Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin:

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Bezirkshaushaltsplan

Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Haushaltsjahre

2018/2019

Teil I Vorbericht

Anlage 1: Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget-Analyse und Gender Budgeting – Produktanalyse

Anlage 2: Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume unter Wert

Anlage 3: Eckwerte für den Doppelhaushalt 2018/2019

Teil II Kameraler Haushaltsplan 2018/2019 mit Stellenplan/Stellenübersicht

Teil III Produkthaushalt 2018 im Ergebnis der Phase 3 der Budgetierung

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Teil I

Vorbericht

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Vorbericht

zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2018/2019 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin erfolgte auf folgender Grundlage:

- Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 sowie der Finanz- und Investitionsplanung 2017 - 2021 (Aufstellungsrundschreiben 2018/2019 - AR 18/19) vom 23.12.2016 – SenFin – II B –

- Schreiben zur Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2018/2019 vom 19.04.2017 –SenFin – II D –

- 1. Fortschreibung der Globalsummen 2018/2019 vom 10.07.2017 – SenFin II D –

- Grundsätze des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für die Aufstellung des Bezirkshaus- haltsplanes für die Haushaltsjahre 2018/2019, Beschlussvorlage Nr. 0062/V vom 21.03.2017

Die entsprechend dem AR 18/19 geforderte Übersicht zur bezirklichen Gender-Budget- Analyse ist als Anlage 1 beigefügt. Die geforderte Übersicht zur Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude und Räume Unter Wert ist in Anlage 2 ersichtlich.

1 Kamerale Rahmendaten und deren Umsetzung

Mit dem vorliegenden ausgeglichenen Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 hat sich der Bezirk sehr anspruchsvolle, aber realisierbare Finanzziele gesteckt.

Folgende Sachverhalte sind zu benennen:

- Der Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 ist ausgeglichen aufgestellt.

Die veranschlagte Pauschale Minderausgabe entspricht dem kassenmäßigen Fehlbe- trag aus 2016. Der schrittweise Abbau des Fehlbetrages erfolgt im Rahmen des Kon- solidierungskonzeptes 2017 - 2020.

- Die Haushaltstechnischen Richtlinien (HtR) regeln ergänzend zu den Bestimmungen

der Landeshaushaltsordnung (LHO) und den dazu erlassenen Ausführungsvorschrif-

ten (AV LHO) die einheitliche Gestaltung sowie das Aufstellungsverfahren des Haus-

haltsplanes.

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satzes sowie der Art und dem Umfang der zu erbringenden Leistung. Bei erheblichen Abweichungen in der kameralen Planung vom Vorjahr 2017 wird diese begründet.

- Das Haushaltsjahr 2019 des Bezirkshaushaltsplans ist grundsätzlich gespiegelt. Aus- nahmen bilden die Einnahme- und Ausgabepositionen, bei denen Veränderungen bereits bekannt sind bzw. erst mit der Technischen Fortschreibung der Globalsumme vorliegen werden (z.B. zusätzliche Personal- und Sachausgaben in Umsetzung der Ergebnisse der AG Ressourcensteuerung). Die konkreten Vorgaben der Senatsver- waltung für Finanzen im T- Teil sind entsprechend veranschlagt, unterliegen aber der Neuberechnung auf der Grundlage der zu erwartenden Fortschreibung des Produkt- summenbudgets 2019.

Im Planteil 2019 ist aufgrund der Spiegelung der Berechnungen des Produktsum- menbudgets auf Basis der KLR-Ergebnisse 2016 eine Pauschale Minderausgabe in Höhe von -3.304 T€ aufgenommen, die mit der Neuberechnung des Produktsum- menbudgets 2019 auf der Basis der KLR 2017 und der Technischen Fortschreibung 2019 aufgelöst wird.

- Mit dem Bezirkshaushaltplan 2018/2019 wird das beschlossene Konsolidierungskon- zept 2017 - 2020 umgesetzt. Die entsprechend dem Konsolidierungskonzept ausge- wiesenen Raten zum Schuldenabbau 2018 in Höhe von 2.000 T€ und 2019 in Höhe von 1.000 T€ sind im Kapitel 4500/Titel 97107 „Pauschale Mehrausgaben zur Finan- zierung von Defiziten aus Vorjahren“ für 2018 und 2019 veranschlagt und qualifiziert gesperrt.

- Auf der Grundlage des mit Bezirksamtsvorlage Nr. 1265/IV beschlossenen Konzeptes zur Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2018/2019 wird erstmalig aus dem Gesamtbudget für den Bezirk entsprechend der Zuweisung ein Bürgerbudget von 200 T€ jährlich gebildet. Im Interesse einer verbesserten und zeitnahen Umsetzung stehen die Mittel für die Finanzierung und Umsetzung von Vorschlägen der Bürgerin- nen und Bürger mit einem finanziellen Volumen von jeweils bis zu 20 T€ zur Verfü- gung. Bürgerinnen und Bürger haben über den tatsächlichen Einsatz dieser Gelder bestimmt. Die Mittel werden für die Umsetzung der jeweiligen Vorschläge unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen den Abteilungen zweckgebunden zusätzlich zu ihrem Budget zur Verfügung gestellt.

Für 2018 erfolgte die kapitel- und titelkonkrete Veranschlagung von insgesamt 200 T€. Für das Haushaltsjahr 2019 sind mit dem vorliegenden Entwurf zum Bezirks- haushaltsplan bisher 83 T€ kapitel- und titelkonkret aufgeteilt.

Die weitere Untersetzung erfolgt in der Haushaltsdurchführung 2019.

- Das 2016 begonnene Pilotprojekt der Etablierung einer Dienstleistungseinheit Zentra-

les Forderungsmanagement wird 2018 fortgeführt. Das Projekt wird von der Senats-

verwaltung für Finanzen unterstützt und der Bezirk erhält im Rahmen des Projektan-

trages für 2018 die erforderlichen Personal- und Sachausgaben über eine entspre-

chende Basiskorrektur ausgeglichen. Der Bezirk geht gegenwärtig davon aus, ab

2019 die Dienstleistungseinheit zu verstetigen und aus bezirklichen Mitteln zu finan-

zieren. Gemäß dem bezirklichen Konzept zum Aufbau dieser Dienstleistungseinheit

wird eine Einnahmeerwartung von 750 T€ prognostiziert. Die Einnahmen sind im

Kapitel 3300 veranschlagt.

