Alexander Roizen
Deutsch-Israelische Beziehungen
Magisterarbeit
Politik
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Alexander Roizen
Deutsch-Israelische Beziehungen
Diplom.de
ID 10089
Alexander Roizen
Deutsch-Isr a elische Beziehungen
Magisterarbeit
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Philosophische Fakultät
Institut für Internationale Politik Mai 2004
Alexander Roizen
Deutsch-Israelische Beziehungen ISBN: 978-3-8366-0089-7
Druck Diplomica® GmbH, Hamburg, 2007
Zugl. Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Freiburg im Breisgau, Deutschland, Magisterarbeit, 2004
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung...2
1.1. Zur Problematik des deutsch-jüdisch-israelischen Verhältnisses...2
1.2. Die Zielsetzung...3
1.3. Anmerkungen und Gliederung...6
2. Zu den Theorien der internationalen Beziehungen: Liberalismus und Rollentheorie...7
2.1. Zu den Theorien der internationalen Beziehungen im Allgemeinen...7
2.2. Der liberale Ansatz... 8
2.3. Der rollentheoretische Ansatz...10
2.3.1Die Grundlagen der Rollentheorie...10
2.3.2 Die Definition und die Anwendbarkeit auf die internationalen Beziehungen...12
2.4. Zivilmacht als Rollenkonzept...14
2.5. Literatur und methodische Grundlagen...17
3. Historischer Überblick und die Einflussfaktoren...18
3.1. Die Wiedergutmachung: Der Weg zu Verhandlungen...18
3.2. Das Luxemburger Abkommen und seine Bedeutung...22
3.3. Das Ringen um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen...28
3.3.1. Die Hallstein-Doktrin und die Auswirkungen auf das deutsch- israelische Verhältnis...28
3.3 2 Militärische Geheimabmachungen zwischen Bonn und Jerusalem im Lichte der Hallstein-Doktrin...30
3.3.3 Das Treffen zwischen Adenauer und Ben-Gurion...34
3.3.4 Die Krise von 1965 und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen...35
3.4. Die beginnende Routinisierung...38
3.5 Die Einflussfaktoren der deutsch-israelischen Beziehungen...40
3.5.1Die NS-Vergangenheit...40
3.5.2 Die internationalen Determinanten der deutsch-israelischen Beziehungen...40
3.5.3 Persönliche Faktoren...41
4. Die Israelpolitik der sozial-liberalen Koalition...41
4.1 Die grundsätzliche Einstellung der bundesdeutschen Sozialdemokratie zu Israel...41
4.2 Die Handlungszwecke der Regierungsverantwortung...43
4.3 Zeitgeschehen und Einwirkung neuer Bestimmungsfaktoren im deutsch-israelischen Verhältnis bis zur Ölkrise...45
4.3.1 Erste Anzeichen energiepolitischer Engpässe...45
4.3.2 Die Aufwertung des Palästinenser-Problems...46 4.3.3 Das erste Engagement der Europäischen Gemeinschaft im
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Nahen Osten...47
4.3.4 Brandts Besuch in Israel...50
4.3.5 Der Yom-Kippur-Krieg, die Ölkrise und deren Folgen für das deutsch- israelische Verhältnis...51
4.4 Die Ära Schmidt/Genscher...55
4.4.1 Der außenpolitische Rahmen des deutsch-israelischen Verhältnisses bei der Übernahme der Regierungsverantwortung...55
4.4.2 Der Einsatz der Bundesrepublik für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes in der UNO...56
4.4.3 Das EG-Israel-Präferenzabkommen und die Rolle der Bundesrepublik...57
4.4.4 Die bilateralen Besuche von Regierungsvertretern und deren Folgen...60
4.4.5 Die Bedeutung des Regierungswechsels in Israel...60
4.4.6 Der Beginn der Spannungen: Die EPZ-Erklärung von London...61
4.4.7 Weitere Irritationen und die Verschlechterung der zwischenstaatlichen Beziehungen...62
4.4.8 Die Erklärung von Venedig und deren Wirkung...65
4.4.9 Der Höhepunkt der Begin/Schmidt-Kontroverse...68
4.4.10 Die Reaktion der Bundesregierung auf den israelischen Einmarsch in den Libanon...71
5. Die Israelpolitik der christlich-liberalen Koalition...74
5.1 Die neuen Voraussetzungen für die Gestaltung der Beziehungen zu Israel?...74
5.2 Die ersten Jahre: Zwischen Verpflichtung und Normalität...75
5.2.1 Das bundesdeutsche Eintreten für die israelischen Interessen und das abnehmende Engagement in der Palästinenser-Problematik...75
5.2.2 Das persönliche Faktor: Irritationen und Neuanfang...78
5.3 Die Intensivierung diplomatischer Kontakte...81
5.4 Das deutsch-israelische Verhältnis im Zeichen der zunehmenden Distanzierung von der PLO...85
5.5 Die Auswirkungen der Intifada auf das deutsch-israelische Verhältnis...86
5.5.1 Die Ursachen und Verlauf...86
5.5.2 Die Reaktion der Bundesregierung...87
5.5.3 Weitere Entwicklungen und deren Folgen für die Bundesrepublik...89
5.6 Das deutsch-israelische Verhältnis vor dem Hintergrund der deutschen Wiedervereinigung und der Kuwait-Krise...94
6. Ausblick: Die deutsch-israelischen Beziehungen vor dem Hintergrund des Friedensprozesses im Nahen Osten...96
7. Fazit und Perspektiven...100
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1. Einleitung.
