Stadt Bottrop Bottrop, Sozialamt (50) Öffentliche Niederschrift. über die Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen am

Volltext

(1)Stadt Bottrop Sozialamt (50). Bottrop, 03.09.2021. Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen am Dienstag, 15.06.2021, 16:00 Uhr, in der großen Sporthalle der Dieter-Renz-Halle, 46236 Bottrop - Nr. 2 /2021 -. Anwesend unter dem Vorsitz von Peter Nowroth: ordentliche Mitglieder Bartz, Andreas-Karl Böhm-Eichholz, Benedikt Bugdoll, Tobias Escher, Alexander Hölting, Burkhard Kittner, Karin Moritz, Eva Multmeier, Andrea Schajor, Franz-Jürgen Schmidt-Weygand, Michael Steinig, Sonja Stratmann, Walter. CDU DBA DBA DBA B`90/Grüne DBA AfD DBA SPD DBA DBA DBA. Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Ratsherr Sachkundige Bürgerin Sachkundige Bürgerin Sachkundige Bürgerin Ratsherr Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger. DBA DBA DBA SPD DBA DBA DBA CDU. Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundige Bürgerin Ratsherr Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger. Die Linke FDP ÖDP. Sachkundige Bürgerin Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger. stellvertretende Mitglieder: Brinkmann, Ludger Dimpfl, Hans-Jürgen Heidenkamp-Sngounsin Lehr, Rüdiger Lelgemann, Friederike Smit, Harald Trynogga, Dr. Andreas Unterberg, Ulrich beratende Mitglieder: Busch, Roswitha Haese, Katrin Schmeier, Georg.

(2) Stellvertretende beratende Mitglieder (nicht stimmberechtigt) Lapp, Hildegard. ÖDP. Sachkundige Bürgerin. Gäste: Loeffler, Frau. Begleitung von Fr. Haese. Verwaltung: Alexius-Eifert, Karen Borowiak, Sascha Brunecker, Moritz Bartizal, Stefan. Sozialamt – 50 – Sozialamt – 50 – Sozialamt – 50 – Sozialamt – 50 –. Schriftführer: Schmidt, Tim. Sozialamt – 50 –. Vorsitzender Peter Nowroth eröffnet die Sitzung um 16:00 Uhr. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder und die Gäste sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß zugestellt worden ist. Änderungen in der Tagesordnung werden nicht vorgenommen. Es wird somit nach folgender Tagesordnung verfahren:. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung: TOP Nr. der Drucksache. Inhalt. 1. Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Beirates für Menschen mit Behinderungen am 11.03.2021 - Nr. 1/2021 - und 13.02.2020 - Nr. 1/2020. 2. Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger. 3. 2021/0156. Vorstellung des Sozialberichts 2020. 4. Aktivitäten der Arbeitsgruppen / Arbeitskreise des Beirates. 5. Anfragen und Mitteilungen. 2 von 6.

(3) A) Öffentliche Sitzung: 1 Zuständigkeit: Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Beirates für Menschen mit Behinderungen am 11.03.2021 - Nr. 1/2021 - und 13.02.2020 - Nr. 1/2020 Beschluss: Die Niederschriften werden genehmigt. Erläuterungen: Einwendungen werden nicht erhoben. 2 Zuständigkeit: Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger Erläuterungen: Nach der Begrüßung und vor Aufnahme der Beratung des Beirates für Menschen mit Behinderung werden die Mitglieder zur gewissenhaften Ausübung ihrer Tätigkeit und zur Beachtung der Verschwiegenheit verpflichtet. Die hierfür vorgesehene Verpflichtungsformel wird verlesen: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“ Durch Erheben oder Handzeichen wird das Einverständnis der anwesenden Mitglieder bekundet. 3. Drucksachennummer: Zuständigkeit:. 2021/0156 Kenntnisnahme. Vorstellung des Sozialberichts 2020 Erläuterungen: Herr Brunecker stellt den Sozialbericht 2020 vor: Der Sozialbericht ist ein Fachbericht des Sozialamtes mit Analysen zur demografischen und sozialen Lage in der Stadt, durch kleinräumige Betrachtungen werden Unterschiede und Konzentrationen verschiedener Bevölkerungsgruppen und Lebenssituationen deutlich. Die Ergebnisse weisen auf Lebenslagen im Stadtgebiet hin, in denen Unterstützungen notwendig oder zumindest wahrscheinlich notwendig sind. Der Sozialbericht wurde allen Mitgliedern im Vorfeld zur Verfügung gestellt.. 3 von 6.

