.653.518,80 --- 1.653.518,80 2.900.000,00

8 sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

87.843.502,02 --- 87.843.502,02 97.213.000,00

9 besondere Finanzierungsausgaben 50.458.948,73 --- 50.458.948,73 47.789.000,00

Summe der Ausgaben 157.829.125,02 --- 157.829.125,02 172.203.000,00

Zuschuß 0 --- 0 ---

(10)

--- 101.903.800,00 -21.906.657,43 ---

--- 4.295.900,00 3.247.779,35 ---

--- 66.003.300,00 4.285.003,10 ---

--- 172.203.000,00 -14.373.874,98 ---

--- 3.122.000,00 -277.281,78 ---

--- 21.179.000,00 -6.150.562,75 ---

--- 2.900.000,00 -1.246.481,20 ---

--- 97.213.000,00 -9.369.497,98 ---

--- 47.789.000,00 2.669.948,73 ---

--- 172.203.000,00 -14.373.874,98 ---

--- 0 0

(11)

(12)

Rechnung

über das Sondervermögen

Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabe

für das

Haushaltsjahr 2005

(13)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

5020 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 ---

Summe 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 40.075.737,54 --- 40.075.737,54 ---

Epl. 50

(14)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

42.106.700,00 --- 42.106.700,00 42.106.700,00 --- 42.106.700,00 --- --- ---

(15)

Ausgleichsabgabe"

Rechnungsergebnis für --- 11.776.452,58 2.845.450,44 25.453.834,52 40.075.737,54

Einzelplan 50 (Anm. 1)

Rechnungssoll für --- 13.992.000,00 --- 28.114.700,00 42.106.700,00

gegenüber dem Rechnungssoll --- W 2.215.547,42 M 2.845.450,44 W 2.660.865,48 W 2.030.962,46

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(16)

--- --- 14.986.908,41 --- 1.078.170,75 24.010.658,38 40.075.737,54

---

--- --- 20.979.000,00 --- 813.000,00 20.314.700,00 42.106.700,00

---

--- --- W 5.992.091,59 --- M 265.170,75 M 3.695.958,38 W 2.030.962,46 M ---

(17)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 01 !291! Ausgleichsabgabe von privaten Arbeitgebern und von! 10.661.991,39! -- ! 10.661.991,39!

! ! ! Arbeitgebern der öffentlichen Hand ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 03 !291! Säumniszuschläge nach § 77 Abs. 4 SGB IX ! 78.711,44! -- ! 78.711,44!

! ! ! ! ! ! !

! 112 01 !291! Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten ! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! 119 41 !291! Rückzahlung widerrufener Leistungen, Erstattungen ! 127.948,78! -- ! 127.948,78!

! ! ! von Vorsteuern, Erstattungen von anderen Trägern ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 51 !291! Vermischte Einnahmen ! 45.275,04! -- ! 45.275,04!

! ! ! ! ! ! !

! 131 01 !291! Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicher Sachen ! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! 132 01 !291! Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen ! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! 132 02 !291! Erlöse aus der Veräußerung sonstiger beweglicher ! -- ! -- ! -- !

! ! ! Sachen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 132 03 !291! Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb ! -- ! -- ! -- !

! ! ! des Nachweises über das Vermögen und die Schuldner! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(18)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! 12.405.200! -- ! 12.405.200,00! -1.743.208,61! -- ! 111 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, weil die Berechnung der !

! ! ! ! ! ! Mindestarbeitsplätze nach § 73 SGB IX!

! ! ! ! ! ! nunmehr jahresdurchschnittlich !

! ! ! ! ! ! erfolgt !

! ! ! ! ! ! (vgl. § 71 Abs. 1 SGB IX) und daraus !

! ! ! ! ! ! eine geringere zu besetzende !

! ! ! ! ! ! Arbeitsplatzzahl für schwerbehinderte!

! ! ! ! ! ! Menschen !

! ! ! ! ! ! resultiert. !

! ! ! ! ! ! !

! 129.400! -- ! 129.400,00! -50.688,56! -- ! 111 03: !

! ! ! ! ! ! Weniger auf Grund fristgemäßer !

! ! ! ! ! ! Zahlungseingänge und kleinerer !

! ! ! ! ! ! Grundbeträge. !

! ! ! ! ! ! !

! 500! -- ! 500,00! -500,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 76.300! -- ! 76.300,00! 51.648,78! -- ! 119 41: !