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Zuweisung 2018 (T€) 2019 (T€)

PSB 494.709 500.545

Transferausgaben Z-Teil 174.548 179.832

Wertausgleich 972 972

Einnahmevorgabe -114.690 -118.980

Zuweisung gesamt 555.539 562.369

Die in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 zur Verfügung stehenden Investitionsmittel entsprechen der Investitionsplanung 2017 – 2021 unter Berücksichtigung des Konsolidie- rungskonzeptes und des Revisionsergebnisses der Senatsverwaltung für Finanzen vom 12.06.2017 für die Gezielten Maßnahmen.

Demnach stehen zur Verfügung:

Zuweisung Investitionen 2018 (T€) 2019 (T€)

Gezielte Investition 9.326 2.956

Pauschale Investition 6.595 6.595

Teilsumme Investitionen gesamt 15.921 9.551

Vorgaben für die Transferausgaben des Z-Teils sowie die Einnahmevorgabe wurden entsprechend dem Berechnungsprinzip der Senatsverwaltung für Finanzen für die interne Verteilung im Bezirk voll umgesetzt.

Die Eckwerte für die Personal- und Sachausgaben sowie für den T-Teil wurden auf der Grundlage der Daten aus der KLR ermittelt. Der BA-Beschluss Nr. 0062/V vom 21.03.2017 legte dabei die Grundsätze für die Ermittlung des Eckwertevorschlages fest.

2 Personalausgaben

Bei der Veranschlagung der Personalausgaben wurden die Vorgaben und Informationen der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppel- haushaltsplan 2018/2019 (Aufstellungsrundschreiben 2018/2019 - AR 18/19 vom 23.12.2016), zum Bezirksplafond für den Doppelhaushalt 2018/2019 vom 12.04.2017, zur Globalsummenzuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppel- haushalt 2018/2019 vom 19.04.2017 und vom 10.07.2017, sowie der BA-Beschluss Nr.

0062/V vom 21.03.2017 zu den Grundsätzen der kameralen Planung umgesetzt. Entspre- chend dem AR 18/19 bilden die IST-Personalausgaben 2016 die Grundlage für die Veran- schlagung. Die Veranschlagungsvorgabe für Ausbildungsmittel und das dezentrale Perso- nalüberhangskapitel wurden eingehalten.

Gemäß der Richtlinien der Regierungspolitik für die 18. Wahlperiode 2016 bis 2021 (Druck-

sache des Abgeordnetenhauses von Berlin Nr. 18/0073) ist die in der 17. Wahlperiode mit

der SenFin geschlossene Vereinbarung zum Abbau von Vollzeitäquivalenten (29. Sitzung

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Stellen mit Altersteilzeitregelung.

Die VZÄ-Zugänge im Ergebnis der Beratungen der Arbeitsgruppen Wachsende Stadt und Ressourcensteuerung sind, sofern sie Bestandteil des Teilplafonds waren, als Fortschrei- bungstatbestände in die Ansatzplanung Personalmittel eingeflossen. Die Verteilung der in eigener Verantwortung zu belegenden 58,4 VZÄ (2018) erfolgte titelkonkret.

Die Fortschreibung des Stellenplanes 2018/2019 erfolgte auf der Grundlage aller bis zum 14.09.2017 bekannten Zu- und Abgänge. Des Weiteren wurden im Vorgriff der Realisierung von Personalentwicklungsmaßnahmen Planstellen gehoben bzw. zusätzliche Stellen einge- richtet. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf bewertet die Dienstposten vollständig nach dem ana- lytischen Stellenbewertungsmodell der KGSt®53. Demnach sind gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik die Werte der Obergrenzenverordnung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf ausgesetzt.

3 Konsolidierung für den Doppelhaushalt 2018/2019

Mit dem Jahresabschluss 2016 konnte der Bezirk seinen Gesamtschuldenstand weiter abbauen und weist nunmehr einen Altschuldenstand von –4.625,0 T€ aus.

Gemäß dem Konsolidierungskonzept 2017 – 2020 sind folgende Beträge zum schrittweisen Abbau für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 eingestellt:

Konsolidierungsbeträge 2018 (T€) 2019 (T€)

Erlösbeteiligung aus der Veräußerung von Grundstücken 1.000

Pauschale Investition 1.000 1.000

Summe 2.000 1.000

4 Erläuterungen zur Phase 3 der Budgetierung 2018 auf der Basis der KLR-Daten des Geschäftsjahres 2016

Die Ergebnisse der KLR-basierten Budgetierung und der damit im Zusammenhang stehen-

den kameralen Planungsschritte zur Berechnung der dezentralen Budgets 2018 sind in der

Anlage 3 zum Vorbericht zusammengefasst und den kameralen Eckwerten des Haushalts-

planes gegenübergestellt. Detailinformationen zu den einzelnen Berechnungsschritten und

den Produktkosten und -preisen sind dem Teil III „Produkthaushalt 2018“ zu entnehmen.

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BA Marzahn-Hellersdorf

PSB 2018 (in T€) innerhalb

Normierung

außerhalb

Normierung gesamt Budgetierbare Produkte

(Medianbudgetierung) 167.597 321.240 488.837

Sonderkalkulationen/Abgeschichtete Aufgaben 3.155 1.075 4.230

Sondertatbestände 111 - 111

Budgetabtretungen - 700 700

Produktsummenbudget (vor Normierung) 170.864 323.015 493.878

Zugewiesenes Produktsummenbudget – brutto 489.425

Normierungsvolumen - 4.453

Normierungsquote -2,6%

Haushaltstechnische Verrechnungen der kalkulatorischen Kosten -28.949

Verfügbares Budget - netto 460.476

Die Berechnungen des Budgetvorschlags wurden auf der Grundlage der vom Bezirksamt beschlossenen Grundsätze zur Ermittlung der Eckwerte durchgeführt. Die übertragenen Da- ten der Senatsverwaltung für Finanzen vom 19.04.2017 sind dabei vollständig übernommen worden.

Als Besonderheiten sind folgende Sachverhalte zu benennen:

- Es wurde eine Gewinnbeteiligung von 40,0 % für alle Produkte, deren Kosten unter dem Zuweisungspreis der Senatsverwaltung für Finanzen bzw. dem Median bei intern zu finanzierenden Produkten liegen, eingerechnet.

- Alle Produktbudgets außerhalb der Normierung sind in voller Höhe in das entsprechende Kostenstellenbudget eingeflossen.

- Einnahmen aus E01 und E02, die in 2016 zu Ausgaben führten und einen Teil der Pro- duktkosten über die Globalsumme hinaus finanziert haben (es handelt sich hier um einen Normierungssachverhalt), sind als Korrekturbetrag bei der Berechnung der Budgets der Fachämter und Serviceeinheiten verursachungsgerecht berücksichtigt worden. In der kameralen Planung stehen die aktuellen Ansätze zur Finanzierung der korrespondieren- den Ausgaben wiederum zur Verfügung.

