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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Berlin, den Vorlage zur Kenntnisnahme. für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am

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(1)

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf Berlin, den 07.09.2016

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29.09.2016

1. Gegenstand der Vorlage: Erneute Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85 im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 06.09.16 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 1310/IV der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Die Vorlage ist als Anlage beigefügt.

Komoß Christian Gräff

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Anlage

(2)

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 25.08.16

Abteilung Wirtschaft und Stadtentwicklung -5221

Stapl BPL 6

Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung -

Nr. 1310/IV

A. Gegenstand der Vorlage: Erneute Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-38 für

das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85 im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf

B. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Herr Gräff

C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt,

1. dem Bebauungsplan XXIII-38 und seiner nach der Rechtsprüfung überarbeiteten Begründung (Anlagen 1 und 2) erneut zuzustimmen,

2. den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-38 im Bezirk Marzahn-

Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf, (Anlage 3) zu bestätigen.

C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung:

Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu

veröffentlichen.

D. Begründung: Im Rahmen des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 3

BauGB wurde der Bebauungsplan beanstandet. Im Ergebnis dessen wurde die Begründung überarbeitet (siehe Anlage 2). Die Wiederholung von weiteren Verfahrensschritten war nicht erforderlich, da eine Änderung des Bebauungsplanes nicht erfolgte.

E. Rechtsgrundlage: § 9 Abs. 1 BauGB

§ 6 Abs. 2 AG BauGB

§ 15, § 36 Abs. 2 Buchstabe b, c und f und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

F. Haushaltsmäßige Auswirkungen: keine

G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine

I. Migrantenrelevante Auswirkungen: keine

Christian Gräff

Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Anlagen

(3)

Aufgestellt: Berlin, den 15. Mai 2015

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abt. Wirtschaft und Stadtentwicklung Stadtentwicklungsamt

... ... ...

Fachbereichsleiter Vermessung Bezirksstadtrat Fachbereichsleiterin Stadtplanung

Der Bebauungsplan wurde in der Zeit vom bis einschließlich öffentlich ausgelegt.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan am beschlossen.

Berlin, den

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Abt. Wirtschaft und Stadtentwicklung Stadtentwicklungsamt

...

Amtsleiter

Der Bebauungsplan ist auf Grund des §10 Abs.1 des Baugesetzbuchs in Verbindung mit § 6 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs durch Verordnung vom heutigen Tage festgesetzt worden.

Berlin, den

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

... ...

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

Die Verordnung ist am im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin auf S. verkündet worden.

E D H ED

Zeichenerklärung

Flächen für den Gemeinbedarf Kleinsiedlungsgebiet

Reines Wohngebiet Allgemeines Wohngebiet Besonderes Wohngebiet Dorfgebiet

Mischgebiet Kerngebiet

Industriegebiet Gewerbegebiet

Sondergebiet (Erholung)

(§ 2 BauNVO) (§ 3 BauNVO) (§ 4 BauNVO) (§ 4a BauNVO) (§ 5 BauNVO) (§ 6 BauNVO) (§ 7 BauNVO)

(§ 9 BauNVO) (§ 8 BauNVO)

(§ 10 BauNVO)

WS WR WA WB MD MI MK

GI GE

SO

Grundflächenzahl Grundfläche Zahl der Vollgeschosse

als Höchstmaß

als Mindest- und Höchstmaß zwingend

offene Bauweise

Nur Doppelhäuser zulässig Nur Einzelhäuser zulässig

Nur Hausgruppen zulässig

z.B.

z.B.

z.B.

z.B.

z.B.

0,4

III III-V

V o

z.B. WOCHENENDHAUSGEBIET Nur Einzel- und Doppelhäuser zulässig

Sonstiges Sondergebiet (§ 11 BauNVO) SO

z.B. UNIVERSITÄT

Geschossflächenzahl

Wohnungen (§ 9 Abs.1 Nr.6 BauGB) z.B.

z.B.