! ! ! ! ! ! Mehr auf Grund erhöhter Anzahl von !

! ! ! ! ! ! Widerrufs- und !

! ! ! ! ! ! Teilwiderrufsbescheiden. !

! ! ! ! ! ! !

! 152.900! -- ! 152.900,00! -107.624,96! -- ! 119 51: !

! ! ! ! ! ! Weniger auf Grund einer geringeren !

! ! ! ! ! ! Anzahl von Widerrufs- und !

! ! ! ! ! ! Teilwiderrufsbescheiden aus Vorjahren!

! ! ! ! ! ! sowie !

! ! ! ! ! ! geringerer Rückzahlung !

! ! ! ! ! ! nichtverbrauchter Mittel aus dem II. !

! ! ! ! ! ! Sonderprogramm. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

(19)

+---+---+---+---+---+---+

! 162 01 !291! Zinsen für Darlehen nach §§ 15, 21, 22, 26, 28a, ! -- ! -- ! -- !

! ! ! 30 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 162 02 !291! Zinserträge aus der zeitweiligen Anlage des ! 571.291,49! -- ! 571.291,49!

! ! ! Sondervermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 182 01 !291! Rückflüsse von Darlehen nach §§ 15, 20, 21, 22, ! 291.234,44! -- ! 291.234,44!

! ! ! 26, 28a, 30 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 234 01 !291! Sonstige Zuweisungen von anderen ! 2.845.450,44! -- ! 2.845.450,44!

! ! ! Integrationsämtern ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 361 01 !291! Einnahmen aus Überschüssen aus Vorjahren ! 24.522.024,86! -- ! 24.522.024,86!

! ! ! ! ! ! !

! 381 01 !291! Zuführungen von Kapitel 1399 Titel 919 01 des ! 931.809,66! -- ! 931.809,66!

! ! ! Landeshaushaltes - Ausgleichsabgabe Land ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(20)

+---+---+---+---+---+---+

! 3.600! -- ! 3.600,00! -3.600,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 983.700! -- ! 983.700,00! -412.408,51! -- ! 162 02: !

! ! ! ! ! ! Weniger auf Grund eines geringeren !

! ! ! ! ! ! täglichen Überschusses aus !

! ! ! ! ! ! Sondervermögen - Verzinsung, Folge !

! ! ! ! ! ! geringerer !

! ! ! ! ! ! Einnahmen bei Titel 111 01, 111 03 !

! ! ! ! ! ! und 381 01 sowie Senkung des !

! ! ! ! ! ! Zinssatzes während des !

! ! ! ! ! ! Haushaltsjahres 2005. !

! ! ! ! ! ! !

! 240.400! -- ! 240.400,00! 50.834,44! -- ! 182 01: !

! ! ! ! ! ! Mehr auf Grund verkürzter !

! ! ! ! ! ! Darlehenszeiträume, wodurch sich der !

! ! ! ! ! ! Rückzahlungsbetrag je Rate erhöht !

! ! ! ! ! ! sowie !

! ! ! ! ! ! Rückzahlungen von Restsummen als !

! ! ! ! ! ! Einmalbetrag. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 2.845.450,44! -- ! 234 01: !

! ! ! ! ! ! Mehr, da zum Zeitpunkt der Planung !

! ! ! ! ! ! die Einnahmesituation aus der !

! ! ! ! ! ! Erhebung der Ausgleichsabgabe aller !

! ! ! ! ! ! Integrationsämter nicht bekannt war. !

! ! ! ! ! ! Im Haushaltsjahr 2005 wurde für 2 !

! ! ! ! ! ! Jahre der Länderfinanzausgleich !

! ! ! ! ! ! überwiesen. !

! ! ! ! ! ! !

! 26.814.700! -- ! 26.814.700,00! -2.292.675,14! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.300.000! -- ! 1.300.000,00! -368.190,34! -- ! 381 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, weil die Senkung der !

! ! ! ! ! ! Pflichtquote von 6 % auf 5 % zu einer!

! ! ! ! ! ! höheren Erfüllung führt und damit !

! ! ! ! ! ! weniger !

! ! ! ! ! ! zu zahlende Ausgleichsabgabe bedingt.!

! ! ! ! ! ! !

(21)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 893 01 !291! Zuschüsse für Investitionen an Einrichtungen der ! -- ! -- ! -- !

