Einladung. zur. 33. Sitzung am Freitag, dem , Uhr

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An die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport nachrichtlich den Ministerien

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99096 Erfurt, den 11.06.2021 7. Wahlperiode

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

E i n l a d u n g

zur

3 3 . S i t z u n g a m F r e i t a g , d e m 1 8 . 0 6 . 2 0 2 1 , 1 0 . 0 0 U h r

in Erfurt, Landtag, Plenarsaal

Tagesordnung:

1. a) Ursachen für fehlende Rechtschreibkompetenzen erkennen - Schul- und Unterrichtsentwicklung in der Primarstufe nachhaltig stärken

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/796 -

b) Grundschulen bei der Vermittlung grundlegender Kulturtechniken unterstützen - Kompetenz der Lehrerinnen und Lehrer achten

Alternativantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/435 -

c) Rechtschreibunterricht zeitgemäß gestalten Alternativantrag der Fraktion der FDP

- Drucksache 7/463 -

dazu: - Vorlagen 7/505 /516 /1913 /1983 /2009 /2024 -

- Zuschriften 7/1163 /1231 /1232 /1233 /1235 /1239 /1241 /1242 /1243 /1244 /1252 /1253 /1254 /1255 /1263 /… -

- Kenntnisnahmen 7/361 /367 - hier: Mündliche Anhörung

(Die Liste der Anzuhörenden ist als Anlage beigefügt) (Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 79 Abs. 1 Satz 2 GO)

2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union; KOM (2021) 206 endg.

Unterrichtung durch die Landesregierung nach Art. 67 Abs. 4 LV i. V. m. § 54 b GO - Vorlage 7/2228 -

dazu: - Vorlage 7/2238/… -

(Beratung in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 3 GO)

3. a) Thüringer Regelschule als Herzstück der Schullandschaft stärken - Fundament für die Fachkräfte von morgen sichern

Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/132 -

b) Weitere Stärkung und Entwicklung der pädagogischen Arbeit an den Thüringer Regel-, Gemeinschafts- und Gesamtschulen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/938 -

dazu: - Vorlagen 7/694 /703 /704 /768NF /793 /794 -

- Zuschriften 7/372 /543 /554 /557 /561 /562 /563 /564 /568 /569 /570 /571 /572 /573 /574 /575 /578 /581 /593 /595 /600 /605 /616 -

- Kenntnisnahmen 7/72 /73 /91 -

hier: Auswertung des mündlichen und schriftlichen Anhörungsverfahrens

4. Attraktivität des Lehrerberufs erhöhen und Eigenverantwortung der Schulen stärken

Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/700 -

dazu: - Vorlagen 7/509 /514 -

- Zuschriften 7/193 /200 /201 /205 /206 /210 /211 /212 /214 /215 /216 /217 /219 /466 /467 /468 /469 /501 -

- Kenntnisnahmen 7/70 /77 /83 -

hier: Auswertung des mündlichen und schriftlichen Anhörungsverfahrens 5. Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Drucksache 7/3069 -

dazu: - Vorlagen 7/2104 /2139 /2147 - - Zuschriften 7/1234 /1240 /1245 /… -

hier: Auswertung des schriftlichen Anhörungsverfahrens

6. Herstellung des Einvernehmens gemäß § 18 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG)

hier: Staatliche Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft - Antrag auf erhöhte Finanzhilfe für die Schule - Am Park, Förderschule in freier Trägerschaft

Antrag der Landesregierung gemäß § 18 Abs. 2 ThürSchfTG - Vorlage 7/2231 -

7. a) Berufsschulnetzplanung in Thüringen weiter voranbringen: Stand und weiteres Verfahren

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß

§ 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/1981 -

b) Schulnetzplanung für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Thüringen Antrag der Fraktion der FDP gemäß § 74 Abs. 2 GO

- Vorlage 7/1965 -

dazu: - Vorlage 7/2083 -

8. Transparenz und Partizipation statt Scheinbeteiligung und Unfrieden an der freien Waldorfschule in Weimar

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß

§ 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/1982 -

9. Unentgeltliche Nutzung von Sport- und Spielanlagen sowie Bädern und Freibädern öffentlicher Träger für den organisierten Sport in Thüringen Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO

- Vorlage 7/2243 -

10. Umsetzungsstand und Verwendung der Mittel in den Haushaltstiteln

„Mehrausgaben für Personalausgaben“, „Zuweisung zur Stärkung der MINT- Fächer in der Lehrerbildung“, „Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen“