Beschränkung der Zahl der

als Mindest- und Höchstmaß als Höchstmaß

Geschossfläche

als Mindest- und Höchstmaß als Höchstmaß

Baumassenzahl Baumasse

z.B.

z.B.

z.B.

Geschlossene Bauweise g

Baulinie Baugrenze

Linie zur Abgrenzung d. Umfanges von Abweichungen

Höhe baulicher Anlagen über einem Bezugspunkt (§ 23 Abs.3 Satz 3 BauNVO) (§ 23 Abs.3 Satz 1 BauNVO) (§ 23 Abs.2 Satz 1 BauNVO)

als Höchstmaß Traufhöhe Firsthöhe Oberkante

als Mindest- und Höchstmaß zwingend

Flächen für Sport- und Spielanlagen

z.B. JUGENDFREIZEITHEIM

Verkehrsflächen Straßenverkehrsfläche

Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung z.B.

z.B. FUSSGÄNGERBEREICH Private Verkehrsfläche

Straßenbegrenzungslinie Bereich ohne Einfahrt Bereich ohne Ausfahrt Bereich ohne Ein- und Ausfahrt

Straßenseite Straßenseite Straßenseite

Flächen für Versorgungsanlagen, Öffentliche und private Grünflächen für die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung

sowie für Ablagerungen

z.B. ÖFFENTLICHE PARKANLAGE

z.B. UMSPANNWERK

z.B. PRIVATE DAUERKLEINGÄRTEN Fläche für die Landwirtschaft

Fläche für Wald Wasserfläche

z.B. T

z.B. G

oberirdische Hauptversorgungsleitungen Hochspannungsleitung

Anpflanzungen, Bindungen für Bepflanzungen, Schutz und Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft Umgrenzung von Flächen mit Bindungen für Bepflanzungen

und für die Erhaltung Umgrenzung von Flächen zum Anpflanzen von Bäumen,

Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen

Erhaltung von Anpflanzen von

Bäumen Bäumen

sonstigen Bepflanzungen sonstigen Bepflanzungen

Umgrenzung von Flächen für Zuordnungen nach §9 Abs. 1a Baugesetzbuch

Umgrenzung von Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft

(Kombination mit anderen Planzeichen möglich) Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise, Baulinien, Baugrenzen, Höhe baulicher Anlagen

Festsetzungen

öffentliche Parkfläche

Gasdruckregler Trafostation

Sonstige Festsetzungen Umgrenzung von Flächen für besondere Anlagen und

Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes- Vorkehrungen zum Schutz vor schädlichen immissionsschutzgesetzes

Umgrenzung der Gebiete, in denen zum Schutz vor schädlichen immissionsschutzgesetzes bestimmte luftverunreinigende Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-

Stoffe nicht oder nur beschränkt verwendet werden dürfen Umgrenzung der von der Bebauung freizuhaltenden Flächen

Besonderer Nutzungszweck von Flächen Sichtfläche

mit Geh-, Fahr- und Leitungsrechten zu belastende Fläche

Umgrenzung der Flächen für Stellplätze

Garagen

Gemeinschaftsstellplätze Gemeinschaftsgaragen

Umgrenzung der Flächen für

Garagengebäude mit Dachstellplätzen Tiefgaragen

Gemeinschaftstiefgaragen Gemeinschaftsanlagen St

Ga 1 GSt GGa 1

Ga 3 St TGa 1 GTGa 1

GAnl mit Angabe der Geschosse

mit Angabe der Geschosse

mit Angabe der Geschosse

mit Angabe der Geschosse mit Angabe der Geschosse Arkade

Höhenlage bei Festsetzungen (in Meter über NHN) Grenze des räumlichen Geltungsbereiches

des Bebauungsplanes Abgrenzung unterschiedlicher Nutzung

35,4

Nachrichtliche Übernahmen

Naturschutzgebiet Landschaftsschutzgebiet Naturdenkmal

Geschützter Landschaftsbestandteil Einzelanlage, die dem Denkmalschutz unterliegt Gesamtanlage (Ensemble), die dem

Denkmalschutz unterliegt Erhaltungsbereich

N.D.