! ! ! Behindertenhilfe ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 50 20 Titel 961 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 961 01 !291! Zuführungen der Einnahmeüberschüsse an das ! 24.010.658,38! -- ! 24.010.658,38!

! ! ! Folgejahr ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 50 20 Titel ! ! ! !

! ! ! 631 61, Kapitel 50 20 Titel 631 64, Kapitel 50 20 ! ! ! !

! ! ! Titel 632 64, Kapitel 50 20 Titel 683 61, Kapitel ! ! ! !

! ! ! 50 20 Titel 683 62, Kapitel 50 20 Titel 684 61, ! ! ! !

! ! ! Kapitel 50 20 Titel 861 61, Kapitel 50 20 Titel ! ! ! !

! ! ! 861 62, Kapitel 50 20 Titel 861 63, Kapitel 50 20 ! ! ! !

! ! ! Titel 891 63 und Kapitel 50 20 Titel 893 01. ! ! ! !

! ! ! Umsetzung von Kapitel 5020, Titel 919 01 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.61 ! ! Leistungen zur Förderung des Arbeits- und ! 7.182.502,11! -- ! 7.182.502,11!

! ! ! Ausbildungsplatzangebots für schwerbehinderte ! ! ! !

! ! ! Menschen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 631 61 !291! Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit nach §! 1.200.000,00! -- ! 1.200.000,00!

! ! ! 16 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzungen von Kap.5020 Titel 63101 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 683 61 !291! Leistungen zur Durchführung von Forschungs- und ! 348.827,91! -- ! 348.827,91!

! ! ! Modellvorhaben auf dem Gebiet der Teilhabe ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nach § ! ! ! !

! ! ! 14 Abs. 1 Pkt 4 SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzung von Kapitel 5020 Titel 683 01 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(22)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.314.700! -- ! 20.314.700,00! 3.695.958,38! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 14.124.300! -- ! 14.124.300,00! -6.941.797,89! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.272.000! -- ! 5.272.000,00! -4.072.000,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.000.100! -- ! 1.000.100,00! -651.272,09! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

(23)

+---+---+---+---+---+---+

! 684 61 !291! Zuschüsse an Arbeitgeber zur Schaffung von ! 5.571.476,49! -- ! 5.571.476,49!

! ! ! Arbeits- und Ausbildungsplätzen nach §§ 15, 28a ! ! ! !

! ! ! SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 861 61 !291! Darlehen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits-! 62.197,71! -- ! 62.197,71!

! ! ! und Ausbildungsplätzen nach §§ 15, 28a SchwbAV ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.62 ! ! Leistungen zur begleitenden Hilfe im Arbeitsleben ! 4.573.848,61! -- ! 4.573.848,61!

! ! ! ! ! ! !

! 683 62 !291! Zuschüsse nach § 17 SchwbAV ! 4.498.979,57! -- ! 4.498.979,57!

! ! ! ! ! ! !

! 861 62 !291! Darlehen nach § 17 SchwbAV ! 74.869,04! -- ! 74.869,04!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.63 ! ! Leistungen für Einrichtungen zur Eingliederung ! 941.104,00! -- ! 941.104,00!

! ! ! schwerbehinderter Menschen in das Arbeits- und ! ! ! !

! ! ! Berufsleben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 861 63 !291! Darlehen nach § 30 SchwbAV ! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzung von Kapitel 5020 Titel 861 03 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 891 63 !291! Zuschüsse für Investitionen nach § 30 SchwbAV ! 941.104,00! -- ! 941.104,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.64 ! ! Ausgleichsleistungen ! 3.367.624,44! -- ! 3.367.624,44!

! ! ! ! ! ! !

(24)

+---+---+---+---+---+---+

! 7.052.200! -- ! 7.052.200,00! -1.480.723,51! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 800.000! -- ! 800.000,00! -737.802,29! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 3.717.700! -- ! 3.717.700,00! 856.148,61! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 3.704.700! -- ! 3.704.700,00! 794.279,57! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 13.000! -- ! 13.000,00! 61.869,04! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! -- ! -- ! -- ! 941.104,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 941.104,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 3.950.000! -- ! 3.950.000,00! -582.375,56! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

(25)

+---+---+---+---+---+---+

! 631 64 !291! Zuweisungen an den Ausgleichsfonds für ! 3.367.624,44! -- ! 3.367.624,44!

