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2016/421 Bericht der Finanzkommission an den Landrat

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Bericht an den Landrat

Bericht der: Finanzkommission

vom: 6. Juli 2017

Zur Vorlage Nr.: 2016-421

Titel: Postulat 2009-377: Personal für Kommunikation und Öffentlich- keitsarbeit

Bemerkungen: Verlauf dieses Geschäfts

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2016/421 Bericht der Finanzkommission an den Landrat

Postulat 2009/377: Personal für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

vom 6. Juli 2017

1. Ausgangslage

Die Vorlage wurde am 11. November 2010 vom Landrat überwiesen. Der Postulant stellt fest, dass in der kantonalen Verwaltung immer mehr Personal für interne Kommunikation und Öffentlich- keitsarbeit eingesetzt wird.

Der Regierungsrat wird gebeten, die Entwicklung der Personalkosten, aufgeschlüsselt nach

Dienststelle, Stabsstelle bzw. Generalsekretariat, über einen Zeitraum von 10 Jahren darzustellen.

Für Details wird auf die Vorlage verwiesen.

2. Kommissionsberatung 2.1. Organisatorisches

Die Finanzkommission behandelte die Vorlage am 5. April und 21. Juni 2017 im Beisein von Re- gierungsrat Anton Lauber, Finanzverwalter Roger Wenk und Roland Winkler, Vorsteher der Fi- nanzkontrolle sowie Nic Kaufmann, 2. Landschreiber und Regierungssprecher.

2.2. Eintreten

Eintreten ist unbestritten.

2.3. Detailberatung

Die Kommissionsmitglieder waren mit der Darstellung der im Rahmen der Präsentation an der Sitzung vom 5. April 2017 gelieferten Daten nicht zufrieden. Die Entwicklung der Kosten lässt sich daraus nicht nachvollziehen. Vereinzelte Stimmen waren der Meinung, dass die Erarbeitung weite- rer Zahlen unnötig sei, da die vorgelegten Informationen aufzeigen, dass die Kommunikation pro- fessionalisiert, aber nicht unbegrenzt Kommunikationspersonal eingestellt worden ist. Eine Mehr- heit der Kommission war jedoch dafür, das Geschäft zu sistieren und die Verwaltung zu beauftra- gen, die konsolidierten Zahlen in geeigneter Form zu präsentieren.

Am 16. Juni 2017 wurde den Kommissionsmitgliedern ein Zusatzbericht zugestellt, der die Ent- wicklung der Stellenprozente, Personalkosten und Sachkosten im Bereich der Kommunikation nach Direktionen und teilweise einzelnen Abteilungen für die Referenzjahre 2010 und 2016 auf- schlüsselt. Die Auswahl der Referenzjahre ist wie folgt begründet: Im Jahr 2010 wurden die Fi- nanzzahlen erstmals in SAP erfasst, für 2016 liegt der Jahresabschluss bereits vor.

(3)

Bericht der Finanzkommission zur Vorlage 2016/421 2/6

Kostenentwicklung Kommunikation; Vergleich der Jahre 2010 und 2016

Direktion Jahr

Stellenprozent Kom

Personalkosten

Kom Sachkosten Kom

LKA % CHF CHF

Zentrale Verwaltung 2010 220 260'800 485'000

Zentrale Verwaltung1 2016 270 305'000 375'000

FKD

Zentrale Verwaltung 2010 45 80'000 155'000

Zentrale Verwaltung 2016 45 80'000 88'600

VGD

Zentrale Verwaltung 2010 170 217'500 20'000

Zentrale Verwaltung 2016 170 224'000 20'000

BUD

Zentrale Verwaltung 2010 280 252'700 64'800

Zentrale Verwaltung2 2016 220 342'600 42'600

SID

Stellenprozent Kom

Personalkosten

Kom Sachkosten Kom

Zentrale Verwaltung 2010 100 257'300 20'000

Zentrale Verwaltung 2016 100 202'100 14'300

Polizei 2010 300 455'300 210'200

Polizei 2016 300 468'800 193'900

Staatsanwaltschaft 2010 0 0 0

Staatsanwaltschaft3 2016 80 123'700 0

BKSD

Zentrale Verwaltung4 2010 0 0 0

Zentrale Verwaltung 2016 180 210'000 0

1 Die Personalkosten LKA umfassen Publikationen Internet, Redaktion Infoheft und Amtsblatt, Medienarbeit sowie die Publikation der Gesetzessammlung.

2 Die ausgewiesenen Stellenprozente in Höhe von 220 Prozent beziehen sich auf das Stichdatum

31.12.2016. Auf dieses Datum hin gab es eine Stellenreduktion von 20% in der BUD-Kommunikation. Die Lohnkosten beziehen sich aber auf das ganze Jahr 2016 (mit Kosten vor der Reduktion). Zudem sind die höheren Personalkosten im 2016 auf eine Änderung des Funktionslohns sowie auf eine Änderung der Al- tersstruktur in der Abteilung zurückzuführen.

