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(1)Sitzungstitel7 2015.POM.249 1 Der Grosse Rat des Kantons Bern Le Grand Conseil du canton de Berne Montag (Nachmittag), 16

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Sitzungstitel7 2015.POM.249 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Montag (Nachmittag), 16. November 2015

Polizei- und Militärdirektion

5 2015.POM.249 Kreditgeschäft

Amt für Freiheitsentzug und Betreuung (Amt FB); Einführung eines neuen Fallbewirtschaf- tungssystems FABESYS im Amt FB. Verpflichtungskredit 2016 bis 2018 und Verpflichtungs- kredit 2016 bis 2020, Ausgabenbewilligung / Objektkredit

Beilage Nr. 14, RRB 1029/2015

Präsident. Damit sind wir am Ende der Geschäfte der Staatskanzlei angelangt. Ich wünsche dem Staatsschreiber noch einen schönen Nachmittag. Ich begrüsse Herrn Regierungspräsidenten Hans- Jürg Käser ganz herzlich bei uns zur Beratung der Geschäfte der POM. Wir beginnen mit Traktan- dum 5. Für die FiKo, die das Geschäft vorberaten hat, spricht Herr Grossrat Burkhalter.

Matthias Burkhalter, Rümligen (SP), Kommissionssprecher der FiKo. Es geht um einen Verpflich- tungskredit. 2,9 Mio. Franken sollen einmalig, 780 000 Franken wiederkehrend gesprochen werden.

Wir haben das System genau angeschaut, geht es doch immerhin um 15 000 Fälle und 30 000 Dossiers. Mit Karteikärtchen kommt man da heute nicht mehr zurecht. Die FiKo war erstaunt, dass bei der Software-Ausschreibung nur eine einzige Offerte eingereicht worden war, die vom bisheri- gen Anbieter stammte. Wir liessen uns dann aber beruhigen. Wir sahen, dass 14 andere Kantone dieses Programm benutzen; offensichtlich scheint dies eine sehr seriöse Sache zu sein. Was uns besonders interessierte, war, ob das Programm mit dem Projekt IT@BE kompatibel ist, also mit der neuen Rahmensoftware, die der Kanton beschafft. Uns wurde zugesichert, wenn wir dieses Pro- gramm beschaffen würden, so würde es sich problemlos in das Projekt IT@BE integrieren lassen.

Die neue Version schafft zudem, verglichen mit der alten Version, einen einmaligen Mehrwert. Es können zusätzliche Prozesse generiert und neue Applikationen gefahren werden. Die FiKo schlägt Ihnen einstimmig vor, dem Kredit zuzustimmen.

Präsident. Bei diesem Kreditgeschäft ist eine freie Debatte vorgesehen. Gibt es Wortmeldungen aus dem Rat? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Polizeidirektor das Wort? – Das ist auch nicht der Fall, damit können wir direkt darüber befinden. Wer den Verpflichtungskredit gemäss dem An- trag von Regierung und FiKo annehmen will, stimmt ja, wer dies ablehnt, stimmt nein.

Abstimmung

Der Grosse Rat beschliesst:

Annahme

Ja 131

Nein 2

Enthalten 3

Präsident. Sie haben den Verpflichtungskredit genehmigt.

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