Antrag der Fraktion der CDU gemäß § 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/2244 -

11. Umsetzung der bildungsunterstützenden Angebote an Thüringer Schulen in den Sommerferien

Antrag der Fraktion der FDP gemäß § 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/2242 -

12. Betreuungsstrukturen für Lehramtsanwärterinnen und -anwärter im Thüringer Vorbereitungsdienst

Antrag der Fraktion der FDP gemäß § 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/2241 -

13. Umsetzung der Erstattung der Gebühren wegen pandemiebedingter Schließungen im Kita- und Hortbereich in Thüringen

Antrag der Fraktion der AfD gemäß § 74 Abs. 2 GO - Vorlage 7/2240 -

Wolf Vorsitzender

*) Die persönliche Teilnahme von Besucherinnen und Besuchern an Sitzungen im Landtagsgebäude ist bei der geltenden Pandemiestufe 2 nicht möglich. Auf der Grundlage eines zu fassenden Beschlusses des Ausschusses zu Beginn der Sitzung bei Feststellung der Tagesordnung wird die vorgesehene Beratung des Tagesordnungspunktes in öffentlicher Sitzung gemäß § 79 Abs. 1 Satz 2, 1. Halbsatz GO wegen der im Thüringer Landtag geltenden Pandemiestufe 2 entweder gemäß

§ 79 Abs. 1 Satz 2, 2. Halbsatz GO in nichtöffentlicher Sitzung durchgeführt oder im Internet auf Landtag Live übertragen werden.

**) Auf der Grundlage eines zu fassenden Beschlusses des Ausschusses zu Beginn der Sitzung bei Feststellung der Tagesordnung wird die vorgesehene Beratung des Tagesordnungspunktes in öffentlicher Sitzung gemäß § 78 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 GO wegen der im Thüringer Landtag geltenden Pandemiestufe 2 entweder gemäß § 78 Abs. 3a Satz 2 GO in nichtöffentlicher Sitzung durchgeführt oder im Internet auf Landtag Live übertragen werden.

***) Eine Unterstützung des Antrags gemäß § 74 Abs. 2 Satz 1 GO liegt bisher nicht vor.

Hinweise:

Unter Bezugnahme auf die Verfügung der Landtagspräsidentin vom 28. Mai 2021 und den am 31. Mai 2021 in Kraft getretenen angepassten Pandemie-Stufenplan des Thüringer Landtags wird darauf hingewiesen, dass der Zutritt zu den Ausschusssitzungen im Thüringer Landtag aufgrund der Corona- Pandemie weiterhin Beschränkungen unterliegt. Gemäß der derzeit geltenden Pandemiestufe 2 bleibt der Thüringer Landtag grundsätzlich für die Allgemeinheit gesperrt.

Zutrittsberechtigt bleiben neben den Abgeordneten des Thüringer Landtags u.a. die Regierungsmitglieder und die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre des Freistaats Thüringen, der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und des Thüringer Rechnungshofs sowie die Landesbeauftragten mit Sitz beim Thüringer Landtag. Der Zutritt von Bediensteten der obersten Landesbehörden mit dienstlichem Anliegen zum Thüringer Landtag ist nur mit Zustimmung der Präsidentin des Thüringer Landtags oder des Direktors beim Thüringer Landtag möglich.

Nachweislich vollständig geimpfte Personen sowie Personen, deren Corona-Infektion nicht länger als sechs Monate zurückliegt, bedürfen keiner vorherigen Anmeldung und Zustimmung durch die Präsidentin des Thüringer Landtags bzw. deren Vertreter. Ein entsprechender Nachweis ist an der Wache vorzulegen. Die allgemein gültigen Zutrittsregelungen in den Thüringer Landtag gelten davon unabhängig.

Zur Reduzierung von Kontakten, dem Schutz vor Infektionen sowie der möglichst weitgehenden Vermeidung von Schmierinfektionen über Gegenstände gilt in der derzeit geltenden Pandemiestufe 2 für alle Personen die Abstandsregelung von mindestens 1,5 Metern Abstand zu anderen Personen und ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime.

Bei Sitzungen im Plenarsaal und in den Ausschusssitzungsräumen besteht in der gesamten Liegenschaft weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-Maske). Am Sitzplatz wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-Maske) dringend empfohlen.

