@ Vertreter: U 1 DEUTSCHLAND 0<9 OEUTSCHES PATEIMTAMT. BOEHMERT & BOEHMERT, Bremen. co o

£bbrauchsmuster

<§)

BUNDESREPU8LIK @

DEUTSCHLAND

07 853 U ¹

0<9

(g> Int. CI.6

:

A45C 11/24

H05K9/00

OEUTSCHES PATEIMTAMT

@

Aktenzeichen:

(55) Anmeldetag:

(47) Eintragungstag:

(43) Bekanntmachung im Patentblatt:

29807 853.8 30. 4.98

30. 7.98

10. 9.98

CO m

co

o o CO CM UJ o

(73) Inhaber:

Wang, Cheng-Neng, Dah Yuan Hsiang,Taoyuan,

TW

@

^Vertreter:

BOEHMERT & BOEHMERT,

28209Bremen

§) ^{Hiillefur ein} Mobiltelefon

zum

Abschirmen von elektromagnetischer Strahlung

CO

If)

CO

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CO

o

CM

BUNDESDRUCKEREI 07.98 802 237/257/30A 8NSOOCID:<DE_2M07863U1JL>

• • •

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETAT

BocbmcrtSc.Bodunert*PO.B.10 71~«D-28071Bremen

An

das

Deutsche Patentamt ZweibriickenstraBe ^. 27

80297

Miinchen

IhrZeichen Yourref.

Neuanmeldung

(Gebrauchsmuster)

ThrSchreiben Yourletterof

DR.-ING.KARLBOEHMERT. PAdnvivni OlPL-tNG. .VLBERTBOEHMERT.Pa<i«m-iwii

WILHELMJ.aSTAHLBERG,Ra.Bmn

DR.-ING.WALTER HOORMANN,pa*

DIPL. -PHYS. OR.HEINZGODDAR,pa*

OR-fNG.ROLANDLfESEGANG,Pa*.Mtenoi WOLF-DIETER KUNTZE.Ra.Brew.

DIPLPHYS-ROBERTMOKZHUBER.Paii%5.iw DR.LUDWIGKOLTCER.Ra.Uraro

DR. (CHEM.JANDREASWINKLERPa*.I

MICHAELAHUTH-DtERJG.RA.MCwJ*=a

DrPL..PHYS.OR.MARIONTONHaRDT.pa:ataeW

DR.ANDREASEBERT-WEIDENFELLER. Oram OIPL.-tNG.EVALtESEGANG.Pa*.Bertio

PA-Pti*TX*n»*n .Mtonay RA^-RxKfatan»«It'AC(raeYuLiw

*-£un>psaaPweoi\nrmev

ProfccncBulRrpmrnUltoe*chsEL-rrnkiimt OITec,Ujc»a*

UnserZeichen Ourref.

W1942

PROP. DR.WILHELM NORDEMANN,Ra.tadcatei OR.AXEL NOROEMANN.ra.PM«taD

DR.JANHERND NORDEMANN.LLM.Ra,Benin DIPL.-PHYS.EDLARD BAUMANN.^Pa*.Itftetete DR-tNG.GER-VLD KLOPSCH,Pa-,

dwm

OR.(CHEM.)HELGA KUTZENBEAGER,Pa*.D*»ktorf DCPL. ING.HANSw.GROENING.Pa*.Mtadwo DR.ANKESCHIERHOLZ.Ra.pooten DIPL-ING. DR.JAN TONNIES.pa.Ra. Kki DIPL.-PHYS.CHRISTIAN9IEHL.pa*.Kid

DIPL.PHYS.DR.DOROTHEEWEBER-BRULS.PavFwikAoi OR-tNG.MATTHIASPHILIP?.Pa*.Brcmn

DD>L.-PHYS.ORSTEFAN SCHOHE.Pa'.Utpob

MARTINWtRTZ,3A,3iwt>™

OR.DETMARSCRAPER,Ra.Bran DEPL.-CHEM.DRROLANDWEIB.P a. DQnrkiort- DtPL.-PHYS. DR.-CNGUWEMANASSE.PA.B DR.CHRISTIAN" CZYCHOU'SJCJ,R.*. Brrtia

Bremen,

28. April 1998

Cheng-Neng Wang,

6F-2,No. 70,

Miaw How, Buu

Shin Tsuen,

Dah Yuan

Hsiang,

Tao Yuan

Hsien, Taiwan, R.O.C.

