• Keine Ergebnisse gefunden

Regionale Strukturpolitik als europäischer Kooperations- und Entscheidungsprozeß

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Regionale Strukturpolitik als europäischer Kooperations- und Entscheidungsprozeß"

Copied!
7
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Gerd Eckstein

Regionale Strukturpolitik als europäischer Kooperations- und

Entscheidungsprozeß

PETER LANG

Europäischer Verlag der Wissenschaften

(2)

VII

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis XIII Teil I

1. Die Europäische Union als Mehrebenensystem 1

1.1 Gang der Untersuchung 3 1.2 Der verwendete Ansatz: Integrierte Analyse eines

Politikfeldes im europäischen Mehrebenensystem 7

1.2.1 Der Netzwerkansatz 10 1.2.1.1 Akteure 13 1.2.1.2 Funktion 16 1.2.1.3 Institutionen 18 1.2.1.4 Spielregeln 19 1.2.1.5 Akteursstrategien 20

1.2.1.6 Struktur 21 1.2.2 Verhandlungsmodi in Abstimmungs- und

EntScheidungsprozessen 22 1.2.2.1 Tausch-und Koppelgeschäfte (bargaining) .... 24

1.2.2.2 Kooperatives Problemlösen (problem-solving) .. 26 1.2.2.3 Quasi-kooperative und nicht-kooperative

Verhandlungen 28 1.2.2.4 Positive und negative Koordination in

Verhandlungssystemen 29

1.2.3 Die Mehrebenenanalyse 31 1.2.4 Die europäische Politikverflechtung 35

1.2.5 Legitimations- und Kontrollprobleme in

Mehrebenenverflechtungen 39 1.2.5.1 Demokratische Legitimation politischer

Entscheidungen und Legitimität staatlichen

Handelns 40 1.2.5.2 Kontrolle und Transparenz der

Entscheidungsfindung 42

1.2.5.3 Partizipation 48 1.3 Das Politikfeld europäische Strukturpolitik 51

1.3.1 Zum Begriff „Strukturpolitik" 54 1.3.2 Akteure, Interessen, Handlungsoptionen - EU-Ebene ., 56

(3)

VIII

1.3.2.1 Der Europäische Rat 57 1.3.2.2 Das Europäische Parlament 58

1.3.2.3 Der Ministerrat 62 1.3.2.4 Die Europäische Kommission 68

1.3.2.5 Der Europäische Gerichtshof 74 1.3.2.6 Der Europäische Rechnungshof 76 1.3.2.7 Der Wirtschafts- und Sozialausschuß 78

1.3.2.8 Der Ausschuß der Regionen 80 1.3.2.9 Organisierte Interessen 86 1.3.3 Akteure, Interessen, Handlungsoptionen

-Bundesebene 91 1.3.3.1 Der Bundesrat 93

1.3.3.2 Der Bundestag 104 1.3.3.3 Die Bundesregierung und-ministerien 109

1.3.3.4 Organisierte Interessen 115 1.3.4 Akteure, Interessen, Handlungsoptionen

- Ebene der Länder 117 1.3.4.1 Der Landtag 119 1.3.4.2 Die Landesregierung und -ministerien 125

1.3.4.3 Begleitausschüsse 131 1.3.4.4 Programmadressaten und Projektträger 132

2. Die Herausbildung und Entwicklung der Strukturpolitik als

eigenständiges Politikfeld 135 2.1 Die Anfänge der Strukturpolitik auf europäischer Ebene 135

2.2 Die Entwicklung der Strukturfonds im Zuge der ersten

Erweiterungsrunden 138 2.2.1 Die Norderweiterung 138

2.2.2 Die erste Süderweiterun 142 2.2.3 Die zweite Süderweiterung 144 2.3 Die grundlegende Strukturfondsreform im Jahre 1988 146

2.3.1 Die Einheitliche Europäische Akte und

das „Delors-Paket" 146 2.3.2 Die Strukturfondsverordnungen von 1988 149

2.3.2.1 Ziele und Mittel der Förderung 149 2.3.2.2 Pnnzipien der Förderung 'Z 150

2.3.2.3 Die Umsetzung des Prinzips

der Pannerschaft 152 2.3.2.4 Die Gemeinschaftsinitiativen .. 156

(4)

