China verstehen.

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juergen.schoer@gsm-hb-nord.de

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Geschichte Hongkong´s

1841-98 erzwungene Abtretungen Hongkongs und Kowloons nach eng- lischem Angriff auf China; später Pachtvertrag New Territories

1984 Rückgabevertrag (Joint Declaration) zwischen UK/VR China

1990 - 94 Basic Law of the Hongkong SAR der VR China

Bill of Wrights durch britische Verwaltung; Wahlrechtsreform verd. einseitige rechtliche Änderungen in Hongkong durch UK

1997 Autonomie Hongkongs unter “Ein-Land/Zwei-Systeme” (2047) div. Aktivitäten in Hongkong gegen Joint Declaration/Basic Law

2019 Auslieferungsgesetz eingebracht,

Unruhen, Blockaden und Zerstörung von Funktionsgrundlagen 2020 Verabschiedung Sicherheitsgesetz durch VR China

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Chinas Hongkong Politik

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Die Joint Declaration von 1984

 Seit Gündung der VR China ist der Status Hongkongs strittig. Spätestens mit den Unruhen 1967 und dem Näherrücken des Ende des Pachtvertrages über die New Territories 1997 suchen Vertreter der Wirtschaft Hongkongs, Groß-Britanniens und Chinas eine gemeinschaftliche Lösung der Frage.

 Die Britische Regierung erklärt in der JD die Rückgabe Hongkongs an China zum 01.07.97. Gleichzeitig erklärt China, die damit verbundene Souveränität über Hong- kong “to a high degree of autonomy” nach dem chinesischen Prinzip “Ein-Land/Zwei- Systeme” an Hongkong zu übertragen, d.h. sein kapitalistisches System ebenso für 50 Jahre unangetastet zu lassen wie seinen “way of life” (1984). Die genauen künftigen Rechte Hongkongs soll ein BasicLaw regeln.

 Die Bürger Hongkongs verlieren mit dem Übergang ihre British Dependent Territory Citizenship. Nach Unterzeichnung der Erklärung gründet England eine neue Form der Bürgerschaft (British National Overseas Citizenship). China stellt in einem Memo- randum klar, dass damit keine konsularischen Rechte oder Pflichten verbunden sind.

 Strittig wird Jahre später, ob mit dem Übergang die Declaration weiter Rechtskraft hat, die Völkergemeinschaft also Verantwortung trägt oder durch Vollzug “leerläuft”.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Chinas Hongkong Politik

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Das Basic Law von 1990

 In der Logik des “one country” gilt die chinesische Verfassung auch in

Hongk

ong, in der Logik des “two systems” ist das jedoch bezüglich ihrer “sozialisti- schen” Regelungsinhalte wie z.B. Eigentumsrechte, Rolle der KP etc. ausgesetzt.

 Um “two systems” und damit langfristiges Wachstum und Stabilität in Hongkong zu ermöglichen, übertrug China daher Teile seiner ununterbrochen gültigen exeku- tiven Hoheitsrechte im Rahmen eines gemeinsam mit ausgewählten Repräsentaten Hongkongs (“patriots”) formulierten “Basic Law” mit Verfassungsrang auf die beste- henden Verwaltungs-Strukturen Hongkongs

 Das Appellationsgericht der SAR hat dazu 1997 festgestellt: “Das Basic Law ist ein geistiges Kind der Joint Declaration, Bestandteil des nationalen Rechts Chinas und hat Verfassungsrang in der HKSAR. … Bei unterschiedlichen Auslegungen gilt die Fassung in chinesischer Sprache.”

 Nicht explizit im Basic Law geregelte Angelegenheiten unterstehen daher der Zentralregierung Chinas als Souverän in HK. Das gilt nicht für Artikel, die seine spe- zifische Autonomie betreffen (“two systems”). Da lediglich exekutive Rechte über- tragen wurden, gilt das nach chinesischer Lesart nicht für legislative Angelegenheiten.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Chinas Hongkong Politik

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Entwicklungen zwischen 1990 und der Übergabe 1997

 Ende der 80´er und Anfang der 90´er Jahre haben weitreichende politische Verän- derungen mit Auswirkungen auf Hongkong stattgefunden:

- Ende des Kalten Krieges mit Sieg des Westens und Zerfall der Sowjetunion - Schwächung der “patriotischen” Exekutive zugunsten einer demokratischen “Grass root-Bewegung, gestützt auf Hongkonger Medien und Politiker

- Berufung von Chris Patten zum (“gestaltenen”) britischen Gouverneur in HK

 Gezielte revolutionäre Reform der “administration adsorption of politics” in Richtung vollständiger Autonomie und der Unabhängigkeit Hongkongs durch Patten. Aufgabe der gemeinsam mit China vereinbarten graduellen Weiterentwicklung der Exekutive Hongkongs durch die Wirtschaftselite zu einer eigenständigen legislativ gegründeten politischen Einheit (Ziel: “zweites Singapur”).