Hulle fiireinMobiltelefon

zum

Abschirmen vonelektromagnetischer Strahlung

Dievorliegende Erfindung bezieht sich aufeineHulle fiireinMobiltelefon, die in der

Lage

ist,elektromagnetische Strahlung abzuschirmen, mit einer transparenten PVC-Folie, einer Hulle, feinem Kupferdraht undeinerAufhangeklemme. Eine leitende PVC-Folie ist an die Ruckseite derHulle geheftet bzw. geklebt,

um

die elektromagnetische Strahlungabzuschir- men,

wodurch

die elektromagnetische Strahlung, die durch das Mobiltelefonerzeugt wird,

beim

Gebrauch des Mobiltelefons

zum Boden

abgeleitetwird

und

eine Schadigung des menschlichenGehirns verhindertwird.

Mobiltelefone werden ⁱⁿ entwickelten Landern in weitem

Umfang

eingesetzt. Es

wurde

aller-

dings bereitshaufig berichtet, daC in solchen Landern, in denen Mobiltelefone weithin benutzt werden, eine groOere Anzahl Falle von Gehirnerkrankungen wie beispielsweise Hirnkrebs gefunden worden sind. Aufgrund des Erfordernisses der Obertragungsentfernung sind bei

-25.27^-

Hollerallee 32• D-28209Bremen • P.O.B. 1071 27 D-28071 Bremen ^*Teiephon(04 21)34090*Telefax (0421)349 1768 MUNCHEN^-BREMEN^-BERLIN^-FRANKFURT^-DtJSSELDORF^-POTSDAM-BRANDENBURG-HOHENKJRCHEN^-KJEL^-LEIPZIG^-ALICANTE

e-mail:Posrmasiena>Bochmcn.Brxhmcn.dc BN80OCID: <Oe_-29e07B63U1JL>

einem Mobiltelefon sehr starke elektromagnetische Felder mit einer Frequenz

von

_{etwa 900}

bis 1800

MHz

erforderlich.

Wenn

ein Benutzer iiberdas Teiefon spricht, mufi er das Mobil- telefon dicht an seinen

Kopf

halten. Daherist dieGefahr einer Schadigung des Gehirns durch die elektromagnetische Strahlung nicht vernachlassigbar.

Von manchen

Herstellern ist eine Befestigungsplatte aus Metallnetz entwickeltworden. Eine solche Befestigungsplatte bzw. -flachewird an

dem

Mobiltelefon befestigt, urn elektroma- gnetische Strahlung des Mobiltelefons abzuschirmen. _Allerdings kanndurch eine derartige Befestigungsplatte nurwenig elektromagnetischeStrahlung isoliert werden,

wahrend

der

grofite Teil der elektromagnetischen Strahlung

immer

noch nach auBen austritt.

Die Aufgabeder vorliegenden Erfindung besteht daherdarin,eine Hulle furein Mobiltelefon bereitzustellen, die inder Lage ist, elektromagnetische Strahlungen abzuschirmen,

und

die eine transparente PVC-Folie aufweist, die ander Ruckseite derHulle haftet. Die

PVC-Folie

beinhaltet zwei transparente PVC-Schichten undeine leitende, galvanischuberzogene bzw.

im

Vakuum

aufgebrachte Metallschicht, die sandwichartigdazwischenangeordnet ist.

Diese Aufgabe wirddurch

Anspruch

1 gelost. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind inden Unteranspruchen beschrieben.