IX

2.4 Die Reform der Fondsverordnungen im Jahre 1993 159 2.4.1 Die Verhandlungen um den Maastrichter Vertrag 159 2.4.2 Anpassung der Grundsätze und

Ziele der Strukturfonds 162 2.4.2.1 Das Prinzip der Konzentration der

Fördermittel 162 2.4.2.2 Das Prinzip der Partnerschaft 164

2.4.2.3 Das Prinzip der Programmplanung 165 2.4.2.4 Das Prinzip der Zusätzlichkeit der Mittel 166

2.4.3 Die Reform der Gemeinschaftsinitiativen 167 2.5 Die Erweiterung um Österreich, Finnland und Schweden 170

2.5.1 Die Beitrittsverhandlungen 170 2.5.2 Die Kompromißlösungen auf dem Gebiet

der Strukturfonds 170 2.6 Die Neuerungen des Amsterdamer Vertrages 172

2.7 Zusammenfassung und Zwischenfazit 176 3. Kritik der EU-Strukturpolitik 183

3.1 Kritik an der bisherigen Konzeption 183

3.2 Kritik an der Fördeq)raxis 187 3.3 Bisherige Ergebnisse europäischer Strukturpolitik 195

3.4 Reformnotwendigkeiten angesichts der bevorstehenden

Erweiterungen 202 3.5 Alternative Reformvorstellungen 211

3.5.1 Radikalreform 212 3.5.2 Anreizorientierte Strukturpolitik 213

3.5.3 Direkter Finanzausgleich 214 3.5.4 Re-Nationalisierung der Strukturpolitik 216

3.5.5 Regionalisierung der Strukturpolitik 218

3.5.6 Samland-Vorschläge 220 3.5.7 Die Position der Bundesregierung zur Reform der

Strukturfonds 223 3.5.8 Die Vorschläge der EU-Kommission im Rahmen der

„Agenda 2000" 225 3.5.9 Gegenüberstellung der Reformmodelle und Bewertung .. 234

3.6 Der Europäische Rat von Berlin im März 1999 235

(5)

X

3.6.1 Die Rahmenbedingungen des Gipfels 235 3.6.2 Die Ergebnisse des Europäischen Rates von Berlin .... 239

3.6.3 Die neuen Fondsverordnungen 246 3.6.4 Weiterentwicklung der Grundprinzipien der Förderung.. 249

3.6.4.1 Konzentration 250 3.6.4.2 Programmplanung 251 3.6.4.3 Partnerschaft 252 3.6.4.4 Zusätzlichkeit 253 3.6.5 Konsequenzen für die Strukturfondsförderung in

Deutschland 254 3.6.6 Bewertung der Verhandlungsprozesse und -ergebnisse .. 262

Teil II

4. Das Verhältnis von europäischer, nationaler und regionaler

Strukturpolitik 267 4.1 Die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen

Wirtschaftsstruktur (GRW) 267 4.1.1 Von den Anfängen regionaler Wirtschaftsförderung

bis zu ihrer Verankerung im Grundgesetz 268 4.1.2 Die parlamentarische Beteiligung an der

Entscheidungsfindung 272 4.1.3 Die Förderphilosophie und ihre Umsetzung 274

4.1.4 Der GRW-Planungsausschuß und andere

maßgebliche Gremien 277 4.1.5 Der wachsende Einfluß der europäischen Ebene ... 280

4.1.6 Die GRW-Förderung in der Periode 1972-1990 282 4.2 Das Verhältnis von europäischer und nationaler

Strukturpolitik bis 1990 285 4.2.1 Die GRW und der EFRE 285

4.2.2 Das Verfahren der Ko-Finanzierung ... 286 4.2.3 Die Auswirkungen der Strukturfondsreform

von 1988 auf die GRW ...287 4.3 Die GRW seit 1990 289

4.4 Regionale Struktuipolitik im Freistaat Sachsin 294

4.4.1 Die GRW im Freistaat Sachsen 294 4.4.2 Die Strukturfonds in der Phase 1990-93 .... 297

(6)

XI

4.4.3 Die Verhandlungen im Vorfeld der

Förderperiode 1994-99 303 4.4.4 Die EFRE-Förderung seit 1994 312

4.4.5 Die Umsetzung des Partnerschaftsprinzips 316 4.4.5.1 ...in der Förderperiode 1994-99 316 4.4.5.2 ... in der Programmplanung für die