Wasserfläche

Wasserschutzgebiet (Grundwassergewinnung) Umgrenzung der Flächen für den Luftverkehr Umgrenzung der Flächen, deren Böden erheblich

mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind

z.B. HOTEL z.B.

N L

D LB

Bahnanlage

auch Straßenbahn

Eintragungen als Vorschlag

Gebäude Stellplatz Garage Tiefgarage

Hochstraße Tiefstraße St

Ga 1 TGa 1 z.B.

z.B.

Kinderspielplatz K

Brücke

Industriebahn (in Aussicht genommen) P

z.B.

z.B.

z.B.

z.B.

z.B.

12,4 m über Gehweg 53,5 m über NHN 124,5 m über NHN 116,0 m bis 124,5 m über NHN 124,5 m über NHN

TH FH OK OK OK

0,7 bis 0,7 0,5

500 m²

GF

400 m² bis 500 m²

GF 3,0

4000 m³

BM WR

2 Wo

100 m²

GR

Sträuchern Sträuchern

Die vorstehende Zeichenerklärung enthält gebräuchliche Planzeichen, auch soweit sie in diesem Bebauungsplan nicht verwendet werden.

Zugrunde gelegt sind die Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23. Januar 1990,

zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 und die Planzeichenverordnung 1990 (PlanzV90) vom 18. Dezember 1990.

D E

GW

Planunterlage

Wohn- oder öffentliches Gebäude Wirtschafts- oder Industriegebäude Parkhaus

Landesgrenze (Bundesland) Bezirksgrenze

Ortsteilgrenze Gemarkungsgrenze Flurgrenze Flurstückgrenze oder Garage

Unterirdisches Bauwerk (z.B. Tiefgarage) Brücke

Gewässer

Geländehöhe, Straßenhöhe Laubbaum, Nadelbaum Naturdenkmal (Laub-, Nadelbaum) Schornstein

Zaun, Hecke Hochspannungsmast

Flurstücksnummer, Flurnummer Grundstücksnummer Mauer, Stützmauer Bordkante Baulinie, Baugrenze Straßenbegrenzungslinie -II

mit Geschosszahl mit Geschosszahl und Durchfahrt

Teich z.B.

V

in Meter über NHN 35.4

ND ND

60 969 Flur 10

z.B.

z.B. 49A

8A I/-I 8 I 77

79 81 III

II II

II III

III

83 85

87 II II III

II III

III

89 91

93 III

II II

II III

III

69 67 73 71 75 III

II

II IIIII III

III III II

II

95 97 99 101 103

III II

79A II I/-I

20 I

(3)

(2)

I

19 I/-I

80A 80B

I I

79

(2)

I

81A 81 I/-I

I/-I

76

II/-I 74M

I

(2)

(2)

I

(2)

I

(2)

I 10I/-I I

I/-I 87A

I

I 87

I

I/-I 74

9 I/-I

I

(2)

I

(3)I 88A

II I

88 (4)I 8A

I/-I 8 I

88B II/-I

Projekt lt.

Bauantrag

1

42 7

38

276

56 3431

54 2088

54 2106

54 2123

54 2087

54 2826

277

611610 82

I I

(2)

I

(2)

82A I

74G I/-I

I

(2)

I(2)

83 I

I

(2)

I/-I 74E

84 I

I(2)

I (2)

85 I

I 13 I

I

(2)

I II 12

II

74B I II

86 I

86A II

I

(2)

14

16A 16

14A

15 14B

74D

11

straße Lenbach-

(2)

-I 17 I/-I

II

I/-I

85A

I 1

51 2

51 1

48

54 3121

1 47

54 2090

2153

54 3120

54 2104

54 3028

501 500

56 3433

56 3430

559 558

54 2107

54 2089 3

52

4 51

4 2631 52

II I 18 54

2094

616 54 2093

529 719

530 720

54 2103

3 56 56

1294 498

499

56 1150

II

II III III

III

II II

105 107

109 111113 III

II

II II III

III III II II II III II

II 115

117 119

III II

II III

III

43 II 45

II

(4)

