Amtsblatt INHALTSVERZEICHNIS. für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin Nr. 10 vom Jahrgang. 1. Amtliche Bekanntmachungen Seite

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Amtsblatt

für die

Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Nr. 10 vom 14.11.2017 27. Jahrgang

INHALTSVERZEICHNIS

1. Amtliche Bekanntmachungen Seite

1.1 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für 2

1.1.1 Ortsplanung am 20.11.2017 2

1.1.2 Wirtschaft und Finanzen am 21.11.2017 2

1.1.3 Bildung und Soziales am 22.11.2017 2

1.1.4 Umwelt und Verkehr am 23.11.2017 3

1.1.5 Wirtschaft und Finanzen am 25.11.2017 3

1.1.6 Wohnungswirtschaft am 27.11.2017 4

1.1.7 Gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse Ortsplanung sowie Umwelt und Verkehr am 5.12.2017

4 1.2 Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 28.11.2017 4 1.3 Sitzung der Gemeindevertretung am 27.09.2017 – Veröffentlichung Beschlüsse 5 1.4 Bekanntmachung - Auslaufen der Nutzungsberechtigung Grabstätten 9 1.5 Bekanntmachung - Änderung der Anlage I der Benutzungs- und Entgeltordnung der

Bibliothek der Gemeinde Schöneiche bei Berlin 10

1.6 Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer 11 1.7 Bekanntmachung - Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Bekanntmachung

des Aufstellungsbeschlusses 12

2. Nichtamtliche Bekanntmachungen

2.1 Veranstaltungen und Informationen 12

2.1.1 Einladung zur Einwohnerversammlung - Weiterführende Schule in Schöneiche am 30.11.2017

12

2.1.2 Veranstaltungen und Beratung für Senioren 14

2.1.3 Beauftragter für Menschen mit Behinderungen – Erreichbarkeit 15

2.1.4 Kinder- und Jugendzentrum, Prager Str. 23 16

2.1.5 Laubsackverkauf und Abfuhrzeiten für Straßenlaub 16

2.2 Information zur Anmeldung schulpflichtiger Kinder - Schuljahr 2018/2019 - 17

2.3 Stellenausschreibungen der Gemeinde 17

2.4 Bericht des Bürgermeisters zur Sitzung der Gemeindevertretung am 08.11.2017 18

2.5 Termine der gemeindlichen Gremien 19

Impressum 20

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1. Amtliche Bekanntmachungen 1.1. Einladung zur Sitzung des

Ausschusses für

1.1.1. Ortsplanung am 20.11.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, die 31. Sitzung des

Ausschusses für Orts- planung

, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu:

Montag, 20.11.2017, 18.30 Uhr

Sitzungsort: Rathaus Schöneiche bei Berlin, Sitzungssaal, Dorfaue 1

Folgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:

01 Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:

02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung 03 Abstimmung zur Tagesordnung

04 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift

05 Einwohnerfragestunde

06 BV 455/2017 Bürgerhaushalt 2018 - Ergeb- nisentscheidung

07 BV 458/2017 Bebauungsplan 21/17

„Wohngebiet Goethestraße 55 D, E, F, G“, Auslegungsbeschluss Entwurf

08 BV 457/2017 Herstellung Rehfelder- /Tasdorfer Straße - Vorplanung 09 BV 462/2017 Straßenbau Amselhain -

Variantenentscheidung und Bestätigung Vorplanung

10 BV 463/2017 Ausbau Gehweg Prager Straße BA 1 - Variantenentscheidung und Bestätigung Vorplanung

11 BV 460/2017 Haushalt 2018 - Haushalts- satzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan 12 BV 448/2017 Standort weiterführende

Schule

13 Information INOEK

14 Landeplatz Rettungshubschrauber 15 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten

Sitzung 16 Sonstiges

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

17 Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift

18 BV 448/2017 Standort weiterführende Schule

19 BV 452/2017 Erwerb von Grundstücken 20 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten

Sitzung 21 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Andreas Ritter

Ausschussvorsitzender

1.1.2. Wirtschaft und Finanzen am 21.11.2017

Ausschusses für Wirt- schaft und Finanzen

Dienstag, 21.11.2017, 18.30 Uhr

08 BV 456/2017 Bürgerhaushalt 2019 - Festle- gung Kontingent

09 BV 460/2017 Haushalt 2018 - Haushalts- satzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan 10 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten

Sitzung 16 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Beate Simmerl

Stellv. Ausschussvorsitzende

1.1.3. Bildung und Soziales am 22.11.2017

Ausschusses für Bildung und Soziales

Mittwoch, 22.11.2017, 18.30 Uhr

(3)

06 Einbahnstraßenregelung Watenstädter Straße, Gast: Herr Seibt, AG Schulwegsi- cherung

Schule

10 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten Sitzung

11 Sonstiges

15 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Karin Müller

Ausschussvorsitzende

1.1.4. Umwelt und Verkehr am 23.11.2017

Ausschusses für Umwelt und Verkehr

, zu der ich Sie recht herzlich einlade, berufe ich ein zu:

Donnerstag, 23.11.2017, 18.30 Uhr

08 BV 457/2017 Herstellung Rehfelder-/ Tas- dorfer Straße - Vorplanung

09 BV 462/2017 Straßenbau Amselhain - Variantenentscheidung und Bestätigung Vorplanung

Schule

13 Maßnahmen zum Klimaschutz, Bericht gemäß Beschluss 6./2017/303 14 Landesnahverkehrsplan (LNVP) 2018 15 Optimierung der Sitzbankausstattung im Ort 16 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten

Sitzung 22 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Stefan Brandes

1.1.5. Wirtschaft und Finanzen am 25.11.2017

Ausschusses für Wirt- schaft und Finanzen

Samstag, 25.11.2017, 09.00 Uhr

05 BV 460/2017 Haushalt 2018 - Haushalts- satzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan 06 Sonstiges

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Mit freundlichen Grüßen Beate Simmerl

Stellv. Ausschussvorsitzende

1.1.6. Wohnungswirtschaft am 27.11.2017

Ausschusses für Woh- nungswirtschaft

Montag, 27.11.2017, 18.30 Uhr

06 BV 460/2017 Haushalt 2018 - Haushalts- satzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan 07 Bedarf an bezahlbarem Wohnraum 08 Kommunalwohnungen - aktueller Konto-

stand

09 Kommunalwohnungen - aktueller Leerstand objektbezogen

10 Kommunalwohnungen - Anzahl WBS 11 Hinweise zur Tagesordnung der nächsten

15 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Fritz R. Viertel

1.1.7. Gemeinsame Sondersitzung Orts- planungsausschuss sowie Ausschuss für Umwelt und Verkehr am

05.12.2017

sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, die

gemeinsame Sondersitzung

der

Aus- schüsse Ortsplanung sowie Umwelt und Verkehr,

zu der wir Sie recht herzlich einladen, berufen wir ein zu:

Dienstag, 05.12.2017, 18.30 Uhr

05 Petition Sanierung Brandenburgische Straße, Gast: Planungsgesellschaft Dr. Ka- lanke mbH

06 Sonstiges Mit freundlichen Grüßen Andreas Ritter

Ausschussvorsitzender Ortsplanung Stefan Brandes

Ausschussvorsitzender Umwelt und Verkehr

1.2. Einladung zur Sitzung Hauptaus-

schuss am 28.11.2017

Hauptausschusses

Dienstag, 28.11.2017, 18.30 Uhr

Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:

07 BV 456/2017 Bürgerhaushalt 2019 - Festle- gung Kontingent

08 BV 460/2017 Haushalt 2018 - Haushalts- satzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie Investitions- und Stellenplan