DieNahtabschnitte der Hulle sind mit leitendem, feinem Kupferdraht geheftet,wodurchdie Mobiltelefonhulle als Isolations- und Abschirmungskorperdient. Einemetallische Ablei- tungsplatte ist an einen freien Endabschnitt einer

Aufhangeklemme

aufder Ruckseite der Mobiltelefonhulle geklemmt, wodurch,

wenn

ein Benutzerdas Mobiltelefonhalt, die durch das Mobiltelefon erzeugte elektromagnetische Strahlung vonder metallischenAbleitungs- plattedurch die

Hand

und den Korperdes Benutzers

zum Boden

abgeleitet wird.

Dadurch

wird verhindert, daO die elektromagnetische Strahlung unmittelbar

zum

menschlichen Gehirn abgestrahlt wird unddort einen Schaden verursachen kann.

Weitere Vorteile und

Merkmale

der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung

eines bevorzugten Ausftihrungsbeispiels der Erfindung,wobei aufeineZeichnung

Bezug

ge-

nommen

wird, in der

Fig. 1 in einer Draufsichtdie erfindungsgemaCeHulle furein Mobiltelefon _zeigt;

Fig. 2 eine teilweise Schninansichtder vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 3 ⁱⁿeiner Schnittansicht dieHulleund diePVC-Folie nachder vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig.

4

ineiner Schnittansicht die Hulleunddie

Aufhangeklemme

zeigt; und

Fig. 5 die

Anwendung

der vorliegenden Erfindung zeigt.

Nachfolgend wird aufFig. 1 bis 5

Bezug genommen.

DieMobiltelefonhullenachdervorlie-

genden Erfindung hat das gleiche auflere Erscheinungsbildwiedas einerublichen Mobiltele- fonhulle. Ein besonderes

Merkmal

dervorliegenden Erfindung liegtdarin, daBdie transpa- rente

PVC-Folie

1 eine laminierte Folie ist.

Wie

aus Fig. 3 hervorgeht, beinhaltet die

PVC-

Folie 1 zwei PVC-Schichten 1 1, 12 und eine halbtransparente, leitende, metallische elek- troplattiertebzw. galvanisch uberzogeneSchicht 13, dieim

Vakuum

metallischuberzogen und sandwichartig dazwischenangeordnet ist.

Das

Material des leitenden Metalls ist das glei-

che wiebei

einem

Computerschutzschirm. Die PVC-Folie 1 haftet an derRuckseite der Hulle

2,

wodurch

dieHulle 2 zu einem leitenden Korperwird.

Auf

Fig. 2 bezugnehmend, sind die Nahtabschnitte der Hulle 2 allemit leitendem, feinenKupferdraht 3 geheftet, im Gegensatz zu einer ublichen Mobiltelefonhulle, die mitNylonfadengeheftet ist. Daherdientdie gesamte

BOEHMERT & BOEHMERT

-4-

Mobiltelefonhulle alsein Isolations- und Abschirmkorper. Diegalvanisch uberzogene, metal- lisch leitende Schichtaufder Folie 1 dient als Abschirmung,

wodurch

dieim Innenbereich befmdliche elektromagnetische Strahlung nicht nach aufien austreten kann.

Wie

aus Fig. 4 hervorgeht, ist eine metallische Ableitungsplatte 41 an den freien Endabschnitt einer

Aufhangeklemme

4 auf der Ruckseite der Halle2 angeklemmt. Diemetallische Ablei- tungsplatte 41 ist mit dernicht dargestellten, negativen Elektrode des Mobiltelefons uberei-

nenLeitungsdraht verbunden,

wodurch

das Mobiltelefoneinen geschlossenen Stromkreis

bildet.

Wenn

derBenutzerdas Mobiltelefon so halt,wiees in Fig. 5 dargestellt ist,beruhrt die

Hand

des Benutzersdie metallische Ableitungsplatte 41, so dafldie elektromagnetische Strahlung

von

der metallischen Ableitungsplatte41 durch den menschlichenKorper

zum

Bo- den abgeleitet

werden

kann. Dies ist ahnlichwiedie Erdungsleitung eineselektrischen Haus-

haltsgerats.