I (3)

I

(2)I

22 I

I

(2)

I/-I 21 2417

2418

2419

54

2098 54

2097 54 2096

54 2095 2295

2740

2741

2276

90 1876

2628 2388

2389 2390

2391 2392

2393 2394

2395

2397

2398 2399

2387

2400 2420

2407

2408 2409

2414 2415

2396

2410 2411

2412

2413 2416

I (2)

I 1

1A I

(2)

I

35 I

34 I

(3)

I 2

I/-I

I(2) (2)

I (3)

10 I

(3)

I

I

(4)

I

(5)

I I/-I

(8)

I

(7)

I

(18)

I

(6)

I I/-I

76A

I

(2)

I

76G

I/-I 76H

I 76K

I 74C

76N I/-I

56 3434

10 56

9 56

56 3435 56 3432

56 2184

440

4 56

5 6 56 56

220218

219

221

I (2)

(2)

I

(2)

I 2A

I/-I 31A I

I 33

63 I

30A I/-I

(2)

I

3 3A II/-I II/-I

29 I

(2)

I

(3)

I

(3)

I

30 I II

29A

(2)

I 28D I/-I

(2)

I

(2)

I

I 29B

(3) I

28E I

(2I)

I 68

I I 68B I I/-I

I (3) I

28 I

I

I(3

)

(2)

I 69 I

II

(2)

I

(2) I 70

I I/-I 26

(2)

I

(2)

I

I 16 70A

I 25 II/-I

(2I)

(2)

I

(3)

I

15 II

14 23 I

(2)

I

78

(2)

I

24 54 I

2099

56 1116

56 1738 56

1117 56 1119

1 56

615

652

I/-I 13 13A I

9 3

1881

3 1882

3 1880

3 1879

439

3 223 56

1134

3 224 28C

I(2)

I 27B

27A I

565 55

3371 7 56

54 2102

54 2101

539

54 2100

72 72A

72B

3 1976

174

886 535

55 3087

3 1975

55 3089

885

3 1874

3 1974

537

536

55 2042

175

3 1973

538

3 1972 540

3 1877

438 56 1136

3 1878 613

155

156

3 1875

(3)

I I

(2) 16 I

66 I

5 I

I

(2)

I

(2)

15 I

6 6A I I

67

(2)I I(2)

I (5)

14 II I

(2)I

(4)

I

13B I

6B I

20 I II

I

(2)I

17

(2)

I

12 I I/-I

6

(2) (3)I

7 II

I

I 11

8 I I

3 1887

194 193 3 1885

3 221

3 222

(2)

I

II/-I 18 I I/-I

38,1 290

3 2024

286 217

291 218

287 3 1871

292 3 1872

293 294 282

281

3 1884

3 1883

295

20A

(2)

I

32B 32A

32

31C

I I I

I

I/-I

2175

2173 91 1226

2632

2630

564

8 56

55 3114

666

55 2039

668

194

55 3113

669 55 3085

55 2040

603

504

543

55 3086

541 542

888

55 3088 505

2154

671 670

665 664

(2)I

(2)

I II/-I 17

4 I

Straße Honsfelder

straße

37,8

Lenbach-

Lenbach-

2182

2179

2177

2213

1 2

3 3

1 3

414

2 1861

2 3

413

2 2 1917

1863

2 1862

3 1970

667

288 890

296 891 889

289

3 2023

4 3

3A

15 14

13

9

10

16

13A

8

7

13

1A

2A 1

2

33 3

4

5

36 35

Gas 800

OE/Ww

OE/Ww

OE/Ww

B

RHB Habichtshorst

Baumstammreih e

Sa Baumstammre ihe

37.0 37.2

37.3 38.1

36.9 37.1

38.1

36.7 36.9

37.1

37.2 37.8

36.8

36.7

S S

36.86 36.89

37.0

Spielplatz

Wuhle

Wuhle

KGA " Am Wuhleblick"