09 BV 453/2017 Hauptsatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

11 BV 457/2017 Herstellung Rehfelder-/ Tas- dorfer Straße - Vorplanung

12 BV 462/2017 Straßenbau Amselhain - Variantenentscheidung und Bestätigung Vorplanung

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14 BV 459/2017 Aufhebung Beschluss 6./2017/327, Einwohnerversammlung zur Kommunalstrukturreform

16 Maßnahmen zum Klimaschutz, Bericht gemäß Beschluss 6./2017/303

18 Sonstiges

21 BV 452/2017 Erwerb von Grundstücken 22 BV 454/2017 Vergabe Hubrettungsfahrzeug 23 BV 461/2017 Vergabe von Bauleistungen -

Ersatzneubau Brücke Dorfstraße (BW3) 24 VERGABEN

26 Beschlussfassung zur Veröffentlichung 27 Sonstiges

Mit freundlichen Grüßen Andreas Bachhoffer Ausschussvorsitzender

1.3. Sitzung der Gemeindevertretung am 27.09.2017 – Veröffentlichung Beschlüsse

Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Es werden folgende Beschlüsse der Sitzung der Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin vom 27.09.2017 bekannt gegeben:

ÖFFENTLICH

TOP 09: BV 390/2017 Bebauungsplan 20/16 Berliner Straße-Nord, Vorentwurf

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin bestimmt den Vorentwurf mit den Varianten 1 bis 3 zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB). Der Erläuterungstext zum Vorentwurf wird gebilligt.

Anwesende Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen Ergebnis

Herr Bachhoffer Herr Drozdzynski

Herr Forster Frau Griesche

Herr Hutfilz Herr Kirchner Herr Kumlehn Frau Müller Herr Papendieck

Herr Ritter Herr Spieler Herr Steinbrück

Herr Berlin Herr Brandes Frau Dr. Jaksch

Herr Kaiser Herr Dr. Lorenzen

Frau Meyer Herr Dr. Pech Herr Raddatz Frau Simmerl Herr Viertel Herr Dr. Zeschmann

23 12 11 0 ANGENOMMEN

Beschluss-Nr.: 6./2017/383

TOP 10: BV 421/2017 Beitrag von Investoren zu gemeinschaftlichen Aufgaben

Für alle Fälle, in denen die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (B-Plan) zur Errichtung eines Wohngebietes (mit mindestens sechs Wohneinheiten) durch privatrechtlich orga- nisierte Investoren bzw. Vorhabenträger angestrebt wird, beauftragt die Gemeindevertretung den Bürgermeister, mit diesen städtebauliche Verträge über folgende Zielstellungen zu verhandeln:

a) Beteiligung des Investors bzw. Vorhabenträgers an der investiven Finanzierung von Kita- und Grundschulplätzen entsprechend der Anzahl der zu schaffenden Wohneinheiten,

b) Fixierung eines Beitrages zum Erhalt und zur Weiterentwicklung des Waldgartencharakters der Gemeinde,

c) Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen durch den Investor bzw. Vorhabenträger auch außer- halb des B-Plangebietes, soweit die Straßenzuführung zum B-Plangebiet einer Erschließung oder Herstellung bedarf,

d) Übernahme der Planungskosten durch den Investor bzw. Vorhabenträger.

Die städtebaulichen Verträge sind der Gemeindevertretung vor der abschließenden Beschlussfas- sung zum vorhabenbezogenen B-Plan vorzulegen.

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23 10 10 3 ABGELEHNT

TOP 11: BV 424/2017 Stärkung der ÖPNV-Erschließung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin 1. Die Gemeindevertretung spricht sich für eine ÖPNV-Bus-Anbindung des Schöneicher Gewerbe-

gebietes aus, um die Erreichbarkeit zu verbessern und somit die Standortattraktivität zu erhöhen. In diesem Zusammenhang wird die Einrichtung einer direktläufigen und pendlerge- rechten ÖPNV-Bus-Verbindung zwischen der S-Bahnlinie S3 (Erkner oder Berlin-Rahnsdorf) über die Gemeinde Schöneiche bei Berlin zur S-Bahnlinie S5 (Neuenhagen oder Hoppegarten) angestrebt.

2. Der Bürgermeister wird in einem ersten Schritt beauftragt, mit den zuständigen Verkehrsgesell- schaften (BOS, BMO, BVG) bzw. ÖPNV-Trägern (Landkreise MOL und LOS) sowie den Nachbargemeinden Erkner, Woltersdorf, Hoppegarten und Neuenhagen bei Berlin in Kontakt zu treten, um die Voraussetzungen und Modalitäten für ein solches ÖPNV-Angebot zu klären. Die Ergebnisse sind der Gemeindevertretung zur weiteren Beratung erste Beratungsrunde 2018 vor- zulegen.

3. Als Grundlage für die weitere Optimierung der inner- und überörtlichen ÖPNV-Erschließung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin sollen weitere ÖPNV-Leistungsbedarfe im Ort ermittelt werden.

Der Bürgermeister wird beauftragt, der Gemeindevertretung hierzu zur 2. Sitzungsrunde 2018 einen Verfahrensvorschlag zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

TOP 13: BV 429/2017 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesse- rung der Breitbandversorgung und der Breitbandinfrastruktur zwischen dem Landkreis Oder-Spree und der Gemeinde Schöneiche

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister mit dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandversorgung und der Breit- bandinfrastruktur zwischen dem Landkreis Oder-Spree und der Gemeinde Schöneiche bei Berlin vom 03.07.2017.

TOP 14: BV 433/2017 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin über die Erhebung einer Hundesteuer

Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin über die Erhebung einer Hundesteuer vom 19. 02. 2008 in der Fassung vom 24. 02. 2011

TOP 15: BV 436/2017 Benutzungs- und Entgeltordnung Bibliothek, Änderung der Anlage I

Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung der Anlage I der Benutzungs- und Entgeltordnung der Bibliothek der Gemeinde Schöneiche bei Berlin zum 01.01.2018.

TOP 16: BV 430/2017 Bebauungsplan 22/17 Wohngebiet Tasdorfer-/ Rehfelder Straße, Aufstel- lungsbeschluss ( 2 (1) BauGB)

Für das Gebiet der Gemarkung Schöneiche, Flur 6, Flurstücke 81, 113 teilweise, 115 teilweise, soll ein Bebauungsplan unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren (§ 13b BauGB) aufgestellt werden. Die Voraussetzungen gem. § 13b BauGB sind erfüllt. Das Plange- biet ist im Norden durch Bebauung und Wald, im Osten durch Wald und Landwirtschaftsflächen, im Süden durch Bebauung und Landwirtschaftsflächen und im Westen durch Bebauung, begrenzt und hat eine Größe von ca. 0,7 ha. Maßgeblich ist die Abgrenzung des Plangebietes im Übersichtsplan.

Planungsziel ist die Abrundung des Wohngebietes und das Schaffen der erschließungsrechtlichen Voraussetzungen.

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TOP 17: BV 431/2017 Bebauungsplan 23/17 Wohngebiet Amselhain, Aufstellungsbeschluss ( 2 (1) BauGB)

Für das Gebiet der Gemarkung Schöneiche, Flur 7, Flurstück 1544, 1545, 1546, 1547 und 1557 teil- weise, soll ein Bebauungsplan unter Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das be-schleunigte Verfahren (§ 13b BauGB) aufgestellt werden. Die Voraussetzungen gem. § 13b BauGB sind erfüllt.