- Die Zuweisungen bzw. Budgetrückführungen der Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Sonderkalkulationen sind separat in der Anlage 1 des Produkthaushaltes aufgeführt. Da sich einzelne Sondertatbestände innerhalb der Normierung befinden (vgl.

Übersendungsunterlagen zur Sonderkalkulation), wurden die Beträge mit dem Normie- rungsfaktor versehen, der sich aus dem Verhältnis von berechnetem und zugewiesenem Produktsummenbudget ergibt.

- Die Anlage 3a dokumentiert alle Managemententscheidungen, die im Vorfeld der Be-

rechnung der Eckwerte bzw. im Rahmen der anschließenden Haushaltsberatung zu tref-

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52 Unterhaltung und Neubau von Grün- und Freiflächen

60,0% 40,0%

822.414 548.276

60,0% 40,0%

350.172 233.448

60,0% 40,0%

27.896 18.598

57,0% 43,0%

2.761 2.082

75,7% 24,3%

4.215 1.351

49,4% 50,6%

3.035 3.113

51,2% 48,8%

1.381 1.316

81 Kulturamt

63,0% 37,0%

71.820 42.180

62,4% 37,6%

94.955 57.224

53,0% 47,0%

3.723 3.302

60,0% 40,0%

8.008 5.339

104 Bürgerservice

52,5% 47,5%

84 76

105 Förderung des Sports

36,2% 63,8%

5.784 10.186

53,0% 47,0%

96 85

40,0% 60,0%

28.849 43.273 836 Standardprodukte der Bezirke

72,1% 27,9%

534 207

44,7% 55,3%

252 312

55,1% 44,9%

1.692 1.380

60,7% 39,3%

2.148 1.392

62,4% 37,6%

1.272 768

- Vorbericht Vorbericht

-

Vorbericht

-

- - - Vorbericht

-

Vorbericht

-

Vorbericht - -

-

Vorbericht Vorbericht Vorbericht

79396

29

30

Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von 45 Minuten 70 Stadtbibliothek

27

80 Weiterbildung

Anzahl abgeschlossener Maßnahmen

nein Anzahl der Veranstaltungseinheiten á 45 Minuten

Veranstaltungen/ Veranstaltungs-teilnahmen der Musikschule

28

11 79870

VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Mütter/Eltern von Schülern und Kita-Kindern nicht deutscher Herkunftsprache (Mütter- /Elternkurse)

*

ja

2.024.606 € 957.557 €

78389 7

3 80007

3.171.545 € Vorbericht

219.100 €

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1

10 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter- /Elternkurse

1

2.356.625 € 12 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

Anzahl der durchgeführten Maßnahmen in Zeiteinheiten von

45 Minuten

462.975 € Vorbericht

T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3

Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

ja Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

78388 T- Stationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0

78390 Ambulante Hilfe zur Pflege

ja

-

ja

78391

ja

ja Angebotsstunden

Angebotsstunden 79103 Wirtschaftsberatung und Unternehmensbetreuung

2 72640 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen nein Pflegefläche (in qm)

605.188 € nein

9 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von

Schulabschlüssen ja Anzahl der Teilnehmer 194.705 €

4 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation ja Anzahl der Besuche 807.066 €

ja Anzahl der Teilnehmer/innen

Anzahl der Entleihungen 2.242.031 € ja

Bereitstellung von Medien und Entleihung

70 Musikschule

6 79395 Musikunterricht ja

5

Anzahl der Unterrichtseinheiten

à 45 Minuten 1.765.048 €

80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

8 79026

Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)

ja

Anzahl der Unterrichtseinheiten (UE) in Zeiteinheiten von

45 Minuten

905.712 €

70.490 €

13 79402 FFM Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur ja Angebotsstunden 104.737 €

176.300 €

15 79404 Kulturelle Angebote ja Angebotsstunden 310.493 €

14 79403 Stadtteilgeschichte

43.524 € 16 80620 VT- Förderung kultureller Projekte (Version 17.0 : PNr. 79401) nein Bezirkliche Zuwendungen in Euro

Vorbericht

75427 Vermietung und Verpachtung von Sportanlagen nein Anzahl der bearbeiteten Verträge

17 78790 Einbürgerung ja Anzahl der Einbürgerungsbewerber/innen

nein Anzahl der bereitsgestellten Stunden lt.

Belegungsplan

20 77675 Organisation/Vergane Sportanlagen nein Anzahl der bearbeiteten Verträge

19

22 B105 Bereitstellung von Sportanlagen ja Anzahl der bereitsgestellten Stunden lt.

Belegungsplan 3.677.490 €

21 77673 Bereitstellung von Sportanlagen (Sportfläche im FFM)

Ist-Teilnehmerstunden -421 €

23 77769

Bereitstellung von Sportanlagen mittels Nutzungsvertrag an Vereine,

die im Sinne eines Eigentümers auftreten nein qm der Sportanage

Vorbericht

25 79742 R-FFM- Schwimmangebote ja Angebotsstunden als Öffnungsstunden

24 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen ja

Ausbildung und Betreuung von Praktikanten und Hospitanten ja

Anzahl aller Auszubildenden (incl.

Verbundausbildung) / betreuten Praktikanten eines Bezirks

335.313 €

18 72570 R- Bereitstellung von Eisflächen

(BA Mitt, Charl.-Wilmersdorf, Neuköln) nein Anzahl der Öffnungsstunden je 100 m²

bereitgestellter Fläche

375.423 €

880 Materielle Hilfen Soziales

26 80146

(9)

108 48

25,0% 75,0%

12 36

100,0% 0,0%

12 0

49,7% 50,3%

1.980 2.004

50,0% 50,0%

36 36

63,8% 36,2%

360 204

69,7% 30,3%

996 432

78,0% 22,0%

384 108

61,5% 38,5%

2.892 1.812

70,1% 29,9%

984 420

54,1% 45,9%

240 204

57,9% 42,1%

5.352 3.888

39,8% 60,2%

5.196 7.860

81,0% 19,0%

1.590 372

51,1% 48,9%

333 319

59,7% 40,3%

6.763 4.565

54,9% 45,1%

147 121

64,7% 35,3%

14.570 7.954

66,0% 34,0%

102.986 53.053

72,0% 28,0%

272 106

63,0% 37,0%

294 173

26,1% 73,9%

713 2.018

25,0% 75,0%

891 2.671

48,0% 52,0%

1.763 1.909

37,8% 62,2%

1.980 3.259

25,2% 74,8%

207 613

42,9% 57,1%

13.113 17.453

50,6% 49,4%

363 354

95,4% 4,6%

19.123 926

53,4% 46,6%

1.469 1.284

93,1% 6,9%

2.591 192

Vorbericht

Vorbericht Vorbericht 1098 Gesundheitliche Beratung, Betreuung und Hilfe sowie Gesundheitsschutz