Dukatenfalter

Ho lbe

in Holbein

straße

llplatz

Sandkasten

platz

Basketball- bahn

Skater-

Wuhle

I 0,2

a

0,2

PRIVATE DAUERKLEINGÄRTEN

I 0,2

a

0,2

ÖFFE NTLICHER

UFERWANDERWEG

1 2

4 3

WR

I 0,2

a

0,2

WR

PRIVATE

DAUERKLEINGÄRTEN

5,0 WR

8,0 9,7

25,0 5,0

3,0 3,0

5,0

5,0

5,0

17,5

15,0

10,0

10,0

13,0

5,0

5,0 15,9 5,0

42,5

5,0

12,1

14,6

5,0 11,2 14,7

4,0

7,0

5,0 5,6

20,0

5,0

3,0

5,0

3,020,0

6,0

7,0 1,9

35,0

22,5

A n s ch lu ss A

19300 19300

18900

36500

Bebauungsplan 10-38 Bebauungsplan XXI-32b

festgesetzt am 30.06.2006

XXI-6

Bebauungsplan

Flur 3 Biesdorf Gemarkung

Flur 2 Kaulsdorf Gemarkung

Kaulsdorf Gemarkung

Flur 3

36600

36100

I

(9)I

I(3) (4)

1A I/-I

(18)I

(2)

I 93A

I

(12)I

60 I

(3)

I

70B I

70 I

I

(16)

I

(20) (15) I

(2)

I

(14) I

50A

I I

I

(19)

(2)

I

(2)

I

(3)

I

50 I

(3)

I

(3)

I

(2)

I 48 I

68 I

58 I

(2)

I

(3)

I

56 I

(2)

I

I/-I 66 2A

I

54 I

62 I

(2)

I

(2)

I

(2) I

(5)

I

(3)

I I

(3)

I

(2)

I

46 I I

(4)

(2)

I

(3)

I

(2)

I 36 II

2B II I/-I

34 II I

I

(3)

I

(2)

I

(4)

I

I 46A

44 I

40 I

I II/-I

42

(2)

I

(3)

I 38 III

(2)

I

(2)

I 30 I

II

41 II I

45

2D I/-I 1D I/-I 32

53 2172

53 2175

53 2174 53 2176

37

39

(2)

I

Straße

39,3 53

2171

23 109

24 3083

22 109

25 109

109 1643

207 27 109

271 206

109 1642

1

Mos bach

er

454

1 53

53 2177

53 2173

2

Straße

I

I

561 I 560

53 2165

544

53 2164

53 2178

545 53 2167

278 53 2067

339

52 I

2 I

67 I

61 III

(2)I

(4)

I

(3)

I

(2)

I

(3)

I

(2)

I

(2)

I 55 I

63

I

(2)

I

(3)

I 57

I

(2)

I

(3)

I 59

II

I 3

(2)

I

5 I

(3)

I

(2)

I

(2)

I

(2)

I 53

I

(3)

I

(2)

I 47

II I

(2)

I

(4) I

I

(3)

I

26 I II I

Chemnitze r

12 109

10 109

16 109

20 109

18 109

14 109

109 908

109 909

29 I

(2)

I

4 4 109

109 903

109 905

109 2807

2806 64

III 210

53 2766

3 53

53 2765

451

53 2158

53 2767

53 2161

53 2162

53 2163

721

8 109

6 109

94 1

straße

(2)

I 71

I

(3)

I

(4)

I 39,3 211

53 2685

53 2743

53 2742

53 2686

1 109

109 1869

2 109

619 8A

I/-I 8 I 54

I I

(2)

53 I

58 I

(16)I

(17)I

(11)I I

(13) (14)I

(15) I 38,8

2967 2961

2 30

2 24

2 32 2969

38,9 2970

2996

(2)

I

(2)

10I/-I I

87

I 57 I

(2) I

9 I/-I

I

(2)

I

(2)I

59 I

88A

II I I

(2)

8A I/-I 8 I

I 60

88B II/-I

7 I

I 7A

89

II

(4)

I (3)

5B I I (2)

I 5

(2)I I

(4)

II 4

(3) I

(5)I

(6)I

(10)I

(7)I

II 3

(5)

I

(8)

I I

190

274 250

1 54

248

I (3)I I 6

90

90B I

I/-I 5A

II/-I 4A

(3)I 92 II/-I

II 3A

93

I I

(2)

(2)I 2

(2)I

54 2110

191

251 249

53 2117

53 2116 275

54 2112

53 2113

494

Projekt lt.

