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Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2010

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Haushaltssatzung der Stadt Zwickau für das Haushaltsjahr 2010

§ 1

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit

1. den Einnahmen und Ausgaben 231.405.310 EUR

davon im Verwaltungshaushalt 158.649.830 EUR

im Vermögenshaushalt 72.755.480 EUR

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen

(ohne Umschuldung) von 0 EUR

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von 5.223.179 EUR

§ 2

1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt

für die Stadtkasse auf 30.000.000 EUR

2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Robert-Schumann-Konservatoriums wird

festgesetzt auf 50.000 EUR

§ 3

Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) auf 300 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 450 v.H.

der Steuermessbeträge

2. für die Gewerbesteuer auf 450 v.H.

der Steuermessbeträge

Zwickau, den 08.02.2010

Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin

Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung hat der Stadtrat am 17.12.2009 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen:

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