Bericht an den Landrat
Bericht der: Finanzkommission vom: 27. April 2017 Zur Vorlage Nr.: 2015-416
Titel: Postulat von Stefan Zemp (2014/395) «Aufnahme von Gesprächen mit dem Verein Leuenberg sowie Abklärungen betreffend
Asylzentrumspläne in Kombination mit den Liegenschaften Leu- enberg / Holdenweid» vom 27. November 2014
Bemerkungen: Verlauf dieses Geschäfts
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2015/416 Bericht der Finanzkommission an den Landrat
betreffend Postulat von Stefan Zemp (2014/395) «Aufnahme von Gesprächen mit dem Ver- ein Leuenberg sowie Abklärungen betreffend Asylzentrumspläne in Kombination mit den Liegenschaften Leuenberg / Holdenweid» vom 27. November 2014
vom 27. April 2017 1. Ausgangslage
Mit dem Postulat von Stefan Zemp wird der Regierungsrat eingeladen, die Optionen Holdeweide und Leuenberg als Standort für ein Asylzentrum zu prüfen und zu berichten, welche Auswirkungen eine Verknüpfung bestehender Infrastrukturen haben könnte. Ebenso soll umfassend abgeklärt werden, welche Kostenunterschiede bei einer reinen Lösung Holdenweid versus Verknüpfung Leuenberg / Holdenweid anfallen.
Der Leuenbergverein hat kommuniziert und entschieden, dass er seine Liegenschaft auf dem Leuenberg (Tagungsstätte) einer neuen Nutzung zuführen werde. Entsprechend besteht für den Regierungsrat kein Anlass, eine Verknüpfung des Standortes Holdenweid mit dem Standort Leuenberg als mögliches Bundeszentrum zu prüfen.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass Gespräche mit dem Verein obsolet sind, weshalb auch eine Prüfung, ob die Standorte Holdenweid und Leuenberg als Bundeszentren kombiniert werden könnten, dahinfällt.
Für Details wird auf die Vorlage verwiesen.
2. Kommissionsberatung 2.1. Organisatorisches
Die Finanzkommission behandelte die Vorlage am 29. März 2017 in Anwesenheit von Regierungs- rat Anton Lauber, Finanzverwalter Roger Wenk und Roland Winkler, Vorsteher der Finanzkontrol- le.
2.2. Eintreten Eintreten ist unbestritten.
2.3. Detailberatung
Aufgrund der Ausführungen in der Vorlage erübrigt sich eine Prüfung der Option Leuenberg. Die- ser wird seit 2016 als Seminarhotel geführt.
3. Beschluss der Kommission
Die Kommission schreibt das Postulat 2014/395 mit 12:0 Stimmen ab.
27. April 2017 / sb Finanzkommission Roman Klauser, Präsident