Bauantrag

1

42 7

38

276 8 38

532

54 2088

54 2106

54 2123

54 2087

54 2826

277

611610

533 12

II

86 I

86A 11

Lenbach-

II

85A

I

54 2090

2153

558 54 2089

Nr. 28

Nr.30

Nr. 38

Nr. 37

(21)

(5)

Mosbacher Straße

KGA

OE

39.2

37.8

38.4 38.8

37.7 38.2

OE

Wuhle

KGA " Am Wuhleblick" Achard

straße

Radweg

Radweg

Radweg

KGA

Mosbacher

Straße

I 0,2

a

0,2

II 0,2

o

0,4

PRIVATE DAUERKLEINGÄRTEN

WA WR

I 0,2

a

0,2

WR

ÖFFENTLICHER UFERWANDERWEG

4,5

415

68,0 64,1

5,0

7,0 5,0

2,0

2,0

4,0

5,0 5,0 37,3

44,0 40,2

8,0 9,7

5,0

5,0

5,0

5,0

A n s ch lu ss A

36900

Bebauungsplan XXI-2 festgesetzt am

19500

12.05.2006

Straße Mosbacher

Achard- straße Flur 3

Biesdorf Gemarkung

Flur 2 Kaulsdorf Gemarkung Brücke

Mosbacher

0 5 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 m

Maßstab 1 : 1 000

Planunterlage: Karte von Berlin 1:1000 Stand: Mai 2015

Textliche Festsetzungen

1. Im Allgemeinen Wohngebiet sind Gartenbaubetriebe und Tank- stellen unzulässig.

2. Im Reinen Wohngebiet wird als Bauweise festgesetzt: abwei- chende Bauweise mit einer Läng enbeschränkung von 15,0 m.

3. Die Einteilung der Straßenverkehrsfläche ist nicht Gegenstand der Festsetzung.

4. Im Reinen W ohng ebiet und im Allgemeinen Wohngebiet sind auf den nicht überbaubaren Grundstücksflächen Stellplätze, Ga- ragen und Nebenanlagen unzulässig.

5. Im Allgemeinen Wohngebiet und im Reinen W ohng ebiet ist je angefangene 500 m² Grundstücksfläche mindestens ein für ein Obstbaumsiedlung sgebiet typischer Baum gemäß Pflanzliste als Hochstamm mit einem Stammumfang von mindes- tens 12 cm, gemessen in 1,30 m Höhe, zu pflanzen und zu erhalten. Bei der Ermittlung der zu pflanzenden Bäume sind die vorhandenen Bäume von mindestens gleicher Qualität einzurechnen.

6. Ebenerdig e Stellplatzanlagen mit mehr als drei Stellplätzen sind durch Flächen, die zu bepflanzen sind, zu gliedern. Je vier Stellplätze ist ein hochstämmiger, großkroniger Laubbaum mit einem Stammumfang von mindestens 18 cm, ge- messen in 1,30 m Höhe, zu pflanzen und zu erhalten. Bei der Ermittlung der Zahl der zu pflanzenden Bäume sind die vor- handenen Bäume von mindestens gleicher Qualität einzurechnen.

7. Die Fläche 1, 2, 3, 4, 1 wird mit einem G eh-, Fahr- und Leitungs- recht zugunsten der Grundstückseigentümer der Grundstücke Lenbachstraße 30, 30A und 31A belastet.

