Inhalt
A. Aufgaben der Krankengymnasten, Masseure sowie Masseure und med. Bademeister
I. Bedeutung des Rechts II. Aufgabenbereiche
1. Aufgaben der Krankengymnasten
2. Aufgaben der Masseure sowie der Masseure und med. Bademeister
3. Abgrenzung der Aufgaben des Masseurs sowie Masseurs und med. Bademeisters von denjenigen des Krankengymnasten
4. Abgrenzung zu anderen Berufsbildern
III. Gemeinsame aufgabenbezogene Grundlagen für Behandlungsmaßnahmen der Krankengymnasten, Masseure sowie Masseure u n d med. Bademeister (Überblick)
1. Begleitbehandlung in der prä- und postoperativen Phase
2. Aufgaben des Behandlers gegenüber dem Arzt und dem Krankenpflegepersonal
3. Aufgaben des Behandlers gegenüber dem Patienten . 4. Ärztlich nicht verordnungsfähige Maßnahmen der
Physikalischen Therapie 5. Fortbildung und Weiterbildung
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VIII • Inhalt
B. Vertragliche Beziehungen zwischen Patient einer
seits sowie dem freipraktizierenden Arzt, dem frei
praktizierenden Behandler oder dem Krankenhaus
träger andererseits 2 1
I. Behandlungsvertrag zwischen freipraktizierendem ArztundPatienten (Arzt-Patienten-Vertrag) . . . . 2 3
1. Wesen des Vertrages 2 3
2. Rechte und Pflichten des freipraktizierenden Arztes aufgrund des Arzt-Patienten-Vertrages gegenüber
dem Patienten 28
3. Rechte und Pflichten des Patienten aufgrund des Arzt-Patienten-Vertrages gegenüber dem freiprakti
zierenden Arzt 36
4. Beendigung des Arzt-Patienten-Vertrages 39 II. Behandlungsvertrag zwischen freipraktizierendem
Behandler und Patienten 4 1
1. Wesen des Vertrages 4 1
2. Rechte und Pflichten des freipraktizierenden Be
handlers 4 2
3. Rechte und Pflichten des Patienten gegenüber dem
freipraktizierenden Behandler 4 9
4. Beendigung des Behandlungsvertrages 5 6 III. Vertragliche Beziehungen zwischen dem Kranken
hausträger (Kurklinikträger) u n d dem Patienten bei stationärer und ambulanter Behandlung 5 7
1. Wesen des Vertrages 5 7
2. Rechte und Pflichten des Krankenhausträgers (Kur
klinikträgers) gegenüber dem Patienten 60 3. Verantwortung des Krankenhausträgers und des
Leitenden Arztes (Chefarztes) 63
4. Rechte und Pflichten des Patienten gegenüber dem
Krankenhausträger 6 7
5. Beendigung des Vertrages mit dem Krankenhaus
träger (Kurklinikträger) 69
Inhalt • IX C. Rechtsbeziehungen zwischen dem freipraktizieren
den Behandler einerseits sowie dem freipraktizie
renden Arzt oder dem vom Krankenhausträger an
gestellten Krankenhausarzt andererseits 7 1
I. Rechtliche Einordnung 73
II. Aufgaben des Arztes gegenüber dem freipraktizie
renden Behandler 75
1. Abgrenzung zwischen ärztlicher Behandlung und
Leistungen durch Behandler 75
2. Arztliche Beurteilung der Auswirkungen und Ne
benwirkungen einer Begleitbehandlung des frei
praktizierenden Behandlers 79
3. Entscheidung über die Anwendung von physika
lisch-therapeutischen Behandlungsmethoden . . . 80 4. Arztliche Entscheidung über die Zuständigkeit ei
nes Behandlers 83
5. Inhalt und Form der ärztlichen Anordnung gegen
über dem freipraktizierenden Behandler 84 6. Beachtung von Grundsätzen der Notwendigkeit
und Wirtschaftlichkeit 88
7. Verpflichtung des Kassenarztes zur Dokumentation 9 0 III. Verpflichtungen des freipraktizierenden Behandlers
gegenüber dem anordnenden Arzt 9 1 1. Beachtung beruflicher Sorgfaltspflichten und Beob
achtungspflichten des Behandlers 9 1
2. Dokumentation des Behandlers 9 3
D. Arbeitsrechtliche Beziehungen zwischen dem frei
praktizierenden Arzt, dem freipraktizierenden Be
handler oder dem Krankenhausträger (Arbeitgeber) einerseits und dem angestellten Behandler (Arbeit
nehmer) andererseits 95
I. Grundlagen des Arbeitsrechts 9 7
X • Inhalt
1. Begriff Arbeitgeber und Arbeitnehmer 9 7 2. Rechtsstellung des Leitenden Arztes und des Leiten
den Behandlers eines Krankenhauses 99 3. Dienstvertrag (Arbeitsvertrag) . 101 *.