59 75428 Krisenintervention, einschließlich Unterbringung

Vorbericht -

-

Vorbericht Vorbericht Vorbericht

-

- -

Vorbericht

- - -

-

ja 61 78744 R- Prävention sexuell übertragbarer Krankheiten einschließlich HIV

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, Mz-He)

Anzahl der definierten Präventionsmaßnahmen

333.378 € 34.347 €

62 79014

R- Ärztliche Beratung und Diagnostik im Zus.hang mit Schwangerschaft und Schwangerschaftsverhütung (BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

ja Anzahl der beratenen Personen (Paare)

34

556.514 €

60 78724

R- Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen bei Problemen im Zusammenhang mit Beziehungen/Partnerschaft, Sexualität und Schwangerschaft

(BA Mi, Fr-Kr, Ch-Wi, St-Zd, Mz-He)

ja Anzahl der Einsätze 146.949 €

476.058 € 362.342 € Zahl der Personen, die Leistungen erhalten

haben

39 37

78396 36 35

9.651 € ja

1.172.013 € 2.290.541 € 116.047 €

42.842 €

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 2 -

ja T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in WG - Pflegestufe 1 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Intensivpflege in der Stufe III

-

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 0

-

80148

-

80151

T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Betreuung und Versorgung von an Demenz erkrankten Menschen in Wohngemeinschaften - Pflegestufe 3 -

ja ja ja ja

ja Anzahl der einzelnen Personen, die

Leistungen erhalten haben 33 78394 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 ja

T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1

80149 78393

1.505.901 € Zahl der Personen, die Leistungen erhalten

haben

80153 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 2 ja Zahl der Personen, die Leistungen erhalten haben

40 80152 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 1 ja Zahl der Personen, die Leistungen erhalten

haben -

4.408.729 €

38 80150

32

78395 T- Teilstationäre Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3

1.690.484 € 1.304.242 €

42 80154 T- Ambulante Hilfe zur Pflege; Pflegestufe 3 ja Zahl der Personen, die Leistungen erhalten

haben 41

158.188 € 949.432 €

44 80690 ambulante Hilfe zur Pflege ja Zahl der Personen, die Leistungen erhalten

haben 43 80689 stationäre Hilfe zur Pflege

79397 Psychosoziale Betreuung/ sozialpädagogische Beratung zur

Eingliederung in Arbeit ja Anzahl der beratenen Personen

1032 Soziale Dienste, Angebote, Einrichtungen und Betreuungsstellen

45 60714 Organisation der ehrenamtlichen Arbeit ja Anzahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter mit

Aufwandsentschädigung

ja Anzahl der beratenen Personen

pro Monat

43.934 €

47 80001 VT-Schuldnerberatung-/Insolvenzberatung ja Anzahl der Beratungen 640.888 €

46

44.673 € 49 80006 Seniorenbezogene Angebote der Bezirke außerhalb von

Seniorenfreizeitstätten ja Anzahl der Teilnehmer/innen 131.844 €

48 80002 Seniorenspezifische Beratung und Betreuung

123.625 €

50 80384

VT- Förderung von kieznahen Angeboten im sozialen Bereich durch freie Träger

(Version 14.1: PNr. 79394, 79391, 78815)

ja Anzahl der Nutzer je Angebot

80489 Sozialpädagogische und pflegefachliche Beratung behinderter,

pflegebedürftiger und kranker Menschen und/ oder Stellungnahmen ja Anzahl der beratenen Personen

942.252 €

51 80487 Hilfebedarfsfeststellung im Rahmen der ambulanten und

teilstationären Hilfe zur Pflege ja

Anzahl der mit standardisierter Stellungnahme abgeschlossenen Hilfebedarfsfeststellungsverfahren

ja Anzahl der beratenen Personen

56.484 €

53 80633

Sozialpädagogische Bedarfsfeststellung, Stellungnahmen, Beratung und Unterstützung bei Maßnahmen gem. § 67 ff SGB XII i.V.m.

stationären und ambulanten Leistungstypen inkl. zu Mietübernahmen während der Haft

ja Anzahl der beratenen Personen 226.227 €

52

161.402 €

55 80635 Sozialpädagogische Prävention zum Wohnraumerhalt ja Anzahl der beratenen Personen 368.358 €

54 80634

Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum und bei Unterbringung gem. ASOG (ohne Hilfen nach §§ 67 ff SGB XII i.V.m.

stationären und ambulanten Leistungstypen und ohne Prävention zum Wohnraumerhalt)

56 80550 Gewerbebescheinigungen ja Anzahl der bescheinigten Anzeigen GewA 1,

2, 3

ja Anzahl der beratenen Personen (Paare)

1085 Ordnung im öffentlichen Raum

Ordnungsmaßnahmen des Allgemeinen Ordnungsdienstes ja Präsenzstunden des Allgemeinen

Ordnungsdienstes

129.514 €

57 76844 Gewerberechtliche Zulassungen ja Anzahl der Zulassungen 99.540 €

1.795.167 €

58 80374

(10)

1.796 2.001

59,0% 41,0%

1.310 893

54,5% 45,5%

4.412 3.688

38,6% 61,4%

400 636

30,9% 69,1%

2.733 6.106

39,6% 60,4%

206 314

49,4% 50,6%

2.056 2.108

0,0% 0,0%

47,5% 52,5%

85.840 94.875

44,1% 55,9%

167 212

70,0% 30,0%

142 61

99,5% 0,5%

847 4

70,8% 29,2%

17 7

49,0% 51,0%

202 210

49,0% 51,0%

428 446

64,3% 35,7%

12.050 6.691

0,0% 0,0%

29,0% 71,0%

794 1.945

39,5% 60,5%

1.426 2.181

50,7% 49,3%

349 339

42,0% 58,0%

9.126 12.579

23,2% 76,8%

-

Vorbericht

Vorbericht Pflegegeld nach dem Berliner Pflegegeldgesetzt - Jugend

Vorbericht

- Vorbericht

Vorbericht 72

69 79713

Vormundschaften und Pflegschaften - Jugend Vorbericht

80043

Vorbericht

Vorbericht 70 VT- Sicherstellung der Suchtberatung im Rahmen der

Pflichtversorgung suchtkranker Menschen durch freie Träger ja

73 76835

- - 1161 Jugendamt

71 63094

Schaffung und Bereitstellung von Zuverdienstmöglichkeiten im Rahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen durch freie Träger

ja Anzahl der Vereinbarungen mit Nutzerinnen und Nutzern

1130 Gesundheitsplanung

68 ja

125.271 €

Vorbericht 267.853 €

Anzahl der Kontakte (analog des Deutschen Kerndatensatzes der Suchtkrankenhilfe in der seit dem 01.01.2007 gültigen Fassung)