! ! ! überregionale Vorhaben zur Teilhabe ! ! ! !

! ! ! schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben beim ! ! ! !

! ! ! BMA nach § 78 SGB IX i.V.m. § 77 Abs. 6 Satz 1 SGB! ! ! !

! ! ! IX ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 64 !291! Zuweisungen an andere Integrationsämter nach § 77 ! -- ! -- ! -- !

! ! ! Abs. 6 SGB IX ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Umsetzung von Kapitel 5020, Titel 631 03 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Abschluss Kapitel 5020 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1 ! ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst! 11.776.452,58! -- ! 11.776.452,58!

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 2.845.450,44! -- ! 2.845.450,44!

! ! ! laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen ! ! ! !

! 3 ! ! Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen ! 25.453.834,52! -- ! 25.453.834,52!

! ! ! und Zuschüssen für Investitionen, besond. ! ! ! !

! ! ! Finanzierungseinnahmen ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Einnahmen ! 40.075.737,54! -- ! 40.075.737,54!

! ! ! ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 14.986.908,41! -- ! 14.986.908,41!

! 8 ! ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 1.078.170,75! -- ! 1.078.170,75!

! ! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! ! !

! 9 ! ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 24.010.658,38! -- ! 24.010.658,38!

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! Summe der Ausgaben ! 40.075.737,54! -- ! 40.075.737,54!

+---+---+---+---+---+---+

(26)

+---+---+---+---+---+---+

! 3.850.000! -- ! 3.850.000,00! -482.375,56! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 100.000! -- ! 100.000,00! -100.000,00! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! 13.992.000! -- ! 13.992.000,00! -2.215.547,42! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 2.845.450,44! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 28.114.700! -- ! 28.114.700,00! -2.660.865,48! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 42.106.700! -- ! 42.106.700,00! -2.030.962,46! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.979.000! -- ! 20.979.000,00! -5.992.091,59! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 813.000! -- ! 813.000,00! 265.170,75! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.314.700! -- ! 20.314.700,00! 3.695.958,38! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 42.106.700! -- ! 42.106.700,00! -2.030.962,46! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+

(27)

! ! ! Abschluss Einzelplan 50 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! 2 ! ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für ! 2.845.450,44! -- ! 2.845.450,44!

! ! ! ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 14.986.908,41! -- ! 14.986.908,41!

+---+---+---+---+---+---+

(28)

! ! ! ! ! ! !

! 13.992.000! -- ! 13.992.000,00! -2.215.547,42! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 2.845.450,44! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 28.114.700! -- ! 28.114.700,00! -2.660.865,48! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 42.106.700! -- ! 42.106.700,00! -2.030.962,46! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.979.000! -- ! 20.979.000,00! -5.992.091,59! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 813.000! -- ! 813.000,00! 265.170,75! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.314.700! -- ! 20.314.700,00! 3.695.958,38! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 42.106.700! -- ! 42.106.700,00! -2.030.962,46! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+

(29)

(30)

Rechnung

über das Sondervermögen

Grundstock des Landes Sachsen- Anhalt

für das

Haushaltsjahr 2005

(31)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

5132 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 0,00

Summe 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 25.812.770,82 --- 25.812.770,82 0,00

Epl. 51

(32)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

32.432.000,00 --- 32.432.000,00 32.432.000,00 --- 32.432.000,00 --- 0,00 ---

(33)

Anhalt"

Rechnungsergebnis für --- 17.960.756,93 --- 7.852.013,89 25.812.770,82

Rechnungssoll für --- 31.315.000,00 --- 1.117.000,00 32.432.000,00

gegenüber dem Rechnungssoll --- W 13.354.243,07 --- M 6.735.013,89 W 6.619.229,18

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(34)

--- 2.844.718,22 41.528,84 1.653.518,80 3.062.209,31 18.210.795,65 25.812.770,82

---

--- 3.122.000,00 200.000,00 2.900.000,00 5.400.000,00 20.810.000,00 32.432.000,00

---

--- W 277.281,78 W 158.471,16 W 1.246.481,20 W 2.337.790,69 W 2.599.204,35 W 6.619.229,18 M ---

(35)

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 111 12 !061! Einnahmen aus Gestattungsverträgen zwischen dem ! 3.377,68! -- ! 3.377,68!