(4) Vorsitzender Peter Nowroth bedankt sich bei Herrn Brunecker und bittet um Wortbeiträge oder Fragen der Mitglieder zum Sozialbericht. Sachkundiger Bürger Bartz bedankt sich bei Herrn Brunecker und erkundigt sich, warum es im Sozialbericht keine expliziten Daten zu Menschen mit Behinderung gibt. Herr Brunecker teilt mit, dass die dafür benötigte Datengrundlage nicht optimal sei. Grundsätzlich müsste für die Personengruppe ein eigenständiger Bericht erstellt werden. Sachkundige Bürgerin Multmeier bedankt sich ebenfalls für den Bericht und teilt mit, dass die Datenerfassung der Menschen mit Behinderung sehr wichtig sei. Weiterhin möchte sich der DBA auch aktiver beteiligen und bietet seine Mithilfe in der Sache an. Frau Alexius-Eifert bedankt sich für das Angebot des DBA. Vorsitzender Peter Nowroth bedankt sich für die Beiträge und bittet die Mitglieder, dem Beschlussvorschlag zu folgen und den Sozialbericht entsprechend per Handzeichen zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zur Kenntnis genommen. 4 Zuständigkeit: Aktivitäten der Arbeitsgruppen / Arbeitskreise des Beirates Erläuterungen: Vorsitzender Peter Nowroth erinnert die Anwesenden daran, dass es neben der sehr aktiven Arbeitsgruppe „Behindertengerechte Baumaßnahmen“ in der Vergangenheit auch noch verschiedene Arbeitskreise gab. Er bittet um Wortmeldungen, ob diese Arbeitskreise wieder aktiviert werden sollen. Sachkundiger Bürger Schmidt-Weygand erklärt, dass das Thema bereits in der letzten Sitzung des DBA thematisiert wurde. Demnach gab es bisher die vier mehr oder weniger aktiven Arbeitskreise Bewusstseinsbildung, Arbeitsmarkt, Alter und Wohnen und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum. Es wird voreschlagen, die bisherigen Gruppen zu übernehmen jedoch entsprechend zu ergänzen / anzupassen. Folgende Arbeitskreise stehen dann zur Auswahl: -. Arbeitswelt Bewusstsein und Rechtspopulismus Wohnen Barrierefreiheit Freizeit und Teilhabe. Sachkundiger Bürger Bartz erkundigt sich, warum nur der Rechtspopulismus genannt wird und nicht auch der Linksextremismus. Sachkundige Bürgerin Multmeier erklärt, dass die Thematik Linksextremismus von Seiten des DBA aktuell nicht vorgesehen ist.. 4 von 6.

(5) Vorsitzender Peter Nowroth schlägt vor, Populismus allgemein zu nennen, ohne die Zusätze links oder rechts. Die anwesenden Mitglieder werden gebeten, dafür abzustimmen, ob der AK mit Rechtspopulismus betitelt wird oder mit Populismus allgemein. Abstimmungsergebnis: 18 Mitglieder stimmen für den Begriff „Rechtspopulismus“ 2 Mitglieder stimmen dagegen 2 Mitglieder enthalten sich Die dann insgesamt fünf Arbeitskreise werden wie von dem DBA vorgeschlagen übernommen. Die entsprechenden Meldelisten werden durch Herrn Schmidt noch während der laufenden Sitzung in Umlauf gegeben. Frau Alexius-Eifert informiert die Anwesenden darüber, dass die Kick-off-Veranstaltungen der Arbeitskreise mit Unterstützung der Verwaltung erfolgen können, die weiteren Termine jedoch eigenverantwortlich organisiert werden müssen. Die ausgefüllten Meldelisten werden der Niederschrift beigefügt. 5 Zuständigkeit: Anfragen und Mitteilungen Erläuterungen: Vorsitzender Peter Nowroth gibt einen kurzen Überblick über die möglichen Themen der nächsten Sitzungen: -. Das Bundesteilhabegesetz -BTHG-. -. Barrierefreie Signalanlagen im Stadtgebiet. -. Inklusion (Fachbereich Jugend und Schule). Als weitere Themen werden Behindertentoiletten (Anzahl / Zustand), Sonderparkplätze für Menschen mit Schwerbehinderung, Absenkungen von Bordsteinen (Förderprogramme) und die Barrierefreiheit im Quadrat genannt. Es soll geprüft werden, ob und welche Themen möglicherweise in der AG „Behindertengerechte Baumaßnahmen“ behandelt werden sollen. Sachkundige Bürgerin Kittner informiert, dass das diesjährige Jubiläum des Frühförderung Bottrop e.V. im nächsten Jahr feierlich nachgeholt wird. Sachkundiger Bürger Bartz erkundigt sich, ob die Ferienfreizeit für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in diesem Jahr stattfindet.. 5 von 6.

(6) Frau Alexius-Eifert teilt mit, dass die Ferienfreizeit coronabedingt wieder als Notbetreuung stattfindet. Gegenüber der Freizeit 2020 können in diesem Jahr jedoch wieder Kinder in Kleingruppen zusammenkommen. Vorsitzender Nowroth bedankt sich bei allen Anwesenden für ihre Mitarbeit und beendet die Sitzung um 17:00 Uhr.. gez. Peter Nowroth. gez. Tim Schmidt. Vorsitzender. Schriftführer. 6 von 6.

(7)