375.409 € Vorbericht

79711

VT- Führung und Unterhaltung von Kontakt- und Beratungsstellen im Rahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker Menschen durch freie Träger

Angebotsstunde 67 80685 Beratung und Hilfevermittlung für Behinderte und chronisch Kranke ja

455.275 €

66 80684 Psychosoziale Betreuung und Hilfevermittlung ja Anzahl der Erstkontakte im Monat

Anzahl der Erstkontakte im Monat 223.534 €

11.941 €

ja Anzahl der geführten Amtsvormundschaften

und Pflegschaften 612.244 €

63117 R-Jug - Führung von Vormundschaften für unbegleitetet einreisende

minderjährige Asylbewerber ^*

Anzahl der geführten Vormundschaften und Pflegschaften

* Anzahl der vertraglich betreuten Azubis

ja Angebotsstunde

ja Anzahl der anspruchsberechtigten Personen

-

Vorbericht 75 78387 Allgemeine Kinder- und Jugendförderung (Verw.prod. ohne

Transferkostenerfassung) nein Angebotsstunde 0 €

74 77165 R- Jugendausbildungszentrum - sozialpädagogisch orientierte Berufsausbildung (BA St-Zd)

4.991.818 €

77 78737 VT - Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.271.268 €

76 78401

VT - Allgemeine Kinder- und Jugendförderung durch freie Träger (Spiegelprodukt zum Verwaltungsprodukt: Allgemeine Kinder- und Jugendförderung)

3.683.377 € 78 78739 VT-Familienunterstützende Hilfen zum begleiteten Umgang

(Verwaltungstransferprodukt) ^ja Vorbericht Anzahl der begünstigten jungen Menschen

Vorbericht

78741 VT- Hilfen in Notsituationen ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

278.239 €

79 78740 VT-Unterbringung von Mutter (Vater) und Kind(ern)

(Verwaltungstransferprodukt)-Jug ^ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

ja Anzahl der abgeschlossenen Fälle

111.532 €

81 79028

T - Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch freie Träger (Spiegelprod. zum Verwaltungsprodukt: Integrative Erz.- und Fam.beratung durch bezirkliche Einrichtungen PNr. 79068)

ja Anzahl der abgeschlossenen Fälle 403.278 €

80

828.612 €

83 79381 VT - Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach §§ 16

- 18 SGB VIII durch freie Träger ^ja Angebotsstunde 333.067 €

82 79068 Integrative Erziehungs- und Familienberatung durch bezirkliche Beratungsstellen (Verw.prod. ohne Transferkostenerfassung)

55.512 €

84 79382

Allgemeine Familienförderung einschließlich Beratung nach

§§ 16 - 18 SGB VIII

(Verw.prod ohne Transferkostenerfassung)

nein Angebotsstunde

Vorbericht

79897 R-Kinder- und Jugendnotdienst des Landes Berlin (BA Friedrichshain-

Kreuzberg) ^* Anzahl der begünstigten jungen Menschen

0 €

85 79877 VT - Erholungs- und Reisemaß-nahmen, internationale Begegnungen -

auch durch freie Träger ^ja Teilnehmertage

ja Angebotsstunde

87 80031 T-HzE - Krankenhilfe Jugend (SGB VIII) im Rahmen Stationärer Hilfen ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 171.016 € 86

228.009 €

89 80158 V - HzE-Verwaltungsprodukt für die stationären und teilstationären

Hilfen nach SGB VIII, inkl. Krankenhilfe - Jug ^ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.939.957 €

88 80144 VT - Berufsorientierende und berufsvorbereitende Leistungen für junge Menschen (ohne individuelle Kostenübernahme)

90 80159 T - HzE- Tagesgruppen ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 2.693.801 €

(11)

42,6% 57,4%

5.462 7.359

43,2% 56,8%

790 1.041

47,8% 52,2%

378 413

35,4% 64,6%

846 1.544

45,6% 54,4%

2.702 3.222

25,5% 74,5%

24 70

47,5% 52,5%

368 406

67,5% 32,5%

4.676 2.247

49,0% 51,0%

38.703 40.283

38,7% 61,3%

608 963

35,5% 64,5%

328 595

37,7% 62,3%

937 1.549

38,9% 61,1%

322 505

55,0% 45,0%

33 27

40,0% 60,0%

264 396

21,4% 78,6%

21 77

100,0% 0,0%

4

49,0% 51,0%

457 475

46,0% 54,0%

215 252

28,1% 71,9%

215 551

45,6% 54,4%

595 710

44,0% 56,0%

1.997 2.541

38,1% 61,9%

385 625

35,3% 64,7%

421 773

45,4% 54,6%

737 887

37,3% 62,7%

779 1.310

54,8% 45,2%

Vorbericht

Vorbericht Vorbericht

Vorbericht

80163 V-HzE Ambulante Hilfen nach SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

1.523.286 €

93 80164 T - HzE Therapeutische Leistungen, ohne § 35a (Eingliederungshilfe

für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) SGB VIII ^ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 740.719 € 92

440.241 €

95 80166 T - HzE Erziehungsbeistand ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 1.315.875 €

94 80165 T- HZE-Soziale Gruppenarbeit - Jug

6.949 € 96 80167 T - HzE - ambulante Sozialpädagogische Familienhilfe ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

80170 V - Kinderschutz gewährleistende Sozialarbeit ja Anzahl der monatlichen

Kinderschutzmeldungen (Erstcheckbögen)

4.819.562 €

97 80168 T - HzE - ambulante intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung

- ISE - ^ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

ja Anzahl der geführten Beistandschaften

530.656 €

99 80171 V - Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII für seelisch Behinderte,

behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige ^ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 402.372 € 98

1.852.535 €

101 80178 T-Jug- amb/teilstat. Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege außerhalb von

Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe) ^ja

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen,

die Leistungen erhalten 1.247.852 € 100 80174 Jug-Beistandschaften, Vormundschaften und Pflegschaften

337.157 € 102 80179 T-Jug- stat. Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege innerhalb von