! ! ! Land und Versorgungseinrichtungen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 119 51 !061! Vermischte Einnahmen ! 69.556,19! -- ! 69.556,19!

! ! ! ! ! ! !

! 124 01 !061! Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung ! 1.624.835,91! -- ! 1.624.835,91!

! ! ! ! ! ! !

! 124 02 !061! Pachteinnahmen für landwirtschaftliche Flächen ! 2.500.667,30! -- ! 2.500.667,30!

! ! ! ! ! ! !

! 131 01 !061! Einnahmen aus Verkaufserlösen für Liegenschaften ! 3.450.780,77! -- ! 3.450.780,77!

! ! ! des Allgemeinen Grundvermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 02 !061! Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher ! 7.314.825,77! -- ! 7.314.825,77!

! ! ! Flächen und Domänen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 03 !061! Einnahmen aus dem Verkauf von Landeswald ! 291.166,73! -- ! 291.166,73!

! ! ! ! ! ! !

(36)

! ! ! ! ! ! !

! 5.000! -- ! 5.000,00! -1.622,32! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 10.000! -- ! 10.000,00! 59.556,19! -- ! 119 51: !

! ! ! ! ! ! Mehr, da erhebliche Rückforderungen !

! ! ! ! ! ! auf Grund erhöhter Vorauszahlungen !

! ! ! ! ! ! bei Kosten für Energie, Wärme und !

! ! ! ! ! ! Wasser/Abwasser entstanden sind. !

! ! ! ! ! ! !

! 1.100.000! -- ! 1.100.000,00! 524.835,91! -- ! 124 01: !

! ! ! ! ! ! Mehr, da Mietforderungen aus !

! ! ! ! ! ! Vorjahren konsequent durchgesetzt !

! ! ! ! ! ! wurden. !

! ! ! ! ! ! !

! 1.200.000! -- ! 1.200.000,00! 1.300.667,30! -- ! 124 02: !

! ! ! ! ! ! Mehrerlöse bei Pachteinnahmen für !

! ! ! ! ! ! landwirtschaftliche Flächen in Folge !

! ! ! ! ! ! des ruhenden Verkaufs der Domänen !

! ! ! ! ! ! (Vgl. Titel 131 02). !

! ! ! ! ! ! !

! 4.500.000! -- ! 4.500.000,00! -1.049.219,23! -- ! 131 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, da für die zum Verkauf !

! ! ! ! ! ! vorgesehenen Liegenschaften keine !

! ! ! ! ! ! Käufer gefunden werden konnten bzw. !

! ! ! ! ! ! die !

! ! ! ! ! ! geplanten Verkaufserlöse nicht !

! ! ! ! ! ! erzielt wurden. !

! ! ! ! ! ! !

! 23.000.000! -- ! 23.000.000,00! -15.685.174,23! -- ! 131 02: !

! ! ! ! ! ! Weniger, da der geplante Verkauf von !

! ! ! ! ! ! Domänen auf Grund von Differenzen !

! ! ! ! ! ! zwischen dem Ministerium der Finanzen!

! ! ! ! ! ! und dem Ministerium für !

! ! ! ! ! ! Landwirtschaft und Umwelt nicht !

! ! ! ! ! ! realisiert werden konnte. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 291.166,73! -- ! 131 03: !

! ! ! ! ! ! Mehr infolge Aufhebung des !

! ! ! ! ! ! Verkaufsstopps für !

! ! ! ! ! ! forstwirtschaftliche Splitterflächen !

! ! ! ! ! ! auf Grund des Urteils des !

! ! ! ! ! ! Europäischen Gerichtshofes für !

! ! ! ! ! ! Menschenrechte vom 30.06.2005 zur !

! ! ! ! ! ! Bodenreform. !

! ! ! ! ! ! !

(37)

! 131 04 !061! Einnahmen aus dem Verkauf forstwirtschaftlicher ! 481.920,37! -- ! 481.920,37!

! ! ! Splitterflächen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 131 05 !061! Einnahmen aus dem Verkauf von Forstimmobilien ! 108.710,08! -- ! 108.710,08!

! ! ! ! ! ! !

! 131 06 !061! Mehrerlöse der Landgesellschaft aus dem Verkauf ! 2.114.916,13! -- ! 2.114.916,13!

! ! ! von landwirtschaftlichem Vermögen der ! ! ! !