Förderperiode 2000-06 320 4.4.5.3 Die Stiftung Innovation und Arbeit Sachsen ... 323

4.4.6 Demokratische Legitimation durch Beteiligung des

Landtages 326 4.4.7 Landesförderprogramme im Freistaat Sachsen 330

4.4.8 Integrierter Einsatz der Fördermittel 332 4.4.9 Perspektiven regionaler Strukturpolitik in Sachsen 334

4.5 Regionale Strukturpolitik in Rheinland-Pfalz 344

4.5.1 Die GRW in Rheinland-Pfalz 345 4.5.2 Die Strukturfondsförderung im Zeitraum 1994-99 349

4.5.3 Die Umsetzung des Partnerschaftsprinzips 351 4.5.3.1 ...in der Förderperiode 1994-99 351 4.5.3.2 ... in der Programmplanung fiir die

Förderperiode 2000-06 353 4.5.4 Demokratische Legitimation durch Beteiligung des

Landtages 355 4.5.5 Landesförderprogramme in Rheinland-Pfalz 362

4.5.6 Perspektiven regionaler Strukturpolitik in

Rheinland-Pfalz 364

4.6 Zwischenfazit 369 5. Kohäsionsziel versus Wettbewerb? Die europäische

Beihilfenkontrolle 379 5.1 Der Begriff „staatliche Beihilfe" 380

5.2 Die Bedeutung staatlicher Subventionen in der EU und in

Deutschland 382 5.3 Die Entwicklung der europäischen Beihilfenkontrolle 384

5.4 Die Regelungen der Artikel 87 bis 89 EG-Vertrag 386 5.5 Fallstudie I: VW-Beihilfe im Freistaat Sachsen 393

5,5.1 Zur Vorgeschichte 394

(7)

XII

5.5.2 Die Kommissionsentscheidungen vom 27. Juli 1994

und 26. Juni 1996 395 5.5.3 Die Reaktion des Freistaates Sachsen 399

5.5.4 Bewertung 403 5.6 Fallstudie II: Der Konflikt über die Abgrenzung des

GRW-Fördergebietes 404 5.6.1 Das bisherige Verfahren zur Bestimmung der

förderfähigen Gebiete 405 5.6.2 Die Leitlinien für Regionalbeihilfen vom 16.12.1997 . 408

5.6.3 Die Fördergebietsauswahl im Rahmen der GRW 414 5.6.4 Die Abweichung des GRW-Fördergebietes von den

Vorgaben der EU-Kommission 416 5.6.5 Konsequenzen für die Regionalförderung in

Rheinland-Pfalz 419 5.6.6 Bewertung 422 5.7 Kritische Würdigung der europäischen Beihilfenkontrolle 424

6. Zusammenfassung der wesentlichen Aussagen 433

Literaturverzeichnis 445 Anhang (Interviewleitfaden) 491

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

5. Notwendig sind häufig auch geschlechtsspezifische Coaching- und Mentoringangebote sowie Netzwerke für Gründungswillige. Es geht aber auch um die Frage, welche

Das ‚Bündnis Strukturwandel gestalten’ will einen aktiven Beitrag für eine saubere und sichere Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen leisten, beste- hende Unternehmen

Dieses Paket, mit dem sich alle 25 Mitgliedstaaten einverstanden erklärten, kam nicht zuletzt durch den Verzicht der Bundesregierung auf 100 Millionen Euro pro Jahr für die Neuen

Besonders augenfällig wird das Auseinanderklaffen von privaten Kapitaleinkommen einerseits und Arbeitseinkommen andererseits, wenn die durchschnittliche Lohn- entwicklung (Löhne

Der DGB begrüßt, dass eine ökologische Industriepolitik eine Agenda für den Umbau, nicht aber für den Abbau industrieller Strukturen ist8. Sie wird im Gegenteil zur Voraussetzung,

Digitalisierung: Durch neue Technologien (Digitalisie- rung, Robotik) werden Maschinen in der Lage sein, viele menschliche Aufgaben zu übernehmen – jedoch zu geringeren

In jeder Zeile und in jeder Spalte darf jedes Bildchen nur einmal

Gefordert sind in diesem Zusammenhang schließlich auch die Kommunal- und Lan- despolitiker, die die Regionen außerhalb der Ballungszentren so stärken müssen, dass dort nicht