Baden-Württemberg 21: Bedeutende Investition für eine erfolgreiche Zukunft Baden-Württembergs im Herzen Europas
Baden-Württemberg 21: Jetzt oder nie!
Zuversicht, Mut, Tatkraft
Baden-Württemberg lebt von Innovation, Qualität und Fortschritt. Wir müssen die Chancen nutzen, die das Land in dieser Hinsicht weiter nach vorne bringen. Die an- stehenden Aufgaben mit Zuversicht, Mut und Tatkraft anzugehen, zeichnet die Menschen in unserem Land aus. In diesem Sinne steht eine Partei übergreifende breite Mehrheit hinter dem ehrgeizigen, hochmodernen und für die Zukunft Baden- Württembergs bedeutenden Verkehrsprojekt Baden-Württemberg 21, das jetzt kom- men muss.
Mobilität, Erreichbarkeit, Geschwindigkeit
Die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes steht und fällt mit der Qualität seiner Infra- struktur. Eine hochleistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für das exportabhängige Baden-Württemberg, eines der am stärksten belasteten Transitländer im Herzen Eu- ropas, ein entscheidender Erfolgsfaktor im Standortwettbewerb.
Eine zentrale Investition in die Zukunft unseres Landes ist das Projekt Baden- Württemberg 21, die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm als Teil der transeuropäischen Hauptverkehrslinie Paris-Bratislava, ein hochmodernes Verkehrsprojekt mit der Ein- bindung der Landeshauptstadt Stuttgart, des Flughafens und der Neuen Messe. Es geht um Mobilität, Erreichbarkeit, Geschwindigkeit.
Sanieren, Reformieren, Investieren
Die Sanierung des Landeshaushalts verschafft uns Gestaltungsspielräume für künfti- ge Generationen. Notwendige Reformen etwa in der Schul- und Hochschulpolitik so- wie nachhaltige Investitionen ermöglichen Baden-Württemberg, auch künftig eine führende Rolle im Konzert der europäischen Regionen zu spielen. Die Politik der Landesregierung ist dem Gedanken der Nachhaltigkeit verpflichtet. Sie folgt dem Leitbild: Sanieren, Reformieren, Investieren.
Für Baden-Württemberg 21 sind erhebliche Investitionen aller Beteiligten nötig. Die Rahmenbedingungen dafür sind so gut, wie seit langem nicht mehr. Angesichts hö- herer Steuereinnahmen bestehen jetzt die notwendigen finanziellen Spielräume, um die erforderlichen Investitionen zu ermöglichen, ohne weitere Projekte und andere Ziele wie die Nettonullneuverschuldung zu gefährden. Der Nachweis der Wirtschaft- lichkeit des Projektes ist erbracht und wird von unabhängigen Wirtschaftsprüfern bes- tätigt.
Baden-Württemberg 21: Chronologie
- 1994: Erstmals wird nach jahrelangen Diskussionen und Planungen von der Deutschen Bahn, Bund, Land und Stadt das Projekt „Stuttgart 21“ öffentlich mit den Einzelaspekten: Anbindung an den Flughafen, Beibehaltung des Standortes des Hauptbahnhofes, Verwertbarkeit von Bahnflächen, Städtebau- liche Entwicklungschancen und Realisierung einer Hochgeschwindigkeitstras- se vorgestellt.
- November 1995: Es kommt zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung zwi- schen Land, Stadt, Region, DB AG und dem Bund über die zeitgleiche Reali- sierung der Projekte Stuttgart 21 und Neubaustrecke Wendlingen-Ulm.
- 1996/1997: Die DB AG startet mit den Planungen für die Projekte, die jedoch immer wieder ins Stocken geraten.
der DB AG die Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit zur Realisierung der Verkehrsprojekte.
- Seit Herbst 2005: Ministerpräsident Günther H. Oettinger treibt sofort nach Regierungsantritt im Hinblick auf die Förderperiode der EU ab 2007 auf allen Ebenen die Entscheidung für Baden-Württemberg 21 voran.
- Juli 2006: Ministerpräsident Oettinger beruft Ministerpräsident a.D. Lothar Späth und Bundesminister a. D. Walter Riester als Projektförderer und initiiert einen Unterstützerkreis Stuttgart 21 von hochkarätigen Persönlichkeiten aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens, insbesondere der Wirtschaft in Ba- den-Württemberg.
- Oktober 2006: Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD und FDP/DVP verab- schieden eine gemeinsame Entschließung zum Gesamtprojekt Neubaustrecke Stuttgart-Ulm mit Stuttgart 21.
- 17. Oktober 2006: Etwa 200 Mitglieder des von Ministerpräsident Oettinger ini- tiierten Unterstützerkreises fordern in der Landesvertretung Baden- Württem- berg in Berlin eine Zusage des Bundes zur Realisierung des Gesamtkonzep- tes.
- Oktober 2006 bis April 2007: In Gesprächen mit Bundesverkehrsminister Tie- fensee und Vorstandsvorsitzenden Dr. Mehdorn erreicht Ministerpräsident Oettinger, dass der Bund die Wirtschaftlichkeit des Projekts Baden-
Württemberg 21 zugesteht und beide Projektteile, Stuttgart 21 und die Neu- baustrecke, als einheitliches Gesamtprojekt betrachtet. Weiter sagt der Bund zu, für beide Projektteile höchstmögliche TEN-Fördermittel bei der EU zu be- antragen. Schließlich wird vereinbart, eine Projektentscheidung rechtzeitig vor Ablauf der TEN-Mittel-Antragsfrist am 20. Juli 2007 zu treffen.