1.1 Zur Problematik des deutsch-jüdisch-israelischen Verhältnisses
Am Morgen des 26. Januar 1995, als sich die Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages von ihren Plätzen erhoben hatten, um der Toten von Ausschwitz zu gedenken, fünfzig Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers, da sagte Rita Süssmuth: „Die Erinnerung an diese Befreiung macht nur Sinn, wenn aus der Erinnerung ein Wissen wächst, das zum Gewissen wird, wenn verpflichtender Auftrag und Chance wahrgenommen werden:
die Chance zu einem anderen Deutschland, einem demokratischen, friedfertigen Deutschland, in dem Freiheit, Toleranz, Solidarität und Achtung der Menschenwürde gelebt werden.“ Und wenig später sagte die Bundespräsidentin auch diese Sätze: „Denken wir daran: Es waren die Befreiten, viele von ihnen, die schwerste Verfolgung erlitten hatten, die sich mit voller Kraft einsetzten für ein demokratisches, ein den Werten der Aufklärung verpflichtetes europäisches Deutschland. Und der schwierige Neuanfang, der Brückenschlag zwischen Juden und Deutschen, er wurde nur möglich, weil Juden, die unvorstellbares Leid erfahren hatten, die ungeheuere menschliche Leistung erbrachten, uns die Hand zum Neuanfang zu reichen.“1 Es steht außer Frage, dass die Beziehungen zwischen Deutschen und Juden nach 1945 sich ungeheuer kompliziert gestalteten und massiv gestört waren. Wer ist aber mit den „Juden“
gemeint? Wer streckte die Hand zum Neuanfang? Obwohl er nicht alle Juden beherbergt, erhebt der Staat Israel seit 1948 den Anspruch, im Namen von allen Juden zu sprechen und wird weltweit (mit einigen Ausnahmen) als Repräsentant des jüdischen Volkes anerkannt.
Spricht man daher vom Verhältnis zwischen Deutschen und Juden nach 1945, so muss man vor allem das Verhältnis der Deutschen zum Staat Israel untersuchen. Vor allem die Bundesrepublik Deutschland, als Repräsentant des deutschen Volkes, spielte und spielt in den Beziehungen zum jüdischen Staat eine entscheidende Rolle. Damit kommt den bilateralen Beziehungen zwischen diesen zwei Staaten eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des gestörten deutsch-jüdischen Verhältnisses zu, dessen Spiegelbild sie von Anfang an waren.2
1 Zit. nach Husemann, Friedrich: Das deutsch-israelische Verhältnis - Eine kritische Chronik von drei Jahrzehnten. In: Tribüne, Nr. 133, 1995, S. 201-214, S. 215.
2 Vgl. Deutschkron, Inge: Die politischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel – eine Bilanz. In: Giordano, Ralph (Hrsg.): Deutschland und Israel, Solidarität in der Bewährung.
Gerlingen 1992, S. 55-72, S. 55.
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Die Beziehungen zum Staate Israel gehören zweifellos zu den schwierigsten Kapiteln der bundesdeutschen Außenpolitik, war doch das psychische und emotionale Spannungspotential in diesem bilateralen Verhältnis, das aus den schrecklichen Ereignissen des Holocaust resultierte, von Beginn an vorhanden.3 Im Laufe der Zeit, vor allem seit der Aufnahme der vollen diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel im Jahre 1965 wurde dieses Verhältnis oft als freundschaftlich bezeichnet. Allerdings erfolgte diese Beurteilung nicht selten aus einer generalisierten Perspektive heraus. Eine genauere Betrachtung ergibt vielmehr, dass es nicht selten zu erheblichen Spannungen kam, aufgrund derer die vielgepriesene Freundschaft zueinander auf die Probe gestellt wurde. Daher gilt es, die bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel genauer zu untersuchen.
1.2 Die Zielsetzung
Warum will man sich ausgerechnet mit diesem Thema beschäftigen und was ist daran so interessant? Die Berichterstattung über Juden und Israel nimmt in den bundesdeutschen Medien viel Platz ein. Sehr oft hört und liest man die Diskussionen darüber, ob Israel kritisiert werden darf, vom „besonderen Verhältnis“ Deutschlands zu Israel oder vom „gebückten Gang“ Deutschlands dem jüdischen Staat gegenüber. Die Auseinandersetzungen in der sog.
„Antisemitismusdebatte“ um den inzwischen verstorbenen früheren FDP-Spitzenpolitiker Jürgen W. Möllemann im Vorfeld der Bundestagswahlen im September 2002 sind noch vielen frisch in Erinnerung. Auch mangelt es nicht an Literatur über die deutsch-israelischen Beziehungen im Allgemeinen.
Umso erstaunlicher ist in diesem Zusammenhang der Umstand, dass sich nur sehr wenige Berichterstatter und vor allem Autoren explizit mit der Israelpolitik der Bundesrepublik beschäftigen und ihre Hintergründe erhellen.4 Obwohl vor allem den bilateralen Vereinbarungen und Verträgen auf staatlicher Ebene eine wesentliche Rolle auf dem Weg der Annäherung und des gegenseitigen Verständnisses zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel eine große Rolle zukam, wurde dies selten als Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen für würdig befunden, was auf eine unangebrachte Geringschätzung staatlichen Handelns und Verhandelns hinweist.5 Dabei beweist gerade die Entwicklung der
3 Vgl. Jaeger, Kinan: Quadratur des Dreiecks. Die deutsch-israelischen Beziehungen und die Palästinenser.
Schwalbach (Taunus) 1997, S. 1.
4 Vgl. Weingardt, Markus A.: Deutsche Israel- und Nahostpolitik. Die Geschichte einer Gratwanderung seit 1949. Frankfurt/New York 2002, S. 13.
5 Vgl. Weingardt, Markus A.: Deutsch-israelische Beziehungen. Zur Genese bilateraler Verträge 1949-1996.