! ! ! Landgesellschaft ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 331 01 !061! Zuweisungen für Investitionen vom Bund ! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! 361 01 !061! Geplanter bzw. geschätzter Übertrag aus dem ! 7.852.013,89! -- ! 7.852.013,89!

! ! ! Vorjahr ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 511 01 !061! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 30.446,46! -- ! 30.446,46!

! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !

! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 517 01 !061! Bewirtschaftungskosten für Liegenschaften des ! 1.323.320,10! -- ! 1.323.320,10!

! ! ! Allgemeinen Grundvermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 517 02 !061! Bewirtschaftungskosten für landwirtschaftliches ! 595.065,78! -- ! 595.065,78!

! ! ! Vermögen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(38)

! -- ! -- ! -- ! 481.920,37! -- ! 131 04: !

! ! ! ! ! ! Mehr infolge aufhebung des !

! ! ! ! ! ! Verkaufsstopps für !

! ! ! ! ! ! forstwirtschaftliche Splitterflächen !

! ! ! ! ! ! auf Grund des Urteils !

! ! ! ! ! ! des Europäischen Gerichtshofes für !

! ! ! ! ! ! Menschenrechte. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 108.710,08! -- ! 131 05: !

! ! ! ! ! ! Mehr infolge Aufhebung des !

! ! ! ! ! ! Verkaufsstopps für Forstimmobilien !

! ! ! ! ! ! auf Grund des Urteils des !

! ! ! ! ! ! Europäischen !

! ! ! ! ! ! Gerichtshofes für Menschenrechte. !

! ! ! ! ! ! !

! 1.500.000! -- ! 1.500.000,00! 614.916,13! -- ! 131 06: !

! ! ! ! ! ! Mehrerlöse durch gute !

! ! ! ! ! ! Vertragskonditionen bei der !

! ! ! ! ! ! Kaufpreisgestaltung. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.117.000! -- ! 1.117.000,00! 6.735.013,89! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! 52.000! -- ! 52.000,00! -21.553,54! -- ! 511 01: !

! ! ! ! ! ! Umsetzungen gemäß § 50 LHO in Höhe !

! ! ! ! ! ! von 1.200 € von Kapitel 0310 Titel !

! ! ! ! ! ! 511 01. !

! ! ! ! ! ! !

! 1.300.000! -- ! 1.300.000,00! 23.320,10! -- ! 517 01: !

! ! ! ! ! ! 517 01. !

! ! ! ! ! ! 517 61. !

! ! ! ! ! ! !

! 600.000! -- ! 600.000,00! -4.934,22! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

(39)

! 519 01 !061! Bauunterhaltung des Allgemeinen Grundvermögens ! 558.606,00! -- ! 558.606,00!

! ! ! ! ! ! !

! 521 01 !061! Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens - ! 143.794,00! -- ! 143.794,00!

! ! ! Altlastensanierung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 526 01 !061! Gerichts- und ähnliche Kosten ! 32.353,83! -- ! 32.353,83!

! ! ! ! ! ! !

! 526 02 !061! Sachverständige ! 50.043,32! -- ! 50.043,32!

! ! ! ! ! ! !

! 533 01 !061! Dienstleistungen Außenstehender ! 111.088,73! -- ! 111.088,73!

! ! ! ! ! ! !

! 633 01 !061! Erstattungen an Gebietskörperschaften nach ! 41.528,84! -- ! 41.528,84!

! ! ! erfolgter Vermögenszuordnung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 681 01 !061! Schadensersatzleistungen und Unfallentschädigungen! -- ! -- ! -- !

! ! ! ! ! ! !

! 711 01 !061! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten des ! 1.653.518,80! -- ! 1.653.518,80!

! ! ! Allgemeinen Grundvermögens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(40)

! 700.000! -- ! 700.000,00! -141.394,00! -- ! 519 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, da die vorgesehenen !

! ! ! ! ! ! Unterhaltungsmaßnahmen nicht im !

! ! ! ! ! ! vollen Umfang durchgeführt wurden. !

! ! ! ! ! ! !

! 300.000! -- ! 300.000,00! -156.206,00! -- ! 521 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, da die vorgesehenen aufgaben!

! ! ! ! ! ! der Altlastensanierung nicht !

! ! ! ! ! ! vollständig durchführt werden konnten!