Dadurch

wird verhindert,daB die elektromagnetische Strahlung unmittelbarans menschliche Gehirngelangt.

In eineralternativen Ausfiihrungsform kann anstelleder galvanisch uberzogenen Schicht 13 der PVC-Folie 1 eine Schicht aus einer leitenden Farbe oderaus Kohlepulvervorgesehen

sein. Alternativ kann auch ein Metallnetz unmittelbar an derHulle2 be'festigt sein, urn einen leitendenKorper zur

Abschirmung

der elektromagnetischen Strahlung zubilden

GemaO

dervorstehend beschriebenen

Anordnung

dient die Mobiltelefonhulle nachder vor- liegenden Erfindung als Isolationseinrichtunggegen elektromagnetische Strahlung,

wodurch

die erzeugte, starke elektromagnetische Strahlungbei Benutzung des Mobiltelefonsdurch die

Hand

und den Korperdes Benutzers

zum Boden

abgeleitet wird. Daherwird verhindert, dafi dieelektromagnetische Strahlung das Gehirn eines Benutzers schadigt,

wenn

das Mobiltele- fon inder

Hand

desBenutzers liegt.

BNSDOCtD:<D£_^29807B63U1JLj»

Die indervorangehenden Beschreibung, inderZeichnung sowieinden Anspriichenof-

fenbarten

Merkmale

der Erfindung konnen sowohl einzeln alsauch in beliebigen

Kom-

binationen furdie Verwirklichungder Erfindungin ihren verschiedenen Ausfuhrungs- formen wesentlich sein.

BN80OCID: <OE^29807883U1JLj>

1

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETAT

Bodhmm&Boehraen•P.O.B.10 71*7 D-28071Branca

MatsushitaElectric Works, Ltd.

Technical Liaison Office DennewartStr. 27

52068

Aachen

IhrZeichen Yourref.

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DR-ING.KARLBOEHMERT. PA(i«vt»m OIPL-ING.ALBERTBOEHMERT. ii«4-i<wj>

WILKELMJ.RSTAHLBERG.Ra.I

DR.-INCWALTER HOORMANN,Pa- DIPL-PHYS. DR.HBDVZCODDaR,Pa*,.vm

OR-ING.ROLANDLIESEGANG.pa*

WOLF-DIETER KUNTZE.Ra.0*™, aJ««

DIPL.-PHYS.ROBERT mCnZHUBER,Pa (i<x^;w;)

DRLUDWTGKOUKERRA Bmaw DR(CHEM.)ANDREASWINKLER.Pa-.Etmm MICHAELAHUTH-OIERIG.Ra.MOtaJn

DIPL.PHYS.DRMARIONTONHARDT.Pa*.C»-****f

DRANDREASEBERT-WEIDENFELLERRa.3t™

DIPL.-tNG.EVA LCE5EGANG.Pa*,(fcrtw

Pa-PmeiMaa*M!bThaaa Anoraty RA^-Rcchrjaa*>iU'Aacn>vyuL»vn

•-Eun^enPtzerj.MKrocy

AlltrjgTlnaaim^Vctntua|vor <1rmEC^utnvti.\J*aj ProfcsmtxuJ rLrprt«reuuoo«ttic <IU-rmdcnwtOflkw.Uic

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PROF.DRWtLHELM NORDEMANN,RA.B,

DRAXELNORDEMANN.RA.(Wn

DRJANBERND NORDEMANN,LLM,Ra,e

D[PL -PHYS.EDUARD BAUMANN.pa-.I

DR-fNG.GERALDJCLOPSCKpa- Da

DR(CHEM)HELGAKUTZENBERGER.pa*.I

DIPL-ING.HANSW.GROENING.pa*.vtQDcbn

DRAN KBSCHIERH0L2.ra, DIPL-ING.DRJANTONNES.Pa.Ra. toi DIPL.-PHYS-CHRISTIANBCEHL,pa-.tOd

DIPLPHYS.DRDOROTHEEWEBER-BRULS.PAVF-wkitot DR-ING.MATTHIASPHtLtPP.Pa*.Bmm

DIPL.-PHYS.ORSTEFANSCHOHE.Pa*.Leipa8

MARTINWIRTZ.Ra.Bmrm DRDETMAR SCHAFERRa.fbqnm DIPL.-CHEM.DRROLANDWElfl.PaDQ-»kkwf DtPLPHYS.DR(NdOWEMANASSE.Pa.b

