Gerechtigkeit Gerechtigkeit

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Klimawandel und Klimawandel und

Gerechtigkeit Gerechtigkeit

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- Soziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik, BöSoziale Gerechtigkeit in der Klimapolitik, Böckler/ Taschenbuch 2010ckler/ Taschenbuch 2010 -

- Cool Down: 50 IrrtüCool Down: 50 Irrtümer mer üüber unsere Klimaber unsere Klima--Zukunft Zukunft –– Klimaschutz neu denken, Klimaschutz neu denken, Herder/ Taschenbuch 2009

Herder/ Taschenbuch 2009

-- viele Downloads auf www.sustainability-viele Downloads auf www.sustainability-justicejustice--climate.euclimate.eu

Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und

Klimapolitik Klimapolitik

Universit

Universitäät Rostock, Juristische Fakultät Rostock, Juristische Fakultätt felix.ekardt@uni

felix.ekardt@uni--rostock.derostock.de www.nachhaltigkeit

www.nachhaltigkeit--gerechtigkeitgerechtigkeit--klima.deklima.de

(2)

Grundlegender

Grundlegender Ankn Ankn ü ü pfungspunkt pfungspunkt : : Rolle

Rolle der der Gewerkschaften Gewerkschaften beim beim Klimawandel

Klimawandel

1.1.

Schaffung Schaffung von von Akzeptanz Akzeptanz in der in der Breite Breite der der Gesellschaft

Gesellschaft f f ü ü r r g g ä ä nzlich nzlich neue neue Klimapolitik, Klimapolitik, Abkehr

Abkehr vom vom klassischen klassischen Wachstumsdenken

Wachstumsdenken usw. usw.

2.2.

Betriebe Betriebe als Ort von als Ort von “ “ Bottom Bottom - - Up Up ” ” , , wo wo M M ö ö glichkeit glichkeit neuer neuer ö ö ko ko - - sozialer sozialer

Perspektiven

Perspektiven demonstriert demonstriert wird wird

Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik Universität Rostock

felix.ekardt@uni-rostock.de

(3)

Nachhaltigkeit und

Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit Gerechtigkeit

Gerechtigkeit Gerechtigkeit = Richtigkeit der Grundordnung = Richtigkeit der Grundordnung von von Gesellschaften

Gesellschaften; ; soziale soziale Verteilungsgerechtigkeit Verteilungsgerechtigkeit ist ist nur nur Teilmenge

Teilmenge daraus daraus

“ö “ ökologische kologische Gerechtigkeit” Gerechtigkeit ” = deshalb = deshalb begrifflich begrifflich irrefü irref ü hrend hrend

Nachhaltigkeit meint Nachhaltigkeit meint globale globale und intergenerationelle und intergenerationelle Gerechtigkeit

Gerechtigkeit = = dauerhafte dauerhafte und und globale globale Durchhaltbarkeit Durchhaltbarkeit

sozio- sozio - ö ö konomische konomische Belange Belange ohne ohne Zeit- Zeit -/ / Globalbezug Globalbezug sind nicht sind nicht Teil Teil von Nachhaltigkeit ( von Nachhaltigkeit ( sondern sondern mit mit ihr ihr abzuw abzuw ä ä gen gen ; ; “ “ drei drei

Sä S äulen ulen” ” irref irref ührend ü hrend) )

>>>

>>> THESE: soziale Verteilungsfragen national und THESE: soziale Verteilungsfragen national und global sowie bez

global sowie bezü üglich Klimawandel selbst und glich Klimawandel selbst und

bezü bez üglich Klimapolitik glich Klimapolitik

(4)

Inhalt

Inhalt von von Gerechtigkeit Gerechtigkeit

h h ä ä ufiger ufiger Kurzschluss Kurzschluss = = “ “ niemanden niemanden bevormunden

bevormunden ”/ ” / “ “ nicht nicht moralisieren” moralisieren ”

>>>

>>> Gerechtigkeit Gerechtigkeit = vom = vom guten guten Leben Leben scheiden scheiden

>>>

>>> Gerechtigkeit Gerechtigkeit = normativ = normativ und und nicht nicht empirisch empirisch

>>>

>>> Normativit Normativitä ät t/ / Wertungen Wertungen nicht nicht subjektiv subjektiv & & nicht nicht naturwiss. naturwiss .

nachhaltigkeitskonforme

nachhaltigkeitskonforme Freiheit Freiheit : :

1.1.

Freiheit Freiheit als universalistisches als universalistisches Zentralprinzip Zentralprinzip liberaler liberaler Demokratien; Demokratien ; aber aber auch: auch:

2.2. gleichegleiche FreiheitFreiheit intergenerationell und globalintergenerationell und global

3.3. Schutz der FreiheitsvoraussetzungenSchutz der Freiheitsvoraussetzungen

(ö ( ökologisch kologisch, , wirtschaftlich wirtschaftlich, , friedenspolitisch

friedenspolitisch usw. ---- usw. ---- klarer klarer als Begriff als Begriff “Bed “ Bedü ürfnisse rfnisse” ”) )

4.