! ! ! ! ! ! (insbesondere Halle Heide-Süd). Die !

! ! ! ! ! ! Aufgaben werden 2006 fortgesetzt. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 32.353,83! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 50.000! -- ! 50.000,00! 43,32! -- ! 526 02: !

! ! ! ! ! ! Mehr, Ausgleich im Deckungskreis !

! ! ! ! ! ! Hauptgruppe 5 (Gerichtskosten für !

! ! ! ! ! ! Verfahren auf Grund des !

! ! ! ! ! ! Bodenreform-Urteils !

! ! ! ! ! ! des Europäischen Gerichtshofes) !

! ! ! ! ! ! !

! 120.000! -- ! 120.000,00! -8.911,27! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 200.000! -- ! 200.000,00! -158.471,16! -- ! 633 01: !

! ! ! ! ! ! Restitutionsansprüche von !

! ! ! ! ! ! Gebietskörperschaften und Abführungen!

! ! ! ! ! ! an den Entschädigungsfonds sind !

! ! ! ! ! ! bislang nicht !

! ! ! ! ! ! im erwarteten Umfang eingetreten. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! -- ! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.900.000! -- ! 2.900.000,00! -1.246.481,20! -- ! 711 01: !

! ! ! ! ! ! Weniger, da die Sanierungskosten !

! ! ! ! ! ! teilweise die zu erzielenden !

! ! ! ! ! ! Verkaufserlöse überstiegen hätten (z.!

! ! ! ! ! ! B. Sanierung !

! ! ! ! ! ! Uchtspringe) bzw. nicht alle !

! ! ! ! ! ! Maßnahmen fertig gestellt und !

! ! ! ! ! ! abgerechnet werden konnten. Die !

! ! ! ! ! ! verbleibenden Zahlungs- !

! ! ! ! ! ! verpflichtungen gehen zu Lasten des !

! ! ! ! ! ! Ansatzes für 2006. !

! ! ! ! ! ! !

(41)

! 821 01 !061! Ankauf von Grundstücken ! 3.062.209,31! -- ! 3.062.209,31!

! ! ! ! ! ! !

! 916 01 !061! Abführungen an den Haushalt ! 4.184.217,20! -- ! 4.184.217,20!

! ! ! ! ! ! !

! 961 01 !961! ! 14.026.578,45! -- ! 14.026.578,45!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Abschluss Kapitel 5132 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! und dgl. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 5 ! ! Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den ! 2.844.718,22! -- ! 2.844.718,22!

! ! ! Schuldendienst ! ! ! !

! 6 ! ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für ! 41.528,84! -- ! 41.528,84!

! 7 ! ! Bauausgaben ! 1.653.518,80! -- ! 1.653.518,80!

+---+---+---+---+---+---+

(42)

! 5.400.000! -- ! 5.400.000,00! -2.337.790,69! -- ! 821 01: !

! ! ! ! ! ! Nachzahlungsverpflichtungen gegenüber!

! ! ! ! ! ! dem Bund aus vertraglich vereinbarter!

! ! ! ! ! ! Herrichtungspflicht konnten vorerst !

! ! ! ! ! ! abgewehrt werden. !

! ! ! ! ! ! !

! 20.810.000! -- ! 20.810.000,00! -16.625.782,80! -- ! 916 01: !

! ! ! ! ! ! Einnahmeausfälle bei Kapitel 5132 !

! ! ! ! ! ! Titel 131 01 und Kapitel 5132 Titel !

! ! ! ! ! ! 131 02. !

! ! ! ! ! ! !

! -- ! -- ! -- ! 14.026.578,45! -- ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! 31.315.000! -- ! 31.315.000,00! -13.354.243,07! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.117.000! -- ! 1.117.000,00! 6.735.013,89! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 32.432.000! -- ! 32.432.000,00! -6.619.229,18! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 3.122.000! -- ! 3.122.000,00! -277.281,78! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 200.000! -- ! 200.000,00! -158.471,16! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.900.000! -- ! 2.900.000,00! -1.246.481,20! -- ! !

! 5.400.000! -- ! 5.400.000,00! -2.337.790,69! -- ! !

! ! ! ! ! ! !

! 20.810.000! -- ! 20.810.000,00! -2.599.204,35! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 32.432.000! -- ! 32.432.000,00! -6.619.229,18! -- ! ! +---+---+---+---+---+---+