Das Plangebiet ist im Norden und Osten von Landwirtschaftsflächen, im Süden von der Straßenver- kehrsfläche Amselhain und der angrenzenden Wohnbebauung und im Westen von Wohnbebauung entlang des Amselhains begrenzt und hat eine Größe von ca. 0,45 ha. Maßgeblich ist die Abgren- zung des Plangebietes im Übersichtsplan. Planungsziel ist die Abrundung des Wohngebietes und das Schaffen der erschließungsrechtlichen Voraussetzungen.

TOP 18: BV 434/2017 Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/Woltersdorfer Straße“, Abwägung

Die im Verfahren nach § 13a (2) Satz 1, Nr. 1 in Verbindung mit § 4a (3) BauGB abgegebenen Stel- lungnahmen hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin im Einzelnen geprüft und abgestimmt. Das Ergebnis ist im Abwägungsprotokoll enthalten.

TOP 19: BV 435/2017 Bebauungsplan 19/15 „Wohngebiet Warschauer-/Woltersdorfer Straße“, Auslegungsbeschluss 3. Entwurf

Der infolge der Abwägung überarbeitete Entwurf des Bebauungsplanes 19/15 „Wohngebiet War- schauer-/Woltersdorfer Straße“, bestehend aus Planzeichnung und Begründung in der Fassung des 3. Entwurfs vom 18.08.2017, wird zur Auslegung bestimmt. Die Begründung wird gebilligt.

TOP 20: BV 437/2017 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/ Woltersdor- fer Straße“, 1. Änderung, Abwägung

Die im Verfahren nach § 13a (2) Satz 1, Nr. 1 in Verbindung mit § 4a (3) BauGB abgegebenen Stel- lungnahmen hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin im Einzelnen geprüft.

Abzuwägende Belange wurden nicht geäußert. Das Ergebnis ist im Abwägungsprotokoll enthalten.

TOP 21: BV 438/2017 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/ Woltersdor- fer Straße“, 1. Änderung, Satzungsbeschluss

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 08/09 „Aldi-Markt Berliner-/Woltersdorfer Straße“, 1. Änderung, in der Fassung von September 2017 als Satzung (§ 10 (1) BauGB). Die Begründung wird gebilligt.

TOP 22: BV 439/2017 Beschaffung von Elektrodienstfahrzeugen

Die Gemeinde beschließt, im Jahr 2018 als Ersatz für die Dienstfahrzeuge Elektroautos zu beschaf- fen.

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TOP 23: BV 442/2017 Gremien - Neubildung Hauptausschuss, Neubesetzung Mitglieder und deren Stellvertreter

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Neubildung des Hauptausschusses.

2. Die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin benennt folgende Mitglieder der Gemeinde- vertretung als ordentliche Mitglieder im Hauptausschuss:

Fraktion SPD – Karin Müller

Fraktion CDU – Andreas Bachhoffer, Lutz Kumlehn Fraktion DIE LINKE – Beate Simmerl

Fraktion NF/B90Grüne/FFW – Henry Drozdzynski Fraktion BBS/UBS – Klaus-Dieter Raddatz

und benennt folgende Mitglieder als stellvertretende Mitglieder im Hauptausschuss:

Fraktion SPD – Dr. Erich Lorenzen

Fraktion CDU – Karin Griesche, Andreas Ritter Fraktion DIE LINKE – Fritz R. Viertel

Fraktion NF/B90Grüne/FFW – Stefan Brandes Fraktion BBS/UBS – Dr. Philip Zeschmann

Der hauptamtliche Bürgermeister ist stimmberechtigtes Mitglied des Hauptausschusses.

an der Abstimmung nicht teilgenommen: 1

TOP 24: BV 443/2017 Gremien - Zugriff der Fraktionen auf Ausschüsse, Benennung der Aus- schussvorsitzenden

Die Fraktion SPD nimmt Zugriff auf den Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) und benennt als Vorsitzende des Ausschusses Karin Müller

Die Fraktion CDU nimmt Zugriff auf den Ausschuss für Ortsplanung (OPA)und benennt als Vorsitzenden des Ausschusses Andreas Ritter.

Die Fraktion NF/Grüne/FFW nimmt Zugriff auf den Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) und benennt als Vorsitzenden des Ausschusses Stefan Brandes.

Die Fraktion BBS/UBS nimmt Zugriff auf den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) und benennt als Vorsitzenden des Ausschusses Dr. Philip Zeschmann.

Die Fraktion DIE LINKE nimmt Zugriff auf den Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) und be- nennt als Vorsitzenden des Ausschusses Fritz R. Viertel.

Die Fraktion CDU nimmt Zugriff auf den Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) und benennt als Vorsitzenden des Ausschusses Andreas Bachhoffer.

TOP 25: BV 444/2017 Gremien - Benennung Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter Die Fraktion SPD benennt für folgende Ausschüsse folgende Mitglieder und Stellvertreter:

Ausschuss für Ortsplanung (OPA) Hans-Joachim Hutfilz, Dr. Erich Lorenzen Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) Mathias Papendieck, Karin Müller

Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) Karin Müller, Daniel Forster

Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) Dr. Erich Lorenzen, Hans-Joachim Hutfilz Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) Daniel Forster, Mathias Papendieck

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Hans-Joachim Hutfilz, Mathias Papendieck Die Fraktion CDU benennt für folgende Ausschüsse folgende Mitglieder und Stellvertreter:

Ausschuss für Ortsplanung (OPA) Andreas Ritter, Martin Berlin Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) Lutz Kumlehn, Andreas Bachhoffer Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) Karin Griesche, Andreas Bachhoffer Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) Martin Berlin, Andreas Ritter

Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) Andreas Bachhoffer, Lutz Kumlehn Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Andreas Bachhoffer, Lutz Kumlehn

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Die Fraktion DIE LINKE benennt für folgende Ausschüsse folgende Mitglieder und Stellvertreter:

Ausschuss für Ortsplanung (OPA) Beate Simmerl, Fritz R. Viertel Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) Beate Simmerl, Dr. Artur Pech Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) Fritz R. Viertel, Beate Simmerl Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) Dr. Tanja Jaksch, Fritz R. Viertel Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) Fritz R. Viertel, Dr. Artur Pech Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Dr. Artur Pech, Beate Simmerl

Die Fraktion NF/Grüne/FFW benennt für folgende Ausschüsse folgende Mitglieder und Stellvertreter:

Ausschuss für Ortsplanung (OPA) Henry Drozdzynski, Stefan Brandes Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) Johannes Kirchner, Bernd Spieler Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) Bernd Spieler, Johannes Kirchner Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) Stefan Bran des, Henry Drozdzynski Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) Bernd Spieler, wird nachgereicht

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Henry Drozdzynski, Johannes Kirchner Die Fraktion BBS/UBS benennt für folgende Ausschüsse folgende Mitglieder und Stellvertreter:

Ausschuss für Ortsplanung (OPA) Klaus Kaiser, Klaus-Dieter Raddatz Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen (FWA) Dr. Philip Zeschmann, Margit Meyer Ausschuss für Bildung und Soziales (BSA) Margit Meyer, Dr. Philip Zeschmann Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UVA) Klaus-Dieter Raddatz, Klaus Kaiser Ausschuss für Wohnungswirtschaft (WWA) Margit Meyer, wird nachgereicht Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) Klaus Kaiser, wird nachgereicht

Die Ausschussmitglieder Wohnungswirtschaft werden die Mitglieder für den Unterausschuss kom- munale Wohnungen (KWA) benennen.

Die Stellvertreter können sich gegenseitig vertreten.