Freiheit Freiheit als Verursacherprinzip als Verursacherprinzip

5.

Freiheitsschutz Freiheitsschutz gegen gegen öffentliche ö ffentliche Gewalt Gewalt UND Mitmenschen UND Mitmenschen

6.

Schutz auch vor Schutz auch vor “ “ mö m öglichen glichen” ” Beeinträ Beeintr ächtigungen chtigungen ( (Vorsorgeprinzip Vorsorgeprinzip) )

(5)

( ( Wettbewerbsf Wettbewerbsf ä ä higkeit higkeit und) und) Sozialvertr

Sozialvertr ä ä glichkeit glichkeit – – Bremse Bremse f f ü ü r r den Klimaschutz?

den Klimaschutz?

ö ö konomisch konomisch , , friedenspolitisch friedenspolitisch , , existenziell existenziell eigentlich

eigentlich Klimagasreduktion Klimagasreduktion von 80 % global (= von 80 % global (=

95 % in

95 % in Dtld Dtld .) .) n n ö ö tig tig

Pro- Pro - Kopf- Kopf - Treibhausgasaussto Treibhausgasaussto ß ß in OECD- in OECD - Staaten Staaten immer

immer noch noch um um ein ein Vielfaches Vielfaches h h ö ö her her als als z.B z.B . in . in Afrika

Afrika, , Lateinamerika Lateinamerika u.a.m. u.a.m.

Sozialverträ Sozialvertr äglichkeit glichkeit (und (und Wettbewerbsfä Wettbewerbsf ähigkeit higkeit) ) der Klimapolitik

der Klimapolitik aber aber als als dauernd dauernd vorgeschobene vorgeschobene Klimaschutzbremse

Klimaschutzbremse

(6)

Zu Zu wenig wenig soziale soziale Gerechtigkeit Gerechtigkeit im im Klimaschutz?

Klimaschutz? Ambivalenzen Ambivalenzen (1) (1)

Klimapolitik als Klimapolitik als Arbeitsmarktnachteil Arbeitsmarktnachteil ? ? eher eher zweifelhaft

zweifelhaft – – eher eher umgekehrt umgekehrt

dennoch dennoch : Klimapolitik : Klimapolitik zun zun ä ä chst chst kostenrelevant kostenrelevant , , und zwar und zwar besonders besonders fü f ür r sozial sozial Schwä Schw ächere chere

Ö Ö kosteuer kosteuer , , Rentenbeitragssenkung Rentenbeitragssenkung , , Subventionen Subventionen , , EEG usw.

EEG usw. wirken wirken sozial sozial ungleich ungleich

zunehmende zunehmende Zahl Zahl gesperrter gesperrter Strom- Strom - und und Gasanschl

Gasanschl ü ü sse sse >>> >>> jedoch jedoch unredlich unredlich : : bei bei USt. USt.

usw. auch

usw. auch nicht nicht anders anders

(7)

Zu Zu wenig wenig soziale soziale Gerechtigkeit Gerechtigkeit im im Klimaschutz?

Klimaschutz? Ambivalenzen Ambivalenzen (2) (2)

denn denn : auch Klimawandel : auch Klimawandel selbst selbst trifft trifft Ä Ä rmere rmere besonders besonders , , schon

schon in Europa in Europa – – da da weniger weniger Ausweich Ausweich - - und und Anpassungsoptionen

Anpassungsoptionen als Reichere als Reichere

gilt erst gilt erst recht recht fü f ür r Menschen Menschen auf der S auf der Sü üdhalbkugel dhalbkugel

verheerend verheerend vor vor dem dem Hintergrund Hintergrund der der ohnehin ohnehin drastischen

drastischen Armut Armut im im Sü S ü den den

>>>

>>> daher daher NICHT “ NICHT “Sozialpolitik Sozialpolitik durch durch weniger weniger Klimapolitik

Klimapolitik ” ”

(8)

Gerechtigkeitsprinzipien Gerechtigkeitsprinzipien

sozialer

sozialer Klimapolitik Klimapolitik

1. 1. Reiche Reiche nicht nicht prim prim ä ä r r (!) (!) interessierende interessierende Gr Gr öß öß e e 2. 2. freiheitliche freiheitliche Demokratie Demokratie garantiert garantiert keinen keinen

gleichen

gleichen Wohlstand Wohlstand

3. 3. jedoch jedoch Gleichheit Gleichheit bei bei elementaren elementaren Freiheitsvoraussetzungen

Freiheitsvoraussetzungen geboten geboten

( ( Energiezugang Energiezugang und und Treibhausgasfreisetzung Treibhausgasfreisetzung ) )

a)