II. Wesentliche Rechte u n d Pflichten aus dem Dienst
vertrag für den Arbeitnehmer 109
1. Arbeits-und Dienstpflichten 109
2. Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers 110 3. Verletzung von Arbeitspflichten durch den Arbeit
nehmer 118
4. Treuepflicht des Arbeitnehmers (Wahrung schutz
würdiger Interessen) 120
III. Wesentliche Rechte und Pflichten aus dem Arbeits
vertrag für den Arbeitgeber 122
1. Arbeitgeberstellung 122
2. Vergütungspflicht (Gehaltszahlungspflicht) . . . . 122 3. Lohnfortzahlungspflicht bei Arbeitsverhinderung
des Arbeitnehmers 123
4. Nebenverpflichtungen des Arbeitgebers (Fürsorge
pflichten) 126
IV. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 129 1. Einverständliche Aufhebung und Anfechtung des
Dienstvertrages ; 129
2. Beendigung durch Zeitablauf oder Zweckerrei
chung (befristeter Dienstvertrag) 130 3. Beendigung durch Tod des Arbeitnehmers oder Ar
beitgebers 134
4. Kündigung 134
5. Kündigungsschutzrecht 141
6. Kündigungsschutzverfahren 151
7. Besonderer Kündigungsschutz 153
V. Zeugnis u n d Auskunftserteilung 155 1. Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers 155
Inhalt • XI
2. Inhalt des Zeugnisses 156
3. Änderungen des Zeugnisses 160
4. Schadenersatzansprüche 160
5. Verjährung des Anspruchs auf Zeugniserteilung . . 161
6. Auskunftserteilung 161
E. Schadenersatzansprüche des Patienten gegen den freipraktizierenden Behandler, den freipraktizie
renden Arzt, den Krankenhausträger, den angestell
ten Behandler und angestellten Arzt (Zivilrechtliche
Haftung) 163
I. Vorbemerkungen 165
II. Schadenersatzansprüche des Patienten gegen den
freipraktizierenden Behandler 167
1. Vertragliche Haftung für eigenes pflichtwidriges, schuldhaftes Handeln des freipraktizierenden Be
handlers (§ 276 BGB) 167
2. Vertragliche Haftung für Erfüllungsgehilfen des freipraktizierenden Behandlers (§ 278 BGB) . . . . 174 3. Haftung für eigenes rechtswidriges und schuldhaf
tes Handeln aufgrund unerlaubter Handlung (§ 823
BGB) 175
4. Haftung für Verrichtungsgehilfen des freipraktizie
renden Behandlers (§ 831 BGB) 176
III. Schadenersatzansprüche des Patienten gegen den freipraktizierenden Arzt . . . 179 1. Vertragliche Haftung für eigenes pflichtwidriges,
schuldhaftes Handeln des freipraktizierenden Arz
tes (§276 BGB) 179
2. Vertragliche Haftung für Erfüllungshilfen des frei
praktizierenden Arztes (§ 278 BGB) 182 3. Haftung für eigenes rechtswidriges und schuldhaf
tes Handeln aufgrund unerlaubter Handlung (§ 823
BGB) 184
XII • Inhalt
4. Haftung für Verrichtungsgehilfen des freipraktizie
renden Arztes (§ 831 BGB) 184
IV. Schadenersatzansprüche des Patienten gegenüber d e m Krankenhausträger . . . . 185 1. Haftung aufgrund des Krankenhausaufnahmever
trages 185
2. Haftung aus unerlaubter Handlung 186 V. Unmittelbarer Schadenersatzanspruch des Patien
ten gegen den angestellten Behandler oder Arzt
(Arbeitnehmer) 188
VI. Haftung des Arbeitnehmers aufgrund des Dienst
vertrages/Arbeitsvertrages mit dem Arbeitgeber (innerbetrieblicher Schadenausgleich) 189 1. Rückgriffsanspruch des Arbeitgebers. . . , . . . . 189 2. Rückgriffsanspruch des Arbeitnehmers gegen den
Arbeitgeber 191
3. Haftung des Arbeitnehmers bei Schädigung eines in demselben Betrieb tätigen Betriebsangehörigen. . . 192 4. Haftungsrechtliche Besonderheiten bei Angehöri
gen eines Ordens und der Schwesternschaften vom