Beschluss-Nr.: 6./2017/398 Schöneiche bei Berlin, 05.10.2017 Ralf Steinbrück

Bürgermeister SIEGEL

1.4. Öffentliche Bekanntmachung - Auslaufen der Nutzungsberechtigung Grabstätten

Öffentliche Bekanntmachung Auslaufen der Nutzungsberechtigung

An nachfolgend aufgeführten Grabstätten auf dem Friedhof Friedensaue ist der Zeitraum der Nut- zungsberechtigung gemäß den vorliegenden Unterlagen abgelaufen bzw. sind keine Angaben zur

Nutzungsberechtigung vorhanden. Die Angehörigen werden gebeten, sich bis 15.03.2018 bei der Friedhofsverwaltung zu melden.

Abteilung Grabreihe Grabstätte Grab / Grabart Ablaufdatum der Nutzung

Nutzungsbrechtigte / er 5 B 28 Urnenwahlgrabstätte 16.03.2017 Herr Helmut Stein

5 I 7 Einzelwahlgrabstätte 16.10.2014 Frau Irma Perl

5 J 9 Einzelwahlgrabstätte 13.04.2012 Herr Martin Sternekicker 5 J 16 Einzelwahlgrabstätte 11.11.2006 Frau Helga Brannaschk 5 J 17 Einzelwahlgrabstätte 27.11.2006 Frau Gertud Leffke 5 J 19 Einzelwahlgrabstätte 29.01.2007 Frau Jungton

5 J 23 Doppelwahlgrabstätte 08.10.2007 Frau Stephanie Kalies 5 K 8 Einzelwahlgrabstätte 23.02.2009 Frau Waltraud Borchert 5 K 23 Einzelwahlgrabstätte 20.06.2010 Frau Helga Brannaschk 5 L 17 Einzelwahlgrabstätte 19.04.2010 Frau Bärbel Behrendt 5 M 2 Einzelwahlgrabstätte 03.07.2014 Frau Siegrid Boden 5 M 4 Einzelwahlgrabstätte 22.11.2014 Herr Kriesten 5 M 6 Einzelwahlgrabstätte 24.04.2014 Frau Marlitt Tetzlaff 5 O 3 Einzelwahlgrabstätte 22.06.2012 Frau Rita Paul

5 O 4 Einzelwahlgrabstätte 28.09.2012 Herr Jürgen Gottschalk

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6A D 4 Urnenwahlgrabstätte 19.05.2005 Frau Michels 6A D 6 Doppelwahlgrabstätte 01.09.2003 Herr Dr. Leue

9 A 11 Urnenwahlgrabstätte 02.03.2008 Herr Lothar Gottschlich 9 A 13 Einzelwahlgrabstätte 30.10.2013 Frau Marianne Müller 9 A 14 Einzelwahlgrabstätte 21.04.2006 Herr Rene Lücht 9 A 33 Einzelwahlgrabstätte keine Angaben keine Angaben 9 B 22 Einzelwahlgrabstätte keine Angaben keine Angaben 9 C 31 Doppelwahlgrabstätte keine Angaben keine Angaben 9 D 16 Doppelwahlgrabstätte 27.06.2008 Herr Degner 9 D 19 Doppelwahlgrabstätte 01.01.2020 Herr Jens Watolla 9 D 29 Einzelwahlgrabstätte 23.07.2012 Frau Ingeborg Kleinert 9 ZR 9 Urnenwahlgrabstätte 30.09.1997 keine Angaben

9 ZR 12 Einzelwahlgrabstätte 19.02.2017 Frau Irmgard Piper 9 E 12 Urnenwahlgrabstätte 11.03.2016 Herr Wolfgang Friedrich 9 E 27A Kinderwahlgrabstätte 31.12.1966 keine Angaben

9 F 1 Urnenwahlgrabstätte 01.11.2004 Frau Christel Michel 9 F 27 Einzelwahlgrabstätte 09.11.2009 Frau Röher

9 G 28 Urnenwahlgrabstätte 31.12.1995 keine Angaben 9 G 30 Urnenwahlgrabstätte 13.02.2013 Frau Watzke

9 G 38 Doppelwahlgrabstätte 25.07.2020 Herr Thorsten Schulz AW B 3 Einzelwahlgrabstätte 10.11.2016 Herr Manfred Gillmeister AW B 14 Einzelwahlgrabstätte 25.08.2017 Frau Rosemarie Mattig Urnen A 13 Urnenwahlgrabstätte 14.12.2015 Frau Kerstin Gottschalk Schöneiche bei Berlin 20.10.2017

Ralf Steinbrück Bürgermeister

1.5. Öffentliche Bekanntmachung - Änderung der Anlage I der Benutzungs- und Entgeltord- nung der Bibliothek der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Auf der Grundlage von § 28 Abs. 2 Nr. 9 BbgKVerf hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin in ihrer Sitzung am 30.08.2012 die Benutzungsordnung der Bibliothek der Gemeinde Schöneiche bei Berlin erlassen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin hat in ihrer Sitzung am 27.09.2017 die Ände- rung der Anlage I der Benutzungs- und Entgeltordnung der Bibliothek der Gemeinde Schöneiche bei Berlin zum 01.01.2018 beschlossen.

Anlage I:

Gebühren und Schadenersatzleistungen

1. Jahresbenutzungs- entgelt oder -gebühr für die Nutzung der Bibliothek

1.1 Vollzahler a) Einzelpersonen b) Familientarif

Ausstellung und Verlängerung für alle Benutzer, die nicht gegen Nach- weis Anspruch auf Ermäßigung oder Befreiung stellen können

15,00 € / Jahr 25,00 € /

Jahr

1.2 Teilzahler (entspre- chender Nachweis)

Fachschüler, Auszubildende Studen- ten Freiwillige Sozialer Dienste (FSJ, FÖJ)

10,00 € / Jahr

1.3. Gastnutzer Touristen, Gäste, Besucher der

Gemeinde Schöneiche bei Berlin 3,00 € / Monat

1.4 Befreit von der Zah- lung (gegen

entsprechenden Nach- weis)

Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr, Schüler an allgemeinbildenden Schulen, Leistungsempfänger nach SGB II und SGB XII

1.5 Inhaberinnen/Inhaber der Ehrenamtskarte der Länder Berlin und Bran- denburg

Inhaberinnen/ Inhaber der Ehren- amtskarte der Länder Berlin und Brandenburg zahlen 50% der unter Punkt 1.1 bis 1.3 genannten Gebühr

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2. Benutzerausweis Erstausstellung Ersatzausstellung

alle Benutzer kostenlos

5,00€

3. Versäumnisgebühren pro Tag und Medienein- heit ab 3.

Überschreitungstag

Voll- und Teilzahler, Gastnutzer

0,25€

4. Mahngebühren 1. Mahnung 2. Mahnung 3. Mahnung

alle Benutzer 1,00€

2,50€

4,00€

5. Auswärtiger Leihver-

kehr bei der Bestellung im Voraus zu entrichten

alle Benutzer

1,50 € 6. Selbständige Inter-

netnutzung

alle Benutzer kostenlos

max. 2 h / Tag 2,00 € / Stunde 7. Schadenersatzleis-

tungen

7.1 Medien, Anlagen oder Beilagen

alle Benutzer Laden-

preis, Kosten der

Ersatzbe- schaffung 7.2 Buchreparatur alle Benutzer nach Grad der Be-

schädigung eines Buches 2,50 € - 7,50 €

7.3 Leerbehälter CDs alle Benutzer 0,50 €

8. Verwaltungsaufwand Wiedereinarbeitung je Medieneinheit

alle Benutzer

7,50 € 9. Speichermedien / CD-

Rohling

zum Speichern von elekt- ronischen Daten

Internetnutzer bei Bedarf

0,50 € 10

.