 Versuche, die adaptierten Verwaltungsorgane in diesem Sinn durch Wahlen zum Legislativrat aufzuwerten (“entweder ganz demokratisch oder gar nicht”). Hongkong als Test und Impuls vom westlichen Ausland für eine Entwicklung Chinas im Sinne des Westens. Patten agiert nicht mehr als Vertreter einer abziehenden “Kolonial”macht, sondern als Vertreter eines selbsternannten “demokratischen” Hongkong.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Chinas Hongkong Politik

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Zusammenfassung

 Hongkong wurde militärisch von Groß-Britannien annektiert; seine vollständige und bedingungslose Rückgabe an die VR China ist gerecht (UN 1982).

 Hongkong ist nach dem Wortlaut des Rückgabevertrages ein integraler weitgehend autonomer Bestandteil der VR China; die Umsetzung des Vertrages ist eine bilate- rale Angelegenheit zwischen China und Groß-Britannien.

 China hat – bezogen auf Hongkong - in der Vergangenheit auch aus eigenem Interes- se sehr zurückhaltend agiert, obwohl die vollständige territoriale Souveränität eines seiner 5 politischen Grundprinzipien darstellt.

 Hongkong wird zunehmend zum Umsetzungs-/Test-Fall der neuen China-Strategie der USA, der „Deterrence“ (Abschreckung), mit massiven handelspolitischen, techno- logischen ökologischen und militärischen Auswirkungen. Europa muss aufpassen, nicht durch einseitige und fragwürdige Positionierungen erhebliche globale wirtschaftliche und politische Probleme zu generieren.

 China ist bezüglich Hongkong keinesfalls vertragsbrüchig, sondern stellt den Kern der Vereinbarungen von 1984 und 1990, die HK und UK überdehnt haben, wieder her.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Chinas Hongkong Politik

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Chinas Politik in Afrika:

 China verfolgt als Ergebnis seiner politischen Globalanalysen und seiner histo- rischen Erfahrungen einen anderen Entwicklungsansatz als der Westen:

Nicht “humane” Hilfeleistungen in Notfällen, sondern Unterstützung der je- weiligen Entwicklungsmöglichkeiten, um soziale Mißstände zu bekämpfen.

 Berichterstattung westlicher Medien über Chinas Politik in Afrika befasst sich umfangreich, regelmäßig und nahezu ausschließlich mit Kritik und Vorwür- fen an China zu folgender Themen:

- Landraub: China kauft große Mengen Land, das einheimischen Bauern fehlt;

- Schuldabhängigkeit: China leiht große Summen aus, die nie zurückgezahlt werden können

- China läßt sich die so angehäuften Schulden mit billigen Rohstoffen bezahlen;

- China schafft so Abhängigkeiten, um seine globalen Führungsansprüche durchzusetzen;

 Vorgehen: Untersuchung dieser “Kritik” anhand von öffentlichen Quellen und Daten

Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

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Chinesischer Erwerb von Ackerland in Afrika (2000-2014)

Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

(Quelle: Brautigam, Will Africa Feed China?, 2015, S. 78)

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Die Vorwürfe westlicher medien, China würde große Mengen afrikanischen

Landes zulasten der lokalen Produzenten aufkaufen, treffen nicht zu.

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Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

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Aussagen zu Chinas Kreditfinanzierung afrikanischer Länder

(Quelle meistens SAIS-CARI, jeweils neueste Angaben)

 Chinas an afrikanische Staaten ausgegebenes Kreditvolumen beträgt kumu- liert bis 2019 ca. 53 Mrd. US$.

 Chinas Anteil an allen Schulden afrikanischen Länder beträgt ~ 14%.

 80% des Kreditvolumens finanzieren Infrastrukturmaßnahmen (Transport, Energie, Telekomm, Wasser) und dienen damit der ökonomischen Entwicklung.

 Lediglich 8% des Kreditvolumens sind über Rohstofflieferungen besichert (ohne Angola).

 China achtet auf Schuldentragfähigkeit; es schuldet um, stundet etc., vergibt aber keine weiteren Kredite nach Umschuldungen, Zahlungsausfällen etc.

 Bei der Kreditvergabe stehen zunehmend Geschäftsbanken im Vordergrund

(von 0 auf 30% Anteilssteigerung zwischen 2010/19).

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Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

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Bevor China in Afrika aktiv wurde, war dessen Schuldenlast deutlich größer als heute, ohne dass das von westlichen Medien problematisiert wurde.