Baden-Württemberg 21: Eine europäische Investition
- Mitten in Europa - gut vernetzt: Baden-Württemberg wird von Kehl bis Ulm in die großen Europäischen Schienenwege eingebunden.
- Mit dieser wichtigen Einbindung rückt das Land näher an die zentralen Regio- nen des zusammenwachsenden Europas heran. Dies ist für eine leistungs- starke Wirtschaft in einem Exportland wie Baden-Württemberg unerlässlich.
Und davon profitiert auch jeder einzelne Bürger mit einer schnellen und be- quemen Anbindung an die wichtigen Metropolen in Europa.
- Wie bedeutend eine optimale, schnelle und flächendeckende Vernetzung in und auch für Europa ist, zeigt die Förderfähigkeit des Gesamtprojekts durch die Europäische Union.
Baden-Württemberg 21: Eine Investition in Vernetzung und Wettbewerb
- Ohne die Neubaustrecke stockt die Wachstums- und Beschäftigungslokomoti- ve Baden-Württemberg und gerät auf ein Abstellgleis. Mit der Neubaustrecke nach Ulm wird die Fahrt von Frankfurt über Stuttgart nach München wieder schneller als die Konkurrenzstrecke über Nürnberg.
- Die bestehende Neckartal-/Filstalstrecke entspricht nicht den Anforderungen an eine Hochgeschwindigkeitsstrecke und ist nicht leistungsfähig genug, das künftige Verkehrsaufkommen zu bewältigen.
Die Grenze der Leistungsfähigkeit für eine zweigleisig ausgebaute, im Misch- betrieb befahrene Strecke liegt bei 240 bis 270 Zügen am Tag. Künftig sollen aber weit mehr fahren, nämlich rund 600 Züge auf den Trassen des Fern-, Regional- und Güterverkehrs und zuzüglich rund 130 S-Bahn-Züge. Im Be- reich Plochingen bzw. Wendlingen und Ulm sind es bis zu 504 Züge.
falls ausgebauten Strecken von Stuttgart nach Mannheim und von Augsburg nach München angebunden. Einmal mehr gilt es hier zu betonen: das ganze Land profitiert von Baden-Württemberg 21!
Baden-Württemberg 21: Eine Investition in den Fern- und Regionalverkehr
- Eine schnelle und bequeme Anbindung an die baden-württembergische Lan- deshauptstadt, an den Flughafen, die Neue Landesmesse und weiter an die europäischen Metropolen ist für viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Betriebe des Landes unerlässlich. Heute wohnen 2,5 Mio. Menschen ma- ximal 45 Minuten vom Stuttgarter Hauptbahnhof entfernt. Mit Baden-
Württemberg 21 werden es 3,5 Mio. Menschen sein.
- Baden-Württemberg 21 ist damit ein bedeutsames Projekt nicht nur für den Fern-, sondern insbesondere auch für den Regionalverkehr. Mit den Fernver- kehrszügen kommt es zu einer Entflechtung des S- Bahn und Regionalver- kehrs.
- Die neuen Regionalstrecken bringen häufigere und komfortablere Verbindun- gen sowie deutliche Fahrtzeitenverkürzungen. Für die Mobilität im Alltag aller Bürgerinnen und Bürger ein großer und spürbarer Vorteil.
- Baden-Württemberg 21 bringt immense Fahrtzeitenreduzierungen im Fernver- kehr
Arbeitsplätze
- Entscheidende Standortvorteile werden durch die Verbesserungen der Er- reichbarkeit im Bahnnetz für die Regionen entlang der Hauptverkehrslinie in- duziert.
- Die Ausdehnung der potentiellen Bezugs- und Absatzgebiete, Zeit- und Kos- tenersparnis in Produktion, Vertrieb und Konsum stärken die Wettbewerbs- und die Marktsituation.
- Die hochwertigen Verkehrsverbindungen fördern die Ansiedlung von innovati- ven Produktions- und Dienstleistungsunternehmen. Daneben werden die Räume für zuwanderungswillige Arbeitskräfte attraktiver. Damit werden beste- hende Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen. Bereits in der Bauphase bringt Baden-Württemberg 21 wichtige Impulse für die Bauindustrie und das Handwerk. Während der Bauzeit werden jährlich rund 4.200 Arbeitsplätze er- halten oder geschaffen.
- Viele kleine, mittelständische und große Unternehmen fördern daher mit Nachdruck das Projekt. Hinter Baden-Württemberg 21 steht eine große Koali- tion der baden-württembergischen Wirtschaft.
Baden-Württemberg 21: Eine Investition in den Umwelt- und Klimaschutz:
- Baden-Württemberg 21 bringt Flächenrecycling statt Flächenverbrauch. In der Landeshauptstadt Stuttgart wird der Schlossgarten um 20 ha vergrößert.
- Durch die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene werden etwa 350 Mio. PKW-Kilometer im Jahr gespart.
- Entlastung der Bundesautobahn A 8
- Die vom Güterverkehr beanspruchten Netzteile werden durch die Neubaustre- cke entlastet. Damit entstehen weitere Kapazitäten im Schienengüterverkehr.
- Der Ausbau des Bahnangebots verbessert die Konkurrenzfähigkeit der Schie- ne gegenüber dem Flugzeug.
Baden-Württemberg 21: Jetzt oder nie!
- Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind so gut wie seit langem nicht.
- Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit des Projekts ist erbracht und wird von un- abhängigen Wirtschaftsprüfern bestätigt.
- Es sind erhebliche Investitionen aller Beteiligten nötig. Angesichts der Steu- ermehreinnahmen bestehen jetzt aber auch die Spielräume, um diese not- wendigen Investitionen zu ermöglichen ohne andere Ziele (Nettonullneuver- schuldung!) zu gefährden.