Vervielfältigung 10.1 Computerausdrucke und Kopien selbständige Anfertigung Benutzer

nur Text (schwarz/weiß)

mit Bild (in Farbe) 0,15 €

0,20 €

10.2 Computerausdrucke

und Kopien Anfertigung Personal

nur Text (schwarz/weiß) 1. Kopie

ab der 2. Kopie mit Bild (in Farbe) 1. Kopie ab der 2. Kopie

1,00 € 0,50 € 1,20 € 0,70 €

1.6. Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Aufgrund des § 3 und § 28 Abs. 2 Nr. 9 Kommu- nalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) vom 18.12.2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14, [Nr. 32]) in Verbindung mit §§ 1, 2 und 3 Kommunalabga- bengesetz für das Land Brandenburg (BbgKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. 03.

2004 (GVBl. I/04, [Nr. 08] S. 174), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14, [Nr. 32]) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin in ihrer Sitzung am 27.09.2017 folgende Satzung beschlossen:

Satzung

zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin über die Erhebung einer Hundesteuer

vom 19. 02. 2008

in der Fassung vom 24. 02. 2011

§ 1 Änderung

(1) Der § 4 Steuerbefreiung erhält folgende neue laufende Nr. 5:

5. Hunde, die als Melde-, Sanitäts-, Schutz-, Fährten- oder Rettungshunde eine Prüfung vor anerkannten Leis- tungsrichtern erfolgreich abgelegt haben und für den Schutz der zivilen Bevölkerung bereit stehen. Das mit dem Antrag vorzulegende Prüfungs- zeugnis darf nicht älter als zwei Jahre sein.

(2) Im § 5 Steuerermäßigung wird folgender Unterpunkt b) ersatzlos gestrichen:

b) Hunde, die als Melde-, Sanitäts-, Schutz-, Fährten- oder Rettungshunde verwendet werden und eine Prüfung vor anerkannten Leistungsrichtern abgelegt haben. Das mit dem Antrag vorzulegende Prüfungszeugnis darf nicht älter als zwei Jahre sein.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft.

(12)

Schöneiche bei Berlin, 27.09.2017 Ralf Steinbrück

1.7. Bekanntmachung - Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“, Be- kanntmachung des

Aufstellungsbeschlusses

BEKANNTMACHUNG

der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlus- ses (§ 2 (1) BauGB) frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlus- ses

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönei- che bei Berlin hat am 13.07.2016 beschlossen, den Bebauungsplan 20/16 „Berliner Straße-Nord“

aufzustellen.

Der Geltungsbereich umfasst die Grundstücke Flur 10, Flurstücke: 782, 783/1, 784-791, 793, 835/1, 851/4, 1432, 1439 und 1440 der Gemar- kung Schöneiche. Das Plangebiet ist im Norden durch Wohnbebauung, im Osten durch die Weis- heimer Straße, im Süden durch die Berliner Straße und im Westen durch den Sportplatz begrenzt und hat eine Größe von 4,3255 ha.

Maßgeblich ist die Abgrenzung des Plangebietes im Übersichtsplan. Planungsziel ist das Schaffen der planungs- und erschließungsrechtlichen Voraussetzungen für Gemeinbedarfsflächen zur Erweiterung des Sportplatzes und für ein Wohn- gebiet.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht (§ 2 (1) BauGB).

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Die Gemeindevertretung hat am 27.09.2017 den Vorentwurf mit den Varianten 1 bis 3 zur frühzeiti- gen Beteiligung der Öffentlichkeit bestimmt und den Erläuterungstext zum Vorentwurf gebilligt. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes liegt in der Zeit vom

23.10. bis 24.11.2017

in der Gemeindeverwaltung Schöneiche, Dorfaue 1, im Rathaus, aus.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

Ergänzende Nutzung elektronischer Informationstechnologien

Bei der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung werden ergänzend elektronische Informations- technologien genutzt. Der Vorentwurf wird zusätzlich auf der Internetseite der Gemeinde Schöneiche bei Berlin unter www.schoeneiche- bei-berlin.de, Rubrik: Politik, Bürgerbeteiligung,

laufende Bürgerbeteiligungsverfahren, zur Ver- fügung gestellt.

Schöneiche, den 04.10.2017 Ralf Steinbrück

ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN

2. Nichtamtliche Bekanntmachungen 2.1. Veranstaltungen und Informationen 2.1.1. Einladung Einwohnerversammlung -

Weiterführende Schule in Schönei- che am 30.11.2017

EINLADUNG

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner, hiermit lade ich Sie ein zur

EINWOHNERVERSAMMLUNG Weiterführende Schule

in Schöneiche

 Neue Chance für eine weiterführende Schule in Schöneiche

 Standorte für eine mögliche weiterführende Schule in Schöneiche

Termin: Donnerstag, 30. November 2017 Zeit: 18:30 Uhr

Ort: Rathaus Schöneiche bei Berlin, Dorfaue 1, Sitzungssaal

Bürgermeister

Neue Sprecherin gewählt und mehr Jugendliche für den Jugendbeirat

gesucht

In der Sitzung des Jugendbeirates der Gemeinde Schöneiche bei Berlin am 22.09.2017 wurde Maria Kampermann einstimmig zur neuen Sprecherin gewählt. Sie löst damit Ihren Vorgänger Fabian Zielke in dem Amt ab, der nicht wieder kandidierte.

Die Waldgartenkulturgemeinde Gemeinde Schön- eiche bei Berlin hat Ende 2007 beschlossen, einen Jugendbeirat ins Leben zu rufen. Seither hat dieser viele gemeinsame Sitzungen durchgeführt, in den Fachausschüssen der Gemeindevertretung mitgewirkt, Stellungnahmen in den Sitzungen der Gemeindevertretung vorgetragen und an zahlrei- chen Projekten mitgewirkt oder diese gestartet und realisiert, z.B. Musikveranstaltungen gemeinsam mit der Kulturgießerei und die Stoffbeutelaktion für mehr Nachhaltigkeit.

(13)

Der Jugendbeirat sucht weitere interessierte Ju- gendliche, die sich im Jugendbeirat für Schöneiche bei Berlin engagieren möchten. Inte- ressierte können sich bei Sitzungen des Jugendbeirates oder im Rathaus bei Frau Hotze melden.

Tel. 643 304-222

E-Mail: hotze@schoeneiche-bei-berlin.de

Mitglied im Jugendbeirat der Gemeinde Schön- eiche bei Berlin können Jugendliche im Alter von 12 Jahren bis 24 Jahren werden.

Der Jugendbeirat setzt sich derzeit aus 6 ehren- amtlich engagierten Schöneicher Jugendlichen zusammen und würde sich über eine Verstärkung sehr freuen!

Die nächste Sitzung des Jugendbeirates findet am Freitag, den 17. November 2017 in der Kul- tOurKate, Dorfaue 5 (Hintereingang) um 18.30 Uhr statt. Interessierte Jugendliche sind herzlich zur Sitzung eingeladen.

Schöneiche bei Berlin, den 12.10.2017 Ralf Steinbrück

Bürgermeister

Förderung von gemeinnützigen Vereinen in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Auch im kommenden Jahr 2018 wird die Waldgar- tenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin ortsansässige gemeinnützige Vereine und Initiati- ven mit finanziellen Zuschüssen fördern.

Bitte richten Sie Ihre formlosen Anträge bis zum

30.11.2017

an:

Gemeinde Schöneiche bei Berlin Der Bürgermeister

Dorfaue 1, 15566 Schöneiche bei Berlin

Bei Fragen steht Ihnen die Gemeindeverwaltung gern zur Seite: Amt III, Soziales / Melde- und Personenstandswesen, Frau Flikschuh,

Raum 205, Dorfaue 1, 15566 Schöneiche, Tel.: 030 / 643 304 230,

E-Mail: flikschuh@schoeneiche-bei-berlin.de Schöneiche bei Berlin, den 22.09.2017 Ralf Steinbrück

Bürgermeister

Schiedsstelle

der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Die Schiedsstelle befindet sich in der KultOur- kate, Dorfaue 5. Nutzen Sie bitte den Hintereingang.