Chinesische Kreditvergabe an afrikanische Länder

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Warenaustausch Chinas mit Afrika (Ex- und Importe), 2008

Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

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Der Warenaustausch zwischen China und afrikanischen Ländern ist ausge-

glichen, von einem Raubbau oder Rohstoff-/Lebensmittel-”Diebstahl” kann

keine Rede sein.

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Schlussfolgerungen

 Westliche Darstellungen nach genauer Prüfung systematisch falsch (Schul- den, Land-Grapping, Raub von Bodenschätzen, Förderung von Diktaturen).

 Chinas Afrika-Politik anders: nicht “humane” Mildtätigkeit, sondern Unter- stützung eigenständiger Entwicklung auf der Grundlage unter Nutzung chine- sischer Erfahrungen.

 Westen setzt sich nicht historisch/ökonomisch mit Entwicklungs-Erfahrun- gen nachholender Länder auseinander, sondern verunglimpft diese pau- schal.

 Chinas Entwicklung kann ein Vorbild für nachholende Entwicklung auch anderer Staaten sein (Export lohnintensiver leicht-industrieller Podukte, Markt- wirtschaft von unten mit dirigistischen Schutzelementen).

 Fortsetzung anti-chinesischer Kolonialpolitik mit anderen Mitteln?

Teil 9: Teilnehmer-Themen - China in Afrika

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 Beziehungen China/Xinjiang

- Integration in China während HAN-Dynastie, Verluste, Rückeroberungen durch TANG - während SONG, YUAN, MING Bestandteil div.mongolischer Staaten

- entgültige Eingliederung in China unter QING

- im späten 19./frühen 20. Jh. starker russischer Einfluss (“Great Game” mit England) - 1949 Wiedereingliederung in China, ab 1955 als autonome Region

 Globale und nationale strategische Bedeutung Xinjiangs

- hohe strategische Bedeutung (“Wer Zentralasien beherrscht beherrscht ganz Asien”) als Handelsweg, militärische Schutzzone und Zugangskorridor in Nachbarstaaten - große KW-Ressourcen

 Terroranschläge und Separatismus

- bewaffnete Konflikte als Erbe des Zeitalters der Warlords und des Bürgerkrieges - 1997 Zwischenfall in Gulja, Busbombenanschlag in Urumqi (zahlreiche Tote)

- 2009 über 200 Tote bei Ausschreitungen in Urumqi, Bombenanschläge in Aksu/Hotan - 2013 bewaffnete Auseinandersetzungen in Kashgar über starken Fremdeinfluss

- separatistisch motivierte Terrorakte in Peking und Kunming,

- zahlreiche kleinere Anschläge zwischen 2013 und 2015 in verd. Orten Xinjiangs - seit 2016 anti-Terror-Programm auf Grundlage umfassender Ursachenanalyse

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

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 Grundlagen von Chinas Xinjiang-Politik (allg. Autonome Regionen)

- wirtschaftliche Entwicklung

- Ausbildung und Mindestmaß an Integration - Autonomie,

- Religionsfreiheit - anti-Separatismus

 Analyse der Problem-Ursachen in Xinjiang

- Rückständigkeit: wenig Industrie (VW-Werk), landwirtschaftlich geprägt - Armut: unter 75% des chinesischen Mittelwertes

- schlechte Ausbildung, Schulsystem; problematischer Übergang in Arbeitsmarkt - keine Kenntnisse über Rechte etc. wg. Sprachproblemen, mangelnder Integration - Fremdeinflüsse aus islamischen Ländern (Mosche-Bauprogramm weit über Bedarf hinaus, Finanzierung von Koranschulen etc.)

 Aktuelle Xinjiang-Politik und Anti-Terror Programm (seit 2016) - Sprachunterricht, Staatskundeunterricht, berufliche Ausbildungen - Förderung der Wirtschaft, insb. des Tourismus

- verstärkte Überwachungen und Kontrollen auf Fernstraßen

- Einwirkung auf islamische Nachbarstaaten, religiöse Unterstützung einzustellen - seit 2016 keine weiteren Anschläge zu verzeichnen

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

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Obskure Quellen-Lage der Berichte zu Uighuren-/Xinjiang-Themen Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

 Reeducation Returns to China - Will the Repres- sion in Xinjiang Influence Beijing’s Social Credit System? By Adrian Zenz, June 20, 2018

 Das Internationale Netzwerk investigativer

Journalisten (ICIJ) veröffentlichte 2019 die so-

genannten „China Cables“, die dem ICIJ von einem Whistleblower zugespielt worden waren.

 Als eine der Quellen der „China Cables“ bekann- te sich im Dezember 2019 die uighurisch-stäm- mige Niederländerin Asiye Abdulaheb (ETIM ?).