8. In den Dauerkleingärten dürfen nur eingeschossig e Lauben er- richtet werden, die nicht W ohnzwecken dienen und deren G rund- fläche einschließlich Nebenanlag en - wie Kleintierstall, Abort, g e- schlossene Veranda, Geräteraum und überdachter Freisitz - 24 m² nicht überschreitet. Ein eing eschossiges Vereinshaus, das mit der Zweckbestimmung in Einklang steht, kann zugelassen wer- den.

Bebauungsplan XXIII-38

für das Gelände zwischen

Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle

sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße und die Grundstücke

Lenbachstraße 82-85

im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf

Zu diesem Bebauungsplan gehört ein Grundstücksverzeichnis.

Pflanzliste

- Hochstämme aller Obstsorten

z. B. Apfel, Birne, Kirsche, Pflaume, Walnuss

Botanischer Name Deutscher Name

Acer campestre Feld-Ahorn

Acer platanoides Spitz-Ahorn Alnus glutinosa Schwarz-Erle

Betula pendula Hänge-Birke

Carpinus betulus Hainbuche

Crataegus monogyna Eingrifflicher Weißdorn

Fagus sylvatica Rot-Buche

Fraxinus exelsior Gemeine Esche Pinus sylvestris Waldkiefer Populus tremula Zitter-Pappel

Prunus padus Trauben-Kirsche

Quercus petraea Traubeneiche

Quercus robur Stieleiche

Salix alba Silber-Weide

Salix fragilis Bruch-Weide

Sorbus aucuparia Eberesche

Sorbus intermedia Schwedische Mehlbeere

Tilia cordata Winter-Linde

Übersichtskarte 1:10.000

Der Bebauungsplan vom 02. September 2013 wurde in der Zeit vom 23.09.2013 bis einschließlich 25.10.2013 öffentlich ausgelegt.

Dieser Bebauungsplan ersetzt den Bebauungsplan vom 2. September 2013.

Anlage 1

zur BA-Vorlage Nr. 1310/IV

(4)

Anlage 2

zur BA-Vorlage Nr. 1310/IV

Begründung

gemäß § 9 Abs. 8 BauGB

zum Bebauungsplan XXIII-38

für das Gelände zwischen

Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und

Honsfelder Straße und die Grundstücke Lenbachstraße 82-85

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf

Stand: Juli 2016

(5)

2

I N H A L T S V E R Z E I C H N I S

1. Veranlassung und Erforderlichkeit ... 3

2. Beschreibung des Plangebietes ... 4

2.1 Bestand ... 4

2.2 Verkehrserschließung ... 5

2.3 Technische Infrastruktur ... 5

2.4 Altlasten ... 6

2.5 Denkmalschutz ... 6

3. Planerische Ausgangssituation ... 6

4. Entwicklung der Planungsüberlegung ... 9

II. Planinhalt und Abwägung ... 10

1. Ziele der Planung und wesentlicher Planinhalt ... 10

2. Entwickelbarkeit aus dem Flächennutzungsplan ... 11

3. Begründung der Festsetzungen ... 12

3.1 Art der baulichen Nutzung ... 12

3.2 Maß der baulichen Nutzung ... 16

3.3 Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen ... 17

3.4 Öffentliche und Private Grünfläche ... 19

3.5 Verkehrsflächen ... 20

3.6 Grünfestsetzungen ... 21

3.7 Sonstige Festsetzungen... 22

4. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange ... 22

III. Auswirkungen der Planung ... 24

1. Auswirkungen auf Natur und Landschaft ... 24

2. Regenwasser ... 26

3. Finanzielle Auswirkungen ... 27

IV. Verfahren ... 29

Mitteilung der Planungsabsicht gemäß § 5 AGBauGB ... 29

Aufstellungsbeschluss ... 29

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ... 29

Änderung des Planungsziels ... 32

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ... 34

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ... 36

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB ... 41

Festsetzung ... 42

Anzeigeverfahren gemäß § 6 Abs. 2 BauGB ... 43

V. Rechtsgrundlagen... 45

Referenzen

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