Die Sprechzeiten finden jeweils am 1. Dienstag im Monat von 19.00 bis 20.00 Uhr statt. In dieser Zeit ist die Schiedsstelle telefonisch unter der Ruf- nummer: (030) 6 49 88 68 zu erreichen.

Außerdem kann auch folgende E-Mail-Adresse genutzt werden:

Schiedsstelle@schoeneiche-bei-berlin.de Der letzte Termin für das 2. Halbjahr 2017:

5. Dezember

RATHAUSART

4. Ausstellung im neuen Rathaus

Ab 16.11.2017 werden wieder Kunstwerke das Rathaus bereichern und Besucher zum Betrach- ten und Verweilen animieren. Die Ausstellung wird mit einem Grußwort des Bürgermeisters Ralf Steinbrück und offenen Gesprächen mit den ausstellenden Schöneicher Künstler um 16 Uhr eröffnet.

In der 4. Ausstellung der Reihe RathausArt werden nun Werke von Gerald Steenweg und Olaf Haugk gezeigt.

Seien Sie neugierig, schauen Sie einmal im Rat- haus vorbei, auch wenn Sie vielleicht nicht gerade ein Anliegen haben!

Öffnungszeiten:

Mo., Mi., Fr.: 09.00 – 12.00 Uhr Die: 09.00 – 12.00 und

13.00 – 19.00 Uhr Do.: 07.30 – 12.00 und

13.00 – 16.30 Uhr Schöneiche bei Berlin, den 01.11.2017 Ralf Steinbrück

Bürgermeister

Votierungsergebnisse Bürgerhaushalt 2018

Die Votierungsergebnisse zu den Vorschlägen des 8. Bürgerhaushaltes der Gemeinde Schönei- che bei Berlin liegen vor. Seit 2010 wird ein für die Gemeinde entwickeltes Verfahren zum Bürger- haushalt durchgeführt.

Für den Bürgerhaushalt 2018 wurden 75 Vor- schläge von Schöneicher Bürgerinnen und Bürgern eingereicht. Am 1. August 2017 wurden im Lenkungsausschuss der AG Bürgerhaushalt alle Vorschläge beraten und insgesamt 9 Vor- schläge einvernehmlich ausgewählt, welche zur Abstimmung für die Votierung im Internet und der Briefwahl standen. Mitglieder der Gemeinde- vertretung und Gemeindeverwaltung arbeiten im Lenkungsausschuss mit ehrenamtlichen Mitglie- dern der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt zusammen.

Folgendes Gesamtergebnis liegt nach der Aus- zählung der Stimmzettel (Briefwahl) durch die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt und der Auswer- tung der Internetvotierung vor.

(14)

23 % aller Stimmen entfielen auf den Vorschlag zu mehr Förderung der Sportvereine der Gemein- de Schöneiche bei Berlin und erreichte damit den 1.Platz. Mit 15 % und somit auf Platz 2 wurde der Vorschlag eine Tischtennisplatte und einen Spielplatz im Jägerpark zu errichten, gewählt.

14 % aller Stimmen erhielt der Vorschlag zur Errichtung eines Öffentlichen Spielplatzes in Fichtenau, dieser erreichte den 3. Platz.

Auf den nachrangigen Plätzen befinden sich Vorschläge wie der Seniorenspielplatz im Schlosspark und die Kneipp-Wassertretanlage im Kleinen-Spreewald-Park. Folgende Vorschläge wie die Errichtung von Holzliegen im Goethepark, die fest installierte Geschwindigkeitsanzeige in der Dorfstraße und das mobile Tanzpodest/Bühne, konnten nur vergleichsweise wenige Stimmen sammeln.

Nun liegt es in den Händen der Gemeindevertre- tung, welche Vorschläge aus dem Bürgerhaus- haltsverfahren mit dem Haushalt 2018 oder später umgesetzt werden. Der Gemeindehaushalt 2018 sowie die Ergebnisentscheidung zum Bürger- hauhalt 2018 soll in der Sitzung der Gemeinde- vertretung am 7. Dezember 2017 beraten und beschlossen werden.

Die AG Bürgerhaushalt bedankt sich bei den Schöneicher Bürgerinnen und Bürgern für die hohe Beteiligung am 8. Bürgerhaushalt.

Bürgermeister

Abstimmungsergebnis zu kommunalpolitischen Prioritäten

In diesem Jahr fand erstmals parallel zur Abstim- mung zum Bürgerhaushalt 2018 eine Abstimmung zu allgemeinen kommunalpolitischen Prioritäten statt. Hier wollten wir die Prioritätensetzung zu allgemeinen Schwerpunkten der Schöneicher Kommunalpolitik von Schöneicher Bürgerinnen und Bürger erfahren.

Eine Internetabstimmung sowie eine Briefwahl fanden im Zeitraum vom 1. bis 29. September 2017 statt. Diese Abstimmung erfolgte über das bekannte 5-Punktesystem. Bei der Briefwahl wurden 600 Schöneicher Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ausgewählt und angeschrieben. Insgesamt standen 11 Themen zur Abstimmung.

Folgendes Gesamtergebnis liegt nach der Aus- zählung der Stimmzettel (Briefwahl) durch die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt und der Auswer- tung der Internetabstimmung vor:

1. Platz: Hallenbad (mit Sauna), 17 % mit 363 Stimmen

2. Platz: Errichtung einer weiterführenden Schule, 15 % mit 297 Stimmen 3. Platz: Radwegeausbau, 12 % 224 mit Stim-

men

4. Platz: Ausbau des öffentlichen Personen- nahverkehrs (ÖPNV), 12 % mit 223 Stimmen

5. Platz: Ausbau von Hauptstraßen, 11 % mit 205 Stimmen

6. Platz: Gehwegbau, 8 % mit 156 Stimmen 7. Platz: Ausbau von Anliegerstraßen, 7% mit

135 Stimmen

8. Platz: Zusätzliche Sportstätte (Sporthallen und Sportplätze), 76% mit 121 Stimmen 9. Platz: Mehr für die Jugend, 5 % mit 95 Stim-

men

10. Platz: Neu- u. Ausbau von Spielplätzen, 3 % mit 66 Stimmen

11. Platz: Mehr für Senioren, 3 % mit 51 Stim- men

Bürgermeister

2.1.2. Veranstaltungen und Beratung für Senioren

Seniorenweihnachtsfeiern der Gemeinde Zwei Tage mit Musik und Tanz

Zu besinnlich-musikalischen Stunden in der Vorweihnachtszeit lädt die Gemeinde Schöneiche bei Berlin ihre Seniorinnen und Senioren auch 2017 ein.

Der Seniorenchor und „Audite“, der Chor der Schöneicher Heimatfreunde, möchten die Gäste mit Weihnachtsliedern erfreuen. Beide Feiern werden außerdem von Live-Musik begleitet – gespielt von Achim Gelhar zusammen mit seinem Enkel Christof Rose. Auch die Seniorentanzgrup- pe der TSGL ist wieder dabei.

Beim Mittagessen können die Seniorinnen und Senioren zwischen Entenkeule mit Klößen und Rotkohl sowie Lachsfilet mit Kartoffeln und Gemü- se wählen. Die Eintrittskarten kosten 8 Euro.