 „Nachweis“ von 381 mutmaßlichen Umerziehungs- und Hafteinrichtungen in Xinjiang durch Satelli- tenbildauswertung. (Quelle: ASPI-Studie Xinjiang Data Project vom 24. September 2020)

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Obskure Quellen-Lage der Berichte zu Uighuren-/Xinjiang-Themen Fast immer gleicher Ablauf:

 Beschaffung der „Daten“ aus obskuren Quellen durch Hacker, Whistleblower, Screenshots über Asiye Abdulaheb (Betroffene mit eindeutigen Interessen)

 Weitergabe ohne Möglichkeit der Validierung an Adrian Zenz („religiöser Auftrag der Agitation gegen China“)

 Weitergabe an Medienring und „Bestätigung“ durch gegenseitiges Zitieren ohne weitere Möglichkeit/Versuch der Validierung; systematische begriffliche Inflationierungen („kultureller“, „demographischer“, „definitorischer“ Genozid)

 starke Verquickung mit Geheimdiensten, Zeitpunkte der Veröffentlichung oft politisch gestaltet, sehr unterschiedliche politische Ausrichtung in Abhän- gigkeit der Lage (Anti-Terror, Menschenrechtsverletzung, Zwangsarbeit);

 kritische Stellungnahmen werden nicht nach deren Qualität beurteilt, sondern nach ihrer vermuteten positionellen Herkunft/ihrem Zweck/ihren Trägern.

 Widersprechende Fakten oder Gegenpositionen werden nicht reflektiert, sondern verunglimpft.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

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Obskure Quellen-Lage der Berichte zu Uighuren-/Xinjiang-Themen Plausibilitäten reflektieren:

 Pro westliche Darstellungen - ?

 Contra westliche Darstellungen

- moderate Reaktionen islamischer Staaten,

- strategische Bedeutung Xinjiangs für Seidenstraßenprojekt - Chinas Umgang mit Minderheiten an anderen Stellen

- chinesische Ethik und politisches Handeln

- Art der einseitigen Berichterstattung westlicher Medien z.B. über Hong Kong - eigene Eindrücke und Berechnungen vor Ort

- politischer Nutzen für Westen, politische Nachteile für China - Quellenlage

- China bestätigt Programm, nicht aber westliche Ausgestaltungsbehauptungen - westliches Vormachtsdenken und Überlegenheits-Anspruch

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

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Schlussfolgerungen

 Die Quellenlage zu dem Themenkreis ist meistens obskur; oft sind dabei Kreise mit eindeutigen anti-chinesischen politischen Positionen und Inter- essen involviert.

 Die berichteten Tatsachen sind oft wenig plausibel.

 Die Autoren der Darstellungen verzichten komplett auf eine Validierung bzw. die Prüfung alternativer Positionen, Deutungen und Begründungen.

 Die Informationen erfüllen einen hohen einseitigen politischen Zweck.

 Die Berichte sind meist aus ihrem historischen Begründungszusammen- hang gerissen und verzichten auf eine analytische zugunsten einer dar- stellenden Grundlage.

 Die Darstellungen passen so perfekt in westliche mediale und politische Anforderungsprofile, dass es schwer fällt, dabei an Zufall zu glauben. Sie beschreiben eher das westliche Verständnis einer Situation als diese selber.

Teil 9: Teilnehmer-Themen - Autonome Regionen (Xinjiang)

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Zusammenfassung Teil 9: Teilnehmer-Themen

 Hongkong

- Westen stellt Rechtslage systematisch unvollständig dar und interpretiert diese einseitig in seinem Sinn.

 Afrika

- Westen unterläßt einfachste Faktenprüfung seiner Darstellungen und Be- hauptungen und verbreitet jahrelang Fake-News trotz besseren Wissens.

 Xinjiang

- Westen verwendet obskure Quellen unkritisch, wenn opportun.

 Gesamtbild

- so kein realistisches Bild von China und seiner Politik möglich

- deshalb keine verantwortungsvolle Politik gegenüber China und der Welt - Westen muss seine Einstellung und Vorgehensweise dringend ändern - Wahrscheinlichkeit dafür ist äußerst gerung

- die Konsequenzen können dramatisch sein bis hin zu militärischen Ausein- andersetzungen.

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Literaturempfehlungen

Jiang Shigong

China´s Hong Kong

Singapore (2017)

Brautigam, D.:

Will Africa Feed China?

Oxford (2015) Brautigam, D.:

The Dragons Gift The Real Story of China in Africa

Oxford (2009)

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Millward, J.:

Eurasian Crossroads A History of Xinjiang New York

(2007)