Einrichtungen nach SGB XII (Sozialhilfe), ohne teilstat. Hilfen ^ja

Anzahl der anspruchsberechtigten Personen, die Leistungen erhalten

80388

Jugendberufshilfe - Verwaltungs-produkt für die vier Transferprodukte der Jugendberufshilfe 80389 bis 80392 (Version 14.1 PNr. 80033 und 80034)

4.202.814 €

103 80180 Verwaltungsprodukt Eingliederungshilfe/ Hilfe zur Pflege nach SGB XII ja Anzahl der anspruchsberechtigten Personen

154.146 €

105 80389

T - Jugendberufshilfe - Ambulante sozial-pädagogische Begleitung bei der beruflichen Qualifizierung, Ausbildung und Eingliederung junger Menschen mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.:

80033 und 80034)

ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 69.560 €

104

908.381 €

107 80391

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozial-pädagogisch begleitete Berufsausbildung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034)

ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 75.446 €

106 80390

T - Jugendberufshilfe - Teilstationäre sozialpäd. begleitete Berufsorientierung und Berufsvorbereitung als außerbetriebliches Jugendhilfeangebot mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.:

80033)

190.222 € 108 80392

T - Jugendberufshilfe - Stat. sozialpäd. begleitete Wohnform i. V. m.

schulischen o. beruflichen Bildungsmaßnahmen o. bei der beruflichen Eingliederung mit individueller Kostenübernahme (Transferprod. zu 80388) (Version 14.1 PNr.: 80034)

80394

T - EGH-Jug (innerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII (Version 14.1.: teilweise 80177)

16.250 €

109 80393 Psychologische Fachdiagnostik / Prävention für junge Menschen und

Familien ^ja

Anzahl der begünstigten Menschen / Familien / Gruppen

2.196.115 €

111 80395

T - EGH-Jug (außerhalb Berlins) stationäre Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder, Jugendliche und junge Volljährige nach § 35a SGB VIII - Jug (Version 14.1: teilweise 80177)

ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 3.358.100 € 110

4.608.755 €

113 80397 T-HzE (innerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

(Version 14.1: 80025, 80023, 80162 und teilweise 80029) ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 14.404.696 €

112 80396 T-HzE (innerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote (Version 14.1: 80024, 80019, 80020 und teilweise 80029)

2.168.684 € 114 80398

T-HzE (innerhalb Berlins) Sozialpädagogische Betreuung in Individualangeboten (Version 14.1: 80026, teilw.: 80021, 80022, 80027, 80029)

80400 T-HzE (außerhalb Berlins) Familienanaloge Angebote

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029) ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

2.222.385 €

115 80399 T-HzE (innerhalb Berlins) Wohngemeinschaft (WG)

(Version 14.1: 80030, teilw.: 80021, 80029) ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen

5.338.372 €

117 80401 T-HzE-(außerhalb Berlins) Gruppenangebote - Heimerziehung

(Version 14.1: teilw. 80161, 80029) ja Anzahl der begünstigten jungen Menschen 8.592.676 €

116

(12)

2.467 2.504

Vorbericht 138.226 €

122 80630 VT - Schulbezogene Jugendsozialarbeit des Jugendamtes in freier

und ggf. öffentlicher Trägerschaft ^ja Angebotsstunde

(13)

Gender Budgeting – Produktanalyse

In dieser Übersicht sind alle analysierten Gender-Produkte nach Bereichen aufgeführt. Im Rahmen der Analyse wurden Zielgruppe, Nutzung, Zielsetzung und mögliche Steuerungsmaßnahmen betrachtet.

70 Stadtbibliothek

Produkt: 80007 Bereitstellung von Medien und Entleihungen

Zielgruppe: Bürger/innen aller Altersgruppen (Einzelpersonen und Gruppen und Institutionen (Schu- len, Kitas, Senioreneinrichtungen

Nutzungsanalyse:

Frauen Männer Institutionen

absolut % absolut % absolut %

822.414 60,0 548.276 40,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedi- gung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frau- en als von Männern aufgesucht und genutzt. Die absolute Zahl bei den Frauen wurde durch die Bereitstellung attraktiver Angebote erreicht. Die Angebote sollen erhalten, ein Rückgang an Besuchern vermieden werden. Angestrebt wird eine Erhöhung des Anteils der männlichen Leser, vor allem bei Kindern und Jugendlichen.

Steuerungsmaßnahmen: Für die männlichen Kinder und Jugendliche sollen Anreize geschaffen werden, z.B.

durch ausleihstarke und neue Medien (E-Books-Reader zur Ausleihe),

Produktkosten sollen sich dem Median annähern, die Erhöhung von Mengen zu Kosten- einsparrungen führen, gezielten Einsatz der Personalressourcen soll Öffnungszeiten sicherstellen.

Produkt: 80008 Beratung und Vermittlung von Sachinformation

Nutzungsanalyse:

350.172 60,0 233.448 40,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an den Angeboten zur Befriedi- gung der Informations- und Bildungsbedürfnisse. Bibliotheken werden stärker von Frau- en als von Männern aufgesucht und genutzt. Die absolute Zahl bei den Frauen wurde durch die Bereitstellung attraktiver Angebote erreicht. Die Angebote sollen erhalten, ein Rückgang an Besuchern vermieden werden. Angestrebt wird eine Erhöhung des Anteils der männlichen Leser, vor allem bei Kindern und Jugendlichen,

Steuerungsmaßnahmen: Personalressourcen gezielt für den Erhalt der Öffnungszeiten einsetzen, attraktive An- gebote in den Bibliotheken vorhalten, durch neue Angebote ergänzen, Produktkosten dem Median annähern - durch Erhöhung von Mengen oder Reduzierung von Kosten.

Produkt: 80035 Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz und Leseförderung

Nutzungsanalyse:

27.896 60,0 18.598 40,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Anzahl der Teilnehmer erhalten bzw. steigern. Angebote für Kitas, Schulen und Erwach- sene vielfältig gestalten. Veranstaltungsreihen und Projekte erhalten.

Steuerungsmaßnahmen: Personalressourcen gezielt einsetzen für umfangreiche Angebote der Leseförderung zusätzlich zu den Öffnungszeiten. Öffentlichkeitsarbeit wirksam einsetzen, damit offene Veranstaltungen breite Resonanz finden. Zusammenarbeit mit Schulen und Kitas durch Kooperationsvereinbarungen festigen. Produktkosten dem Median annähern durch Erhöhung von Mengen oder Reduzierung von Kosten.

(14)

Zielgruppe: Öffentlichkeit: Die Musikschulen sind offen für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, ihrer unterschiedlichen individuellen Entwicklungsfähigkeit, ihres Alters, ihres Geschlechts und ihrer Herkunft.