Eine Beförderung von gehbehinderten Seniorin- nen und Senioren wird von der Gemeindeverwaltung organisiert – bitte vorher anmelden.

Ansprechpartnerin: Frau Flikschuh, Tel.: 030 / 64 33 04 230

Seniorenweihnachtsfeiern:

Mittwoch, 06.12.2017 und Donnerstag,

07.12.2017 jeweils von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr im B1-Sport & Freizeit, August-Borsig-Ring 9 Vorverkauf der Eintrittskarten zum Preis von 8

€

Donnerstag, 09.11.2017 und Dienstag,

14.11.2017 jeweils von 9:30 Uhr bis 11.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Dorfaue 1 Schöneiche bei Berlin, 06.11.2017

Ralf Steinbrück Bürgermeister

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Regelmäßige Angebote

montags

9:30 Uhr

bis 10:30 Uhr Seniorensport Gemeindehaus 13:00 Uhr

bis 15:30 Uhr Spielegruppe KultOurKate donnerstags

10:00 Uhr

bis 11:30 Uhr Französisch Gemeindehaus 14:00 Uhr

bis 15:30 Uhr Seniorenchor Gemeindehaus freitags

9:00 Uhr bis 10:00 Uhr

„Fit im Alter“

Sport für Senio- ren

Gemeindehaus 14:00 Uhr

bis 16:30 Uhr Skatrunde KultOurKate

Weitere Seniorentreffen

AWO – Fichtenau

Mittwoch, 13.12. um 14:00 Uhr im Rathaus AWO – Kleinschönebeck

Mittwoch, 22.11. KultOurKate und

20.12.(Raufutterspeicher!) - um 14:00 Uhr Brandenburgischer Seniorenverband Montag, 04.12. um 14:00 Uhr, Alte Mühle Klatschkaffee

Freitag, 08.12. um 14:00 Uhr, Heimathaus

…und nicht nur für Senioren Literaturkreis „Von Buch zu Buch“

Donnerstag, 16.11. und 21.12. von 16:00 – 18:00 Uhr, KultOurKate

Schöneicher Schreibwerkstatt

Freitag, 08.12. um 18:30 Uhr, Heimathaus Tauschring

Montag, 11.12. um 18:30 Uhr, KultOurKate Veranstaltungsorte:

Gemeindehaus „Helga Hahnemann“, Rüders- dorfer Straße 65, Raum 101

Heimathaus, Dorfaue 8

KultOurKate, Dorfaue 5, Veranstaltungsraum Rathaus, Dorfaue 1, Sitzungssaal

Restaurant „Alte Mühle“, Brandenburgische Straße 122

Ehrenamtliches SENIORENBÜRO

KultOurKate, Dorfaue 5 - Eingang auf der Rückseite des Hauses - Zimmer 102 Aufzug vorhanden

Das ehrenamtliche Seniorenbüro versteht sich als Anlaufpunkt für ältere Bürgerinnen und Bürger. Im offenen Gespräch erhalten Sie Auskünfte zu Hilfen im Alltag sowie kompetente Hinweise zum

Wohnen, zur Rente, zur Pflege oder zum Thema Demenz.

Wünsche und Kritik werden aufgegriffen und viele Fragen geklärt, die sich für Ältere im täglichen Leben stellen.

Dr. Renate Lisowski und Ulrich Rohde beraten Sie gern an folgenden Donnerstagen, jeweils von 10 – 12 Uhr:

16. November, 7. und 21. Dezember

Während der Sprechzeiten ist das Seniorenbü- ro unter Tel. 030 / 22 17 16 90 erreichbar.

Informationen für Senioren und

Angehörige in der Gemeindeverwaltung

Rathaus, Dorfaue 1, Zimmer 207, Ansprechpart- nerin Frau Menz

Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin bietet allen Senioren auch bei der Bewältigung von Alltags- problemen Unterstützung an.

Kommen Sie Dienstag von 9 bis 12 Uhr oder von 13 bis 18 Uhr in die Sprechstunde ins Rat- haus.

Telefon (030) 643 304 – 139

E-Mail: senioreninfo@schoeneiche-bei-berlin.de Wir helfen Ihnen gern bei folgenden Fragen:

❖ Wie finde ich Pflegedienste, Pflegeheim, usw.?

❖ Ich bin allein, wer kann mir bei Antragstellun- gen helfen?

❖ Wer berät mich im Pflegefall?

❖ Wo finde ich Kleider- und Möbelkammern?

❖ Wo finde ich Freizeitangebote?

Seniorinnen und Senioren haben die Möglichkeit, sich über spezielle Fragen und Angebote zu informieren.

Sie können Gespräche führen und für Sie wichtige Adressen, Telefonnummern und Namen von Ansprechpartnern im sozialen Bereich erfahren.

2.1.3. Beauftragter für Menschen mit Be- hinderungen – Erreichbarkeit

Herr Wockenfuß, ist Ansprechpartner für Men- schen mit Behinderung und deren Angehörigen.

Er unterstützt in persönlichen Problemlagen und hilft beim Formulieren von Anträgen. Bitte verein- baren Sie einen Termin.

Kontakt:

Beauftragter für Menschen mit Behinderungen, Herr Wockenfuß

Gemeinde Schöneiche bei Berlin Dorfaue 1

15566 Schöneiche bei Berlin Tel. 030 – 64 33 04 122 E-Mail:

behindertenbeauftragter@schoeneiche-bei-berlin.de

(16)

2.1.4. Kinder- und Jugendzentrum, Prager Str. 23, Tel. 030 / 64 95 329

Öffnungszeiten

Montag – Donnerstag 13 Uhr – 18 Uhr

Freitag 13 Uhr – 22 Uhr

Samstag 16 Uhr – 22 Uhr

Hallenfußball am Samstag 14 Uhr – 16 Uhr in der Turnhalle Prager Str.

Bitte Turnschuhe mit heller Sohle mitbringen!

Veranstaltungen im November

Samstag, 18.11.2017

ab 16:30 Uhr FILMNACHMITTAG Freitag, 24.11.2017

16:00 Uhr (Schüler) 18:00 Uhr (Jugendliche)

BILLARDTURNIER Donnerstag, 30.11.2017

16:00 Uhr KICKERTURNIER

Veranstaltungen im Dezember

Freitag, 08.12.2017

17:00 Uhr SCHACHTURNIER

(Anmeldung erforderlich) Freitag, 15.12.2017 / Samstag, 16.12.2017

LAN – PARTY 16 + (Anmeldung erforderlich) Freitag, 15.12.2017

WEIHNACHTSBÄCKEREI (Anmeldung erforderlich) Samstag, 16.12.2017

FILMNACHMITTAG Freitag, 22.12.2017

WEIHNACHTSFEIER für unsere Besucher Freitag, 29.12.2017

BILLARDTURNIER (Anmeldung erforderlich)

Regelmäßige Angebote

montags

14:30 - 18:00 Uhr SCHLAGZEUGUNTERRICHT der Musikschule Schöneiche 15:30 Uhr NÄHKURS für Kinder mit

(Groß)Eltern – Ein Angebot der Volkshochschule LOS dienstags

15:00 - 19:00 Uhr SCHLAGZEUGUNTERRICHT der Musikschule Schöneiche mittwochs

14:00 - 15:30 Uhr 14-tägig - KOCHEN &

BACKEN (ein Ganztagsange- bot für Grundschüler)

14:15 - 15:15 Uhr THEATERKURS (ein Ganz- tagsangebot für

Grundschüler)

18:00 - 20:00 Uhr MATHE & PHYSIK – AG (Bitte anmelden!)

freitags

13:00 - 16:00 Uhr HORT „Tausendfüssler“ zu Gast im KiJuZe (4.Klassen) sonnabends

14:00 - 16:00 Uhr HALLENFUSSBALL (Sport- halle Prager Straße)

Erziehungs- und Familienberatungsstelle in Schöneiche

Kontakt über:

Claudia Gebert, Diplomsozialpädagogin / Syste- mische Beraterin/Rendsburger Elterntrainerin Telefon: 030 / 221 70 114, E- Mail:

Familien-Beratung@schoeneiche-bei-berlin.de Beratungszeiten:

Montag 9.00 - 12.00 Uhr und Donnerstag 15.30 - 18.00 Uhr

Die Beratung erfolgt vertraulich und ist kostenfrei.