Zum Schutz aller ist das Betreten des Thüringer Landtags grundsätzlich nicht möglich, falls Sie Symptome einer Covid-19-Erkrankung zeigen oder Sie in den letzten 14 Tagen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus nachgewiesen wurde. Auf die besonderen Bestimmungen der Corona-Einreiseverordnung hinsichtlich des vorherigen Aufenthalts in einem gemäß aktueller Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts als Risikogebiet eingestuften Gebiet wird ausdrücklich hingewiesen.

Des Weiteren werden die Thüringer Landesregierung, der Thüringer Landesrechnungshof, der Thüringer Verfassungsgerichtshof und die weiteren externen Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer gebeten, die Zahl ihrer Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer auf ein Mindestmaß zu begrenzen und der Verwaltung des Thüringer Landtags im Vorfeld der Sitzung u.a. zur Gewährleistung der Abstandsregelungen ihre Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer namentlich mitzuteilen. Neben dem Schutz und der Wahrung des freien Mandats darf dessen Ausübung auf keinen Fall zu einer Gefährdung von Leib und Leben anderer Abgeordneter, der Vertreterinnen und Vertreter anderer Verfassungsorgane sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führen.

Bedienstete der Ministerien müssen zur Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten beim Betreten des Landtagsgebäudes einen ausgefüllten Fragebogen zur Selbsteinschätzung bei der Wache abgeben oder vorzeigen und im jeweiligen Ministerium für mindestens drei Wochen hinterlegen.

Anlage Liste der Anzuhörenden

Verbände und Interessenvertretungen 1. Thüringischer Landkreistag

Richard-Breslau-Straße 13 99094 Erfurt

2. Gemeinde- und Städtebund Thüringen Richard-Breslau-Straße 14

99094 Erfurt

3. Thüringer Landeselternvertretung

c/o Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Werner-Seelenbinder-Straße 7

99096 Erfurt

4. Landesschülervertretung in Thüringen

c/o Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Werner-Seelenbinder-Straße 7

99096 Erfurt

5. Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hauptvorstand – Organisationsbereich Schule Reifenberger Str. 21

60489 Frankfurt am Main 6. Thüringer Lehrerverband e.V.

Tschaikowskistraße 22 99096 Erfurt

7. Deutscher Lehrerverband Dominicusstr. 3

10823 Berlin

8. Grundschulverband e.V.

Landesgruppe Thüringen Frau Steffi Jünemann Hauptstraße 7 99734 Nordhausen

9. Thüringer Philologenverband e.V.

Geschäftsstelle Moritzwallstraße 11 99089 Erfurt

Institutionen (mit Lehrerinnen- und Lehrerbildung)

10. Staatliches Studienseminar für Lehrerausbildung Gera - Lehramt für Förderpädagogik und Lehramt an Grundschule

Puschkinplatz 7 07545 Gera

11. Arbeitsgemeinschaft der Schulämter c/o Staatliches Schulamt Mittelthüringen Schwanseestraße 9-11

99423 Weimar

12. Staatliche Grundschule „Heinrich Heine“

Dammstraße 37 07749 Jena Wissenschaft

13. Humboldt-Universität zu Berlin

Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen Unter den Linden 6

10099 Berlin 14. Universität Erfurt

Erziehungswissenschaftliche Fakultät Professur für Grundlegung Deutsch Prof. Dr. Gerd Mannhaupt

Nordhäuser Str. 63 99089 Erfurt 15. Universität Erfurt

Erziehungswissenschaftliche Fakultät

Professur für Inklusive Bildungsprozesse bei Beeinträchtigungen in Sprache und Kommunikation

Prof. Dr. Sandra Neumann Postfach 90 02 21

99105 Erfurt

16. Friedrich-Schiller-Universität Jena Philosophische Fakultät

Institut für Deutsch als Fremd- und Zweitsprache und Interkulturelle Studien Prof. Dr. Christine Czinglar

Ernst-Abbe-Platz 8 07743 Jena

17. Friedrich-Schiller-Universität Jena Philosophische Fakultät

Institut für Germanistische Literaturwissenschaft Lehrstuhl Fachdidaktik Deutsch

Prof. Dr. Iris Winkler Fürstengraben 18 07743 Jena

18. Universität Hamburg

Fakultät für Erziehungswissenschaft

Didaktik der sprachlichen und ästhetischen Fächer (EW 4) Prof. Dr. Petra Hüttis-Graff

Von-Melle-Park 8 20146 Hamburg

19. Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Philosophische Fakultät

Institut für Psychologie

Prof. Dr. Una M. Röhr-Sendlmeier und/oder Tobias Kuhl Kaiser-Karl-Ring 9

53111 Bonn

20. DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation Rostocker Straße 6

60323 Frankfurt am Main