Reinhard Hüdebrandt
Die Ukraine -
Grenzland oder Brücke?
Reflexionen zum aktuellen Konflikt
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 5
I. Einleitung 13
II. Historischer Rückblick 17
1. Die Ukraine als umkämpfte Randregion Europas 17 2. Transformation der marxistisch-leninistischen
Gesellschaftsordnung der Ukraine in eine kapitalistische Gesellschaftsform - Von der
„Nomenklatura" zur Oligarchie 20
3. Be- und Verhinderung zivilgesellscliaftlicher
Aktivitäten in der Ukraine 22
4. Die Ukraine zwischen EU und
Russland - Eine Zerreißprobe 25
5. Der Eklat von Vilnius - Die verhinderte Anbindung
der Ukraine an die EU 27
6. Demonstrationen auf dem Maidan 31
7. Der Putsch gegen Janukowitsch 35
7.1 Elitenwechsel oder Völkerrechtsverletzung 35 7.2 Etablierung der neuen Macht in Kiew 39
III. Reaktion Russlands auf den Putsch - Der Streit
um die Auslegung des Völkerrechts 41
1. Die Ukraine als zu Russland gehöriges „Brudervolk" 41 2. Abwendung der Krim-Bevölkerung von der Ukraine 43 3. Verletzung oder Beachtung desVölkerrechts - Der Kampf um die Deutungshoheit 44
3.1 Verknüpfung der Frage nach der Verletzung des Völkerrechts im Falle der Krim mit der Sichtweise
auf den Putsch gegen Janukowitsch 44 3.2 Die geostrategische Bedeutung der Krim 49
3.3 Schlussreflexion zur Krimfrage 53
4. Unruhen in der Ostukraine entwickeln sich
zur offenen Rebellion 55
IV. Die neue Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts - Aus der Sicht der
USA und der EU 61
1. Das Leitbild der „postmodernen Welt"
(Jean-Marie Guehenno) 61
2. Eine Welt ohne Macht? - Die Abkehr
vom Einflusssphärenkonzept 69
V. Strategien Russlands zur Wiedergewinnung seiner
verlorenen Großmachtposition
791. Gestärktes Selbstvertrauen der russischen Führung 79 2. Deutungsversuche der russischen Strategie - Beispiele 84
VI. Rückblick auf die Ukrainepolitik
„des Westens" 95
1. Erwünschter „Regimewechsel" in der Ukraine 95
2. Die Genfer Konferenz 97
3. Erste Sanktionen gegen Russland nach dem
Anschluss der Krim an Russland 98
4. Fehlkalkulationen 102
4.1 Unterschätzung der I eidensfähigkeit der
russischen Bevölkerung 102
4.2 Überwiegend einseitige Berichterstattung
4.3 Divergierende Ansprüche auf Deutungshoheit - Transformation diskursiver in hegemoniale
Formationen und hegemoniale Praxen 110
VIL Beendigung der revolutionären
Phase in der Ukraine
1131. Wahl des neuen Präsidenten 113
2. Strategien der Kiewer Präsidenten und Regierungen
zur Lösung der Quadratur des Kreises 115 2.1 Gründe zur Verschärfung der Krise 115 2.2 Umsetzung der Strategien auf dem Hintergrund
verschiedener Konfliktlösungs.insätze 119
VIII. Erste vergebliche Friedensbemühungen 123
1. Road Map für eine zivile Lösung des Konflikts 123 2. Unterminierung der zaghaften Friedensbemühungen 128 2.1 Drastische Kursverschärfung durch die USA 128 2.2 Ergebnisse der Parlamentswahlen in derUkraine (26. 10. 2014) 130
2.3 Vorläufige Einigung im Gasstreit 131
2.4 Wahlen in der Ostukraine 132
2.5 Die Nato vor einem strategischen Wendepunkt -
Neubelebung des Kalten Krieges? 133 3. Statt Friedensbemühungen Verschärfung
im Ukraine-Konflikt 136
3.1 Verbale und reale Aufrüstung 136
3.2 Die Folgen der Sanktionspolitik 137 3.3 Aufrüstung und Zerstörung trotz
wirtschaftlichen Bankrotts 140
IX. Sanktionen oder Entspannung? 145
1. Verzögerte Lieferung von französischenKriegsschiffen nach Russland 145
2. Ist jetzt die „Zeit für Entspannung" (Stephan Hebel) des Konflikts gekommen? - Erste Besinnungsmomente 146
3. Auf- statt Abrüstung 150
X. Rückkehr zum Konzept der Ukraine als Brücke
zwischen der Europäischen Union und Russland? 153
1. Eskalation der Auseinandersetzung um die Separationder Ostukraine und die Zurückführung der Krim zur
Ukraine mit militärischen Mitteln 153
1.1 Scheinbares Angebot an Russland 153 1.2 Erneute Kämpfe in der Ostukraine 156 1.3 Wirtschaftliche Folgen des fortdauernden Konflikts 159 2. Blitzreise von Bundeskanzlerin Merkel und Präsident
Hollande nach Kiew und Moskau 160
2.1 Offener Krieg in der Ukraine? 160 2.2 Eine letzte Chance - Die zweite
Friedenskonferenz in Minsk 163
3. Harsche Reaktionen aus den USA auf die
Friedensbemühungen Merkels und Hollandes 166
XI. Herausbildung einer neuen Sicherheitsstruktur
für Europa - Eine Gewinn- und Verlustrechnung 169
1. Aufeinanderprallende Interessen 169
1.1 Interessengegensätze - durch-setzt von Über- und
Unterordnung oder Herrschaft und Abhängigkeit 170 1.1.1 USA/Großbritannien und führende
Mitglieder der EU 170
1.1.2 EU, Russland und Ukraine 174
1.1.3 USA und Russland 176
2. Folgen einer Russland ausschließenden Sicherheits
und Wirtschaftsarchitektur Europas 176 3. Umrisse einer neuen Sicherheitsstruktur 178
XII. Schlussreflexion 181
1. Die Entwicklung des „Oligarchiats" 181
2. Militarisierung des Konflikts 185
3. Erste Einsichten einer verfehlten Politik? 187 4. Bedingungen für den Erfolg des Minsker Abkommens 190 5. Der Einfluss des Herrschafts- und
Abhängigkeitsverhältnisses zwischen
den USA und der EU 194
6., Weiter schwindender Rückhalt der ukrainischen
Regierung in der Bevölkerung 197
7. Angela Merkels widersprüchliche „wertorientierte
Realpolitik" 198
XIII. Nachtrag 201
1. Warnung vor neuem Wettrüsten 201
2. Verlängerung der Wirtschaftssanktionen 204 3. Ein Schuldenschnitt für die Ukraine und anhaltende
Kämpfe im Osten des Landes 205
4. Erste wirkliche Friedensbemühungen 208