Deutschen Roten Kreuz 193
5. Verjährung von Schadenersatzansprüchen 194 VII. Art, Inhalt und Umfang der Schadenersatzleistung . 195
1. Vertragliche Haftung 195
2. Haftung aus unerlaubter Handlung 196 VIII. Bedeutung einer privaten Berufshaftpflichtversi
cherung 197
1. Freipraktizierender Behandler 197
2. Angestellter Behandler (Arbeitnehmer) 197 3. Bedeutung einer privaten Berufshaftpflichtversiche
rung 198
Inhalt • XIII IX. Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
des Patienten (Zivilprozeßrecht) 2 0 1 1. Gerichtliche Zuständigkeit (allgemeine Grund
sätze) 2 0 1
2. Beweislast und Beweislasterleichterungen 2 0 3
F. Ausbildung zum Krankengymnasten, Masseur so
wie Masseur und med. Bademeister 209 I. Rechtsgrundlagen für die Ausbildung 2 1 1 1. Gesetzesvorschriften und Rechtsverordnungen. . . 2 1 1
2. Schulordnung 2 1 3
3. Ausbildungsvertrag 223
4. Allgemeine Rechtsstellung der Lehrer an Lehran
stalten 2 2 7
II. Auswirkungen a u f die Rechtsbeziehungen zwischen
Lehranstalt und Schüler 2 3 1
1. Weisungsbefugnisse gegenüber dem Schüler . . . . 2 3 1 2. Teilnahme- und Mitwirkungspflichten des Schülers 2 3 2 3. Pädagogische und rechtliche Grundsätze für die
Wertung (Benotung) von schulischen und prakti
schen Leistungen (Leistungsfeststellung und Lei
stungsbeurteilung) 2 3 3
4. Störungen der Schulordnung 2 4 7
5. Verhalten eines Schülers außerhalb der Schule . . . 253 6. Folgen der Nichtbeachtung des Einordnungsver
hältnisses durch den Schüler 2 5 4
7. Aufsichtspflicht der Schule 258
8. Befugnisse der Erziehungsberechtigten der Schüler 259 9. Schülermitverantwortung und Schülervertretung. . 259
III. Beschwerden sowie gerichtliche Überprüfung von
Maßnahmen der Schule 2 6 1
1. Formlose Beschwerde : 2 6 1
2. Gerichtliche Überprüfung 262
• Inhalt
Strafrechtlicher Schutz im medizinischen Bereich und zivilrechtliche Auswirkungen für den Rechts
güterschutz 265
Straftat 2 6 7
Handlung 268
Tatbestand und Rechtsgüterschutz . . 2 7 1 Rechtswidrigkeit (Rechtfertigungsgründe) 272
Schuld 2 7 6
Besondere Erscheinungsformen der Straftat (Ver
such) 279
Auswirkungen des strafrechtlichen Rechtsgüter
schutzes 281
Tötungsdelikte 282
Körperverletzung . 283
Schweigepflicht 2 8 4
Einsichtsrecht des Patienten in die Behandlungsun
terlagen des Behandlers 2 9 4
Rechtsfolgen der Straftat 296
Grundsätze des Strafverfahrens 296
Sinn und Zweck der Strafe 299
Grundfragen des Standesrechts und des Disziplinar
rechts 301
Führung der Berufsbezeichnung 303
Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung . . . 3 0 3 Rücknahme der Erlaubnis einer Berufsausübung . . 304 Erteilung der Behandlungsberechtigung an den frei
praktizierenden Behandler (Kassenzulassung) . . . 306 Behandlungsberechtigung als freipraktizierender
Krankengymnast 306
Inhalt • X V 2. Erteilung der Behandlungsberechtigung an den frei
praktizierenden Masseur sowie Masseur und med.
Bademeister (Kassenzulassung) 3 1 1 3. Zusammenschluß von freipraktizierenden Behand
lern 316
4. Praxisverkauf 320
5. Werbeverbot 322
III. Vertragsverletzungen kassenzugelassener freiprak
tizierender Behandler 325
1. Verwarnung und Vertragsstrafe 325
2. Befristeter und unbefristeter Entzug der Behand
lungsberechtigung (Kassenzulassung) 326 3. Beendigung der Kassenzulassung 3 2 7 4. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel 3 2 7
Abkürzungsverzeichnis 3 3 1
Sachregister 336