3 Die Staatsanwaltschaft führt seit September 2011 eine eigene Medienstelle als Folge der Einführung Schweizerische StPO. Externe Kommunikation: 60% (inkl. 24/365-Bereitschaft), aus organisatorischen Gründen (Pikett) von 3 MA gemeinsam geleistet; interne Kommunikation: 20 %.

4 Das Generalsekretariat BKSD verfügt erst seit Oktober 2015 über eine institutionalisierte Kommunikation.

Aufgliederung der Kommunikation ist folglich erst seit Oktober 2015 vorhanden, weshalb Ressourcen- Entwicklung davor nicht aufgezeigt werden kann.

(4)

Museum BL5 2010 60 82'000 57'000

Museum BL 2016 60 85'000 75'200

Augusta Raurica 2010 100 138'000 100'000

Augusta Raurica6 2016 100 139'000 120'000

Sportamt7 2010 25 48'000 5'000

Sportamt 2016 25 45'000 5'000

Die im Zusatzbericht präsentierten Zahlen wurden an der Sitzung vom 21. Juni 2017 wie folgt gra- phisch dargestellt, sodass auch die Gesamtkosten (bzw. Gesamtstellenprozente) direktionsüber- greifend für den Bereich Kommunikation ersichtlich sind:

Entwicklung Stellenprozente «Zentrale Verwaltung»

Total: 815 Stellen-Prozente Total: 985 Stellen-Prozente

5 Verantwortliche Person für Marketing & Öffentlichkeitsarbeit: inkl. Werbemittel, Medienarbeit, Grossevents, Redaktion Ausstellungstexte u. Publikationen, Internetauftritt, Betreuung aller externen Informationsplattfor- men, u.a.

6 Marketing & Öffentlichkeitsarbeit: inkl. Marketing und Werbung; Medienarbeit, Redaktion und Erarbeitung Publikumspublikationen, Internetauftritt, Betreuung aller externen Informationsplattformen, usw.

7 Mehrere Mitarbeitende teilten sich die Aufgaben in der Kommunikation: Medienkontakte, Erstellen und Versand von Medienmitteilungen, Organisation von Medienkonferenzen der Sportförderung, Erstellen und Versand der Newsletter und Betreuung Internet-Seite Sportamt.

0 100 200 300 400 500 600 700 800 900 1000

2010 2016

220 270

45 45

170

170

280 220

100 100

180

BKSD SID BUD VGD FKD LKA

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Bericht der Finanzkommission zur Vorlage 2016/421 4/6

Entwicklung Stellenprozente «Dezentrale Stellen»

Total: 485 Stellen-Prozente Total: 565 Stellen-Prozente

Entwicklung Personalkosten «Zentrale Verwaltung»

Total: CHF 1‘068‘300 Total: CHF 1‘363‘700 0

100 200 300 400 500 600

2010 2016

300 300

60 80

60 100

25 100

25

Sportamt Augusta Raurica Museum BL Staatsanwaltschaft Polizei

0.00 200'000.00 400'000.00 600'000.00 800'000.00 1'000'000.00 1'200'000.00 1'400'000.00

2010 2016

260'800 305'000

80'000 80'000

217'500 224'000

252'700 342'600

257'300

202'100 210'000

BKSD SID BUD VGD FKD LKA

(6)

Entwicklung Personalkosten «Dezentrale Stellen»

Total: CHF 723‘300 Total: CHF 861‘500 Entwicklung Sachkosten «Zentrale Verwaltung»

Total: CHF 744‘800 Total: CHF 540‘500 0

100'000 200'000 300'000 400'000 500'000 600'000 700'000 800'000 900'000

2010 2016

455'300 468'800

123'700 82'000

85'000 138'000

139'000 48'000

45'000 Sportamt

Augusta Raurica Museum BL Staatsanwaltschaft Polizei

0 100'000 200'000 300'000 400'000 500'000 600'000 700'000 800'000

2010 2016

485'000

375'000 155'000

88'600 20'000

20'000 64'800

42'600 20'000

14'300

BKSD SID BUD VGD FKD LKA CHF

(7)

Bericht der Finanzkommission zur Vorlage 2016/421 6/6

Entwicklung Sachkosten «Dezentrale Verwaltung»

Total: CHF 372‘200 Total: CHF 394‘100

Die Finanzkommission zeigt sich mit der Darstellung der Kosten- und Stellenprozententwicklung im Bereich Kommunikation zufrieden und erachtet das Postulat als erfüllt.

3. Beschluss der Finanzkommission

Die Finanzkommission schreibt das Postulat mit 12:0 Stimmen ab.

6. Juli 2017 / bw Finanzkommission Roman Klauser, Präsident

0 50'000 100'000 150'000 200'000 250'000 300'000 350'000 400'000

2010 2016

210'200 193'900

57'000 75'200

100'000 120'000

5'000 5'000

Sportamt Augusta Raurica Museum BL Staatsanwaltschaft Polizei

Referenzen

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