Nutzungsanalyse:

2.761 57,0 2.082 43,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Die Musikschule hält ein geschlechtergerechtes Angebot vor. Die Zugangsbedingungen zu den Angeboten der Musikschule unterliegen – auch in Zukunft- keinen geschlechter- spezifischen Einschränkungen. Das Nutzungsverhältnis befindet sich in einem gesell- schaftlich akzeptablen Rahmen. Gesetzliche Vorgaben werden eingehalten. Eine Nivel- lierung der Musikschulnutzung auf ein für beide Geschlechter gleiches Verhältnis wird nicht angestrebt.

Steuerungsmaßnahmen: Die Musikschule hält ein breites Angebot von Instrumenten pro Standort vor. Das Inte- resse für möglichst viele verschiedene Instrumente soll geschlechterübergreifend ge- weckt werden (Instrumentenkarussell, Musikalischer Wandertag für Kita’s und Grund- schulen). Für einen niedrigschwelligen Einstieg in den Instrumentalunterricht wird Ko- operationsunterricht an Schulen angeboten. Die Unterrichtsmethoden berücksichtigen die Geschlechterperspektiven

80 Weiterbildung

Produkt: 79026 Lehrveranstaltungen (Kurse, Lehrgänge, Prüfungen, Einzelveranstaltungen, Sprachtests, einschl. Bildungsberatungen, Ausstellungen/Projekte und Statistik)

Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger verschiedener kultureller und sozialer Herkunft, unterschiedlicher Altersgruppen und Bildungsvoraussetzungen und für besondere Personengruppen lt. Entgeltordnung. Volkshochschulen haben nach Schulgesetz § 123 (3) die besondere Verpflichtung, unabhängig von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen Angebote für Benachtei- ligte zu machen und zur Chancengerechtigkeit beizutragen.

Nutzungsanalyse:

4.215 75,7 1.351 24,3 k. A. k. A.

Zielsetzung: Das Bildungsangebot dient der allgemeinen, politischen und kulturellen Weiterbildung.

Die Volkshochschule richtet als Träger anerkannter Bildungsveranstaltungen ihr Pro- gramm auch an den Bedürfnissen von Frauen und Männern im Erwerbsleben, in den Bereichen Berufsfindung, Berufszugang, Wiedereinstieg, dem Erwerb von Schlüsselqua- lifikationen und Weiterbildung aus. Das Angebot ist in seiner Gesamtheit generationen- übergreifend gestaltet. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berücksichti- gung sowohl der gemeinsamen wie der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern. Geschlechterdifferenzen werden in die Planung, Ausschreibung, Durchführung und Evaluierung von Angeboten mit ein- bezogen.

Steuerungsmaßnahmen: Die Volkshochschule befindet sich in einem lernorientierten Qualitätssicherungs- und Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Die aktuelle Zertifizierung ist bis zum 11.04.2017 limitiert. Ab dem Jahre 2017 streben die Berliner Volkshochschulen einer gemeinsamen Netzwerkzertifizierung an. Selbstevaluation im Rahmen des jährli- chen Entwicklungsworkshops, Hospitation, Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungskonferenzen, Wahrnehmung genderorientierter und allgemeiner Fortbildungen, Auswertung der einheitlichen Berliner Volkshochschulstatistik. Die Fach- software VHS-IT dient sowohl der Programmplanung, der Honorar- und Entgeltabrech- nung wie der Steuerung über ein vielfältiges Abfragesystem.

(15)

Produkt: 79728 Bereitstellung von Lehrgangsplätzen zum nachträglichen Erwerb von Schulab- schlüssen

Zielgruppe: Erwachsene ohne den entsprechenden allgemeinbildenden Schulabschluss Nutzungsanalyse: Oktoberstatistik SenBJW Schuljahr 2015/16 bzw. 2016/17 und Zusatz Februar d. J.

(Produktmengen jährlich)

3.035 49,4 3.113 50,6 k. A. k. A.

Zielsetzung: Geeignete Erwachsene wird die Gelegenheit gegeben, unter erwachsenengerechten Bedingungen unter Berücksichtigung geschlechterspezifischer Belange nachträglich die Hochschule zu erreichen.

Steuerungsmaßnahmen: Keine. Die Entscheidung über die Annahme des Angebots liegt bei den Teilneh- mern/innen entsprechend dem Anmeldeverfahren.

Produkt: 79869 VHS-Sprachintegrationsmaßnahmen für Zugewanderte ohne Mütter-/Elternkurse) Zielgruppe: Zuwanderinnen/Zuwanderer, die Deutsch lernen

Nutzungsanalyse:

1.381 51,2 1.316 48,8 k. A. k. A.

Zielsetzung: Das Bildungsangebot dient der sprachlichen, beruflichen, kulturellen Eingliederung von Frauen und Männern, die rechtmäßig in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind. Als Hauptanbieter öffentlicher Weiterbildung ist die Volkshochschule mit der Durch- führung von Integrationsmaßnahmen in vollem Umfang (Sprachtests) beauftragt und wirkt so bei der Umsetzung von integrationspolitischen Strategien des Bundes, der Länder und Kommunen mit. Die Volkshochschule gestaltet ihr Angebot unter Berück- sichtigung sowohl der gemeinsamen wie der unterschiedlichen Lebenszusammenhänge, Interessen und Bedürfnisse von Frauen und Männern.

Steuerungsmaßnahmen: Die Volkshochschule befindet sich in einem lernorientierten Entwicklungsverfahren (LQW) mit dem Ziel einer extern überprüften und anerkannten Qualitätszertifizierung als Weiterbildungseinrichtung. Die Berliner Volkshochschulen streben eine gemeinsame Netzwerkzertifizierung an. Selbstevaluation im Rahmen des jährlichen Entwicklungs- workshops, Hospitation, Kundenmonitoring, LQW-Arbeitsgruppen, Fach- und Planungs- konferenzen, Wahrnehmung genderorientierter und allgemeiner Fortbildungen, Auswer- tung der einheitlichen Berliner Volkhochschulstatistik. Die Fachsoftware VHS-IT dient sowohl der Programmplanung, der Honorar- und Entgeltabrechnung wie der Steuerung über ein vielfältiges Abfragesystem.