DRCHRISTIAN CZYCHOWSJO.B-V.Benlb

Bremen,

Neuanmeldung

(Gebrauchsmuster)

W1942

_{28. April 1998}

Cheng-Neng Wang,

6F-2, No. 70,

Miaw How, Buu

Shin Tsuen,

Dah Yuan

Hsiang,

Tao

Yuan, Hsien,Taiwan, R.O.C.

Hulle furein Mobiltelefon

zum

Abschirmen

von

elektromagnetischerStrahlung

Anspriiche

1

. Hulle fur ein Mobiltelefon

zum

Abschirmen von elektromagnetischer Strahlung, mit einer transparenten PVC-Folie, einer Hulle, feinem Kupferdrahtundeiner Aufhangeklemme, wobei

die Hulle ftirein Mobiltelefon dadurch gekennzeichnet ist, daB die PVC-Folie ₍₁₎ zwei trans- parente PVC-Schichten (11, 12)enthalt, wobei eine leitende, galvanisch uberzogene,

im

Va-

kuum

aufgebrachte Metallschicht (13) sandwichartig dazwischen angeordnet ist, wobei die PVC-Folie an der Ruckseite der Hulle₍₂₎ haftet, wobei die Nahtabschnitte der Hulle mit fei-

_ ^nem

^leitenden Kupferdraht ₍₃₎ geheftet sind,

wodurch

die Mobiltelefonhulle als Isolations-

und Abschirmkorper dient, wobei eine metallische Ableitungsplatte (41) an einen freien En-

-25.27^-

Hollerallee32 * D-28209Bremen P.O.B. 10 71 27 ^• D-28071 Bremen •Telephon_{(04 21)}340 90^- Telefax (04 21)349¹768

MUNCHEN^-BREMEN^-BERLIN-FRANKFURT-DUSSELDORF^-POTSDAM^-BRANDENBURG^-HOHENKIRCHEN^-KIEL^-LEIPZIG^-ALICANTE

e-mail:Poscmastir@BochmertBoehmert.de BN8DOC1D:«£)EL_29e078S3LMJU»

boehmert & Iboehmer- -2-

dabschnitt einer

AufhangekJemme

₍₄₎ aufder Riickseite der Mobiltelefonhulle

geklemmt

ist,

wodurch

die elektromagnetische Strahlung, die durch das Mobiltelefon erzeugt wird, von der

metallischen Ableitungsplatte durch eine

Hand

eines Benutzers und den Korperdes Benutzers

zum Boden

abgeleitet wird.

2. Hiille fur ein Mobiltelefon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafi die metallische Ableitungsplatte ₍₄₁₎ mit eirter negativen Elektrode des Mobiltelefons mittels eines leitenden Drahts verbunden ist,

wodurch

das Mobiltelefoneinengeschlossenen Schaltkreis bildet.

3. HQlle furein Mobiltelefon nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, daB die elek- trisch leitende Schicht aufderPVC-Folie aus leitenderFarbe oder aus Kohlepulverbesteht.

4. Hulle fur ein Mobiltelefon nach einem der vorangehenden Anspriiche, dadurch gekenn- zeichnet, dafl ein Metallnetz unmittelbaran der Hiille befestigt ist,

um

einen leitenden Korper zur

Abschirmung von

elektromagnetischer Strahlung zubilden.

BN8DOOD:^)e_298078S3U1JU>

1

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FIG.l

BN8DOCID: <D^_J29807863U1JL>

FIG. 2

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12

FIG. 3

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FIG.5

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