Sie finden die Beratungsstelle in der Prager Stra- ße 23, in 15566 Schöneiche bei Berlin.

SOZIALRAUMTEAM Schöneiche bei Berlin

2.1.5. Termininformation Laubsackverkauf

und Abfuhrzeiten für Straßenlaub Verkauf von Laubsäcken 2017

Der diesjährige Laubsackverkauf für Straßenlaub findet im Rathaus und in der Postfiliale in der Brandenburgischen Straße 149 statt.

Der Kostenbeitrag pro Laubsack beträgt 1,00 Euro.

Verkaufszeiten im Rathaus, Dorfaue 1, (Bürgerinformation):

Montag bis Freitag: 09.00 - 12.00 Uhr sowie Dienstag: 13.00 - 18.00 Uhr Donnerstag: 13.00 - 16.30 Uhr Letzter Verkaufstag: 01. Dezember 2017 Verkaufszeiten im Ortszentrum, Branden- burgische Straße 149,

(Postfiliale und Schreibwarenbedarf):

Montag bis Freitag: 09.00 - 13.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Sonnabend: 09.00 - 12.00 Uhr Letzter Verkaufstag: 25. November 2017 Die Säcke dürfen nur zur Entsorgung des Laubes der Straßenbäume verwendet werden.

Abfuhrzeiten der Laubsäcke:

Da für die Abfuhrtage- und -straßen keine konkre- te Reihenfolge benannt ist, sind die vollen Laubsäcke immer Montagfrüh rauszustellen.

(17)

Der letzte Abfuhrtag ist voraussichtlich der 18.12.2017.

Im Frühjahr 2018 erfolgt eine nochmalige Abfuhr der Restsäcke des Vorjahres – der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Ralf Steinbrück Bürgermeister

Schöneiche bei Berlin, 09.08.2017

2.2. Information zur Anmeldung schul- pflichtiger Kinder für das Schuljahr 2018/2019

Gemäß § 37 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchG) beginnt mit dem Schuljahr 2018/2019 die Schulpflicht für

alle zwischen dem 01. Oktober 2011 und 30.

September 2012 geborenen Kinder.

Kinder, die in der Zeit vom 01. Oktober 2018 bis 31. Dezember 2018 das sechste Lebensjahr vollenden, werden auf Antrag der Eltern zu Beginn des Schuljahres in die Schule aufgenommen. In begründeten Ausnahmefällen können Kinder aufgenommen werden, die nach dem 31. Dezem- ber 2018, jedoch vor dem 01. August 2019 das sechste Lebensjahr vollenden. Entsprechende Anträge sollen gesicherte Nachweise zum Ent- wicklungsstand des Kindes enthalten. Mit Aufnahme in die Schule beginnt die Schulpflicht.

Für jede Grundschule der Gemeinde ist nach

§ 106 BbgSchG durch den Schulträger ein Schul- bezirk durch Satzung zu bestimmen. Für Schöneiche bei Berlin wurden durch Beschluss der Gemeindevertretung 3./2003/1055, folgende Schulbezirke mit einem Überschneidungsgebiet festgelegt:

Für die Storchenschule - Grundschule 1, Dorf- aue 19, das ausschließliche Gebiet westlich und nördlich der Linie, die durch die Straßen Rahns- dorfer Straße, Raisdorfer Straße, Lübecker Straße, Rüdersdorfer Straße und Kalkberger Straße gebildet wird. Die Anliegergrundstücke beiderseits der Grenzstrassen selbst werden zur Grundschule 1 zugeordnet.

Für die Bürgelschule - Grundschule 2, Prager Straße 31A, das ausschließliche Gebiet östlich und südöstlich der Linie, die durch die Straßen Rüdersdorfer Straße und Kalkberger Straße gebildet wird

Das Überschneidungsgebiet liegt südlich der Linie, die durch die Rahnsdorfer Straße, Raisdor- fer Straße und Lübecker Straße gebildet wird.

Zuständige Grundschule ist für das Schuljahr 2018/2019 die Grundschule 1 (Storchenschule).

Die Eltern schulpflichtig werdender Kinder werden von der zuständigen Grundschule angeschrieben.

Eltern, welche diese Aufforderung nicht erhalten, melden die Kinder bitte unaufgefordert an. Auch Kinder, die eine andere als die zuständige Grund-

schule besuchen sollen, müssen zuerst in der zuständigen Grundschule angemeldet werden.

Die Schulanmeldungen finden zu folgenden Terminen in beiden Grundschulen statt:

Storchenschule - Grundschule 1, Dorfaue 19 Bürgelschule - Grundschule 2, Prager Straße 31A

Am 28. und 29.11.2017 von 14.00 bis 18.00 Uhr Bitte bringen Sie zum Anmeldetermin Ihr Kind und dessen Geburtsurkunde sowie die Bestätigung über die Teilnahme Ihres Kindes am Verfahren zur Sprachstandsfeststellung im Jahr vor der Einschulung mit. Weitere Fragen klären Sie bitte direkt mit der zuständigen Schule.

Schöneiche bei Berlin, 12.09.2017 Mit freundlichen Grüßen

gez. Ralf Steinbrück Bürgermeister

2.3. Stellenausschreibung der Gemeinde

Die Waldgartenkulturgemeinde Schöneiche bei Berlin (12.700 Einwohner/innen) im Landkreis Oder-Spree schreibt folgende Stelle aus:

eine/n Erzieher/in

(flexible Arbeitszeit von 20 bis 25 Wochenstuden) (zunächst befristet für zwei Jahre mit Option zur

Festeinstellung)

Einstellung: zum schnellstmöglichen Termin Aufgaben: Tätigkeit als Erzieher/in in einer ge- meindeeigenen Kindertagesstätte (Kita Löwenzahn), Realisierung von pädagogischen Angeboten, Mitwirkung bei der Umsetzung von pädagogischen Konzepten

Voraussetzungen: Ausbildung als Erzieher/in (staatliche Anerkennung als Erzieher/in muss vorliegen). Leistungsbereitschaft und Engagement für die Arbeit mit Kindern, Bereitschaft zur Team- arbeit und zu eigenverantwortlicher Projektarbeit, Verantwortung und liebevoller Umgang mit Kin- dern sowie Aufgeschlossenheit und Erfahrungen in der Arbeit mit Kindern, sicheres und vertrau- ensbildendes Auftreten, Konfliktfähigkeit, Erkennen von Problemsituationen und situations- angemessenes Reagieren, gute EDV-Kenntnisse.

Vergütung: S 8a TVöD-VKA

Ausschreibungsfrist bis zum 22.11.2017

Schriftliche Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Hinweis: „Bewerbung – nicht öff- nen“ auf dem Umschlag) richten Sie bitte an:

Gemeinde Schöneiche bei Berlin, Der Bürger- meister, Kennwort: Bewerbung „Erzieher/in“, Dorfaue 1, 15566 Schöneiche bei Berlin

Bewerbungen per E-Mail richten Sie bitte an personal@schoeneiche-bei-berlin.de.