81 Kulturamt

Produkt: 79402 Kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur

Zielgruppe: Künstler/innen, freie Gruppen, Kulturinitiativen und Kulturvereine;

Angebote für Bürger/innen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft;

Angebote für Altersgruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit Nutzungsanalyse:

71.820 63,0 42.180 37,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Frauen und Männern; Förderung gender- relevanter Themen; Entscheidungsträgerinnen haben Genderkompetenz

Steuerungsmaßnahmen: Planung, Schaffung und Sicherung von kulturellen Standorten und einrichtungsbezogene Öffentlichkeitsarbeit

(16)

3.723 53,0 3.302 47,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Männern und Frauen; Förderung genderrele- vanter Themen; Entscheidungsträger/innen haben Genderkompetenz Sicherstellung einer gendersichtigen Geschichtsdarstellung und Sammlung von Objekten, Dokumenten usw.

Steuerungsmaßnahmen: Konzeption, Herausgabe und Verbreitung themen- und projektbezogener Publikationen;

Realisierung von museums- und kulturpädagogischen Angeboten in Form von Kursen, Führungen usw.

Produkt: 79404 Kulturelle Angebote

Zielgruppe: Öffentlichkeit, Fachöffentlichkeit, Angebote für Bürger/innen unterschiedlicher sozialer und kultureller Herkunft, Alters-gruppen sowie individuelle Entwicklungsfähigkeit

Nutzungsanalyse:

8.008 60,0 5.339 40,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Gleichberechtigte kulturelle Teilhabe von Männern und Frauen; Förderung genderrele- vanter Themen; Entscheidungsträger/innen haben Genderkompetenz

Steuerungsmaßnahmen: Konzeption, Herausgabe und Verbreitung von regelmäßigen Veranstaltungsinformatio- nen

81 Bürgerservice

Produkt: 78790 Einbürgerung

Zielgruppe: Bürger/innen sowie andere Behörden in allen Angelegenheiten des deutschen und internationalen Staatsangehörigkeitsrechts

Nutzungsanalyse:

84 52,5 76 47,5. k. A. k. A.

Zielsetzung: Das Produkt hat das Ziel, den Erwerb bzw. die Feststellung der deutschen Staatsange- hörigkeit und ist Männern und Frauen gleich zugänglich.

Steuerungsmaßnahmen: Die Gender-Budget-Analyse im Rahmen eines Workshops hatte zum Ergebnis, dass sich auf Grund des nahezu paritätischen Geschlechtsverhältnisses nicht der Schluss ziehen lässt, dass geschlechtsspezifische Zugangsbarrieren existieren. Genderrelevante Ziele sind deshalb weder nach qualitativen, noch nach quantitativen Kriterien zu definie- ren. Die Auswertung der Datenbasis für 2016 (160 Einbürgerungen)bestätigt dieses Ergebnis. (Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind geschlechtsneutral gesetz- lich im Staatsangehörigkeitsgesetz geregelt)

105 Förderung des Sports

Produkt: B105 Bereitstellung von Sportanlagen

Zielgruppe: Bürger/innen, Sportvereine, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Nutzungsanalyse: Sportstatistik des Amtes für Statistik Berlin/Brandenburg SB B V1-j/16 per 01.01.2016

5.784 36,2. 10.186 63,8 k. A. k. A.

Zielsetzung: Das Schul- und Sportamt stellt Sportstätten zur Nutzung überwiegend durch Vereine bereit. Die Verantwortung der Bezirke erstreckt sich vorrangig auf die Ausgestaltung der Infrastruktur. Hier sind Ansätze für genderrelevante Zielstellungen darstellbar.

Steuerungsmaßnahmen: Projektanmeldungen für externe Gender- und Prozessberatung

(17)

Produkt: 79348 Sport- und Freizeitveranstaltungen

Zielgruppe: Bürger/innen, Sportvereine, Organisationen, Verbände, Vereinigungen, Körperschaften Nutzungsanalyse: Die Sportlerehrung des Sportjahres 2015 und 2016 fand im Haushaltsjahr 2016 mit

Unterstützung des Schul- und Sportamtes statt.

96 53,0. 85 47,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Die wesentliche Leistung des Produktes besteht in der Ehrung der Sportlerinnen und ehrenamtlich Arbeitenden. Die Gestaltungsmöglichkeiten ver bezirklichen Sportveran- staltungen liegen hauptsächlich in der Beantwortung der Frage, ob überhaupt und in welchem Umfang eine Veranstaltung durchgeführt werden kann.

Die Leiter der bezirklichen Sportämter haben ent-schieden auf die Ableitung genderrele- vanter Ziele auch vor dem Hintergrund der geringen finanziellen Relevanz zu verzichten Steuerungsmaßnahmen: Keine

Produkt: 79742 R- FFM-Schwimmangebote und Sauna

Zielgruppe: Bürger/innen

Nutzungsanalyse:

28.849 40,0 43.273 60,0 k. A. k. A.

Zielsetzung: Bei der öffentlichen Nutzung durch Bürger/innen wird versucht, einen gleichberechtigten und bedarfsgerechten Zugang zu ermöglichen. Es wird angestrebt, die gleichberechtigte Teilhabe durch interessenspezifische Angebote zu erreichen. Ein ausgewogenes Ver- hältnis entsprechend der Bevölkerungsstruktur wird angestrebt. Entscheidungsträ- ger/innen haben Genderkompetenz und fördern genderrelevante Themen.

Steuerungsmaßnahmen: Bedarfserhebung durch den freien Träger, geschlechterorientierte, quartalsmäßige Überprüfung und Auswertung der geleisteten Arbeitsstunden

836 Standardprodukte der Bezirke

Produkt: 80146 Ausbildung und Betreuung von Praktikantinnen und Hospitantinnen

Zielgruppe: Auszubildende, Praktikanten im Rahmen der Schulausbildung, Hospitantinnen, Studen- tinnen, Referendarinnen, Anwärterinnen …

Nutzungsanalyse:

534 72,1 207 27,9 k. A. k. A.

Zielsetzung: Bei den technisch orientierten Ausbildungsberufen und dualen Studiengängen werden in den Ausschreibungstexten und Informationsmaterialien des Bewerbungsmanagement die Maßgaben des LGG beachtet. Die individuelle Betreuung der Nachwuchskräfte erfolgt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedürfnisse von Männern und Frauen. Das Geschlechterverhältnis sollte – bezogen auf die einzelnen Ausbildungsbe- rufe – ausgeglichen sein (50:50)

Steuerungsmaßnahmen: Auszubildenden werden nach den Grundsätzen der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG) ausgewählt. Nur bei Unterrepräsentanz und gleicher Eignung kann gem. LGG eine Frau bevorzugt eingestellt werden. Für die Auswahl ist die jeweilige Gesamtbewerberlage zu berücksichtigen, welche nicht durch die Dienststelle beinflussbar ist.