Protokoll
Anlass: öffentlicheBeiratssitzung
Ort: Gemeindesaal Tag : 15.09.2020
Uhrzeit: 19:30 – 21:05 Uhr Anwesende: Herr Bramsiepe, Frau Paries
Als Mitglieder des Beirates: Die Damen Wellhausen und Dwortzak; die Herren G. Burghardt, Klüver, J. Burghardt, Keil, Stenner, Linke, Kruse, Drees und Klaes
Frau Klatte und Herr Broeksmid sind entschuldigt.
Besprechungspunkte Beschlüsse / Ergebnisse
TOP 1
Genehmigung der Tagesordnung
Der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt
TOP 2
Genehmigung des Protokolls vom 23.01.2020
Das Protokoll vom 23.06.2020 wird einstimmig genehmigt.
TOP 3
Sachstandsbericht Antworten seit letzter Sitzung
• Zusätzliche Leuchte im Verbindungsweg Kiebitzbrink-Albert-Bischof-Str.
• Fehlende Beschilderung am Jan-Reiners-Weg (Ersatz durch haneg)
• Piktogramme aus Stadtteilbudget in Auftrag gegeben
• Globalmittel (Restmittel 3121 Euro)
Keine Antwort
• Sofortiger Baubeginn Feuerwache
• Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung Timmersloh
• Haushaltsanträge
• Temp. Zweispurigkeit Lilienthaler Heerstr.
• Antrag Blühstreifen, es fehlt aber immer noch die schriftliche Antwort
• Vergnügungsstätten in Borgfeld durch
Bauplanungsrecht ausschließen (Abstimmung im Umlauf)
TOP 4
Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger
Herr Linke teilt mit, dass es auch in diesem Jahr wieder eine „Einheitsbuddelei“ der Stdtteilgruppe der GR’ÜNEN in Borgfeld geben wird. Jedoch hat sich der Ort der
letztjährigen Bepflanzung in der Daniel-Jacobs-Allee als nicht geeignet gezeigt. Auf Nachfrage nach Alternativen schlägt der OAL den Kinderwald auf dem Gelände der Hans-Wendt-Stiftung vor.
Herr Schnakenberg weist darauf hin, dass die
Baumstümpfe letztjähriger Sturmschäden am Großen Moordamm zurückgeblieben sind. Eine Abklärung und ggf.
Beseitigung seitens UBB oder ASV wird angeregt.
TOP 5
Breitbandausbau
Der OAL berichtet von einem Gespräch mit Herrn Pippel von der Firma EWE, wonach grundsätzlich 230 Adressen in Timmersloh zu versorgen seien, von 187 lägen
Hausanschlussaufträge vor, es existieren 40 Dienste- Aufträge und 50 weitere Aufträge, auf deren Rücklauf z. Z.
gewartet wird. Die zweistufige Kundenansprache mit HA- Auftrag und Dienste-Auftrag wurde nicht immer
verstanden und hat teilweise Probleme gemacht.
80% der Tiefbauarbeiten seien (Stand 10.09.20) bereits erledigt; erste Anschlüsse könnten Ende 2020 erfolgen.
Die anwesenden Timmersloher Bürger teilen mit, dass zum Vertragsabschluss zwei Möglichkeiten bestünden;
entweder telefonisch oder im Kundencenter in der Sögestraße.
Ein telefonischer Vertragsabschluss scheint vielen zu unsicher; die Termine im Kundencenter seien vom Ergebnis oft sehr unbefriedigend, weil die Mitarbeiter vor- Ort eine ganze Reihe von Frage nicht beantworten könnten; z.B. Themen wie Geschäftsanschlüsse und Rufnummernmitnahme.
Auf die Frage, was mit den alten Oberleitungen in Timmersloh zukünftig passiere, hat eine Recherche im Nachhinein zu der letzten Sitzung ergeben: Das sind Leitungen der Telekom, die haben auf den Glasfaser- ausbau aktuell keinen Einfluss und bleiben wohl bestehen. Laut Frau Dwortzak erhalten alle Kunden zunächst eine neue Rufnummer; die Telekom müsse die alten Nummern dann freigeben, erst dann könne die swb auf die alten Nummern umstellen. Dieses Verfahren sei aber gerade für Geschäftskunden sehr schwierig.
Der OAL sagt eine Nachfrage bei der swb zu; die anwesenden Timmersloher notieren dazu Fragen.
Die Fragen und die Antworten von Herrn Robert Barthels von der Firma swb befinden sich im Anhang zu diesem Protokoll.
TOP 6
Verkehrsentwicklungs- plan 2025
Nach einer intensiven, längeren und kontrovers geführten Diskussion konnte sich der Beirat auf eine einheitliche Stellungnahme aller anwesenden Beiratsmitglieder einigen.