Elementaritä Elementarit ät t + begrenzte + begrenzte Verfü Verf ügbarkeit gbarkeit

b)

Gleichverteilung Gleichverteilung eines eines Naturguts Naturguts

4. 4. “ “ One human, one emission right One human, one emission right ” ” allerdings allerdings national

national und und global global – – und und bezogen bezogen auf Klimapolitik auf Klimapolitik und und auf Klimawandel auf Klimawandel

(9)

Instrumente

Instrumente sozialer sozialer Klimapolitik Klimapolitik

intensivierter intensivierter C C - - Preis Preis ( ( ausgebauter ausgebauter EU EU - - ETS oder ETS oder Energiesteuer

Energiesteuer) ) … …

… … mit mit Pro Pro - - Kopf Kopf - - Ö Ö kobonus kobonus im im Gegenzug Gegenzug

Alternative: Alternative: Ö Ö kobonus kobonus im im Rahmen Rahmen des des Instrumentenmixes

Instrumentenmixes

alle alle Instrumente Instrumente mitbedenken (Subventionen mitbedenken ( Subventionen ) )

alle alle Bereiche Bereiche mitbedenken ( mitbedenken ( Landwirtschaft Landwirtschaft ) )

>>>

>>> wie wie jedoch jedoch mit mit Wettbewerbsf Wettbewerbsf ä ä higkeitsproblem higkeitsproblem umgehen

umgehen? (auch ? (auch sozialpolitisch sozialpolitisch relevant) relevant)

(10)

Globale

Globale soziale soziale Klimapolitik Klimapolitik

>>>

>>> Contraction & Convergence Contraction & Convergence mit mit nationaler

nationaler und globaler und globaler Kompensation Kompensation (nicht ( nicht: : “ “WBGU WBGU” ”) )

Pro Pro - - Kopf Kopf - - Emissionsrechte Emissionsrechte mit mit reformiertem reformiertem globalem globalem / EU / EU - - Emissionshandel

Emissionshandel und und Ökobonus Ö kobonus

globalesglobales Cap (u.U. bisCap (u.U. bis 2050 0,5 t p.P2050 0,5 t p.P.) und .) und StaatenStaaten-Emissionshandel-Emissionshandel

innerhalbinnerhalb der Staatender Staaten PrimPrimäärenergierenergie--EmissionshandelEmissionshandel (strikte(strikte Ziele, Ziele, vollevolle Auktionierung)

Auktionierung)

Pro-Pro-KopfKopf--Ökobonus Ökobonus ausaus ErlöErlöss (im(im NordenNorden niedrig, niedrig, imim SüSüdenden hochhoch wegenwegen Staaten-Staaten- Emissionshandel

Emissionshandel))

dadurchdadurch insgesamtinsgesamt FinanztransferFinanztransfer in den Sin den Süüdenden ((ArmutsproblemArmutsproblem!)!)

sozialesoziale ProblemeProbleme imim NordenNorden durchdurch Ökobonus und Ökobonus und moderatenmoderaten EinstiegEinstieg (5 t (5 t p.P.) p.P.) vermieden

vermieden

historischehistorische EmissionenEmissionen beibei Emissionsrechteverteilung z.T. berEmissionsrechteverteilung z.T. berüücksichtigencksichtigen

jäjährlichehrliche (?) Abwertung(?) Abwertung der Emissionsrechteder Emissionsrechte und und statischestatische ErstzuteilungErstzuteilung

LandnutzungLandnutzung u.U. einbeziehenu.U. einbeziehen

oder oder : EU : EU - - Vorpreschen Vorpreschen plus plus Ö Ö koz koz ö ö lle lle (Border Adjustments) (Border Adjustments)

ErgErgänzungänzung zu ausgebautem EU-zu ausgebautem EU-EmissionshandelEmissionshandel

Kostenausgleich füKostenausgleich für Imr Im-- und Exporte beseitigt Wettbewerbsnachteileund Exporte beseitigt Wettbewerbsnachteile

Lebensstildebatte und NordLebensstildebatte und Nord-S-Südüd--Konflikt bleibenKonflikt bleiben

aber: dem Eigennutzen aber: dem Eigennutzen „aller„aller““ adäadäquatquat

(11)

Soziale

Soziale Gerechtigkeit Gerechtigkeit durch

durch Wachstum Wachstum ? ?

>>> u.U.

>>> u.U. Abkehr von Wachstumsidee Abkehr von Wachstumsidee durch wirksamen durch wirksamen Klimaschutz, wenn Effizienzpotenziale usw. ausgesch

Klimaschutz, wenn Effizienzpotenziale usw. ausgesch öpft ö pft

Welt ist physikalisch endlich (allein Solarenergie plus Ideen ohne Welt ist physikalisch endlich (allein Solarenergie plus Ideen oh ne Materie tragen kein