TOP 7 Anträge
a) Blühstreifen entlang „Auf der Hohen Heide“; der Antrag wird nach kurzer Diskussion zurückgezogen
b) Verbesserung der Beleuchtung „Am Großen Dinge“; laut Hr. Weirauch stehen die Laternen auf privatem Grund. Es ist deshalb keine Zuständigkeit des ASV gegeben. Der OAL sagt eine Nachfrage und Bitte um eine schriftl. Antwort zu.
c) Pfähle im Krögersweg; Herr Heinemann benötigt das Votum des Beirats zur Umsetzung. Der Beirat beschließt einstimmig, dass die abgängigen Pfähle umgehend ersetzt werden.
TOP 8
Mitteilungen
• Neubau Flutbrücke: Seit dem 6.9 Verkehr über Umleitungsstrecke, erster Eindruck: Verkehr läuft besser als vorher erwartet.
• Bauausschusssitzung am 6.10.20 um 19.00 Uhr (nicht am 29.09.20!!)
2 TO-Punkte: - Baupläne der Kaisen-Stiftung für die Pferdeweiden
- Verkauf: Gebäude Spielhalle (Einladung des Inhabers)
• Globalmittel, 2. Runde (Vergabe bis Ende Oktober) Einreichung von Anträgen bis 30.09.2020
• Vermüllung Ratspiekerpark; Herr Feldmann weist auf den Einsatzdienst hin.
TOP 9
Verschiedenes
2 Workshops zum Thema Vertiefende Untersuchung zum Nahversorgungskonzept Borgfeld am 07.10 und 16.11 jeweils ab 15.00 Uhr. Beide Veranstaltungen finden im Gemeindesaal statt.
Herr Bramsiepe schließt die Sitzung um 21:05 Uhr.
Der Beiratssprecher: Ortsamtsleiter Schriftführerin
Anlage 1
Fragen aus dem Publikum anlässlich der Beiratssitzung am 15.9.2020 und die Antworten der SWB (Herr Robert Barthels in rot):
Kosten für einen Hausanschluss und Fristende: 0€, bis zum 17.06.2020
1.) Wenn die Leute einen SWB-Vertrag abschließen sollen – warum gab es da eine Frist bis zum 29. April?
Es wurde im Anschreiben keine Frist für den Abschluss eines swb Vertrages genannt, es wurde darum gebeten, den
Glasfaserhausanschlussantrag bis zum 29.04. einzureichen.
2.) Die Verträge mit der Telekom laufen für viele Timmersloher wohl noch bis Ende 2021, jetzt sollen sie bereits im 1. Quartal 2021 einen neuen Vertag abschließen – das verwirre viele ältere Kunden. Viele hätten nicht das Geld, um doppelte Verträge abzuschließen.
Es muss niemand 2 Verträge gleichzeitig nutzen, die Umstellung auf den Glasfaseranschluss erfolgt immer zum Ender der
Vertragslaufzeit beim bisherigen Anbieter. Außer der Kunde möchte es parallel laufen haben. Im ersten Quartal 2021 ist laut wesernetz die komplette Bauphase abgeschlossen, so das ab dann jeder in diesem Gebiet einen Glasfaseranschluss nutzen könnte, der einen Antrag gestellt hat.
3.) Es ist auf den Beiratssitzungen seitens der SWB kommuniziert worden, dass es eine freie Anbieterwahl gäbe. Jetzt müsse man SWB-Kunde werden. Stimmt das?
Es wurde kommuniziert, das swb bzw. eher wesernetz/ewe, die Leitung jedem Anbieter frei zu Verfügung stellt. Ab wann das passiert, entscheiden die Anbieter selber.
4.) Können alte Telefonnummern, E-Mail-Adressen etc. mitgenommen werden?
Telefonnummern können generell mitgenommen werden, E-Mail Adressen müssen selber beim bisherigen Anbieter angefragt werden, bei Telekomkunden ist das möglich.
5.) Was passiert mit den Oberleitungen in Timmersloh? Bleiben diese bestehen?
Das sind Leitungen der Telekom, die haben auf den Glasfaserausbau aktuell keinen Einfluss und bleiben bestehen.
6.) Viele Bürgerinnen und Bürger verstehen die Verträge der SWB nicht.
Sie wissen nicht, was sie für 29,99 Euro bekommen. Was denn?
Allgemeiner Vertragsbestandteil ist: Ein Telefon und
Internetanschluss mit einer Festnetz- und einer Internet-Flat, sowie der ausgewiesenen Geschwindigkeit.
7.) Wird es eine virtuelle Einwohnerversammlung geben, bei dem die SWB noch mal ins Thema einführt?
Nein, jeder Einwohner der eine Hausanschlussantrag eingereicht hat, wird noch mal telefonisch kontaktiert und beraten. Dann wird erst ein swb-Laufzeitvertrag mit einem Tarif aufgenommen.